Heiligendamm

[Clown]

In diesem Thread soll es weniger um die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem G8-Gipfel gehen, das gehört in die Arena, sondern um das Drumherum.

 

Nachdem vor kurzem die Bremer, Hamburger, Berliner und Brandenburger Sicherheitsbehörden auf Betreiben der Bundesanwaltschaft div. Razzien durchgeführt haben, wg. des Verdachts auf Bildung terroristischer Vereinigungen, aber m. W. keinen einzigen Haftbefehl erwirken konnten, hat nun der mecklenburg-vorpommerische Innenminister angekündigt, alle der Polizei zur Verfügung stehenden Mittel, inkl. der Vorbeugehaft auszuschöpfen.

 

Wie steht ihr dazu und geht vll. sogar jemand von euch nach Heiligendamm?

[T0rst3n]

Nachdem vor kurzem die Bremer, Hamburger, Berliner und Brandenburger Sicherheitsbehörden auf Betreiben der Bundesanwaltschaft div. Razzien durchgeführt haben, wg. des Verdachts auf Bildung terroristischer Vereinigungen, aber m. W. keinen einzigen Haftbefehl erwirken konnten, hat nun der mecklenburg-vorpommerische Innenminister angekündigt, alle der Polizei zur Verfügung stehenden Mittel, inkl. der Vorbeugehaft auszuschöpfen.

 

Wie steht ihr dazu und geht vll. sogar jemand von euch nach Heiligendamm?

 

Internierungslager waren im Herbst 89 auch von der DDR Führung geplant. Was Polizeiwillkür gegen Andersdenkende betrifft, alles zum Wohle der Staatssicherheit, darüber brauchen wir ja nicht reden.

 

Nix Neues unter der Sonne.

bearbeitet 11. Mai 2007 von T0rst3n

[kam]

Nachdem vor kurzem die Bremer, Hamburger, Berliner und Brandenburger Sicherheitsbehörden auf Betreiben der Bundesanwaltschaft div. Razzien durchgeführt haben, wg. des Verdachts auf Bildung terroristischer Vereinigungen, aber m. W. keinen einzigen Haftbefehl erwirken konnten, hat nun der mecklenburg-vorpommerische Innenminister angekündigt, alle der Polizei zur Verfügung stehenden Mittel, inkl. der Vorbeugehaft auszuschöpfen.

 

Wie steht ihr dazu und geht vll. sogar jemand von euch nach Heiligendamm?

 

Internierungslager waren im Herbst 89 auch von der DDR Führung geplant. Was Polizeiwillkür gegen Andersdenkende betrifft, alles zum Wohle der Staatssicherheit, darüber brauchen wir ja nicht reden.

 

Nix Neues unter der Sonne.

 

Andersdenken darfst du. Auch demonstrieren. Das war in der DDR anders. Aber Steinewerfen und Schlimmeres darfst du nicht. Ist das so schwer zu verstehen? Grüße, KAM

[Clown]

Nachdem vor kurzem die Bremer, Hamburger, Berliner und Brandenburger Sicherheitsbehörden auf Betreiben der Bundesanwaltschaft div. Razzien durchgeführt haben, wg. des Verdachts auf Bildung terroristischer Vereinigungen, aber m. W. keinen einzigen Haftbefehl erwirken konnten, hat nun der mecklenburg-vorpommerische Innenminister angekündigt, alle der Polizei zur Verfügung stehenden Mittel, inkl. der Vorbeugehaft auszuschöpfen.

 

Wie steht ihr dazu und geht vll. sogar jemand von euch nach Heiligendamm?

 

Internierungslager waren im Herbst 89 auch von der DDR Führung geplant. Was Polizeiwillkür gegen Andersdenkende betrifft, alles zum Wohle der Staatssicherheit, darüber brauchen wir ja nicht reden.

 

Nix Neues unter der Sonne.

 

Andersdenken darfst du. Auch demonstrieren. Das war in der DDR anders. Aber Steinewerfen und Schlimmeres darfst du nicht. Ist das so schwer zu verstehen? Grüße, KAM

 

Das Problem, das ich sehe, ist, dass repressive Maßnahmen (Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahren) systemwidrig als präventive Maßnahme eingesetzt werden, um die linke Szene "aufzumischen".

