Gerhard Ingold Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 13 Stunden schrieb Gerhard Ingold: Ob 300 Jahre (Kernfusionsreaktoren) oder 4000 Jahr oder gar noch mehr. Die Kostenfolgen bezahlen Kinder und Kindeskinder ohne Nutzen gehabt zu haben. Aber da wir nun eh schon Endlager benötigen, sollten die Laufzeiten ausgeschöpft werden. Unseren Väter aber, die mit Atomkraftwerken angefangen haben, sollte man im Nachhinein den Hintern versohlen. Denn schon damals kannte man die Zahlen. „Wir wollen aufrütteln“ - Berühmter See ist so trocken, dass selbst der Bürgermeister eine Klima-Demo startet (msn.com) Dass Stauseen in Spanien fast leer sind, kann ich nachvollziehen. Wenn aber das Bergenland Österreich klagen muss, ist das bedenklich. Aber auch in Frankreich wird die Wasserknappheit immer deutlicher. Was das für die vielen Atomkraftwerke mit Wasserkühlung für Folgen haben kann, können alle denkerisch verknüpfen. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 13. Mai 2023 Autor Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 Wir haben gestern ja noch nicht durchgerechnet, wieviel Kohlendioxid eine von @Flo77 angedachten Filterkassetten praktischerweise filtern könnte. Sagen wir mal, er hätte ein mittelmäßig gedämmtes Haus mit 100kg CO2-Emission pro qm. In seine Kassette passen ca. 460kg Atemkalk, ein Kg schafft theoretisch etwa 200 Normliter CO2 weg, was wiederum etwa 400g entspricht. 180 kg CO2 filtert die Kassette weg, d.h. bei einer kleinen 18 qm Wohnung verbraucht er 10 Kassetten pro Jahr, die vermutlich so gegen 1000 EUR pro Stück kosten würden. (Ein 5 l -Gebinde kostet im Fachhandel knapp 20 EUR.) Ich empfehle in diesem Fall doch eher eine von Herrn Habecks Wärmepumpen. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Werner001 Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 9 Minuten schrieb Shubashi: Ich empfehle in diesem Fall doch eher eine von Herrn Habecks Wärmepumpen. Mit der du im Sommerhalbjahr auch noch dein Haus kühlen kannst. Werner Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 13. Mai 2023 Autor Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 33 minutes ago, Werner001 said: Mit der du im Sommerhalbjahr auch noch dein Haus kühlen kannst. Werner Man könnte im Sommer auch Trockeneisbecken aufstellen, ist auch öko, wenn man das nötige CO2 vorher von der Biotrockeneismaschine nachts über südfranzösischen Biolavendelfelder mit erneuerbarem Strom aus erfrischender bretonischer Windkraft produzierenden läßt, und dann von so Berliner klimaklebenden Startup-Gründern in Lastenrädern liefern läßt! Die Energiewende soll schließlich auch ein total tolles Wirtschaftwandelmodell werden, mit viel echt coolen neuen Jobs…. 1 1 Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Werner001 Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 2 Minuten schrieb Shubashi: mit viel echt coolen neuen Jobs…. Nein, das ist doch gar nicht nötig. Niemand sollte arbeiten müssen! Wir verdoppeln einfach das Bürgergeld und zahlen es bedingungslos an jeden, der es haben möchte, dann hätten wir 10 Milliarden glückliche Menschen auf der Welt, die unbeschwert von schnöder Erwerbstätigkeit ihrer Kreativität freien Lauf lassen könnten, Bilder malen, Opern komponieren, Batiktücher färben oder Ringelreihen tanzen könnten! Das wäre das Paradies auf Erden! Warum machen wir das nicht einfach? Werner Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
