Kurioses was nirgendwo hinpasst (keine Politik)

[Elrond]

Die CSU ist an allen Fronten aktiv. Es wird auch gefordert, das Sitzblockaden bei Castor-Transporten in Zukunft eine Beteiligung an den Einsatzkosten der Polizei nach sich ziehen.

 

http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1...n~Scontent.html

Wenn ich mich vor die Garage meines Nachbarn kette und nur mit einem Polizeieinsatz von dort entfernt werden kann, muss ich auch dafür blechen (zusätlich komme ich auch noch vor Gericht). Ich sehe nicht, warum das bei Aktionen im großen Stil nicht so sein sollte.

 

Gute Frage. Warum bezahlen Fussball-Rowdies nichts? Oder Festival-Besucher, die den Verkehr lahmlegen? Oder Unfallverursacher? Geistefahrer? Oder warum zahlt der Bankraeuber nicht eine Service-Pauschale fuer seine Verhaftung?

 

Die CSU ist uebrigens gegen eine Kostebeteiligung der Fussballvereine bei Polizeieinsaetzen rund um Spiele. Argument hier "Die CSU betonte allerdings, zuständig für die Sicherheit in der Öffentlichkeit sei allein die Polizei - auch finanziell."

[Aristippos]

Eine Ordnungswidrigkeit ist schnell begangen. Einmal falsch geparkt, wegen Lärm oder Aufregung einem Platzverweis nicht gleich gefolgt oder eben nur in den Augen der Polizisten eine vermeindliche Ordnungswidrigkeit begangen und schon wird man an den Kosten beteiligt.

Ganz genau. Wer Ordnungswidrigkeiten begeht, kriegt einen Strafzettel und muss diesen bezahlen. Sowas aber auch!

[Aristippos]

Gute Frage. Warum bezahlen Fussball-Rowdies nichts? Oder Festival-Besucher, die den Verkehr lahmlegen? Oder Unfallverursacher? Geistefahrer? Oder warum zahlt der Bankraeuber nicht eine Service-Pauschale fuer seine Verhaftung?

Fußball-Rowdies zahlen, Unfallverursacher zahlen, und auch Geisterfahrer zahlen (und zwar nicht zu knapp). Bankräuber zahlen noch mehr.

[Sam_Naseweiss]

Eine Ordnungswidrigkeit ist schnell begangen. Einmal falsch geparkt, wegen Lärm oder Aufregung einem Platzverweis nicht gleich gefolgt oder eben nur in den Augen der Polizisten eine vermeindliche Ordnungswidrigkeit begangen und schon wird man an den Kosten beteiligt.

Ganz genau. Wer Ordnungswidrigkeiten begeht, kriegt einen Strafzettel und muss diesen bezahlen. Sowas aber auch!

Ich zahle aber einen Knollen und nicht die Lohnkosten der Politesse.

[Aristippos]

Eine Ordnungswidrigkeit ist schnell begangen. Einmal falsch geparkt, wegen Lärm oder Aufregung einem Platzverweis nicht gleich gefolgt oder eben nur in den Augen der Polizisten eine vermeindliche Ordnungswidrigkeit begangen und schon wird man an den Kosten beteiligt.

Ganz genau. Wer Ordnungswidrigkeiten begeht, kriegt einen Strafzettel und muss diesen bezahlen. Sowas aber auch!

Ich zahle aber einen Knollen und nicht die Lohnkosten der Politesse.

Wie das genau deklariert wird, ist mir wurscht.

 

Mir fiel dazu nur eine Begebenheit ein, als mein kleiner Bruder und ein Freund von ihm, der bei uns übernachtet hat, nachts die glorreiche Idee hatten, den Notruf anzurufen und zu behaupten, sie seien allein und es wären Einbrecher im Haus. Polizei kam, Riesenbohei, und es wurde ganz schön teuer. Da sehe ich nicht ganz ein, wieso man für so einen Pillepalle-Scheiß Hunderte Mark bezahlen muss, das Blockieren von Bahnstrecken aber für umme ist, wenn man nur zahlreich genug sich einfindet (denn wenn ich allein eine Bahnstrecke blockiere, muss ich garantiert auch löhnen).

