Politik für Alle

[Flo77]

Wobei ich es ja für logischer hielte, daß die Kassen den Impfstatus kennten, anstatt ihn dauernd irgendwelchen Dritten mitteilen zu müssen. Letzteres finde ich datenschutztechnisch sehr viel anfälliger.

 

Aber es wäre vermtl. zu viel verlangt, wenn die Kassen digitale Krankenakten führen würden, die man nach Krankheiten bzw. erhaltenen Therapien anonymisiert auswerten könnte.

[Moriz]

vor 8 Minuten schrieb Flo77:

Wobei ich es ja für logischer hielte, daß die Kassen den Impfstatus kennten, anstatt ihn dauernd irgendwelchen Dritten mitteilen zu müssen. Letzteres finde ich datenschutztechnisch sehr viel anfälliger.

 

Aber es wäre vermtl. zu viel verlangt, wenn die Kassen digitale Krankenakten führen würden, die man nach Krankheiten bzw. erhaltenen Therapien anonymisiert auswerten könnte.

 

Ersteres scheitert einfach daran, daß die Krankenkassen die Impfungen nicht bezahlt haben, sie also keinen Grund haben, den Conona-Impfstatus ihrer Mitglieder zu kennen. Über Tetanus- und Grippeschutzimpfungen dürften sie mehr Informationen haben.

 

Letzteres haben sie wohl; für die Abrechung erfahren sie ja all diese Daten. In wie weit diese ausgewertet werden dürfen weiß ich nicht, aber im allgemeinen sind anonymisierte Massendaten kein Problem. Vielleicht passiert das ja auch schon.

[Thofrock]

vor 7 Stunden schrieb mn1217:

Herr Söder ist bisher der Einzige,der das Gesetz nicht umsetzen will.

Er wird jetzt zurückrudern. Sein eigener Gesundheitsminister hat ihm inzwischen erklärt, was er da angerichtet hat. Und seine Demoskopen werden ihm das inzwischen auch erklärt haben.

 

Und im kurzfristigen ändern seiner Meinung ist er ja sowieso gut.

[Die Angelika]

vor 44 Minuten schrieb Thofrock:

Er wird jetzt zurückrudern. Sein eigener Gesundheitsminister hat ihm inzwischen erklärt, was er da angerichtet hat. Und seine Demoskopen werden ihm das inzwischen auch erklärt haben.

 

Und im kurzfristigen ändern seiner Meinung ist er ja sowieso gut.

 

Letztem Satz stimme ich vollkommen zu 😂

[mn1217]

vor 12 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Er setzt es um. Er weiß halt nur, was das Modalverb "können" bedeutet. Bisher glaubte ich, dass man das auch in den anderen Bundesländern weiß.... 

 

Das ist  auch so-da versteht nan aber wohl auch,wie es gemeint ist. 

Aber von der Formulierung des konkreten Gesetzes ganz ab-mir geht es ums Prinzip. 

Fan des konkreten Gesetzes bin ich auch nicht.

 

Aber wenn es ein Gesetz gibt-dem Bayern sogar zugestimmt hat-dann müssen die Länder,auch Bayern, es halt umsetzen.(Möglichst auch noch im aktuellenJahrhundert).

 

Beim konkreten Gesetz ist einiges nicht so gut gelaufen,das war aber schon bei der Abstimmung klar. Dann stimmt man halt nicht zu.

 

bearbeitet 11. Februar 2022 von mn1217

[mn1217]

vor 16 Stunden schrieb Werner001:

Achso, dachte schon etwas wichtiges sei an mir vorbeigegangen 

 

Werner

Höchstes Amt im Staat.

Dass das momentan so untergeht ust nMn sehr schade.

Auch wenn ich keine Überraschungen erwarte.

[Aristippos]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

 

Das ist  auch so-da versteht nan aber wohl auch,wie es gemeint ist. 

Aber von der Formulierung des konkreten Gesetzes ganz ab-mir geht es ums Prinzip. 

Fan des konkreten Gesetzes bin ich auch nicht.

