Sammelthread Homosexualität

[Epicureus]

Öh, nein, beim Trennungsjahr gibt es keinen Unterschied. In der gleichen Wohnung geht auch bei Eheleuten, wenn sie das so einrichten, dass nicht mehr von "häuslicher Gemeinschaft" die Rede sein kann (§ 1567 Abs. 1 Satz 2 BGB; und § 15 Abs. 5 Satz 2 LPartG verweist darauf).

 

 

 

Gut, dann war meine Quelle falsch.

 

Die Frage ist nur, wie man das glaubhaft machen will. Getrennte Betten, okay. Aber verlangt das Gericht dann auch zwei Kühlschränke? Zwei Bäder? Zwei Toiletten?

bearbeitet 7. August 2012 von Epicureus

[Wiebke]

Die Frage ist nur, wie man das glaubhaft machen will. Getrennte Betten, okay. Aber verlangt das Gericht dann auch zwei Kühlschränke? Zwei Bäder? Zwei Toiletten?

Da musst du einen Scheidungsanwalt mit viel Erfahrung fragen. Vermutlich nicht, aber man muss wohl plausibel darlegen, wie man einander möglichst wirksam aus dem Weg geht...

 

Nebenbei: Es gibt dort, wo auch im Eherecht von "Aufhebung" und nicht von "Scheidung" die Rede ist, durchaus noch ein paar nicht zu vernachlässigende Unterschiede: Hier nachzulesen.

[Epicureus]

Die Frage ist nur, wie man das glaubhaft machen will. Getrennte Betten, okay. Aber verlangt das Gericht dann auch zwei Kühlschränke? Zwei Bäder? Zwei Toiletten?

Da musst du einen Scheidungsanwalt mit viel Erfahrung fragen. Vermutlich nicht, aber man muss wohl plausibel darlegen, wie man einander möglichst wirksam aus dem Weg geht...

 

Nebenbei: Es gibt dort, wo auch im Eherecht von "Aufhebung" und nicht von "Scheidung" die Rede ist, durchaus noch ein paar nicht zu vernachlässigende Unterschiede: Hier nachzulesen.

 

 

 

Na ja, das ist bei uns ja zum Glück nicht aktuell.

[Epicureus]

Die Katholiban im Vatikan feuern wieder aus allen Rohren:

 

 

Bulgarischer Botschafter vom Vatikan abgelehnt

 

Wie italienische und bulgarische Medien übereinstimmend berichten, hatte der Erzbischof von Sofia, Janusz Bolonek, Papst Benedikt XVI. vor dem Romanautor Maritschkow gewarnt, woraufhin der Vatikan den Botschafter nicht akzeptieren wollte. Grund war den Berichten zufolge der von Maritschkow verfasste Thriller "Clandestination", der von Immigranten aus Osteuropa nach Italien handelt. In dem Buch beschreibt der 39-Jährige detailreich die sexuelle Begegnung eines osteuropäischen Callboys mit einem Mann aus Rom. Dieser Abschnitt, so soll Bolonek ausgeführt haben, werbe für unmoralisches Verhalten. In Bulgarien wurde der Roman des Anwalts, der mit einer Italienerin verheiratet ist, hingegen in die Auswahlliste für das "Buch des Jahres" aufgenommen.

 

Laut den Zeitungsberichten soll die Regierung in Sofia über die Ablehnung entrüstet sein und hat noch keinen Alternativkandidaten vorgeschlagen. Die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern ruhten im Moment.

