Politik für Alle

[Thofrock]

vor 15 Stunden schrieb Shubashi:

Deswegen denke ich auch, unsere Landtagswahl sollte in ihrer Ausstrahlung nicht überbewertet werden. Wir sind eh ein recht zufriedenes und ausgeglichenes Völkchen hier, mit idR wenig heftigem bundespolitischem Eifer.

 

Ich wünsche mir schon eine umfassende Bedeutung. Ich weise ja hier schon seit Jahren darauf hin, dass der Politikstil von Daniel Günther die CDU retten könnte. So funktioniert nämlich Erneuerung. Spätestens jetzt sollte er in der Partei ein erhebliches Gewicht eingeräumt bekommen. 

[Shubashi]

11 hours ago, Thofrock said:

Ich wünsche mir schon eine umfassende Bedeutung. Ich weise ja hier schon seit Jahren darauf hin, dass der Politikstil von Daniel Günther die CDU retten könnte. So funktioniert nämlich Erneuerung. Spätestens jetzt sollte er in der Partei ein erhebliches Gewicht eingeräumt bekommen. 

Das wäre der sicherste Weg, Daniel Günther zu verheizen.

Die CDU muss sich vor allem inhaltlich mal wieder finden. Frau Merkels letzte Jahre bestanden, wie wir aktuell sehen, auch aus einer Reihe von Fehleinschätzungen und verschleppten Problemen.

Ich wüsste jetzt nicht, dass Herr Günther dafür bundespolitische Lösungen parat hätte. Die Wiederaufbau der CDU dürfte Jahre dauern, dafür ist ein Übergangsvorsitzender das richtige.

Die Zukunft der Partei dürfte mit Sicherheit bei jüngeren Leuten als Merz liegen, aber wählbar ist diese Partei erst wieder, wenn es inhaltlich überzeugende Angebote gibt.

 

[Moriz]

Der Kanzlerwahlverein CDU braucht einen geeigneten Kanzler(kandidaten), aber doch kein Programm...

[Aristippos]

Was sagt ihr eigentlich zu Helikopter-Mama Lambrecht, die just an Gründonnerstag eine völlig belanglose Radarstation besucht, deren einzige Bedeutung wohl darin lag, sich in der Nähe von Sylt zu befinden, damit der Herr Sohnemann im Militärhubschrauber mitfliegen und anschließend bei Instagram damit posen kann?

 

Ich finde daran mehrere Dinge komisch. Insbesondere, dass ein 21jähriger mit seiner Mama in den Urlaub fährt. Hat der Typ keine Freunde? Wie man hört, hat er schon mehrere Male seinen Urlaub an Muttis "Dienstreisen" angeschlossen. Also zu meiner Zeit galt das noch als relativ uncool.

 

Zum anderen wäre interessant zu wissen, wer die Poserfotos gemacht hat. Mitglieder der Besatzung? Oder gar die Mama selbst? Was dann die Frage aufwürfe, wie scheißdoof man eigentlich sein muss, in einer militärisch "angespannten" Lage nichts Besseres zu tun zu haben, als seinen Sohn im Hubschrauber herumzukutschieren und ihn damit weltweit angeben zu lassen. 

 

Ja, ich weiß, es war alles vollkommen legal. Allerdings ist Urlaub auf Malle als Umweltministerin während einer Rekordflut auch völlig legal, und wie wir wissen, kann es trotzdem nach hinten losgehen. Ich verstehe solche Leute einfach nicht. Sind die wirklich so dämlich?

[rince]

vor 7 Minuten schrieb Aristippos:

Sind die wirklich so dämlich?

Oder vollkommen merkbefreit unsensibel bezüglich dessen, was man macht und was nicht.

[Shubashi]

2 hours ago, Moriz said:

Der Kanzlerwahlverein CDU braucht einen geeigneten Kanzler(kandidaten), aber doch kein Programm...

Ich denke, das galt v.a. für die Zeiten der Parteibindung und des Lagerwahlkampfes. Natürlich ist ein geeigneter, vertrauenserweckender Kandidat, der sich politisch bereits profilieren konnte, wichtig, aber nach der Merkel-Ära weiß eben niemand mehr, für was die CDU ohne sie eigentlich steht.