[Elrond]

Fußball-Rowdies zahlen

 

Was zahlt diese Gruppe denn, wenn es noch nicht mal Zahlen dazu gibt, welche Mehrkosten Rowdies verursachen?

[Aristippos]

Fußball-Rowdies zahlen

 

Was zahlt diese Gruppe denn, wenn es noch nicht mal Zahlen dazu gibt, welche Mehrkosten Rowdies verursachen?

Weiß ich nicht. Wenn es dich aber interessiert, kannst du es ganz leicht herausfinden: Geh zu einem Fußballspiel und fang das Randalieren an. Wetten, es kostet?

[Elrond]

Mir fiel dazu nur eine Begebenheit ein, als mein kleiner Bruder und ein Freund von ihm, der bei uns übernachtet hat, nachts die glorreiche Idee hatten, den Notruf anzurufen und zu behaupten, sie seien allein und es wären Einbrecher im Haus.

 

Wo ist der Zusammenhang zu Polizeieinsaetzen auf Grossveranstaltungen?

[Elrond]

Weiß ich nicht.

 

Woher weisst Du dann, dass fuer die Polizeieinsaetze (nicht fuer Strafen) gezahlt wird?

[Sokrates]

Lädst du dir den versehntlich runter, hast du gelitten.

Auch das ist falsch. Dieser Fall wurde, wie man leicht nachlesen kann, vom Landgericht nicht entschieden, weil auf diesen Fall nicht geklagt wurde.

[Aristippos]

Mir fiel dazu nur eine Begebenheit ein, als mein kleiner Bruder und ein Freund von ihm, der bei uns übernachtet hat, nachts die glorreiche Idee hatten, den Notruf anzurufen und zu behaupten, sie seien allein und es wären Einbrecher im Haus.

 

Wo ist der Zusammenhang zu Polizeieinsaetzen auf Grossveranstaltungen?

Der Zusammenhang ist, dass man für so kleine, harmlose Ordnungswidrigkeiten, die niemandem wehtun, dreistellige Eurobeträge abdrücken muss, während illegale Aktionen von weit größerer Tragweite kostenlos zu haben sind. Ich sehe da ein Missverhältnis.

[Elrond]

Lädst du dir den versehntlich runter, hast du gelitten.

Auch das ist falsch. Dieser Fall wurde, wie man leicht nachlesen kann, vom Landgericht nicht entschieden, weil auf diesen Fall nicht geklagt wurde.

 

Ist der Punkt hier nicht eher, das die Durchsuchung beim Opfer eines Trojaners stattgefunden hat und es noch nicht mal darum ging herauszufinden, ob von diesem Zombie-PC aus Straftaten veruebt wurden?

[Sokrates]

Weiß ich nicht.

 

Woher weisst Du dann, dass fuer die Polizeieinsaetze (nicht fuer Strafen) gezahlt wird?

Bei Knöllchen kann man das leicht feststellen: Entweder man zahlt die Strafe, oder das Verfahren wird kostenpflichtig eingestellt. Da zahlt dann der Halter des Fahrzeugs.

[Elrond]

Bei Knöllchen kann man das leicht feststellen: Entweder man zahlt die Strafe, oder das Verfahren wird kostenpflichtig eingestellt. Da zahlt dann der Halter des Fahrzeugs.

 

In beiden Faellen wird nicht der Einsatz der Politesse gezahlt.

[Sokrates]

Lädst du dir den versehntlich runter, hast du gelitten.

Auch das ist falsch. Dieser Fall wurde, wie man leicht nachlesen kann, vom Landgericht nicht entschieden, weil auf diesen Fall nicht geklagt wurde.