 

 

LINK

bearbeitet 7. August 2012 von Epicureus

[Melancholy]

Schäuble - auf den es (bis zu den Neuwahlen) letztlich ankommt - meint allerdings:

 

Auch jetzt zeigt man sich in Schäubles Haus wenig begeistert. Man habe den Vorstoß zur Kenntnis genommen, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums, sehe derzeit aber "keine Notwendigkeit, eingetragenen Lebenspartnern dieselben einkommensteuerlichen Privilegien wie Eheleuten zu gewähren

gugge da

[Epicureus]

Schäuble - auf den es (bis zu den Neuwahlen) letztlich ankommt - meint allerdings:

 

Auch jetzt zeigt man sich in Schäubles Haus wenig begeistert. Man habe den Vorstoß zur Kenntnis genommen, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums, sehe derzeit aber "keine Notwendigkeit, eingetragenen Lebenspartnern dieselben einkommensteuerlichen Privilegien wie Eheleuten zu gewähren

gugge da

 

 

 

Habe ich schon gelesen. Dinosaurier sterben eben nie aus. Interessant auch, dass eine Behinderung einen Menschen manchmal nicht empathischer macht, sondern zu einem minderheitenhassenden Monster werden lässt.

 

Aber den kriegen wir auch noch klein. Notfalls müssen wir eben bis zur Wahl 2013 warten. Merkel wird sich garantiert hinter ihn stellen, soviel ist sicher.

 

 

Erschreckend nur, dass die Gleichstellung in diesem Land ausgerechnet an einem misanthropen Rollstuhlfahrer scheitert.

bearbeitet 7. August 2012 von Epicureus

[Thofrock]

Erschreckend nur, dass die Gleichstellung in diesem Land ausgerechnet an einem misanthropen Rollstuhlfahrer scheitert.

Auch wenn die CDU sich einig wäre (ich kann kaum glauben, dass Frau Schröder den Vorstoß begrüßt hat), wäre das spätestens an der CSU gescheitert. Seehofer hätte zum achtunddreißigsten mal in dieser Legislaturperiode mit Koalitionsbruch gedroht. Und Herr Geis hätte Schaum vorm Mund bekommen.

[Flo77]

Erschreckend nur, dass die Gleichstellung in diesem Land ausgerechnet an einem misanthropen Rollstuhlfahrer scheitert.

Auch wenn die CDU sich einig wäre (ich kann kaum glauben, dass Frau Schröder den Vorstoß begrüßt hat), wäre das spätestens an der CSU gescheitert. Seehofer hätte zum achtunddreißigsten mal in dieser Legislaturperiode mit Koalitionsbruch gedroht. Und Herr Geis hätte Schaum vorm Mund bekommen.

Ja und? Hätte Herr Seehofer mal zeigen können, wieviel seine Ankündigungen Wert sind und für Geis hätte Frau Schröder bestimmt noch ein Feuchttuch in der Tasche.

 

Als namentliche Abstimmung ohne Fraktionszwang und dann bei Abgeordnetenwatch dokumentiert würde am Ende des Tages zeigen, mit wessen Stimmen das Gesetz gemacht wurde - ich fände das ausgesprochen positiv (aber das kann an meiner grundsätzlich eher ablehnenden Haltung ggü dem aktuellen Parteiensystem liegen...)

bearbeitet 8. August 2012 von Flo77

[Melancholy]

Steinmeier macht Druck

"Meine Fraktion wird schnellstmöglich eine Initiative für einen interfraktionellen Antrag zur steuerlichen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partner mit Eheleuten in den Bundestag einbringen", sagte Steinmeier der "Rheinischen Post". "Dann werden wir sehen, ob die Unionsfraktion sich dazu bekennt." Die SPD habe mehrfach im Bundestag eine steuerliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe vorgeschlagen.

[Epicureus]

Steinmeier macht Druck

"Meine Fraktion wird schnellstmöglich eine Initiative für einen interfraktionellen Antrag zur steuerlichen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partner mit Eheleuten in den Bundestag einbringen", sagte Steinmeier der "Rheinischen Post". "Dann werden wir sehen, ob die Unionsfraktion sich dazu bekennt." Die SPD habe mehrfach im Bundestag eine steuerliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe vorgeschlagen.

 

 

 

Meinst Du, der "liebe Herr Steinmeyer" könnte sich gegen Merkel durchsetzen? Und wäre das wirklich ein Thema, mit dem er Merkel zusetzen könnte?