 

Edit: und bei Herrn Günther bezweifle ich noch, ob der außerhalb unseres windig-gemütlichen SHs wirklich bekannt ist. Ich hätte jedenfalls keine Ahnung, für was er bundespolitisch stünde.

Von Herrn Kubicki oder Herrn Stegner hört man in Berlin auch sehr wenig, obwohl ihr politisches Geräuschniveau bei uns erheblich war.

bearbeitet 11. Mai 2022 von Shubashi

[Moriz]

Das ist doch der Trick! Die CDU muß für nichts als ihren Kanzler stehen.

[Lothar1962]

Am 8.5.2022 um 22:59 schrieb MartinO:

Leider. Ich bezweifle, dass ein solches Referendum dort die Lösung bringt.

 

Es ist erst einmal fraglich, ob es überhaupt zu einem Referendum kommt. Scheinbar haben die Unionisten bis auf wenige Ausnahmen nach wie vor probritische Parteien gewählt, die Trennlinie geht auch jetzt nicht durch die einzelnen Gruppen hindurch, sondern zwischen den Gruppen. Die sind nach wie vor völlig unversöhnlich.

 

First Minister wird wohl Michelle O'Neill von Sinn Féin, Deputy First Minister dürfte Jeffrey Donaldson von der DUP werden - die Machtteilung ist im Karfreitagsabkommen festgelegt. Letzterer hat sich aber schon definitiv so geäußert, dass er keinesfalls die irische Sprache als weitere Sprache zulassen wird - damit wäre die Regierung gezwungen, auf die inzwischen mehrheitlich Sinn-Féin-regierten Verwaltungseinheiten einzuwirken, entsprechende Rechtsbestimmungen außer Kraft zu setzen. Weiterhin verlangt die DUP ultimativ, dass Nordirland aus dem Interimsabkommen mit der EU aussteigt, um Zollgrenzen (nicht Personenkontrollgrenzen) zwischen Nordirland und der Republik errichten zu können um dafür die innere Zollgrenze zwischen dem "britischen Festland" und Nordirland aufgeben zu können. Darüber kann nun Nordirland überhaupt nicht entscheiden und es ist inzwischen fraglich, ob sich Johnson eine solche Aktion noch traut. Letztlich erpresst die DUP auf diese Weise nicht nur Sinn Féin, sondern auch die britische Regierung.

 

Eine anerkannte Abstimmung über die Zukunft Nordirlands kann es nur geben, wenn sowohl die stärkste als auch die zweitstärkste Fraktion im NI-Parlament dem zustimmen - selbst eine Dreiviertelmehrheit ohne die zweitstärkste Partei würde nicht reichen. 

 

So, wie es aussieht, wird sich nichts ändern. Noch mehr Verwaltungseinheiten werden zukünftig auf Kommunalebene von Sinn Féin regiert - dort stimmen auch immer mehr Unionisten für Sinn Féin oder NI Alliance Party (die sich für eine reine Mehrheitsregelung im Parlament einsetzt). 

 

Ich war während der Zeit des großen politischen Stillstandes in Nordirland. Das ist fürchterlich. Das Land leidet und ist politisch gesehen unter einer bleiernen Decke - niemand redet mehr offen, überall merkt man die Angst davor, dass wieder Troubles auftreten können. Die Tore zwischen den Stadtteilen in Belfast und Derry sind nachts wieder geschlossen, damit nicht irgendwelche Irren Feuerwerkskörper den anderskonfessionellen Nachbarn in die Fenster schießen.

 

Ich war im Besucherrang des Parlaments - das läuft ganz einfach ab: Die Abgeordneten der DUP kommen, registrieren sich als anwesend und gehen anschließend sofort wieder. Anschließend verkündet der Sprecher die Handlungsunfähigkeit und die Sitzung ist zu Ende.

 

Irgendwann müssen Entscheidungen getroffen werden - die trifft dann das Nordirland-Departement in London. Die Republikaner schimpfen, die Unionisten grinsen still in sich hinein, weil sie genau wissen, dass ihre passive Aggressivität bisher immer ohne Ausnahme ihre eigenen Interessen gefördert hat.

