Heiligendamm

[T0rst3n]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,485901,00.html

 

Heiner Geißler ist seit kurzem Mitglied bei den Globalisierungsgegnern von Attac.

 

Die Pressekonferenz wird zur Abrechnung mit den Neoliberalen. "Wir brauchen keine Entfesselung der Märkte, das ist absolute Ideologie. Wir brauchen eine Welt-Innenpolitk", mahnt Geißler. Er preist das Modell der Sozialen Marktwirtschaft, jener Mischung aus "Ordo-Liberalismus" - "nicht Neo-Liberalismus", wie er spitz für die unkundigen Journalisten hinzufügt, - und der "katholischen Soziallehre und evangelischen Sozialethik".

 

Der Kommunismus habe das Kapital liquidiert und die Eigentümer eliminiert, das Kapital heutzutage liquidiere die Arbeit und eliminiere die Arbeitnehmer. "Der Kapitalismus ist genauso falsch wie der Kommunismus", sagt Geißler.

 

Der Kapitalismus ist genau so falsch wie der Kommunismus. Richtig.

 

Also brauchen wir ein soziale Marktwirtschaft mit einer Mischung aus Ordoliberalismus und christlicher Soziallehre? Falsch.

 

Was es braucht ist ein lebendiger Gegenstand als gesamtgesellschaftlicher Mittelpunkt in Fragen von Kultur und Wirtschaft statt blindwütiger Warenproduktion zur Befriedigung materieller Interessen. Was es braucht ist der "Kommensalismus". Richtig.

[kam]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,485901,00.html

 

Heiner Geißler ist seit kurzem Mitglied bei den Globalisierungsgegnern von Attac.

 

Die Pressekonferenz wird zur Abrechnung mit den Neoliberalen. "Wir brauchen keine Entfesselung der Märkte, das ist absolute Ideologie. Wir brauchen eine Welt-Innenpolitk", mahnt Geißler. Er preist das Modell der Sozialen Marktwirtschaft, jener Mischung aus "Ordo-Liberalismus" - "nicht Neo-Liberalismus", wie er spitz für die unkundigen Journalisten hinzufügt, - und der "katholischen Soziallehre und evangelischen Sozialethik".

 

Der Kommunismus habe das Kapital liquidiert und die Eigentümer eliminiert, das Kapital heutzutage liquidiere die Arbeit und eliminiere die Arbeitnehmer. "Der Kapitalismus ist genauso falsch wie der Kommunismus", sagt Geißler.

 

Der Kapitalismus ist genau so falsch wie der Kommunismus. Richtig.

 

Also brauchen wir ein soziale Marktwirtschaft mit einer Mischung aus Ordoliberalismus und christlicher Soziallehre? Falsch.

 

Was es braucht ist ein lebendiger Gegenstand als gesamtgesellschaftlicher Mittelpunkt in Fragen von Kultur und Wirtschaft statt blindwütiger Warenproduktion zur Befriedigung materieller Interessen. Was es braucht ist der "Kommensalismus". Richtig.

 

Schon wieder ein dritter Weg? Grüße, KAM

[T0rst3n]

Seit gestern ist der Eiserne Vorhang geschlossen

[Thofrock]

Warum nehmen die nicht einfach einen Flugzeugträger als G-8-Versammlungsort?

Oder machen eine verdammte Telefonkonferenz.

Ich bin auch völlig fassungslos von so viel kostspieligem Brimborium. Bereits Merkels Einladung an Bush zu diesem dämlichen Grillabend hat 25 Mio gekostet.

Aber was die da jetzt abziehen, ist einfach nur unnötig, überflüssig und bescheuert.

[pmn]

tja, was wäre die gewünschte Alternative auf unsrem Planet?

[T0rst3n]

Schon wieder ein dritter Weg?

 

Heute war Heiner Geißler im Deutschlandfunk im Interview zu hören, wo er seine Kapitalismuskritik bekräftigte und z.B. die Beschneidung von Arbeitnehmerrechten zum Zwecke der Schaffung von Arbeitsplätzen als naiven Fehlweg seiner Partei beschrieb, und auch die Reallohnsenkung der letzten Jahre geißelte.

 

Später kam es zum Thema Ausbau der Krippenbetreuung und er befürwortet diese Politik unter Verweis auf die heutigen "wirtschaftlichen Realitäten", wo ein Einkommen größtenteils eben nicht mehr ausreicht.

 

Gehen wir mal davon aus, dass er sich dem leichten Widerspruch dieser Argumentation bewusst ist und es ihm mehr darum geht, die Frauen nicht ins Heim und an den Herd zu verbannen. Da müssten wir uns fragen, ob es denn so viel besser und die Erfüllung ist, sich als Rädchen in der Wertverwertungsmaschine wiederzufinden(?).

