Das Kreuz mit der GEZ

[gouvernante]

Wenn der PC einen Internetanschluss ha, ist es eh wurscht, nicht wahr? Man muss ja m.W. nur einmal pro Wohnung zahlen.

 

(Verzeihung, falls mein ernster Einwurf den Thread stört...)

Internetfähiger PC kostet Rundfunkgebühr.

Ich besitze weder ein klassisches Radio (ich habe nur einen Streaming-Empfänger) und keinen Fernseher, d.h. ich zahle die Gebühr für die sog. "neuartigen Empfangsgeräte", die dieselbe Höhe hat, wie für einen Rundfunkempfänger.

[Clown]

Wenn der PC einen Internetanschluss ha, ist es eh wurscht, nicht wahr? Man muss ja m.W. nur einmal pro Wohnung zahlen.

 

(Verzeihung, falls mein ernster Einwurf den Thread stört...)

Internetfähiger PC kostet Rundfunkgebühr.

Ich besitze weder ein klassisches Radio (ich habe nur einen Streaming-Empfänger) und keinen Fernseher, d.h. ich zahle die Gebühr für die sog. "neuartigen Empfangsgeräte", die dieselbe Höhe hat, wie für einen Rundfunkempfänger.

 

 

 

 

Ja, und das ist schlicht eine Frechheit (also nicht, dass du es zahlst, sondern dass du es zahlen musst).

[gouvernante]

Ja, und das ist schlicht eine Frechheit (also nicht, dass du es zahlst, sondern dass du es zahlen musst).

Nein, finde ich nicht, denn ich höre nachts oft Deutschlandfunk, Deutsche Welle oder HR-/MDRinfo - und ich freue mich, daß ich die Sender in Topqualität gestreamt bekomme, ohne mich länger mit wetterabhängiger Mittelwelle herumärgern zu müssen.

Ich fände es allerdings sinnvoller, wenn ich nur die Info- und Kulturprogramme zahlen müßte, die ich auch höre. Ich wäre in diesem Sinne auch berit, in anderen Ländern für die BBC oder RFI zu zahlen.

[Clown]

Ja, und das ist schlicht eine Frechheit (also nicht, dass du es zahlst, sondern dass du es zahlen musst).

Nein, finde ich nicht, denn ich höre nachts oft Deutschlandfunk, Deutsche Welle oder HR-/MDRinfo - und ich freue mich, daß ich die Sender in Topqualität gestreamt bekomme, ohne mich länger mit wetterabhängiger Mittelwelle herumärgern zu müssen.

Ich fände es allerdings sinnvoller, wenn ich nur die Info- und Kulturprogramme zahlen müßte, die ich auch höre. Ich wäre in diesem Sinne auch berit, in anderen Ländern für die BBC oder RFI zu zahlen.

 

 

Ja, wenn du die Angebote benutzt, ist das natürlich auch etwas anderes. Aber dass die GEZ jedem, der einen Internetanschluss hat, unterstellt, er wolle und werde damit Radio hören, ist eine Anmaßung sondergleichen.

[Gallowglas]

Ja, und das ist schlicht eine Frechheit (also nicht, dass du es zahlst, sondern dass du es zahlen musst).

Nein, finde ich nicht, denn ich höre nachts oft Deutschlandfunk, Deutsche Welle oder HR-/MDRinfo - und ich freue mich, daß ich die Sender in Topqualität gestreamt bekomme, ohne mich länger mit wetterabhängiger Mittelwelle herumärgern zu müssen.

Ich fände es allerdings sinnvoller, wenn ich nur die Info- und Kulturprogramme zahlen müßte, die ich auch höre. Ich wäre in diesem Sinne auch berit, in anderen Ländern für die BBC oder RFI zu zahlen.

 

 

Ja, wenn du die Angebote benutzt, ist das natürlich auch etwas anderes. Aber dass die GEZ jedem, der einen Internetanschluss hat, unterstellt, er wolle und werde damit Radio hören, ist eine Anmaßung sondergleichen.

 

Tja, vernünftig wärs, wenn man alle öffentlich-rechtlichen Sender verschlüsseln würde, und nur wer seine GEZ zahlt, kriegt die Karte zum entschlüsseln ...

wer nur Private hört/sieht, zahlt dann einfach keine GEZ und die Sache wär erledigt ... (die Umstellung von Analog auf DVB-T/S wäre eine ideale Gelegenheit dafür gewesen). Aber das wär ne gerechte Lösung, deswegen gibt es keine Chance, daß es jemals dazu kommen wird ...

[gouvernante]

Aber dass die GEZ jedem, der einen Internetanschluss hat, unterstellt, er wolle und werde damit Radio hören, ist eine Anmaßung sondergleichen.

Zustimmung.

