Politik für Alle

[Alfons]

vor 11 Stunden schrieb MartinO:

Für Leute, die unabhängige Medien konsumieren, ist es klar. 
Die Staatsmedien und die Systempresse schreiben nicht über solche Dinge.

 

So ein Quatsch. Dass Journalisten - viele aus dem Bereich der öffentlich-rechtlichen Medien - für Moderationen, Leitung von Lehrgängen etc. innerhalb von fünf Jahren von regierungsamtlichen Stellen 1,47 Millionen Euro erhalten haben, ist breit öffentlich berichtet worden. Der Fakt ist nicht nur peinlich, er ist empörend. Aber um das mitzukriegen, braucht es keine Links zu demokratiefeindlichen, verschwörungssüchtigen Internetseiten. Das stand in jeder mir bekannten Tageszeitung. Hier ein Link. Hier noch einer. Selbst auf www.bundestag.de wurden die Fakten mitgeteilt.

Was dieses Forum angeht, lieber MartinO, da hast du recht. Ich als Vertreter der von Dir "Zensurbehörde" genannten Moderation werde Links zu solchen obskuren Seiten selbstverständlich entfernen. Dies hier ist ein katholisches Forum und kein Ableger der AfD oder der Reichsbürgerbewegung.

 

Nachtrag: Ich habe mir Deinen Link noch einmal angeschaut. Er führt zur Internetseite einer rechtsextremen Zeitschrift, die regelmäßig verschwörungstheoretische, geschichtsrevisionistische und antisemitische Inhalte verbreitet. Deshalb werde ich den von dir gesetzten Link jetzt entfernen. Ich bitte darum, derartige Verlinkungen künftig zu unterlassen.

Alfons als Moderator

 

 

bearbeitet 18. März 2023 von Alfons

[Soulman]

vor 23 Minuten schrieb Thofrock:

Die Frage ist auch immer, ob das Anliegen Parteikonsens ist. "Unser" MdB 17-21, er unterhält selbst ein großes Gesundheitszentrum in der Kreisstadt, war als quasi Gesundheitsexperte vor allem angetreten, die Marktmöglichkeiten von Online-Apotheken zu beschneiden. 

Meine Frau hat vor Jahren besamex.de für uns entdeckt. Ersparnis 30-40% und natürlich die Frage, ob man weiß, was man da einwirft.

[Aristippos]

Am 17.3.2023 um 21:35 schrieb Werner001:

Nein, dieser Aspekt der Reform ist der CSU doch völlig egal. Söder klagt wegen der Überhangmandate, von denen die CSU stark profitiert

 

Werner

Nein, sie CSU klagt, weil die Regel, dass drei Direktmandate von der 5%-Hürde dispensieren, aufgehoben werden soll. Aufs Bundesgebiet gerechnet hatte die CSU bei der letzten Wahl 5,2%. Ein bisschen weniger und sie fliegen aus dem Bundestag, wenn gewonnene Wahlkreise nicht mehr reichen.

 

Nur ist es halt so, dass in Bayern selbst die 5%-Hürde bei Landtagswahlen eisern gilt. Egal wieviele gewonnene Wahlkreise - unter 5% ist man ganz raus.

[Aristippos]

Am 17.3.2023 um 17:00 schrieb nannyogg57:

Aber trotzdem, obwohl ich ihn nie gewählt habe, fände ich es im höchsten Maß verstörend, hätte unser Landkreis wegen der Reform keinen direkten Vertreter mehr im Bundestag. 

Der Landkreis hätte einen Vertreter. Dann halt den Zweitplatzierten.

[nannyogg57]

vor 15 Stunden schrieb Aristippos:

Der Landkreis hätte einen Vertreter. Dann halt den Zweitplatzierten.

Hmmm ... wenn es so ist ... das wäre bei uns konkret eine Verbesserung.