 

Überhaupt Kapitalismuskritik unter Verweis auf die soziale Marktwirtschaft. Das geht nur mit einem riesigen Staatsapparat, der z.B. festlegt: Alles bis 10 Prozent Rendite ist gut, alles darüber ist pöhse, vor allem wenn es dabei zu Entlassungen kommt. Oder wie oder was?

 

Kapitalismus und Kommunismus sind nicht zwei Wege, sondern zwei Varianten ein und desselben falschen, materiellen Heilsversprechens.

bearbeitet 31. Mai 2007 von T0rst3n

[Stanley]

Warum nehmen die nicht einfach einen Flugzeugträger als G-8-Versammlungsort?

Oder machen eine verdammte Telefonkonferenz.

Ich bin auch völlig fassungslos von so viel kostspieligem Brimborium. Bereits Merkels Einladung an Bush zu diesem dämlichen Grillabend hat 25 Mio gekostet.

Aber was die da jetzt abziehen, ist einfach nur unnötig, überflüssig und bescheuert.

 

Das kommt, wie so oft, auf die Sichtweise an. Noch nie verkauften sich Zäune in Heiligendamm so gut wie in dieser Zeit. Die Stacheldrahtindustrie wünscht sich solche Veranstaltungen einmal die Woche!

[T0rst3n]

Unliebsame Journalisten werden ausgesperrt

 

Wir fordern die sofortige Zulassung und Wieder-Akkreditierung der betroffenen Journalistinnen und Journalisten sowie die Offenlegung der Grundlagen dieser Empfehlungen des BKA und ihrer Quellen. Wir fordern eine gründliche Aufklärung auch darüber, wann und in welchem Zusammenhang welche Informationen über Journalisten gesammelt werden und bei welcher Gelegenheit sie dann bei Akkreditierungen eine Rolle spielen dürfen - und vor allem, wer darüber entscheidet.

 

Die Regeln für eine freie Berichterstattung in diesem Land darf nach dem Grundgesetz ganz sicher nicht das BKA bestimmen. Wir hoffen auf eine schnelle Entscheidung der angerufenen Gerichte. Wir bitten alle Journalisten um Aufmerksamkeit und Berichterstattung.

[T0rst3n]

Völlig überflüssige Überprüfungspraxis

 

Engels: Es gab schon zahlreiche Großveranstaltungen, auch G8-Gipfel, in Deutschland. Sehen Sie denn eine unterschiedliche Behandlung für die Journalisten im Vergleich zu früheren Großveranstaltungen?

 

Zörner: Ja, diese unterschiedliche Behandlung sehen wir durchaus. Es ist erstmals bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland die Praxis eingeführt worden, dass Journalisten, die darüber berichten wollen, auch vom Bundesverfassungsschutz überprüft werden, nicht nur von den Kriminalämtern, sondern eben auch von den Geheimdiensten. Das ist eine sehr, sehr weitgehende Überprüfungspraxis, die es in anderen Ländern so nicht gibt und die aus unserer Sicht völlig überflüssig ist.

 

__________________________________

 

Oberverwaltungsgericht: Doch keine Proteste rund um Heiligendamm

 

Am späten Donnerstagabend bestätigte das Oberverwaltungsgericht Greifswald (OVG) das allgemeine Versammlungsverbot um den Tagungsort. Damit dürfen Kritiker des Treffens nicht im Umkreis von fünf bis zehn Kilometern um den Sicherheitszaun demonstrieren.

[T0rst3n]

Aber was die da jetzt abziehen, ist einfach nur unnötig, überflüssig und bescheuert.

 

Aber das Spektakel in Heiligendamm wird man eben kaum als bloße Arbeitskonferenz betrachten können. Die martialische Inszenierung der Gipfel, die das freundliche Gesicht der Machtinszenierungen des letzten Jahrhunderts abgelöst hat, passt zur Richtung und Ästhetik der neuen Sicherheitsideologien. Sie mutet an wie die Vorbereitung einer Gewalt-Show. Sie zeigt, dass man auch nach innen Stärke beweisen will und die Zeiten einer leutseligen Gesprächskultur im liberalen Kapitalismus vorbei sind.

 

Quelle

 

Dazu würde das Versammlungsverbot und auch die Unterdrückung vermeintlich zu kritischer Journalisten passen. Anders kann man sich das ja fast nicht mehr erklären.

[Olli]

Ich fürchte, dass die ganze Versammlung derartig nichtssagend (langweilig, belanglos) werden wird, dass sich nichtmal das Demonstrieren wirklich lohnt. Aber vielleicht sehe ich das auch zu negativ.

 

Olli

[kam]

Ich fürchte, dass die ganze Versammlung derartig nichtssagend (langweilig, belanglos) werden wird, dass sich nichtmal das Demonstrieren wirklich lohnt. Aber vielleicht sehe ich das auch zu negativ.

