Politik für Alle

[Thofrock]

vor 40 Minuten schrieb Shubashi:

 

Ich denke, das ist der falsche Ansatz - Politik ist die Kunst, Optionen offenzuhalten.

Welche Optionen haben die Grünen und die SPD durch ihre Ablehnung gewahrt?

 

Wir sollten jetzt mal abwarten ob Frau von der Leyen jetzt einen vernünftigen Job macht. Erst dann kann man beurteilen ob es richtig war sie zu wählen. Ein bisschen schräg war das ja nun schon alles.

[Shubashi]

vor 18 Minuten schrieb Frank:

Welche Optionen hat denn von der Leyens Schwammigkeit eröffent? Niemand hat von ihr erwartet das sie das Grüne Parteiprogramm auswendig aufsagt. Aber konkret zu sagen: "Der Schritt, dann der Schritt und dann dieser und zum Schluss jener", das hätte man schon erwarten können. Dann kann diskutieren ob die weiter führen, dann liegen Optionen auf dem Tisch die man mit einer Zustimmung wahren kann. Aber wenn alles wobbelywobbely bleibt?

 

Zur SPD möchte ich eigentlich nichts sagen. Nur um Angela Merkel vors Schienbein zu treten Ursula von der Leyen nicht zu wählen ist weder originell noch politisch nachvollziehbar und nach dem die Aktion keinen politischen Preis hatte ist es auch nicht besonder mutig

 

Na ja, wenn man vom ganzen Parlament gewählt werden muss, kann man nur "schwammig" sein - das ist ein Angebot an alle gewesen, diefür Europa zusammen arbeiten wollen. Der Anti-Europa-Truppe hat sie hingegen klar gesagt, dass sie auf deren Unterstützung keinen Wert legt. 

Wenn man die schwierigen Vorbedingungen und die Verstimmung des Parlaments bedenkt, so hätte man es wirklich schlechter machen können als Frau von der Leyen.

 

Was mich an der Nachfolgediskussion ärgert: ich bin absolut kein Militärfan, aber die Bundeswehr ist ein sehr teures Ressort und sie hat objektiv eine wichtige Aufgabe in der europäischen Sicherheitsarchitektur. Sie hätte daher nach langer Zeit mal wieder einen kompetenten und vor allem sachinteressierten Minister verdient.

Wie übrigens das Gesundheitsressort auch - und ich hatte tatsächlich fast geglaubt, Herrn Spahns Amtseifer wäre da ernstgemeint gewesen.

[Frank]

vor 3 Minuten schrieb Shubashi:

Wie übrigens das Gesundheitsressort auch - und ich hatte tatsächlich fast geglaubt, Herrn Spahns Amtseifer wäre da ernstgemeint gewesen. 

Einen so schlechten Job hat Jens Spahn als Gesundheitsminister nicht gemacht. Zumindest soweit es - nur da kann ich es beurteilen - die Pflege betrifft. In einer Konzertierten Aktion alle beteiligten an einen Tisch zu holen war richtig. Zusammen mit seinem Kollegen Heil an den Regeln für die Allgeminverbindlichkeit von Tarifverträgen zuarbeiten war wichtig. Das wir keinen Tarifvertrag hinbekommen den Heil für allgemin verbindlich erklären könnte müssen wir Pflegende uns selber zuschreiben. Das Niveau der Pflegeausbildung zu heben und zu einer Ausbildung zu bündeln war zumindest von der Idee her richtig ob es am Ende auch gut gemacht war wird man sehen. Den Krankenhausbetreibern zu sagen: "Wenn du nicht genug Personal für deine Patienten hast musst du halt Betten schliessen" war das richtige Signal zur richtigen Zeit.

Wenn man sich in den diversen Gruppen von Pflegekräften umhört bin ich recht einsam mit der Sicht, aber ich denke doch das er einen guten Job gemacht bisher. Und sollte er wirklich Verteidigungsminister werden bekommt seine Nachfolgerin den permanenten Shitstorm ab.

[Frank]

tagesschau.de meldet:

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Bundesverteidigungsministerin. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Sie wird damit Nachfolgerin von Ursula von der Leyen, die neue EU-Kommissionspräsidentin wird.

[klick]

[Marcellinus]

Man sieht: Schlimmer geht immer!

[Frank]

vor 2 Minuten schrieb Marcellinus:

Man sieht: Schlimmer geht immer!

Für die Pflege hätte es schlimmer kommen können 😁

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Als ob die Bundeswehr nicht schon dysfunktional genug wäre, muss man es ihr noch unter die Nase schmieren, dass sie nur noch Verfügungsmasse für Parteikarrieren ist.

Die letzten Meldungen behaupten, AKK soll es machen... da fragt man sich, ob das nun besser ist oder nicht. Deutet sich da das Ende einer politischen Karriere an?

bearbeitet 16. Juli 2019 von rince

[Shubashi]

Wenn das jetzt stimmt, ist es auch eine ziemlich bizarre Entscheidung.

Fachkompetenz hat AKK wohl kaum, aber als CDU-Chefin ein ziemliches politisches Gewicht in diesem Amt. Dummerweise ist es äußerst schwierig zu führen, weshalb man sich nur schwer auszeichnen kann.

Wenn AKK sich also wirklich engagieren wollte, ohne auf leichte Erfolge zu schielen, wäre es ein ziemlich mutiger Weg und könnte (bei sehr viel Glück) auch eine Überraschung werden.

 

Spahn überrascht mich positiv, indem er nicht wechselt.

