Politik für Alle

[Shubashi]

19 hours ago, MartinO said:

…….
Realistisch ist wohl: Die CDU wird stärkste Partei und kann sich als Siegerin fühlen. Die SPD, die Grünen und die Linken verlieren, können aber weiter regieren und so die Mehrheit der Menschen für sich beanspruchen. Die AfD wird dazugewinnen und sich ebenfalls als Siegerin und Stimme der "schweigenden Mehrheit" sehen.

……

So, jetzt kennen wir das Ergebnis zu Deiner Prognose, und es passt. 
Spannend finde ich die Frage, wie die öffentliche Diskussion jetzt laufen wird: nach der letzten Bundestagswahl ging niemand davon aus, dass die „GroKo“ trotz nomineller Mehrheit fortgesetzt würde.

Jetzt haben alle RRG-Parteien verloren - wie begründen sie ihren Anspruch, einfach fortzufahren wie bisher? Und wie wird die öffentliche Diskussion dazu verlaufen?

[mysterium]

vor 40 Minuten schrieb Shubashi:

wie begründen sie ihren Anspruch, einfach fortzufahren wie bisher?

Es wäre ein wenig charmanter Weg zu erklären, die wiederholten Wahlen würden sie nicht interessieren.

Ein Bärendienst an der Demokratie.

[rince]

Da der Berliner Wähler immer noch dumm wie Bohnenstroh ist und es nur um Macht geht, werden sie am Ende gar nichts begründen, sondern einfach weiter machen, als ob nichts gewesen wär.

[Moriz]

vor einer Stunde schrieb mysterium:

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

wie begründen sie ihren Anspruch, einfach fortzufahren wie bisher?

Es wäre ein wenig charmanter Weg zu erklären, die wiederholten Wahlen würden sie nicht interessieren.

Ein Bärendienst an der Demokratie.

 

Das ist Unsinn. Gefährlicher Unsinn!

 

RRG stellt immer noch eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten, von daher wäre ein 'Weitermachen wie bisher' durchaus als im Sinne der Wähler zu interpretieren. Wobei wohl niemand etwas dagegen hätte, wenn sie in Zukunft ihre Politik handwerklich besser machen würden.

 

Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün wären mögliche (denkbare?) Alternativen.

[Soulman]

vor 43 Minuten schrieb Moriz:

 

Das ist Unsinn. Gefährlicher Unsinn!

 

RRG stellt immer noch eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten, von daher wäre ein 'Weitermachen wie bisher' durchaus als im Sinne der Wähler zu interpretieren. Wobei wohl niemand etwas dagegen hätte, wenn sie in Zukunft ihre Politik handwerklich besser machen würden.

 

Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün wären mögliche (denkbare?) Alternativen.

Gerhard Schröder hatte seinerzeit auch eine linke Mehrheit gegen Angela Merkel. Das Ergebnis ist bekannt. Ihr Gesicht in der Elefantenrunde habe ich jedenfalls noch in Erinnerung. Det is Berlin.

 

Gruß, Martin

bearbeitet 13. Februar 2023 von Soulman

[Flo77]

vor 7 Minuten schrieb Soulman:

 Ihr Gesicht in der Elefantenrunde habe ich jedenfalls noch in Erinnerung.

Du Armer.

[Shubashi]

51 minutes ago, Moriz said:

 

Das ist Unsinn. Gefährlicher Unsinn!

 

RRG stellt immer noch eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten, von daher wäre ein 'Weitermachen wie bisher' durchaus als im Sinne der Wähler zu interpretieren. Wobei wohl niemand etwas dagegen hätte, wenn sie in Zukunft ihre Politik handwerklich besser machen würden.

 

Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün wären mögliche (denkbare?) Alternativen.

Wäre ein Fortführen der „GroKo“ Ende 2021 dann auch ganz im Sinne der Wähler gewesen? Deren Mehrheit war schließlich auch unbestreitbar?

