Sammelthread Homosexualität

[kam]

Sie tut mehr als nichts, sie blamiert sich in der Öffentlichkeit und wenn man sieht, was für kluge und engagierte Menschen der Idee eines Antidiskriminierungsrechts anhängen (ich tue das nicht), dann ist es schon schade, dass die Behörde, die ihre Stimme sein könnte, kaum in der Lage ist, verständlich zu sprechen. So eine Vertretung wünscht man seinem ärgsten Feinde nicht.

 

Rausgeschmissenes Steuergeld.

[Der Geist]

Schönborn bestätigt homosexuellen Pfarrgemeinderat Ich hätte dem Kardinal soviel Courage nicht zugetraut. bearbeitet 30. März 2012 von Der Geist

[Epicureus]

Schönborn bestätigt homosexuellen Pfarrgemeinderat Ich hätte dem Kardinal soviel Courage nicht zugetraut.

 

 

[Epicureus]

Update zur steuerlichen Gleichstellung der ELP:

 

LINK

 

 

Einige Länder, darunter Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, hielten aber an der beschlossenen Gleichstellung fest, das NRW-Finanzministerium kündigte das am Mittwoch offiziell an: "Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen wurde auf Bund/Länder-Ebene beschlossen, den Einsprüchen von eingetragenen Lebenspartnerschaften gegen die Ablehnung des Splittingtarifes im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes stattzugeben. Der Splittingtarif kann damit vorläufig bis zur Entscheidung in der Hauptsache gewährt werden", so Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD).

 

 

Na bitte - geht doch! Wie gut, dass wir nicht in Bayern, Hessen oder Sachsen wohnen. Trotzdem ist so ein rechtlicher Flickenteppich in einer so entscheidenden Frage ein Armutszeugnis für die Bundesregierung.

bearbeitet 30. März 2012 von Epicureus

[kam]

Update zur steuerlichen Gleichstellung der ELP:

 

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Einige Länder, darunter Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, hielten aber an der beschlossenen Gleichstellung fest, das NRW-Finanzministerium kündigte das am Mittwoch offiziell an: "Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen wurde auf Bund/Länder-Ebene beschlossen, den Einsprüchen von eingetragenen Lebenspartnerschaften gegen die Ablehnung des Splittingtarifes im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes stattzugeben. Der Splittingtarif kann damit vorläufig bis zur Entscheidung in der Hauptsache gewährt werden", so Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD).

 

 

Na bitte - geht doch! Wie gut, dass wir nicht in Bayern, Hessen oder Sachsen wohnen. Trotzdem ist so ein rechtlicher Flickenteppich in einer so entscheidenden Frage ein Armutszeugnis für die Bundesregierung.

 

Und was machst du, wenn die Entscheidung anders herum ausgeht. Sparst du die dann nachzuzahlenden Steuern an?

[Epicureus]

Update zur steuerlichen Gleichstellung der ELP:

 

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Einige Länder, darunter Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, hielten aber an der beschlossenen Gleichstellung fest, das NRW-Finanzministerium kündigte das am Mittwoch offiziell an: "Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen wurde auf Bund/Länder-Ebene beschlossen, den Einsprüchen von eingetragenen Lebenspartnerschaften gegen die Ablehnung des Splittingtarifes im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes stattzugeben. Der Splittingtarif kann damit vorläufig bis zur Entscheidung in der Hauptsache gewährt werden", so Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD).

 

 

Na bitte - geht doch! Wie gut, dass wir nicht in Bayern, Hessen oder Sachsen wohnen. Trotzdem ist so ein rechtlicher Flickenteppich in einer so entscheidenden Frage ein Armutszeugnis für die Bundesregierung.

 

Und was machst du, wenn die Entscheidung anders herum ausgeht. Sparst du die dann nachzuzahlenden Steuern an?

 

 

 

Die Entscheidung wird nicht anders ausfallen. Im übrigen steht es jeder neuen Bundesregierung frei, die ELP steuerlich komplett gleichzustellen. Ein einfaches Gesetz genügt dafür.