 

Ist der Punkt hier nicht eher, das die Durchsuchung beim Opfer eines Trojaners stattgefunden hat und es noch nicht mal darum ging herauszufinden, ob von diesem Zombie-PC aus Straftaten veruebt wurden?

Der Punkt ist, dass diese spezielle Aktion unrechtmäßig erfolgte. Auch in einem Rechtsstaat kann man nicht vermeiden, dass Behörden das Recht beugen, man kann es nur nachträglich korrigieren. Ein Fall, in dem ein Opfer zurecht durchsucht und sein Computer beschlagnahmt wurde, ist bisher nicht aktenkundig. Zumindest geht er aus den Links nicht hervor.

bearbeitet 15. November 2010 von Sokrates

[Sokrates]

Bei Knöllchen kann man das leicht feststellen: Entweder man zahlt die Strafe, oder das Verfahren wird kostenpflichtig eingestellt. Da zahlt dann der Halter des Fahrzeugs.

 

In beiden Faellen wird nicht der Einsatz der Politesse gezahlt.

Die Kosten werden pauschaliert, wie das bei Behörden üblich ist. (Bei Bankräubern spricht man dann von den "Kosten des Verfahrens", davon wird auch nicht der Gehalt des Richters bezahlt).

[Edith1]

Eine Ordnungswidrigkeit ist schnell begangen. Einmal falsch geparkt, wegen Lärm oder Aufregung einem Platzverweis nicht gleich gefolgt oder eben nur in den Augen der Polizisten eine vermeindliche Ordnungswidrigkeit begangen und schon wird man an den Kosten beteiligt.

Ganz genau. Wer Ordnungswidrigkeiten begeht, kriegt einen Strafzettel und muss diesen bezahlen. Sowas aber auch!

Ich zahle aber einen Knollen und nicht die Lohnkosten der Politesse.

Wie das genau deklariert wird, ist mir wurscht.

 

Mir fiel dazu nur eine Begebenheit ein, als mein kleiner Bruder und ein Freund von ihm, der bei uns übernachtet hat, nachts die glorreiche Idee hatten, den Notruf anzurufen und zu behaupten, sie seien allein und es wären Einbrecher im Haus. Polizei kam, Riesenbohei, und es wurde ganz schön teuer. Da sehe ich nicht ganz ein, wieso man für so einen Pillepalle-Scheiß Hunderte Mark bezahlen muss, das Blockieren von Bahnstrecken aber für umme ist, wenn man nur zahlreich genug sich einfindet (denn wenn ich allein eine Bahnstrecke blockiere, muss ich garantiert auch löhnen).

Weil das eine (Demonstration an und auf Bahnstrecken) an den Grundfreiheiten (Versammlungsrecht) kratzt, das andere (Notruf wählen) nicht.

Daher hast Du bei einem das Abgrenzungsproblem, beim anderen nicht.

Wenn Du nämlich die Ausübung von Grundfreiheiten soweit einschränkst, dass sie niemanden stören und der Allgemeinheit keine Kosten verursachen dürfen, dann kannst Du sie auch gleich aufheben. Wenn sie nur jemand ausüben kann, der in der LAge ist, die finanziellen Konsequenzen zu tragen, dann sind es keine Grundfreiheiten, sondern Privilegien einer schmalen Oberschicht.

Daher wirst Du um das Abgrenzungsproblem nie herum kommen, und daher ist das prinzipielle Verlangen, erwachsende Nachteile daraus bezahlen zu müssen, ein Schritt "störende" Freiheiten abzuschaffen.

 

Es ist eine überaus "vernünftige" Taktik, es so zu argumentieren, denn es führt mit Samtpfoten zum selben Ergebnis und sieht viel harmloser aus, als die klassischen historischen Vorgangsweisen zur Zähmung unliebsamer politischer Elemente (Vormärz und so).