[o_aus_h]

Am 17.3.2023 um 16:56 schrieb Flo77:

597 Sitze fin, die Hälfte über Direktmandat, die Hälfte über Parteiprozente... 

Das wäre dann (vermutlich) das sogenannte Grabenwahlrecht, was zu extremen Verzerrungen des Wählerwillens führen kann. Als Beispiel das bayerische Ergebnis der letzten Bundestagswahl: Die CSU hat 45 von 46 Direktmandate gewonnen, dazu kämen 31,7% der Zweitstimmen (wobei nur 83,3% an Parteien über der 5%Hürde entfielen) = ca. 18 Listenplätze. Die CSU hätte also mit nicht mal einem Drittel der Zweitstimmen und gerade mal 36,9% der Erststimmen 63 von 92 oder über 2/3 der bayerischen Mandate erzielt. Nicht meine Vorstellung eines gerechten Wahlrechts. 

Kann übrigens genauso in die andere Richtung ausschlagen: Bundestagswahl 1998 nach Grabenwahlrecht: SPD 212 (von damals 328) Direktmandate plus ca. 141 Listenplätze = 353 Mandate, das wäre alleine eine absolute Mehrheit für Schröder gewesen.

[UHU]

Ich empfinde diese Wahlrechtsänderung als faulen Kompromiß auf Kosten kleiner Parteien (egal, wie ich sie finde) ohne nennenswerten Erfolg.

Wahrscheinlich hat niemand Interesse/Kraft/Nerven/Lust auf politischen Selbstmord an einer echten Bundestagsverkleinerung.

 

Vorschlag 1: Abschaffung der Erststimme komplett und damit Streichen von 299 BT-Abgeordneten. Die Sitze werden nach parteiinternen Auswahlverfahren verteilt. Parteien haben nach einem einheitlichen Verfahren vor Ort Bürgersprechmöglichkeiten anzubieten. Die Fünfprozenthürde kann dann vielleicht zu hoch sein => vier Prozent? (Die Drei-Direktmandate-gleich-Fraktion-Regel entfällt logischerweise.)

 

Vorschlag 2: Abschaffung er Zweitstimme und damit Streichen von 299 BT-Abgeordneten. Wer vor Ort gewählt ist, ist gewählt. Kann dann auch bekannte Politiker treffen – ist so in einer Demokratie. Förderung von Bürgernähe, da das Sicherheitsnetz der Landesliste entfällt. Nachteil: Die Parteiwahlprogramme verlieren an Bedeutung und für den Wähler wird die Wahl schwieriger.

 

Gleich mit einkassiert ist diese Überhang- und Ausgleichsmandatsrechnerei.

 

In dem Zuge tritt dann auch gleich die Änderung der Mandatszulassung in Kraft: Der Kandidat muß einen Berufsabschluß vorweisen (egal was) und mind. zwei Jahre Berufserfahrung (also richtig arbeiten egal was).

Dabei wäre gleich eine Begrenzung der Legislaturperioden mit möglich. Zum einen ist damit eine Altersbegrenzung nach oben gleich mitabgefrühstückt und die Parteien hätten mehr Zugzwang in der Nachwuchsbeschaffung.

 

 

 

Aber mich wird wahrscheinlich keiner fragen.

[UHU]

Kann mir jemand plausibel erklären, warum das Kanzleramt einen gigantischen (vom Volumen und  vom Investitionsbedarf her) Anbau braucht???

Mir fehlt schon jetzt die Phantasie, was die 600 Leute da den ganzen Tag machen.
Gut diese Phantasie fehlt auch bei den anderen Ministerien & Co.

[Werner001]

vor 5 Stunden schrieb UHU:

Kann mir jemand plausibel erklären, warum das Kanzleramt einen gigantischen (vom Volumen und  vom Investitionsbedarf her) Anbau braucht???

Mir fehlt schon jetzt die Phantasie, was die 600 Leute da den ganzen Tag machen.
Gut diese Phantasie fehlt auch bei den anderen Ministerien & Co.

Um das ganze Geld, dass sie uns abnehmen, zu verpulvern, brauchen sie halt viele Fachleute für Verpulverung.

Außerdem wollen Legionen an Parteisoldaten reiche Pfründe haben.

Und drittens: Wir sind doch ein reiches Land, warum sollen wir uns nichts gönnen?

