Petition gegen Internetzensur

[Elrond]

"Zensursula hat gelogen"

 

http://handelsblatt6.blogg.de/eintrag.php?id=2147

[Elrond]

Die SPD hat auf ihrem Parteitag heute zum Thema Internetsperren schlicht und einfach den Schwanz eingezogen

 

http://www.zeit.de/online/2009/25/internet...r-spd-parteitag

 

Netzpolitik.org beleuchtet, wie es jetzt weitergeht

 

http://netzpolitik.org/2009/spd-bundespart...en-vor-sperren/

 

Wenn es ganz schlecht laeuft, wird das Gesetz am Donnerstag trotz aller Expertenmeinungen, Gutachten, der Petition mit ueber 120000 Teilnehmern etc beschlossen.

bearbeitet 14. Juni 2009 von Elrond

[rince]

Die SPD hat auf ihrem Parteitag heute zum Thema Internetsperren schlicht und einfach den Schwanz eingezogen

 

http://www.zeit.de/online/2009/25/internet...r-spd-parteitag

 

Netzpolitik.org beleuchtet, wie es jetzt weitergeht

 

http://netzpolitik.org/2009/spd-bundespart...en-vor-sperren/

 

Wenn es ganz schlecht laeuft, wird das Gesetz am Donnerstag trotz aller Expertenmeinungen, Gutachten, der Petition mit ueber 120000 Teilnehmern etc beschlossen.

dann kriegt wer anders meine Stimme. Arrggghhhh Käptn

[Elrond]

Im Iran werden zur Unterdrueckung der Opposition Handynetze und das Internet eingeschraenkt

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,630399,00.html

 

Falls es jemand noch nicht verstanden haben sollte: Mit dem, was Fr. von der Leyen plant, kann man genau das gleiche machen.

[AndreasB]

Die SPD hat auf ihrem Parteitag heute zum Thema Internetsperren schlicht und einfach den Schwanz eingezogen

 

...

"Wer hat uns verraten?

Sozialdemokraten!"

hieß es schon 1919. Was hast du nach Schröder denn noch erwartet?

[Elrond]

Ich haette gedacht, dass die so verzweifelt sind, dass sie jeden Strohalm ergreifen, sich ein paar Waehlerstimmen zu sichern.

 

Habe per Abgeordnetenwatch mal "meinen" SPD Abgeordneten angesprochen, der war definitiv dagegen.

[AndreasB]

Ich haette gedacht, dass die so verzweifelt sind, dass sie jeden Strohalm ergreifen, sich ein paar Waehlerstimmen zu sichern.

 

Habe per Abgeordnetenwatch mal "meinen" SPD Abgeordneten angesprochen, der war definitiv dagegen.

Das macht es nicht besser. Jeder Sozialdemokrat, den du fragst wird dir bestätigen, dass er definitiv dagegen ist, die hohen Tiere halt nach dem Motto, "das haben sie nicht von mir". Die mittleren und unteren Chargen mögen tatsächlich dagegen sein, bei den Teilhabern an der Macht habe ich aber leider schon seit Jahren den Eindruck, dass sie vor lauter Machterwerb und Machterhalt vergessen haben, worauf es bei der Macht tatsächlich ankommt*. (Ich wollte mir schon 2002 T-Shirts mit dem Slogan "Unsere Eliten haben versagt" bedrucken lassen, aber in der Regel hab ich halt für so Nebensächlichkeiten entweder keine Zeit oder kein Geld.) Und ich habe den Eindruck, dass sie richtig Bammel haben und deshalb glauben, die ganze Bevölkerung überwachen zu müssen. Das hat aber noch nicht einmal in Rumänien funktioniert. Sich auf die sog. "Sachzwänge" einzulassen, war der Anfang vom Ende, denn dadurch hat sich die Politik aller Spielräume beraubt. Jetzt sind ihnen die "Sachzwänge" entglitten wie der Besen dem Zauberlehrling, jetzt muss Kontrolle her. Aber die bringt die Gestaltungsmöglichkeiten auch nicht wieder, im Gegenteil. So mal in aller Kürze eine Zusammenfassung meiner Gedanken aus den letzten Jahren, aber Assoziationskomprimierung ist ja stark verlustbehaftet.