[Aristippos]

Wenn Du nämlich die Ausübung von Grundfreiheiten soweit einschränkst, dass sie niemanden stören und der Allgemeinheit keine Kosten verursachen dürfen, dann kannst Du sie auch gleich aufheben. Wenn sie nur jemand ausüben kann, der in der LAge ist, die finanziellen Konsequenzen zu tragen, dann sind es keine Grundfreiheiten, sondern Privilegien einer schmalen Oberschicht.

Es geht ja nicht darum, die Kosten von legalen Demonstrationen auf die Demonstranten umzulegen. Blockaden von Bahngleisen sind aber illegal, und ich sehe nicht ein, warum die Allgemeinheit dafür aufzukommen hat. Vor allem, wenn es offensichtlich nur von der Menge der Blockierer abhängt. Wenn 3 Leute ein Bahngleis blockieren, werden sie arm. Wenn 3000 Leute es tun, zahlt's der Steuerzahler. Das kann doch nicht sein.

[Elrond]

Die Kosten werden pauschaliert, wie das bei Behörden üblich ist. (Bei Bankräubern spricht man dann von den "Kosten des Verfahrens", davon wird auch nicht der Gehalt des Richters bezahlt).

 

Davon wird das Gericht bezahlt, jedoch nicht die Polizei, oder?

[Elrond]

Wenn Du nämlich die Ausübung von Grundfreiheiten soweit einschränkst, dass sie niemanden stören und der Allgemeinheit keine Kosten verursachen dürfen, dann kannst Du sie auch gleich aufheben. Wenn sie nur jemand ausüben kann, der in der LAge ist, die finanziellen Konsequenzen zu tragen, dann sind es keine Grundfreiheiten, sondern Privilegien einer schmalen Oberschicht.

Es geht ja nicht darum, die Kosten von legalen Demonstrationen auf die Demonstranten umzulegen. Blockaden von Bahngleisen sind aber illegal, und ich sehe nicht ein, warum die Allgemeinheit dafür aufzukommen hat.

 

Das ist ein untaugliches Kriterium, da das Risiko, bei einer Demonstration eine Ordnungswidrigkeit zu begehen, auch fuer den normalen Demonstranten gegeben ist.

 

Und wie will man diese Kosten ueberhaupt beziffern?

[Sam_Naseweiss]

(...)

Daher wirst Du um das Abgrenzungsproblem nie herum kommen, und daher ist das prinzipielle Verlangen, erwachsende Nachteile daraus bezahlen zu müssen, ein Schritt "störende" Freiheiten abzuschaffen.

 

Es ist eine überaus "vernünftige" Taktik, es so zu argumentieren, denn es führt mit Samtpfoten zum selben Ergebnis und sieht viel harmloser aus, als die klassischen historischen Vorgangsweisen zur Zähmung unliebsamer politischer Elemente (Vormärz und so).

Das hast du sehr gut erkannt!

[Aristippos]

Wenn Du nämlich die Ausübung von Grundfreiheiten soweit einschränkst, dass sie niemanden stören und der Allgemeinheit keine Kosten verursachen dürfen, dann kannst Du sie auch gleich aufheben. Wenn sie nur jemand ausüben kann, der in der LAge ist, die finanziellen Konsequenzen zu tragen, dann sind es keine Grundfreiheiten, sondern Privilegien einer schmalen Oberschicht.

Es geht ja nicht darum, die Kosten von legalen Demonstrationen auf die Demonstranten umzulegen. Blockaden von Bahngleisen sind aber illegal, und ich sehe nicht ein, warum die Allgemeinheit dafür aufzukommen hat.

 

Das ist ein untaugliches Kriterium, da das Risiko, bei einer Demonstration eine Ordnungswidrigkeit zu begehen, auch fuer den normalen Demonstranten gegeben ist.

Das musst du mir jetzt mal erklären: Ich bin auf einer genehmigten Anti-Atom-Demo im Wendland. Inwiefern besteht für mich ein Risiko, mich plötzlich angekettet auf einem Bahngleis wiederzufinden?