[Inge]

Das Problem, dass ich dabei sehe ist, dass für das Entstehen einer Gebührenpflicht nicht irgendeine Anmeldung maßgeblich ist, sondern allein das Bereithalten eines Rundfunkgeräts. Das heißt, dass die Frage, ob man sich angemeldet hat oder nicht, letztlich irrelevant für den Gebührentatbestand ist.

Eh klar. Aber wer trägt die Beweislast dafür?

 

 

Eigentlich trägt nach den Grundsätzen der Beweislastverteilung immer der die Beweislast dafür, für den das zu Beweisende günstig wäre. Daher denke ich nicht, dass im Fall einer Feststellungsklage eine Beweislastumkehr stattfände. Aber ich bin kein Verwaltungsprozessrechtsexperte. Vielleicht weiß Inge, Kam oder wer anders da mehr.

Ich habe bereits hinreichend deutlich geäußert, dass ich hier diesbezüglich keine Rechtsberatung mache.^^

[Clown]

Ich habe bereits hinreichend deutlich geäußert, dass ich hier diesbezüglich keine Rechtsberatung mache.^^

 

 

Eine fiktive Situation aus wissenschaftlichem Interesse zu begutachten ist allerdings keine Rechtsberatung.

[Sokrates]

Ich habe bereits hinreichend deutlich geäußert, dass ich hier diesbezüglich keine Rechtsberatung mache.^^

 

 

Eine fiktive Situation aus wissenschaftlichem Interesse zu begutachten ist allerdings keine Rechtsberatung.

Vor allem eine, die der Floh gar nicht anwenden kann, da er die Relevanz nicht versteht

[Inge]

Auch auf diese beiden Spielchen lasse ich mich nicht ein.^^

bearbeitet 14. März 2010 von Inge

[platon]

Nicht daß plötzlich die GEZ irgendwie auf die Idee kommt, Geschäfte mit den Abmahnwahn treibenden Anwälten zu machen.

 

Wenn Du nicht sagst, ob Du ein Radio hast, dann hast Du irgendeine Erklärung, daß Du es künftig unterläßt, verspätet Deine Meldung zu machen. Dann mußt Du 1000 Euro Strafe zahlen, und der Käs ist gegessen. Und wenn Du nicht unterschreibst, dann kriegste eine Klage im Streitwert von 20.000 an den Hals...

[kam]

Ich habe bereits hinreichend deutlich geäußert, dass ich hier diesbezüglich keine Rechtsberatung mache.^^

 

 

Eine fiktive Situation aus wissenschaftlichem Interesse zu begutachten ist allerdings keine Rechtsberatung.

 

 

GEZ und Wissenschaft.

 

Ich stell' mir das so vor:

 

Szene: Ländliches Anwesen, etwas verwildert, ein öliger Typ mit Cordhut klingelt, einmal, zweimal. Getrappel, die Tür öffnet sich:

 

Student: Grüß Gott!

Öliger Typ: Grüß Gott!. Ich komme vom Bayerischen Rundfunk!

nestelt einen Dienstausweis heraus

Student (die Situation intuitiv erfassend): Schön, daß Sie schon da sind! Kommen Sie herein, sie sind etwas früh...

Öffnet de Haustüre, läßt den ÖT eintreten und weist ihm in eine schlichte Kammer, ein Tisch etliche Stühle, Kruzifix...

ÖT: Sie, ich möchte nur nachfragen...

Student, euphorisiert: fragen Sie nicht, setzen Sie sich, die anderen Brüder kommen gleich... Wie heiß du?

ÖT nestelt wieder den Dienstausweis hervor

Student: Na doch kein Ausweis nötig, moment ur, ich mß geschwind den Tee kochen, wollen Sie Brennessel oder Hagebutten?

Geht schnell hinaus, kommt nach wenigen Sekunden, eine Kerze mit Ständer und eine Bibel in Hand.

Student: Hier schon mal eine Kerze, haben Sie Feuer?

ÖT (verdutzt) Ja, aber...

Student: Zünden Sie s an, und hier eine Bibel, ich sehe Du hast keine dabei. Macht nichts. Hier.... (schlägt auf: Apokalypse...)

ÖT: Ja, ich will doch nur... - Zündet an.

Student: Gleich, ich muß den Tee machen

Verschwindet, kommt mit Tassen etc wieder

Student: Die anderen kommen bestimmt gleich, komm lies mal laut...

ÖT: Ich will aber doch....

Student: na, dann les ich

liest laut, fast schreiend, die Rs und die Augen rollend, wild auf den ÖT blickend: IM ANFANG WAR DAS WORT UND... - bricht unvermittelt ab, um auf den ÖT mit wirrem Blick einzureden:

Student: Weißt du, das ist es, das mußt du unbedingt lesen, SONST BEKEHREST DU DICH NIE!