 

_______________________

*nämlich darauf, das Zusammenleben vieler unter einen Hut zu bringen. Das ist natürlich heutigentags eine Aufgabe, an der sich jeder verhebt, weshalb das auch die machen, die nicht merken, dass sie sich verheben, was wiederum Auswirkungen auf die Qualität des eben oben erwähnten metaphorischen Hutes hat.

[phyllis]

Im Iran werden zur Unterdrueckung der Opposition Handynetze und das Internet eingeschraenkt

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,630399,00.html

 

Falls es jemand noch nicht verstanden haben sollte: Mit dem, was Fr. von der Leyen plant, kann man genau das gleiche machen.

raff ich jetzt aber überhaupt nicht. in der diskussion etwa 300 seiten vorher wurde doch immer behauptet (und das überzeugte mich ansich ja auch) anti-kipo-filter seien vollkommen nutzlos. aber jetzt doch nicht, oder was? was im iran funzt kann ja auch in deutschland funzen, das meinst du doch? bitte - das ist jetzt erstmal eine rein technische frage, nicht schon wieder die moralkeule ziehen bitte.

[Gallowglas]

Im Iran werden zur Unterdrueckung der Opposition Handynetze und das Internet eingeschraenkt

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,630399,00.html

 

Falls es jemand noch nicht verstanden haben sollte: Mit dem, was Fr. von der Leyen plant, kann man genau das gleiche machen.

raff ich jetzt aber überhaupt nicht. in der diskussion etwa 300 seiten vorher wurde doch immer behauptet (und das überzeugte mich ansich ja auch) anti-kipo-filter seien vollkommen nutzlos. aber jetzt doch nicht, oder was? was im iran funzt kann ja auch in deutschland funzen, das meinst du doch? bitte - das ist jetzt erstmal eine rein technische frage, nicht schon wieder die moralkeule ziehen bitte.

 

Ist doch ganz einfach ... die KiPo-Sperren sind nutzlos, wenn es darum geht, Kinderpornographie zu verhindern,

da diese im Großteil über ganz andere Wege verbreitet wird (P2P, DCC & Co) und man die Filter, so man denn gezielt nach KP sucht, leicht umgehen kann.

 

Bei der Einschränkung der Meinungsfreiheit sind solche Filter dagegen recht wirksam, denn die Leute müssen ja konkret nach Informationen suchen,

und wer nicht weiß, daß es etwas gibt, nachdem man suchen kann, der tut dies auch nicht (und das trifft auf die breite Masse eben zu, was nicht im TV, Radio oder vielleicht noch den großen Nachrichtenportalen erscheint, davon erfahren viele nie was.)

Nebenbei will unsere Zensursula ja schon den alleinigen Aufruf einer Sperrseite unter Strafandrohung stellen ... es könnte dir also passieren, wenn du dich über, z.B. die neuesten Berichte über die Tätigkeit unserer Politiker erkundigen willst, plötzlich die "Netten Herren" vor deiner Tür stehen ...

[Elrond]

raff ich jetzt aber überhaupt nicht. in der diskussion etwa 300 seiten vorher wurde doch immer behauptet (und das überzeugte mich ansich ja auch) anti-kipo-filter seien vollkommen nutzlos. aber jetzt doch nicht, oder was? was im iran funzt kann ja auch in deutschland funzen, das meinst du doch? bitte - das ist jetzt erstmal eine rein technische frage, nicht schon wieder die moralkeule ziehen bitte.

 

Die aktuell geplanten DNS Sperren sind in der Tat selbst fuer ungeuebte Nutzer relativ leicht zu umgehen. (Wobei das nur geht, wenn Du Kontrolle ueber die DNS Einstellungen Deines Betriebssystems hast, was in der Regel in Firmen, oeffentlichen Internet-Terminals etc. nicht gegeben ist. Im Prinzip kann man sagen: Wer keinen eigenen PC hat, wird sich da nicht helfen koennen) Allerdings, sobald die Infrastruktur fuer gefaelschte DNS Anfragen erstmal steht, waere es im zweiten Schritt mit relativ geringem technischen Aufwand moeglich, die Nutzung alternativer DNS Server, die ungefaelschte Antworten geben, zu unterbinden (einfach durch Portsperren, eine Funktion, die fast jeder Router beim Provider beherrscht) und damit die Huerde fuer die Umgehung viel hoeher zu legen. Technisch hiesse das, das jeder Provider nur noch die Nutzung eigener DNS Server zulaesst und keine DNS Anfragen aus seinem Netz rauslaesst. Das waere mit einigen technischen Nebenwirkungen behaftet, aber wer schert sich darum, wenn draussen ein Buergerkrieg tobt?

