Klima-, Umwelt- und Naturschutz

[Die Angelika]

vor 55 Minuten schrieb Werner001:

Wer macht denn „Klimaschützer an sich“ für irgendwas verantwortlich?

Kritisiert werden völlig zurecht diejenigen, die da seit Wochen Nötigung und Sachbeschädigung betreiben, sowie diejenigen, die dies rechtfertigen als legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung 

 

Werner

 

Die erweisen leider den verantwortungsbewussten Klimaschutzaktivisten einen Bärendienst.

[Die Angelika]

vor 40 Minuten schrieb rince:

So wie mein Nicht-Masken-Tragen oder mein Nicht-Impfen oder mein Nicht-Isolieren gerne mit dem Gesundheitszustand von Oma Hilde im Seniorenheim in Verbindung gebracht wurde?

 

jeder hat seinen eigenen blinden Fleck bzw toten Winkel

[Marcellinus]

vor 34 Minuten schrieb Die Angelika:

Die erweisen leider den verantwortungsbewussten Klimaschutzaktivisten einen Bärendienst.

 

Wobei "Klimaschutzaktivist" ein Widerspruch in sich ist. Klima verändert sich in Jahrzehnten, wenn nicht in Jahrhunderten. Ein Aktivist will seinen Benefit sofort, möglichst in kleinen, gebrauchten Scheinen, oder als wohl dotierten Beamtensessel mit Massagesitz. 

[Die Angelika]

@Guppy

Nun ist in den Medien zu lesen

Klimaprotest hatte keinen Einfluss auf Versorgung des Unfallopfers

Zitat

Nach Informationen der Zeitung soll die Notärztin durch den Stau nicht behindert worden sein und das Unfallopfer versorgt haben. Sie habe zwar kurz erwogen, den Betonmischer anheben zu lassen. Das "hätte aber wohl länger gedauert wie auch die medizinische Situation verschlechtert", zitierte die Zeitung aus dem Vermerk.[....]

Der Betonmischer sollte sich mit eigener Motorkraft fortbewegen. Selbst wenn "mit Rüstwagen oder Kran andere technische Möglichkeiten zur Verfügung gestanden hätten, war dies die richtige Vorgehensweise." Die Notärztin habe "klar geäußert, dass sie sich auch bei der Verfügbarkeit von anderen technischen Möglichkeiten durch Rüstwagen oder Kran sofort für diese Methode entschieden hätte", heißt es laut Bericht in dem Vermerk weiter.

 

[Soulman]

vor einer Stunde schrieb Marcellinus:

 

Wobei "Klimaschutzaktivist" ein Widerspruch in sich ist. Klima verändert sich in Jahrzehnten, wenn nicht in Jahrhunderten. Ein Aktivist will seinen Benefit sofort, möglichst in kleinen, gebrauchten Scheinen, oder als wohl dotierten Beamtensessel mit Massagesitz. 

Kommt gleich in die Reihe mit dem "Kulturstaatssekretär|in"

[Werner001]

vor 1 Stunde schrieb Die Angelika:

@Guppy

Nun ist in den Medien zu lesen

Klimaprotest hatte keinen Einfluss auf Versorgung des Unfallopfers

 

Na dann ist ja alles paletti. Das waren bestimmt ultrarechte Klimagegner, die das behauptet haben, um den Kampf der Gerechtigkeit gegen Unterdrückung und Faschismus zu diskreditieren 

 

Werner

[rince]

In München werden die ersten Klima-Chaoten erst mal für einen Monat aus dem Verkehr gezogen (pun intended):

 

https://www.n-tv.de/23697339

 

Genau so muss das.

bearbeitet 4. November 2022 von rince

[Chrysologus]

vor 3 Stunden schrieb Werner001:

Na dann ist ja alles paletti. Das waren bestimmt ultrarechte Klimagegner, die das behauptet haben, um den Kampf der Gerechtigkeit gegen Unterdrückung und Faschismus zu diskreditieren 

 

Werner

Zumindest wurde vorschnell verurteilt, weil es manchen in den ideologischen Kram passte - und wir haben gesehen, wie gut es ist, dass Gerichte und nicht gewisse Politiker oder Polizeigewerkschaftler für die Strafverfolgung zuständig sind.

 

BTW - gegen den Betonmischerfahrer wird wegen fahrlässiger Körperverletzung oder Tötung ermittelt.

