Wird der Bundespräsident unterschreiben?

[pmn]

Erwarte eure Antworten.

 

Ein vermutliches Nein wird ja kaum noch angedacht.

bearbeitet 1. Juli 2005 von pmn

[ramhol]

Es fehlt: Weil Merkel das will.

[pmn]

Es fehlt: Weil Merkel das will.

grinns, das war ein böser Einwand.

[ramhol]

aber so wahr

[Explorer]

aber so wahr

Das ist wohl das letzte, an das Köhler jetzt denkt...

[lara]

Fischer, Joschka, hat heute sinngemäß gesagt, das Volk will Neuwahlen. Das fehlt auch in der obigen Liste.

bearbeitet 1. Juli 2005 von lara

[pmn]

Unser Volk hat nicht mal Volksabstimmungen zu aktuellen Themen. (=Plebiszite)

Aber jetzt den Bundestag auflösen wollen.

 

 

 

 

PS:

Wie willst Du mit Artikel 68 den Wahlwillen des Volkes auffangen?

 

 

PPS:

Sorry:

Angenommen bei der Bundestagswahl wird mit ROT_Grün Schröder wiedergewählt.

 

Ändert das irgendwas im Bundesrat

und an unserer Gesetzeswegsfindung?

bearbeitet 1. Juli 2005 von pmn

[Explorer]

Unser Volk hat nicht mal Volksabstimmungen zu aktuellen Themen. (=Plebiszite)

Aber jetzt den Bundestag auflösen wollen.

Da steht "andere Gründe", also beschwer' dich nicht, wenn jetzt solche kommen...

 

Angenommen bei der Bundestagswahl wird mit ROT_Grün Schröder wiedergewählt.

 

Ändert das irgendwas im Bundesrat

und an unserer Gesetzeswegsfindung?

 

Natürlich nicht. Es wäre ja schließlich eine Budnestagswahl und keine Grundgesetzänderung. Was allerdings der Fall wäre, ist, dass sich die Union einen frisch gekürten Wahlsieger Schröder nicht so einfach blockieren kann, ohne sich den Vorwurf einzufangen, man mißachte den Wählerwillen. Jedenfalls die ersten ein, zwei Monate nicht...