UHU Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 14 Minuten schrieb Werner001: Nein, das ist doch gar nicht nötig. Niemand sollte arbeiten müssen! Wir verdoppeln einfach das Bürgergeld und zahlen es bedingungslos an jeden, der es haben möchte, dann hätten wir 10 Milliarden glückliche Menschen auf der Welt, die unbeschwert von schnöder Erwerbstätigkeit ihrer Kreativität freien Lauf lassen könnten, Bilder malen, Opern komponieren, Batiktücher färben oder Ringelreihen tanzen könnten! Das wäre das Paradies auf Erden! Warum machen wir das nicht einfach? Werner Wer stellt die Ölfarben her? Wer stellt das Notenpapier her? Wer erntet die Baumwolle? Wer preßt die CDs? Und wie kommt das alles zu mir? Fragen über Fragen, die mich eher weniger interessieren. Im Gegensatz zu: Wer arbeitet in den Kläranlagen? Wer verlegt die Stromkabel? Wer verarbeitet die von wem gemolkenen Milch zu Käse? etc., pp., usw., usf. 1 Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Werner001 Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 2 Minuten schrieb UHU: Wer stellt die Ölfarben her? Wer stellt das Notenpapier her? Wer erntet die Baumwolle? Wer preßt die CDs? Und wie kommt das alles zu mir? Fragen über Fragen, die mich eher weniger interessieren. Im Gegensatz zu: Wer arbeitet in den Kläranlagen? Wer verlegt die Stromkabel? Wer verarbeitet die von wem gemolkenen Milch zu Käse? etc., pp., usw., usf. Ja, man kann natürlich alles irgendwie schlechtreden. Wenn du unbedingt lieber Hunger, Krieg und Not haben willst… Werner Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
UHU Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 Gerade eben schrieb Werner001: Ja, man kann natürlich alles irgendwie schlechtreden. Wenn du unbedingt lieber Hunger, Krieg und Not haben willst… Werner 1 Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 13. Mai 2023 Autor Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 3 minutes ago, UHU said: Wer stellt die Ölfarben her? Wer stellt das Notenpapier her? Wer erntet die Baumwolle? Wer preßt die CDs? Und wie kommt das alles zu mir? Fragen über Fragen, die mich eher weniger interessieren. Im Gegensatz zu: Wer arbeitet in den Kläranlagen? Wer verlegt die Stromkabel? Wer verarbeitet die von wem gemolkenen Milch zu Käse? etc., pp., usw., usf. Also, die ganzen Sachen wachsen meines Wissens nach einfach so am Amazonas, der hat sogar eine eigene Website zum bestellen. In den Kläranlagen arbeitet niemand, da stinkt es nur, und da habe ich auch noch nie jemanden gesehen. Strom kommt aus Steckendosen, die richtig coolen Sachen laufen heute eh kabellos, siehe W-Lan. Käse entsteht meines Wissens von selbst, wenn man die Milch einfach nicht mehr kauft und die kommt neuerdings auch kabel-, oder war es kuhlos? Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Werner001 Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 4 Minuten schrieb Shubashi: Käse entsteht meines Wissens von selbst, wenn man die Milch einfach nicht mehr kauft und die kommt neuerdings auch kabel-, oder war es kuhlos? Käse ist heutzutage vegan, und den machen die gleichen Leute, die auch die Tücher batiken, aus reiner Lebensfreude. Mit dem bedingungslosen deutschen Bürgergeld für die gesamte Menschheit können sich dann auch noch viel mehr diesem Hobby widmen. Genug Käse für alle Menschen! Werner Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
UHU Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 5 Minuten schrieb Werner001: Käse ist heutzutage vegan, und den machen die gleichen Leute, die auch die Tücher batiken, aus reiner Lebensfreude. Mit dem bedingungslosen deutschen Bürgergeld für die gesamte Menschheit können sich dann auch noch viel mehr diesem Hobby widmen. Genug Käse für alle Menschen! Werner Wenn die Käseherstellung ein Vergnügen ist, gibt es Leute, die mit Vergnügen die Kuhställe ausmisten und später ggf. die Rindviecher schlachtet & zerlegt? Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