[Frank]

vor 3 Stunden schrieb Werner001:

vor 5 Stunden schrieb Die Angelika:

Nun ist in den Medien zu lesen

Klimaprotest hatte keinen Einfluss auf Versorgung des Unfallopfers

 

Na dann ist ja alles paletti. Das waren bestimmt ultrarechte Klimagegner, die das behauptet haben, um den Kampf der Gerechtigkeit gegen Unterdrückung und Faschismus zu diskreditieren 

Das ist Blödsinn und du weißt das!

[Thofrock]

vor 12 Stunden schrieb laura:

Was hier passiert, ist gezielte Meinungsmache von rechts, um die ungeliebten Klimaaktivisten, die den eigenen Lebensstandard in Frage stellen, kritisieren zu können.

 

Wenn der gleiche Vorfall beim Marsch für das Leben passiert wäre, wäre die Zeitverzögerung überhaupt nicht so wichtig.

Keine Frage, dass hier eine gezielte Kampagne nach Art von Steve Bannon läuft. Das ist schon einigermaßen ekelhaft.

 

Aber dass es diesen traurigen Anlass irgendwann geben würde, der dann generalstabsmäßig missbraucht wird, war leider auch abzusehen. Und deshalb kann Klimaaktivismus so nicht toleriert werden. 

 

Und gerade weil Greta und FFF wirklich viel erreicht haben, und weiter erreichen werden, ist das auch gar nicht nötig. Deren hervorragende Arbeit wird mit solchen Aktionen ja gleich mit diskreditiert, weil die rechten Dreckschleudern das ja dann genussvoll vermischen. Deshalb sollten die Protagonisten der letzten Generation, statt Straftaten zu begehen, lieber konstruktiv mit anderen Klimaschützern zusammenarbeiten.

bearbeitet 4. November 2022 von Thofrock

[Die Angelika]

vor 47 Minuten schrieb Thofrock:

Keine Frage, dass hier eine gezielte Kampagne nach Art von Steve Bannon läuft. Das ist schon einigermaßen ekelhaft.

 

Aber dass es diesen traurigen Anlass irgendwann geben würde, der dann generalstabsmäßig missbraucht wird, war leider auch abzusehen. Und deshalb kann Klimaaktivismus so nicht toleriert werden. 

 

Und gerade weil Greta und FFF wirklich viel erreicht haben, und weiter erreichen werden, ist das auch gar nicht nötig. Deren hervorragende Arbeit wird mit solchen Aktionen ja gleich mit diskreditiert, weil die rechten Dreckschleudern das ja dann genussvollvermischen. Deshalb sollten die Protagonisten der letzten Generation, statt Straftaten zu begehen, lieber konstruktiv mit anderen Klimaschützern zusammenarbeiten.

 

Hast du jetzt gerade Guppy so ganz nebenbei als rechte Dreckschleuder bezeichnet? 

[Thofrock]

Am 3.11.2022 um 13:20 schrieb Moriz:

 

Hat man 'ne Chance, diese Leute wegen fahrlässiger Tötung dranzukriegen?

Theoretisch könnte man einen Fall konstruieren, bei dem das möglich wäre. Aber das wäre eine ziemlich ungelenke Konstruktion, denn blockiert haben die ja mit Vorsatz. Und, wie einige hier ja schon geschrieben haben, die Kausalität der beiden Ereignisse muss lückenlos nachgewiesen werden. 

bearbeitet 4. November 2022 von Thofrock

[Thofrock]

vor 1 Minute schrieb Die Angelika:

 

Hast du jetzt gerade Guppy so ganz nebenbei als rechte Dreckschleuder bezeichnet? 

Nein, ich schrieb von einer Kampagne nach Steve Bannon mit generalstabsmäßiger Organisation, und setze für den Begriff eine gewisse Reichweite voraus.

[phyllis]

2 hours ago, Chrysologus said:

Zumindest wurde vorschnell verurteilt, weil es manchen in den ideologischen Kram passte - und wir haben gesehen, wie gut es ist, dass Gerichte und nicht gewisse Politiker oder Polizeigewerkschaftler für die Strafverfolgung zuständig sind.

 

BTW - gegen den Betonmischerfahrer wird wegen fahrlässiger Körperverletzung oder Tötung ermittelt.

Schon klar, nur lässt sich die Frage ob die Blockade des Krankenwagens nicht eben doch letztlich entscheidend war nicht so aus der Welt räumen wie die Notärztin es tut. Die fahren nämlich nicht aus Jux und Freude mit Blaulicht und Sirene durch die Gegend. Man lernt in der Sanitäts-Ausbildung, dass jede Minute entscheidend sein kann. Wenn der Staatsanwalt da nicht weiter ermittelt, ist sie oder er ideologisch verbrettert.

