Epicureus Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Rot-grüner NRW-Haushalt nicht vollziehbar, da möglicherweise verfassungswidrig Edit: Hier die Presseerklärung des Verfassungsgerichts: http://www.vgh.nrw.de/presse/2011/p110118.htm Wie schön. Ein weiterer Meilenstein auf dem Weg in die völlige Politikverdrossenheit. Ich habe langsam keinen Bock mehr auf Politik - und erst recht keinen Bock mehr auf Regierungspolitiker, gegen deren Gesetze und Beschlüsse nicht das Papier wert sind, auf dem sie stehen. Sind Politiker nicht mehr in der Lage, "wasserdichte" Gesetze zu beschließen? Genausowenig habe ich Bock auf Oppositionspolitiker, die bei jeder ihnen nicht genehmen Entscheidung gleich vor Gericht ziehen. Ein Kasperletheater ist dagegen ein geordneter Haufen. Zum Kotzen ... Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Was findest Du daran ? Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Inge Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Was findest Du daran ? Naja, die acht Milliarden Neuverschuldung fand ich schon ziemlich starken Tobak, dass das aber sogar verfassungswidrig ist - und weder rot noch grün das im Vorfeld irgendwie ventiliert haben - finde ich schon Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
ThomasB. Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Was findest Du daran ? Am Kasperletheater? Das kann ganz unterhaltsam sein. Wie wir ja in diesem Forum täglich sehen können... Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Da haben einige Leute schon fast hyperventiliert. Vielleicht wollte Schwester Hanne ja auch nur mal testen, wie weit sie gehen kann... Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Epicureus Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Was findest Du daran ? Am Kasperletheater? Das kann ganz unterhaltsam sein. Wie wir ja in diesem Forum täglich sehen können... Im Unterschied zur großen Politik agieren wir hier aber ehrenamtlich als Kasperle, Gretel, Teufel und Großmutter. Die Herren Politiker bekommen für ihre Tätigkeit Tausende von Euros in den Hintern geblasen. Und kriegen trotzdem nix auf die Reihe ... Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
ThomasB. Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Im Unterschied zur großen Politik agieren wir hier aber ehrenamtlich als Kasperle, Gretel, Teufel und Großmutter. Die Herren Politiker bekommen für ihre Tätigkeit Tausende von Euros in den Hintern geblasen. Und kriegen trotzdem nix auf die Reihe ... Die Damen und Herren PolitikerInnen bitte. Gerade in NRW. Wir haben ne Hannelore als MP - und diese grüne Kampfhenne dazu. Also bitte! Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Epicureus Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Im Unterschied zur großen Politik agieren wir hier aber ehrenamtlich als Kasperle, Gretel, Teufel und Großmutter. Die Herren Politiker bekommen für ihre Tätigkeit Tausende von Euros in den Hintern geblasen. Und kriegen trotzdem nix auf die Reihe ... Die Damen und Herren PolitikerInnen bitte. Gerade in NRW. Wir haben ne Hannelore als MP - und diese grüne Kampfhenne dazu. Also bitte! Du weißt, ich bin kein Freund des politisch korrekten Fem-Sprechs. Insofern subsumiere ich unter dem Begriff "die Herren Politiker" selbstredend auch die versammelte Dämlichkeit. Den Ausdruck "grüne Krampfhenne" verbitte ich mir allerdings. Schlimmer als Nuschel-August Rüttgers ist Frau Löhrmann gewiss nicht. Und gegen Frau Kraft kann man nun schon mal gar nichts sagen. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Inge Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Im Unterschied zur großen Politik agieren wir hier aber ehrenamtlich als Kasperle, Gretel, Teufel und Großmutter. Die Herren Politiker bekommen für ihre Tätigkeit Tausende von Euros in den Hintern geblasen. Und kriegen trotzdem nix auf die Reihe ... Die Damen und Herren PolitikerInnen bitte. Gerade in NRW. Wir haben ne Hannelore als MP - und diese grüne Kampfhenne dazu. Also bitte! Du weißt, ich bin kein Freund des politisch korrekten Fem-Sprechs. Insofern subsumiere ich unter dem Begriff "die Herren Politiker" selbstredend auch die versammelte Dämlichkeit. Den Ausdruck "grüne Krampfhenne" verbitte ich mir allerdings. Schlimmer als Nuschel-August Rüttgers ist Frau Löhrmann gewiss nicht. Und gegen Frau Kraft kann man nun schon mal gar nichts sagen. Außer dir hat hier bisher niemand "Krampfhenne" geschrieben Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Epicureus Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Im Unterschied zur großen Politik agieren wir hier aber ehrenamtlich als Kasperle, Gretel, Teufel und Großmutter. Die Herren Politiker bekommen für ihre Tätigkeit Tausende von Euros in den Hintern geblasen. Und kriegen trotzdem nix auf die Reihe ... Die Damen und Herren PolitikerInnen bitte. Gerade in NRW. Wir haben ne Hannelore als MP - und diese grüne Kampfhenne dazu. Also bitte! Du weißt, ich bin kein Freund des politisch korrekten Fem-Sprechs. Insofern subsumiere ich unter dem Begriff "die Herren Politiker" selbstredend auch die versammelte Dämlichkeit. Den Ausdruck "grüne Krampfhenne" verbitte ich mir allerdings. Schlimmer als Nuschel-August Rüttgers ist Frau Löhrmann gewiss nicht. Und gegen Frau Kraft kann man nun schon mal gar nichts sagen. Außer dir hat hier bisher niemand "Krampfhenne" geschrieben Kampf und Krampf liegen meist nicht allzuweit auseinander ... Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Inge Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 (bearbeitet) Im Unterschied zur großen Politik agieren wir hier aber ehrenamtlich als Kasperle, Gretel, Teufel und Großmutter. Die Herren Politiker bekommen für ihre Tätigkeit Tausende von Euros in den Hintern geblasen. Und kriegen trotzdem nix auf die Reihe ... Die Damen und Herren PolitikerInnen bitte. Gerade in NRW. Wir haben ne Hannelore als MP - und diese grüne Kampfhenne dazu. Also bitte! Du weißt, ich bin kein Freund des politisch korrekten Fem-Sprechs. Insofern subsumiere ich unter dem Begriff "die Herren Politiker" selbstredend auch die versammelte Dämlichkeit. Den Ausdruck "grüne Krampfhenne" verbitte ich mir allerdings. Schlimmer als Nuschel-August Rüttgers ist Frau Löhrmann gewiss nicht. Und gegen Frau Kraft kann man nun schon mal gar nichts sagen. Außer dir hat hier bisher niemand "Krampfhenne" geschrieben Kampf und Krampf liegen meist nicht allzuweit auseinander ... Aber du hast dir die Krampfhenne doch ausdrücklich verbeten, führst du Selbstgespräche? bearbeitet 18. Januar 2011 von Inge Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Epicureus Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Im Unterschied zur großen Politik agieren wir hier aber ehrenamtlich als Kasperle, Gretel, Teufel und Großmutter. Die Herren Politiker bekommen für ihre Tätigkeit Tausende von Euros in den Hintern geblasen. Und kriegen trotzdem nix auf die Reihe ... Die Damen und Herren PolitikerInnen bitte. Gerade in NRW. Wir haben ne Hannelore als MP - und diese grüne Kampfhenne dazu. Also bitte! Du weißt, ich bin kein Freund des politisch korrekten Fem-Sprechs. Insofern subsumiere ich unter dem Begriff "die Herren Politiker" selbstredend auch die versammelte Dämlichkeit. Den Ausdruck "grüne Krampfhenne" verbitte ich mir allerdings. Schlimmer als Nuschel-August Rüttgers ist Frau Löhrmann gewiss nicht. Und gegen Frau Kraft kann man nun schon mal gar nichts sagen. Außer dir hat hier bisher niemand "Krampfhenne" geschrieben Kampf und Krampf liegen meist nicht allzuweit auseinander ... Aber du hast dir die Krampfhenne doch ausdrücklich verbeten, führst du Selbstgespräche? Haben Wir heute eine Haarspaltemaschine gefrühstückt? Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
