Politik für Alle

[bw83]

vor 1 Stunde schrieb Flo77:

Und 530 pro Kopf zzgl. Wohngeld und andere Zuschüsse ist mehr als viele Arbeitnehmer haben.

Kannst du das vorrechnen?

Geringverdiener haben ja u.U. auch Anspruch auf Wohngeld. 

Wie kommt dann der Bürgergeldempfänger drüber?

Und was für großartige Zuschüsse gibt's denn noch?

bearbeitet 30. August 2023 von bw83

[Shubashi]

21 minutes ago, Frank said:

Ich halte das für naiv, aber gut. Lassen wir die Metaebene.

 

Die AfD gilt, zumindest in Teilen, als gesichtert rechtsextrem.

Und Hubert Aiwanger bedient sich immer wieder der Rhetorik gerade dieser Leute.

Ich hab ein Problem damit. 

Das ist Dein gutes Recht, dafür gibt es ja politische Parteien.

Ansonsten bin ich tatsächlich gespannt, was der Wähler zu der ganzen Angelegenheit sagen wird. Dem vertraue ich bei weitem mehr als der medialen Skandalmaschinerie - das ist für mich die wichtigste Lehre aus der Wulff-Affäre.

Wenn es wirklich im Interesse unserer Demokratie sein soll, ohne rechtsstaatliches Urteile „Feinde“ aus dem öffentlichen Leben und der Politik auszuschließen (wovon ich eigentlich nichts halte), müsste dieses Recht dem obersten Souverän vorbehalten sein:

die Einführung des Scherbengerichtes.

bearbeitet 30. August 2023 von Shubashi

[rorro]

vor 16 Minuten schrieb nannyogg57:

Hubsi sagt, dass der Helmut die Flugblätter geschrieben hat, und es wurde hier schon gefordert, dass dem zu glauben sei.

 

Nicht von mir.

 

vor 16 Minuten schrieb nannyogg57:

Aber der Schulkamerad macht Falschaussagen?

 

Warum nicht? Anonyme Anschuldigungen sind per se nicht zu beachten. Nanntet ihr das bei den Segnungen Homosexueller nicht Denunziantentum?

 

vor 16 Minuten schrieb nannyogg57:

Und die Journalist*innen bei der SZ sind so unglaubwürdig wie Relotius?

 

Wieso sollte ich ihnen glauben?

 

Haben Journalisten sich in den letzten Jahren per se so objektiv und kritisch gezeigt, daß sie das verdienen? Echt jetzt?

bearbeitet 30. August 2023 von rorro

[Aristippos]

vor 34 Minuten schrieb Frank:

Hubert Aiwanger schafft es eben nicht durch sein agieren heute glaubhaft zu machen sich von seiner Vergangenheit emanzipiert zu haben. 

Das hat Herr Fischer auch nicht geschafft. Er hat sich nie von seinen Taten damals distanziert. Er hat sich auf die Umstände berufen - Rudi Dutschke sei gerade niedergeschossen worden und alle seien eben aufgebracht gewesen. D.h. damals sei das schon irgendwie OK oder zumindest verständlich gewesen, Polizisten zusammenzutreten.

 

Aiwanger hat sich hingegen sofort und in klaren Worten distanziert.

[Soulman]

vor 22 Minuten schrieb nannyogg57:

Ok.

 

Hubsi sagt, dass der Helmut die Flugblätter geschrieben hat, und es wurde hier schon gefordert, dass dem zu glauben sei.

 

Aber der Schulkamerad macht Falschaussagen?

 

Und die Journalist*innen bei der SZ sind so unglaubwürdig wie Relotius?

 

Das soll ein Argument sein?

Das sind alles keine Argumente, sondern Kulturgut, welches verhindert, dass z.B. Frauen als Hexen verbrannt werden. Sollte das wieder geändert werden? Wie schon gesagt: Dummes Geraune macht Dinge wie Antisemitismus oder auch Hexenverbrennungen erst möglich.