 

Aber wenn es ein Gesetz gibt-dem Bayern sogar zugestimmt hat-dann müssen die Länder,auch Bayern, es halt umsetzen.(Möglichst auch noch im aktuellenJahrhundert).

 

Beim konkreten Gesetz ist einiges nicht so gut gelaufen,das war aber schon bei der Abstimmung klar. Dann stimmt man halt nicht zu.

 

Das Gesetz gilt in Bayern, und zwar von sich aus. Um zu gelten, müssen Gesetze nicht "umgesetzt" werden. Was man landläufig mit der "Umsetzung" eines Gesetzes meint, ist, dass die staatlichen Behörden die ihnen im Gesetz vorgeschriebenen Pflichten wahrnehmen.

 

Wenn zum Beispiel der Mindestlohn gesetzlich erhöht wird, gibt es da nichts "umzusetzen". Ab Inkrafttreten haben alle Arbeitnehmer Anspruch auf mindestens den Mindestlohn. Wer ihn nicht kriegt, kann ihn einklagen. "Umsetzung" wäre daran allenfalls, dass die Gerichte solche Klagen entgegennehmen und nach dem neuen Gesetz darüber urteilen.

 

Beim §20a InfSchG gibt es schlicht nichts "umzusetzen", denn es erlegt den Landesbehörden keine Pflichten auf. Es ermöglicht nur bestimmte Handlungsweisen nach eigenem Ermessen. Wer mag, kann ja gern ab dem 16. März dagegen klagen, dass das Gesundheitsamt von Landshut den ungeimpften Pfleger XY nicht von seinem Arbeitsplatz ausschließt. Viel Erfolg damit!

bearbeitet 11. Februar 2022 von Aristippos

[Marcellinus]

Der Bundesdrogenbeauftragte von der SPD fordert: Alkohol erst ab 18! Gleichzeitig möchte die neue Regierung das Wahlalter auf 16 senken. So macht man sich Freunde!

[Schmiede]

vor 48 Minuten schrieb Marcellinus:

Der Bundesdrogenbeauftragte von der SPD fordert: Alkohol erst ab 18! Gleichzeitig möchte die neue Regierung das Wahlalter auf 16 senken. So macht man sich Freunde!

Wenigstens wissen die Kids dann, warum sie mit 18 zu trinken anfangen 🤣

[Marcellinus]

vor 3 Minuten schrieb Schmiede:

vor 52 Minuten schrieb Marcellinus:

Der Bundesdrogenbeauftragte von der SPD fordert: Alkohol erst ab 18! Gleichzeitig möchte die neue Regierung das Wahlalter auf 16 senken. So macht man sich Freunde!

Wenigstens wissen die Kids dann, warum sie mit 18 zu trinken anfangen 🤣

 

Nein, wen sie zu wählen haben, damit sie es wieder früher dürfen.  Übrigens ist das alles in einem abstrusen Maße weltfremd. Schon heute sind Gruppen von Kindern und Jugendlichen unterwegs. Sie schicken die ältesten vor, die im Supermarkt einkaufen, und saufen tun sie's dann gemeinsam. Wie das alles zusammenpassen soll mit der Diskussion um die weiteres Freigabe von Drogen, die gerade von SPD und Grünen betrieben wird, muß mir auch mal jemand erklären. 

[Schmiede]

Vor 20 Jahren war das auch schon so.

[Juana]

vor 11 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Nein, wen sie zu wählen haben, damit sie es wieder früher dürfen.  Übrigens ist das alles in einem abstrusen Maße weltfremd. Schon heute sind Gruppen von Kindern und Jugendlichen unterwegs. Sie schicken die ältesten vor, die im Supermarkt einkaufen, und saufen tun sie's dann gemeinsam. Wie das alles zusammenpassen soll mit der Diskussion um die weiteres Freigabe von Drogen, die gerade von SPD und Grünen betrieben wird, muß mir auch mal jemand erklären. 

