Politik für Alle

[Flo77]

vor 5 Minuten schrieb Werner001:

Trotzdem bist du nach der Lehre des Wokismus total ***, wenn du nicht davon ausgehst, dass er ein Urdeutscher ist, nur weil er so heißt

Also ich kann damit hervorragend leben.

[Thofrock]

vor 14 Stunden schrieb rince:

Ich finde es einfach etwas anstrengend, wenn alle Vorurteile, die jeder Mensch hat (ja, auch Schwarze *shocking*) immer gleich als 'Rassismus' klassifiziert wird. Aber wenn das gerade en vouge ist, meinetwegen. Sind halt alle Menschen überall Rassisten, auf der ganzen Welt... *gähn*

Was hat das mit meiner Frage zu tun?

[Thofrock]

vor 4 Stunden schrieb Werner001:

Nach der us-amerikanischen Logik sind dann am Ende allesamt „People of Color“, dafür reicht ja eine einzige Nicht-Weiße Urururahnin, um das Blut für alle Zeiten zu, äh, kontaminieren? Zu heiligen? Ich weiß nicht was der woke Katechismus dazu sagt…

Wilhelm Stuckart können wir ja leider nicht mehr fragen.

[Werner001]

vor 31 Minuten schrieb Thofrock:

Wilhelm Stuckart können wir ja leider nicht mehr fragen.

Was hat der damit zu tun?

 

Werner

[Thofrock]

vor 2 Minuten schrieb Werner001:

Was hat der damit zu tun?

 

Werner

Die Frage verstehe ich nicht. Du hast doch die Wannseekonferenz erst vor zwei Wochen gesehen.

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb Thofrock:

Die Frage verstehe ich nicht. Du hast doch die Wannseekonferenz erst vor zwei Wochen gesehen.

Hab ich nicht gesehen, aber die Wannseekonferenz war mir auch vorher schon ein Begriff. Deshalb verstehe ich nicht, was Stuckart mit der amerikanischen Merkwürdigkeit zu tun hat, jeden, der auch nur eine einzige nichtweiße Urururahnin hatte, als POC zu definieren. Da waren ja sogar die Nazis weniger, naja, wie immer man es auch nennen will.

 

Werner

[Thofrock]

Stuckart hat zahlreiche Gesetze ausgearbeitet, wie man das kostbare deutsche Blut vor Vermischung schützt.

[Werner001]

vor 2 Minuten schrieb Thofrock:

Stuckart hat zahlreiche Gesetze ausgearbeitet, wie man das kostbare deutsche Blut vor Vermischung schützt.

Nochmal, was hat das mit den komischen amerikanischen Sitten zu tun?

 

Werner

[phyllis]

On 2/7/2022 at 6:27 PM, Thofrock said:

Dann gehört die FAZ jetzt also auch zu manipulierenden linken Qualitätspresse?

Diese Art von "Rassismus" den der Artikel beschreibt hab ich auch erfahren, auf der Nehmerseite. Kann vorkommen. Jedesmal ein Affemtheater aufzuführen ist doch kontraproduktiv. Ne freche Antwort wirkt weit besser, hab ich gelernt. Ich hätte erwidert "Was soll ich in der 2.Klasse? Ich will euch armen Eingeborenen doch nicht die Plätze wegnehmen" und wäre weitergelatscht in richtung 1.Klasse.

[rince]

vor 7 Stunden schrieb Werner001:

Nochmal, was hat das mit den komischen amerikanischen Sitten zu tun?

 

Werner

@Thofrock ist anscheinend der Meinung, dass die Woken alles Rassisten und Nazis sind. Was nicht sonderlich überrascht, da er eigentlich in allen und jedem einen Rassisten und Nazi sieht, aber in diesem Fall könnte er sogar richtig liegen.

bearbeitet 9. Februar 2022 von rince

[rince]

vor 8 Stunden schrieb Thofrock:

Was hat das mit meiner Frage zu tun?

Nun, deine Frage hatte ja auch nichts mit meinem Post zu tun...

[Spadafora]

vor 13 Stunden schrieb bw83:

Gibt's von dir auch Posts ohne Gestänker?

nein den in der Sache gehts um nichts anderes 

[mn1217]

Bundesländer sind verpflichtet,ein Bundesgesetz umzusetzen. 

 

Unabhängig vom Inhalt des Gesetzes gilt das auch für Bayern... 

[Aristippos]

vor 30 Minuten schrieb mn1217:

Bundesländer sind verpflichtet,ein Bundesgesetz umzusetzen. 

 

Unabhängig vom Inhalt des Gesetzes gilt das auch für Bayern... 

Das haben wir schon diskutiert. Das Gesetz enthält eine "Kann"-Regelung. Bayern entscheidet sich, von der Befugnis, die Leute auszusperren, keinen Gebrauch zu machen.

[Moriz]

vor 20 Minuten schrieb Aristippos:

vor 51 Minuten schrieb mn1217:

Bundesländer sind verpflichtet,ein Bundesgesetz umzusetzen. 

 

Unabhängig vom Inhalt des Gesetzes gilt das auch für Bayern... 

Das haben wir schon diskutiert. Das Gesetz enthält eine "Kann"-Regelung. Bayern entscheidet sich, von der Befugnis, die Leute auszusperren, keinen Gebrauch zu machen.

 

Und da der Bund dem Vernehmen nach nur das Gesetz verabschiedet, aber sich nicht um die praktischen Belange der Umsetzung gekümmert hat ist das so auch in Ordung.

bearbeitet 9. Februar 2022 von Moriz

[mn1217]

Das mit der Umsetzung war aber bei der Abstimmung schon  klar.

