JMStV Novelle

[Elrond]

Relativ unbemerkt von der Oeffentlichkeit tritt vermutlich zum 01.01. die 14. Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrag in Kraft, die fuer Homepage Betreiber eine Reihe von Veraenderungen bringt. Im Prinzip geht es darum, den Jugendschutz im Netz zu verbessern und die Politik hat sich entschieden, bewaehrte Konzepte aus der Offline Welt wie Sendezeitbeschraenkungen (sic!) und Kino-aehnliche Alterseinstufungen auf Internet Seiten zu uebertragen. Den Text und die Aenderungen im Vergleich zu den vorherigen Versionen kann man hier gut verfolgen.

 

Eine Einfuehrung zum Thema findet sich hier

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Blo...te-1144566.html

oder

http://yuccatree.de/2010/11/jugendmediensc...os-fur-blogger/

 

Folgende Dinge werden sich aendern:

 

- Fuer Webseitenbetreiber, die Inhalte bereit halten, die Jugendliche in ihrer Entwicklung gefaehrden koennten: Neben den bisher schon vorgeschriebenen Massnahmen wie Altersverifikationsssysteme kann der Seitenbetreiber nun auch eine Alterseinstufung seiner Seite vornehmen, die in einem standardisierten Format vorliegen muss und von Jugendschutzprogrammen ausgelesen werden kann. Kennzeichnet man nicht oder falsch, kann man sich ein Bussgeld einhandeln oder bei kommerziellen Inhalten eine Abmahnung von den lieben Mitbewerbern wegen Verstoss gegen das UWG einkassieren.

- Fuer alle anderen: Bietet man keine Inhalte an, die die Jugend gefaehrden koennten, so ist die Kennzeichnung freiwillig. Aktiv werden muss man erst, wenn man im gleichen Auftritt Inhalte anbietet, die fuer Kinder ueber 12 Jahre und unter 12 Jahre geeignet sind. Allerdings sollen die Jugendschutzfilter so arbeiten, dass keine Einstufung gleichbedeutend ist mit "Ab 18", was die Filter zur Sperrung veranlasst.

 

Ausgenommen sind Seiten, an denen ein "berechtigtes Interesse" besteht und die sich mit Themen des Zeitgeschehens befassen. Der Begriff "berechtigtes Interesse" wurde leider nicht definiert, so das man spekulieren kann, ob es sich hier um Einschaltquoten handelt, was die grossen Nachrichtenseiten wie Spiegel oder Bild ausnehmen wuerde. Bild kann also weiterhin Tittenbilder und "die 10 besten Tipps zum Gruppensex" Artikel veroeffentlichen.

 

In der Blogger-Szene ist das ganze Ding mit einer gewissen Hysterie aufgenommen worden, einige Blogs wollen ob der drohenden Aenderungen schliessen, z.B.

http://blog.koehntopp.de/archives/2984-Offline-JMStV.html

oder

http://www.vzlog.de/

 

und Wutreden gab es auch

 

Das Hauptproblem ist die Klassifizierung der Inhalte nach Altersfreigabe. Der AK Zensur hat ein einen Test gemacht und diverse Inhalte von den Usern einschaetzen lassen. Die Fehlerquote beim intuitiven Einschaetzen lag bei rund 80%, wie man hier nachlesen kann. Ohne diese Klassifizierung kann der Seitenbetreiber jedoch keine "Ab x Jahre" Hinweise auf seiner Seite anbringen. Dieses "Anbringen" ist ohnehin noch nicht moeglich, denn obwohl das Gesetz zum 01.01. in Kraft treten soll, gibt es weder eine Beschreibung der Schnittstelle noch passende Jugendschutzfilter. Das erste Produkt ist fuer Mitte 2011 angekuendigt.