 

Olli

 

Das scheint leider realistisch. Also zukünftig bitte sowas auf einem Luxusdampfer, einer Erdölplattform oder in der Wüste von Nevada abhalten. Das spart Steuergelder. (Aber das war bei Schröder ja nie ein Kriterium.) Grüße, KAM

[Thofrock]

Ich fürchte, dass die ganze Versammlung derartig nichtssagend (langweilig, belanglos) werden wird, dass sich nichtmal das Demonstrieren wirklich lohnt. Aber vielleicht sehe ich das auch zu negativ.

 

Olli

 

Das scheint leider realistisch. Also zukünftig bitte sowas auf einem Luxusdampfer, einer Erdölplattform oder in der Wüste von Nevada abhalten. Das spart Steuergelder. (Aber das war bei Schröder ja nie ein Kriterium.) Grüße, KAM

Schröder hat jedenfalls nicht den Bush zu einer 25 Mio Euro teuren Grillparty eingeladen.

[abitibi]

Ok, ich werde mich jetzt gleich seeeeehr unbeliebt machen:

 

aber es hat auch ein bißchen was mit der Intensität und potentiellen Gewalttätigkeit der Proteste zu tun, das die Kosten so hoch liegen. Selbstverständlich hat man das Recht, dagegen zu demonstrieren. Und natürlich gäbe es günstigere Orte als Heiligendamm. Aber Heiligendamm ist eben nur deshalb ungüngstig, weil die Sicherung so schweineteuer ist. Und ich hab ein paar Plakate gesehen, die sich mit Heiligendamm beschäftigen- sorry, aber das waren nur sehr schlecht versteckte Gewaltaufrufe. Und Staatschefs haben eben auch das Recht, sich zu versammeln und dabei vor Gewalteinwirkung Andersdenkender geschützt zu sein wie die Demonstranten das Recht haben, gegen den G8-Gipfel zu demonstrieren und dabei nicht niedergeknüppelt zu werden, obwohl alles friedlich ist.

 

Außerdem richten sich viele der Maßnahmen nicht gegen steinewerfende vermummte Autonome, sondern auch und womöglich hauptsächlich gegen potentielle Terroranschläge.

 

Das Geruchsproben völlig daneben sind und viele andere Maßnahmen rechtlich bedenklich oder schlicht überzogen scheinen und vermutlich auch sind, ist ja eigentlich unstrittig, das sehen wohl die meisten so. Die Geruchsproben in der Normannenstraße hab ich gesehen, sowas ist einfach nur widerlich und demütigend.

 

Nur ich sehe da nicht, daß der G8-Gipfel eine martialisch inszenierte Macht- und Gewaltdemonstration wäre. Wenn man davon ausgehen könnte, daß keine Gefährdung besteht, dann könnten die sich auch auf ner Blumenwiese zu einem mehrtägigen Picknick treffen und abends beim Grillen mit den Demonstranten friedlich diskutieren- wäre den Beteiltigten sicher auch lieber, als in einer Art Hochsicherheitstrakt zu sitzen und im Fernsehen zu sehen, was drumherum so los ist.

 

Könnte man also auch anders machen. Aber die Gewaltaufrufe kursieren. Und teilweise kursieren sie nicht nur, sondern hängen recht offen als Plakate im Straßenbild. Die gewalttätige Atmosphäre geht eben nicht nur vom Staat aus, sondern zu einem großen Teil auch von den Demonstranten. Sich dann über die Sicherheitsmaßnahmen aufzuregen, die als Reaktion darauf verschärft werden, ist billig. Und das ganze ist denen gegenüber unfair, die tatsächlich friedlich demonstrieren werden, ich gehe davon aus, daß dies die Mehrheit sein wird. (Friedlich heißt, daß auch auf eher harmlose Wurfgeschosse wie Eier und faule Tomaten verzichtet wird, das war einigen meiner Bekannten immer nicht so klar, wenns um den 1. Mai ging...)

 

Aber wenn ich auf einer Party gesagt bekomme, daß jemand beim G8-Gipfel demonstrieren geht, und im übrigen wäre er für notfalls gewaltsame Umverteilung, und er würde notfalls Leute erschießen, die nicht bereit wären, von ihrem "Überfluß" abzugeben ( wir fingen bei Millionären an, als unzumutbarer Überfluß wurden am Ende schon Eigenheime gesehen, solange es noch Leute in 2Raumwohnungen gibt. Also wirklich allen das exakt gleiche, jedes "Mehr" ein Grund notfalls zu töten...)- dann sehe ich da ein ganz enormes Gewaltpotential. Als Delegierter beim Gipfel würdet ihr vermutlich die ganze Thematik auch etwas anders beurteilen.