Für mich hätte die Freigabe von Cannabis einen großen Vorteil: man könnte sich dann ein gutes Schmerzmittel zu einem vernünftigen Preis und ohne riesige Bürokratie-Hürden kaufen. Viel zu viele Menschen leiden an Schmerzen, die sie mit den üblichen Tabletten nicht lindern können, und Opioide sind auch nicht immer gut wirksam, z. B. bei Gewöhnung. Die Begründung klingt schräg, weil ja dann auch Leute an die Droge kommen, die sie nicht nehmen sollten. Aber Dein Beispiel mit dem Alkohol zeigt doch, dass es bei Drogen kaum möglich ist, deren Nutzung zu verhindern, ob sie legal sind oder nicht.

[UHU]

vor 4 Minuten schrieb Juana:

Für mich hätte die Freigabe von Cannabis einen großen Vorteil: man könnte sich dann ein gutes Schmerzmittel zu einem vernünftigen Preis und ohne riesige Bürokratie-Hürden kaufen. Viel zu viele Menschen leiden an Schmerzen, die sie mit den üblichen Tabletten nicht lindern können, und Opioide sind auch nicht immer gut wirksam, z. B. bei Gewöhnung. Die Begründung klingt schräg, weil ja dann auch Leute an die Droge kommen, die sie nicht nehmen sollten. Aber Dein Beispiel mit dem Alkohol zeigt doch, dass es bei Drogen kaum möglich ist, deren Nutzung zu verhindern, ob sie legal sind oder nicht.

Mir war es bisher eh unverständlich, warum die Hürden für behandelnden Arzt und den schmerzgeplagten Patienten so hoch waren, um an medizinisches Cannabis zu kommen.

[rince]

Am 10.2.2022 um 16:21 schrieb mn1217:

Erwartet jemand am Sonntag bei der Wahl ähnlich viele Überraschungen  (ziemlich genau null) wie ich?

Extra für dich haben die Kollegen der heute-show (beide ehemals wie Kalki vom ffn frühstyxradio, ach waren das Zeiten...) etwas zubereitet:

 

https://youtu.be/1gll7qRnUdI

[Marcellinus]

vor 2 Stunden schrieb Juana:

Für mich hätte die Freigabe von Cannabis einen großen Vorteil: man könnte sich dann ein gutes Schmerzmittel zu einem vernünftigen Preis und ohne riesige Bürokratie-Hürden kaufen. Viel zu viele Menschen leiden an Schmerzen, die sie mit den üblichen Tabletten nicht lindern können, und Opioide sind auch nicht immer gut wirksam, z. B. bei Gewöhnung. Die Begründung klingt schräg, weil ja dann auch Leute an die Droge kommen, die sie nicht nehmen sollten. Aber Dein Beispiel mit dem Alkohol zeigt doch, dass es bei Drogen kaum möglich ist, deren Nutzung zu verhindern, ob sie legal sind oder nicht.

 

Ja, und nein. Mit Canabis hätte ich kein Problem, auch wenn ich selbst mit den traditionellen Drogen vollkommen ausgelastet bin. Aber es gibt nun mal leider Sachen, die Menschen einwerfen wollen, die man kaum legal in den Handel gelangen lassen kann, wenn man sich nicht von jeder Form von Verbraucherschutz vollständig und endgültig verabschieden will. Selbst Opium hat man ja mal beim Apotheker kaufen können, aber was ist mit Mistzeug wie Crack und ähnlichem? Irgendwo wird man immer eine Grenze setzen müssen, und irgendjemand wird immer versuchen, sie zu überwinden.

[Mistah Kurtz]

Scheinbar wissen die USA bzw. die CIA bereits den Tag (16. Februar) an dem Russland in die Ukraine einfällt. Wenn wir noch ein bisschen warten, wird uns die CIA sicherlich auch noch die Uhrzeit mitteilen, zu der der Angriff beginnt. [/sarcasm] 

bearbeitet 12. Februar 2022 von Mistah Kurtz

[Einsteinchen]

vor 1 Minute schrieb Mistah Kurtz:

Scheinbar wissen die USA bzw. die CIA bereits den Tag (16. Februar) an dem Russland in die Ukraine einfällt. Wenn wir noch ein bisschen warten, wird uns die CIA sicherlich auch noch die Uhrzeit mitteilen, an dem der Angriff beginnt. [/sarcasm] 

Der Mensch denkt, und Gott lenkt.