Ich finde die Frage wirklich interessant, weil es zwar einerseits Aussagen zur politischen Präferenz gab und gibt, darüber hinaus aber auch erhebliche Unvereinbarkeiten in der alten RGG-Koalition:

So ist die SPD der Verstaatlichung des Berliner Wohnungsbestandes eher abgeneigt, Grüne und Linke wollen die Volksinitiative aber umsetzen. Was erhebliche Folgen und Konflikte locker bis zur nächsten Wahl haben dürfte. Frau Giffey möchte sicher gerne Bürgermeisterin bleiben, was nur mit Frau Jarasch ginge - aber die wird einen erheblichen politischen Preis fordern.

 

Du hast mit einer RGG-Prognose sicher recht, was die unmittelbaren politischen Präferenzen angeht - das Konflikt- und Problempotential ist für die Stadt in meinen Augen aber erheblich; gerade SPD-Funktionäre sollten sich jetzt schon fragen, wie da die Perspektive für die nächste Wahl ausschaut.

bearbeitet 13. Februar 2023 von Shubashi

[rince]

vor 14 Minuten schrieb Soulman:

Gerhard Schröder hatte seinerzeit auch eine linke Mehrheit gegen Angela Merkel. Das Ergebnis ist bekannt. Ihr Gesicht in der Elefantenrunde habe ich jedenfalls noch in Erinnerung. Det is Berlin.

 

Gruß, Martin

Im Nachhinein fragt man sich: Welche Option wäre nun tatsächlich die bessere gewesen - Oder wäre es am Ende gehopst wie gesprungen, also scheyc egal gewesen...?

[Soulman]

vor 25 Minuten schrieb Flo77:

Du Armer.

Eigentlich nur, weil ein ziemlich angeschickerter Schröder diesen Fakt auf den Tisch lallte. Großes Kino. Kurz darauf schickte die SPD Schröder in die Wüste, um als Juniorpartner in die GroKo einzutreten.

bearbeitet 13. Februar 2023 von Soulman

[rince]

vor 3 Minuten schrieb Soulman:

Eigentlich nur, weil ein ziemlich angeschickerter Schröder diesen Fakt auf den Tisch lallte. Großes Kino.

https://www.youtube.com/watch?v=Xo86klWK-Ec

[Shubashi]

1 hour ago, Soulman said:

Eigentlich nur, weil ein ziemlich angeschickerter Schröder diesen Fakt auf den Tisch lallte. Großes Kino. Kurz darauf schickte die SPD Schröder in die Wüste, um als Juniorpartner in die GroKo einzutreten.

Und ich muss sagen, dass uns das 2005 zwar den Beginn von weiteren 16 Jahren CDU-Dauerkanzelei eingebracht hat, aber auch einen ziemlich guten Weg durch die Finanzkrise.

Was für mich gerade dagegen spricht, Politik ständig anhand angeblicher „Offensichtlichkeiten“ betrachten zu wollen.

Ich vermute mal, dass eine evtl jetzt erneut Regierende Oberbürgermeisterin Frau Giffey kaum die volle Legislatur bleiben würde. 

bearbeitet 13. Februar 2023 von Shubashi

[Moriz]

vor 4 Stunden schrieb Shubashi:

Wäre ein Fortführen der „GroKo“ Ende 2021 dann auch ganz im Sinne der Wähler gewesen? Deren Mehrheit war schließlich auch unbestreitbar?

Der regierende Bürgermeister von Berlin wird mit der Mehrheit der Abgeordneten gewählt. Da gibt es nun mehrere Optionen. In Anbetracht der Tatsache, daß die bisherige regierende Bürgermeisterin aber in keiner (denkbaren) Koalition die größte Fraktion vertritt ist deren Wahl aber eher unwahrscheinlich.

Der Wählerwille zeigt sich (nur!) in den Zahlenverhältnissen der Abgeordneten (soweit man halt 1,5 Millionen Stimmen auf 150 Abgeordnete verteilen kann - irgendwelche Rundungsdifferenzen sind unvermeidbar, durch das Auswertverfahren aber wohl minimiert).