 

Das Verfahren gegen Till Lindemann wurde gerade eingestellt. Er hat Glück, dass gerade eine andere Sau durchs Dorf getrieben wird? Ist das die gewünschte Ebene der Auseinandersetzung?

bearbeitet 30. August 2023 von Soulman

[Flo77]

Gerade eben schrieb bw83:

Kannst du das vorrechnen?

Geringverdiener haben ja u.U. auch Anspruch auf Wohngeld. 

Wie kommt dann der Bürgergeldempfänger drüber?

Und was für großartige Zuschüsse gibt's denn noch?

Geht man davon aus, daß Miete und Wohnnebenkosten gedeckt werden, ergeben sich 530 Euro pro Person für den normalen Bedarf.

 

Für eine 4köpfige Familie wären das 2120 €.

 

Davon 500 € runter, die ein Arbeitnehmer über das Kindergeld bekommt sind 1.620 €. ganz grob braucht es alleine dafür Haushaltsbruttoeinkommen von 2.300 bis 2.700 €.

 

Jetzt noch die Miete dazugerechnet, die zum Beispiel im Kölner Umland im günstigsten Fall bei rund 1000 € warm liegt:

2.600 € monatliches Hauhaltsnettoeinkommen.

Braucht etwa 4.300 € brutto.

Damit bekommt man meiner Erfahrung nach kein Wohngeld.

 

Das muss auch erst mal reinkommen.

[rorro]

vor 5 Minuten schrieb Soulman:

Das sind alles keine Argumente, sondern Kulturgut, welches verhindert, dass z.B. Frauen als Hexen verbrannt werden. Sollte das wieder geändert werden? Wie schon gesagt: Dummes Geraune macht Dinge wie Antisemitismus oder auch Hexenverbrennungen erst möglich.

 

Das Verfahren gegen Till Lindemann wurde gerade eingestellt. Er hat Glück, dass gerade eine andere Sau durchs Dorf getrieben wird? Ist das die gewünschte Ebene der Auseinandersetzung?

 

Selbstverständlich. Es gilt bei öffentlichen Figuren die Beweislastumkehr. Wir sind doch fortschrittlich und modern.

[Shubashi]

11 minutes ago, Moriz said:

Vor Corona hätte ich das für eine unverschämte Äußerung gehalten.

 

Corona hat mich leider eines Schlimmeren belehrt. Alle Parteien in Regierungsverantwortung in Bund oder Ländern haben bei der fragwürdigen Ausgrenzung Andersdenkender mitgemacht. [….]

So würde ich den Satz unterstützen, der F-Satz ist aber zu doll.

(Faschismus ist nicht einfach nur doof und gemein, sondern eben sinnvoll die Beschreibung einer hist. Herrschaftsform, für die auch zu Corona-Zeiten etliche Bedingungen fehlten.)

Ich bin ja eher so ein frommes Schaf, das etwas maximal etwas erschöpft geblökt hat, obwohl wir beruflich wirklich vielmehr Auflagen und Beschwernisse hatten als sonst. 

Aber es ist gerade Aufgabe in der pluralistischen Demokratie, aus Krisen zu lernen - und da hat der Staat nun mal wirklich erhebliche Fehler gemacht, die besser nicht vorgekommen wären. Die Folgen dieser Fehler werden uns wirtschaftlich, sozial und politisch noch lange begleiten.

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb Shubashi:

So würde ich den Satz unterstützen, der F-Satz ist aber zu doll.

(Faschismus ist nicht einfach nur doof und gemein, sondern eben sinnvoll die Beschreibung einer hist. Herrschaftsform, für die auch zu Corona-Zeiten etliche Bedingungen fehlten.)

Ich bin ja eher so ein frommes Schaf, das etwas maximal etwas erschöpft geblökt hat, obwohl wir beruflich wirklich vielmehr Auflagen und Beschwernisse hatten als sonst. 

Aber es ist gerade Aufgabe in der pluralistischen Demokratie, aus Krisen zu lernen - und da hat der Staat nun mal wirklich erhebliche Fehler gemacht, die besser nicht vorgekommen wären. Die Folgen dieser Fehler werden uns wirtschaftlich, sozial und politisch noch lange begleiten.

