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Politik für Alle


mn1217

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vor 39 Minuten schrieb Studiosus:

Und die Grünen sind ja (politisch) nicht blöd. Die Absenkung des Wahlalters ist der kaum kaschierte Versuch, neue Wählerschaft zu generieren. Kinder und Jugendliche sind für Idealismus sehr empfänglich. Das kann man schon daran sehen, dass es durch kluge Propaganda erreicht wurde, tausende Kinder und Jugendliche für FFF oder die radikalen Letzte Generation-Aktionen zu gewinnen. 

 

Das ist aber auch nur eine bestimmt Schicht an Jugndlichen. Die Jugendlichen, mit denen ich zu tun habe, sind wenig empfänglich für die Grünen und das liegt nicht allein daran, dass es bayrische Jugendliche sind.

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vor 6 Minuten schrieb Die Angelika:

Eine Politik, die beim Bürger zu Fassungslosigkeit und Wut  (das sind Emotionen)führt, ist mitverantwortlich dafür, dass populistische Parteien Zulauf haben.

Das ist zwar nicht falsch aber was soll die Politik konkret anders machen? Nimm als ein Beispiel für "Fassungslosigkeit und Wut" bei großen Teilen der Bevölkerung mal die Klimakrise. Soll die Regierung jetzt sofort vor jeder Forderung von FFF und der letzten Generation einknicken?

 

Oder die Unterstützung der Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland: Muss Deutschland sich auf die Seite Putins schlagen, weil viele Bürger im Osten wütend und mit der jetzigen Außenpolitik unzufrieden sind?

 

Das eigentliche Problem ist doch, dass die ruhigen Zeiten zwischen 1990 und 2015 vorbei sind, in denen sich egal welche Regierung durch die Legislaturperioden schlafen konnte, ohne dass es ernsthafte Konsequenzen für die Bürger hatte. 

 

Eine verpasste Energiewende lässt sich nicht mehr durch Atomkraft und billiges russisches Gas vertuschen. Fehler im europäischen Einigungsprozess führen bei Kriegen in den benachbarten Regionen zu Flüchtlingswellen bei uns. Jahrzehnte ohne aktive Migrationspolitik und Versäumnisse in der Bildungspolitik befeuern heute den Fachkräftemangel. 

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vor 32 Minuten schrieb mn1217:

Wer nicht wählen kann,hat entweder ein Problem mit Lesen oder mit Kreuz setzen oder beidem und dafür gibt es sicher Lösungen.

Wer nicht wählen darf,ist unterc18 oder evtl im Knast.

Wer nicht wählen will,braucht sich über weniger Demokratie und das Erstarken von Radikalen weder zu wundern noch zu beschweren.

Nichtwähler bestärken beides.

 

Das wird auch durch Wiederholung nicht richtiger.

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vor 2 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Das ist zwar nicht falsch aber was soll die Politik konkret anders machen? Nimm als ein Beispiel für "Fassungslosigkeit und Wut" bei großen Teilen der Bevölkerung mal die Klimakrise. Soll die Regierung jetzt sofort vor jeder Forderung von FFF und der letzten Generation einknicken?

 

Oder die Unterstützung der Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland: Muss Deutschland sich auf die Seite Putins schlagen, weil viele Bürger im Osten wütend und mit der jetzigen Außenpolitik unzufrieden sind?

 

Das eigentliche Problem ist doch, dass die ruhigen Zeiten zwischen 1990 und 2015 vorbei sind, in denen sich egal welche Regierung durch die Legislaturperioden schlafen konnte, ohne dass es ernsthafte Konsequenzen für die Bürger hatte. 

 

Eine verpasste Energiewende lässt sich nicht mehr durch Atomkraft und billiges russisches Gas vertuschen. Fehler im europäischen Einigungsprozess führen bei Kriegen in den benachbarten Regionen zu Flüchtlingswellen bei uns. Jahrzehnte ohne aktive Migrationspolitik und Versäumnisse in der Bildungspolitik befeuern heute den Fachkräftemangel. 

Und da findest Du es gut, wenn die Grüne Lilalaune-Partei am Ruder bleibt???