 

Mal ganz duester gesprochen: Da der Stoppschild-Server weiss, welche Webadresse eigentlich aufgerufen werden sollte (der Browser des fehlgeleiteten Nutzers teilt es ihm mit), koennte man ihn technisch auch so konfigurieren, dass er einfach eine "alternative" Version der urspruenglichen Seite ausliefert, die politisch optimierte Informationen enthaelt.

 

Letztendlich verschaffen diese Sperren denjenigen, die sie kontrollieren, erstmal einen deutlichen Zeitvorteil, da sich unabaengige Informationen nur langsam, ueber wenige Spezialisten oder garnicht mehr verbreiten lassen. Diesen Vorteil kann man dann nutzen, um die Oppositionsfuehrer einzuknasten. Im Nachgang kann man dann durch Auswertung der Vorratsdatenspeicherung auch gleich noch alle Sympathisanten ausfindig machen und zur Rechenschaft ziehen. Mittels Vorratsdatenspeicherung waere es u.U. sogar moeglich herauszufinden, wer alternative DNS Server nutzt und dann, analog zum "Wer das Stoppschild sieht, macht sich verdaechtig", einen Anfangsverdacht zu formulieren und gegen die Nutzer vorzugehen. Auf die Vorratsdaten haben im Prinzip auch die Geheimdienste und das Militaer Zugriff, da der Schutz und die Isolierung der Daten ganz alleine in Software geloest ist. Man hat dazu bereits den Grundstein durch einen gemeinsamen staatlichen Dienstleister gelegt, der alle Abhoermassnahmen technisch durchfuehrt und dann - natuerlich unter strikter Wahrung des Trennungsgebots - an die einzelnen Dienste weitergibt (hier). Wenn man jetzt noch beruecksichtigt, dass die CDU schon seit Jahren die Moeglichkeit haben will, das Militaer im Inneren einzusetzen ... *grusel*

 

Das muss alles nicht so kommen, aber wenn erstmal die technischen Moeglichkeiten gegeben sind, wird die Hemmschwelle deutlich sinken (um mit Herrn Schaeuble zu sprechen "Der Staat muss das Recht haben, seine Meinung aendern zu duerfen", als es um die Frage ging, was "Die Mautdaten sind nur fuer die Maut zu verwenden" (2003) -> "Man muss darueber nachdenken, ob man die Mautdaten nicht auch fuer was anderes nutzen kann" (2005) -> "Die Ermittler muessen die Moeglichkeit haben, die Mautdaten zur Bekaempfung schwerer Straftaten heranziehen zu koennen" (2007) zu bedeuten hat.).

bearbeitet 15. Juni 2009 von Elrond

[Soulman]

Im Iran werden zur Unterdrueckung der Opposition Handynetze und das Internet eingeschraenkt

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,630399,00.html

 

Falls es jemand noch nicht verstanden haben sollte: Mit dem, was Fr. von der Leyen plant, kann man genau das gleiche machen.

raff ich jetzt aber überhaupt nicht. in der diskussion etwa 300 seiten vorher wurde doch immer behauptet (und das überzeugte mich ansich ja auch) anti-kipo-filter seien vollkommen nutzlos. aber jetzt doch nicht, oder was? was im iran funzt kann ja auch in deutschland funzen, das meinst du doch? bitte - das ist jetzt erstmal eine rein technische frage, nicht schon wieder die moralkeule ziehen bitte.