UHU Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 15 Minuten schrieb Shubashi: Also, die ganzen Sachen wachsen meines Wissens nach einfach so am Amazonas, der hat sogar eine eigene Website zum bestellen. In den Kläranlagen arbeitet niemand, da stinkt es nur, und da habe ich auch noch nie jemanden gesehen. Strom kommt aus Steckendosen, die richtig coolen Sachen laufen heute eh kabellos, siehe W-Lan. Käse entsteht meines Wissens von selbst, wenn man die Milch einfach nicht mehr kauft und die kommt neuerdings auch kabel-, oder war es kuhlos? Also *aufdenTischhau* - In unserer städtischen Kläranlage arbeiten Menschen. Wenn man vorbeiradelt, hält sich der Gestank in überschaubaren Grenzen. Auf dem Gelände war ich noch nicht. Wüßte auch nicht, was ich dort sollte. Stimmt, Strom kommt aus der Steckdose und das Geld von der Sparkasse. Und die braunen Kühe geben die Schokomilch. Bitte meine letzten Posts nicht allzu bierernst nehmen Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Werner001 Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 23 Minuten schrieb UHU: Leute, die mit Vergnügen die Kuhställe ausmisten Die Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens behaupten, es gäbe dann auch noch genug Leute, die eine Freude daran haben, die Kacke wegzuräumen. Oder man müsste halt soviel dafür bezahlen, dass es jemand täte. Wie das finanziert werden soll, konnte mir noch keiner sagen Werner Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Moriz Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 47 Minuten schrieb Werner001: Wie das finanziert werden soll, konnte mir noch keiner sagen 50% Einkommensteuer vom ersten zusätzlichen Euro an. Das Existenzminimum ist ja durch das Bürgergeld gesichert. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
rince Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 14 Minuten schrieb Moriz: Das Existenzminimum ist ja durch das Bürgergeld gesichert. Und das Geld dafür kommt ja aus dem Automaten Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor 16 Minuten schrieb Moriz: 50% Einkommensteuer vom ersten zusätzlichen Euro an. Das Existenzminimum ist ja durch das Bürgergeld gesichert. Ich bin ein Fan der negativen Einkommensteuer, aber das Bürgergeld ist Leibeigenschaft auf neuem Niveau. Mich würde doch sehr wundern, wenn das BG nicht irgendwann an eine Art Arbeitsdienst gekoppelt werden würde... 1 Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Werner001 Geschrieben 13. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 13. Mai 2023 vor einer Stunde schrieb Moriz: 50% Einkommensteuer vom ersten zusätzlichen Euro an. Das Existenzminimum ist ja durch das Bürgergeld gesichert. Im Nachbarthread erzählst du etwas von adäquater Bezahlung. Lies mal bei Wikipedia den Unterschied zwischen brutto und netto nach. Falls du den schon kennst, dann sollte dir eigentlich klar sein, dass bei solchen Steuersätzen adäquate Entlohnung zwangsläufig zu massiv steigenden Preisen führen muss, so dass das tolle Grundeinkommen am End nichts nutzt. Werner Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
ultramontanist Geschrieben 14. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 14. Mai 2023 vor 21 Stunden schrieb Werner001: Die Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens behaupten, es gäbe dann auch noch genug Leute, die eine Freude daran haben, die Kacke wegzuräumen. Beim bedingungslosen Grundeinkommen werden Künstlerhorden bald zur Landplage. Das Ansehen von Künstlern wird rasch sinken. Wer dagegen Kacke wegräumt wird ungeheueres Ansehen gewinnen. Höhere Söhne und Töchter werden nicht mehr Künstler werden wollen, sondern irgendas mit Kacke machen wollen 1 Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