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vor 22 Minuten schrieb Flo77:

Ich halte Nichtwählen unter den gegebenen Umständen für die unglücklichste aller Entscheidungen, weil dieses Verhalten die Grünen bzw. den grün-linken Block weiterhin stärkt.

 

Sollte das der von Oaos gesehene positive Effekt sein, Gott steh uns bei.

 

Wenn ich die Wahl zwischen Pest oder Cholera habe, dann ist s völlig wurscht, was ich wähle. Da kann ich es auch gleich bleiben lassen. 

Es wäre sinnvoller, wenn endlich mal auch Berufspolitikern klar würde, dass es Gründe hat, wenn der Anteil an Nichtwählern größer wird.

Sag mir doch bitte mit Begrünung, wenn ich, Stand heute, wenn Bundestagswahl wäre, wählen sollte. Ich bin echt ratlos, gradso ratlos, wie ich es bezüglich der bayrischen Landtagswahlen am 8,. Oktober bin. 

Ich hab keinen Bock, Söder oder Aiwanger zu wählen, ich hab aber auch keinen Bock die Grünen zu wählen, die AfD schon gar nicht. SPD? *trockenhust*

Und na ja, die FDP, denen traue ich nicht mehr...

bearbeitet von Die Angelika
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vor 15 Minuten schrieb rince:

Ich weiss nicht, was daran gut sein soll. Denn mir geht es ähnlich. Eigentlich bleibt nur noch Die Partei, weil Politik komplett zur Realsatire verkommen ist, dis sich nur noch mit Zynismus und Alkohol ertragen lässt.

 

.........................

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vor 10 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Das ist zwar nicht falsch aber was soll die Politik konkret anders machen?

 

Sich am Eid orientieren, den jeder Minister geschworen hat.

 

Nutzen mehren und Schaden abwenden .

 

Nützt bspw. das neue GEG dem Volk oder mindert es den Wohlstand und schadet daher?

 

Und dabei bitte nicht die Mathematik vergessen und sie auch anwenden.

 

Ich habe nicht das geringste gegen Wertepolitik. Nur muss sie sich dem Volk eben stellen - und zwar allen darin. Jeder mit Wahlrecht sollte eine Partei finden dürfen, die innerhalb der Spielregeln seine Meinung einigermaßen vertritt.

 

Wenn FFF und die Pattex-Jünger die Mehrheit im Volk repräsentieren, was die Wahl zeigt, dann ist dem zu folgen.

 

Wenn die Putinisten die Mehrheit bilden, dann ebenfalls.

bearbeitet von rorro
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vor 1 Minute schrieb Flo77:

Und da findest Du es gut, wenn die Grüne Lilalaune-Partei am Ruder bleibt???

Warum denn nicht? 

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vor 3 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Warum denn nicht? 

Oh Herr wirf Erkenntnis. Und triff.

 

Bist Du jetzt auch in den gleichen Schatten gefallen wie Frank?

 

Dann geht es Dir anscheinend wirtschaftlich viel zu gut. Und lass mich raten: für den Notfall gibt es Plan B für die Auswanderung, gell?

bearbeitet von Flo77
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vor 6 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Wenn ich die Wahl zwischen Pest oder Cholera habe, dann ist s völlig wurscht, was ich wähle. Da kann ich es auch gleich bleiben lassen. 

Es wäre sinnvoller, wenn endlich mal auch Berufspolitikern klar würde, dass es Gründe hat, wenn der Anteil an Nichtwählern größer wird.

Sag mir doch bitte mit Begrünung, wenn ich, Stand heute, wenn Bundestagswahl wäre, wählen sollte. Ich bin echt ratlos, gradso ratlos, wie ich es bezüglich der bayrischen Landtagswahlen am 8,. Oktober bin. 

Ich hab keinen Bock, Söder oder Aiwanger zu wählen, ich hab aber auch keinen Bock die Grünen zu wählen, die AfD schon gar nicht. SPD? *trockenhust*

Und na ja, die FDP, denen traue ich nicht mehr...

Vielleicht hat der Wahl-O-Mat eine Idee für Dich.