Hätten diese Fehler seit 2015 nicht sowas wie System könnte man Dir das Schafsein (nein, ich werde dich jetzt nicht "Määääh" anreden, auch wenn das Dein aktuelles Wunschpronomen sein sollte) auch entspannt zugestehen.

 

Unter Merkel sind aber Fehler gemacht worden, die mit Avada kedavra, Imperio und Crucio was gemeinsam haben. Und da ist nicht mal in Ansätzen erkennbar, daß da irgendjemand an einer Lösung interessiert wäre. Im gegenteil ist es unter Ich-kann-mich-nicht-erinnern-Olaf und Family-First-Robert ja nur noch schlimmer geworden.

[Moriz]

vor 39 Minuten schrieb Flo77:

Geht man davon aus, daß Miete und Wohnnebenkosten gedeckt werden, ergeben sich 530 Euro pro Person für den normalen Bedarf.

 

Für eine 4köpfige Familie wären das 2120 €.

 

Davon 500 € runter, die ein Arbeitnehmer über das Kindergeld bekommt sind 1.620 €. ganz grob braucht es alleine dafür Haushaltsbruttoeinkommen von 2.300 bis 2.700 €.

 

Jetzt noch die Miete dazugerechnet, die zum Beispiel im Kölner Umland im günstigsten Fall bei rund 1000 € warm liegt:

2.600 € monatliches Hauhaltsnettoeinkommen.

Braucht etwa 4.300 € brutto.

Damit bekommt man meiner Erfahrung nach kein Wohngeld.

 

Das muss auch erst mal reinkommen.

 

Das halte ich jetzt für eine Milchmädchenrechnung. In einer Bedarfsgemeinschaft bekommt, soweit ich weiß, nur der Haushaltsvorstand 530€.

Was die Mieten angeht: Daß das Wohngeld in vielen Städten nicht mehr hoch genug ist, das ist tatsächlich ein Problem. Aber ein Problem der exorbitant hohen Mieten und des Wohngelds, nicht des Bürgergeldes.

 

bearbeitet 30. August 2023 von Moriz

[Studiosus]

Wenn Aiwanger aufgrund dieses Skandals nicht zu halten sein wird, dann müsste man schleunigst versuchen, die politische Botschaft der Freien Wähler von der Persönlichkeit Aiwangers abzulösen. Söder will, das ist ganz klar und auch völlig verständlich, auf keinen Fall die Grün*Innen an der Regierung beteiligen. Das will eigentlich kein normaler Mensch (mehr). 

 

Ob das noch schnell genug gelingt, bleibt offen. Allerdings könnte diese SZ-Affäre auch für die Links-Grünen nach hinten losgehen: Ob Wähler, die in ein paar Wochen schon sicher Aiwanger und die Freien Wähler wählen wollten, nun sonderlich von diesem Husarenstück der Süddeutschen, die einen "Mann des Volkes" abgesägt hat, begeistert sind, würde ich schwer in Frage stellen. Und ob deshalb jemand lieber die Grünen oder Roten wählen wird ebenfalls. Es könnte auch die Reaktion "Jetzt erst recht" befeuern. 

bearbeitet 30. August 2023 von Studiosus

[Shubashi]

10 minutes ago, Flo77 said:

Hätten diese Fehler seit 2015 nicht sowas wie System könnte man Dir das Schafsein (nein, ich werde dich jetzt nicht "Määääh" anreden, auch wenn das Dein aktuelles Wunschpronomen sein sollte) auch entspannt zugestehen.

 

Unter Merkel sind aber Fehler gemacht worden, die mit Avada kedavra, Imperio und Crucio was gemeinsam haben. Und da ist nicht mal in Ansätzen erkennbar, daß da irgendjemand an einer Lösung interessiert wäre. Im gegenteil ist es unter Ich-kann-mich-nicht-erinnern-Olaf und Family-First-Robert ja nur noch schlimmer geworden.

Dass die Politik nicht annähernd die nötige Mühe aufgebracht hat, aus den Corona-Fehlern zu lernen, ist auch richtig.

Leider sind wir gleich in die nächste globale Krise hineingestolpert….mit einer Regierung, die leider glaubt, sich die Probleme aussuchen zu können, die sie gern lösen möchte.

