Politik für Alle

[mn1217]

Leben retten ist ja unumstritten. Zumindest habe ich nichts anderes gelesen ausser bei wirklich Unverbesserliche. 

Die Frage ist,was danach geschieht.

Und da ist überhaupt kein Kamikaze dabei und Europa oder Deutschland geht auch nicht unter,wenn sich die europäischen Staaten zusammensetzen und etwas gemeinsam erarbeiten.  Vielleicht gefällt das Resultat weder Werner noch mir ( rince sitzt ja in der Schweiz, keine EU),aber so ist das mit Kompromissen.

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Werner001:

Niemand würde mitmachen. Ist aber heute auch schon so. Und wenn die Deutschen unbedingt das beste Volk der Welt sein willen, sollen sie es bitte auch selbst sein, und nicht andere nötigen, das mitzumachen.

Kamikaze wäre es meiner bescheidenen Meinung nach auch nur mit dem gegenwärtigen Sozialstaat. Ohne diesen würde sich das recht schnell regeln.

 

Werner

 

 

Nein nein nein. Grundrente für jeden, volle Sozialleistungen für jeden. Alles andere wäre gegen das Grundgesetz und die Menschenwürde und so.

 

Wir schaffen das

[rince]

vor 26 Minuten schrieb mn1217:

Leben retten ist ja unumstritten. Zumindest habe ich nichts anderes gelesen ausser bei wirklich Unverbesserliche. 

Die Frage ist,was danach geschieht.

Und da ist überhaupt kein Kamikaze dabei und Europa oder Deutschland geht auch nicht unter,wenn sich die europäischen Staaten zusammensetzen und etwas gemeinsam erarbeiten.  Vielleicht gefällt das Resultat weder Werner noch mir ( rince sitzt ja in der Schweiz, keine EU),aber so ist das mit Kompromissen.

Es ging um das Szenario, dass, wenn man alle Lippenbekenntnisse ernst nehmen würde, man vom moralischen Standpunkt aus durch die EU kostenlose und sichere Fährverbindungen für jeden (Papiere oder Viasa braucht ja kein Mensch. Nur dumme Touristen die sich an die Gesetzte halten) einrichten müsste. 

 

Und das wäre natürlich eine Kamikaze-Aktion.

[mn1217]

Und nur mal so Fantasie,  steinigt mich nicht gleich,ich habe auch nicht berechnet,was das Kisten würde und habe keine Ahnung,wie realistisch es ist:

 

Es gäbe mehrer Ankunftszentren in verschiedenen europäischen Ländern. Sauber, gepflegt usw. Alle arbeitetendiere nach dem gleichen Standard, Besetzung international. Auch mit Personal aus den Herkunftsländern der Ankommenden 

In denen wird dann geprüfte, obdie ankommende Person eine realistische Chance hat,bleiben zu können.

Das dauert vermutlich, in der Zeit erfolgen: Medizinische Untersuchungen,Sprachkurse,eine kulturelle Einführung in die EU und ihre einzelnen Staaten. Vorangegangenen ist Letzterem eine Abfrage, was sich die Ankommenden erhoffen,warum die hier sind, was sie erwarten,was sie befürchten. Das Ergebnis ist vermutlich realistischer ,als viele denken. Und es kann sachlich gegenüber gestellt werden,was Europa bietet. Das Ganze nicht arrogant oder von oBen herab,sondern mir Respekt und der Erkenntnis, dass uns die Ankommenden auch etwas zu "bieten" haben.

Wer keine Bleibechance hat,muss zurück,hier böten dich Rücknameabkommen an.

Wer bleiben kann ,bleibt. Und kann ja durchaus einem Land zugeteilt werden. Wenn XY später eine Staatsangehörigkeit in einem EU Land erwirbt,gelten natürlich die gleichen Rechte.

bearbeitet 8. Juli 2019 von mn1217

[mn1217]

vor 52 Minuten schrieb rince:

Nein nein nein. Grundrente für jeden, volle Sozialleistungen für jeden. Alles andere wäre gegen das Grundgesetz und die Menschenwürde und so.

 

Wir schaffen das

So sarkastisch das gemeint ist,so wahr ist es. Wer die Kriterien für Grundrente etc erfüllt, bekommt diese. Sonst ist der Willkür Tor und Tür geöffnet.

