Politik für Alle

[Flo77]

vor 9 Minuten schrieb Werner001:

Wenn bei so einer Konstellation wie in dieser Stichwahl sich nicht mal 40% der Wähler mobilisieren lassen, liegt das an der Politik

Vorallem bei SO einer Stichwahl.

 

Aber ich verweise gerne auf den 4. Absatz von unten.

bearbeitet 15. Mai 2023 von Flo77

[Moriz]

vor 59 Minuten schrieb Shubashi:

Na ja, unsere Kommunalbeteiligung in SH war auch gerade mal 49%, 47% vor fünf Jahren.

Ist für Kommunalwahlen doch super!

[Shubashi]

1 hour ago, Flo77 said:

Vorallem bei SO einer Stichwahl.

 

Aber ich verweise gerne auf den 4. Absatz von unten.

Ich muss mich erstmal entschuldigen, dass ich Deinen langen lesenswerten Beitrag so ins ot des Umweltthemas verleitet habe.

 

Ich denke, was auf jeden Fall wirksam zu sein scheint, ist der Ostcharakter so einer Stichwahl - es muss da irgendwie eine ziemliche Entfremdung mit dem politischen System hier geben.

Die AfD ist ja auch nicht „brandenburgischer“ als die SPD, Frank Steffen war in Beeskow, seinem Geburtsort über 12 Jahre Bürgermeister.

Die AfD in Brandenburg stand bis 2020 unter der Leitung von Andreas Kalbitz, einem geb. Münchener, der außer Soldat nie so richtig was gelernt hat und eine ziemlich rabiate Rechtsaußenfigur seiner Partei war. Der AfD-Kandidat, Rainer Galla, ist ein Ex-Polizist und Anwalt/Parteifunktionär aus dem Ruhrgebiet bzw. auch Bayern, und lebt seit gut 3 Jahren in Brandenburg.

Wieso glauben so viele Brandenburger, dass dort ihre Interessen besser vertreten werden als von einer demokratischen Partei. V.a., weil die AfD dafür bekannt ist, dass Ämter vor allem für innerparteiliche Fehden und zum Taschenfüllen genutzt werden.

Diese Art von Verachtung für ein beileibe nicht perfektes, aber immerhin einigermaßen funktionierendes System, erschreckt mich.

Denn die politischen Straßenräuber von der AfD haben kaum die Interessen der Bürger im Sinn. Warum agieren Bürger also politisch so desinteressiert und destruktiv?

 

[Werner001]

vor 4 Minuten schrieb Shubashi:

Wieso glauben so viele Brandenburger, dass dort ihre Interessen besser vertreten werden als von einer demokratischen Partei.

Das glaubt kein Mensch.

Was viele Leute glauben, ist, dass ihre Interessen von den „demokratischen Parteien“ nicht vertreten werden, und deshalb wählen sie das, womit die glauben, diese höchstmöglich aufwecken zu können. Protestwahl nennt man das. Die Stärke der AfD, das müssen die anderen endlich begreifen, hat nichts mit der AfD und alles mit den „demokratischen Parteien“ zu tun.

Schon der Name der AfD geht auf die Merkel und ihre „alternativlose“ Politik zurück 

 

Werner

[Flo77]

vor 5 Minuten schrieb Shubashi:

Warum agieren Bürger also politisch so desinteressiert und destruktiv?

Zum einen ist die Wortwahl diffamierend, zum anderen sehe ich da diverse Komponenten.

 

Das fängt übrigens damit an, daß man die AfD als "undemokratische" Partei klassifiziert und die SPD für den Hort demokratischer Werte hält. Die Erfahrung lehrt, daß KEINE der sog. "demokratischen" Parteien im Hinblick auf Taschenfüllen und Pöstchenschachern anders ist. Ob das nun die Spahnvilla ist, ob das die Trauzeugenwirtschaft bei Habeck ist, ob das die Maskendeals waren, ob das der Empfang in der russischen Botschsft war, etc. JEDE politische Partei von Relevanz macht bei diesem Spiel aus  Kleptokratie, Nepotismus und Filz bereitwillig und zunehmend unverholen mit.