 

Die Stimmung in der Bevölkerung ist klar: ca. 30% sind gegen die Gleichstellung, ca. 68% dafür (gestern noch bei einer Umfrage in tagesschau.de gelesen). Aber den meisten geht diese Gleichstellung auch sonstwo vorbei. Sie haben andere Probleme, als sich um die Steuern von gerade einmal 27.000 Paaren zu kümmern. Zudem die Mehrheit ohnehin glaubt, Schwule und Lesben seien bereits gleichgestellt - und sind dann immer schwer verwundert, wenn man ihnen das mit der steuerlichen Ungleichbehandlung erzählt.

 

Mit Homopolitik lässt sich für große Parteien wie die SPD kein Blumentopf gewinnnen. Deswegen gibt es nun ein wenig Vorwahlkampfgetöse - aber viel mehr als ein Sommerlochfüller oder der berühmte Sturm im Wasserglas wird das nicht werden.

 

Oder glaubt hier auch nur irgendeiner, Merkel würde sich gegen Schäuble und die 30% Gleichstellungsgegner in der Bevölkerung stellen (von denen ein Großteil CDU/CSU-Stammwähler sind)? Im Leben nicht. Von diesen Stammwählern (meist über 60 und im ländlichen Raum wohnend) lebt die CDU - und ohne sie würde sie niemals seit einem halben Jahr auf konstant 36% aller Wählerstimmen kommen.

 

 

Nur deshalb wartet Merkel ja auf das BVerfG - damit sie hinterher sagen kann: Ich wollte die Gleichstellung ja sowieso nie, aber jetzt, wo uns das Gericht dazu gezwungen hat, kann ich leider nichts mehr dagegen tun (obwohl sie innerlich das genaue Gegenteil denken wird). Dafür habt Ihr doch sicher Verständnis, liebe Stammwähler, oder?

bearbeitet 8. August 2012 von Epicureus

[Epicureus]

Als namentliche Abstimmung ohne Fraktionszwang und dann bei Abgeordnetenwatch dokumentiert würde am Ende des Tages zeigen, mit wessen Stimmen das Gesetz gemacht wurde - ich fände das ausgesprochen positiv (aber das kann an meiner grundsätzlich eher ablehnenden Haltung ggü dem aktuellen Parteiensystem liegen...)

 

 

 

Eine solche Abstimmung hatten wir doch erst vor wenigen Wochen im Bundestag (von der Öffentlichkeit fast unbemerkt, dankt der Griechenlandkrise). SPD und Grüne hatten zwei Anträge eingebracht: einen auf Gleichstellung der ELP mit der Ehe - und einen auf Öffnung der Ehe. Beide Anträge wurden mit der Mehrheit von CD/CSU und FDP namentlich abgelehnt. Die Namen der Abgeordneten konnte man alle wenig später nachlesen.

 

Die FDP meinte danach nur ganz lapidar, man könne doch nicht gegen den Koalitionspartner abstimmen - das ginge doch nun überhaupt gar nicht. Einen eigenen Antrag in der Koalition einzubringen, dazu hat diese Partei nicht den *rsch in der Hose.

 

Wenn ich das schon höre: Rösler beharrt angeblich darauf, dass es noch Klärungsbedarf mit Schäuble gebe. Und Schäuble lässt das naive Bübbele wieder einmal paternalistisch abprallen. Wenn Schäuble nicht will, gibt es eh keine Gleichstellung, da kann Rösler nackt auf dem Tisch des Kanzleramtes tanzen.

 

Schäubles (und der katholischen Bischofskonferenz) "Argument": Durch eine steuerliche Gleichstellung der ELP mit der Ehe werde der grundgesetzliche Schutz letzterer "unterhöhlt". Was für ein blühender Blödsinn. Ich nehme der Ehe kein Jota weg, untergrabe aber trotzdem angeblich ihren "Schutz". Einfach nur grenzdebil.

 

Warum sagen Schäuble und die KK nicht einfach, was Sache bei ihnen ist: Wenn sie zwei knutschende Männer sehen, bekommen sie Fracksausen und Brechreiz. Und staatlich subventioniertes Poppen zwischen zwei Typen oder zwei Tussis darf es niemals geben! Wobei das mit den zwei Tussis sicher für so manchen CDU/CSU'ler noch bedenkenswert wäre ...

