Politik für Alle

[rince]

Frau Esken scheint sich jetzt auch am Manifestieren auszuprobieren 😀 

 

https://www.n-tv.de/24306477

[UHU]

vor 8 Stunden schrieb Die Angelika:

 

Stattdessen hat man Geld für nen Kulturpass für 18jährige raus und weil das nicht hinreichend angenommen wird, denkt man darüber nach, auch noch 15-17jährige damit zu bespaßen. 

Nachhaltigkeit scheint da wohl keine Rolle zu spielen

Hab' ich da ein Déjà-vu?

[mn1217]

vor 11 Stunden schrieb Bleze:

 

Ich rede ja auch gar nicht davon all das sofort zu lösen, sondern davon das man endlich mal sieht das der Wille dazu da ist. Aber das sehe ich aktuell nicht... 

 

Momentan scheint es nehr Spaß zu machen,sich gegenseitig zu beharken und auszubremsen. Dabei wäre in der Kombi mMn durchaus Potential. 

In punkto Digitalisierung ( FDP) und Umweltschutz ( Grüne), aber auch Soziales ( SPD).

 

[mn1217]

vor 34 Minuten schrieb UHU:

Hab' ich da ein Déjà-vu?

Was ist denn eigentlich so schlimm an Kultur?

Dass es nicht gut angenommen wird, ist schade.

Aber die Idee an sich finde ich gut.

[rince]

Mein jüngster nimmt es an

[Moriz]

vor 12 Stunden schrieb UHU:

So weiß ich auch nicht, was vor 2,3 Jahren war.

Der 22. April 2021, was sonst?

[Shubashi]

1 hour ago, rince said:

Frau Esken scheint sich jetzt auch am Manifestieren auszuprobieren 😀 

 

https://www.n-tv.de/24306477

 

Dieses Interview wäre ja eigentlich mal ein guter Anlaß, die Politik der Ampel insgesamt zu diskutieren. Inzwischen scheint ja wirklich medial überall angekommen zu sein, dass uns infolge v.a. der Energiepreispolitik, Veränderungen des Marktumfeldes und hoher Belastungen die industrielle Basis wegzubrechen droht. (Ich hoffe, es ist den Kritikern dieser These möglich, darüber inhaltlich zu diskutieren, ohne es bloss zubestreiten.)

 

Ich möchte es mal auf diese Frage zuspitzen:

Wie kommt es, dass in den USA aus der Herausforderung einer Anpassungspolitik per „Bidenomics“ ein Wirtschaftswunder wird, in Deutschland unter der „Ampel“ aber eine wirtschafliche Niedergangsdebatte?

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

Was ist denn eigentlich so schlimm an Kultur?

Dass es nicht gut angenommen wird, ist schade.

Aber die Idee an sich finde ich gut.

 

Es ging gerade nicht darum, ob Kultur schlimm oder nicht schlimm sei, sondern darum, dass das dafür verwendete Geld wenig nachhaltig eingesetzt ist.

[UHU]

vor 3 Stunden schrieb mn1217:

vor 3 Stunden schrieb UHU:

Hab' ich da ein Déjà-vu?

Was ist denn eigentlich so schlimm an Kultur?

Dass es nicht gut angenommen wird, ist schade.

Aber die Idee an sich finde ich gut.

Daß ich diesen Kulturpaß an sich ziemlichen Käse finde, habe ich vor vielen Seiten schon mal erläutert.

Immer noch offener Punkt ist Speicherung und Verwendung der dabei produzierten Datenmenge.

 

Aber darum ging es mir gar nicht, sondern um den Hinweis von @Die Angelika, daß die Nutzungsbegeisterung "nicht hinreichend" vorhanden ist und somit der Kreis erweitert werden muß. Frei nach dem Motto: Wenn es schon im kleineren Rahmen nicht die Vorstellungen erfüllt, muß für mehr Leute mehr Geld ausgegeben werden, und dann!

 

Nachtrag: @Die Angelika war schneller. Ich sollte vielleicht erst die Seite zu Ende lesen .

 

 

bearbeitet 5. August 2023 von UHU
Nachtrag eingefügt

[UHU]

vor 2 Stunden schrieb Moriz:

vor 14 Stunden schrieb UHU:

So weiß ich auch nicht, was vor 2,3 Jahren war.