[kam]

Nachdem vor kurzem die Bremer, Hamburger, Berliner und Brandenburger Sicherheitsbehörden auf Betreiben der Bundesanwaltschaft div. Razzien durchgeführt haben, wg. des Verdachts auf Bildung terroristischer Vereinigungen, aber m. W. keinen einzigen Haftbefehl erwirken konnten, hat nun der mecklenburg-vorpommerische Innenminister angekündigt, alle der Polizei zur Verfügung stehenden Mittel, inkl. der Vorbeugehaft auszuschöpfen.

 

Wie steht ihr dazu und geht vll. sogar jemand von euch nach Heiligendamm?

 

Internierungslager waren im Herbst 89 auch von der DDR Führung geplant. Was Polizeiwillkür gegen Andersdenkende betrifft, alles zum Wohle der Staatssicherheit, darüber brauchen wir ja nicht reden.

 

Nix Neues unter der Sonne.

 

Andersdenken darfst du. Auch demonstrieren. Das war in der DDR anders. Aber Steinewerfen und Schlimmeres darfst du nicht. Ist das so schwer zu verstehen? Grüße, KAM

 

Das Problem, das ich sehe, ist, dass repressive Maßnahmen (Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahren) systemwidrig als präventive Maßnahme eingesetzt werden, um die linke Szene "aufzumischen".

 

Das wird sich ja herausstellen. Grüße, KAM

[Clown]

Nachdem vor kurzem die Bremer, Hamburger, Berliner und Brandenburger Sicherheitsbehörden auf Betreiben der Bundesanwaltschaft div. Razzien durchgeführt haben, wg. des Verdachts auf Bildung terroristischer Vereinigungen, aber m. W. keinen einzigen Haftbefehl erwirken konnten, hat nun der mecklenburg-vorpommerische Innenminister angekündigt, alle der Polizei zur Verfügung stehenden Mittel, inkl. der Vorbeugehaft auszuschöpfen.

 

Wie steht ihr dazu und geht vll. sogar jemand von euch nach Heiligendamm?

 

Internierungslager waren im Herbst 89 auch von der DDR Führung geplant. Was Polizeiwillkür gegen Andersdenkende betrifft, alles zum Wohle der Staatssicherheit, darüber brauchen wir ja nicht reden.

 

Nix Neues unter der Sonne.

 

Andersdenken darfst du. Auch demonstrieren. Das war in der DDR anders. Aber Steinewerfen und Schlimmeres darfst du nicht. Ist das so schwer zu verstehen? Grüße, KAM

 

Das Problem, das ich sehe, ist, dass repressive Maßnahmen (Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahren) systemwidrig als präventive Maßnahme eingesetzt werden, um die linke Szene "aufzumischen".

 

Das wird sich ja herausstellen. Grüße, KAM

 

Das hat sich für mich schon herausgestellt, wenn in fünf Bundesländern Großrazzien wg. Verbrechensvorwürfen (Gründung einer terroristischen Vereinigung) durchgeführt werden, ohne dass ein einziger Haftbefehl erlassen wird, dann kann es mit dem vorgeschobenen Ziel nicht so weit her sein.

[mimare]

hallo

 

wie wäre es,wenn man schutzengel aufstellen würde

 

u.a bissle gottvertrauen hätte als sooo unnötig geld auszugeben

 

da lacht sich der nen ast

 

mimare

[Clown]

Ein Schutzengel wird mögliche Krawallmacher natürlich abschrecken.

[T0rst3n]

Die Dummheit der Sieger

 

Die Historikerin Barbara Tuchman hat ein bekanntes Buch geschrieben über die Dummheit der Regierenden. Vielleicht ist es so, dass Macht dumm macht, und besonders viel Macht besonders dumm. Am dümmsten sind dann wahrscheinlich die grossen Sieger, sobald sie absolut gesiegt haben und ihre Intelligenz sich nicht mehr an einem Gegenpol entzünden kann. Wer auch als Sieger klug bleiben will, müsste also die Wahrheit des ehemaligen Gegners anerkennen, sie verwandeln und gewissermassen in sich aufnehmen, um nicht am Ende zu seinem eigenen Feind zu werden und sich selbst zu zerstören.

 

In diesem Sinne ist der Kapitalismus wahrscheinlich der dümmste grosse Sieger, den die Weltgeschichte bisher kennt.