Insofern wäre ich SEHR zurückhaltend mit der Diffamierung einer Kleinpartei als "undemokratisch", wenn sie sich quasi an den politischen Usus anpasst.

 

Den zweiten Faktor hat Werner erwähnt: es wird (wenige) Wähler geben, die inhaltlich mit der AfD übereinstimmen, aber es ist nunmal so, daß in keiner der "etablierten" Parteien die Interessen der Bevölkerung im Sinne einer echten Volksvertretung repräsentiert werden. Und keine andere Protestpartei sonst ist so groß, als daß sie für die angeblichen Demokraten eine spürbare Unbequemlichkeit wäre. Was sehr bedauerlich, aber durch unser Wahlrecht und unser Parteienrecht auch kaum zu ändern ist.

[Shubashi]

5 minutes ago, Werner001 said:

Protestwahl

Was auch gut zum Erfolg der Bremer „Bürger in Wut“ passt, die v.a. in Bremerhaven auf immerhin 20% der Stimmen kamen.

Einerseits das unbedeutende Anhängsel der Hansestadt, Kriminalität und wenig Zufriedenheit mit der Regierung.

https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-bremen/wieso-sind-die-buerger-in-wut-in-bremerhaven-so-erfolgreich-18894438.html

 

[Werner001]

Gerade eben schrieb Shubashi:

Was auch gut zum Erfolg der Bremer „Bürger in Wut“ passt, die v.a. in Bremerhaven auf immerhin 20% der Stimmen kamen.

Einerseits das unbedeutende Anhängsel der Hansestadt, Kriminalität und wenig Zufriedenheit mit der Regierung.

https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-bremen/wieso-sind-die-buerger-in-wut-in-bremerhaven-so-erfolgreich-18894438.html

 

Und gestern die typische ÖR-Berichterstattung dazu. Zwar wurde gesagt, dass die BiW nicht rechtsextrem seien, trotzdem wurde ständig betont, dass ihre Wähler zu einem guten Teil von der AfD stammten, und ihr Vorsitzender wurde schon fast bedrängt, sich dafür zu entschuldigen, was er zum Glück nicht tat.

Ist doch gut, wenn eine Partei gewählt wird, die nicht rechtsextrem ist, sollte man meinen?

 

Werner

[Shubashi]

10 minutes ago, Flo77 said:

undemokratisch

„Undemokratisch“ macht sich nach nicht v.a. an Vetternwirtschaft fest, die ist sicher in jeder Partei zu finden, allein schon, weil heute Berufspolitiker die Politik dominieren.

Die AfD agiert insges. aber eben in vielen Aspekten „aggressiv-kämpferisch“ gegen unsere demokratische Grundordnung.

Da ist es schon ein Unterschied, ob eine Partei davon träumt, missbeliebige Bürger nur fortlaufend zu nerven und zu erziehen, oder aber davon, sie einzusperren oder aus dem Land zu jagen.

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Shubashi:

Da ist es schon ein Unterschied, ob eine Partei davon träumt, missbeliebige Bürger nur fortlaufend zu nerven und zu erziehen, oder aber davon, sie einzusperren oder aus dem Land zu jagen.

Die Zerstörung (der "Umbau") unserer Gesellschaft und die Destabilisierung unseres Staates ist auch erklärtes Ziel der Grünen.

 

Ich sehe da keinen Unterschied mehr.

[Marcellinus]

vor 14 Minuten schrieb Flo77:

vor 19 Minuten schrieb Shubashi:

Da ist es schon ein Unterschied, ob eine Partei davon träumt, missbeliebige Bürger nur fortlaufend zu nerven und zu erziehen, oder aber davon, sie einzusperren oder aus dem Land zu jagen.

Die Zerstörung (der "Umbau") unserer Gesellschaft und die Destabilisierung unseres Staates ist auch erklärtes Ziel der Grünen.

 

Ich sehe da keinen Unterschied mehr.