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vor 9 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Das ist zwar nicht falsch aber was soll die Politik konkret anders machen? Nimm als ein Beispiel für "Fassungslosigkeit und Wut" bei großen Teilen der Bevölkerung mal die Klimakrise. Soll die Regierung jetzt sofort vor jeder Forderung von FFF und der letzten Generation einknicken?

 

Oder die Unterstützung der Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland: Muss Deutschland sich auf die Seite Putins schlagen, weil viele Bürger im Osten wütend und mit der jetzigen Außenpolitik unzufrieden sind?

 

Das eigentliche Problem ist doch, dass die ruhigen Zeiten zwischen 1990 und 2015 vorbei sind, in denen sich egal welche Regierung durch die Legislaturperioden schlafen konnte, ohne dass es ernsthafte Konsequenzen für die Bürger hatte. 

 

Eine verpasste Energiewende lässt sich nicht mehr durch Atomkraft und billiges russisches Gas vertuschen. Fehler im europäischen Einigungsprozess führen bei Kriegen in den benachbarten Regionen zu Flüchtlingswellen bei uns. Jahrzehnte ohne aktive Migrationspolitik und Versäumnisse in der Bildungspolitik befeuern heute den Fachkräftemangel. 

 

Fettung von mir

Ich habe den Eindruck, dass du mich missverstanden hast.

Ich schreibe nicht von Fassungslosigkeit und Wut über Ereignisse und Geschehnisse, sondern über Fassungslosigkeit und Wut über politische Entscheidungen, die völlig an den Bürgern vorbeigehen.

 

 

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Also nur zur Klarstellung, da "Fassungslosigkeit" und "Wut" als Begriffe aus einem meiner Beiträge kamen: Ich hoffe man kann in meinem Fall nachvollziehen, dass diese Gefühle bei mir nicht den Wunsch wecken, Fackelmärsche zu veranstalten oder das politische System umzuwälzen. Ich kann mich da beherrschen 😇

 

Ich finde jeder sollte an seinem Ort für seine Überzeugungen eintreten. Das kann an der Wahlurne sein, das kann in Debatten im persönlichen Umfeld sein usw. Das darf man den Leuten schon selbst überlassen. 

 

Ich nehme meine demokratischen Rechte als freier Staatsbürger ernst, ernster vielleicht als andere. Deshalb gestehe ich es mir auch zu, keine Entscheidung am Wahltag treffen zu müssen. Das Wahlrecht ist das Königsrecht des Souveräns in einer Demokratie - daran lasse ich keinen Zweifel -, aber keine Fessel und kein Zwang. 

bearbeitet von Studiosus
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vor 3 Minuten schrieb Die Angelika:

Fettung von mir

Ich habe den Eindruck, dass du mich missverstanden hast.

Ich schreibe nicht von Fassungslosigkeit und Wut über Ereignisse und Geschehnisse, sondern über Fassungslosigkeit und Wut über politische Entscheidungen, die völlig an den Bürgern vorbeigehen.

Das hab ich schon verstanden. Aber dazu zählen doch die billigen Gasimporte aus Russland unter Merkel ebenso wie das neue Gebäudeenergiegesetz. Nur sind es eben unterschiedliche Bevölkerungsgruppen, die fassungslos und/oder wütend sind bzw. waren.

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Gegen angeblich " gängelnde" Parteien sein,aber anderen usern vorzuschreiben,was sie zu denken und wann sie ihre Meinung zu wechseln haben ist mal mindestens Doppelmoral.

 

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vor 14 Minuten schrieb Flo77:

Dann geht es Dir anscheinend wirtschaftlich viel zu gut. Und lass mich raten: für den Notfall gibt es Plan B für die Auswanderung, gell?

Das könnte ich 1:1 jedem Wähler von FDP, Union und AfD unterstellen - jedem Nichtwähler sowieso, denn denen muss alles egal sein. 

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vor 39 Minuten schrieb UHU:

Gefängnisinsassen dürfen nicht wählen? 

...

 

Es gibt bestimmte Umstände,unter denen das Wahlrecht aberkanntwerden darf,Wikipedia hilft da weiter.

Passiert aber selten.

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vor 22 Minuten schrieb rorro:

Ich habe nicht das geringste gegen Wertepolitik. Nur muss sie sich dem Volk eben stellen - und zwar allen darin. Jeder mit Wahlrecht sollte eine Partei finden dürfen, die innerhalb der Spielregeln seine Meinung einigermaßen vertritt.