 

Ist ja für die Männerwelt schon geil, wenn zwei Frauen aneinander rumspielen ...

 

 

Man könnte daher für Lesben - analog zur Beschneidungsdebatte - ein partikulares Gesetz einbringen: Steuervorteile für in einer ELP lebende Lesben. Aber natürlich nur für die Gutaussehenden unter 40.

 

bearbeitet 8. August 2012 von Epicureus

[Epicureus]

Und noch ne Klatsche vom BVerfG für Schwarz-Gelb (wird langsam langweilig, ich weiß ...). Es geht wieder um eine von Schwarz-Gelb verfügte Gleichstellung, die damals allerdings wieder nicht rückwirkend ausgefallen war - ähnlich wie beim Ehegattenzuschlag für Beamte.

 

 

Geklagt hatte ein Paar, das 2002 eine Lebenspartnerschaft eingegangen ist, lebten aber 2009 getrennt. Deshalb verlangte das Finanzamt für ihre Immobilie insgesamt über 4.000 Euro Grunderwerbsteuer. Diese Steuer ist beim Kauf von Wohnungen oder Häusern zu entrichten und liegt je nach Bundesland zwischen 3,5 und 5 Prozent des Kaufpreises. Stirbt einer der Partner, dem die Immobilie gehört, oder trennen sich die Partner und übertragen ihre Immobilien, musste bis 2010 diese Steuer entrichtet werden; bei heterosexuellen Eheleuten ist die Transaktion dagegen steuerfrei. Das Paar klagte gegen den Steuerbescheid, weil die Steuer nur wegen der sexuellen Orientierung der Steuerpflichtigen anfalle.

 

Karlsruhe betont, dass der im Grundgesetz geforderte besondere Schutz der Ehe (Artikel 6, Absatz 1) eine Benachteiligung aufgrund der sexuellen Orientierung nicht rechtfertige. Denn gehe "die Förderung der Ehe mit einer Benachteiligung anderer Lebensformen einher, obgleich diese nach dem geregelten Lebenssachverhalt und den mit der Normierung verfolgten Zielen der Ehe vergleichbar sind, rechtfertigt die bloße Verweisung auf das Schutzgebot der Ehe eine solche Differenzierung nicht."

 

 

LINK

 

 

Das von mir Geschwärzte bringt noch einmal die Absurdität der konservativen Gleichstellungsgegner zum Ausdruck: Wenn eine "Förderung der Ehe" gleichzeitig eine Benachteiligung anderer Lebensformen mit sich bringt, die dem Wesen nach der Ehe gleichwertig sind, so müssen die Nachteile für diese anderen Lebensformen abgebaut werden.

 

Genau das bestreiten Geis, Schäuble und weite Teile der CDU/CSU. Sie verhalten sich somit verfassungsfeindlich.

[Melancholy]

Und schon meldet sich Tebartz-van Elst zu Wort:

 

Nach katholischem Verständnis ist die Ehe ein Bund zwischen Mann und Frau in gegenseitiger Verantwortung, der für die Weitergabe des Lebens offen ist.

Das wissen wir, Herr Tebartz-van Elst - schließlich hat Jesus in den Evangelien nicht nur ausführlich das katholische Verständnis der Ehe mitsamt allen vatikanischen, keineswegs zu verletzenden Rechtsnormen dargelegt, sondern auch ausdrücklich erklärt, dass alle nicht "katholischem Verständnis" entsprechenden Lebensentwürfe auf keinen Fall den 2000 Jahre später in Germanien geltenden Splittingtarif im Steuerrecht nutzen dürfen...

 

Weiter

 

...begründete die Position der katholischen Kirche in seiner schriftlichen Erklärung mit dem besonderen Schutz, den die Ehe durch die staatliche Gemeinschaft im Grundgesetz erfährt. "Daraus ergeben sich Rechtsnormen, zu denen auch die Regelung des sogenannten Ehegattensplittings gehört", heißt es weiter. Dies sei "keine ungerechte Benachteiligung anderer Lebensentwürfe", so der Bischof.