 

Und weil niemand da ist, der den aktuellen Status in Frage stellen will (eben aufgrund der Furcht vor neuen Troubles), bleibt alles, wie es war.

 

Wenn man es nicht erlebt hat, glaubt man es nicht.

 

Und ja: Ich persönlich halte die Gefahr neuer Troubles für sehr hoch. 

bearbeitet 11. Mai 2022 von Lothar1962
Ergänzung

[Thofrock]

vor 4 Stunden schrieb Aristippos:

Ich verstehe solche Leute einfach nicht. Sind die wirklich so dämlich?

Die Frage drängt sich in der Tat auf. Ist es wirklich möglich, dass man so eine Tour macht, ohne auch nur auf die Idee zu kommen, dass man sich damit angreifbar macht?

 

Und ist da überhaupt kein Berater in der Nähe, der einem erklärt, was man da gerade anrichtet?

[Aristippos]

vor 5 Minuten schrieb Thofrock:

Die Frage drängt sich in der Tat auf. Ist es wirklich möglich, dass man so eine Tour macht, ohne auch nur auf die Idee zu kommen, dass man sich damit angreifbar macht?

 

Und ist da überhaupt kein Berater in der Nähe, der einem erklärt, was man da gerade anrichtet?

Frau Lambrecht erklärt jetzt, dass sie sich erklären wird. Wir warten gespannt. Hoffentlich geht es diesmal ohne Geflenne ab.

[Thofrock]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

 

 

Edit: und bei Herrn Günther bezweifle ich noch, ob der außerhalb unseres windig-gemütlichen SHs wirklich bekannt ist. Ich hätte jedenfalls keine Ahnung, für was er bundespolitisch stünde.

 

Seit Sonntag sollte er die Bekanntheit eigentlich haben. Und seine wichtigste bundespolitische Message ist, dass er keine Berührungsängste zu Grünen und Umweltschutzorganisationen hat. Und das aus Überzeugung, und nicht nur, weil es grad Halbwertszeit in der Tagespolitik ist. 

 

Günther verkörpert Glaubwürdigkeit, und ich vermute, sein Wahlergebnis hat auch damit zu tun, dass er in den letzten Jahren bei verschiedenen Gelegenheiten auch recht deutlich Richtung Bayern gekeilt hat.

[Shubashi]

2 hours ago, Thofrock said:

....Günther verkörpert Glaubwürdigkeit, und ich vermute, sein Wahlergebnis hat auch damit zu tun, dass er in den letzten Jahren bei verschiedenen Gelegenheiten auch recht deutlich Richtung Bayern gekeilt hat.

 
Das mit der Glaubwürdigkeit sehe ich ebenso.

Und die bayerische Nebenregierung im Bundeskabinett war im Norden noch nie populär.

[Lothar1962]

vor 15 Stunden schrieb Thofrock:

Günther verkörpert Glaubwürdigkeit, und ich vermute, sein Wahlergebnis hat auch damit zu tun, dass er in den letzten Jahren bei verschiedenen Gelegenheiten auch recht deutlich Richtung Bayern gekeilt hat.

 

Letzteres ist aber eindeutig ein (vermutlich zwingender) Teil der SH-Landespolitik. Das sollte man in der Bundespolitik nicht bzw. nur in eher kleinem Maße machen (außer, man will Statements setzen, dann wissen aber üblicherweise beide Seiten, wie das zu verstehen ist).

 

Aber mal im Ernst: Die Bayern haben eine Landesregierung, die durchaus auch von SPD-nahen Leuten wertgeschätzt wird (nein, nicht das Gelaber von Markus, auch nicht die korrupten Kader, sondern die tatsächliche Politik, wie wir sie dann in unserem Bundesland zu akzeptieren haben); die Baden-Württemberger haben "ihren" sehr beliebten Kretschmann, bei dem ich mich manchmal frage, ob er nun Grüner, CDU- oder SPD-Mitglied ist, die Schleswig-Holsteiner haben nun "ihren Daniel Günther".