[rince]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

 Fachkompetenz hat AKK wohl kaum

Das war doch noch nie wirklich ein Auswahlkriterium für einen Ministerposten...

[rorro]

Das muß es auch nicht sein.

[mn1217]

vor 11 Stunden schrieb Frank:

Soll der Posten des Verteidigungsminister nun frei bleiben? Natürlich damit nur nicht der Eindruck entsteht es würde um Posten geschachert verzichten wir mal so neben bei auf den Inhaber der Befehls- und Komandogewalt.

Gestern sah es sehr nach Personalkarussel aus. Jetzt macht es Frau AKK,die noch vorgestern gar keinen Ministerposten wollte. Wenn sich da jemand veralbert fühlt,kann ich das verstehen. 

 

Ich denke übrigens, dass es der SPD eher um das Prinzip Spitzenkandidat ging. Frau Merkel hatte ja mit der ganzen Sache ziemlich wenig zu tun,das war eher Herr Macron.

[helmut]

vor 12 Stunden schrieb Frank:

tagesschau.de meldet:

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Bundesverteidigungsministerin. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Sie wird damit Nachfolgerin von Ursula von der Leyen, die neue EU-Kommissionspräsidentin wird.

[klick]

da kann sie regieren lernen. bürgermeister vom saarland war ein bißchen wenig.

[helmut]

vor 2 Stunden schrieb rorro:

Das muß es auch nicht sein.

du hast recht. hier gibt es ja auch viele heimliche minister.

[helmut]

vor 1 Stunde schrieb mn1217:

.. Ich denke übrigens, dass es der SPD eher um das Prinzip Spitzenkandidat ging. Frau Merkel hatte ja mit der ganzen Sache ziemlich wenig zu tun,das war eher Herr Macron.

deshalb wurde ja auch die spd-abstimmung quasi freigegeben.

[Shubashi]

vor 27 Minuten schrieb helmut:

du hast recht. hier gibt es ja auch viele heimliche minister.

 

Das ist ja auch der Sinn einer Diskussion über Politik oder Sport für einen richtigen Fan.

 

Edit PS:

Frau Merkel hat heute Geburtstag. 

Möchte noch mal jemand lesen, dass ich sie weiter für eine der fähigsten Politikerinnen in Deutschland und auch Europa halte?

 

(Wobei ich gerne spasseshalber mal eine Liste der anderen fähigen Politiker landes-/EU-weit aufstellen würde.)

bearbeitet 17. Juli 2019 von Shubashi

[mn1217]

Shubashi hat den Post bearbeitet.  Mein Lacher galt der ersten Version,die nur aus dem ersten Satz bestand. 

[Shubashi]

vor 29 Minuten schrieb mn1217:

Shubashi hat den Post bearbeitet.  Mein Lacher galt der ersten Version,die nur aus dem ersten Satz bestand. 

 

Das war ja auch der Gag - wenigstens eine hier versteht meinen Humor.

[Frank]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Wobei ich gerne spasseshalber mal eine Liste der anderen fähigen Politiker landes-/EU-weit aufstellen würde.

2/3  der Kollegen mit denen ich mich auf Facebook unterhalte  würden das anders  sehen, aber Jens Spahn muss mit auf die Liste

[rince]

Die Impfpflicht in Deutschland gegen Masern wurde beschlossen... das ging ja nun doch recht fix...

[Thofrock]

Frau von der Leyen hat das Verteidigungsministerium seinerzeit bekommen, damit sie eben keine Bedrohung fürs Kanzleramt wird. AKK wird jetzt dort geparkt um später das Kanzleramt zu übernehmen.

Wie sich doch die Zeiten ändern.

[Marcellinus]

Nichts hat sich geändert! Nur dass eben damals Merkel noch weiter Kanzlerin bleiben wollte, und jetzt nicht. Das Parken zum Abschieben ist das gleiche!

[rince]

Wer wäre denn eigentlich ein fähiger Kandidat für den Posten des Verteidigungsministers gewesen? Ich hab das Gefühl, über jeden wär gemeckert worden...

[mn1217]

Das soundso.

Ist ja auch die Frage,wie "fähig"definiert wird.

bearbeitet 17. Juli 2019 von mn1217

[Shubashi]

vor 47 Minuten schrieb Frank:

2/3  der Kollegen mit denen ich mich auf Facebook unterhalte  würden das anders  sehen, aber Jens Spahn muss mit auf die Liste

 

Unseren Ministerpräsidenten, Daniel Günter, würde ich zumindest als Newcomer dazu setzen. Von den Grünen Özdemir und Habeck. Und Kretschmann als Oldtimer.

 

Fachpolitiker im V-Ministerium wären Peter Tauber und Johann Wadephul gewesen, beide Reserveoffiziere, Wadephul Zeitsoldat und schon etwas länger mit Außen-, EU- und Sicherheitspolitik befasst.

AKK ist immerhin ein politisches Schwergewicht - ich befürchte aber fast, diese plötzlich Kehrtwende ins Kabinett könnte auch eine Rochade gegen Jens Spahn gewesen sei, um dessen (weitere) mögliche Profilierung dort zu verhindern - was eben ein eher schlechtes Motiv wäre.

[mn1217]

vor 4 Stunden schrieb Frank:

2/3  der Kollegen mit denen ich mich auf Facebook unterhalte  würden das anders  sehen, aber Jens Spahn muss mit auf die Liste

Da wären die Impfgegner in meiner Timeline auch anderer Meinung.

Ich bin mir nicht so sicher und enthalte mich.