Militärputsch in jedem Staat möglich?

[oli]

Hallo

 

Das ist eine Frage die mich beschäftigt. Wäre es nicht durchaus möglich dass in jedem Staat sich das Militär locker an die Macht putschen könnte? Welche Mechanismen stehen dem Staat zum Schutz vor einer solchen Gefahr zur Verfügung?

[Explorer]

Zum Beispiel ein ziviler Oberkommandierender und die parlamentarische Kontrolle der Armee.

[oli]

Hallo

 

Meinst du das reicht? Ich meine, im Prinzip könnten sich die Generäle, denen die Soldaten ja direkt unterstehen, rebellieren.

[Explorer]

Naja, im Prinzip könnte jetzt auch Gerhard Schröder auch den Verteidigungsfall ausrufen und damit seine Amtszeit um 6 Monate verlängern...

 

Natürlich könnte das im Prinzip geschehen, aber wie gesagt, im Prinzip ist vieles möglich...

[oli]

Stimmt, im Prinzip könnte alles geschehen. Mich interessiert die Frage genauer, weil ich einen Roman schreiben will der was mit politischem Umsturz zu tun hat. Bisher nur ein Kopfspielchen, es sollte aber alles so "realistisch" wie möglich sein und nicht wie in manchen Hollywood Streifen "Ok, ich dreh durch, komm an die Macht und mach alle platt egal wie unrealistisch das ist".

[Explorer]

Naja, das "Drehbuch" ist aber in demokrtischen Staaten zwangsläufig so. Gruppe von Militärs ist mit System unzufrieden, schart Truppen um sich, macht Präsidenten platt (bzw. entführt ihn erst mal oder son zeugs...)

 

Anders, sozusagen systemimmanent, funktioniert's nicht wirklich.

[oli]

Da hast Recht, das Grundprinzip läuft streng genommen so ab. Vielleicht habe ich mich zu unpräzise ausgedrückt. Probieren wir es mal so. Du kennst doch bestimmt die Sendung "24" mit Kiefer Sutherland. Was mir an der Sendung gefällt ist, dass die Handlung von vielen Faktoren bestimmt ist. Beim zusehen hatte ich immer das Gefühl dass sich die Schreiber für jeden Charakter genauestens überlegt haben wie seine Gefühlslage momentan ist die ihn dann zu Handlungen antreiben die die Hauptgeschichte beinflussen. Das wirkte menschlich, realistisch. Bei Hollywood Sachen sehe ich das selten. Da gibt es einen Haupt-Plot und die Charaktere drumherum wirken eher wie Schatten, nicht wie ganze Personen. Wenn sich meine Idee für den Roman konkretisieren, will ich genau die zweite Variante vermeiden... nämlich ein plattes Szenario ohne "Leben". Deshalb will ich auch viel Zeit mit solchen Frage wie der des "gewaltsamen Regierungsumsturzes" verwenden, damit dies realistisch wirkt

[Flo77]

Stimmt, im Prinzip könnte alles geschehen. Mich interessiert die Frage genauer, weil ich einen Roman schreiben will der was mit politischem Umsturz zu tun hat. Bisher nur ein Kopfspielchen, es sollte aber alles so "realistisch" wie möglich sein und nicht wie in manchen Hollywood Streifen "Ok, ich dreh durch, komm an die Macht und mach alle platt egal wie unrealistisch das ist".

Ein mögliches Szenario wäre z.B. ein Wahlergebnis, bei dem sich PDS (bzw. Kommunisten) und CDU in ähnlicher Konstellation befänden wie heute SPD und CDU.

 

Dann Vakanz des Kanzleramtes bis der BP Neuwahlen ansetzt.

 

Ähnliches Ergebnis.

 

Der Bundestag ist über 6 Monate handlungsunfähig.

 

Dazu in der Zwischenzeit: extreme Teuerungsraten für Energie und Lebensmittel.

 

Vermehrte Unruhen in den heißen Zonen (Ruhrgebiet, Berlin, Frankfurt, Hamburg).

 

Um die Ordnung wenigstens ansatzweise aufrecht zu erhalten holt sich der MP eines x-beliebigen Bundeslandes die Unterstützung der Armee unter der Leitung eines jungen Generals (ich sach nur Sachzwang)-

 

Nachdem dem Bundesland X befriedet ist und sich die Militärs die Unterstützung der Bevölkerung verdient haben greifen andere Militäreinheiten in den übrigen Bundesländern ein.