 

Das ist völlig typische Landespolitik. Ein Erfolg darin heißt nicht, dass man in der Bundespolitik auch erfolgreich wäre. Anders herum ist es auch richtig: Wenn sich langsam die Landesverbände der CDU (und der SPD - die hat es auch nötig) erholen, dann wird das auch einen positiven Einfluss auf die Bundespolitik haben.

 

Ich bin mit der Entwicklung nicht unzufrieden, da ich nach wie vor der Meinung bin, dass die repräsentative Demokratie mit Parteien als Meinungsbildner und "Meinungslobbyisten" ein gutes Konzept für einen Staat von der Größe Deutschlands darstellt.

[Lothar1962]

vor 13 Stunden schrieb Shubashi:

 Und die bayerische Nebenregierung im Bundeskabinett war im Norden noch nie populär.

 

Und genau deswegen konnte sich bei der Bundestagswahl 1980 Strauß nicht durchsetzen. Mit Kohl (der ja seine Kandidatur zurückzog) oder Albrecht (der kandidierte, aber von der CSU boykottiert wurde) wäre es damals womöglich anders ausgegangen.

[Frank]

vor 22 Stunden schrieb Aristippos:

Was sagt ihr eigentlich zu Helikopter-Mama Lambrecht, die just an Gründonnerstag eine völlig belanglose Radarstation besucht, deren einzige Bedeutung wohl darin lag, sich in der Nähe von Sylt zu befinden, damit der Herr Sohnemann im Militärhubschrauber mitfliegen und anschließend bei Instagram damit posen kann?

 

Ich finde daran mehrere Dinge komisch. Insbesondere, dass ein 21jähriger mit seiner Mama in den Urlaub fährt. Hat der Typ keine Freunde? Wie man hört, hat er schon mehrere Male seinen Urlaub an Muttis "Dienstreisen" angeschlossen. Also zu meiner Zeit galt das noch als relativ uncool.

 

Zum anderen wäre interessant zu wissen, wer die Poserfotos gemacht hat. Mitglieder der Besatzung? Oder gar die Mama selbst? Was dann die Frage aufwürfe, wie scheißdoof man eigentlich sein muss, in einer militärisch "angespannten" Lage nichts Besseres zu tun zu haben, als seinen Sohn im Hubschrauber herumzukutschieren und ihn damit weltweit angeben zu lassen. 

 

Ja, ich weiß, es war alles vollkommen legal. Allerdings ist Urlaub auf Malle als Umweltministerin während einer Rekordflut auch völlig legal, und wie wir wissen, kann es trotzdem nach hinten losgehen. Ich verstehe solche Leute einfach nicht. Sind die wirklich so dämlich?

Es gibt lukrativere Möglichkeit sich seinen Ruf zu ruinieren als in die Politik zu gehen.

Von daher gönne ich den Politiker* innen ihre Privilegien.

 

Politisch dämlich war die Aktion in jedem Fall. Es gab mal einen Verteidigungsminister (ebenfalls von der SPD) der ist für wenige Instinkt gefeuert worden.

 

Aber vielleicht ist das auch Taktik. Irgendwo las ich - ich weiß nicht mehr wo - dass angeblich  Frauen Lambrecht überredet werden musste, wieder Ministerin zu werden, angeblich wollte sie aus der aktiven Politik aussteigen.

Die Frage ist also: Ungeschickt oder betteln um Entlassung?

 

Jedenfalls fielen mir spontan zwei Namen ein, die besser geeignet wären, für den Job. Das Problem ist das weder Agnieszka Brugger noch Marie-Agnes Strack-Zimmermann in der SPD sind.

bearbeitet 12. Mai 2022 von Frank

[rince]

vor 29 Minuten schrieb Frank:

Aber vielleicht ist das auch Taktik. Irgendwo las ich - ich weiß nicht mehr wo - dass angeblich  Frauen Lambrecht überredet werden musste, wieder Ministerin zu werden, angeblich wollte sie aus der aktiven Politik aussteigen.

Die Frage ist also: Ungeschickt oder betteln um Entlassung.

Also das hausgemachte Problem, wenn man aus lauter Prinzipienreiterei Qutenfrauen braucht?