rorro Geschrieben 14. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 14. Mai 2023 Ein Kollege hat seit 2 Monaten eine Wärmpeumpe in seinem EFH. Hat jede Woche mindestens einen Defekt (meistens Steuerung). Der Einbauer weiß nicht mehr weiter, jetzt schickt der Hersteller Leute. Wenn das nur bei 10% der neuen WP der Fall wäre: jetzt Aktien von Wollklamottenherstellern kaufen. 1 Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 14. Mai 2023 Autor Melden Share Geschrieben 14. Mai 2023 (bearbeitet) 34 minutes ago, rorro said: Ein Kollege hat seit 2 Monaten eine Wärmpeumpe in seinem EFH. Hat jede Woche mindestens einen Defekt (meistens Steuerung). Der Einbauer weiß nicht mehr weiter, jetzt schickt der Hersteller Leute. Wenn das nur bei 10% der neuen WP der Fall wäre: jetzt Aktien von Wollklamottenherstellern kaufen. Das passiert nun mal, wenn so eine eigentlich simple Frage wie das Beheizen von Wohnungen zu nationalen Heilsfrage hochgejazzt wird, die dann ohne Sinn und Verstand über‘s Knie gebrochen wird. Vor allem wird dann nicht nur mehr Wollbekleidung nachgefragt werden, sondern die gerühmte Ampel 2025 zum „One-hit-wonder“. Edit: Ich habe ja auch lange im Elternhaus mit einer Wärmepumpe leben dürfen. Sie hat zwar wirklich ausreichend geheizt, war dabei aber eben weder sonderlich sparsam, noch unkompliziert zu bedienen oder zu warten. Sie wurde dann nach 30 Jahren weitgehend diskussionslos gegen eine Gasheizung ausgetauscht. bearbeitet 14. Mai 2023 von Shubashi Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 14. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 14. Mai 2023 vor 3 Minuten schrieb Shubashi: sondern die gerühmte Ampel 2025 zum „One-hit-wonder“. Ich suche noch, was daran bedauernswert sein soll. Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 14. Mai 2023 Autor Melden Share Geschrieben 14. Mai 2023 Just now, Flo77 said: Ich suche noch, was daran bedauernswert sein soll. Wenn es so weitergeht, werde ich es auch nicht unbedingt bedauern. Ich bin nur erstmal skeptisch, was die Alternativen angeht. 1 Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 14. Mai 2023 Melden Share Geschrieben 14. Mai 2023 vor 5 Minuten schrieb Shubashi: Ich bin nur erstmal skeptisch, was die Alternativen angeht. Also besser vorsorglich verhungern und die Felder und Brunnen vergiften? Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 14. Mai 2023 Autor Melden Share Geschrieben 14. Mai 2023 2 minutes ago, Flo77 said: Also besser vorsorglich verhungern und die Felder und Brunnen vergiften? Ich frage mich, woher der gegenwärtige Hang zur Übertreibung herkommt? Ich lese gerade ein Buch über die Nebra-Scheibe und die Aunjetizer Kultur, von der der Autor annimmt, dass sie Bereich Sachsen-Anhalts wohl über 400 Jahre hinweg eine stabilen Fürstenherrschaft errichtet hat. So nebenbei bemerkt der Autor, dass idR der Mensch das Leben in staatlichen Strukturen fast grundsätzlich mit mehr Arbeit und Unfreiheit zu bezahlen hat, als wenn er eben in einer egalitären Sammler und Jägergemeinschaft lebt. Der Staat ist aufgrund unserer zivilsiert-industrialisierten Lebensweise nun mal unentbehrlich geworden - aber wir sollten wenigstens anerkennen, dass wir immerhin in einer der wenigen Perioden leben, in der Staatlichkeit nicht automatisch mit mehr Unfreiheit und weitgehend gegenleistungslosen Abgabezwängen verbunden ist. 1 Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Dies ist ein beliebter Beitrag. Flo77 Geschrieben 14. Mai 2023 Dies ist ein beliebter Beitrag. Melden Share Geschrieben 14. Mai 2023 vor 12 Minuten schrieb Shubashi: Ich frage mich, woher der gegenwärtige Hang zur Übertreibung herkommt? Das ist keine Übertreibung sondern eine prophetische Frage. vor 12 Minuten schrieb Shubashi: Ich lese gerade ein Buch über die Nebra-Scheibe und die Aunjetizer Kultur, von der der Autor annimmt, dass sie Bereich Sachsen-Anhalts wohl über 400 Jahre hinweg eine stabilen Fürstenherrschaft errichtet hat. So nebenbei bemerkt der Autor, dass idR der Mensch das Leben in staatlichen Strukturen fast grundsätzlich mit mehr Arbeit und Unfreiheit zu bezahlen hat, als wenn er eben in einer egalitären Sammler und Jägergemeinschaft lebt. Der Staat ist aufgrund unserer zivilsiert-industrialisierten Lebensweise nun mal unentbehrlich geworden - aber wir sollten wenigstens anerkennen, dass wir immerhin in einer der wenigen Perioden leben, in der Staatlichkeit nicht