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Abzocke beim Parken


Sokrates

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Was aber, wenn der Halter sagt:

 

"Ich war zu an dem betreffenden Tag nicht in der Stadt. Zugang zum Auto haben meine Frau und mein Sohn, aber keiner von beiden wollte sich dazu äußern, wer an dem Tag gefahren ist."

 

Kann das Gericht dann etwas machen?

Dem Halter das Führen eines Fahrtenbuchs aufdrücken?

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An eben der Stelle in Ulm ist es besonders fies, weil dort, wie Sokrates schon sagte, ziemlich nahe auch städtische Parplätze sind, und sich die Parkscheinautomaten sehr ähnlich sehen (habe ich jedenfalls so in Erinnerung). Wenn man sich nicht auskennt, kann man leicht den falschen Parkschein kaufen.

Ich wohne seit 30 Jahren in Ulm, aber das weiß ich erst seit jetzt.

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Dem Halter das Führen eines Fahrtenbuchs aufdrücken?

Bei privatrechtlichen Anprüchen eines Abzockeras? Da müsste ich beginnen, am Rechtsstaat zu verzweifeln.

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Kann das Gericht dann etwas machen?

 

Das Gericht macht gar nichts, der Kläger könnte dann allerdings die Frau und den Sohn als Zeugen benennen. Wenn die dann das Zeugnis verweigern, würde ich als Kläger den Beklagten als Partei vernehmen lassen und die Beeidigung der Aussage beantragen. Nicht alle sind so abgezockt, dass sie für 250 EUR einen Meineid begehen.

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wobei ich sowieso nur im äußersten Notfall Parkplätze benutze, bei denen ich vorher ein Ticket lösen muss.

Woher soll ich denn wissen, wie lange ich brauche, das heisst, ich zahle im Normalfall (weil ich ein vorsichtiger Mensch bin) immer viel zu viel.

Oder ich komme in Hektik, weil die Parkzeit abläuft.

Da fahr ich lieber ins Parkhaus und zahle für die Zeit, die ich brauche.

 

Werner

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Dem Halter das Führen eines Fahrtenbuchs aufdrücken?

Bei privatrechtlichen Anprüchen eines Abzockeras? Da müsste ich beginnen, am Rechtsstaat zu verzweifeln.

 

Im Raum steht ja auch der Vorwurf eines § 265a StGB. Auf dieser Grundlage könnte eine Fahrtenbuchauflage eher gerechtfertigt werden.

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Kann das Gericht dann etwas machen?

 

Das Gericht macht gar nichts, der Kläger könnte dann allerdings die Frau und den Sohn als Zeugen benennen. Wenn die dann das Zeugnis verweigern, würde ich als Kläger den Beklagten als Partei vernehmen lassen und die Beeidigung der Aussage beantragen. Nicht alle sind so abgezockt, dass sie für 250 EUR einen Meineid begehen.

Und ein Gericht lässt wegen eines Parktickets die Leute Eide schwören?

Da würd ich mich auf die Bibel berufen und den Eid aus religiösen Gründen verweigern.

 

Werner

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Und ein Gericht lässt wegen eines Parktickets die Leute Eide schwören?

 

Die Eidesfreude ist regional unterschiedlich. Allerdings wäre auch die unbeeidete Parteivernehmung bei Falschheit der Aussage ein Prozessbetrug und damit strafbar.

Da würd ich mich auf die Bibel berufen und den Eid aus religiösen Gründen verweigern.

 

Keine Sorge, du kannst auch eine Bekräftigung deiner Aussage ohne Eid leisten.

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An eben der Stelle in Ulm ist es besonders fies, weil dort, wie Sokrates schon sagte, ziemlich nahe auch städtische Parplätze sind, und sich die Parkscheinautomaten sehr ähnlich sehen (habe ich jedenfalls so in Erinnerung). Wenn man sich nicht auskennt, kann man leicht den falschen Parkschein kaufen.

Ich wohne seit 30 Jahren in Ulm, aber das weiß ich erst seit jetzt.

Ich weiß das auch erst, seit es meiner Freundin mal passiert ist. Allerdings hat die es andersrum falsch gemacht, also den Abzocker-Parkschein für einen städtischen Parkplatz genommen. Daher wusste ich nicht, dass der umgekehrte Irrtum gleich zweistellig kostet.

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