Dazu kommt, dass sie auch noch ständig sagen, wem ist hier nicht gefalle, da könnt ihr ja gehen!

[Shubashi]

20 minutes ago, Marcellinus said:

Dazu kommt, dass sie auch noch ständig sagen, wem ist hier nicht gefalle, da könnt ihr ja gehen!

War es nicht eher: „Wem es zuhause nicht gefällt, der kommt zu uns!“

😉
 

Edit:

Übrigens kann man auch bemerkenswertes aus unserer Kommunalwahl in SH ziehen:

-Die CDU steht mit Abstand auf Platz 1, die Grünen sind stark, haben aber ihr Ziel verfehlt, auf Platz 2 landesweit zu kommen.

In Kiel stellen die Grünen aber inzwischen die stärkeste Fraktion, und die SPD hat 8% verloren.

D.h. Für die SPD dürfte es in der Landespolitk sehr mau aussehen - und jemand wie Günther könnte die Ampel möglicherweise in der nächsten Wahl Geschichte werden lassen.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/kommunalwahl_schleswig-holstein_2023/Landesergebnis-der-Kommunalwahl-in-SH-CDU-vor-SPD-und-Gruenen,kommunalwahl1548.html

bearbeitet 15. Mai 2023 von Shubashi

[Marcellinus]

vor 6 Minuten schrieb Shubashi:

War es nicht eher: „Wem es zuhause nicht gefällt, der kommt zu uns!“

😉

Beides! Leider beides!

[rince]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

weil die AfD dafür bekannt ist, dass Ämter vor allem für innerparteiliche Fehden und zum Taschenfüllen genutzt werden.

Die Mischpoke um Herrn Habeck zeigt, dass das kein Alleinstellungsmerkmal der AfD ist.

[rince]

vor 17 Minuten schrieb Marcellinus:

Dazu kommt, dass sie auch noch ständig sagen, wem ist hier nicht gefalle, da könnt ihr ja gehen!

Das haben die Anhänger von Erdogan auch in Richtung Opposition gesagt.

[Shubashi]

7 minutes ago, rince said:

Das haben die Anhänger von Erdogan auch in Richtung Opposition gesagt.

Das ist auch so ein Ding: die Berichterstattung zur Türkei-Wahl scheint mir hierzulande auch überwiegend von Wunschdenken geprägt gewesen zu sein. Warum sollte jemand wie Erdogan sich abwählen lassen?

 

Interessante Neuigkeit dazu von einem angeblichen Insider auf „Dlf-Kontrovers“ heute morgen:

der Sultan soll so schwer krank sein, dass dies seine letzte Amtszeit wird.

bearbeitet 15. Mai 2023 von Shubashi

[Werner001]

vor 18 Minuten schrieb Shubashi:

jemand wie Günther könnte die Ampel möglicherweise in der nächsten Wahl Geschichte werden lassen.

Hm, Merkel reloaded, nur in grün? Mag in SH gut ankommen, auf Bundesebene würde höchstens die AfD davon profitieren 

 

Werner

[Werner001]

vor 3 Minuten schrieb Shubashi:

der Sultan soll so schwer krank sein, dass dies seine letzte Amtszeit wird.

Wenn er mal (selten) nicht auf seinem Thron sitzend, sondern in Bewegung gezeigt wird, fällt auf, dass er einen Gang wie ein seeehr alter Mann hat. Dabei ist er erst 69

 

Werner

[rince]

vor 13 Minuten schrieb Shubashi:

nteressante Neuigkeit dazu von einem angeblichen Insider auf „Dlf-Kontrovers“ heute morgen:

der Sultan soll so schwer krank sein, dass dies seine letzte Amtszeit wird.

Das behaupten sie auch gerne von Putin. Oder jetzt aktuell von Lukaschenko.

 

Dass die dauerbeleidigte Leberwurst vom Bosporus angeblich nicht mehr lange mitmacht, habe ich schon vor Jahren von hiesigen Oppositionellen gehört. 