[Domingo]

vor 1 Stunde schrieb Thofrock:

Theoretisch könnte man einen Fall konstruieren, bei dem das möglich wäre. Aber das wäre eine ziemlich ungelenke Konstruktion, denn blockiert haben die ja mit Vorsatz.

 Aber ohne Tötungsvorsatz. Also fahrlässige Tötung. Ich sehe nicht, was daran porblematisch wäre.

[Frank]

vor 5 Stunden schrieb Die Angelika:

vor 6 Stunden schrieb Thofrock:

Keine Frage, dass hier eine gezielte Kampagne nach Art von Steve Bannon läuft. Das ist schon einigermaßen ekelhaft.

 

Aber dass es diesen traurigen Anlass irgendwann geben würde, der dann generalstabsmäßig missbraucht wird, war leider auch abzusehen. Und deshalb kann Klimaaktivismus so nicht toleriert werden. 

 

Und gerade weil Greta und FFF wirklich viel erreicht haben, und weiter erreichen werden, ist das auch gar nicht nötig. Deren hervorragende Arbeit wird mit solchen Aktionen ja gleich mit diskreditiert, weil die rechten Dreckschleudern das ja dann genussvollvermischen. Deshalb sollten die Protagonisten der letzten Generation, statt Straftaten zu begehen, lieber konstruktiv mit anderen Klimaschützern zusammenarbeiten.

 

Hast du jetzt gerade Guppy so ganz nebenbei als rechte Dreckschleuder bezeichnet? 

Nein, hat er nicht... aber ich würde das gerne machen wollen. 

[Shubashi]

6 hours ago, phyllis said:

Schon klar, nur lässt sich die Frage ob die Blockade des Krankenwagens nicht eben doch letztlich entscheidend war nicht so aus der Welt räumen wie die Notärztin es tut. Die fahren nämlich nicht aus Jux und Freude mit Blaulicht und Sirene durch die Gegend. Man lernt in der Sanitäts-Ausbildung, dass jede Minute entscheidend sein kann. Wenn der Staatsanwalt da nicht weiter ermittelt, ist sie oder er ideologisch verbrettert.

 

Deutschland ist das Land, in dem Staatsanwälte eher auf solche Ideen kommen:

Quote

Es klingt wie eine Posse aus dem brandenburgischen Schilda, spielt aber in Oberbayern: Am 15. Januar erhielt der Mediziner einen Strafbefehl des Amtsgerichts Neuburg wegen Straßenverkehrsgefährdung. Er soll 4500 Euro zahlen und sechs Monate seinen Führerschein abgeben. Er sei nahezu ungebremst auf die Gegenfahrbahn ausgeschert und habe zwei entgegenkommende Autos zum Ausweichen aufs Bankett gezwungen. Dadurch habe er sich als ungeeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs erwiesen, steht in dem Dokument. „Der letzte Satz ärgert mich besonders“, sagt Dr. Hatz. Seit 23 Jahren fährt er Notarzt-Einsätze, „noch nie habe ich auch nur einen Punkt bekommen.“

https://www.merkur.de/bayern/notarzt-rettet-kind-leben-fuehrerschein-zr-4705428.html

 

Das war 2015, und aufgrund des öffentlichen Echos wurde der Strafbefehl dann doch zurückgezogen. 

Das Hauptproblem sind wirklich nicht die Klimakleber, sondern die x-beliebigen Querulanten, Handyspieler und unfähige Paniker.

Die gibt es jeden verd.....Tag und überall, die Kleber quälen fast nur Berliner.

 

[Shubashi]

Allerdings sorgt die bayerische Justiz gerade dafür, dass das Problem der Klimakleberei vermutlich in Berlin bleibt und nicht umzieht.

12 Kleber wurden in München nach Wiederholungstaten bis Dezember festgesetzt.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/lange-gewahrsamnahme-ohne-prozess-zwolf-klimaaktivisten-mussen-nach-blockaden-in-munchen-fur-einen-monat-in-gewahrsam-8837581.html

 

bearbeitet 5. November 2022 von Shubashi

[Die Angelika]

vor 48 Minuten schrieb Shubashi:

Allerdings sorgt die bayerische Justiz gerade dafür, dass das Problem der Klimakleberei vermutlich in Berlin bleibt und nicht umzieht.

12 Kleber wurden in München nach Wiederholungstaten bis Dezember festgesetzt.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/lange-gewahrsamnahme-ohne-prozess-zwolf-klimaaktivisten-mussen-nach-blockaden-in-munchen-fur-einen-monat-in-gewahrsam-8837581.html

 

 

Grundlage dafür sei das bayrische Polizeiaufgabengesetz.