 

Werner

[Marcellinus]

vor 27 Minuten schrieb Werner001:

vor 6 Stunden schrieb UHU:

Kann mir jemand plausibel erklären, warum das Kanzleramt einen gigantischen (vom Volumen und  vom Investitionsbedarf her) Anbau braucht???

Mir fehlt schon jetzt die Phantasie, was die 600 Leute da den ganzen Tag machen.
Gut diese Phantasie fehlt auch bei den anderen Ministerien & Co.

Um das ganze Geld, dass sie uns abnehmen, zu verpulvern, brauchen sie halt viele Fachleute für Verpulverung.

Außerdem wollen Legionen an Parteisoldaten reiche Pfründe haben.

Und drittens: Wir sind doch ein reiches Land, warum sollen wir uns nichts gönnen?

 

Dieses Land mag mal reich gewesen sein, nur hat die Mehrheit der Menschen nichts mehr davon. Wenn also davon die Rede ist, daß "wir" ein reiches Land sind, meinen die 20% der Nomenklatura sich selbst; wenn dagegen davon die Rede ist, "wir schaffen das!", ist von den restlichen 80% die Rede. 

[Werner001]

vor 39 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Dieses Land mag mal reich gewesen sein, nur hat die Mehrheit der Menschen nichts mehr davon. Wenn also davon die Rede ist, daß "wir" ein reiches Land sind, meinen die 20% der Nomenklatura sich selbst; wenn dagegen davon die Rede ist, "wir schaffen das!", ist von den restlichen 80% die Rede. 

Korrektur: die letzte Zahl muss eine 40 sein. Höchstens.

 

Werner

[MartinO]

vor 6 Stunden schrieb Werner001:

Korrektur: die letzte Zahl muss eine 40 sein. Höchstens.

 

Werner

Es gibt 40 Prozent Hungernde, die ihr Essen im Müll suchen müssen und 50 Prozent, die gerade noch so hinkommen, aber ab dem 15. jedes Monats Angst vor jedem Brief haben müssen, der eine Mieterhöhung und damit ebenfalls Hunger bedeuten könnte. Macht nichts, sind ja nur Deutsche, die haben es nicht besser verdient.

[Shubashi]

2 hours ago, MartinO said:

Es gibt 40 Prozent Hungernde, die ihr Essen im Müll suchen müssen und 50 Prozent, die gerade noch so hinkommen, aber ab dem 15. jedes Monats Angst vor jedem Brief haben müssen, der eine Mieterhöhung und damit ebenfalls Hunger bedeuten könnte. Macht nichts, sind ja nur Deutsche, die haben es nicht besser verdient.

 

Ich frage mich, woher Du immer die Zahlen für Deiner Tataren-Meldungen nimmst.

Es ist eine gute Form der Selbstkontrolle, vermeintlich „sicheres“ Wissen einfach mal nachzuschlagen.

Unterernährung als gravierende Form der quantitativen Mangelernährung betrifft in keinem Dutzend Staaten dieser Welt 40% der Menschen.

[o_aus_h]

Am 19.3.2023 um 22:05 schrieb Aristippos:

Der Landkreis hätte einen Vertreter. Dann halt den Zweitplatzierten.

Nein, das stimmt so m.E. nicht, es kommt nicht garantiert jemand aus jedem Wahlkreis ins Parlament, sondern entweder der erstplatzierte (weil seine Partei genug Plätze über Zweitstimme erobert hat, jedenfalls genug für sein Erststimmenergebnis), oder eine Person einer anderen Partei zieht per Liste ins Parlament ein, der/die zufällig aus diesem Wahlkreis stammt.

[rince]

Wenn erst mal ein Paritätsgesetz, das viele mit Gleichberechtigung verwechseln, ins Wahlrecht geprügelt wird, müssen eh aus jedem Wahlkreis ein sich als Mann und ein sich als Frau identifizierender Mensch in den Bundestag geschickt werden.  

[o_aus_h]

vor 16 Stunden schrieb UHU:

Ich empfinde diese Wahlrechtsänderung als faulen Kompromiß auf Kosten kleiner Parteien (egal, wie ich sie finde) ohne nennenswerten Erfolg.

Wahrscheinlich hat niemand Interesse/Kraft/Nerven/Lust auf politischen Selbstmord an einer echten Bundestagsverkleinerung.