 

Hi phyllis,

 

Die Sperren wirken bei denen, die sie nicht betreffen. Ich habe zum Beispiel keine Lust über KiPo zu "stolpern". Interessanterweise ist mir das in den letzten 10 Jahren auch nicht passiert. Sollte ich darüber stolpern, gibt es jetzt schon die Möglichkeit dem BKA eine entsprechende Meldung zukommen zu lassen. Diese kann dann auch jetzt schon den Provider kontakten, damit der Dreck gelöscht wird. Interessanterweise funktioniert das auch recht reibungslos. Zusätzlich kann auch noch die entsprechende Kriminalbehörde in dem betroffenen Land informiert werden, damit sie sich um den Besitzer des Webspaces kümmert.

 

Bei den Pädophilen, die betroffen sein sollten, da wirken die Sperren nicht, weil sie zu leicht zu umgehen sind. Die Sperren sind wie Zeitungspapier vor dem Fenster.

 

Wenn nun die Infrastruktur angelegt ist um Fenster zuzukleben, und die Klebestaffel keiner rechtssprechenden Instanz unterliegt, kann ich mir an 2 Fingern abzählen, dass damit die Gewaltenteilung aufgehoben werden kann, denn damit kann man auch Fakten und Meinungen zukleben, über die ich gerne stolpern möchte. Mir reicht das um aktiv zu werden.

 

Gruss, Martin

bearbeitet 15. Juni 2009 von Soulman

[Elrond]

Prof Mueller vom Beck Blog befuerchtet, dass das Gesetz am Donnerstag tatsaechlich verabschiedet wird

 

http://blog.beck.de/2009/06/15/kommt-die-i...aerfter-version

 

Es soll ein wenig entschaerft werden, so soll ein Kontrollgremium alle 3 Monate die Liste pruefen (90 Tage ... wow, wie engmaschig) und irgendwie soll das Stoppschild doch nicht als Honigtopf benutzt werden. Auf Prozeduren zur Entsperrung will man auch weiterhin verzichten.

[Gallowglas]

Im Iran werden zur Unterdrueckung der Opposition Handynetze und das Internet eingeschraenkt

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,630399,00.html

 

Falls es jemand noch nicht verstanden haben sollte: Mit dem, was Fr. von der Leyen plant, kann man genau das gleiche machen.

raff ich jetzt aber überhaupt nicht. in der diskussion etwa 300 seiten vorher wurde doch immer behauptet (und das überzeugte mich ansich ja auch) anti-kipo-filter seien vollkommen nutzlos. aber jetzt doch nicht, oder was? was im iran funzt kann ja auch in deutschland funzen, das meinst du doch? bitte - das ist jetzt erstmal eine rein technische frage, nicht schon wieder die moralkeule ziehen bitte.

 

Hi phyllis,

 

Die Sperren wirken bei denen, die sie nicht betreffen. Ich habe zum Beispiel keine Lust über KiPo zu "stolpern". Interessanterweise ist mir das in den letzten 10 Jahren auch nicht passiert. Sollte ich darüber stolpern, gibt es jetzt schon die Möglichkeit dem BKA eine entsprechende Meldung zukommen zu lassen. Diese kann dann auch jetzt schon den Provider kontakten, damit der Dreck gelöscht wird. Interessanterweise funktioniert das auch recht reibungslos. Zusätzlich kann auch noch die entsprechende Kriminalbehörde in dem betroffenen Land informiert werden, damit sie sich um den Besitzer des Webspaces kümmert.

 

Theoretisch richtig, aber die deutsche Polizei schreibt ausländische Provider, bei denen man KP-Accounts gefunden hat, nicht an,

aus "Rücksicht" auf ihre Kollegen in dem entsprechenden Land ... da muß alles auf dem Dienstweg gehen ... und verläuft meist im Sande ...

 

Die Löschungen von KiPo-Seiten bei ausländischen Anbietern, welche bisher erfolgten (einfache mail an den Provider genügt, die meisten Provider wollen nicht riskieren, durch sowas Kunden zuverlieren), wurden meist nicht von der Polizei, sondern von diversen Kinderschutz- und Opferverbänden erwirkt ...

[Volker]

Die Löschungen von KiPo-Seiten bei ausländischen Anbietern, welche bisher erfolgten (einfache mail an den Provider genügt, die meisten Provider wollen nicht riskieren, durch sowas Kunden zuverlieren), wurden meist nicht von der Polizei, sondern von diversen Kinderschutz- und Opferverbänden erwirkt ...