Wie schön, dass Herr Tebartz-van Elst uns nicht nur wesentliche Inhalte des Grundgesetzes, sondern auch des in D geltenden Steuerrechts so überzeugend vermittelt

[Flo77]

Weihbischof Jaschke hat sich da bei kath.net anders geäußert...

 

(Und kann es sein, daß die Schwägerin oder Schwester des Limburger Bischofs heute einen Freizeitpark betreibt?)

bearbeitet 8. August 2012 von Flo77

[Flo77]

Es war ja erwartbar.

 

Statt 27.000 zu entlasten und Wahlfreiheiten zu bieten schreien schon die ersten "Frauen in den Job!" (was verschwiegen wird "Kinder in staatliche Pflege") und natürlich Individualbesteuerung (warum nicht Steuerklasse 1 für jeden).

 

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steuerpolitik-fuer-familien-forscher-warnen-vor-familiensplitting-a-848852.html

 

Und nur um das Familienbild des Gesetzgebers abzurunden: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/juristen-und-vaeter-halten-sorgerechtsreform-fuer-misslungen-a-846657.html

[Franciscus non papa]

 

 

(Und kann es sein, daß die Schwägerin oder Schwester des Limburger Bischofs heute einen Freizeitpark betreibt?)

 

 

und wenn sie es täte - was lernen wir daraus für das thema???

[Epicureus]

Es war ja erwartbar.

 

Statt 27.000 zu entlasten und Wahlfreiheiten zu bieten schreien schon die ersten "Frauen in den Job!" (was verschwiegen wird "Kinder in staatliche Pflege") und natürlich Individualbesteuerung (warum nicht Steuerklasse 1 für jeden).

 

 

 

Die meisten, die sich so vehement pauschal gegen das Ehegattensplitting aussprechen, wissen auch gar nicht, worum es da eigentlich geht.

 

Das Splitting ist ja kein Geldgeschenk vom Staat, weil Menschen heiraten, sondern dient als Steuernachteilsausgleich. Wenn zwei Menschen zusammen gleich viel verdienen, in dem einen Fall aber der Einkommensunterschied größer ist als bei dem anderen - warum sollte das Paar mit dem größeren Unterschied insgesamt mehr Steuern zahlen? Das ist doch kompletter Irrsinn.

 

Wenn man das Splitting tatsächlich ohne Ausgleich abschafft, kommt das für viele Paare einer saftigen Steuererhöhung gleich. Und davon sind nicht nur reiche DINKS in Managerpositionen betroffen, sondern ganz viele Normalverdiener, wo die Frau (oder auch der Mann) aus den unterschiedlichsten Gründen eben nicht das gleiche Geld verdienen.

 

Es geht also - wenn überhaupt - nur eine große Steuerreform: Abschaffung bzw. Modifizierung des bisher progressiven Steuertarifs. Erst dann kann das Splitting bei Eheleuten tatsächlich abgeschafft werden. Da ich aber an keine Steuerreform glaube (welche Partei würde sich da rantrauen?), wird das Splitting so oder so bleiben müssen.

 

Ein Staat kann nicht hergehen und unterschiedlich hoch verdienende Paare bestrafen, nur weil sie unterschiedlich viel verdienen.

 

 

 

PS: Das Magazin "Cicero" hetzt in Stürmermanier gegen homosexuelle Paare:

 

 

Die wirtschaftliche Gesamtlage in Deutschland lässt es nicht zu, jetzt einem erweiterten zumeist besser verdienenden Personenkreis ihren Drittwagen zu alimentieren. Besserverdiener mit breiteren Schultern müssen auch stärker zur Einkommenssteuer herangezogen werden.