 

Ob Umweltzerstörung, Schnüffelstaat, Gleichschaltung, eiserner Vorhang, Militarismus - all das was wir aus der "Zone" kannten, haben wir jetzt genau so. Allerdings im globalen Maßstab. Und es gibt keine Grenze mehr, hinter der in irgendeiner Himmelsrichtung das gelobte Land lockte.

 

Es bleibt nur noch innere Abschied von dieser Welt. Ohne Bedauern. Und die Freude auf das Kommen des Herrn.

[kam]

Nachdem vor kurzem die Bremer, Hamburger, Berliner und Brandenburger Sicherheitsbehörden auf Betreiben der Bundesanwaltschaft div. Razzien durchgeführt haben, wg. des Verdachts auf Bildung terroristischer Vereinigungen, aber m. W. keinen einzigen Haftbefehl erwirken konnten, hat nun der mecklenburg-vorpommerische Innenminister angekündigt, alle der Polizei zur Verfügung stehenden Mittel, inkl. der Vorbeugehaft auszuschöpfen.

 

Wie steht ihr dazu und geht vll. sogar jemand von euch nach Heiligendamm?

 

Internierungslager waren im Herbst 89 auch von der DDR Führung geplant. Was Polizeiwillkür gegen Andersdenkende betrifft, alles zum Wohle der Staatssicherheit, darüber brauchen wir ja nicht reden.

 

Nix Neues unter der Sonne.

 

Andersdenken darfst du. Auch demonstrieren. Das war in der DDR anders. Aber Steinewerfen und Schlimmeres darfst du nicht. Ist das so schwer zu verstehen? Grüße, KAM

 

Das Problem, das ich sehe, ist, dass repressive Maßnahmen (Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahren) systemwidrig als präventive Maßnahme eingesetzt werden, um die linke Szene "aufzumischen".

 

Das wird sich ja herausstellen. Grüße, KAM

 

Das hat sich für mich schon herausgestellt, wenn in fünf Bundesländern Großrazzien wg. Verbrechensvorwürfen (Gründung einer terroristischen Vereinigung) durchgeführt werden, ohne dass ein einziger Haftbefehl erlassen wird, dann kann es mit dem vorgeschobenen Ziel nicht so weit her sein.

 

Es könnte ja sein, daß du recht hast. Aber etwas Zeit zum Auswerten der Fundsachen würde die Staatsanwaltschaft wohl schon brauchen, wenn sie rechtsstaatlich einwandfrei arbeitet. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-482541,00.html Grüße, KAM

[Clown]

Die Polizeidirektion Rostock hat per Allgemeinverfügung ab dem 5. Juni ein Versammlungsverbot im Umkreis von 5 km um Heiligendamms Mauer erlassen. Wahrscheinlich waren sie eher großzügig mit dem Verbieten im Wissen, dass es ihnen eh von den VG zurechtgestutzt wird, was natürlich auf eine Art wieder Rechtsbruch ist, da es das einschlägige Brokdorf-Urteil des BVerfG missachtet (Versammlungsfreundlichkeit der Sicherheitsbehörden).

[T0rst3n]

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,483951,00.html

 

Jetzt also auch Geruchsproben zur Sicherung des G8 Gipfels in Heiligendamm.

 

Langsam könnte man sich als Ossi wieder heimisch fühlen. Was fehlt ist noch der Zusammenschluss von CDU und SPD zur KNAPD, der Kapitalistisch Neoliberalen Arbeitgeberpartei.

[T0rst3n]

...

bearbeitet 21. Mai 2007 von T0rst3n

[kam]

Die Polizeidirektion Rostock hat per Allgemeinverfügung ab dem 5. Juni ein Versammlungsverbot im Umkreis von 5 km um Heiligendamms Mauer erlassen. Wahrscheinlich waren sie eher großzügig mit dem Verbieten im Wissen, dass es ihnen eh von den VG zurechtgestutzt wird, was natürlich auf eine Art wieder Rechtsbruch ist, da es das einschlägige Brokdorf-Urteil des BVerfG missachtet (Versammlungsfreundlichkeit der Sicherheitsbehörden).