 

Das wird es, nachdem die Sperren etabliert worden sind, dann wohl kaum noch geben...

[Elrond]

Bei der CSU konnnte einer wieder nicht dicht halten bzgl. der Plaene mit den Internetsperren

 

http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilu...68/Inhalte.aspx

 

Beobachtung vom lawblog

 

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2...-arme-kunstler/

[Sam_Naseweiss]

Wir sind alle eben kinderschändende, raubkopierende Karlsruhe-Terroristen.

[Gallowglas]

Die Löschungen von KiPo-Seiten bei ausländischen Anbietern, welche bisher erfolgten (einfache mail an den Provider genügt, die meisten Provider wollen nicht riskieren, durch sowas Kunden zuverlieren), wurden meist nicht von der Polizei, sondern von diversen Kinderschutz- und Opferverbänden erwirkt ...

 

Das wird es, nachdem die Sperren etabliert worden sind, dann wohl kaum noch geben...

 

Jupp, daher fördert die Internetsperre KP mehr, als sie zu verhindern ...

[Elrond]

Joerg Tauss und die Gruenen versuchen, namentliche Abstimmung ueber das Zensurgesetz am Donnerstag durchzusetzen.

http://blog.fefe.de/?ts=b4c6c3b0

 

Ansonsten ist es heute nicht gut gelaufen, die SPD ist gestern abend endgueltig umgefallen und verkauft die Niederlage als Feature

http://netzpolitik.org/2009/letztes-aufbae...n-zensurgesetz/

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2.../16/zugerschwg/

 

Auch bei der Datenschutznovelle hat die SPD aufgegeben und dem Druck der Werbelobby nachgegeben. Auch alles, was Schaeuble versprochen hat (Opt-In etc) ist nicht umgesetzt worden (Ueberraschung)

http://netzpolitik.org/2009/datenschutznov...-mal-wieder-um/

 

Kleines Schmankerl am Rande

Frau Krogmann von der CSU staenkert gegen Kasachstan

http://netzpolitik.org/2009/frau-krogmann-...stan/#more-7727

bearbeitet 16. Juni 2009 von Elrond

[Elrond]

http://handelsblatt6.blogg.de/eintrag.php?id=2148

 

Was Teheran, SPD und Ursula von der Leyen gemeinsam haben

bearbeitet 16. Juni 2009 von Elrond

[Sam_Naseweiss]

http://handelsblatt6.blogg.de/eintrag.php?id=2148

 

Was Teheran, SPD und Ursula von der Leyen gemeinsam haben

Die Server stehen wohl doch im Hindukusch.

Die Verknüpfung von Raubkopie, Kinderpornographie und Terror der Taliban wird schon noch glücken.

[Sam_Naseweiss]

http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFS...did=126054.html

[Elrond]

Hier gibts eine Antwort drauf

 

http://notes.computernotizen.de/2009/06/17/gutgefragt/

 

die Umfrage ist mal wieder suggestiver Mist.

 

BTW: Der Onlinebeirat der SPD hat eine Stellungnahme geschrieben und bittet eindringlich darum, im Interesse der SPD nicht zuzustimmen

 

http://www.stadtgeplauder.de/2009/06/17/st...perren-6324182/

[Sam_Naseweiss]

http://img41.imageshack.us/img41/5329/340x1.png

[Elrond]

Michaela Noll und die Wahrheit

 

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30542/1.html

 

Hier der heutige Tagesablauf des Parlaments fuer etliche Abstimmungen. Wichtige Dinge werden mitten in der Nacht entschieden.

 

http://www.bundestag.de/parlament/plenarge.../Ablaufplan.pdf

[OneAndOnlySon]

Hier der heutige Tagesablauf des Parlaments fuer etliche Abstimmungen. Wichtige Dinge werden mitten in der Nacht entschieden.

 

http://www.bundestag.de/parlament/plenarge.../Ablaufplan.pdf

Die Sitzung ist bis 5 (in Worten FÜNF) Uhr angesetzt????