 

So, und jetzt bewerft mich halt mit (virtuellen) Steinen, Tomaten und Eiern... :ph34r:

[Clown]

Das OVG Greifswald hat mit hanebüchener Begründung die Entscheidung des VG Schwerin aufgehoben. Schauen wir mal, was Leipzig damit macht (hier verbindet sich privates und "berufliches" Interesse).

[pmn]

Na Prima,

 

erst Hamburg und jetzt Rostock.

Einige der "Autonomen"/ "Schwarzen Block/ und wer sonst noch so unter Flage hinterherläuft" wollen wirklich nur Krawall machen.

 

Es ist zum ... !!!

 

 

http://www1.ndr.de/nachrichten/g8/demonstration16.html

 

 

 

bearbeitet 2. Juni 2007 von pmn

[Elima]

Ich habe heute einen Radiobericht gehört, wo auch festgestellt wurde, dass die Gegner (also die Demonstranten) aus vielen verschiedenen politischen Lagern kämen und dass das die Sache zusätzlich schwierig mache.

[T0rst3n]

Aber wenn ich auf einer Party gesagt bekomme, daß jemand beim G8-Gipfel demonstrieren geht, und im übrigen wäre er für notfalls gewaltsame Umverteilung, und er würde notfalls Leute erschießen, die nicht bereit wären, von ihrem "Überfluß" abzugeben ( wir fingen bei Millionären an, als unzumutbarer Überfluß wurden am Ende schon Eigenheime gesehen, solange es noch Leute in 2Raumwohnungen gibt. Also wirklich allen das exakt gleiche, jedes "Mehr" ein Grund notfalls zu töten...)- dann sehe ich da ein ganz enormes Gewaltpotential. Als Delegierter beim Gipfel würdet ihr vermutlich die ganze Thematik auch etwas anders beurteilen.

 

Auch für Dich nochmal, damit Du begreifst, um was es unter anderem geht:

 

Von 44 Millionen KolumbianierInnen sind 30 Millionen arm. 14% der Kinder sind chronisch unterernaehrt. In den letzten fuenf Jahren sind 40.000 Menschen an Hunger gestorben, darunter 20.000 alte Menschen.

 

http://www.kanalb.org/clip.php?clipId=1349&Viam=Clip

 

Der Zusammenhang zwischen dem Hunger und der Armut in Kolumbien und der Politik der nationalen und Transnationalen Nahrungsmittelkonzerne.

 

http://www.kanalb.org/clip.php?clipId=1350&Viam=Clip

[pmn]

Ich habe heute einen Radiobericht gehört, wo auch festgestellt wurde, dass die Gegner (also die Demonstranten) aus vielen verschiedenen politischen Lagern kämen und dass das die Sache zusätzlich schwierig mache.

 

 

Und wir wundern uns, das ein Zaun notwendig ist.

 

 

gruss

peter

 

 

 

Im übrigen bin ich dafür,

das der Gladiatorenthread

"Mediale Propaganda und reale Wirklichkeit, Warum verstecken sich die Mächtigen G8 hinter einen Zaun?"

http://www.mykath.de/index.php?showtopic=17581

 

mit diesem Thread vereinigt wird.

bearbeitet 2. Juni 2007 von pmn

[abitibi]

Interessanter Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung zum Thema G8- Gipfel.

[abitibi]

Auch für Dich nochmal, damit Du begreifst, um was es unter anderem geht:

 

 

Danke, fühlt sich doch echt gut an, für komplett bescheuert gehalten zu werden...DANKE, aber ich weiß in etwa, worum es geht.

Und? Ändert nichts an meiner oben dargelegten Meinung.

[abitibi]

Auch in der Zeit ein interessanter Artikel:scheint weniger los zu sein als erwartet.

[pmn]

500 Autonome ..., die die Beamten mit Molotow-Cocktails, Feuerwerkskörpern und Steinen bewarfen. Autos wurden umgestürzt, Scheiben eingeworfen. Sprecher der Autonomen riefen über Lautsprecher zum Widerstand gegen die Polizei auf.

 

 

Also so langsam werd ich grantig,

weil unser GG-Demonstrationsrecht so missbraucht wird.

 

 

 

 

Herr Staatsanwalt ermitteln sie, und an die Richter: Handelt!

bearbeitet 2. Juni 2007 von pmn

[Thofrock]

Und wir wundern uns, das ein Zaun notwendig ist.

Der Zaun ist nötig weil diese dämliche Veranstaltung überhaupt stattfindet. Die sollen sich in der Hölle treffen. Dann brauchen sie auch keinen Zaun.

[abitibi]

Wieso dürfen sich Demonstranten treffen, Regierungschefs aber nicht? :ph34r: