Petition gegen Internetzensur

[Elrond]

Wenn es in Kraft tritt, ist es zu spaet. Die Moeglichkeiten fuer BKA, Staat etc sind viel zu verlockend, als das sie es wieder abschalten wuerden.

 

Am Wochenende schon was vor und im Rhein-Main Gebiet?

 

http://www.vorratsdatenspeicherung.de/cont...308/79/lang,de/

 

Freedom Not Fear – Freiheit statt Angst!

 

Gegen Überwachung, Zensur und Totalprotokollierung in Mainz, Rheinland-Pfalz, dem Rhein-Main-Gebiet, Deutschland und überall sonst auf der Welt!

 

Aufruf zur Demo am 6. Juni 2009 in Mainz

 

Treffpunkt um 10 Uhr am Mainzer Hauptbahnhof, Ende 13 Uhr

bearbeitet 3. Juni 2009 von Elrond

[andre...]

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,628017,00.htmlGENAU SO ist es.

Der Artikel ist ohnehin ziemlich gut.

[Elrond]

Hier gibt es Infos zur AGNES Studie des BKAs, die sich mit der Onlinedurchsuchung beschaeftigt.

 

http://www.heise.de/newsticker/BKA-Studie-.../meldung/139631

 

Dieses Ding ist nun geleaked und an bekannter Stelle aufgetaucht.

[Elrond]

In England sucht die Polizei gerade nach Firmen, die eine Art USB Dongle entwickeln, dass man einfach in einen verdaechtigen Computer steckt und dann selbst unerfahrenen Polizisten in die Lage versetzt, nach "material of interest" zu suchen. Das Projekt ist aus der Not heraus geboren, dass man soviele Rechner beschlagnahmt hat, dass man einfach nicht hinterher kommt. Vorbild ist der Atemtester fuer Alkohol. Entdeckt werden soll von EMails ueber gestohlene Dinge bis hin zu "illegal images" alles moegliche.

 

http://www.silicon.com/publicsector/0,3800...39420144,00.htm

 

England ist uebrigens das Land in Europa, in dem die Weigerung, im Rahmen einer Ermittlung gefundene verschluesselte Dateien zu entschluesseln, fuer sich alleine schon eine Straftat ist, selbst dann, wenn man sich selbst belasten wuerde.

 

http://www.theregister.co.uk/2008/10/14/ri...ination_ruling/

[Clown]

England ist uebrigens das Land in Europa, in dem die Weigerung, im Rahmen einer Ermittlung gefundene verschluesselte Dateien zu entschluesseln, fuer sich alleine schon eine Straftat ist, selbst dann, wenn man sich selbst belasten wuerde.

 

http://www.theregister.co.uk/2008/10/14/ri...ination_ruling/

 

Ich hoffe, der Fall ist mittlerweile beim EGMR anhängig. Das ruling ist skandalös. Die zugrundeliegende Strafnorm ebenfalls. Die Parallele zu den Ungehorsamsstrafen des gemeinen Strafprozesses nach Abschaffung der Folter ist unübersehbar.

bearbeitet 3. Juni 2009 von Clown

[Elrond]

Das BKA benachrichtigt (= EMail schreiben) keine auslaendischen Provider direkt ueber Kinderpornographie - aus Ruecksichtnahme auf die Befindlichkeiten der dortigen Behoerden. Man geht den Dienstweg, was locker mal 30 Tage dauern kann. Deshalb ist das Stoppschild ja viel toller, da kann man tagesaktuell einschreiten und der Dienstweg ist viel kuerzer:

 

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_martina...55.html#q186555

bzw.

http://netzpolitik.org/2009/mangelhafte-or...ller-webseiten/

 

Phishing Seiten werden uebrigens bereits nach wenigen Stunden vom Netz genommen, weil die Banken sich selbst drum kuemmern und die Provider anschreiben.

bearbeitet 4. Juni 2009 von Elrond

[Elrond]

Wiefelspuetz hat es jetzt endlich mal klar gesagt: Es bleibt natuerlich nicht bei der Sperrung von Kinderporno-Inhalten.

 

http://netzpolitik.org/2009/dieter-wiefels...um-zensur-geht/

 

Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat sich dafür ausgesprochen, die im Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie vorgesehene Sperrung von Internetseiten auch auf andere kriminelle Seiten auszuweiten. "Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden", sagte Wiefelspütz der "Berliner Zeitung" (Samstagsausgabe). "Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt." Er könne sich vorstellen, auch Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten zu blocken, sagte der SPD-Politiker.

bearbeitet 6. Juni 2009 von Elrond

[Elrond]

Und die CDU steht da nicht nach

 

"Ich halte es für richtig, sich erstmal nur mit dem Thema Kinderpornografie zu befassen, damit die öffentliche Debatte nicht in eine Schieflage gerät", sagte der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach dem Blatt.

 

http://www.bbv-net.de/public/article/polit...netsperren.html

bearbeitet 6. Juni 2009 von Elrond

[Freeman]

"Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden"

 

"Wir" werden das sogar ganz sicher tun. Und dem Herrn Wiefelspütz wird dabei die Krawatte etwas eng werden.

[Epicureus]

Wiefelspuetz hat es jetzt endlich mal klar gesagt: Es bleibt natuerlich nicht bei der Sperrung von Kinderporno-Inhalten.

 

http://netzpolitik.org/2009/dieter-wiefels...um-zensur-geht/

 

Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat sich dafür ausgesprochen, die im Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie vorgesehene Sperrung von Internetseiten auch auf andere kriminelle Seiten auszuweiten. "Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden", sagte Wiefelspütz der "Berliner Zeitung" (Samstagsausgabe). "Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt." Er könne sich vorstellen, auch Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten zu blocken, sagte der SPD-Politiker.

 

 

Dazu passt doch auch wunderbar folgende Meldung: El Kaida droht angeblich mit Anschlägen noch vor der Bundestagswahl! KLICK MICH!

 

Da muss man doch wirklich handeln, finde ich! Am besten gleich mit ein paar putzigen Terrorabwehrnotstandssonderverordnungen - wo doch Deutschland bereits in den letzten Jahren mit islamistischen Anschlägen geradezu überzogen wurde!

 

[Elrond]

Udo Vetter vom Lawblog hat Stellung zu der Wiefelspuetz Aussage genommen

 

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2.../06/wahrhaftig/

 

Ausdrücklich nennt er, neben islamistischen, auch “verfassungsfeindliche” Inhalte. Offensichtlich ist diesem Mann nicht mal bewusst, dass verfassungsfeindliche Schriften (oder was die geliebte Bundesregierung dafür hält) keineswegs “kriminell” sind - es sei denn, sie erfüllen bestimmte Straftatbestände. Volksverhetzung zum Beispiel.

 

Und genau deshalb, vielleicht solllte das Herrn Wiefelspütz mal jemand ausrichten, kann man in deutschen Buchläden abseits von den Grabbeltischen “rechte”, “linke”, “anarchistische”, “extremistische” und sonstwie aus seiner Sicht verquere Literatur kaufen. Oft liegen diese Werke, seien es Bücher oder Zeitschriften, im Regal “Politik” oder “Geschichte” einträchtig nebeneinander. Die Bestellkataloge machen ohnehin keinen Unterschied und die Buchhändler empfinden sich nicht als moralische Instanz.

 

Das alles nennt sich Meinungs- und Informationsfreiheit und soll dem Vernehmen nach im Grundgesetz festgeschrieben sein. Jenes Grundgesetz hat trotz der Verfügbarkeit rechter, linker, anarchistischer, extremistischer und verquerer Schriften übrigens bis heute gut überlebt; es hat uns Freiheit gegeben. Politiker, die mir vorschreiben wollen, was ich lesen darf und was nicht, sei es nun auf Papier oder im Internet, wollen diese Freiheit zerstören.

[Freeman]

Vergleicht mal Dieter Wiefelspütz mit Tilo Sarrazin. Rein äusserlich schon. Die bewältigen ein Trauma, in dem sie provozierende Äusserungen tätigen und sich dann an der Reaktion weiden. Für sich genommen sind solche Menschen, trotz ihrer Unzurechnungsfähigkeit, nicht gefährlich. Aber als Politiker?

[Elrond]

Solche kuechenpsychologischen Betrachtungen der Person hinter dem Politiker fuehren IMHO keinen Meter weiter und tragen nur zur Verunsachlichung der Diskussion bei.

[Freeman]

Solche kuechenpsychologischen Betrachtungen der Person hinter dem Politiker fuehren IMHO keinen Meter weiter und tragen nur zur Verunsachlichung der Diskussion bei.