 

Nach entsprechenden Wirren (ggf. auch gegeneinander operierende Militärverbände) wird der junge General (mittlerweile verliebt in eine mittellose aber warmherzige alleinerziehende Mutter, die er unter Lebensgefahr aus einem Gefecht zwischen Regierungstreuen und Putschisten gerettet hat - ein bisken Kitsch muss sein) zum neuen Diktator ausgerufen.

 

Die Massen jubeln, die zukünftige First Lady ist hin und weg, die Regierung entmachtet und die Ordnung wiederhergestellt.

 

Oder?

[Clown]

Naja, im Prinzip könnte jetzt auch Gerhard Schröder auch den Verteidigungsfall ausrufen und damit seine Amtszeit um 6 Monate verlängern...

 

Natürlich könnte das im Prinzip geschehen, aber wie gesagt, im Prinzip ist vieles möglich...

Nein, das kann er nicht.

 

Artikel 115a

(1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

 

(2) Erfordert die Lage unabweisbar ein sofortiges Handeln und stehen einem rechtzeitigen Zusammentritt des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegen oder ist er nicht beschlußfähig, so trifft der Gemeinsame Ausschuß diese Feststellung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit seiner Mitglieder.

[oli]

Hey Flo, willst du das Buch schreiben, oder ich ?

 

Sehr gute Idee

 

Grob ähnlich wollte ich es auch machen. Nur soll die Geschichte in Polen spielen und auf derzeitige polnische Begebenheiten zurückgriefen, d.h. auf polnisch-politische Bewegungen, polnische Kultur, polnische Idee von Macht und Politik etc.

bearbeitet 7. Oktober 2005 von oli

[Flo77]

Hey Flo, willst du das Buch schreiben, oder ich ?

 

Sehr gute Idee

 

Grob ähnlich wollte ich es auch machen. Nur soll die Geschichte in Polen spielen und auf derzeitige polnische Begebenheiten zurückgriefen, d.h. auf polnisch-politische Bewegungen, polnische Kultur, polnische Idee von Macht und Politik etc.

Sorry - es kommte einfach so.

 

Polen ist natürlich reizvoller - die Leute sind vmtl. etwas temperamentvoller und die politische Tradition gibt mehr her.

 

Viel Spaß!

[oli]

Da könntest du Recht haben

 

Dank dir, werd ich haben. Ich liebe es zu schreiben. Hab mich daran schon mal früher versucht.

[Flo77]

Ich liebe es zu schreiben. Hab mich daran schon mal früher versucht.

Ich muss mal wieder weitermachen.

 

Aus meinem geplanten Kurzgeschichtenzyklus sind erst drei Stories ansatzweise fertig aber 6 weitere müssen mind. noch dazu.

 

Aber ich komm im Mom. einfach nicht dazu.

[oli]

Vor Jahren habe ich mich mal an einem, aus heutiger Sicht kitschigem, Kurz roman versucht. Vor einigen Monaten dann an 3 Kurzgeschichten über mein Leben.

 

Schreiben macht mir einfach Spass

[Elrond]

Wenn ich Deine Postings im Wahlen 2005 Thread so lese, frage ich mich, ob Du hier wissen willst, welche Mechanismen Dich vor einer Machtuebernahme durch eine Gruppe im Staat beschuetzen oder welche Dir im Weg sind.

[Explorer]

Naja, im Prinzip könnte jetzt auch Gerhard Schröder auch den Verteidigungsfall ausrufen und damit seine Amtszeit um 6 Monate verlängern...

 

Natürlich könnte das im Prinzip geschehen, aber wie gesagt, im Prinzip ist vieles möglich...

Nein, das kann er nicht.

 

Artikel 115a

(1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

 

(2) Erfordert die Lage unabweisbar ein sofortiges Handeln und stehen einem rechtzeitigen Zusammentritt des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegen oder ist er nicht beschlußfähig, so trifft der Gemeinsame Ausschuß diese Feststellung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit seiner Mitglieder.

Natürlich kann er das. Das Stück Papier, auf dem "Grundgesetz" steht, wird ihn nicht dran hindern.

Natürlich kann er "im Prinzip" den Verteidigungsfall ausrufen und wenn er eine genügend starke Machtposition aufgebaut hat, dann wird ihm das BVerfG auch nichts mehr tun können.

 

Genauso, wie Gerhard Schröder das könnte, könnte es auch ein "junger General" machen. Im Prinzip.

 

Die Tatsache, dass es verfassungswidrig wäre, spielt keine Rolle, wenn man darüber redet, ob es möglich wäre, oder nicht.