 

Zusaetzlich erweckt die Novelle den Eindruck, Webmaster muessten bei user-generiertem Content eine genaue Ueberpruefung vornehmen. Die entsprechende Stelle kann man als Laie durchaus so verstehen:

 

"(3) Die Kennzeichnung von Angeboten, die den Zugang zu Inhalten vermitteln, die gemäß §§ 7 ff. des Telemediengesetzes nicht vollständig in den Verantwortungsbereich des Anbieters fallen, insbesondere weil diese von Nutzern in das Angebot integriert werden oder das Angebot durch Nutzer verändert wird, setzt voraus, dass der Anbieter die Einbeziehung oder der Verbleib von Inhalten im Gesamtangebot verhindert, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen, die das Alter der gekennzeichneten Altersstufe noch nicht erreicht haben, zu beeinträchtigen. Der Nachweis, dass ausreichende Schutzmaßnahmen ergriffen wurden, gilt als erbracht, wenn sich der Anbieter dem Verhaltenskodex einer anerkannten Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle unterwirft. "

 

Nun haben sich im Laufe der letzten Tage auch einige Juristen mit dem Thrma beschaeftigt und es scheint sich herauszukristallisieren, dass es doch nicht so schlimm ist wie befuerchtet. Hier ein paar nuetzliche Links zum Thema

 

Ein FAQ der t3n fuer Webseitenbetreiber: http://t3n.de/news/neuer-jmstv-286977/

RA Ferner sieht das Risiko fuer private Seiten eher gering: http://www.ferner-alsdorf.de/2010/11/jmstv.../verkehrsrecht/

Die Freiwillige Selbstkontrolle Medien hat auch ein FAQ zur Novelle: http://www.fsm.de/de/jmstv-2011

Prof. Hoeren bei Beck sieht das Gesetz auf Grund handwerklicher Maengel als unwirksam: http://blog.beck.de/2010/11/30/jugendmedie...abe-im-internet

Und RA Vetter im LawBlog gibt auch Entwarnung: http://www.lawblog.de/index.php/archives/2...bleiben-konnen/

 

Fazit: Man muss auch als nicht-kommerzieller Seitenbetreiber das Thema im Auge behalten, aber ein akuter Handlungsbedarf liegt nicht vor.

 

Am Rande sei angemerkt, dass die Gruenen in NRW das Gesetz haetten verhindern koennen, aber mit dieser epischen Begruendung dann doch zustimmen wollen:

 

“Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen.”

 

*facepalm*. Die Netzgemeinde hat daraufhin gleich mal ein neues Wahlplakat entworfen.

 

Ein weiterer, interessanter Text ist die Praesentation von Juergen Ertelt zum Thema im Saarlaendischen Landtag und warum dieses Gesetz der Jugend eher schadet als nuetzt. Er kommt zum Ergebnis, das es sich hierbei um einen massiven Eingriff in die Meinungs- und Informationsfreiheit der Jugend handelt.

 

Diese Ueberlegung ist in meinen Augen auch Appell an alle Seitenbetreiber, nicht das Handtuch zu werfen. Denn sonst besteht das Netz fuer Jugendliche am Ende nur noch aus kuenstlich stark regulierten Inhalten, die es unmoeglich machen, Medienkompetenz zu erlernen.

 

Ich wuerde mich ueber eine ernsthafte Diskussion freuen und bitte, auf Postings zu verzichten, die darauf hinweisen, das man keine der Quellen gelesen hat (z.B. "Jugendschutz ist doch wichtig", "Es gibt kein Recht auf Schmutz im Internet" usw ... dem sei das Einstufungsquiz des AK Zensur empfohlen, wo man lernen kann, dass auch Tierheime problemlos in die "Ab 18" Kategorie rutschen koennen).

bearbeitet 1. Dezember 2010 von Elrond

[Sokrates]

Ich wuerde mich ueber eine ernsthafte Diskussion freuen und bitte, auf Postings zu verzichten, die darauf hinweisen, das man keine der Quellen gelesen hat

Es gibt doch neuerdings das Feature "USermoderierter Thread". Das wäre doch so ein Kandidat. (Dieses OT kann bei Bedarf gelöscht werden).