[mn1217]

vor 56 Minuten schrieb rince:

Es ging um das Szenario, dass, wenn man alle Lippenbekenntnisse ernst nehmen würde, man vom moralischen Standpunkt aus durch die EU kostenlose und sichere Fährverbindungen für jeden (Papiere oder Viasa braucht ja kein Mensch. Nur dumme Touristen die sich an die Gesetzte halten) einrichten müsste. 

 

Und das wäre natürlich eine Kamikaze-Aktion.

Die "dummen Touristen" planen den Urlaub und wollen wieder zurück. Sie befinden sich nicht in Gefahr und haben auch meistens keinen Weg durch die Wüste hinter sich.

 

Und es ist nicht jeder,der flieht,gefährlich.

Identitätsfeststellungen sind auf NGO Schiffen ein bisschen schwierig ,das muss dann halt später erfolgen.

Erst retten,dann prüfen. Die Identität ist nicht wichtiger als das Leben.

 

bearbeitet 8. Juli 2019 von mn1217

[rince]

vor 5 Minuten schrieb mn1217:

So sarkastisch das gemeint ist,so wahr ist es. Wer die Kriterien für Grundrente etc erfüllt, bekommt diese. Sonst ist der Willkür Tor und Tür geöffnet.

Kriterien? Welche Kriterien. Die Grundrente a la SPD soll doch explizit nicht an Bedingungen geknüpft sein, wenn ich es richtig verstanden hatte.

 

Der Willkür ist eh Tür und Tor geöffnet, da die noch nicht so lange hier lebenden mit mehreren Identitäten auch mehrmals Rente beziehen, wenn es so weit ist.

[mn1217]

In besrimmtes Alter setzt sogar die SPD voreaus. Noch existiert diese Hrundrente aber gar nicht,also keine Pfannkuchen aus ungelegten Eiern backen.

Mehrere Idenditäten,wieviele Menschen sind das denn? Hier kann ja überprüft werden und sollte auch;Missbrauch ist ja leider immer möglich.

bearbeitet 8. Juli 2019 von mn1217

[tribald]

vor 5 Stunden schrieb Werner001:

(ja, ich weiß, nun wird gleich wieder behauptet, das ginge wohl, aber es wird nicht gesagt, wie das gehen doll, geschenkt)

Warum soll es dir besser gehen als mir. Ich habe ja auch schon mehrmals gefragt, wie das alles funktionieren soll, aber keine Antwort bekommen.

 

feststellend...................tribald

[rince]

vor 1 Stunde schrieb mn1217:

 

Mehrere Idenditäten,wieviele Menschen sind das denn? Hier kann ja überprüft werden und sollte auch;Missbrauch ist ja leider immer möglich.

Kann man das und will man das? Bezüglich beiden Punkten sind durchaus Zweifel angebracht...

 

www.welt.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2Farticle176623392%2FFluechtlingskrise-Viele-Behoerden-koennen-keine-Fingerabdruecke-ueberpruefen.html&psig=AOvVaw3GRTdzPXsRS9egKARPmBsC&ust=1562682506581661

[helmut]

vor 4 Stunden schrieb Werner001:

Was mich jedesmal aufs neue ANKOTZT, ist, wenn destruktive Typen wie gerade Higgs (nur als Beispiel)ankommen und versuchen, eine Diskussion durch Buchstabenverdreherei ins Leere zu führen. Dann lasst es dich Herrgott nochmal

Ich hab keine Lust mehr. Schmort in eurem eigenen Saft und ich werde eich nicht mehr weiter belästigen

 

Ihr habt gewonnen, Glückwunsch.

 

Werner

wo ist deine konstruktivität? deine verallgemeinerungen wurden offensichtlich.

[Flo77]

Das weckt ja glatt den Verschwörungstheoretiker in mir.

 

Da geht die politische Kaste ein hohes Risiko des Sozialbetrugs btw. Des Betrugs der öffentlichen Hand ein, für dessen wirksame Bekämpfung eine international vernetzte biometrische Datenbank notwendig wäre in der sämtliche Migranten erfasst werden.

 

Da es aber ja um den Zugang zu allgemeinen Sozialleistungen geht, müsste es ja nur recht und billig sein, alle Personen die diese Leistungen in Anspruch nehmen wollen zu erfassen. Also auch jene von denen unsere Politiker fabulierten, sie würden schon länger hier leben.