Ergreift die brennende Kerze und geht auf den ÖT langsam zu, rufend: BEKEHRE DICH ! BEKEHRE DICH!

Der ÖT springt auf, Schweißperlen auf der Stirn, und verschwindet zur Tür hinaus.

[Clown]

Auch auf diese beiden Spielchen lasse ich mich nicht ein.^^

 

 

Naja, dass Sokrates und ich TMF helfen wollen, einen bußgeldbewehrten Verstoß gegen § 3 RGebStV zu begehen, ist doch eher abwegig. Vielmehr treibt uns die gemeinsame Liebe zur Wahrheit.

[Inge]

Auch auf diese beiden Spielchen lasse ich mich nicht ein.^^

 

Naja, dass Sokrates und ich TMF helfen wollen, einen bußgeldbewehrten Verstoß gegen § 3 RGebStV zu begehen, ist doch eher abwegig. Vielmehr treibt uns die gemeinsame Liebe zur Wahrheit.

 

Na, dann ist ja alles bestens.

[Gallowglas]

Nicht daß plötzlich die GEZ irgendwie auf die Idee kommt, Geschäfte mit den Abmahnwahn treibenden Anwälten zu machen.

 

Das wäre zu begrüßen, denn wie wir seit ein paar Wochen wissen, kann der Abmahnwahn bei Anwälten tödlich enden ...

[Domingo]

Ach ja?

[Lothar1962]

Ach ja?

 

Ja. Günter Freiherr von Gravenreuth hat sich am 22.02.2010 erschossen.

[kam]

Es soll wohl zukünftig auf eine Art "Haushaltsabgabe" hinauslaufen: http://www.dnn-online.de/aktuell/content/125463.html

Dreist ist ja die Begründung: Weil das alte System nicht mehr genug Geld in die Kasse spült!

[Stinar]

...

bearbeitet 6. Mai 2010 von Stinar

[matzdan]

Es soll wohl zukünftig auf eine Art "Haushaltsabgabe" hinauslaufen: http://www.dnn-online.de/aktuell/content/125463.html

Dreist ist ja die Begründung: Weil das alte System nicht mehr genug Geld in die Kasse spült!

Wollte ich gerade verlinken:

 

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/...,693338,00.html

 

Sauerei! Und man nennt es natürlich Reform

 

 

mfg

[teofilos]

Es soll wohl zukünftig auf eine Art "Haushaltsabgabe" hinauslaufen: http://www.dnn-online.de/aktuell/content/125463.html

Dreist ist ja die Begründung: Weil das alte System nicht mehr genug Geld in die Kasse spült!

Wollte ich gerade verlinken:

 

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/...,693338,00.html

 

Sauerei! Und man nennt es natürlich Reform

 

 

mfg

 

 

Die schlechte Nachricht: Es wird (morgen) offensichtlich konkreter ...

Die gute Nachricht: Die GEZ wird vermutlich aufgelöst ...

[rince]

Es soll wohl zukünftig auf eine Art "Haushaltsabgabe" hinauslaufen: http://www.dnn-online.de/aktuell/content/125463.html

Dreist ist ja die Begründung: Weil das alte System nicht mehr genug Geld in die Kasse spült!

Wollte ich gerade verlinken:

 

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/...,693338,00.html

 

Sauerei! Und man nennt es natürlich Reform

 

 

mfg

 

 

Die schlechte Nachricht: Es wird (morgen) offensichtlich konkreter ...

Die gute Nachricht: Die GEZ wird vermutlich aufgelöst ...

Was machen dann die GEZ-Schnüffler? Schulen die um zu Zeugen Jehovas? Ungefragt zu Unzeiten klingeln und nerven können die ja perfekt

[gouvernante]

Die schlechte Nachricht: Es wird (morgen) offensichtlich konkreter ...

Als Nicht-Fernseherbesitzerin lege ich da natürlich drauf..., aber besser als die GEZ ist vermutlich.

[asia]

Die schlechte Nachricht: Es wird (morgen) offensichtlich konkreter ...

Als Nicht-Fernseherbesitzerin lege ich da natürlich drauf..., aber besser als die GEZ ist vermutlich.

Ich kann den Unterschied irgendwo noch nicht sehen... Ob wir nun 400€ im Jahr für 2 Personen oder 2 Haushalte oder 2 Fernseher zahlen, das Kind hat nur einen anderen Namen.

Immerhin kriegen wir jetzt HD, jawohl

[gouvernante]

Als Nicht-Fernseherbesitzerin lege ich da natürlich drauf..., aber besser als die GEZ ist vermutlich.

Ich kann den Unterschied irgendwo noch nicht sehen...

zZ zahle ich im Jahr 12x5Euro-irgendwas - gemäß der Neuregelung dann 12x17Euro-irgendwas.