[Moriz]

vor 25 Minuten schrieb Shubashi:

So würde ich den Satz unterstützen, der F-Satz ist aber zu doll.

(Faschismus ist nicht einfach nur doof und gemein, sondern eben sinnvoll die Beschreibung einer hist. Herrschaftsform, für die auch zu Corona-Zeiten etliche Bedingungen fehlten.)

Was wäre eine angemessene Bezeichnung?

[rorro]

vor 7 Stunden schrieb rorro:

So geht Demokratie bei uns - wer was anderes will, will weniger Demokratie. Ganz einfach.

 

Als Nachtrag: ich bin überzeugt, daß viele Politiker überhaupt keine bestmögliche Demokratie wollen - 30% Nichtwähler sind viel angenehmer, muß man sich nicht mit beschäftigen.

[Studiosus]

Das ist nun allerdings kein Proprium deutscher Politik: Den Regierenden gefällt Demokratie solange, wie das Wahlvolk sie wählt, kommentarlos alles mitmacht und nicht aufbegehrt. Ist das nicht mehr der Fall, beginnt Demokratie oder auch nur der Gedanke daran, "mehr Demokratie [zu] wagen", unbequem zu werden.  

 

Eine Demokratie, die nur als Meinung im Diskurs zulässt, was eine regierende Schicht für zulässig erklärt, ist tatsächlich eine Rumpfdemokratie. 

 

Es ist eine Ironie der politischen Idee "Demokratie", dass manche Demokraten nichts so sehr fürchten wie das Volk (demos). 

bearbeitet 30. August 2023 von Studiosus

[Werner001]

vor 2 Stunden schrieb Moriz:

Und selbst wenn Aiwanger seit damals bräunlich sein sollte: Dann hätte man 35 Jahre (oder zumindest die ganze Legislaturperiode) gehabt, um ihm am Zeug zu flicken.

Offensichtlich gibt es dafür keinerlei Indizien außer diesem Vorfall vor 35 Jahren

 

Werner

[rince]

vor 2 Stunden schrieb Frank:

Wenns nur das wäre. Alles drei musst du mitbringen, wenn du im schwarz-konservativen Milleu um CSU und FW was werden willst. Was man auch mitbringen muss ist mit beiden Beinen im demokratischen Spektrum zu stehen.

Daran hab ich so meine Zweifel. Und jetzt ist er nicht irgendwer.

Ich hätte schon gerne das in der bayerischen Staatsregierung Leute sitzen, die bezüglich ihrer demokratischen Gesinnung über alle Zweifel erhaben sind.

Bei der Jugendorganisation deiner Partei gilt man da ja schon als verdächtig, wenn man bei nem Fussballspiel die Deutschlandfahne schwenkt... 

[nannyogg57]

vor einer Stunde schrieb Aristippos:

Das hat Herr Fischer auch nicht geschafft. Er hat sich nie von seinen Taten damals distanziert. Er hat sich auf die Umstände berufen - Rudi Dutschke sei gerade niedergeschossen worden und alle seien eben aufgebracht gewesen. D.h. damals sei das schon irgendwie OK oder zumindest verständlich gewesen, Polizisten zusammenzutreten.

 

Aiwanger hat sich hingegen sofort und in klaren Worten distanziert.

Wäre ja auch seltsam, wenn Aiwanger gesagt hätte: Ja, cooles Flugblatt, würde ich sofort wieder machen.

[nannyogg57]

vor 21 Minuten schrieb Werner001:

Offensichtlich gibt es dafür keinerlei Indizien außer diesem Vorfall vor 35 Jahren

 

Werner

Offensichtlich doch.

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb nannyogg57:

Offensichtlich doch.

Warum bringt man die nicht vor, sondern wärmt diese alten Sachen auf?

 

Werner

[nannyogg57]

vor einer Stunde schrieb rorro:

 

Nicht von mir.

 

 

Warum nicht? Anonyme Anschuldigungen sind per se nicht zu beachten. Nanntet ihr das bei den Segnungen Homosexueller nicht Denunziantentum?