 

Es geht ja ums Prinzip :

die Bundesländer können nicht sagen:Mach ich nicht.

Wie und evtl wann,ja,darüber können sie entscheiden. 

 

ich bin ja auch kein Fan des konkreten Gesetzes,aber darum geht es nicht.

[mn1217]

Am 8.2.2022 um 10:48 schrieb GermanHeretic:

...

 

...George Orwell's 1984 as it contains 'explicit material' which some students may find 'offensive and upsetting'

Ja,das ist der Sinn von "1984".

[Aristippos]

vor 23 Minuten schrieb mn1217:

Es geht ja ums Prinzip :

die Bundesländer können nicht sagen:Mach ich nicht.

Doch, können sie. Steht so im Bundesgesetz. Wenn der Bund etwas anderes wollte, hätte der Bundestag etwas anderes beschließen sollen. 

[Flo77]

vor 24 Minuten schrieb mn1217:

Das mit der Umsetzung war aber bei der Abstimmung schon  klar.

 

Es geht ja ums Prinzip :

die Bundesländer können nicht sagen:Mach ich nicht.

Wie und evtl wann,ja,darüber können sie entscheiden.

Bitte was? Es ist eine Kann-Bestimmung, also KANN das Bundesland das Gesetz anwenden, es KANN es aber auch lassen.

[Aristippos]

vor 2 Minuten schrieb Flo77:

Bitte was? Es ist eine Kann-Bestimmung, also KANN das Bundesland das Gesetz anwenden, es KANN es aber auch lassen.

Die Kann-Regelung gilt übrigens nur für bereits Beschäftigte. Soll ein Beschäftigter neu eingestellt werden, ist das ohne Impfung verboten. Das ist im Gesetz explizit getrennt. Wenn man die Muss-Regelung auch für "Bestandskräfte" hätte haben wollen, hätte man nur auf diese Differenzierung verzichten müssen.

 

Ich nehme an, der Hintergrund für die Muss-Regelung bei Neueinstellugen ist, dass Bundesländer, die "Kann" nicht anwenden, den anderen nicht ihre ungeimpften, gefeuerten Pfleger abwerben. 

bearbeitet 9. Februar 2022 von Aristippos

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb Aristippos:

Die Kann-Regelung gilt übrigens nur für bereits Beschäftigte. Soll ein Beschäftigter neu eingestellt werden, ist das ohne Impfung verboten. Das ist im Gesetz explizit getrennt. Wenn man die Muss-Regelung auch für "Bestandskräfte" hätte haben wollen, hätte man nur auf diese Differenzierung verzichten müssen.

Gleichbehandlungsgrundsatz zum Nachteil der Neubewerber?

[mn1217]

Moment: wenn ein Bundesgestz erlassen wird,können die Länder machen was sie wollen?

Dann braucht nan keine Bundesgesetze zu erlassen.

Es geht mir ja nicht um das konkrete Gesetz (wobei da dann die Formulierung etwas problematisch ist), sondern ums Prinzip. 

[Moriz]

vor 4 Minuten schrieb mn1217:

Moment: wenn ein Bundesgestz erlassen wird,können die Länder machen was sie wollen?

Dann braucht nan keine Bundesgesetze zu erlassen.

Es geht mir ja nicht um das konkrete Gesetz (wobei da dann die Formulierung etwas problematisch ist), sondern ums Prinzip. 

 

Nein. Wenn ein Bundesgesetz erlassen wird, dann müssen die Länder das umsetzen (soweit die Umsetzung in ihren Aufgabenbereich fällt). Kann-Regeln können umgesetzt werden. Wobei das in diesem Gesetz sicherlich nicht so gemeint war wie Söder das jetzt umsetzen will - aber da es immer noch keine Ausführungsbestimmungen gibt könnte er das derzeit wohl so machen. Wobei es bis 'Mitte März' noch fast sechs Wochen sind; genug Zeit für den Söder, seine Meinung noch ein paar mal zu ändern.

 

Wobei ich es einerseits gut finde, daß dieses drei-Tage-Gesetz kritisch hinterfragt wird, andererseits die Södersche Ankündigung tatsächlich fragwürdig ist. Corona-Politik halt.

[Moriz]

vor 18 Stunden schrieb Flo77:

Gleichbehandlungsgrundsatz zum Nachteil der Neubewerber?

Bitte was? Bei Neueinstellungen (und auch bei Vertragsverlängerungen) müssen 'alte' Tarifverträge ja auch nicht berücksichtigt werden. (War zumindest mal so). Und im Zweifelsfall ist jeder Arbeitsvertrag individuell und muß sich nur an die gesetzlichen Grundlagen halten.

[rince]

vor 17 Minuten schrieb mn1217:

Moment: wenn ein Bundesgestz erlassen wird,können die Länder machen was sie wollen?

Dann braucht nan keine Bundesgesetze zu erlassen.

Es geht mir ja nicht um das konkrete Gesetz (wobei da dann die Formulierung etwas problematisch ist), sondern ums Prinzip. 

Wenn in dem Gesetz 'kann' steht und nicht 'muss', dann können Bundesländer am Ende des Tages tatsächlich machen, was sie wollen

 

So wie sich Bundesbürger impfen lassen können, nicht müssen. Selbst bei einer Impfpflicht.

 

Die Krankenkassen haben der Politik übrigens schon den Mittelfinger gezeigt, sie sehen sich nicht für die Kontrolle der Impfpflicht zuständig, weil das Aufgabe des Staates sei.