[kam]

Wir hatten das grad in einem anderen Forum, da auch hier nicht mit jugendgefährdendem content zu rechnen ist (bzw. solcher gleich gelöscht würde), sehe ich das auch so:

Fazit: Man muss auch als nicht-kommerzieller Seitenbetreiber das Thema im Auge behalten, aber ein akuter Handlungsbedarf liegt nicht vor.

[GermanHeretic]

bewaehrte Konzepte aus der Offline Welt wie Sendezeitbeschraenkungen (sic!)

Das ist sooo geil!

 

[Inge]

Ihr Süßen, versucht doch mal, in der Mediathek der ARD tagsüber den letzten "Tatort" anzusehen.

 

Die Sendung ist für Jugendliche unter 12 Jahren nicht geeignet.

Das Video ist deshalb nur von 20.00 bis 6.00 verfügbar.

 

[Epicureus]

Ihr Süßen, versucht doch mal, in der Mediathek der ARD tagsüber den letzten "Tatort" anzusehen.

 

Die Sendung ist für Jugendliche unter 12 Jahren nicht geeignet.

Das Video ist deshalb nur von 20.00 bis 6.00 verfügbar.

 

 

 

Jetzt schlägt's doch wohl wirklich dreizehn!!!

 

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Manchmal möchte man den ganzen Tag nur noch schreien!

[kam]

Ihr Süßen, versucht doch mal, in der Mediathek der ARD tagsüber den letzten "Tatort" anzusehen.

 

Die Sendung ist für Jugendliche unter 12 Jahren nicht geeignet.

Das Video ist deshalb nur von 20.00 bis 6.00 verfügbar.

 

 

 

Jetzt schlägt's doch wohl wirklich dreizehn!!!

 

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Manchmal möchte man den ganzen Tag nur noch schreien!

 

Da werden sie halt wieder mehr lesen.

[Elrond]

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Das was sie vor Einfuehrung der Mediatheken gemacht haben, also z.B. die Sendung aufzeichnen oder einen Dienst damit beauftragen?

[Inge]

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Das was sie vor Einfuehrung der Mediatheken gemacht haben, also z.B. die Sendung aufzeichnen oder einen Dienst damit beauftragen?

 

Eben. Ich möchte mal den Schichtarbeiter sehen, der auf die Idee kommt, sich den Tatort in der Mediathek anzuschauen

bearbeitet 1. Dezember 2010 von Inge

[Epicureus]

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Das was sie vor Einfuehrung der Mediatheken gemacht haben, also z.B. die Sendung aufzeichnen oder einen Dienst damit beauftragen?

 

Eben. Ich möchte mal den Schichtarbeiter sehen, der auf die Idee kommt, sich den Tatort in der Mediathek anzuschauen

 

 

Was hast Du denn für ein eindimensionales Menschenbild?

[Chrysologus]

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Das was sie vor Einfuehrung der Mediatheken gemacht haben, also z.B. die Sendung aufzeichnen oder einen Dienst damit beauftragen?

 

Eben. Ich möchte mal den Schichtarbeiter sehen, der auf die Idee kommt, sich den Tatort in der Mediathek anzuschauen

 

Hätte man "Assistenzarzt" schreiben sollen? Ach was, die sehen nicht fern, die schlafen in den wenigen Stunden, die sie frei haben.

[Epicureus]

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Das was sie vor Einfuehrung der Mediatheken gemacht haben, also z.B. die Sendung aufzeichnen oder einen Dienst damit beauftragen?

 

Eben. Ich möchte mal den Schichtarbeiter sehen, der auf die Idee kommt, sich den Tatort in der Mediathek anzuschauen

 

Hätte man "Assistenzarzt" schreiben sollen? Ach was, die sehen nicht fern, die schlafen in den wenigen Stunden, die sie frei haben.