Sie mögen ja planen, die Insider aus der CIA und aus dem russischen Geheimdienst, der wohl auch eine beeindruckende Dreibuchstabenfirmenbezeichnung hat ( ehemals KGB), zur Erfrischung und Entspannung verweise ich auf mein allererstes Posting in meiner Spielwiese.

[phyllis]

4 hours ago, Marcellinus said:

 

Ja, und nein. Mit Canabis hätte ich kein Problem, auch wenn ich selbst mit den traditionellen Drogen vollkommen ausgelastet bin. Aber es gibt nun mal leider Sachen, die Menschen einwerfen wollen, die man kaum legal in den Handel gelangen lassen kann, wenn man sich nicht von jeder Form von Verbraucherschutz vollständig und endgültig verabschieden will. Selbst Opium hat man ja mal beim Apotheker kaufen können, aber was ist mit Mistzeug wie Crack und ähnlichem? Irgendwo wird man immer eine Grenze setzen müssen, und irgendjemand wird immer versuchen, sie zu überwinden.

in Kanada ist Cannabis seit 2016 oder so für ü18 frei erhältlich (in lizenzierten Geschäften) sie waren während der Pandemie sogar "essential" und blieben offen. Eine der wenigen guten Entscheidungen unseres Prime-Ministers mmn. Probleme gibts mw keine. Man muss es auch nicht unbedingt rauchen, es gibt Cannabis-Cookies, Cannabis-Würstchen usw. Muss das Zeugs unbedingt mal ausprobieren....

[UHU]

vor 2 Stunden schrieb phyllis:

in Kanada ist Cannabis seit 2016 oder so für ü18 frei erhältlich (in lizenzierten Geschäften) sie waren während der Pandemie sogar "essential" und blieben offen. Eine der wenigen guten Entscheidungen unseres Prime-Ministers mmn. Probleme gibts mw keine. Man muss es auch nicht unbedingt rauchen, es gibt Cannabis-Cookies, Cannabis-Würstchen usw. Muss das Zeugs unbedingt mal ausprobieren....

... und berichten???

[Marcellinus]

Ich weiß nicht. Ich bin da ein bißchen ein gebranntes Kind. Ich bin in den 60ern zur Schule gegangen, und ich erinnere mich noch ganz genau, daß mich am Beginn der 11. Klasse einer meiner Klassenkameraden fragte, ob ich irgendwas zu rauchen oder sonstwie Stoff brauche. Sie könnten alles besorgen. Ich habe dankend abgelehnt.

 

Ein guter Freund von mir hat das anders gesehen. Er war der Ansicht, man könne sich nur ein Urteil erlauben, wenn man etwas persönlich ausprobiert habe - und er hat wirklich alles ausprobiert! Er ist vor einigen Jahren jämmerlich gestorben, und war auch schon Jahre vorher nicht mehr Herr seiner Sinne.

 

Ich dagegen war und bin bis heute der Ansicht, daß wir, egal was wir so einwerfen mögen, irgendwo eine Grenze ziehen müssen, wenn wir uns nicht selbst umbringen wollen, eine Grenze, die uns das Leben selbst zieht, nicht irgendein Gesetz. 

[Soulman]

vor 16 Stunden schrieb Marcellinus:

Ich weiß nicht. Ich bin da ein bißchen ein gebranntes Kind. Ich bin in den 60ern zur Schule gegangen, und ich erinnere mich noch ganz genau, daß mich am Beginn der 11. Klasse einer meiner Klassenkameraden fragte, ob ich irgendwas zu rauchen oder sonstwie Stoff brauche. Sie könnten alles besorgen. Ich habe dankend abgelehnt.

 

Ein guter Freund von mir hat das anders gesehen. Er war der Ansicht, man könne sich nur ein Urteil erlauben, wenn man etwas persönlich ausprobiert habe - und er hat wirklich alles ausprobiert! Er ist vor einigen Jahren jämmerlich gestorben, und war auch schon Jahre vorher nicht mehr Herr seiner Sinne.