 

Vorschlag 1: Abschaffung der Erststimme komplett und damit Streichen von 299 BT-Abgeordneten. Die Sitze werden nach parteiinternen Auswahlverfahren verteilt. Parteien haben nach einem einheitlichen Verfahren vor Ort Bürgersprechmöglichkeiten anzubieten. Die Fünfprozenthürde kann dann vielleicht zu hoch sein => vier Prozent? (Die Drei-Direktmandate-gleich-Fraktion-Regel entfällt logischerweise.)

 

Vorschlag 2: Abschaffung er Zweitstimme und damit Streichen von 299 BT-Abgeordneten. Wer vor Ort gewählt ist, ist gewählt. Kann dann auch bekannte Politiker treffen – ist so in einer Demokratie. Förderung von Bürgernähe, da das Sicherheitsnetz der Landesliste entfällt. Nachteil: Die Parteiwahlprogramme verlieren an Bedeutung und für den Wähler wird die Wahl schwieriger.

 

Gleich mit einkassiert ist diese Überhang- und Ausgleichsmandatsrechnerei.

 

In dem Zuge tritt dann auch gleich die Änderung der Mandatszulassung in Kraft: Der Kandidat muß einen Berufsabschluß vorweisen (egal was) und mind. zwei Jahre Berufserfahrung (also richtig arbeiten egal was).

Dabei wäre gleich eine Begrenzung der Legislaturperioden mit möglich. Zum einen ist damit eine Altersbegrenzung nach oben gleich mitabgefrühstückt und die Parteien hätten mehr Zugzwang in der Nachwuchsbeschaffung.

 

 

 

Aber mich wird wahrscheinlich keiner fragen.

1. Das neue Wahlrecht legt die Größe des Bundestages auf 630 fest, das sind 108 weniger als aktuell, kein Wachstum möglich. Das ist schon eine substanzielle Verkleinerung.

2. Die Arbeitsbelastung der Parlamentarier ist hoch – in der letzten Legislatur sind zweimal Abgeordnete am Ende eines Sitzungstages (der von morgens um 8 bis nachts um 2 gehen kann) zusammengeklappt. Wenn man die Zahl der Parlamentarier mehr als halbiert, dann wird das nur funktionieren, wenn das Parlament weniger Detailarbeit macht, also noch öfter die Vorlagen der Regierung unbesehen abnickt.

3. Eine Abschaffung der Erststimme und der direkt gewählten Abgeordneten wäre möglich, wäre aber sicher gar nicht im Konsens zu beschließen. Da gilt also noch mehr als schon bei der jetzt beschlossenen Änderung, dass es nur durch eine momentane Mehrheit der Regierungsfraktionen beschließend wäre, und ein Regierungswechsel ziemlich sicher zu einer erneuten Umschreibung des Wahlrechts führen würde. Das ist nicht, wie meines Erachtens das Wahlrecht behandelt werden sollte. Ja, auch der aktuelle Entwurf krankt schon an dieser Stelle, aber das hat sich dann auch in erster Linie die CSU zuzuschreiben, die seit mehreren Legislaturperioden nur solchen Änderungen zustimmen wollte, die sie allein besonders bevorzugt hätten.

Bürgersprechstunden vor Ort bieten nach meiner Beobachtung alle Parteien an – aber EIN solcher Termin  pro Flächenwahlkreis kann natürlich für interessierte Bürger:innen trotzdem schwierig zu erreichen sein. Eine gesetzliche Regelung würde da auch wenig helfen können.

4. Eine Abschaffung der Zweitstimme würde meiner Vermutung nach am Bundesverfassungsgericht scheitern, weil das in allen bisherigen Entscheidungen zum Wahlrecht die Verhältniswahl betont und gestärkt hat. Ich wäre in jedem Fall auch dagegen, weil es die Kräfteverhältnisse im Parlament auch extrem verzerren kann: Wenn die Ergebnisse in allen Wahlkreisen stabil die selbe Platzierung der Parteien ergäbe, würde die größte Partei logischerweise in allen Wahlkreisen den Abgeordneten stellen: 100% Mehrheit ohne jede parlamentarische Opposition. Und es erhöht die Anfälligkeit fürs Gerrymandering, dass also über eine Verschiebung der Wahlkreisgrenzen das Wahlergebnis zu den eigenen Gunsten beeinflusst werden soll.