 

 

Nein, Assistenzärzte schlafen nie. Da sie schon für das Amt des Halbgottes in Weiß üben, können sie sich keine menschlichen Schwächen leisten. Ein guter Arzt schläft nicht.

[Chrysologus]

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Das was sie vor Einfuehrung der Mediatheken gemacht haben, also z.B. die Sendung aufzeichnen oder einen Dienst damit beauftragen?

 

Eben. Ich möchte mal den Schichtarbeiter sehen, der auf die Idee kommt, sich den Tatort in der Mediathek anzuschauen

 

Hätte man "Assistenzarzt" schreiben sollen? Ach was, die sehen nicht fern, die schlafen in den wenigen Stunden, die sie frei haben.

 

 

Nein, Assistenzärzte schlafen nie. Da sie schon für das Amt des Halbgottes in Weiß üben, können sie sich keine menschlichen Schwächen leisten. Ein guter Arzt schläft nicht.

Das könnte ja nun fast von meinem Lieblingstatortforensiker stammen.

[Epicureus]

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Das was sie vor Einfuehrung der Mediatheken gemacht haben, also z.B. die Sendung aufzeichnen oder einen Dienst damit beauftragen?

 

Eben. Ich möchte mal den Schichtarbeiter sehen, der auf die Idee kommt, sich den Tatort in der Mediathek anzuschauen

 

Hätte man "Assistenzarzt" schreiben sollen? Ach was, die sehen nicht fern, die schlafen in den wenigen Stunden, die sie frei haben.

 

 

Nein, Assistenzärzte schlafen nie. Da sie schon für das Amt des Halbgottes in Weiß üben, können sie sich keine menschlichen Schwächen leisten. Ein guter Arzt schläft nicht.

Das könnte ja nun fast von meinem Lieblingstatortforensiker stammen.

 

Ich glaube, ich weiß, wen Du meinst ...

[AndreasB]

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Das was sie vor Einfuehrung der Mediatheken gemacht haben, also z.B. die Sendung aufzeichnen oder einen Dienst damit beauftragen?

 

Eben. Ich möchte mal den Schichtarbeiter sehen, der auf die Idee kommt, sich den Tatort in der Mediathek anzuschauen

Na, na, na! Wenn einer beim Arbeiten schwitzt, heißt das nicht, dass er deswegen das Denken einstellt. Ein guter Arbeiter kann das alles gleichzeitig, arbeiten, denken und schwitzen. Und er schafft dabei auch noch reale Werte! Da kann kein Akademiker mithalten (ok, vielleicht Naturwissenschaftler und Mathematiker), für intellektuellen Dünkel gibt es also kaum Anlass. Außerdem liest der computerbesitzende Schichtarbeiter (und derer gibt es viele) mindestens Computer-Bild, wenn nicht sogar c't (doch doch, ich kenne mindestens einen persönlich), falls er nicht ohnehin auf die Idee kommt, kurzerhand www.ard.de ins Adressfeld einzutippen, zumal die Adresse in jeder halbwegs besseren Programmzeitschrift steht.

[Soulman]

Ich glaube, ich weiß, wen Du meinst ...

Der, der sich die Nutellakugeln in den Kopf schiebt?

 

Gruss, Martin

[GermanHeretic]

Ihr Süßen, versucht doch mal, in der Mediathek der ARD tagsüber den letzten "Tatort" anzusehen.

 

Die Sendung ist für Jugendliche unter 12 Jahren nicht geeignet.

Das Video ist deshalb nur von 20.00 bis 6.00 verfügbar.

 

 

 

Jetzt schlägt's doch wohl wirklich dreizehn!!!

 

Was sollen denn dann Schichtarbeiter machen, wenn sie gerne nachmittags den Tatort schauen möchten?

 

Manchmal möchte man den ganzen Tag nur noch schreien!