Und eine Leistung des Sozialstaats sind natürlich auch Schulen, Kindergärten, öffentliche Krankenbehandlungsanstalten (auch wenn privat bezahlt wird) und wenn man den Begriff ordentlich dehnt wird auch noch der öffentlich-rechtliche Rundfunk darunter subsummiert. Und dann muss sich jedermann dort registrieren lassen.

 

Ich wüsste durchaus ein paar Personen, denen ich zutraue bei dieser Vorstellung feuchte Höschen zu bekommen.

 

[helmut]

vor 6 Stunden schrieb Werner001:

...Wie gesagt, nur unseren Sozialstaat müssten wir radikal zusammenstreichen. Dann beides geht nicht: Gleichzeitig das einwanderungsfreundlichste Land der Welt sein und den ausgebautesten Sozialstaat der Welt haben.

 

(ja, ich weiß, nun wird gleich wieder behauptet, das ginge wohl, aber es wird nicht gesagt, wie das gehen doll, geschenkt)

 

Werner

jede menschliche gesellschaft schafft sich die  verhältnisse um leben zu können. die entwicklung geht recht kontinuierlich nach oben. wird die gesellschaft von einer fortgeschrittenen schicht geleitet, ist der erfolg ziemlich sicher. man kann aber rassistische vorurteile haben über die faulen syrer.

[Shubashi]

vor 21 Stunden schrieb Werner001:

3. meine dritte Beobachtung. Bei Berichten aus Lagern in Libyen sieht man einen nicht unerheblichen Anteil an Frauen. Bei den Berichten, die ich bisher gesehen habe, würde ich auf ca. 1/3 Frauen tippen, jedenfalls den Bildern nach zu urteilen. Bei den Geretteten auf den Schiffen ist das Verhältnis aber ganz anders, da kommen auf eine Frau mindestens 10 Männer. Woher kommt dieses Missverhältnis?

 

In der Hoffnung auf Antwort und der weiteren Hoffnung, für diese Fragen nicht gleich medial gesteinigt zu werden 

 

Werner

 

Zu Deinen ersten beiden Fragen sind mir keine verläßlichen Daten bekannt, zu Deiner letzten Frage hatte ich evtl die Daten der IOM bereits verlinkt.

Von den Migranten, die in Libyen leben, sind etwa knapp 80% Erwachsene, gut 11% Frauen und 9% Minderjährige. Der Eindruck auf Bildern täuscht also.

https://www.iom.int/sites/default/files/situation_reports/file/iom_libya_biweekly_update_1-15_june.pdf

[Shubashi]

vor 9 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Vielleicht habe ich mich einfach nicht deutlich genug ausgedrückt. Strukturelle Demokratisierung bedeutet, daß in einer Gesellschaft die strukturellen und funktionalen Voraussetzungen für demokratischere Strukturen entstehen. Die jeweiligen Regierungen können darauf auf zweierlei Arten antworten. Entweder sie geben den Forderungen nach mehr Demokratie nach, oder sie versuchen sie zu unterdrücken. Beide Reaktionen sind möglich, beruhen aber letztlich auf der gleichen Art sozialer Veränderungen.

 

Dem stimme ich zu, danke für die Erläuterung.

[mn1217]

vor 1 Stunde schrieb tribald:

Warum soll es dir besser gehen als mir. Ich habe ja auch schon mehrmals gefragt, wie das alles funktionieren soll, aber keine Antwort bekommen.

 

feststellend...................tribald

Das liegt unter Anderem daran, dass . egal, welcher Antwortversuch gestartet wurde, es negative, teils beleidigende Reaktionen gab. Mal abgesehen davon, dass nicht jeder, der anderer Meinung ist als du/werner/wer auch immer, deswegen gleich die Weltformel in der Tasche hat.

 

"Die Lösung für alle Fragen der Menschheit werde ich morgen der UNO präsentieren" habe ich auf diese Forderung schon mal sarkastisch geantwortet.

[Shubashi]

vor 7 Stunden schrieb mn1217:

Oder notwendig,um den Dornröschenschlaf zu beenden. Sich zu einigen ist nun mal Teil eines Bündnisses.