Dazu kommt noch: Die Abschaffung der Verhältniswahl senkt nicht den Einfluss der Parteien, sondern es senkt höchstens den Einfluss der kleinen Parteien. Die Kandidaten für die Direktwahl werden ja nach wie vor von den Wahlkreisparteitagen nominiert – unabhängige Kandidaten ohne Parteiunterstützung haben es gerade mal 1949 ein oder zwei in den Bundestag geschafft. 

5. Jedwede Vorgaben, wer kandidieren darf, schränkt die Wahlfreiheit ein. Bei der Frage Geschlechterparität, die in zwei  oder drei Landtagswahlordnungen eingefügt werden sollte (=abwechselnd Frauen und Männer auf der Wahlliste) hat das Bundes- oder das jeweilige Landesverfassungsgericht dies schon zurückgewiesen. Wenn eine Partei meint, mit ungelernten – früher nannte man das Hilfsarbeiterinnen und Hilfsarbeiter – antreten zu wollen, oder ausschließlich mit Studierenden, oder eben nur Menschen mit Lehre, Studium und 50 Jahren Berufserfahrung, oder oder, dann steht es in der Entscheidung der Wählerinnen und Wähler, ob sie dieses Angebot mit ihrer Stimme unterstützen oder nicht. Es soll da auch meiner Meinung nach keinen Zwang, keinen staatlichen Eingriff geben.

bearbeitet 21. März 2023 von o_aus_h

[Shubashi]

6 minutes ago, rince said:

Wenn erst mal ein Paritätsgesetz, das viele mit Gleichberechtigung verwechseln, ins Wahlrecht geprügelt wird, müssen eh aus jedem Wahlkreis ein sich als Mann und ein sich als Frau identifizierender Mensch in den Bundestag geschickt werden.  

 

Wenn es so etwas wirklich gäbe, wäre es zumindest das Ende der „allgemeinen und gleichen“ Wahlen, und die Rückkehr zum Ständerecht. Die Wählbarkeit vom Geschlecht abhängig zu machen ist halt eine Vorgabe, die davon ausgeht, dass Menschen in einem zentralen Punkt nicht gleich sind - es hebt damit das Gleichheitsideal der Aufklärung auf. Eine verhängnisvolle Tür, die letztlich zur Definition allerlei unterschiedlicher „Stände“ oder „Identitäten“ führen könnte, welche alle qua „Geburtseigenschaft“ oder „Zugehörigkeit“ zu einer Gruppe politische Rechte vergibt.

 

 

[rorro]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Ich frage mich, woher Du immer die Zahlen für Deiner Tataren-Meldungen nimmst.

 

Corona ist ein Totalausfall - an irgendwas müssen die doch alle sterben. Jetzt eben Hunger. Demnächst Atomstrahlung oder so.

 

Ein Bekannter von mir(kein Witz) lebt weiter entfernt und ruft mich ständig mit Wahnvorstellungen an und ist rationalem Gespräch nicht zugänglich. Das kommt davon, wenn man seine Medikamente nicht nimmt. 

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb rorro:

Ein Bekannter von mir(kein Witz) lebt weiter entfernt und ruft mich ständig mit Wahnvorstellungen an und ist rationalem Gespräch nicht zugänglich. Das kommt davon, wenn man seine Medikamente nicht nimmt. 

 Dafür gibt es auch nicht genug Pillen auf der Welt...

[rince]

vor 44 Minuten schrieb Shubashi:

Wenn es so etwas wirklich gäbe

 

Die Bundestagspräsidentin Frau Bas von der SPD macht sich doch für eine weitere Wahlrechtsänderung mit dem Ziel der Geschlechterparität im Bundestag stark...

[Flo77]

Gerade eben schrieb rince:

 

Die Bundestagspräsidentin Frau Bas von der SPD macht sich doch für eine weitere Wahlrechtsänderung mit dem Ziel der Geschlechterparität im Bundestag stark...

