Politik für Alle

[Spadafora]

vor 5 Minuten schrieb Studiosus:

Marillenknödel. 

ja aber mit Kartoffelteig Topfenteig( Quark) ist Modernismus und das geht beim Essen niemals

[Flo77]

vor 6 Minuten schrieb Studiosus:

Marillenknödel. 

Was hast Du gegen Marillenknödel???

[Spadafora]

vor 1 Minute schrieb Bleze:

Dann hast Du noch nicht viel gegessen aus der deutschen Küche.

doch ich war so vor 20 Jahren viel in Deutschland

[Werner001]

vor 4 Minuten schrieb Spadafora:

doch ich war so vor 20 Jahren viel in Deutschland

Offensichtlich in Schwaben, denn nirgendwo sonst isst man paniertes Schnitzel mit brauner Soße

 

Werner

[Flo77]

vor 9 Minuten schrieb Spadafora:

ja aber mit Kartoffelteig Topfenteig( Quark) ist Modernismus und das geht beim Essen niemals

Modernismus?

 

Dein Zeitgefühl ist wohl auch etwas sehr speziell, wenn selbst die Prato 1858 schon Quarkteig, Kartoffelteig und sogar Strudelteig empfahl.

 

(Meine industrieviertler Schwiegeroma nahm jedenfalls Quark.)

bearbeitet 11. September 2023 von Flo77

[Spadafora]

es geht nur um Obstknödel da hat sich hier in den letzten 20 Jahren die Unart eingebürgert Topfenteig  statt Kartoffelteig zu nehmen 

[Flo77]

vor 6 Minuten schrieb Spadafora:

es geht nur um Obstknödel da hat sich hier in den letzten 20 Jahren die Unart eingebürgert Topfenteig  statt Kartoffelteig zu nehmen 

Und ich rede auch ausschließlich von Marillenknödeln, die der Logik folgend, daß Marillen zum Obst gehören Obstknödel sind.

[Studiosus]

Da wir vorhin zumindest kulinarisch schon in Österreich waren, jetzt auch kurz noch politisch: 

 

Ich verfolge mit einem Auge auch die Politik in Österreich und da finde ich - sozusagen als Muster für eine mögliche ähnliche Konstellation in Deutschland - interessant, dass es scheinbar eine im Vorfeld der Wahlen bereits geäußerte Position des Bundespräsidenten, Alexander van der Bellen (österr. Pendant zu den Grünen) gibt, eine unter Herbert Kickl siegreiche FPÖ nicht mit der Regierungsbildung beauftragen zu wollen. Die österreichische Verfassung sieht, die Österreicher mögen mich korrigieren, wie auch die deutsche vor, dass der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung ausspricht. Zwar ist es scheinbar nicht explizit geregelt, aber parlamentarischer Usus, dass die stärkste Partei diesen Auftrag erhält. Sollte das die FPÖ sein, könnte sich der Bundespräsident quer stellen. Was in diesem Fall zu tun wäre und ob es dafür eine Verfahrensordnung gibt, weiß ich nicht. Allerdings finde ich es bemerkenswert, dass so etwas in einer Demokratie möglich sein sollte. 

 

Das ist natürlich auch ein Menetekel für den eher unwahrscheinlichen Fall, dass die AfD als Sieger aus einer Bundestagswahl hervorginge. Und ganz analog zur FPÖ wird wohl auch die AfD sich mit dem Problem konfrontiert sehen, dass sie keine Koalitionspartner finden wird. Die Brandmauer steht, zumindest auf Bundesebene, noch fest. 

 

Ich persönlich finde es, gleich was man von den genannten Parteien hält, gefährlich, dem Volk dauerhaft die Regierung zu verweigern, für die es sich an der Wahlurne mehrheitlich entschieden hat (wenn es denn so kommt). Da könnte der Eindruck entstehen, dass gewissermaßen von oben der Volkswille blockiert wird. Und ob das das Ansehen des demokratischen Systems stärkt, ist fraglich. 

bearbeitet 11. September 2023 von Studiosus

[Werner001]

Warum reden eigentlich die gleichen Leute, die den ganzen Tag erzählen, Abschottung sei schlecht und böse und funktioniere sowieso nicht, so gern von der Wichtigkeit der Brandmauer?

 

Werner

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb Studiosus:

Das ist natürlich auch ein Menetekel für den eher unwahrscheinlichen Fall, dass die AfD als Sieger aus einer Bundestagswahl hervorginge. Und ganz analog zur ÖVP wird wohl auch die AfD sich mit dem Problem konfrontiert sehen, dass sie keine Koalitionspartner finden wird. Die Brandmauer steht, zumindest auf Bundesebene, noch fest.

Hat unser Bundespräsident hier überhaupt eine Wahl wen er beauftragt?

 

Die Befugnisse bei uns sind mit denen der meisten Präsidenten ja eher gering (was für mich ja hin und wieder die Frage aufwirft, wofür wir ihn eigentlich brauchen - als das Regierungsanhängsel das er ist, hat er eh keinen aktiven politischen Hammer.