[Frank]

Gerade eben schrieb rince:

vor 31 Minuten schrieb Frank:

Aber vielleicht ist das auch Taktik. Irgendwo las ich - ich weiß nicht mehr wo - dass angeblich  Frauen Lambrecht überredet werden musste, wieder Ministerin zu werden, angeblich wollte sie aus der aktiven Politik aussteigen.

Die Frage ist also: Ungeschickt oder betteln um Entlassung.

Also das hausgemachte Problem, wenn man aus lauter Prinzipienreiterei Qutenfrauen braucht?

🤔 Scheuer Andi eine Quotenfrau, die nur aus Prinzipienreiter im Amt geblieben ist? 🤔

Interessante Sichtweise.

[Shubashi]

1 hour ago, Lothar1962 said:

 

Und genau deswegen konnte sich bei der Bundestagswahl 1980 Strauß nicht durchsetzen. Mit Kohl (der ja seine Kandidatur zurückzog) oder Albrecht (der kandidierte, aber von der CSU boykottiert wurde) wäre es damals womöglich anders ausgegangen.

Ah, ich erinnere mich schwach...ich durfte noch nicht wählen, aber schon für Schmidt Daumen drücken. 
Das Tragen von „Stoppt-Strauß“-Ansteckern wurde da nur von süddeutschen Schulschergen verfolgt.

[Shubashi]

44 minutes ago, Frank said:

Politisch dämlich war die Aktion in jedem Fall. Es gab mal einen Verteidigungsminister (ebenfalls von der SPD) der ist für wenige Instinkt gefeuert worden.

Da muss ich ja mal ganz nostalgisch aus Wikipedia zitieren:

Quote

Entlassung

Im Juli 2002 wurde Scharping auf Bitte von Bundeskanzler Schröder durch den Bundespräsidenten entlassen. Als Gründe für die Entlassung kurz vor der Bundestagswahl 2002 gelten die Mallorca-Affäre, die Hunzinger-Affäre und der Verlust von Ansehen und Respekt in der Bundeswehr. So hatte er sich unter anderem für die Zeitschrift Bunte mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve im Swimmingpool auf Mallorca fotografieren lassen, während gleichzeitig die Bundeswehr unmittelbar vor einem Einsatz in Mazedonien stand. Dieser Vorgang hatte sich schon Anfang September 2001 zugespitzt und Scharping in die Kritik gebracht[7], doch wegen der Terroranschläge am 11. September 2001 geriet das Thema wieder aus dem Fokus der Öffentlichkeit. Auslöser für seine Entlassung wurden Scharpings Affären um „Honorarzahlungen und teure Einkäufe“; doch vor allem habe sich Scharping selbst durch „eher im privaten und persönlichen Verhalten liegende Fehler geschwächt“. So fehle ihm „in diesem Zusammenhang die nötige Einsicht, wie er die Veränderungen in seinem privaten Umfeld diskret in der Öffentlichkeit behandeln sollte“.[8]

 

[rince]

vor 17 Minuten schrieb Frank:

🤔 Scheuer Andi eine Quotenfrau, die nur aus Prinzipienreiter im Amt geblieben ist? 🤔

Interessante Sichtweise.

Was auch immer der Andi damit zu tun haben soll, dass man Frau Lamprecht nach deiner eigenen Aussage überreden musste, den Posten als Ministerin anzunehmen, anstatt sich wie geplant aus der Politik zurück zu ziehen. Du wirst es mir sicher nicht vernünftig erklären können.

bearbeitet 12. Mai 2022 von rince

[Lothar1962]

vor 1 Minute schrieb Shubashi:

Ah, ich erinnere mich schwach...ich durfte noch nicht wählen, aber schon für Schmidt Daumen drücken. 
Das Tragen von „Stoppt-Strauß“-Ansteckern wurde da nur von süddeutschen Schulschergen verfolgt.

 

Das war die erste Wahl, bei der ich wählen durfte. In meiner nordwürttembergischen Heimat war das Tragen von "Stoppt Strauß"-Ansteckern unproblematisch, ein Mitschüler von mir - heute ein Arzt - trug allerdings in München einen solchen Anstecker und wurde in der 12. Klasse aus seinem Gymnasium geworfen mit der Ansage, kein anderes bayerisches Gymnasium würde ihn annehmen. Er kam dann zu seiner württembergischen Tante (?), um an "meinem" Gymnasium das Abitur zu machen - offensichtlich mit recht gutem Erfolg... 