 

Ich dagegen war und bin bis heute der Ansicht, daß wir, egal was wir so einwerfen mögen, irgendwo eine Grenze ziehen müssen, wenn wir uns nicht selbst umbringen wollen, eine Grenze, die uns das Leben selbst zieht, nicht irgendein Gesetz. 

Ich habe meinen Jungs von den Patienten erzählt, die ich in meinem Zivildienst in der Psychiatrie kennengelernt habe. Sie lassen jetzt alles liegen, was mit großer Wahrscheinlichkeit dauerhaft psychotrop wirkt. Was es bedeutet auf einem Trip hängenzubleiben hat genügend Eindruck gemacht. Die Überraschung war, dass die klaren Phasen das Problem mit einhergehendem Suizidrisiko sind.

 

Gruss, Martin

[mn1217]

Am 12.2.2022 um 11:29 schrieb rince:

Extra für dich haben die Kollegen der heute-show (beide ehemals wie Kalki vom ffn frühstyxradio, ach waren das Zeiten...) etwas zubereitet:

 

https://youtu.be/1gll7qRnUdI

Heute Show habe ich gesehen.

Ich denke aber nicht,dass die extra für mich gedreht wurde.

[rince]

vor 57 Minuten schrieb mn1217:

Heute Show habe ich gesehen.

Ich denke aber nicht,dass die extra für mich gedreht wurde.

Nicht? Och menno...

[Thofrock]

Am 12.2.2022 um 13:07 schrieb Mistah Kurtz:

Scheinbar wissen die USA bzw. die CIA bereits den Tag (16. Februar) an dem Russland in die Ukraine einfällt. Wenn wir noch ein bisschen warten, wird uns die CIA sicherlich auch noch die Uhrzeit mitteilen, zu der der Angriff beginnt. [/sarcasm] 

Am 17.  wird man uns dann erklären, dass der Angriff eben deshalb nicht stattgefunden hat, weil man ihn so zeitig öffentlich gemacht hat.

[Shubashi]

9 hours ago, Thofrock said:

Am 17.  wird man uns dann erklären, dass der Angriff eben deshalb nicht stattgefunden hat, weil man ihn so zeitig öffentlich gemacht hat.

Hatten wir zu dem Thema eigentlich schon Klaus von Dohnany mit seinem neuen Buch?

Ich finde es eine erstaunlich realistische Position, die sich vom verbreiteten „wertegeleiteten“ Wunschdenken in der Mehrzahl der aktuellen Medienpositionen deutlich unterscheidet.

https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/klaus-v-dohnanyi-und-sein-neues-buch-nationale-interessen-ich-bin-fuer-mehr-realismus-und-zwar-ueberall-100.html

 

Seit dem Ende des Kalten Krieges waren im Westen „moralisierend“ fast nur Aufforderungen zur militärischen Einmischung zu hören, internationale strategische Stabilität scheint fast nichts mehr zu zählen. Nicht nur sind diese „Interventionen“ reihenweise gescheitert und haben zu hunderttausenden von Todesopfern aktiv beigetragen, sondern die strategischen Positionen des Westens haben sich dadurch kontinuierlich verschlechtert.

Dohnany verweist dabei auf George Kennan, dem Architekten des letztlich erfolgreichen „Containment“ gegenüber der SU:

Quote

Why, with all the hopeful possibilities engendered by the end of the Cold War, should East-West relations become centered on the question of who would be allied with whom and, by implication, against whom in some fanciful, totally unforeseeable and most improbable future military conflict?”

“[B]luntly stated…expanding NATO would be the most fateful error of American policy in the entire post-Cold War era. Such a decision may be expected to inflame the nationalistic, anti-Western and militaristic tendencies in Russian opinion; to have an adverse effect on the development of Russian democracy; to restore the atmosphere of the cold war to East-West relations, and to impel Russian foreign policy in directions decidedly not to our liking … ”

Selten hat sich eine außenpolitische Prognose als so treffend erwiesen.