 

[Thofrock]

vor 6 Stunden schrieb mysterium:

Es wäre ein wenig charmanter Weg zu erklären, die wiederholten Wahlen würden sie nicht interessieren.

Ein Bärendienst an der Demokratie.

Aus taktischen Gründen der Union die Regierungsbildung zu überlassen, damit die sich bis zur nächsten Wahl wieder halbiert, wäre natürlich die beste Lösung. Aber eine Minderheitsregierung der CDU wäre für Berlin sicher der völlige Super-GAU.

 

Ein anderes Problem ist, dass die Verschiebungen gegenüber der ungültigen Wahl nur unzureichend politisch motiviert sind. Es geht ja mehr darum, dass, und warum schon wieder gewählt werden musste. 

[Thofrock]

vor 3 Stunden schrieb Shubashi:

Und ich muss sagen, dass uns das 2005 zwar den Beginn von weiteren 16 Jahren CDU-Dauerkanzelei eingebracht hat, aber auch einen ziemlich guten Weg durch die Finanzkrise.

Einerseits würde ich das daran festmachen, dass wir in der heißen Phase einen Finanzminister hatten, der zur richtigen Zeit am richtigen Ort war. Sein Buch über diese Zeit ist recht ausflussreich. Aber wir hatten ihn eben auch nur bis Ende 2009.

 

Und danach wurde der Grundstein gelegt für das Enteignungsmodell Nullzinspolitik, dass nun mit etwas Verspätung in das Enteignungsmodell Inflation mündet. 

[Shubashi]

34 minutes ago, Moriz said:

Der regierende Bürgermeister von Berlin wird mit der Mehrheit der Abgeordneten gewählt. Da gibt es nun mehrere Optionen. In Anbetracht der Tatsache, daß die bisherige regierende Bürgermeisterin aber in keiner (denkbaren) Koalition die größte Fraktion vertritt ist deren Wahl aber eher unwahrscheinlich.

Der Wählerwille zeigt sich (nur!) in den Zahlenverhältnissen der Abgeordneten (soweit man halt 1,5 Millionen Stimmen auf 150 Abgeordnete verteilen kann - irgendwelche Rundungsdifferenzen sind unvermeidbar, durch das Auswertverfahren aber wohl minimiert).

 

Es gibt in der Berliner SPD angeblich schon Überlegungen, Frau Giffey abzulösen - d.h. der ominöse „Wählerwille“ hätte dann zumindest schon mal personelle Konsequenzen. 
 

[mn1217]

vor 13 Stunden schrieb Shubashi:

So, jetzt kennen wir das Ergebnis zu Deiner Prognose, und es passt. 
Spannend finde ich die Frage, wie die öffentliche Diskussion jetzt laufen wird: nach der letzten Bundestagswahl ging niemand davon aus, dass die „GroKo“ trotz nomineller Mehrheit fortgesetzt würde.

Jetzt haben alle RRG-Parteien verloren - wie begründen sie ihren Anspruch, einfach fortzufahren wie bisher? Und wie wird die öffentliche Diskussion dazu verlaufen?

Wenn Sie eine Mehrheit haben.. sowas hat die CDU auch schon gemacht. 

bearbeitet 13. Februar 2023 von mn1217

[mn1217]

vor 8 Stunden schrieb rince:

Im Nachhinein fragt man sich: Welche Option wäre nun tatsächlich die bessere gewesen - Oder wäre es am Ende gehopst wie gesprungen, also scheyc egal gewesen...?

Tja, besuch mal das entsprechende Paralleluniversum...

[mn1217]

Aber wenn die FDP meint,dass noch mehr " Dagegen" im Bund hilft,irrt sie vermutlich. 

Wähler können zwischen Bund und Land/ Stadtstaat schon unterscheiden und das " Dagegen" der FDP spricht eher gegen sie.

[Marcellinus]

vor 47 Minuten schrieb mn1217:

Aber wenn die FDP meint,dass noch mehr " Dagegen" im Bund hilft,irrt sie vermutlich. 

Wähler können zwischen Bund und Land/ Stadtstaat schon unterscheiden und das " Dagegen" der FDP spricht eher gegen sie.