 

Was Strauß anbelangt: Ich war auf einer Großdemo gegen Strauß in der Kreisstadt - während der Schulzeit. Na ja. Tagebucheintrag, Vorladung zum Vizedirektor der Schule, welcher meinte, dass er es mich nicht verübeln könne, aber erlaubt sei es nicht und ich solle es zukünftig auch sein lassen, eine Abwesenheit so zu begründen. Tagebucheintrag wurde von ihm abgezeichnet, Akte geschlossen.

[Frank]

Gerade eben schrieb rince:

Was auch immer der Andi damit zu tun haben soll, dass man Frau Lamprecht nach deiner eigenen Aussage überreden musste, den Posten als Ministerin anzunehmen. Du wirst es mir sicher nicht vernünftig erklären können.

Lass dir das von den Sozen erklären. Weder kann noch muss ich das.

 

Die spannendere Frage ist warum das Geschlecht bei einer weiblichen Fehlbesetzung eine Rolle spielt, bei einer männlichen nicht. Das wirst du mir nicht erklären können ohne meinen Verstand zu beleidigen.

[Shubashi]

29 minutes ago, Frank said:

Lass dir das von den Sozen erklären. Weder kann noch muss ich das.

 

Die spannendere Frage ist warum das Geschlecht bei einer weiblichen Fehlbesetzung eine Rolle spielt, bei einer männlichen nicht. Das wirst du mir nicht erklären können ohne meinen Verstand zu beleidigen.

Das Problem stellt sich bereits seit Frau von der Leyen, weil da die Medien anfingen völlig sachfremd über die großen Vorzüge zu schreiben, die angeblich eine Ministerin im Amt bietet. Das angeblich geschlechtsspezifische Geeignetsein ist dann schlicht das Ergebnisse einer albernen positiven Diskriminierung - und dann ist negative Diskriminierung automatisch genauso im Spiel.

Das eigentliche Problem der medialen Mitverantwortung am jahrzehntelangen unterirdischen Niveau der öffentlichen und politischen sicherheitspolitischen Debatte wird leider kaum kritisch reflektiert - und unsere Politiker sind da aktuell um Welten weiter als das wenig lernbereite „intellektuelle“ Establishment der Republik.

Kurz: das dumme „Mann-Frau“-Klischee in der Politik hat viele Mütter und Väter - gerade leider auch im vermeintlich progressiven Lager.

Das Verteidigungsministerium leidet jedoch v.a. deshalb an langanhaltender Inkompetenz, weil es v.a. seit der Kanzlerschaft Frau Merkels durchgehend als politisch irrelevante Verfügungsmasse behandelt wurde.

(Du hast es ja selbst erwähnt - Schröder hat den unfähigen Scharping noch entlassen - Frau Merkel ließ politische Konkurrenz dort ungerührt zum Schaden des Amtes scheitern.)

[Aristippos]

vor 2 Stunden schrieb Frank:

Aber vielleicht ist das auch Taktik. Irgendwo las ich - ich weiß nicht mehr wo - dass angeblich  Frauen Lambrecht überredet werden musste, wieder Ministerin zu werden, angeblich wollte sie aus der aktiven Politik aussteigen.

Die Frage ist also: Ungeschickt oder betteln um Entlassung?

Interessanter Gedanke. Wenn man also den Job nicht machen will, dann sagt man nicht vor der Regierungsbildung, dass man leider nicht zur Verfügung stehe, sondern nimmt das Amt an und versucht möglichst intensiv, sich lächerlich zu machen, um schnell gefeuert zu werden. Könnte Taktik sein, aber in meinen Augen eine recht verschrobene.

[rorro]

vor 21 Stunden schrieb Moriz:

Das ist doch der Trick! Die CDU muß für nichts als ihren Kanzler stehen.

 

Wie Volker Pispers mal gesagt haben soll: Frau Merkel hat sich eigentlich gar nicht für Politik interessiert, sie war bloß echt gerne Kanzlerin.