automatisch mit mehr Unfreiheit und weitgehend gegenleistungslosen Abgabezwängen verbunden ist. Da weiß man nicht, wo man anfangen soll... Zum einen ist "Zivilsation" ein Begriff, den man mal sehr vorsichtig gebrauchen sollte. Gerade, wenn es um eine angenommene Unterscheidung von früheren Kulturen und Gesellschaften geht. Zum anderen ist das Thema "Unfreiheit" ein sehr weites Feld. In welchem Maß die Menschen im Aunjetizer Land "unfrei" waren, wird wohl kaum noch zu rekonstruieren sein, wenngleich ist bei einer Lebensdauer von ca. 15 Generationen davon auszugehen ist, daß die Verhältnisse für die Bewohner nicht nur erträglich sondern eher recht komfortabel gewesen sein dürften. Zumal der vermutlich leichteren Möglichkeiten sich durch Wegzug zu entziehen. Für uns heute ist "Unfreiheit" wohl eher eine Frage der Sichtweise. Das Verbot privat Waffen zu tragen wird der US-Amerikaner wohl eher als Einschränkung verstehen - ich pers. empfinde den Luxus keine Angst haben zu müssen, meine Kinder werden in der Schule abgeknallt oder das generelle Gefühl sicher zu sein diesem Preis durchaus angemessen. Unfreiheit ist zunächstmal das Ergebnis des Zusammenlebens mit anderen Menschen. Sobald zwei Menschen aufeinandertreffen beschränken die Anwesenheit und die Bedürfnisse des anderen die eigenen Möglichkeiten. Staatliche Regulierung ist in diesem Zusammenhang also der Ausgleich unterschiedlicher Interessen im Kontext der für eine Gesellschaft maßgeblichen Grundregeln. Dieser Ausgleich ist letztlich das Interesse aller Mitglieder einer nach-aufklärerischen Gesellschaft (für die Zeit vorher dürften Individualinteressen der "herrschenden Häuser" relevanter sein). Die Aufgabe dieses Ausgleichs wird einer staatlichen Ordnung übertragen um im Rahmen einer im Konsens gefundenen Grundordnung aka Verfassung diesen Ausgleich in einer Form vorzunehmen, die es den Mitgliedern der Gesellschaft ermöglicht nicht in jeder einzelnen Situation einen neuen Ausgleich finden zu müssen und einen verlässlichen Rahmen für die persönlichen Lebensführung zu sehen. Interessant ist an dieser Stelle, daß die Bürgerrechte, wie sie seit der Aufklärung formuliert wurden vorallem Rechte sind, die die Willkür und Gewalt des Staates einschränken. Der Bürger verzichtet auf die persönliche Ausübung von Gewalt (überträgt sein Gewaltmonopol auf die staatlichen Organe) um seiner individuellen Sicherheit willen. Unser Grundgesetz bildet schonen einen qualifizierten Rahmen für ein Staatswesen, da es Bürgerrechtskatalog, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung vorsieht, aber die Frage, die sich uns heute stellen muss ist, ob die reale Politik die Anforderungen, die das GG stellt überhaupt noch erfüllt. Fangen wir ganz einfach an: Das Volk – also die Gesamtheit aller Wahlberechtigten – hat das Recht zur Legislative und die Haushaltshoheit. Aus organisatorischen Gründen sind beide Rechte an ein Gremium aus Vertretern des Volkes übertragen, sprich unserem Parlament (bzw. unseren Parlamenten). Interessanterweise ist die Regierung nach dem Verständnis des GG und auch der klassischen Gewaltenteilung nicht Teil der der Legislative sondern der Exekutive. Daß das in Deutschland seit 1949 nicht umgesetzt wird, ist ein Punkt, der allgemein bekannt ist (und die Bundeszentrale für politische Bildung ist nun nicht wirklich verdächtig, besonders regierungkritisch zu sein: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/25526/gewaltenteilung-zwischen-legislative-und-exekutive/). Ein erster Schritt wäre ja meiner Meinung nach schon, daß die Mitglieder der Regierung nicht stimmberechtigte Mitglieder des Bundestages sein dürften… Legislative und Regierung haben darüberhinaus in den letzten 40(?) Jahren ein etwas von der ursprünglichen Sinngebung des GG abweichendes Verständnis von Rechten (und Pflichten) entwickelt, ohne daß ich hier Huhn und Ei benennen könnte. Was