 

Wir hatten doch bereits mal 2015 (?) eine Mehrheitsentscheidung im Ministerrat zur Flüchtlingsverteilung. Erwies sich letztlich als nicht umsetzbar, weil weder die Migranten noch die meisten osteuropäischen Staaten sich daran gehalten haben.

Solche Entscheidungen beenden also keinen "Dornröschenschlaf", sondern lähmen die EU nur noch mehr und bringen keinen Nutzen, da sich niemand dran hält.

Also läßt man es lieber.

[Shubashi]

vor 11 Stunden schrieb rince:

Indonesien macht ja gerade leider Rückschritte (Dank einer gewissen Religionsgemeinschaft)

 

Erstmal abwarten, der Fortschritt geht oft im Rösselsprung.

Suhartos Putsch in den 60ern kostete hundertausende das Leben und fand dennoch die Billigung der USA. Dagegen sind die jetzigen Probleme gar nichts.

[mn1217]

vor 1 Stunde schrieb Flo77:

Das weckt ja glatt den Verschwörungstheoretiker in mir.

 

Da geht die politische Kaste ein hohes Risiko des Sozialbetrugs btw. Des Betrugs der öffentlichen Hand ein, für dessen wirksame Bekämpfung eine international vernetzte biometrische Datenbank notwendig wäre in der sämtliche Migranten erfasst werden.

 

Da es aber ja um den Zugang zu allgemeinen Sozialleistungen geht, müsste es ja nur recht und billig sein, alle Personen die diese Leistungen in Anspruch nehmen wollen zu erfassen. Also auch jene von denen unsere Politiker fabulierten, sie würden schon länger hier leben.

Und eine Leistung des Sozialstaats sind natürlich auch Schulen, Kindergärten, öffentliche Krankenbehandlungsanstalten (auch wenn privat bezahlt wird) und wenn man den Begriff ordentlich dehnt wird auch noch der öffentlich-rechtliche Rundfunk darunter subsummiert. Und dann muss sich jedermann dort registrieren lassen.

 

Ich wüsste durchaus ein paar Personen, denen ich zutraue bei dieser Vorstellung feuchte Höschen zu bekommen.

 

Ist halt auch sehr nahe am Überwachungsstaat. 

[mn1217]

vor 18 Minuten schrieb Shubashi:

 

Wir hatten doch bereits mal 2015 (?) eine Mehrheitsentscheidung im Ministerrat zur Flüchtlingsverteilung. Erwies sich letztlich als nicht umsetzbar, weil weder die Migranten noch die meisten osteuropäischen Staaten sich daran gehalten haben.

Solche Entscheidungen beenden also keinen "Dornröschenschlaf", sondern lähmen die EU nur noch mehr und bringen keinen Nutzen, da sich niemand dran hält.

Also läßt man es lieber.

 Nun ja, wenn eine Entscheidung gefällt wird, müssen sich alle daran halten. Die, die es nicht tun, müssen (empfindlich genug, damit es wirkt) sanktioniert werden. Nicht gleich aufgeben wegen Polen und Ungarn! Da ist die EU nicht konsequent genug. 

Die schon x mal angerissenen Alternative der "Koalition der Willigen" würde das Problem aber umgehen: Das wären ja Staaten, die sich an die Vereinbarungen dann auch halten.

bearbeitet 8. Juli 2019 von mn1217

[mn1217]

vor 6 Stunden schrieb Werner001:

Was mich jedesmal aufs neue ANKOTZT, ist, wenn destruktive Typen wie gerade Higgs (nur als Beispiel)ankommen und versuchen, eine Diskussion durch Buchstabenverdreherei ins Leere zu führen. Dann lasst es dich Herrgott nochmal

Ich hab keine Lust mehr. Schmort in eurem eigenen Saft und ich werde eich nicht mehr weiter belästigen

 

Ihr habt gewonnen, Glückwunsch.

 

Werner

Jetzt mal abgesehen von der Wortwahl und dem persönlichen Angriff, ist das eine subjektive Sicht.

Ich empfinde Higgs nicht als destruktiv. Gut, manchmal dekonstruiert er/sie Postings und konstruiert daraus was Anderes.

Das machen wir hier aber alle, nur nicht immer offensichtlich.

Worte im "Mund rumdrehen" können viele ganz gut.