ThomasB. Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Den Ausdruck "grüne Krampfhenne" verbitte ich mir allerdings. Zu Dir habe ich das ja auch nicht gesagt. Schlimmer als Nuschel-August Rüttgers ist Frau Löhrmann gewiss nicht. Zustimmung. Obwohl das ja kein großes Kunststück ist. Und gegen Frau Kraft kann man nun schon mal gar nichts sagen. Als bekennender Anti-SPDler gebe ich zu, dass sie eine viel bessere Figur macht, als ich erwartet habe (und eine sehr viel bessere als ihr Vorgänger - wie hieß der noch?). Leider kann man gegen sie nunmehr doch sagen, dass sie zu blöd ist, einen verfassungsgemäßen Haushalt aufzusetzen. . Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Epicureus Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Als bekennender Anti-SPDler gebe ich zu, dass sie eine viel bessere Figur macht, als ich erwartet habe (und eine sehr viel bessere als ihr Vorgänger - wie hieß der noch?). Leider kann man gegen sie nunmehr doch sagen, dass sie zu blöd ist, einen verfassungsgemäßen Haushalt aufzusetzen. Ich glaube kaum, dass eine Ministerpräsidentin in der Lage sein muss, die Verfassungsgemäßheit des eigenen Haushalts beurteilen zu können. Wenn, dann haben die politischen Berater und Fachleute gepennt. Oder glaubst Du, Rüttgers oder Rau hatten Ahnung von Finanzen? Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
OneAndOnlySon Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Leider kann man gegen sie nunmehr doch sagen, dass sie zu blöd ist, einen verfassungsgemäßen Haushalt aufzusetzen. Wieso zu blöd? Das ist doch schon einmal eine Leistung! Ich habe es in meinem ganzen bisherigen Leben nicht geschafft, gegen unsere Verfassung zu verstoßen. Ich wüsste sogar überhaupt nicht, wie ich das anstellen soll. Es ist also vielmehr eine besondere Qualifikation oder Begabung, die Kraft da aufleuchten lässt, als ein Defizit. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 oder RauBruder Johannes. DAS waren noch Zeiten... Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Epicureus Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Leider kann man gegen sie nunmehr doch sagen, dass sie zu blöd ist, einen verfassungsgemäßen Haushalt aufzusetzen. Wieso zu blöd? Das ist doch schon einmal eine Leistung! Ich habe es in meinem ganzen bisherigen Leben nicht geschafft, gegen unsere Verfassung zu verstoßen. Ich wüsste sogar überhaupt nicht, wie ich das anstellen soll. Es ist also vielmehr eine besondere Qualifikation oder Begabung, die Kraft da aufleuchten lässt, als ein Defizit. So kann man das natürlich auch sehen. Wobei ja nicht einmal sicher ist, ob der Landeshaushalt wirklich nicht verfassungskonform ist. Das wird erst Mitte Februar entschieden. Vielleicht ist bis dahin die Landes-FDP an ihrem eigenen Schleim erstickt, den sie Kraft neuerdings zukommen lassen. Die FDP hat nämlich über Nacht die Ampel in NRW entdeckt - völlig ohne Berechnung oder dem Hintergrund drohender Wahlen. Außerdem bräuchte man dafür in NRW ja auch gar keine Neuwahlen. Das wäre auch zu gefährlich, da die FDP dann wohl aus dem Landtag kippen würde. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Das wäre auch zu gefährlich, da die FDP dann wohl aus dem Landtag kippen würde.So - und jetzt nochmal die Frage, was an Neuwahlen schlecht wäre... Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Epicureus Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Das wäre auch zu gefährlich, da die FDP dann wohl aus dem Landtag kippen würde.So - und jetzt nochmal die Frage, was an Neuwahlen schlecht wäre... Alles in meinem Beitrag war selbstredend ironisch gemeint. Wenn der Haushalt Mitte Februar endgültig nicht genehmigt wird, könnte es Neuwahlen geben - und dann hätte sich die FDP (die mit der CDU die Verfassungsklage angestrengt hatte) selber ans Bein gepinkelt. Sie hätte dann nämlich echte Chancen, rauszufallen. Das Ergebnis der Neuwahlen wird sein: SPD gleich, Grüne stärker, CDU etwas stärker (wegen Röttgen) und FDP raus. Also gibt es dann wieder Rot-Grün, diesmal nur mit einer besseren Mehrheit. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Inge Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Du meinst, dass Rot-Grün keinen verfassungsmäßigen Haushalt hinkriegt, ist den NRWlern egal? Dann habt ihr es echt nicht besser verdient! Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Epicureus Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Du meinst, dass Rot-Grün keinen verfassungsmäßigen Haushalt hinkriegt, ist den NRWlern egal? Dann habt ihr es echt nicht besser verdient! Genau. Damit Atom-Schoßhündchen Röttgen und eine servile Rumpf-FDP die Regierung übernehmen, die kaum noch aus dem Hintern der Wirtschaft und der Lobbyisten herausgucken kann, so tief, wie die bereits da drin steckt? An solch einer Regierung aus wirtschaftshörigen Lichtgestalten wird NRW umgehend genesen. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Du meinst, dass Rot-Grün keinen verfassungsmäßigen Haushalt hinkriegt, ist den NRWlern egal? Dann habt ihr es echt nicht besser verdient!Der nächste nichtverfassungsmäßige Haushalt wird ja auch wieder kassiert werden. Ein Landtag mit CDU, SPD, GRÜ und LIN dürfte allerdings auch originell werden. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Du meinst, dass Rot-Grün keinen verfassungsmäßigen Haushalt hinkriegt, ist den NRWlern egal? Dann habt ihr es echt nicht besser verdient! Genau. Damit Atom-Schoßhündchen Röttgen und eine servile Rumpf-FDP die Regierung übernehmen, die kaum noch aus dem Hintern der Wirtschaft und der Lobbyisten herausgucken kann, so tief, wie die bereits da drin steckt? An solch einer Regierung aus wirtschaftshörigen Lichtgestalten wird NRW umgehend genesen. Ach komm - der Rest ist doch keinen Deut besser. Oder hast Du Clement schon verziehen? Ich nicht und ich werde meinen Kindern noch davon erzählen was für ein ...... er war (genau wie Schröder, aber das nur am Rande). Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Epicureus Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Du meinst, dass Rot-Grün keinen verfassungsmäßigen Haushalt hinkriegt, ist den NRWlern egal? Dann habt ihr es echt nicht besser verdient! Genau. Damit Atom-Schoßhündchen Röttgen und eine servile Rumpf-FDP die Regierung übernehmen, die kaum noch aus dem Hintern der Wirtschaft und der Lobbyisten herausgucken kann, so tief, wie die bereits da drin steckt? An solch einer Regierung aus wirtschaftshörigen Lichtgestalten wird NRW umgehend genesen. Ach komm - der Rest ist doch keinen Deut besser. Oder hast Du Clement schon verziehen? Ich nicht und ich werde meinen Kindern noch davon erzählen was für ein ...... er war (genau wie Schröder, aber das nur am Rande). Nein, Clement und Schröder werde ich niemals verzeihen. "Dank" ihres Wirkens wurde aus der SPD das, was sie heute ist - ein fast genauso wirtschaftshöriger und neoliberaler Haufen wie die CDU. Clement und Schröder waren Totengräber der sozialen Marktwirschaft. Das, was sie übrigließen, ist ein duckmäuserischer Haufen Elend, der seit Jahren die "Mitte" sucht, anstatt sich ganz klar als linke Partei zu positionieren und die kommunismustrunkenen Spinner der Linkspartei zu demaskieren. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Inge Geschrieben 18. Januar 2011 Melden Share Geschrieben 18. Januar 2011 Du meinst, dass Rot-Grün keinen verfassungsmäßigen Haushalt hinkriegt, ist den NRWlern egal? Dann habt ihr es echt nicht besser verdient! Der nächste nichtverfassungsmäßige Haushalt wird ja auch wieder kassiert werden. Wie schön. Und wie handlungsfähig ist eine Regierung ohne Haushalt? Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
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