Der 22. April 2021, was sonst?

Und was war am 22.04.2021 so Bahnbrechendes?

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb UHU:

Und was war am 22.04.2021 so Bahnbrechendes?

https://www.verkehrslexikon.de/UrteileB/Rspr10005.php

[UHU]

vor 2 Minuten schrieb Flo77:

vor 4 Minuten schrieb UHU:

Und was war am 22.04.2021 so Bahnbrechendes?

https://www.verkehrslexikon.de/UrteileB/Rspr10005.php

Besten Dank für das Ausrechnen an @Moriz und das Recherchieren von Dir.

Ich kann zwar keinen Zusammenhang zu Ausgangspost von @mn1217 herstellen ....................................... liegt wahrscheinlich an mir, das große Ganze nicht zu durchschauen.

 

(Der letzte Satz ist mit einem Augenzwinkern versehen und bedarf keiner tiefgründigeren Erläuterung .)

[Die Angelika]

Zum Interview mit Saskia Esken:

 

Zitat

Die Wirtschaft braucht förderliche Rahmenbedingungen und sie muss die nötige Unterstützung bekommen.

 

Was sind förderliche Rahmenbedingungen?

 

Zitat

Bürokratieabbau, Modernisierung und Digitalisierung des Staates sind wichtige Themen, wenn wir erfolgreich sein wollen.

 

Wie soll Bürokratieabbau funktionieren, wenn wir z.B. in der Migrationspoltik zwischen x-erlei Arten von Migrant unterscheiden, denen jeweils völlig andere Rechte und Pflichten zugeordnet werden?

Hinzu kommt, dass unser föderales System noch zusätzliche Schlupflöcher bietet, um hier möglichst viel für möglichst wenig Anstrengung für sich herausschlagen zu können. 

 

Zitat

Eine solche Haushalts- und Ausgabenpolitik, die jetzt für die Investition in Infrastruktur ebenso wie für die Unterstützung der Wirtschaft notwendig wäre, können wir aber nicht fortführen, ohne die Schuldenbremse in Frage zu stellen. Oder wir verbessern die Einnahmesituation. Es gibt in Deutschland sehr hohe Vermögen und sehr hohe Einkommen, die einen höheren Beitrag leisten könnten, damit wir mehr investieren können in diesem Land.

 

Sorry, uralt rotsozialistische Politik: Wir müssen Geld nicht erwirtschaften, sondern nehmen von wo auch immer "Geld in die Hand", sei es, indem wir die Schuldenbremse in Frage stellen oder die  Einnahmesituation verbessern, indem wir Steuern für angeblich oder tatsächlich sehr hohe Vermögen und sehr hohe Einkommen erhöhen. Und selbst wenn es diese Bürger gäbe, die höhere Beiträge leisten könnten, sind das auch genau die, die sich einen Steuerberater leisten können, der die entsprechenden Schlupflöcher finden, eben weil sie zwar vielleicht könnten, aber nicht wollen. 

Auch wenn ich einen Friedrich Merz für ziemlich abgehoben halte, denke ich, dass er Recht hatte mit seiner überspitzten Formulierung von der Steuererklärung, die auf einen Bierfilz passen müsste. Wenn sie das nämlich würde, gäbe es mit Sicherheit für die Bestverdiener nicht mehr so viele Schlupflöcher. 

 

Zitat

Das Problem ist weniger der Koalitionspartner als die Bürokratie. Wir haben nicht die notwendigen Daten über das Einkommen der Menschen und ihre Kontoverbindungen. Wir sind deshalb nicht in der Lage, gezielt vorzugehen. 

 

Ja, das würde uns noch fehlen.....Inwiefern jedoch die Bürokratie das Problem sein sollte, dass man nicht die notwendigen Daten über das Einkommen der Menschen und ihre Kontoverbindungen hat, bleibt mir unklar.

Aber das Problem des Fehlens der notwendigen Daten über das Einkommen der Menschen ließe sich doch ganz schnell lösen, indem man nach der Einführung eines Grundeinkommens auch noch einen Einheitslohn für alle einer Erwerbstätigkeit nachgehenden Bürger einführte, das wäre doch wahrhaft sozialistische Politik. Ähm....sorry, meine sarkastische Ader schwillt schon wieder mal an....:-(

[Flo77]

vor 4 Minuten schrieb Die Angelika:

Auch wenn ich einen Friedrich Merz für ziemlich abgehoben halte, denke ich, dass er Recht hatte mit seiner überspitzten Formulierung von der Steuererklärung, die auf einen Bierfilz passen müsste. Wenn sie das nämlich würde, gäbe es mit Sicherheit für die Bestverdiener nicht mehr so viele Schlupflöcher. 

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Negative_Einkommensteuer

Damit verbunden die Abschaffung sämtlicher Sozialleistungen.

 

Außerdem hätte ich gerne 5% MWSt. auf Lebensmittel und Säuglingspflege, 15% auf alles übrige.

 

Und ich hätte gerne die Beschränkung der privaten KV auf Zusatz- und Sonderleistungen während der Grundtarif für alle Pflichtversicherung ist.

 

Achso: gleiches für die Institute der Gesundheitsleistungen. Einrichtungen der Grundversorgung gehören in öffentliche Trägerschaft.

 

Und eine Fehlbelegungsabgabe wenn mehr als 50m² Wohnfläche pro Person beansprucht werden.

 

Aber ich schweife ab.

[Moriz]

vor 36 Minuten schrieb Die Angelika:

Wir müssen Geld nicht erwirtschaften, sondern nehmen von wo auch immer "Geld in die Hand", sei es, indem wir die Schuldenbremse in Frage stellen oder die  Einnahmesituation verbessern, indem wir Steuern für angeblich oder tatsächlich sehr hohe Vermögen und sehr hohe Einkommen erhöhen.

Doch, es sind die Bürger, die das Geld erwirtschaften.

vor 36 Minuten schrieb Die Angelika:

Und selbst wenn es diese Bürger gäbe, die höhere Beiträge leisten könnten, sind das auch genau die, die sich einen Steuerberater leisten können, der die entsprechenden Schlupflöcher finden, eben weil sie zwar vielleicht könnten, aber nicht wollen. 

Es wäre gut, wenn sich jeder nach seiner Leistungsfähigkeit an den Staatsausgaben beteiligen müsste. Da scheint tatsächlich noch Optimierungsbedarf zu bestehen.

 

PS.: Laut meiner letzen Gehaltsabrechung ist die Pflegeversicherung massiv gestiegen.

[Flo77]

Nun, Frau Rackete hat sich ja mal eindeutig positioniert:

Sicher weiß ich nur, dass ich nicht Deutschland leben werde, auch nicht in der EU.

 

Nun ja - sie bezog das damals vermutlich vorallem auf ihre Einkommensmöglichkeiten.

 

Die Linke plant jetzt der parteilosen Rackete ein Versorgungsangebot auf Kosten der europäischen Steuerzahler zu machen.

bearbeitet 5. August 2023 von Flo77

[Guppy]

vor 6 Stunden schrieb Die Angelika:

Auch wenn ich einen Friedrich Merz für ziemlich abgehoben halte, denke ich, dass er Recht hatte mit seiner überspitzten Formulierung von der Steuererklärung, die auf einen Bierfilz passen müsste. Wenn sie das nämlich würde, gäbe es mit Sicherheit für die Bestverdiener nicht mehr so viele Schlupflöcher.

 

Ich finde es erschreckend, wieviele Steuern man selbst als Normalverdiener in Deutschland zahlt. Wenn ich auf meine Lohnabrechnung schaue und sehe wieviel ich eigentlich verdient habe und wieviel mir am Ende überwiesen wird, das ist schon frustrierend. Und dann kassiert der Staat ja noch weiter. Jedes mal, wenn man zuhause das Licht einschaltet, die Heizung aufdreht, an der Supermarktkasse oder an der Zapfsäule steht. Das ist doch völlig verrückt.

 

 

[Moriz]

vor 14 Minuten schrieb Guppy:

Ich finde es erschreckend, wieviele Steuern man selbst als Normalverdiener in Deutschland zahlt. Wenn ich auf meine Lohnabrechnung schaue und sehe wieviel ich eigentlich verdient habe und wieviel mir am Ende überwiesen wird, das ist schon frustrierend. Und dann kassiert der Staat ja noch weiter. Jedes mal, wenn man zuhause das Licht einschaltet, die Heizung aufdreht, an der Supermarktkasse oder an der Zapfsäule steht. Das ist doch völlig verrückt.

Dann schau mal genauer hin, die Steuern sind nur ein Punkt auf deiner Lohnabrechnung.

Krankenkasse: Wie bei allen Versicherungen zahlt man meistens drauf. Aber bei uns scheitert die Gesundheit nicht am eigenen Geldbeutel - im Gegensatz zu vielen anderen Staaten, z.B. den USA.

Pflegeversicherung: Ist, fürchte ich, nichts Halbes und nichts Ganzes. Reduziert die aufzubringenden Summen, wenn man mal selbst pflegebedürftig ist.

Rentenversicherung: Bei aller möglichen Kritik eine sehr sinnvolle Angelegenheit. Von der man allerdings in der Regel erst im Alter profitiert.

Arbeitslosenversicherung: Ein relativ kleiner Posten, aber im Falle eines Falles sehr sinnvoll.

Bleibt noch die Kirchensteuer. Die könntest du recht einfach vermeiden - wenn du denn wolltest.

[rince]

Jaja, böser Rassismus, aber Reality sucks

 

https://m.focus.de/politik/meinung/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-als-deutsch-tuerkin-die-wahrheit-ueber-integration-anspricht-wird-es-in-islamkonferenz-still_id_200898814.html?fbc=fb-shares&fbclid=IwAR2KuLBp3INvTYXCvYWAoalj_RQ-kMLutgkRi71MTvZ0KISqduLplr9v0QU

[Die Angelika]

vor 10 Stunden schrieb rince:

Jaja, böser Rassismus, aber Reality sucks

 

https://m.focus.de/politik/meinung/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-als-deutsch-tuerkin-die-wahrheit-ueber-integration-anspricht-wird-es-in-islamkonferenz-still_id_200898814.html?fbc=fb-shares&fbclid=IwAR2KuLBp3INvTYXCvYWAoalj_RQ-kMLutgkRi71MTvZ0KISqduLplr9v0QU

 

Im Artikel findet sich mMn allerdings eine fehlende Differenzierung:

Zitat

Wir haben ein Problem mit Zuwanderern aus türkischen, afghanischen und arabischen Familien.

 

Afghanen, die vor Jahrzehnten hier herkamen, sind integriert. Sie arbeiten in den verschiedensten Bereichen.

Afghanen, die etwa knapp in den letzten 10 Jahren bis 2021 hier herkamen, durften erstmal nicht arbeiten, weil ihre Chancen sehr gering waren, Asyl zu bekommen. Die Folge war natürlich, dass sie in irgendwelchen Flüchtlingsunterkünften herumhingen und mangels Aufgaben irgendwelchen Mist fabrizierten.

Die unbegleiteten minderjährigen Afghanen, die hier in Wohnheimen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge unterkamen, die ich so kennengelernt habe, waren in der Mehrheit sehr strebsam. Hier habe ich schon mal von einem erzählt, der hier sogar ein reguläres Abitur mit gutem Erfolg gemeistert hat. Andere, die ich kenne, wurden Verkäufer, Kfz-Mechatroniker, Bäcker usw. 

Der junge Mann, der Bäcker wurde, ist DIE Stütze in der alteingesessenen Bäckerei. Ohne ihn könnte die Bäckerei gar nicht mehr richtig funktionieren, weil dem Meister der Nachwuchs fehlt. 

Vor knapp zwei Wochen durfte ich miterleben, wie ein älterer Afghane, der auch 2016 hier herkam, allerdings aufgrund seines Alters keine soz.päd Begleitung bekam, seine Ausbildung zum Kfz-Lackierer schaffte. Er hat allerdings auch nicht die klassische Flüchtlingskarriere von Afghanen hier. Denn er kam als Muslim, bekam dann über einen ehrenamtlichen Asylkreis Kontakt zu einer evangelikalen Gemeinde. Im Zuge dieses Kontakts wurde er zum Christen. Dies führte dazu, dass er als Flüchtling anerkannt wurde (jaja, böse Zungen reden da dann schnell von Scheinbekehrungen, die es nun leider auch gibt. Ich denke, dass er nicht scheinbekehrt ist). Er hatte infolgedessen sehr viel Kontakt mit Deutschen.

2021 hatten wir alle Hände voll zu tun, um ihn seelisch auffangen zu können. Denn einer seiner Brüder war noch in Kabul.

[Werner001]

vor 53 Minuten schrieb Die Angelika:

Im Artikel findet sich mMn allerdings eine fehlende Differenzierung:

Differenzierung wäre überhaupt das Zauberwort.

 

Für die einen sind es ausnahmslos arme Hascherl, die nur der deutsche Steuerzahler durch großzügige Willkommenskultur davor erretten kann, wahlweise zu Tode gefoltert, verhungert oder ertränkt zu werden, für die anderen sind es Schmarotzer, die finstere Mächte ins Land schleusen und die einheimische Bevölkerung auszutauschen.

 

Wenn man, wie jedes vernünftige Einwanderungsland, differenzieren würde, wen man ins Land lässt, wen nicht, wer tatsächlich Schutz braucht, wer nicht, wen das Land brauchen kann, wen nicht, und die Leute dann entsprechend der Differenzierung behandeln würde, sowohl die, die man hereinlässt als auch die man nicht lässt, dann könnten alle sehr davon profitieren, die schon länger da sind und die neu dazukommen.

 

Aber wie ich dieser Tage schon schrieb: Differenzierung ist sowas von letztes Jahrhundert, völlig out

 

Werner

[mn1217]

Vielleicht braucht der Kulturpass etwas Zeit. Ich weiß nicht auswendig,wir lang er jetzt existiert,aber zumindest die üblichen 100 Tage hat er mMn schon verdient.

Und wenn er nicht gut ankommt,ist die Frage,woran es liegt? Nicht gut gemacht? 

Das lässt sich ja eruieren und ggf verbessern. 

 

[mn1217]

vor 21 Stunden schrieb Flo77:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Negative_Einkommensteuer

Damit verbunden die Abschaffung sämtlicher Sozialleistungen.

 

Außerdem hätte ich gerne 5% MWSt. auf Lebensmittel und Säuglingspflege, 15% auf alles übrige.

 

Und ich hätte gerne die Beschränkung der privaten KV auf Zusatz- und Sonderleistungen während der Grundtarif für alle Pflichtversicherung ist.

 

Achso: gleiches für die Institute der Gesundheitsleistungen. Einrichtungen der Grundversorgung gehören in öffentliche Trägerschaft.

 

Und eine Fehlbelegungsabgabe wenn mehr als 50m² Wohnfläche pro Person beansprucht werden.

 

Aber ich schweife ab.

 

Beim Meisten ginge ich mit.

 

Ich würde bei Lebensmitteln stärker differenzieren und nicht alle Sozialleistungen abschaffen.

[mn1217]

vor 21 Stunden schrieb Moriz:

Doch, es sind die Bürger, die das Geld erwirtschaften.

Es wäre gut, wenn sich jeder nach seiner Leistungsfähigkeit an den Staatsausgaben beteiligen müsste. Da scheint tatsächlich noch Optimierungsbedarf zu bestehen.

 

PS.: Laut meiner letzen Gehaltsabrechung ist die Pflegeversicherung massiv gestiegen.

 

" massiv" ist natürlich eine Interpretation,aber ja, es gab weniger Netto.

Was okay für mich ist,Pflege ist wichtig und teuer.

 

Allerdings denke ich,dass das Renten-, Pflege- und Sozial

versicherungsfinanzierungssystem eine komplette Überarbeitung bräuchte.

Das täte aber richtig weh und wäre massiver sozialer Sprengstoff. 

bearbeitet 6. August 2023 von mn1217

[Spadafora]

vor 1 Minute schrieb mn1217:

 

" massiv" ist natürlich eine Interpretation,aber ja, es gab weniger Netto.

Was okay für mich ist,Pflege ust wichtig und teuer.

 

Allerdings denke ich,dass das Renten-, Pflege- und Sozial

versicherungsfinanzierungssystem eine komplette Überarbeitung bräuchte.

Das täte aber richtig weh und wäre massiver sozialer Sprengstoff. 

daher wird man es nicht tun