Nun, dieses Gesetz wurde meines Wissens auch schon zu mehr als bedenklichen Aktionen genutzt. Die Definition des Begriffs drohende Gefahr scheint sehr umstritten.

 

bearbeitet 5. November 2022 von Die Angelika

[laura]

vor 5 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Grundlage dafür sei das bayrische Polizeiaufgabengesetz.

Nun, dieses Gesetz wurde meines Wissens auch schon zu mehr als bedenklichen Aktionen genutzt. Die Definition des Begriffs drohende Gefahr scheint sehr umstritten.

 

DAS finde ich aus rechtlicher Sicht übrigens mehr als bedenklich - von einer "drohenden Gefahr" kann man ja wohl kaum reden.

 Für mich hebelt das die Gewaltenteilung aus.

[Die Angelika]

Hier noch was dazu "Artikel 17 unter Abschnitt II (Befugnisse für die Polizei): ""Die Polizei kann eine Person in Gewahrsam nehmen, wenn (…) das unerläßlich ist, um die unmittelbar bevorstehende Begehung oder Fortsetzung einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit oder einer Straftat zu verhindern." Die Annahme, dass die fragliche Person eine solche Tat begehen wird, könne sich laut Gesetz unter anderem darauf stützen, dass sie eine solche Tat angekündigt oder dazu aufgefordert hat oder auch in der Vergangenheit vergleichbare Taten begangen hat und eine Wiederholung zu erwarten sei."

Quelle

 

 

[laura]

“Von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit”.

Das sagt alles: Offensichtlich ist also die Störung des Verkehrs an einer Stelle von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit.

Da wir in den betroffenen Großstädten ja auch keinerlei ÖPNV haben, stimmt das sicher. 

[Shubashi]

22 minutes ago, laura said:

DAS finde ich aus rechtlicher Sicht übrigens mehr als bedenklich - von einer "drohenden Gefahr" kann man ja wohl kaum reden.

 Für mich hebelt das die Gewaltenteilung aus.

 

Inwiefern? Die Leute haben vor ihrem gesetzlichen Richter gestanden und weitere Straftaten angekündigt.

Was wäre das für ein Rechtsstaat, der vorab angekündigten Rechtsbruch folgenlos ignoriert. Der Rechtsweg gegen die Entscheidung des Amtsgerichts steht übrigens offen.

[Chrysologus]

vor 7 Stunden schrieb phyllis:

Schon klar, nur lässt sich die Frage ob die Blockade des Krankenwagens nicht eben doch letztlich entscheidend war nicht so aus der Welt räumen wie die Notärztin es tut. Die fahren nämlich nicht aus Jux und Freude mit Blaulicht und Sirene durch die Gegend. Man lernt in der Sanitäts-Ausbildung, dass jede Minute entscheidend sein kann. Wenn der Staatsanwalt da nicht weiter ermittelt, ist sie oder er ideologisch verbrettert.

Ein Kommentar mit einigen Fakten zu dem Vorfall klick - Notarzt und RTW waren pünktlich am Ort, die aktion war angemeldet, die Polizei hat die A100 gesperrt, nicht die Aktivisten.

[Soulman]

vor 45 Minuten schrieb Chrysologus:

Ein Kommentar mit einigen Fakten zu dem Vorfall klick - Notarzt und RTW waren pünktlich am Ort, die aktion war angemeldet, die Polizei hat die A100 gesperrt, nicht die Aktivisten.

Hi,

 

ich habe den Artikel jetzt 3 mal gelesen. Wo steht, dass

 

1. die Aktivisten ihre Demonstration angemeldet haben

2. die Genehmigung erteilt wurde (halte ich nicht für nicht ganz unwichtig, denn anmelden kann ich auch die Sprengung einer Brücke)

3. die Polizei daraufhin mit Sicherheitskonzept die A100 gesperrt hat

aus dem Artikel:

Zitat

Aber egal, die werden nach denselben Regeln bestraft wie jeder andere Straftäter. Allerdings halt nur für die Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die sie tatsächlich begangen haben, also z.B. Nötigung, Sachbeschädigung oder gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr usw., und eben nicht für Phantasiemorde

Warum sollten sie bestraft werden, wenn sie an einer genehmigten Demonstration in einem von der Polizei dafür gesperrten Bereich teilnehmen?

 

Gruss, Martin

bearbeitet 5. November 2022 von Soulman