 

Heiligendamm ist sicherheitstechnisch natürlich ein dämlicher Veranstaltungsort. Aber es muß ja in MVP sein und dort gibts sonst kein passendes Hotel. Grüße, KAM

[Gallowglas]

Das hat sich für mich schon herausgestellt, wenn in fünf Bundesländern Großrazzien wg. Verbrechensvorwürfen (Gründung einer terroristischen Vereinigung) durchgeführt werden, ohne dass ein einziger Haftbefehl erlassen wird, dann kann es mit dem vorgeschobenen Ziel nicht so weit her sein.

Naja, da haben sie von den Bayern gelernt ... in den 90ern wurde hier mit genau der gleichen Methode gegen Schüler vorgegangen, die es gewagt haben, friedliche Demonstrationen gegen die Parteitage von NPD & DVU zu organisieren.

Denen wurden die Gründung einer kriminellen Organistation vorgeworfen (damals war die Terrorismuskeule noch nicht "in"), es wurden die Wohnungen durchsucht und die Kids z.T. bei Nacht und Nebel von SEK & Co abtransportiert.

Haftbefehle oder gar Anklagen gab es natürlich nie, dienten die Aktionen ja lediglich dazu, die Leute einzuschüchtern ...

 

 

 

Achja, und Demonstrationsverbote mögen die Bayern auch ganz gerne ... z.B. als der Papst sich hier rumgetrieben hat, nur wurden die noch nicht offiziell ausgesprochen, sondern einfach nur "durchgesetzt" ...

bearbeitet 21. Mai 2007 von Gallowglas

[Clown]

Naja, mehr und mehr gelange ich zu dem Entschluss, hinzufahren (was wohl nicht nur vereinzelt ein Nebeneffekt der nervösen Hand der Sicherheitsbehörden ist)

[T0rst3n]

Achja, und Demonstrationsverbote mögen die Bayern auch ganz gerne ... z.B. als der Papst sich hier rumgetrieben hat, nur wurden die noch nicht offiziell ausgesprochen, sondern einfach nur "durchgesetzt" ...

 

„Im Kapitalismus ist eine Religion zu erblicken, d.h. der Kapitalismus dient essentiell der Befriedigung derselben Sorgen, Qualen, Unruhen, auf die ehemals die so genannten Religionen Antwort gaben. Der Nachweis dieser religiösen Struktur des Kapitalismus, nicht nur, wie Max Weber meint, als eines religiös bedingten Gebildes, sondern als einer essentiell religiösen Erscheinung, würde heute noch auf den Abweg einer maßlosen Universalpolemik führen. Wir können das Netz in dem wir stehen nicht zuziehn. Später wird dies jedoch überblickt werden.“

 

„Es liegt im Wesen dieser religiösen Bewegung, welche der Kapitalismus ist, das Aushalten bis ans Ende, bis an die endliche völlige Verschuldung Gottes, den erreichten Weltzustand der Verzweiflung [...]. Darin liegt das historisch Unerhörte des Kapitalismus, daß Religion nicht mehr Reform des Seins, sondern dessen Zertrümmerung ist.“(Walter Benjamin)

 

Quelle

[Clown]

Nachdem vor kurzem die Bremer, Hamburger, Berliner und Brandenburger Sicherheitsbehörden auf Betreiben der Bundesanwaltschaft div. Razzien durchgeführt haben, wg. des Verdachts auf Bildung terroristischer Vereinigungen, aber m. W. keinen einzigen Haftbefehl erwirken konnten, hat nun der mecklenburg-vorpommerische Innenminister angekündigt, alle der Polizei zur Verfügung stehenden Mittel, inkl. der Vorbeugehaft auszuschöpfen.

 

Wie steht ihr dazu und geht vll. sogar jemand von euch nach Heiligendamm?

 

Internierungslager waren im Herbst 89 auch von der DDR Führung geplant. Was Polizeiwillkür gegen Andersdenkende betrifft, alles zum Wohle der Staatssicherheit, darüber brauchen wir ja nicht reden.

 

Nix Neues unter der Sonne.

 

Andersdenken darfst du. Auch demonstrieren. Das war in der DDR anders. Aber Steinewerfen und Schlimmeres darfst du nicht. Ist das so schwer zu verstehen? Grüße, KAM

 

Das Problem, das ich sehe, ist, dass repressive Maßnahmen (Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahren) systemwidrig als präventive Maßnahme eingesetzt werden, um die linke Szene "aufzumischen".