 

Es steht ja nirgendwo geschrieben, dass man das nicht dürfe.

 

Im übrigen bist Du ein ziemlicher Spielverderber. Und ein egoistischer dazu. Bloß kein gleiches Recht für alle - nur für die Heteros.

bearbeitet 30. März 2012 von Epicureus

[Clown]

 

Die Entscheidung wird nicht anders ausfallen.

 

Da wäre ich mir nicht zu sicher.

 

Im übrigen steht es jeder neuen Bundesregierung frei, die ELP steuerlich komplett gleichzustellen. Ein einfaches Gesetz genügt dafür.

 

Ich schreibe jetzt nicht, dass die BReg. keine Gesetze ausfertigt, sondern nur dass die Mehrheit dafür nicht in Sicht ist. Ich bin Pessimist, ich würde entsprechende Rückstellungen bilden.

[Epicureus]

Ich schreibe jetzt nicht, dass die BReg. keine Gesetze ausfertigt, sondern nur dass die Mehrheit dafür nicht in Sicht ist. Ich bin Pessimist, ich würde entsprechende Rückstellungen bilden.

 

 

 

Ich denke nicht daran.

 

 

Und warum sollte eine SPD als kleinerer Partner in der zu erwartenden großen Koalition nicht dafür sorgen, dass die CDU die ELP steuerlich gleichstellt. Die FDP, so sie denn überhaupt in den Bundestag käme, würde dann auch dafür stimmen. Abgesehen von Teilen der CDU gibt es schon heute eine deutliche Mehrheit für die steuerrechtliche Gleichstellung. Die einzigen, die mauern, sind die Konservativen innerhalb der CDU.

[Wiebke]

 

Die Entscheidung wird nicht anders ausfallen.

 

Da wäre ich mir nicht zu sicher.

Na ja, also sicher ist nichts im Leben, aber ich frage mich schon, was da noch schiefgehen könnte.

 

Rein akademisch kann ich den Einwand ja verstehen: Ehe im Sinne von Art. 6 GG soll definitionsmäßig verschiedengeschlechtlich sein; und diese Ehe steht dann unter "besonderem Schutz". Wenn das keine Wertentscheidung ist, die eine Ungleichbehandlung gegenüber Art. 3 GG rechtfertigen kann, dann weiß ich es nicht mehr.

 

Aber das Verfassungsgericht hat sich doch in den letzten Jahren ziemlich deutlich darauf festgelegt, dass der "besondere Schutz" in Art. 6 GG im Hinblick auf Art. 3 GG nicht ausreicht. Und eine andere Rechtfertigung sehe ich dann einfach nicht. Das Gerede vom Kinderkriegen ist bei der großen Zahl von Hetero-DINKs, die nur für das Splitting heiraten, doch einfach nicht mehr haltbar. Und was gäbe es sonst an objektiven Unterschieden?

 

Ohne 180°-Wende ist die Verweigerung des Splittings für verpartnerte Paare nicht mehr zu begründen.

 

 

Ich schreibe jetzt nicht, dass die BReg. keine Gesetze ausfertigt,

Hast du doch gerade

 

Aber das mit dem Ausfertigen wäre gar keine so schlechte Idee. Ich bin ja schon lange der Meinung, dass man den Bundespräser abschaffen sollte. Würde uns auch einiges an Schmierentheater ersparen. Man fragt sich ja, wie die 16 Bundesländer ohne sowas funktionieren können. Der Bundespräsident ist so überflüssig wie ein Kropf.

 

Okay, völlig OT, bin ja schon ruhig.

 

Und warum sollte eine SPD als kleinerer Partner in der zu erwartenden großen Koalition nicht dafür sorgen, dass die CDU die ELP steuerlich gleichstellt.

Na, also dass der Gesetzgeber dir das rückwirkend gewährt, daran glaube ich dann aber auch nicht...

[Epicureus]

Na, also dass der Gesetzgeber dir das rückwirkend gewährt, daran glaube ich dann aber auch nicht...