Rorro sprach ja schon von Medis - was bitte schön ist in Berlin im Trinkwasser???

 

Und warum ist Hasch immer noch nicht komplett freigegeben?

[Thofrock]

vor 30 Minuten schrieb Flo77:

Rorro sprach ja schon von Medis - was bitte schön ist in Berlin im Trinkwasser???

 

Und warum ist Hasch immer noch nicht komplett freigegeben?

Die höchste Pro Kopf-Kokain-Konzentration im Abwasser gibt es bekanntlich in Zürich. Die ortsansässige NZZ hat das übrigens damit erklärt, dass die Bewohner dort so reich sind. Eine wirklich erstaunliche Erklärung für Drogensucht.

bearbeitet 21. März 2023 von Thofrock

[Aristippos]

Die grüne Edukative wird allmählich nervös. Das blöde Volk will allem Anschein nach gar nicht mitmachen bei der "Transformation" zu Wolkenkuckucksheim. Zeit, ihm ein bisschen Unterricht zu erteilen. "Verstanden?"

 

Ja ja, Herr Casdorff, besser, als Sie denken!

[Shubashi]

1 hour ago, Aristippos said:

Die grüne Edukative wird allmählich nervös. Das blöde Volk will allem Anschein nach gar nicht mitmachen bei der "Transformation" zu Wolkenkuckucksheim. Zeit, ihm ein bisschen Unterricht zu erteilen. "Verstanden?"

 

Ja ja, Herr Casdorff, besser, als Sie denken!

 

V.a., da man an der Kompetenz der verantwortlichen Minister durchaus zweifeln kann; man lese diesen Bericht der gemeinsamen Brasilien-Reise von Habeck & Özedemir:

Quote

Die beiden deutschen Minister besuchen die Flussgemeinschaft „Tres Unidos“, ein Dorf am Amazonas. Wie die Zeitung „Welt“ berichtete, begrüßte Robert Habeck die Einwohner mit den Worten: „Ihr fragt euch vielleicht, wer wir sind“, sagt er. „Ich bin Robert, das ist Cem und wir sind Minister in der deutschen Regierung – das ist so etwas wie euer Häuptling, aber in einem anderen Land“. 

....

„Für uns ist das sehr spannend zu verstehen, wie ihr im Wald leben könnt und den Wald schützen könnt, weil in Deutschland vor tausend Jahren die Deutschen alle Bäume gefällt haben“, sagt der Wirtschaftsminister laut „Welt“. „Also unser Wald ist mehr oder weniger weg. Und wir hoffen, dass ihr einen Weg finden könnt, den Wald zu beschützen und im Wald zu leben. Macht es besser, als es unsere Vorfahren gemacht haben.“

CSU-Politikerin Bär bescheinigt Habeck daraufhin ein „riesiges Unwissen über die Bewaldung in Deutschland“. Bär forderte weiter: „Statt tagelang in Brasilien herumzureisen würde der Minister gut daran tun, sich einmal mit Rangern in Deutschlands Wäldern zu treffen.“
 

 

 

[Flo77]

Die Rodungen zogen sich über einen Zeitraum von über 500 Jahren.

 

Wälder bedecken heute noch ca. 1/3 der Fläche unseres Landes. Über die Hälfte wird landwirtschaftlich genutzt.

 

"Unsere Vorfahren"? Hat der Herr Habeck da etwa Sippenhaft und völkisches Denken im Sinn?

Über seine eigene Familiengeschichte habe ich ad hoc nichts gefunden, außer daß sich zwei seiner Söhne als Angehörige der dänischen Minderheit identifizieren (was für mich jetzt die Frage aufwirft, ob das nun Flucht, Verwirrung oder Familiengeschichte ist...).

 

Und vielleicht - aber vermutlich verlange ich da wieder viel zu viel - sollte sich der Robert mal mit der Funktion von Häuptlingen in tribal organisierten Gesellschaften beschäftigen...

 

Edit: und nebenbei - wieviel Arroganz muss man als Minister in sich tragen um mit erwachsenen Menschen in so einem Kindergartenduktus zu sprechen???

bearbeitet 21. März 2023 von Flo77