[Studiosus]

vor 2 Minuten schrieb Werner001:

Warum reden eigentlich die gleichen Leute, die den ganzen Tag erzählen, Abschottung sei schlecht und böse und funktioniere sowieso nicht, so gern von der Wichtigkeit der Brandmauer?

 

Werner

 

Weil es für Demokraten nicht angeht mit demokratiefeindlichen Kräften und Faschisten gemeinsame Sache zu machen. 

bearbeitet 11. September 2023 von Studiosus

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Werner001:

Warum reden eigentlich die gleichen Leute, die den ganzen Tag erzählen, Abschottung sei schlecht und böse und funktioniere sowieso nicht, so gern von der Wichtigkeit der Brandmauer?

 

Werner

Da geht's ja um das Draußenhalten des Bösen.

bearbeitet 11. September 2023 von Flo77

[Studiosus]

vor 1 Minute schrieb Flo77:

Hat unser Bundespräsident hier überhaupt eine Wahl wen er beauftragt?

 

Das weiß ich nicht. In Österreich scheint es so zu sein, dass die Verfassung lediglich vorsieht, dass der BP den Auftrag erteilt. An wen konkret scheint da nicht geregelt (obwohl es naheliegend und wohl auch üblich ist, die Partei mit den meisten Stimmen mit der Regierungsbildung zu beauftragen). 

 

Ich könnte mir vorstellen, dass das in Deutschland ähnlich ist. 

[Werner001]

vor 2 Minuten schrieb Studiosus:

 

Weil es für Demokraten nicht angeht mit demokratiefeindlichen Kräften und Faschisten gemeinsame Sache zu machen. 

Dann sollte man das vielleicht anders ausdrücken? 
 

Werner

[Studiosus]

vor 3 Minuten schrieb Werner001:

Dann sollte man das vielleicht anders ausdrücken? 
 

Werner

 

Also eigentlich weiß ja jeder, wie das gemeint ist. Spätestens seit sich die Sprachregelung von CDU bis Linkspartei etabliert hat: "Die demokratischen Parteien" (und die AfD, die nicht demokratisch ist). 

[Moriz]

vor 19 Minuten schrieb Studiosus:

Zwar ist es scheinbar nicht explizit geregelt, aber parlamentarischer Usus, dass die stärkste Partei diesen Auftrag erhält.

In D definitiv nicht, da wird sinnvollerweise die stärkste Partei der stärksten Koalition beauftragt. Wir hatten oft genug den Fall, daß die stärkste Partei in der Opposition war und die zweitstärkste den Bundeskanzler gestellt und mit Koalitionspartnern regiert hat.

Ich hab's verdrängt, aber waren nicht CDU/CSU bei der letzten Bundestagswahl die stärkste Partei und die SPD die zweitstärkste?

 

vor 17 Minuten schrieb Flo77:

Hat unser Bundespräsident hier überhaupt eine Wahl wen er beauftragt?

Theoretisch wohl schon, praktisch eher nicht, es sei denn er besteht auf einer Minderheitsregierung.

 

vor 18 Minuten schrieb Flo77:

Die Befugnisse bei uns sind mit denen der meisten Präsidenten ja eher gering (was für mich ja hin und wieder die Frage aufwirft, wofür wir ihn eigentlich brauchen - als das Regierungsanhängsel das er ist, hat er eh keinen aktiven politischen Hammer.

Er kann Gesetze vor dem Unterschreiben dem BVerfG vorlegen. So hat der damalige BuPrä das Luftsicherheitsgesetz gekippt.

 

[Studiosus]

Genau, das wäre meine Vermutung gewesen, dass es dann zu einer Art tolerierten Minderheitsregierung käme.

 

Inwieweit eine solche allerdings noch demokratische Grundprinzipien im Parlament abbildet und nicht nur Besitzstandwahrung der übrigen Parteien ist, steht zur Debatte. 

bearbeitet 11. September 2023 von Studiosus

[Thofrock]

vor 10 Stunden schrieb bw83:

Darum ging es nicht. Wieder deine typische unsägliche Art, Diskussionen zu shreddern.

Natürlich ging es auch darum. Der Beitrag der aus der Diskussion fällt, war allein deine Antwort.

[Flo77]

vor 19 Minuten schrieb Studiosus:

Genau, das wäre meine Vermutung gewesen, dass es dann zu einer Art tolerierten Minderheitsregierung käme.

Moment, Moment.

 

Genaugenommen schlägt der BuPrä einen Kanzlerkandidaten vor, von dem er annimmt, er bekäme eine Mehrheit im Bundestag. Der BuTa wählt dann den BuKa und der wiederum schlägt dem BuPrä die BuMis zur Ernennung vor.

 

Der springende Punkt ist der BuKa-Kanditat der als Vertreter einer Schattenregierung dem BuPrä mitteilt, daß er eine Mehrheit haben würde... hat jetzt mit Demokratie nicht wirklich was zu tun und ob die Mütter und Väter des GG sich sie heutige Hinterzimmerregierungsbildung so vorgestellt hatten lassen wir auch mal dahingestellt, aber bitte.

[Thofrock]

vor 7 Stunden schrieb Bleze:

Weil ich Wahlhelfer mache wie ich gestern gelernt habe. Leider unbezahlt...