ursprünglich als reiner Katalog an Abwehrrechten des Bürgers ggü. staatlicher Bevormundung gedacht war, wurde in einer Form ausgelegt, die jedem einzelnen Bürger den Rang staatlicher Institution zu sein. Beispiel Gleichberechtigung. Als das 1949 festgeschrieben wurde, war das Frauenwahlrecht in Deutschland gerade mal 31 Jahre alt. Es lebten also noch unzählige Frauen, die sich noch konkret an die Einführung dieses Rechts 1918 erinnern konnten. Hier ging es um die Möglichkeit des Zugangs zu Schulen, Universitäten, politischen und öffentlichen Ämtern, juristischen Prozessen. Worum es nicht ging, war eine politische Regulierung der gesellschaftlichen Ordnung – der Sündenfall war quasi die Übernahme des BGB und insbesondere des Eherechts, das den Grundsätzen den GG tatsächlich in Teilen nicht entsprach. Was man den Parlamentariern vergangener Legislaturperioden ankreiden könnte, wäre der fehlende Widerstand gegen die Versuchung auf diesem Weg Gesellschaft „machen“ zu wollen. Ob das nun das Zögern bei der Vergewaltigung in der Ehe war oder die Notwendigkeit eines Gerichtsverfahrens um den Kranzgeldparagraphen endlich ins Nirvana zu entlassen (um nur zwei markante Fälle zu nennen), das Parlament wollte „gesellschaftsformend“ agieren. Und gerade die Grünen sind ganz vorne dabei – und formulieren das sogar unverholen so – daß es ihre ausdrückliche Vision ist die Gesellschaft „zu verändern“ und daß die politische Agitation bzw. die parlamentarische Macht Konvention und Ideal in geltendes Recht zu setzen dazu akzeptables Mittel ist. Was mich daran erschreckt ist, daß das jeder in Ordnung zu finden scheint, dabei werden mit dieser Ideologiegesetzgebung im Grunde die verfassungsmäßigen Abwehrrechte der Bürger demontiert. Ich sage bewusst nicht, daß es sich um Rechtsverletzungen handelt – dazu müsste die Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Prüfung gegeben sein, was soweit ich das sehe für weite Teile der Gesetzgebung nicht mehr gegeben ist – aber es handelt sich um kleine Einschränkungen, die nach und nach enger geführt werden, indem die Grenzen zwischen staatlichem und privatem Handeln immer weiter aufgehoben werden. Vertragsfreiheit, Redefreiheit – an beidem wird im Sinne des ideologischen Umbaus gefeilt. Ob das nun die Frauenquoten sind oder der Genderwahnsinn. Es ist nicht Aufgabe des Staates bzw. seiner Organe „Gesellschaft zu machen“. Das ist eigentlich Aufgabe der Bürger, denen die Verantwortung für ihr Gemeinwesen seit Jahr(zehnt)en abgewöhnt wird. Seine Aufgabe sind die innere und äußere Sicherheit, die Wahrung der inneren Ordnung und die Wahrung der persönlichen Freiheit der Bürger. Kritisch finde ich daher den politischen Umgang mit Aufgaben, die ihm im Rahmen der „Subsidiaritätskaskade“ zugefallen sind: Strom, Trinkwasser, Infrastruktur, Gesundheitswesen, Bildung. Diese sind – nach meinem Verständnis – nur insoweit staatliche Funktionen, soweit eine Organisation auf lokaler Ebene nicht (mehr) machbar ist (wobei gerade die Frage nach dezentraler Energieversorgung ein Thema ist, daß man mal auf die Agenda stellen könnte…). Hier greift der Staat im Moment in einem Maß ein, daß seine Kompetenzen weit übersteigt. Bedauerlicherweise nicht nur die ideellen. Die aktuelle Politik scheint nicht mehr unter der Prämisse „zum Wohle des deutschen Volkes“ zu stehen, sondern unter einem ideologischen Vorbehalt in dem das deutsche Volk nicht mehr wirklich Platz hat (wozu sich gerade grüne Politikambitionierte ja schon eindeutig positioniert haben). Die Bedürfnisse der Bevölkerung haben hinter einer höheren politischen Agenda zurückzustehen. Ich finde diese Entwicklung bedenklich. Nett ich in diesem Kontext auch den Satz: „Deutschland – wo man sich sein Geschlecht aussuchen kann, aber nicht seine Heizung.“ 2 2 Zitieren Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
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