 

Das tun die ja auch, die Diskussion verunsachlichen. Aber ok, ich schweige mich über diese küchenpsychologischen Betrachtungen jetzt aus.

bearbeitet 6. Juni 2009 von Freeman

[Elrond]

Politiker sind geuebt im persoenlichen Umgang mit Anfeindungen und Stammtisch-Parolen. Im Umgang mit Argumenten und organisierter Kritik aus hetereogenen Gruppen eher nicht -> bessere Wirkung.

bearbeitet 6. Juni 2009 von Elrond

[Freeman]

Udo Vetter vom Lawblog hat Stellung zu der Wiefelspuetz Aussage genommen

 

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2.../06/wahrhaftig/

 

Jenes Grundgesetz hat trotz der Verfügbarkeit rechter, linker, anarchistischer, extremistischer und verquerer Schriften übrigens bis heute gut überlebt; es hat uns Freiheit gegeben. Politiker, die mir vorschreiben wollen, was ich lesen darf und was nicht, sei es nun auf Papier oder im Internet, wollen diese Freiheit zerstören.

 

Was in der ganzen Diskussion jedenfalls gut wegkommt, das ist das Grundgesetz.

 

Es fällt auf, daß es Demokratien gibt, die keine geschriebene Verfassung kennen. Das bekannteste Beispiel ist Großbritannien. Dort gibt es folglich auch keinen Verfassungsschutz, und das Wort Verfassungsfeind ist dort ebensowenig Bestandteil der politischen Alltagssprache wie in den Vereinigten Staaten. Offensichtlich haben die angelsächsischen Länder eine andere Verfassungstradition. Dazu gehört auch das Hinterfragen der eigenen Verfassung. So schrieb 1913 in den USA der renommierte Historiker Charles Beard ein aufsehenerregendes Buch. Darin kam er zu dem Ergebnis, daß die amerikanische Verfassung die ökonomischen Interessen derer widerspiegele, die sie geschrieben hatten.

 

Quelle

 

Wir erinnern uns:

 

hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

 

Das Volk hat sich dieses Grundgesetz nie gegeben, nie an seiner Ausgestaltung mitgewirkt oder darüber abgestimmt. Es wurde ihm vorgesetzt. Und wenn ich will, dass es akzeptiert, ja verteidigt und als Inbegriff der Freiheit verstanden wird, dann werde ich es angreifen.

[AndreasB]

Wiefelspuetz hat es jetzt endlich mal klar gesagt: Es bleibt natuerlich nicht bei der Sperrung von Kinderporno-Inhalten.

 

http://netzpolitik.org/2009/dieter-wiefels...um-zensur-geht/

 

Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat sich dafür ausgesprochen, die im Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie vorgesehene Sperrung von Internetseiten auch auf andere kriminelle Seiten auszuweiten. "Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden", sagte Wiefelspütz der "Berliner Zeitung" (Samstagsausgabe). "Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt." Er könne sich vorstellen, auch Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten zu blocken, sagte der SPD-Politiker.

 

 

Dazu passt doch auch wunderbar folgende Meldung: El Kaida droht angeblich mit Anschlägen noch vor der Bundestagswahl! KLICK MICH!

 

Da muss man doch wirklich handeln, finde ich! Am besten gleich mit ein paar putzigen Terrorabwehrnotstandssonderverordnungen - wo doch Deutschland bereits in den letzten Jahren mit islamistischen Anschlägen geradezu überzogen wurde!

 

Was nicht ist kann ja noch werden. Ich sach nur "Celler Loch".

[UliWerner]

Udo Vetter vom Lawblog hat Stellung zu der Wiefelspuetz Aussage genommen

 

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2.../06/wahrhaftig/

 

Ausdrücklich nennt er, neben islamistischen, auch “verfassungsfeindliche” Inhalte. Offensichtlich ist diesem Mann nicht mal bewusst, dass verfassungsfeindliche Schriften (oder was die geliebte Bundesregierung dafür hält) keineswegs “kriminell” sind - es sei denn, sie erfüllen bestimmte Straftatbestände. Volksverhetzung zum Beispiel.

 

Und genau deshalb, vielleicht solllte das Herrn Wiefelspütz mal jemand ausrichten, kann man in deutschen Buchläden abseits von den Grabbeltischen “rechte”, “linke”, “anarchistische”, “extremistische” und sonstwie aus seiner Sicht verquere Literatur kaufen. Oft liegen diese Werke, seien es Bücher oder Zeitschriften, im Regal “Politik” oder “Geschichte” einträchtig nebeneinander. Die Bestellkataloge machen ohnehin keinen Unterschied und die Buchhändler empfinden sich nicht als moralische Instanz.