Etwa hier?

https://taz.de/Proteste-in-Aschaffenburg/!5956397/

bearbeitet 11. September 2023 von Thofrock

[Studiosus]

Was mich zum Verhältnis der AfD zur parlamentarischen Demokratie mal wirklich interessieren würde ist, inwieweit das Urteil "undemokratisch" oder "demokratiefeindlich" für die Gesamtpartei, nicht einzelne Landesverbände oder Personen, zutreffend ist und woran man das konkret, nicht gefühlt, festmachen kann. 

 

Man müsste das auf zwei getrennten Ebenen beobachten:

 

Die Partei selbst und ihre Ziele. 

 

Oder anders gefragt: Wo bekämpft sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung? Welche Grundzüge einer Demokratie kündigt sie an abschaffen zu wollen oder steht zu befürchten, dass sie versuchen würde, sie abzuschaffen? Freie und geheime Wahlen und Abstimmungen? Die Opposition im Parlament? Die Pressefreiheit? Bürgerrechte? Und was man sich sonst noch als konstituierende Elemente einer Demokratie denken kann. Wenn möglich nachvollziehbar mit einem Beleg oder irgendeiner Art von Verweis. 

 

So wie ich das sehe, plant die AfD nicht die Demokratie abzuschaffen. Sie will eine bestimmte politische Tendenz, die sich auch im Staatshandeln der letzten Jahrzehnte verfestigt hat, ablösen. Das sind zwei Paar Schuhe. 

 

Wenn man natürlich einen politischen Kurswechsel direkt mit dem Ende der Demokratie assoziiert, dann kommt man vielleicht zu einem Pauschalurteil. Dass Demokratie inzwischen allerdings deckungsgleich mit "Massenzuwanderung gut finden" ist, wäre mir neu. 

bearbeitet 11. September 2023 von Studiosus

[mn1217]

vor 3 Stunden schrieb Werner001:

Wer hat denn was gegen „auch“ vegetarisches Essen?

Leider ist vegetarisches Essen in Deutschland oft genug ungenießbar. Ich bin ja bekanntlich mit einem Orientalen verheiratet, wegen der langen Fastenzeiten dort weiß ich, dass es auch sehr leckeres vegetarisches oder sogar veganes (*) Essen gibt (Hauptsache keine Tofuschnitten oder Erbsenbratlinge oder, Gott bewahre, gar vegane Wurst, würg 🤮) 

 

Werner

 

(*) ob es den strengreligiösen Anforderungen der Veganersekte genügen würde, weiß ich nicht, ist jedenfalls nichts tierisches drin)

 

Ich habe schon sehr lecker vegetarisch " deutsch" gegessen,auch in Kantinen,aber natürlich ist Massenverpflegung eine Herausforderung . Da trifft das mit dem " ungenießbar " dann leider auch auf Fleischgerichte zu.

 

Manchen Köchen könnte es aber tatsächlich mMn nicht schaden,mal bei Orientalen oder Asiaten in die Lehre zu gehen. 

[mn1217]

vor 3 Stunden schrieb Flo77:

Was hast Du gegen Marillenknödel???

Nix,was hilft...( außer " nicht essen").

Noch schlimmer: Vogelschnee.

Brr.

 

Sorry, OT

bearbeitet 11. September 2023 von mn1217

[mn1217]

Bei über 30 Grad sind Überspitzungen,die nicht als solche gekennzeichnet sind,wohl wirklich für mindestens 4 Foranten eine Überforderung.

 

 

bearbeitet 11. September 2023 von mn1217

[MartinO]

vor 2 Stunden schrieb Studiosus:

Da wir vorhin zumindest kulinarisch schon in Österreich waren, jetzt auch kurz noch politisch: 

 

Ich verfolge mit einem Auge auch die Politik in Österreich und da finde ich - sozusagen als Muster für eine mögliche ähnliche Konstellation in Deutschland - interessant, dass es scheinbar eine im Vorfeld der Wahlen bereits geäußerte Position des Bundespräsidenten, Alexander van der Bellen (österr. Pendant zu den Grünen) gibt, eine unter Herbert Kickl siegreiche FPÖ nicht mit der Regierungsbildung beauftragen zu wollen. Die österreichische Verfassung sieht, die Österreicher mögen mich korrigieren, wie auch die deutsche vor, dass der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung ausspricht. Zwar ist es scheinbar nicht explizit geregelt, aber parlamentarischer Usus, dass die stärkste Partei diesen Auftrag erhält. Sollte das die FPÖ sein, könnte sich der Bundespräsident quer stellen. Was in diesem Fall zu tun wäre und ob es dafür eine Verfahrensordnung gibt, weiß ich nicht. Allerdings finde ich es bemerkenswert, dass so etwas in einer Demokratie möglich sein sollte. 

 

Falsch.
Der österreichische Präsident hat das Recht, einen vom Nationalrat (entspricht dem Bundestag) mit absoluter Mehrheit gewählten Kanzler abzulehnen. Dieses Recht hat der deutsche Bundespräsident nicht.