 

 

Du bist auch so eine Spielverderberin!

 

 

Aber eine nette ...

[kam]

 

Na, also dass der Gesetzgeber dir das rückwirkend gewährt, daran glaube ich dann aber auch nicht...

 

Es wird doch so laufen, daß das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber eine Frist gibt und ein paar Hinweise, wie er das Problem zukünftig lösen soll. Im Ergebnis wird das Splitting dann ganz erledigt sein. Stattdessen irgendwelche erhöhten Kinderfreibeträge...Epi, ich würde Rückstellungen bilden, fall nicht auf den Populismus der SPD herein.

[Epicureus]

 

Na, also dass der Gesetzgeber dir das rückwirkend gewährt, daran glaube ich dann aber auch nicht...

 

Es wird doch so laufen, daß das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber eine Frist gibt und ein paar Hinweise, wie er das Problem zukünftig lösen soll. Im Ergebnis wird das Splitting dann ganz erledigt sein. Stattdessen irgendwelche erhöhten Kinderfreibeträge...Epi, ich würde Rückstellungen bilden, fall nicht auf den Populismus der SPD herein.

 

 

 

Wieso sollte das Splitting "ganz erledigt" sein? Du hast doch selber mehrfach ausgeführt, dass jemand, der für seinen Partner Fürsorgepflichten übernimmt und damit den Staat entlastet, im Gegenzug nicht so hohe Steuern zahlen sollte. Ein "Nachteilsausgleich" ist das Splitting, ein Nachteilsausgleich für die Progression - so habe ich es von Dir gelernt, kein "Steuervorteil".

 

Wenn man das Splitting kippte, würde das Ehepaare ohne Kinder - oder welche mit erwachsenen Kindern - erheblich steuerlich treffen. Da fallen die paar schwullesbischen ELPs wohl kaum ins Gewicht. Glaubst Du wirklich, das BVerfG legt es darauf an, dass künftige Regierungen es sich mit Millionen von Bürgern verscherzen?

 

Das Splitting für kinderlose Ehepaare hat durchaus seinen Sinn. Und das soll ausgerechnet deswegen fallen, weil zwei oder drei schwule Paare dagegen klagen? Das glaubst Du doch selber nicht ...

 

 

Die einzige Möglichkeit für den Fall des Splittings wäre eine radikale Steuerreform unter Abschaffung der Progression (denn dann entstünde stark unterschiedlich verdienenden Paaren ja kein steuerlicher Nachteil mehr). Aber dass das kommt, halte ich für extremst unwahrscheinlich.

bearbeitet 31. März 2012 von Epicureus

[Der Geist]

 

Das Splitting für kinderlose Ehepaare hat durchaus seinen Sinn.

Welchen? Urlaubsfinanzierung für Dinks?

bearbeitet 31. März 2012 von Der Geist

[Clown]

Das Splitting für kinderlose Ehepaare hat durchaus seinen Sinn.

Welchen? Urlaubsfinanzierung für Dinks?

 

Ein wenig sinnvoller Kommentar, denn für Dinks ist das Splitting gerade nicht sinnvoll. Man kann die gemeinsame Veranlagung auch als steuerliche Begünstigung der Übernahme zivilrechtlicher Verantwortung füreinander sehen.

[Der Geist]

Das Splitting für kinderlose Ehepaare hat durchaus seinen Sinn.

Welchen? Urlaubsfinanzierung für Dinks?

 

Ein wenig sinnvoller Kommentar, denn für Dinks ist das Splitting gerade nicht sinnvoll. Man kann die gemeinsame Veranlagung auch als steuerliche Begünstigung der Übernahme zivilrechtlicher Verantwortung füreinander sehen.

1. Dink bedeutet ja nicht, dass beide Partner ein gleich hohes Einkommen haben.

2. Meine Frau und ich wären bei unserer Heirat nicht auf die Idee gekommen, dass diese Handlung eine staatliche Alimentation verdient...wen das die Motivation zum Heiraten ist, ist es gescheiter man läßt es bleiben.