 

Und wie will man diese Kosten ueberhaupt beziffern?

Das ist eine Detailfrage. Meinetwegen soll man Knöllchen mit ein paar Hundert Euro verteilen. Ich sehe es aber nicht ein, dass ich mit meinen Steuern dafür aufkommen muss, wenn irgendwelche Menschenaufläufe illegale Aktionen durchführen, für die jeder Einzeltäter mit sehr fühlbaren Konsequenzen rechnen müsste. Das widerspricht irgendwie meinem Gerechtigkeitsgefühl.

[Edith1]

Die Kosten werden pauschaliert, wie das bei Behörden üblich ist. (Bei Bankräubern spricht man dann von den "Kosten des Verfahrens", davon wird auch nicht der Gehalt des Richters bezahlt).

 

Davon wird das Gericht bezahlt, jedoch nicht die Polizei, oder?

Bei Verwaltungsstrafen hast Du in der Regel eine Pauschlae "Verfahrenskosten" dabei (in Ö sind das 10% vom verhängten Geldbetrag).

Bei gerichtlich strafbaren Handlungen bei Verurteilung eine Pauschale "Beteiligung an den Kosten des Verfahrens", je nach Leistungsfähigkeit kann die aber auch für uneinbringlich erklärt werden.

 

Von beidem wird nicht das konkrete Verfahren oder Personal bezahlt, das ist einfach Budgeteinnahme (wird in D nicht anders sein).

 

(Wenngleich bei uns die Gerichte bereits quasi "bilanzieren" müssen. Die Zivilgerichte "bilanzieren" positiv, das Justizbudget wäre daher positiv, wen wir keine Strafgericht udn Kostend es Vollzugs samt U-Haften etc. hätten. Die Kosten der Polizei fallen aber ins Ressort "Inneres" scheinen also dort ohnehin nicht auf.)

[Elrond]

Der Herr Fischer mit seinem Vermummumgsverbot hat auf Twitter einen "Axel E. Fischer fordert ...." Wettstreit ausgeloest

 

Axel E. Fischer, CDU, fordert Nichtraucherschutz in sozialen Netzwerken.

Axel E. Fischer, CDU, fordert Wärmeschutzverglasung für Windows.

Axel E. Fischer, CDU, fordert Buchpreisbindung für Facebooks.

Axel E. Fischer, CDU, fordert Sicherheitsabstand auf Datenautobahnen.

Axel E. Fischer, CDU, fordert Tierheime für LOLcats.

Axel E. Fischer, CDU, fordert Wasserqualitätsprüfungen für Quelltext.

Axel E. Fischer, CDU, fordert Pflaster für Schnittstellen.

Axel E. Fischer, CDU, fordert Fahrradwege im Internet.

Axel E. Fischer, CDU, fordert Extremismusprogramm gegen Links. (!)

Axel E. Fischer, CDU, fordert Impfschutz für Computermäuse.

...

 

http://www.netzpolitik.org/2010/meme-axel-e-fischer-fordert/

btw.

https://search.twitter.com/search?q=Axel+E.+Fischer+fordert

 

;)

 

Er selbst versteht natuerlich nicht, warum man seine Forderung belaechelt und wittert eine bewusste Fehlinterpretation seiner Worte.

 

Es gibt Zeitungen, die machen das schon. Ist also nichts NEUES! Spannend ist für mich nur, wer sich jetzt aufregt und mich bewusst falsch interpretiert

 

Und er antwortet auf EMails nur, wenn man die komplette Anschrift angibt, der Absender also "eindeutig zu ermitteln" ist:

 

http://sleeksorrow.blogspot.com/2010/03/an...dneten-zur.html

bearbeitet 15. November 2010 von Elrond

[gouvernante]

Und er antwortet auf EMails nur, wenn man die komplette Anschrift angibt, der Absender also "eindeutig zu ermitteln" ist

Aua. *prust*