[Clown]

So gesehen hast Du natürlich Recht, dann habe ich Dich missverstanden.

[Caveman]

Hallo

 

Meinst du das reicht? Ich meine, im Prinzip könnten sich die Generäle, denen die Soldaten ja direkt unterstehen, rebellieren.

Klar, aber wenn 5 oder 10 Generäle ihre Pistolen ziehen und putschen wollen, werden sie vermutlich von über 250.000 Soldaten daran gehindert.

 

Der Rang alleine macht es nicht. Putsch ist alles andere als legal oder verfassungsmässig und solche Befehle braucht ein Soldat nicht zu folgen. Und wird es vermutlich auch nicht. Der Willen zum Putsch und eine hohe Position reichen bei weitem nicht aus.

 

Kennst Du den Film "Der Ausnahmezustand" (The Siege) mit Bruce Willis?

[Flo77]

Was auch nett wäre:

 

atomare Bedrohung durch Ausland oder Naturkatastrophe (7-jährige Dürre in ganz Europa - Amis liefern nicht ausreichend Getreide ...)

[Nursianer]

Naja, im Prinzip könnte jetzt auch Gerhard Schröder auch den Verteidigungsfall ausrufen und damit seine Amtszeit um 6 Monate verlängern...

 

Natürlich könnte das im Prinzip geschehen, aber wie gesagt, im Prinzip ist vieles möglich...

Nein, das kann er nicht.

 

Artikel 115a

(1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht (Verteidigungsfall), trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages.

 

(2) Erfordert die Lage unabweisbar ein sofortiges Handeln und stehen einem rechtzeitigen Zusammentritt des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegen oder ist er nicht beschlußfähig, so trifft der Gemeinsame Ausschuß diese Feststellung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit seiner Mitglieder.

Natürlich kann er das. Das Stück Papier, auf dem "Grundgesetz" steht, wird ihn nicht dran hindern.

Natürlich kann er "im Prinzip" den Verteidigungsfall ausrufen und wenn er eine genügend starke Machtposition aufgebaut hat, dann wird ihm das BVerfG auch nichts mehr tun können.

 

Genauso, wie Gerhard Schröder das könnte, könnte es auch ein "junger General" machen. Im Prinzip.

 

Die Tatsache, dass es verfassungswidrig wäre, spielt keine Rolle, wenn man darüber redet, ob es möglich wäre, oder nicht.

Nein er kann es nicht. Hat er eine genügende Machtposition, um einen "Verteidigungsfall" von Kanzlers Gnaden auszurufen, so hat das bereits nichts mehr mit dem verfassungsrechtlichen Begriff des Verteidigungsfalls zu tun, sondern ist bereits die erste Putsch-Handlung. Ein Kanzler kann somit so oder so keinen Verteidigungsfall nach dem GG ausrufen, aber kann aus freiem Willen Putschist werden.

 

Ein General könnte es nur, wenn er einen genügend starken Rückhalt bei der Truppe hätte. Ich war bei der Bundeswehr, die Bereitschaft zu Heldentaten gegen die eigenen Leute und die Verfassung ist ziemlich gering

 

Außerdem müsste sich ein General überhaupt genügend hervortun können, um eine ausreichend starke Position zu erlangen. Dass aber wäre bei einem General, dem man auch einen Staatsstreich zutrauen würde äußerst unwahrscheinlich.

 

Fazit: Möglich ist es natürlich, aber eben nur theoretisch. In der Praxis würde solches derzeit von einer Koalition aus Pazifismus, Politischer Bildung, stabilen Verhältnissen und einer Struktur, die Alleingänge unwahrscheinlich macht (jeder BW-General ist ein kleiner König, er hat Macht - aber nur in seinem Bereich, in anderen Bereichen gibt es eifersüchtige andere Könige) verhindert.

[Explorer]

Nein er kann es nicht.

(...)

Möglich ist es natürlich, aber eben nur theoretisch.

Hast du überhaupt gelesen, was ich geschrieben habe?

[Caveman]

Die Machtposition, die einen Putsch aber erst ermöglichen würde, hat in diesem Land aber keiner. Jedenfalls keine, die einen Putsch auch nur ansatzweise erfolgreich machen könnte. Nursianer hat recht, dass die Armee in diesem Land nicht putschbereit ist.

 

Falls hier jemand putschen sollte, würde wahrscheinlich ein Komissar des BKA vorbeikommen und ihn schlicht und einfach verhaften...