Auch da scheint eher der Wunsch Vater des Gedanken zu sein. Totgesagte leben länger.

[Shubashi]

12 minutes ago, Werner001 said:

Hm, Merkel reloaded, nur in grün? Mag in SH gut ankommen, auf Bundesebene würde höchstens die AfD davon profitieren 

 

Werner

Ich denke, dass wirkt nur im Süden so.

Hier schlicht uneitel und pragmatisch, allerdings ohne das skorpionhafte in der Parteipolitik.

[rince]

vor 17 Minuten schrieb Shubashi:

Das ist auch so ein Ding: die Berichterstattung zur Türkei-Wahl scheint mir hierzulande auch überwiegend von Wunschdenken geprägt gewesen zu sein.

Das beste Beispiel war n-tv bei mir: den ganzen Tag wurde der Oppositionsführer mit klarem Vorsprung in den Hochrechnungen angezeigt. Und dann plötzlich genau andersrum, als die Auszählung begann....

[Werner001]

Gerade eben schrieb Shubashi:

Ich denke, dass wirkt nur im Süden so.

Hier schlicht uneitel und pragmatisch, allerdings ohne das skorpionhafte in der Parteipolitik.

Was in den Ländern gut funktioniert, lässt sich nicht unbedingt auf den Bund übertragen. Kretschmann funktioniert auch nur in BaWü, und Söder nur in Bayern, oder Ramelow nur in Thüringen 

 

Werner

[Shubashi]

13 minutes ago, Werner001 said:

Was in den Ländern gut funktioniert, lässt sich nicht unbedingt auf den Bund übertragen. Kretschmann funktioniert auch nur in BaWü, und Söder nur in Bayern, oder Ramelow nur in Thüringen 

 

Werner

Sicher, ich möchte unseren MP auch gar nicht loswerden.

Eigentlich wollte ich vor allem aussagen, dass eine schwarz-grüne Koalition sehr gut funktionieren kann, und dann die Grünen ziemlich erfolgreich im Wählerpotential der SPD wildern können.

Ich sehe mich ja überwiegend als konservativen SPD-Wähler und die CDU ist mir als Partei an sich hier zu agrarisch-dröge (und früher zu intrigant), aber solange sich Grüne und ggf FDP so reibungslos mit unserem MP arrangieren, sieht die SPD hierzulande auf lange Jahre keinen Stich mehr.

[rince]

vor 29 Minuten schrieb Werner001:

Was in den Ländern gut funktioniert, lässt sich nicht unbedingt auf den Bund übertragen. Kretschmann funktioniert auch nur in BaWü, und Söder nur in Bayern, oder Ramelow nur in Thüringen 

 

Werner

Wobei ich mich frage, ob Kretschmann heute nochmal so funktionieren würde, wenn er sich nicht als Frau identifiziert.

bearbeitet 15. Mai 2023 von rince

[Soulman]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Da ist es schon ein Unterschied, ob eine Partei davon träumt, missbeliebige Bürger nur fortlaufend zu nerven und zu erziehen, oder aber davon, sie einzusperren oder aus dem Land zu jagen.

Ich finde, dass es keinen Unterschied macht. Das "Social Scoring", "Canceln" oder "Nudging" ist keine "bessere Alternative" zum Umerziehungslager. 

 

Gruß, Martin

[Shubashi]

13 minutes ago, Soulman said:

Ich finde, dass es keinen Unterschied macht. Das "Social Scoring", "Canceln" oder "Nudging" ist keine "bessere Alternative" zum Umerziehungslager. 

 

Gruß, Martin

Das würde ich bezweifeln, allenfalls Social-Media-Süchtigen kommt das manchmal vielleicht so vor.

Echte wirtschaftliche Sanktionen dürften doch die Ausnahme sein, versucht man aber anonym und zufrieden zu leben, hat man doch überwiegend ein ruhiges Leben.

Unter Diktatoren reichen dumme Witze und schlechte Laune zum Untergang.

Oder eben gar kein Anlaß, wenn der Tyrann üble Laune oder Paranoia