Politik für Alle

[Marcellinus]

vor 38 Minuten schrieb Werner001:

Und die demokratische Mitte bleibt mal wieder auf der Strecke

 

„Die demokratische Mitte“ hat mittlerweile eine Kampagnen-Fähigkeit von Null. "Es muß auch so gehen - hinter dieser platten Lebensweisheit verschanzt sich die moralische Schwäche...", schrieb Theodor Barth schon 1902. "Eine rasche Anpassungsfähigkeit ist im wirtschaftlichen Konkurrenzkampf eine nicht hoch genug zu schätzende Tugend, aber in der Politik führt sie unfehlbar zur Unterwerfung."

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Ich glaube kaum, dass wir hier im Forum irgendein Problem sind, das wäre ziemlich größenwahnsinnig

Das ist mir bewusst. Darum schrieb ich 'Menschen wie er', denn von diesen tummeln sich genug in der Politik. 

 

Und dann ertönt es regelmässig: Er hat Jehova gesagt, steinigt ihn. Herr Palmer in Tübingen und die grünen Hater sind da doch ein recht konkretes Beispiel 

[MartinO]

vor 58 Minuten schrieb Werner001:

So, hab mir das Interview jetzt angehört. Ich kann nur sagen, die Leute, die hier Rassismus hören, sind nicht ganz richtig im Kopf. Und für Thofrock: wenn solche Leute die Alternative zur AfD sind, dann gute Nacht Deutschland 

 

Werner

Wegen dieses Interviews Frau Prien Rassismus zu unterstellen ist in der Tat Unsinn.

Ob man allerdings bei allen EU-Ländern vom Selbstanspruch der Weltoffenheit sprechen kann, bin ich mir nicht sicher. Ich hoffe, einige Äußerungen des Ministerpräsidenten von Ungarn, aber auch einiger polnischen Politiker sind falsch übersetzt.

[Werner001]

vor 5 Minuten schrieb MartinO:

Ob man allerdings bei allen EU-Ländern vom Selbstanspruch der Weltoffenheit sprechen kann, bin ich mir nicht sicher. Ich hoffe, einige Äußerungen des Ministerpräsidenten von Ungarn, aber auch einiger polnischen Politiker sind falsch übersetzt.

Das ist nun aber ein ganz anderes Thema. Auch wenn die lautstarke linke Minderheit alle Anstrengung unternimmt, auch uns dahin zu manövrieren 

 

Werner

[MartinO]

vor 7 Minuten schrieb Werner001:

Das ist nun aber ein ganz anderes Thema. Auch wenn die lautstarke linke Minderheit alle Anstrengung unternimmt, auch uns dahin zu manövrieren 

 

Werner

Ist es.

Allerdings kann das bei einer europäischen Lösung zum Problem werden, zumal in Spanien derzeit Wahlkampf ist und in Polen bald beginnen wird.

NB) Falsche oder sinnenstellende Übersetzungen schließe ich tatsächlich nicht aus.

[Thofrock]

vor 4 Stunden schrieb Werner001:

Und erfüllt hat den Wunsch ausgerechnet die „antifaschistische“ Linke. Ironie der Geschichte.

Und die demokratische Mitte bleibt mal wieder auf der Strecke

 

Werner

Die antifaschistische Linke ist verantwortlich für das ReBranding der NPD? Erzähl mir mehr darüber.

[Soulman]

vor 1 Stunde schrieb Thofrock:

Die antifaschistische Linke ist verantwortlich für das ReBranding der NPD? Erzähl mir mehr darüber.

Sie bedienen sich der gleichen Methoden und haben genau gleich viel zwischen den Ohren. Ein gewisser unreflektierter Kadavergehorsam ist halt nicht zu übersehen.

[Marcellinus]

vor 10 Minuten schrieb Soulman:

Sie bedienen sich der gleichen Methoden und haben genau gleich viel zwischen den Ohren. Ein gewisser unreflektierter Kadavergehorsam ist halt nicht zu übersehen.