 

Würdest du FDP wählen?

[Thofrock]

vor 39 Minuten schrieb mn1217:

Aber wenn die FDP meint,dass noch mehr " Dagegen" im Bund hilft,irrt sie vermutlich. 

Wähler können zwischen Bund und Land/ Stadtstaat schon unterscheiden und das " Dagegen" der FDP spricht eher gegen sie.

Die Analyse dieser Wahl ist aber ziemlich kompliziert, eben wegen dem Wahltermin von 2021 mit der höheren Wahlbeteiligung.

 

Ansonsten gilt, wer im Bund regiert, verliert in den Ländern stimmen. Das war schon immer so. Deshalb gibt es natürlich Wähler vom FDP-Stammklientel, die der Partei übel nehmen, dass sie die Ampel ermöglicht hat. Genau wie sie nach 2009 geradezu einen Erdrutsch erlitt, weil Westerwelle mit absurden Versprechungen in den Wahlkampf gegangen war. Wenn eine Klientelpartei gegenüber ihrem Klientel nicht abliefern kann, dann ist sie selbst geliefert.

[MartinO]

vor 12 Stunden schrieb Shubashi:

So, jetzt kennen wir das Ergebnis zu Deiner Prognose, und es passt. 
Spannend finde ich die Frage, wie die öffentliche Diskussion jetzt laufen wird: nach der letzten Bundestagswahl ging niemand davon aus, dass die „GroKo“ trotz nomineller Mehrheit fortgesetzt würde.

Jetzt haben alle RRG-Parteien verloren - wie begründen sie ihren Anspruch, einfach fortzufahren wie bisher? Und wie wird die öffentliche Diskussion dazu verlaufen?

Die GroKo wurde nicht deshalb beendet, weil sie verloren hat, sondern weil im Grunde weder die Union noch (vor allem) die SPD großes Interesse daran hatte, sie weiterzuführen.

[mn1217]

vor 38 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Würdest du FDP wählen?

Wer weiss.es gibt sowas wie ein Wahlgeheimnis.

Ich wohne aber nicht in Berlin.

[Marcellinus]

vor 16 Minuten schrieb mn1217:

vor 55 Minuten schrieb Marcellinus:

Würdest du FDP wählen?

Wer weiss.es gibt sowas wie ein Wahlgeheimnis.

Ich wohne aber nicht in Berlin.

 

Du kannst dein Geheimnis gern für dich behalten. Deshalb habe ich ja auch im Konjunktiv geschrieben. Aber von deiner Antwort hängt ab, ob dein Ratschlag für die FDP nützlich ist oder nicht. Sich nach Meinungen von Gegner zu richten, ist dagegen bloße Anpassung, und die führt in der Politik zielsicher zum Untergang. 

[Thofrock]

Jedenfalls hat sich die FDP gehäutet. Strippenzieher des Turbokapitalismus wie Brüderle, Westerwelle oder Solms sind weg, Absahner wie Niebel, Rösler oder Frau Homburger sehe ich auch nicht mehr, und die FDP Ministerien werden meiner Meinung nach ordentlich geführt. Wissing macht seinen Job eine Millionen Mal besser als seine beiden Vorgänger.

 

Wenn sich diese Entwicklung bestätigt, und die Menschen sehen, dass die Partei ihre Erneuerung ernst meint, wird sie für Leute wählbar, für die sie das seit Jahrzehnten nicht mehr war.

 

Wendet sie sich wieder dem letzten Jahrhundert zu, indem sie zur Union zurückkehrt, was kurzfristig verlockend sein könnte, dann kommt sie vollständig unter die Räder.

bearbeitet 13. Februar 2023 von Thofrock

[rince]

Die Mehrheit der Berliner möchte angeblich ne GroKo unter Herrn Wegner.

 

https://www.tagesspiegel.de/berlin/forsa-umfrage-am-tag-nach-der-wahl-mehrheit-der-berliner-wunscht-sich-grosse-koalition-mit-wegner-als-regierendem-burgermeister-9344684.html