 

 

LINK

 

 

 

Genau: "Der" Homosexuelle ist gemeinhin reich und geldgierig. Trägt Pradaschühchen und Gucciblüschen und braucht zum Glück einen Maserati oder Mini als Drittwagen. Willkommen im Wunderland der homophoben Klischees. Komisch, ich kenne kaum wirklich "besserverdienende" Homos. Die meisten sind ganz normale Durchschnittsverdiener.

bearbeitet 9. August 2012 von Epicureus

[rince]

http://a4.sphotos.ak.fbcdn.net/hphotos-ak-ash4/428853_507033412656032_1985882090_n.jpg

[kam]

Trägt Pradaschühchen

 

Oh. Kann man die als Hetero nicht tragen?

[Epicureus]

Trägt Pradaschühchen

 

Oh. Kann man die als Hetero nicht tragen?

 

 

 

Natürlich kann man das. Wenn man denn aussehen möchte wie Harald Glööckler - eine Stunde mit diesem Herren auf einer einsamen Insel, und ich würde heterosexuell.

[kam]

Trägt Pradaschühchen

 

Oh. Kann man die als Hetero nicht tragen?

 

 

 

Natürlich kann man das. Wenn man denn aussehen möchte wie Harald Glööckler - eine Stunde mit diesem Herren auf einer einsamen Insel, und ich würde heterosexuell.

 

Ich mag den und Prada-Schuhe. Aber jetzt weiß ich immerhin, warum ich heterosexuell bin.

[Chrysologus]

Trägt Pradaschühchen

 

Oh. Kann man die als Hetero nicht tragen?

 

 

 

Natürlich kann man das. Wenn man denn aussehen möchte wie Harald Glööckler - eine Stunde mit diesem Herren auf einer einsamen Insel, und ich würde heterosexuell.

 

Das finde ich nun ziemlich homophob von dir.

[Franciscus non papa]

es wird weniger mit der sexuellen ausrichtung des herrn zu tun haben, als mit seinen sonstigen eigenschaften....

[Epicureus]

es wird weniger mit der sexuellen ausrichtung des herrn zu tun haben, als mit seinen sonstigen eigenschaften....

 

 

Es liegt unter anderem daran, dass er sich demnächst Schönheits-Operationen unterziehen will, die ihn unter anderem schlanker machen - besser wären OPs gewesen, die sein Gesicht natürlicher hätten aussehen lassen. Wenn ich dessen verzerrte, selbstverliebte und total überschminkte Fratze im Fernsehen sehe, zappe ich sofort weiter.

 

Im übrigen ist er - selber homosexuell - erklärtermaßen gegen eine Gleichstellung der Liebe zwischen zwei Männern. Unter anderem im Adoptionsrecht. Sein Tenor war in einem Interview, dass zwei Väter einem Kind nicht zuträglich seien.

 

Leider stürzen sich die Medien immer wieder auf solche geistigen Tiefflieger, auf solche "bunten Paradiesvögel". Ein Bärendienst für die schwule Emanzipation.

[Epicureus]

Es gibt Erfreuliches zu vermelden:

 

 

Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet eine steuerliche Gleichstellung der Homo-Ehe. In einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid waren 80 der Befragten dafür, dass das Ehegattensplitting auch auf eingetragene Lebenspartnerschaften von Schwulen und Lesben angewendet wird, wie das Magazin „Focus“ berichtet. Nur 17 Prozent der Befragten lehnten den Vorschlag ab. Mit 85 Prozent war die Zustimmung bei Anhängern der Grünen am höchsten. Aber auch im Lager der Unionsparteien hielten 71 Prozent die Gleichstellung für richtig. Bei den Anhängern der SPD sprachen sich 83 Prozent, bei denen der FDP 76 Prozent dafür aus.

 

 

Tagesspiegel Berlin

 

 

Wie schön - selbst in der CDU sind 71 (!) Prozent für die Gewährung des Splittings! Wenn das mal kein Erfolg schwul-lesbischer Emanzipationsarbeit ist!

 

Schäuble, Geis & Co. sind also selbst in ihrer eigenen Partei völlig isoliert. Ihre erzrektionären Einstellungen werden sich bald auf dem Müllhaufen der Geschichte wiederfinden.