 

Das alles nennt sich Meinungs- und Informationsfreiheit und soll dem Vernehmen nach im Grundgesetz festgeschrieben sein. Jenes Grundgesetz hat trotz der Verfügbarkeit rechter, linker, anarchistischer, extremistischer und verquerer Schriften übrigens bis heute gut überlebt; es hat uns Freiheit gegeben. Politiker, die mir vorschreiben wollen, was ich lesen darf und was nicht, sei es nun auf Papier oder im Internet, wollen diese Freiheit zerstören.

 

Abgesehen von der Vermischung "verfassungsfeindlicher" und krimineller Inhalte, die zumindest schlampig wenn nicht bewusst verfassungswidrig ist, sind die Überlegungen von Herrn W. auch noch dumm.

 

Denn wenn es wirklich um Inhalte geht, deren Verbreitung strafbar sind, sind auch die Betreiber von Telemediendiensten längst verpflichtet, die Verbreitung zu unterbinden. Sie sind nicht für die Inhalte verantwortlich und nicht verpflichtet, alles mögliche daraufhin zu überprüfen, ob etwas Strafbares drinsteckt, wenn sie aber darauf hingewiesen werden, müssen sie die Verbreitung dieser Inhalte stoppen.

 

Auch hier gibt es - wie bei der Kinderpornographie - längst hinreichende Möglichkeiten, gezielt gegen die einzelnen Inhalte vorzugehen. Man muss sie nur anwenden.

[kam]

Das Volk hat sich dieses Grundgesetz nie gegeben, nie an seiner Ausgestaltung mitgewirkt oder darüber abgestimmt. Es wurde ihm vorgesetzt.

 

Blanke Demagogie. Die frei gewählten Landtage haben zugestimmt. Ist das nichts?

[Freeman]

Sehr geehrter Herr ,

 

ich danke Ihnen für die Frage. Ich bin erst durch Sie auf den Bericht der Berliner Zeitung aufmerksam gemacht worden.

 

Der Bericht der Berliner Zeitung überrascht mich nicht nur. Ich halte den Artikel für eine bösartige Fälschung meiner Auffassungen. So etwas ist mir bislang nicht untergekommen. Der Bericht gibt an keiner Stelle meine Meinung wieder, schon gar nicht die Auffassung der SPD. Was die Berliner Zeitung mir in den Mund legt, ist nahezu komplett Schwachsinn. Keine Silbe ist von mir autorisiert. Ich werde mich baldmöglichst an die Chefredaktion der Berliner Zeitung zwecks Richtigstellung wenden. Zu dem groben politischen Unfug, den die Berliner Zeitung mir andichtet, bin ich nicht fähig.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

 

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_dieter_...84.html#q192984

[Elrond]

http://www.ksta.de/html/artikel/1244117760806.shtml

 

SSchaeuble entscheidet jetzt alleine ueber die Einsaetze der GSG9, die Bundespolizei hat nur noch beratende Funktion. Bei der Geiselbefreiung in Somalia ist es ihm zu langsam gegangen, deshalb sollen die Bedenkentraeger aus dem Expertenkreis der Bundespolizei in eine Beobachterrolle ueberfuehrt werden.

 

Schoen, dass man die GSG9 auch in Deutschland einsetzen kann.

bearbeitet 7. Juni 2009 von Elrond

[Freeman]

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

wie ich mich eben vergewissert habe, hat die "BZ" Ihre Äusserungen zu Zensurwünschen nicht korrigiert, obwohl Sie sich "beschwert" haben, wie Sie behaupten.

 

In Ihrem Dementi an Herrn Hager schreiben Sie:

"Ich halte den Artikel für eine bösartige Fälschung meiner Auffassungen."

 

Was denn nun? HALTEN Sie den Artikel für eine Fälschung oder IST er eine Fälschung?

 

ebenso:

Sie: "Was die Berliner Zeitung mir in den Mund legt, ist nahezu komplett Schwachsinn"

 

Was heisst hier "nahezu" ?

 

oder:

Sie: "Keine Silbe ist von mir autorisiert."

 

??? Haben Sie das, was die "BZ" veröffentlicht hat, zwar DOCH gesagt, es aber nur nicht "autorisiert", weil Sie es lieber nicht veröffentlicht sehen möchten?

 

Ich bitte um Klarstellung. In allen drei Fällen! Und bitte keine Spitzfindigkeiten!

 

"27 Interessierte warten auf diese Antwort"

 

Quelle

[rince]

http://www.titanic-magazin.de/typo3temp/pics/84cb6b5f0f.jpg

[Elrond]

LOL!

[AndreasB]

http://www.titanic-magazin.de/typo3temp/pics/84cb6b5f0f.jpg