 

Der Witz an der Sache "Forum" ist doch, zu sehen, inwiefern die Konstruktionen der anderen user für mich/dich/jeden user hier konstruktiv sein können. Oder, wenn nötig, auch mal destruktiv. Dann aber nett destruktiv, also so, dass Neukonstruktion möglich ist. Aber deswegen schreibe  ich doch hier. Um andere Meinungen zu lesen. Meine eigene kenne ich doch.

bearbeitet 8. Juli 2019 von mn1217

[Shubashi]

vor 13 Minuten schrieb mn1217:

 Nun ja, wenn eine Entscheidung gefällt wird, müssen sich alle daran halten. Die, die es nicht tun, müssen (empfindlich genug, damit es wirkt) sanktioniert werden. Nicht gleich aufgeben wegen Polen und Ungarn! Da ist die EU nicht konsequent genug. 

Die schon x mal angerissenen Alternative der "Koalition der Willigen" würde das Problem aber umgehen: Das wären ja Staaten, die sich an die Vereinbarungen dann auch halten.

 

Die Sanktionsmittel der Union sind sehr begrenzt, siehe die aktuelle Postenbesetzung. Und wie willst Du die Migranten sanktionieren, die nicht in Osteuropa bleiben?

[mn1217]

Ja,und das muss alle so bleiben,damit weiter gejammert werden kann...

Dann braucht es eben stärkere Möglichkeiten. Und mehr. Nicht nur bei Migration.

 

Ich weiß nicht,ob ich Flüchtlinge sanktionieren will,die haben ja genug hinter sich.

Aber bei einer guten Kommunikation untereinander ( und da hat sich die EU auch nicht immer mit Ruhm bekleckert) ist doch nachzuvollziehen,wer sich in welchem Land aufhält. 

 

Und es wäre eine Regelung möglich,dass Person X dort einen Zeitraum y lang bleiben muss. Außer zu Besuch und in besonderen Fällen ( noch näher zu definieren).

Abe dann muss in dieser Zeit auch eine wirkliche Integration erfolgen mit Angeboten von EU Seite her.

 

[Shubashi]

vor 9 Minuten schrieb mn1217:

Ja,und das muss alle so bleiben,damit weiter gejammert werden kann...

Dann braucht es eben stärkere Möglichkeiten. Und mehr. Nicht nur bei Migration.

 

Ich weiß nicht,ob ich Flüchtlinge sanktionieren will,die haben ja genug hinter sich.

Aber bei einer guten Kommunikation untereinander ( und da hat sich die EU auch nicht immer mit Ruhm bekleckert) ist doch nachzuvollziehen,wer sich in welchem Land aufhält. 

 

Und es wäre eine Regelung möglich,dass Person X dort einen Zeitraum y lang bleiben muss. Außer zu Besuch und in besonderen Fällen ( noch näher zu definieren).

Abe dann muss in dieser Zeit auch eine wirkliche Integration erfolgen mit Angeboten von EU Seite her.

 

 

Du kannst Staaten nicht dafür sanktionieren, dass Migranten dort nicht leben wollen. Die baltischen Staaten haben sich z.B. durchaus bemüht, ihren Teil an der Migration zu tragen - die Menschen bleiben dort nicht, weil ihnen die Sozialleistungen dort nicht ausreichen und anderswo eben mehr zu bekommen ist. Ein großer Teil der Migration nach Europa ist nun mal wirtschaftlich begründet.

https://www.bbc.com/news/world-europe-40479224

 

Um das Sanktionssystem innerhalb der EU zu verändern, musst Du die EU-Verträge ändern. Geht nur einstimmig.

 

[mn1217]

Das ist aber auch eine Frage der Information. Solange die EU Staaten diese den märchenerzählen den Schleppern überlässt...

Klar ist es in Litauen kälter als in Eritrea.

Nur: Das ist den Flüchtlingen eben nicht so klar.

Daher die Vorschlag von Ankunftszentren in denen es diese und andere Infos gibt.

Auch darüber,das. 400€ ( Beispiel) nicht überall in der EU gleich viel Kaufkraft haben und nicht nur die absoluten Zahlen relevant sind.

 

Die EU benötigt insgesamt mehr und auch andere Befugnisse,als sie hat.

Momentan würde ich am liebsten kaltes Wasser über alle kippen...,es passiert echt nix,sie kriegen keine Einigungen hin und schieben wichtige Entscheidungen auf die lange Bank.

bearbeitet 8. Juli 2019 von mn1217