Stellt doch mal die Rechner-Uhrzeit auf 21:00, wenn's klappt, weiß man, wie man es austricksen kann.

Wenn nicht, gehen die nach Server-Uhrzeit, d.h. in Amerika können die Kinder nachmittags dann Pornos auf sendezeitbeschränkten, deutschen Servern glotzen.

 

Diese REegelung ist so

[gouvernante]

Stellt doch mal die Rechner-Uhrzeit auf 21:00, wenn's klappt, weiß man, wie man es austricksen kann.

Wenn nicht, gehen die nach Server-Uhrzeit, d.h. in Amerika können die Kinder nachmittags dann Pornos auf sendezeitbeschränkten, deutschen Servern glotzen.

 

Diese REegelung ist so

Du erwartest doch wohl nicht, daß unsere deutschen Gesetzgeber wissen, das noch irgendetwas außerhalb des gelobten Landes existiert, so profane Dinge etwa wie Serverbetreiber, die auch verdienen wollen, Zeitzonen u.ä. ... bearbeitet 3. Dezember 2010 von gouvernante

[Inge]

Nu aber! Der deutsche Gesetzgeber schützt die DEUTSCHE Jugend, für die Weltjugend ist er nicht zuständig!

[GermanHeretic]

Nu aber! Der deutsche Gesetzgeber schützt die DEUTSCHE Jugend, für die Weltjugend ist er nicht zuständig!

Erinnert mich jetzt an die Simpsons.

Kent Brockman: How wide is the web?

Lisa: Worldwide.

Kent: Oh.

[jouaux]

Trotz seines sexy und wilden Charmes wird www.mykath.de keine Altersfreigaben verwenden, da wir keine pornographischen oder gewaltverherrlichenden Inhalte anbieten.

Eine Kennzeichnungspflicht wird vom Gesetzgeber auch nicht verlangt.

[Elrond]

Trotz seines sexy und wilden Charmes wird www.mykath.de keine Altersfreigaben verwenden, da wir keine pornographischen oder gewaltverherrlichenden Inhalte anbieten.

 

Tja, das ist so eine Frage. Hast Du mal das Einstufungsquiz auf AKZensur mitgemacht? Wenn diese Facebook Gruppe ein "Ab 18" Ranking bekommt, bin ich nicht sicher, ob man das so froehlich frei behaupten kann.

 

Eine Kennzeichnungspflicht wird vom Gesetzgeber auch nicht verlangt.

 

Das ist aber nur korrekt, wenn man o.g. Inhalte nicht anbietet.

[Inge]

Eine Kennzeichnungspflicht wird vom Gesetzgeber auch nicht verlangt.

 

Ungekennzeichnete Seiten gelten halt - wie Filme ohne Altersfreigabe - für die Jugendschutzprogramme wie "ab 18".

[kam]

Eine Kennzeichnungspflicht wird vom Gesetzgeber auch nicht verlangt.

 

Ungekennzeichnete Seiten gelten halt - wie Filme ohne Altersfreigabe - für die Jugendschutzprogramme wie "ab 18".

 

Das ist doch nicht so schlimm. Gibts hier Leute unter 18, bei denen die Eltern ein Jugendschutzprogramm installiert haben?

[Inge]

Eine Kennzeichnungspflicht wird vom Gesetzgeber auch nicht verlangt.

 

Ungekennzeichnete Seiten gelten halt - wie Filme ohne Altersfreigabe - für die Jugendschutzprogramme wie "ab 18".

 

Das ist doch nicht so schlimm. Gibts hier Leute unter 18, bei denen die Eltern ein Jugendschutzprogramm installiert haben?

 

Das wird man erst noch sehen, ob das überhaupt was ausmacht und wenn ja, was. Man kann eigentlich jedem raten, kein Jugendschutzprogramm auf dem Rechner zu installieren, das macht nämlich das Internet kaputt.