[Clown]

2. Meine Frau und ich wären bei unserer Heirat nicht auf die Idee gekommen, dass diese Handlung eine staatliche Alimentation verdient...wen das die Motivation zum Heiraten ist, ist es gescheiter man läßt es bleiben.

 

Steuerliche Begünstigung ist m. E. etwas anderes als Alimentation und dass es handlungsleitend zum Heiraten ist, verlangt ja niemand.

bearbeitet 31. März 2012 von Clown

[Epicureus]

Man kann die gemeinsame Veranlagung auch als steuerliche Begünstigung der Übernahme zivilrechtlicher Verantwortung füreinander sehen.

 

 

 

Genauso ist es. Wenn diese zivilrechtliche Verantwortung wegfiele (wenn also auch der arbeitslosen Millionärsgattin Hartz IV gezahlt werden müsste), dann - aber auch nur dann - wäre über eine mögliche Aufhebung des Splittingvorteils zu reden.

 

Solange ich aber als Ehemann/Partner für eventuelle Schulden meines Mannes mitverantwortlich bin und er im Falle von Arbeitslosigkeit unter Verweis auf mein Einkommen keine Sozialleistungen vom Staat erhält, liegt die Sache fundamental anders.

 

Wenn man fürs Heiraten steuerlich auch noch bestraft würde - und das wäre der Fall, wenn das Splitting wegfiele - wer würde dann noch sehenden Auges heiraten?

 

Für unser progressives Steuersystem kann ich nichts - das haben andere Länder, die kein Splitting haben, eben nicht. Aber das ist sehr deutschlandspezifisch.

[Clown]

 

Solange ich aber als Ehemann/Partner für eventuelle Schulden meines Mannes mitverantwortlich bin und er im Falle von Arbeitslosigkeit unter Verweis auf mein Einkommen keine Sozialleistungen vom Staat erhält, liegt die Sache fundamental anders.

 

Naja, die Mitverantwortung für die Schulden deines Mannes besteht, wenn ihr nicht gerade in Gütergemeinschaft lebt, nur im Rahmen der § 8 II LPartG iVm § 1357 BGB und das kannst du gem. § 1357 II BGB auch gegenüber Dritten ausschließen. Der Verweis auf dein Einkommen im Sozialrecht gilt unabhängig von eurer Ehe, denn dort kommt es nur auf die Bedarfsgemeinschaft an.

Wenn man fürs Heiraten steuerlich auch noch bestraft würde - und das wäre der Fall, wenn das Splitting wegfiele - wer würde dann noch sehenden Auges heiraten?

 

Wieso ist es eine Strafe, wenn man keine steuerliche Vergünstigung erhält?

[Melancholy]

Welchen? Urlaubsfinanzierung für Dinks?

Dieser seltsame Begriff "double income" ist wohl micht auszurotten.

Wenn von zwei Leuten jeder für seine Arbeit Lohn erhält, wer von den beiden hat dann ein "double income"?

Richtig, es gibt viele Leute mit "double" und auch noch mehr "income": z.B. Lohn aus nichtselbstständiger Arbeit plus Einkünfte aus VuV - aber was hat das mit Heirat und Splitting zu tun

[Elima]

Welchen? Urlaubsfinanzierung für Dinks?

Dieser seltsame Begriff "double income" ist wohl micht auszurotten.

Wenn von zwei Leuten jeder für seine Arbeit Lohn erhält, wer von den beiden hat dann ein "double income"?

Richtig, es gibt viele Leute mit "double" und auch noch mehr "income": z.B. Lohn aus nichtselbstständiger Arbeit plus Einkünfte aus VuV - aber was hat das mit Heirat und Splitting zu tun

Ich habe diese seltsame Bezeichnung auch nie verstanden. Doppeltes Einkommen müsste sich ja immer auf eine Person beziehen (also Arbeits-, Miet- und Kapitaleinkünfte, das ist logisch, aber das andere ist eben provokativer.