 

 

Wieso sollte ich ihnen glauben?

 

Haben Journalisten sich in den letzten Jahren per se so objektiv und kritisch gezeigt, daß sie das verdienen? Echt jetzt?

Warum sollte man dir glauben?

 

Und was die Anonymität betrifft: Du weißt nicht, wer es war.

 

Ach, vergiss es.

 

Deine Argumentation erinnert massiv an das Lügenpressen-Gelabbere gewisser Kreise.

[nannyogg57]

vor 1 Minute schrieb Werner001:

Warum bringt man die nicht vor, sondern wärmt diese alten Sachen auf?

 

Werner

Die wurden vorgebracht. In dem betreffenden Artikel der SZ.

 

Werden halt nicht beachtet, stattdessen fokussiert man sich auf das Flugblatt und zieht Vergleiche mit Joschka Fischer.

 

 

[Werner001]

vor 2 Minuten schrieb nannyogg57:

Die wurden vorgebracht. In dem betreffenden Artikel der SZ.

 

Werden halt nicht beachtet, stattdessen fokussiert man sich auf das Flugblatt und zieht Vergleiche mit Joschka Fischer.

 

 

Kannst du mal einige Indizien für Aiwangers Antisemitismus benennen? Den Artikel kann ich nicht lesen

 

Werner

[Shubashi]

24 minutes ago, nannyogg57 said:

Werden halt nicht beachtet, stattdessen fokussiert man sich auf das Flugblatt und zieht Vergleiche mit Joschka Fischer.

Joschka Fischer nahm 1969 z.B. an einer Sitzung der PLO teil, Leute, die damals tatsächlich Juden umgebracht haben. Die Teilnahme an Straßenschlachten, in denen etliche Polizisten schwer verletzt wurden, bzw. das-selbst-dazu-Hand-anlegen ist unbestritten.

Außerdem war Fischer überzeugter Marxist - die zweite große totalitäre Ideologie des 20. Jh., in deren Namen dutzende von Millionen Menschen umgebracht wurden. 

Inwiefern setzt das den 1948 geborenen Herrn Fischer von den Taten eines minderjährigen Oberschülers Aiwanger so positiv ab, dass ein politischer Vergleich sich verbietet?

 

bearbeitet 30. August 2023 von Shubashi

[bw83]

vor 1 Stunde schrieb Flo77:

Geht man davon aus, daß Miete und Wohnnebenkosten gedeckt werden, ergeben sich 530 Euro pro Person für den normalen Bedarf.

 

Für eine 4köpfige Familie wären das 2120 €.

 

Davon 500 € runter, die ein Arbeitnehmer über das Kindergeld bekommt sind 1.620 €. ganz grob braucht es alleine dafür Haushaltsbruttoeinkommen von 2.300 bis 2.700 €.

 

Jetzt noch die Miete dazugerechnet, die zum Beispiel im Kölner Umland im günstigsten Fall bei rund 1000 € warm liegt:

2.600 € monatliches Hauhaltsnettoeinkommen.

Braucht etwa 4.300 € brutto.

Damit bekommt man meiner Erfahrung nach kein Wohngeld.

 

Das muss auch erst mal reinkommen.

Kinder und Jugendliche bekommen keine 530 Euro, sondern:

* U6 360 Euro

* U14 390 Euro

* U18 470 Euro

Da bist du schon mal nicht bei 2.120, je nach Alter der Kinder eher deutlich drunter. 

 

Und wie gesagt, man bekommt als Geringverdiener u.U. ja auch Kindergeld und Wohngeld, wobei das Kindergeld nicht auf den Wohngeldanspruch angerechnet wird.

 

Die Rechnung hier ist zwar nicht mehr Update, aber die Tendenz zeigt sich klar, von dem her verstehe ich nicht, was diese Aufrechnerei soll.

https://www.merkur.de/leben/geld/buergergeld-arbeit-gehalt-lohn-geld-job-rente-hartziv-zr-92054984.html

 

Arbeit lohnt sich in der Regel bis auf wenige Ausnahmen ggü. Bürgergeld fast immer.

bearbeitet 30. August 2023 von bw83