 

Es war vielen Menschen schon immer wichtiger, dazuzugehören als im Recht.

[Werner001]

vor 3 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Es war vielen Menschen schon immer wichtiger, dazuzugehören als im Recht.

Ich persönlich glaube eher, viele Menschen sind einfach hoffnungslos bescheuert

 

Werner

[Marcellinus]

vor 1 Minute schrieb Werner001:

vor 3 Stunden schrieb Marcellinus:

Es war vielen Menschen schon immer wichtiger, dazuzugehören als im Recht.

Ich persönlich glaube eher, viele Menschen sind einfach hoffnungslos bescheuert

 

Ja, das sicherlich auch!

[Werner001]

Mir ist eh etwas schwindelig vom Kopfschütteln.

Da beschließen die EU-Außenminister also, wenn Leute, die für die Einreise in die EU ein Visum benötigen, ohne Visum an der Grenze auftauchen, nicht um hier ein paar Tage Urlaub zu machen, sondern um dauerhaft zu bleiben, und wenn die aus Ländern kommen, bei denen in mehr als 80% der Fälle nach eingehender Prüfung keinerlei Schutzbedarf festgestellt wird, dass die dann nicht einfach einreisen dürfen, sondern an der Grenze erstmal darlegen müssen, warum ihr persönlicher Fall anders ist als die über 80% der Fälle ihrer Landsleute.

Ob und wann und wie das dann mal in der Praxis umgesetzt wird, ist noch völlig offen.

Aber schon bekommt „die grüne Basis“ Schnappatmung, sehen die Teilnehmer des evangelischen Kirchentages das Ende der Menschenrechte eingeläutet, hat Frau Bärbock größte Bedenken usw.

Echt jetzt?

 

Werner

 

[rince]

vor 5 Minuten schrieb Werner001:

Aber schon bekommt „die grüne Basis“ Schnappatmung, sehen die Teilnehmer des evangelischen Kirchentages das Ende der Menschenrechte eingeläutet, hat Frau Bärbock größte Bedenken usw.

Echt jetzt?

Ich warte auf die Forderung aus dieser Ecke, aus der EU auszutreten, dann hätten sie sie noch mehr mit der AfD gemein 🤣

[MartinO]

vor 12 Minuten schrieb Werner001:

Mir ist eh etwas schwindelig vom Kopfschütteln.

Da beschließen die EU-Außenminister also, wenn Leute, die für die Einreise in die EU ein Visum benötigen, ohne Visum an der Grenze auftauchen, nicht um hier ein paar Tage Urlaub zu machen, sondern um dauerhaft zu bleiben, und wenn die aus Ländern kommen, bei denen in mehr als 80% der Fälle nach eingehender Prüfung keinerlei Schutzbedarf festgestellt wird, dass die dann nicht einfach einreisen dürfen, sondern an der Grenze erstmal darlegen müssen, warum ihr persönlicher Fall anders ist als die über 80% der Fälle ihrer Landsleute.

Ob und wann und wie das dann mal in der Praxis umgesetzt wird, ist noch völlig offen.

Aber schon bekommt „die grüne Basis“ Schnappatmung, sehen die Teilnehmer des evangelischen Kirchentages das Ende der Menschenrechte eingeläutet, hat Frau Bärbock größte Bedenken usw.

Echt jetzt?

 

Werner

 

Ich glaube, die sind das geringste Problem bei einer möglichen Umsetzung - zumal Frau Baerbock trotz ihrer Bedenken unterschrieben hat.

[Werner001]

vor 8 Minuten schrieb MartinO:

Ich glaube, die sind das geringste Problem bei einer möglichen Umsetzung - zumal Frau Baerbock trotz ihrer Bedenken unterschrieben hat.

Ich bin nicht sicher, ob sie tatsächlich wider ihre Überzeugung unterschrieben hat, oder ob sie das mit den Bedenken nur erzählt, um bei ihrer Wählerschaft nicht völlig das Gesicht zu verlieren.

 

Aber kann mir vielleicht hier im Forum jemand erklären, wo genau die Gefahr für die Menschenrechte bei dieser Regelung liegt? Und was eine alternative, menschenrechtskonforme Möglichkeit wäre?

 

Werner

[Shubashi]

Mal eine ganz andere Frage, wenn ich so aktuelle politische Debatten lese, in der moralische Vorwürfe die Frage um die beste Sachlösung immer mehr zu verdrängen scheinen:

Es erinnert mich an das antike „Scherbengericht“ - wäre das nicht tatsächlich ein Modell für unsere moderne Demokratie, um „verdächtige“ oder „missliebige“ Personen von gesellschaftlichen Machtpositionen zu verdrängen. Es wäre eigentlich auch fairer, weil die Delinquenten nicht endlos mit unbewiesenen Vorwürfen traktiert würden, ihren Besitz behalten und nach gewisser Zeit wieder unbescholten am gesellschaftlichen oder politischen Wettbewerb teilnehmen könnten?

[rorro]

Kennt jemand dieses Buch?

 

https://www.amazon.de/Politik-Problem-nicht-Lösung-Weiterentwicklung/dp/991698512X/ref=nodl_?dplnkId=e525e4f0-c17c-4857-b97b-874a74b1f674

 

Wenn ja - lohnt es sich?

[MartinO]

vor 10 Stunden schrieb Werner001:

Ich bin nicht sicher, ob sie tatsächlich wider ihre Überzeugung unterschrieben hat, oder ob sie das mit den Bedenken nur erzählt, um bei ihrer Wählerschaft nicht völlig das Gesicht zu verlieren.

 

Ich halte es für durchaus wahrscheinlich, dass sie Bedenken hatte, aber schlau genug war, um zu kapieren, dass es auch aus ihrer Sicht die bessere Lösung war.
Immerhin dürfte die Alternative, Asylbewerber aus Afrika in Europa unterschiedslos sofort und ohne Verfahren, notfalls auch mit Gewalt, abzuweisen , unter den europäischen Regierungen mehr Anhänger haben (Ungarn, Polen, Italien, vielleicht noch andere) als die, ihnen freie Wahl des Landes, in dem sie Asylantrag stellen wollen, zu gewähren.

[Shubashi]

12 hours ago, rince said:

Ich warte auf die Forderung aus dieser Ecke, aus der EU auszutreten, dann hätten sie sie noch mehr mit der AfD gemein 🤣

 

Die einzige mir bekannte „Austrittsforderung“ in diesem Zusammenhang stand hier in der „Berliner Zeitung“ - die Grünen sollten jetzt die Koalition verlassen. Aber das ist meiner Meinung nach politischer Fringe, den man nicht ernstzunehmen braucht - da träumt einfach jemand von linker Größe und Herrlichkeit annodunnemals, wie dieser Artikel zum russischen Botschaftsempfang zum 9. Mai nahelegt.

[Moriz]

vor 1 Stunde schrieb MartinO:

Immerhin dürfte die Alternative, Asylbewerber aus Afrika in Europa unterschiedslos sofort und ohne Verfahren, notfalls auch mit Gewalt, abzuweisen , unter den europäischen Regierungen mehr Anhänger haben (Ungarn, Polen, Italien, vielleicht noch andere) als die, ihnen freie Wahl des Landes, in dem sie Asylantrag stellen wollen, zu gewähren.

Zwischentöne kennst du wohl nicht? Immer alles schwarz/weiß? (das b

 

Asylbewerber ohne Verfahren sofort wieder abschieben geht nicht. Man muß zumindest feststellen, daß sie aus einem sicheren (Dritt-)Land kommen, bevor man sie zurückschickt.

Im Prinzip haben sie sogar freie Wahl, in welchem Land sie um Asyl bitten: Sie müssen nur direkt in dieses Land einreisen. Ich weiß nur nicht, ob deren Schlauchboote die Fahrt durch den Ärmelkanal bis zur deutschen Nordseeküste überstehen...

Derzeit kann jeder Asylbewerber um Asyl in dem Land der EU bitten, in das er zuerst einreist. Wer zunächst innerhalb der EU weiterreist, der kann vom Folgeland entsrpechend abgelehnt werden mit der Begründung, daß er ja im ersten sicheren Land Asyl hätte beantragen können. Man muß das halt auch so umsetzen.

Da auf diese Weise derzeit die Mittelmeeranrainerstaaten und ganz besonders Griechenland überfordert sind, muß die EU aus humanitären Gründen eine vernünftige Weiterleitung des Asylbewerber organisieren (womit sie sich immer noch schwer tut). Da kann man dann ggf. schauen, in welchem EU-Land es schon Verwandte gibt. Aber eine freie Wahl des Ziellandes haben Asylbewerber nach Betreten der EU eben nicht mehr.

 

 

bearbeitet 11. Juni 2023 von Moriz

[Shubashi]

19 minutes ago, Moriz said:

....Da auf diese Weise derzeit die Mittelmeeranrainerstaaten und ganz besonders Griechenland überfordert sind, muß die EU aus humanitären Gründen eine vernünftige Weiterleitung des Asylbewerber organisieren (womit sie sich immer noch schwer tut). ....

 

Ich denke, Migration muss insgesamt realistischer differenziert werden.

„Weiterleitung“ heißt ja nicht unbedingt, dass Migranten dort dann auch bleiben, wenn es mit ihrer jeweiligen Motivation nicht zusammenpasst.

Großbritannien ist sogar aus der EU ausgetreten, um die Migration wieder nach rein nationalen Kriterien regeln zu können, geändert hat das aber viel weniger als erwartet.

 

[Werner001]

vor 2 Minuten schrieb Shubashi:

Großbritannien ist sogar aus der EU ausgetreten, um die Migration wieder nach rein nationalen Kriterien regeln zu können

Da ging es allerdings um das Thema Freizügigkeit in der EU,  nicht um die „Asyl“-Migration, von der UK wegen der Insellage nur peripher betroffen war (die Ärmelkanal-Bootsmigranten konnten sie schon immer direkt zurück nach Frankreich schicken, wenn sie sie denn kriegten, was in einem Land ohne Meldewesen schwierig ist).

 

Werner

[MartinO]

vor 39 Minuten schrieb Moriz:

Zwischentöne kennst du wohl nicht? Immer alles schwarz/weiß? (das b

 

Asylbewerber ohne Verfahren sofort wieder abschieben geht nicht. Man muß zumindest feststellen, daß sie aus einem sicheren (Dritt-)Land kommen, bevor man sie zurückschickt.

 

Was ich kann und will, ist unerheblich. Ich bin nicht Regierungschef eines europäischen Landes. Dagegen ist Herr Orbán Ministerpräsident von Ungarn, Frau Meloni Ministerpräsidentin von Italien und Herr Morawiecki Ministerpräsident von Polen, d.h. alle drei haben zu entscheiden. Die Aussagen aller drei Regierungschefs lassen an Klarheit nichts zu wünschen übrig. Das zu sehen nennt sich Realitätssinn.

Zitat

Im Prinzip haben sie sogar freie Wahl, in welchem Land sie um Asyl bitten: Sie müssen nur direkt in dieses Land einreisen. Ich weiß nur nicht, ob deren Schlauchboote die Fahrt durch den Ärmelkanal bis zur deutschen Nordseeküste überstehen...

Derzeit kann jeder Asylbewerber um Asyl in dem Land der EU bitten, in das er zuerst einreist. Wer zunächst innerhalb der EU weiterreist, der kann vom Folgeland entsrpechend abgelehnt werden mit der Begründung, daß er ja im ersten sicheren Land Asyl hätte beantragen können. Man muß das halt auch so umsetzen.

Da auf diese Weise derzeit die Mittelmeeranrainerstaaten und ganz besonders Griechenland überfordert sind, muß die EU aus humanitären Gründen eine vernünftige Weiterleitung des Asylbewerber organisieren (womit sie sich immer noch schwer tut). Da kann man dann ggf. schauen, in welchem EU-Land es schon Verwandte gibt. Aber eine freie Wahl des Ziellandes haben Asylbewerber nach Betreten der EU eben nicht mehr.

Das ist mir klar. Nur funktioniert eine vernünftige Weiterleitung der Asylbewerber nicht mit gutmenschlichen Argumenten wie "humanitären Gründen", wenn die polnische und ungarische Regierung sich weigern, irgendjemand in ihr Land weiterleiten zu lassen. Und das ist der Stand der Dinge. Ich wollte, es wäre nicht so, aber das ist Fakt.
Ebenso Fakt ist, dass Spanien, Italien und Griechenland einer Errichtung von Erstaufnahmelagern in ihren Ländern nur zustimmen werden, wenn die Frage der Weiterleitung geklärt ist.
Hier sehe ich das Problem (und könnte jeder, der zwei Augen hat und lesen kann, es sehen).

 

Wenn die Vereinbarung der Außenminister Gesetz werden sollte - was ich nach den jüngsten Aussagen aus Budapest und Warschau bezweifle - dann müssten alle Beteiligten gewaltig über ihren Schatten springen.

 

[MartinO]

vor 15 Minuten schrieb Werner001:

Da ging es allerdings um das Thema Freizügigkeit in der EU,  nicht um die „Asyl“-Migration, von der UK wegen der Insellage nur peripher betroffen war (die Ärmelkanal-Bootsmigranten konnten sie schon immer direkt zurück nach Frankreich schicken, wenn sie sie denn kriegten, was in einem Land ohne Meldewesen schwierig ist).

 

Werner

Im Gegenteil konnten sie das sogar leichter tun, als sie noch in der EU waren - denn da war Frankreich an die EU-Richtlinie, wonach Menschen, die nachweislich bereits französischen Boden betreten hatten, das Recht und die Pflicht hatten, in Frankreich Asyl zu beantragen.

Allerdings hat Herr Farage u.a. damit argumentiert. So läuft eben Wahlkampf.

Da ich weder in Spanien noch in Polen von einem Wahlkampf mit rein rationalen Argumenten ausgehe, bezweifle ich den Erfolg der geplanten Regelung - obwohl ich sie persönlich befürworte.

[mn1217]

Am 10.6.2023 um 10:38 schrieb rince:

@Spadafora ist das beste, traurige Beispiel für Diskursverweigerung.

 

Nochmal: Menschen wie er sind in meinen Augen Teil des Problems. 

Vielleicht ist diese Formulierung das Problem.

Wenn mensch so betitelt wird,ist dichtmachen ja die logische Konsequenz. 

 

[mn1217]

Am 10.6.2023 um 13:18 schrieb rince:

...

 

Herr Palmer in Tübingen und die grünen Hater sind da doch ein recht konkretes Beispiel 

 

Herr Palmer ist einfach dermaßen der Meinung,dass er der Größte, Beste und Tollste ist...

Hat gar nix mit " Hate" zu tun.

Einige seiner Ansichten und manches,was er einfach mal gemacht hat,fand ich ganz gut,aber er ist einfach so ein Angeber.

Und hat ein notorisches Aufmerksamkeitsdefizit: Wenn ihm Aufmerksamkeit fehlt dann macht er halt irgendwas,von dem er weiss,es provoziert .

Nötig hat er das mMn nicht.

 

bearbeitet 11. Juni 2023 von mn1217