Aber übliche Bezeichnungen stimmen so manchmal nicht. In meiner Jugend wurde immer euphemistisch von "Schwangerschaftsunterbrechung" statt von Schwangerschaftsabbruch gesprochen.

[Der Geist]

Welchen? Urlaubsfinanzierung für Dinks?

Dieser seltsame Begriff "double income" ist wohl micht auszurotten.

Wenn von zwei Leuten jeder für seine Arbeit Lohn erhält, wer von den beiden hat dann ein "double income"?

Richtig, es gibt viele Leute mit "double" und auch noch mehr "income": z.B. Lohn aus nichtselbstständiger Arbeit plus Einkünfte aus VuV - aber was hat das mit Heirat und Splitting zu tun

Ich habe diese seltsame Bezeichnung auch nie verstanden. Doppeltes Einkommen müsste sich ja immer auf eine Person beziehen (also Arbeits-, Miet- und Kapitaleinkünfte, das ist logisch, aber das andere ist eben provokativer.

 

Nei es bezieht sich auf das Haushaltseinkommen. Du liebe Elima müsstest Dich doch eigentlich auch noch sehr gut erinnern, dass lange Zeit die Aufteilung der Haushalte in einen in einem Arbeitsverhältinis stehenden Mann und in die nicht außerhäuslich arbeitenden Frau als der "Normalfall" angesehen wurde. Nicht umsonst galt z.B. im österreichischen Eherecht bis in die 70er Jahre die heute völlig abstrus anmutende Regelung, dass die Frau zur eigenen Berufstätigkeit der Einwilligung des Mannes bedürfe.

 

Es war also der Zustand ein Haushalt ein Einkommen das als "Norm" vorausgesetzt.

[Elima]

Welchen? Urlaubsfinanzierung für Dinks?

Dieser seltsame Begriff "double income" ist wohl micht auszurotten.

Wenn von zwei Leuten jeder für seine Arbeit Lohn erhält, wer von den beiden hat dann ein "double income"?

Richtig, es gibt viele Leute mit "double" und auch noch mehr "income": z.B. Lohn aus nichtselbstständiger Arbeit plus Einkünfte aus VuV - aber was hat das mit Heirat und Splitting zu tun

Ich habe diese seltsame Bezeichnung auch nie verstanden. Doppeltes Einkommen müsste sich ja immer auf eine Person beziehen (also Arbeits-, Miet- und Kapitaleinkünfte, das ist logisch, aber das andere ist eben provokativer.

 

Nei es bezieht sich auf das Haushaltseinkommen. Du liebe Elima müsstest Dich doch eigentlich auch noch sehr gut erinnern, dass lange Zeit die Aufteilung der Haushalte in einen in einem Arbeitsverhältinis stehenden Mann und in die nicht außerhäuslich arbeitenden Frau als der "Normalfall" angesehen wurde. Nicht umsonst galt z.B. im österreichischen Eherecht bis in die 70er Jahre die heute völlig abstrus anmutende Regelung, dass die Frau zur eigenen Berufstätigkeit der Einwilligung des Mannes bedürfe.

 

Es war also der Zustand ein Haushalt ein Einkommen das als "Norm" vorausgesetzt.

Erstens: bei uns haben immer Vater und Mutter gearbeitet ("Tante-Emma-Laden") und wir hatten nur ein Einkommen. Zweitens: In D sind die Zeiten, in denen die Ehefrau die Zustimmung des Mannes zu einer außerhäuslichen Tätigkeit brauchte, gottlob längst Geschichte. Und was einmal "Norm" war spielt auch nicht mehr die große Rolle. Warum sollte man sich da nicht endlich von einer völlig veralteten Bezeichnung trennen. Einkünfte hat man (wenn!) aus Arbeit, Vermietung und Verpachtung und aus dem Kapital (siehe auch Einkommensteuererklärung). Das ist real und Gegenwart. Alles andere soll Stimmung machen und Neid erwecken. Dagegen habe ich was.