 

Das wird sich ja herausstellen. Grüße, KAM

 

Das hat sich für mich schon herausgestellt, wenn in fünf Bundesländern Großrazzien wg. Verbrechensvorwürfen (Gründung einer terroristischen Vereinigung) durchgeführt werden, ohne dass ein einziger Haftbefehl erlassen wird, dann kann es mit dem vorgeschobenen Ziel nicht so weit her sein.

 

Es könnte ja sein, daß du recht hast. Aber etwas Zeit zum Auswerten der Fundsachen würde die Staatsanwaltschaft wohl schon brauchen, wenn sie rechtsstaatlich einwandfrei arbeitet. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-482541,00.html Grüße, KAM

 

Davon ist immer weniger auszugehen. http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25318/1.html

[T0rst3n]

Politiker von SPD, Grünen und FDP haben entsetzt auf die Praxis der Polizei reagiert, bei G8-Gegnern Körpergeruchsproben zu nehmen. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse sagte der "Leipziger Volkszeitung", das erinnere ihn "an Stasi-Methoden".

 

tagesschau.de

 

Ein wenig von dem Entsetzen hätte ich mir auch in diesem Forum gewünscht.

 

Aber es gibt ja wichtigeres ..

[kam]

Politiker von SPD, Grünen und FDP haben entsetzt auf die Praxis der Polizei reagiert, bei G8-Gegnern Körpergeruchsproben zu nehmen. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse sagte der "Leipziger Volkszeitung", das erinnere ihn "an Stasi-Methoden".

 

tagesschau.de

 

Ein wenig von dem Entsetzen hätte ich mir auch in diesem Forum gewünscht.

 

Aber es gibt ja wichtigeres ..

 

Ja, der Respekt vor der Privatsphäre gerät leider außer Mode. Grüße, KAM

[Clown]

Das VG Schwerin hat - noch nicht rechtskräftig - Teile des von der Polizeidirektion Rostock erklärten Versammlungsverbot außer Vollzug gesetzt. Gucken wir mal, was Greifswald macht!

 

http://www.mv-justiz.de/presse/verwg/presse.htm

[kam]

Das VG Schwerin hat - noch nicht rechtskräftig - Teile des von der Polizeidirektion Rostock erklärten Versammlungsverbot außer Vollzug gesetzt. Gucken wir mal, was Greifswald macht!

 

http://www.mv-justiz.de/presse/verwg/presse.htm

 

200 Meter Abstand reichen ja wohl. Gestern erst hab ich erfahren, daß die saudumme Idee den Gipfel in Heiligendamm zu machen, ein Ort der sicherheitstechnisch vollkommen ungünstig ist, von Schröder stammt. Der Petersberg wäre mit weniger Aufwand gegangen. Grüße, KAM

[Clown]

Das VG Schwerin hat - noch nicht rechtskräftig - Teile des von der Polizeidirektion Rostock erklärten Versammlungsverbot außer Vollzug gesetzt. Gucken wir mal, was Greifswald macht!

 

http://www.mv-justiz.de/presse/verwg/presse.htm

 

200 Meter Abstand reichen ja wohl. Gestern erst hab ich erfahren, daß die saudumme Idee den Gipfel in Heiligendamm zu machen, ein Ort der sicherheitstechnisch vollkommen ungünstig ist, von Schröder stammt. Der Petersberg wäre mit weniger Aufwand gegangen. Grüße, KAM

 

Gucken wir mal, was das OVG macht. Das Ganze riecht jedenfalls nach Grundrechtsklausur (mögl. auch noch in der Abwandlung, dass der BT ein Gesetz zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit bei G-8-Gipfeln verabschiedet oder ähnlichem Schickschnack).

[pmn]

Warum nehmen die nicht einfach einen Flugzeugträger als G-8-Versammlungsort?

 

Wäre billig und gut geschützt. ;-))

 

 

(und da sich G8-Gegner höchsten ein Ruderboot ausleihen können,

wäre es wirklich kostengünstig.)

bearbeitet 25. Mai 2007 von pmn

[Björn]

Mal schauen, was Pfingsten in Hamburg los ist. In mancher Hinsicht (Gewaltbereitschaft der Radikalen, Verhalten der Behörden/Polizei etc.) vielleicht ein positiver oder negativer Vorgeschmack auf den G8-Gipfel.