Aber das darf doch jeder. Es gibt nur keine Pflicht der Politik, jedem diese Wunschpartei frei Haus zu liefern. Die Hürden für Parteigründungen liegen in Deutschland tief. 

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vor 4 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

...

 

jedem Nichtwähler sowieso, denn denen muss alles egal sein. 

Denen ist es nicht nur egal,ich denke,einige von ihnen wollen die Rechten,trauen sich aber nicht,dass offen zu zeigen. 

Zumindest wollen sie keine Demokratie.  Sonst würden sie wählen.

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Die Blöd-Zeitung meldet heute, dass Audi und BMW der Einladung zum Aiwanger-Empfang auf der IAA nicht nachgekommen sind. 

Schon wieder eine Schmutzkampagne.

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Im Übrigens denke ich, wenn Deutschland nicht der einzige Geisterfahrer in Europa bleiben will, dass jetzt allmählich Dinge in Gang kommen, die nicht aufzuhalten sind. Man kann dringende politische Probleme nicht dauerhaft aussitzen, irgendwann brechen sie mit voller Wucht durch. 

 

Aber Anlass zu Alarmismus ist das nicht. Deutschland 2023 ist nicht Weimar und die AfD, sollte sie überhaupt nennenswerten politischen Einfluss gewinnen, ist nicht die NSDAP. Ebensowenig wie Meloni in Italien Mussolini ist. 

 

Wir beobachten, und ich bin gespannt, ob sich Deutschland diesem Trend auf Dauer wird entziehen können, einen ganz normalen, in demokratischen Systemen üblichen Vorgang: Die Parteien müssen, wollen sie vom Souverän weiter mit der Regierung beauftragt werden, ihre Politik anpassen. Ein "Weiter so" ist bei wegbrechenden Mehrheiten schlicht nicht mehr durchhaltbar. 

 

Migration und Klima werden absehbarerweise die großen politischen Themen dieses Jahrhunderts sein. Hier brauchen wir pragmatische Lösungen unter Beobachtung und Abwägung aller beteiligten Rechtsgüter. 

 

Ich wäre übrigens, da die Hypermoralisten hier immer jedem ein Bekenntnis abringen wollen, andernfalls sie ihn zum Nazi stempeln, sehr daran interessiert, einer tatsächlich konservativen Union meine Stimme zu geben. Aber da hat die CDU noch einen langen Weg der Läuterung vor sich. Die inhaltliche Entkernung der Partei unter der Ägide Angela Merkels ist noch lange nicht überwunden. Die Verfehlungen von 16 Jahren sind nicht mit einer Legislaturperiode in der Opposition abgegolten. 

 

Das ist übrigens eine Krankheit, an der fast alle Großparteien laborieren. Sie haben ihren parteipolitischen Kern aufgegeben. Meine Eltern etwa waren über die längste Zeit überzeugte SPD-Wähler, da diese Partei augenscheinlich die Rechte des Arbeiters und der kleinen Leute im Blick hatte. Heute würden sie diese Partei nicht mehr wählen. 

bearbeitet von Studiosus
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vor 1 Minute schrieb mn1217:

Denen ist es nicht nur egal,ich denke,einige von ihnen wollen die Rechten,trauen sich aber nicht,dass offen zu zeigen. 

Zumindest wollen sie keine Demokratie.  Sonst würden sie wählen.

Das meinte ich nicht: Ich glaube nicht, dass es den (meisten) Nichtwählern tatsächlich egal ist, was sich in Deutschland politisch abspielt. Sie manövrieren sich jedoch durch das Nichtwählen in eine Position, in denen sie fast keinen Einfluss auf das politische Geschehen nehmen können.

 

Und ich glaube schon, dass der Grund für das Nichtwählen eher zwischen Resignation, Überforderung und Protest zu finden ist. Ob sie nun "die Rechten", "die Grünen", "die Linken" oder was auch immer favorisieren, ist reine Spekulation. Fälle von "das CSU-Programm finde ich super aber der Söder ist ein Depp" (in jeder Variation) wird es da bestimmt auch geben. 

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