bearbeitet 31. März 2012 von Elima

[Melancholy]

Erstens: bei uns haben immer Vater und Mutter gearbeitet ("Tanet-Emma-Laden") und wir hatten nur ein Einkommen. Zweitens: In D sind die Zeiten, in denen die Ehefrau die Zustimmung des Mannes zu einer außerhäuslichen Tätigkeit brauchte, gottlob längst Geschichte. Und was einmal "Norm" war spielt auch nicht mehr die große Rolle. Warum sollte man sich da nicht endlich von einer völlig veralteten Bezeichnung trennen. Einkünfte hat man (wenn!) aus Arbeit, Vermietung und Verpachtung und aus dem Kapital (siehe auch Einkommensteuererklärung). Das ist real und Gegenwart. Alles andere soll Stimmung machen und Neid erwecken. Dagegen habe ich was.

Volle Zustimmung.

Auch ich (60plus) kenne es nicht anders, als dass beide Elternteile voll berufstätig waren (Mutter als Krankenschwester im Schichtdienst).

Und jeder von beiden, Vater und Mutter, bekam den Lohn (heute meine Mutter die eigene Rente) für seine Arbeit

In meinem Umfeld ist es eine sehr seltene Ausnahme, dass verheiratete Frauen weder Arbeitslohn noch (z.B. meine Altersgenossinnen) eine eigene Rente beziehen.

***sorry für OT zum Fredthema

[Elima]

Erstens: bei uns haben immer Vater und Mutter gearbeitet ("Tanet-Emma-Laden") und wir hatten nur ein Einkommen. Zweitens: In D sind die Zeiten, in denen die Ehefrau die Zustimmung des Mannes zu einer außerhäuslichen Tätigkeit brauchte, gottlob längst Geschichte. Und was einmal "Norm" war spielt auch nicht mehr die große Rolle. Warum sollte man sich da nicht endlich von einer völlig veralteten Bezeichnung trennen. Einkünfte hat man (wenn!) aus Arbeit, Vermietung und Verpachtung und aus dem Kapital (siehe auch Einkommensteuererklärung). Das ist real und Gegenwart. Alles andere soll Stimmung machen und Neid erwecken. Dagegen habe ich was.

Volle Zustimmung.

Auch ich (60plus) kenne es nicht anders, als dass beide Elternteile voll berufstätig waren (Mutter als Krankenschwester im Schichtdienst).

Und jeder von beiden, Vater und Mutter, bekam den Lohn (heute meine Mutter die eigene Rente) für seine Arbeit

In meinem Umfeld ist es eine sehr seltene Ausnahme, dass verheiratete Frauen weder Arbeitslohn noch (z.B. meine Altersgenossinnen) eine eigene Rente beziehen.

***sorry für OT zum Fredthema

Es ist zwar wirklich scheußlich OT, aber meine Klassenkameradinnen (70+) haben bis auf eine alle eine eigene Rente oder Pension. In der Generation unserer Mütter war die Tatsache, dass nicht alle eine eigene Rente (außer der sog. Trümmerfrauenrente) hatten zumindest auch durch die Gesetzgebung im 3. Reich bedingt. aber das hat mit dem Thema echt überhaupt nichts mehr zu tun, wäre vielleicht einen eigenen Thread wert.

bearbeitet 31. März 2012 von Elima

[mn1217]

@ elima. Damit dann über Frauen geschimpft wird,die das- auch Jahre später- anders gemacht haben?

lass mal..

(So langsam habe ich das Gefühl, dass hier nicht gut auf Frauen die Hausfrau sind zu sprechen ist).

 

Epi, durch die offene Beschreibung deiner Einkommensverhältnisse erweckst du halt kein besonderes Mitgefühl für prekäre Finazverhältnisse. Wenn du dann noch Splitting willst, naja... Das hat zumindest bei mir gar nichts mit deiner sexuellen Ausrichtung zu tun.

Ich bin aber auch insgesamt nicht sonderlich für das Splitting.