Politik für Alle

[Werner001]

vor 8 Minuten schrieb Moriz:

Nicht, wenn er aus einem sicheren Drittstaat kommt.

Das Problem dabei ist nur der Rechtsweg. Den man nämlich getrost in D abwarten kann...

… und nach 6 Monaten geht dann die Zuständigkeit auf Deutschland über. Insgesamt 4158 wurden 2022 aus D in andere EU-Staaten abgeschoben

 

Werner

[bw83]

vor 4 Stunden schrieb OneAndOnlySon:

Wollen kann man viel. Kurios wird es, wenn staatliche Einschränkungen der persönlichen Freiheit je nach politischem Standpunkt mal als ganz toll und mal als verwerflich eingeordnet werden und der politische Gegner dann als illiberal beschimpft wird. Das hat dann was von dem alten Geisterfahrer-Witz: "Wie, ein Geisterfahrer auf der A8? Hunderte!"

 

Die Grünen greifen nicht stärker in die persönliche Freiheit der Menschen ein als alle anderen Parteien auch. Nur die Bereiche unterscheiden sich zuweilen.

Die Grünen greifen wesentlich mehr in die persönliche Freiheit deutscher Staatsbürger ein als andere Parteien. Migranten ohne deutsche Staatsbürgerschaft würden sie zusammen mit den Linken dagegen wesentlich mehr erlauben als andere Parteien. Darum geht's. 

Die Grünen arbeiten gegen deutsche Bundesbürger.

[rince]

Aktuelle Zahlen aus Hessen:

 

https://www.n-tv.de/24395803

 

Die Grünen sacken ab, AfD legt zu. Beide wären nun etwa gleich stark.

[Flo77]

vor 1 Minute schrieb rince:

Aktuelle Zahlen aus Hessen:

 

https://www.n-tv.de/24395803

 

Die Grünen sacken ab, AfD legt zu. Beide wären nun etwa gleich stark.

50% für Schwarz-Blau-Gelb.

 

Jede Stimme mehr für die CDU führt vermtl. zu schwarz-rot.

 

Ob die Hessen-CDU sich auf Schwarz-Rot-Grün einließe?

 

Schwarz-Rot-Gelb hätte immerhin 55%...

[OneAndOnlySon]

vor 16 Minuten schrieb bw83:

Die Grünen greifen wesentlich mehr in die persönliche Freiheit deutscher Staatsbürger ein als andere Parteien. Migranten ohne deutsche Staatsbürgerschaft würden sie zusammen mit den Linken dagegen wesentlich mehr erlauben als andere Parteien. Darum geht's. 

Die Grünen arbeiten gegen deutsche Bundesbürger.

So hatte ich das noch gar nicht gesehen. Die Grünen kehren also erst mal vor der eigenen Haustür. Find ich gut. 

[Aristippos]

vor 3 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

So hatte ich das noch gar nicht gesehen. Die Grünen kehren also erst mal vor der eigenen Haustür. Find ich gut. 

Nur die allerdümmsten Kälber wählen sich ihre Schlächter selber.

[bw83]

vor 5 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

So hatte ich das noch gar nicht gesehen. Die Grünen kehren also erst mal vor der eigenen Haustür. Find ich gut. 

Die Grünen kehren am liebsten vor fremden Haustüren.

Sie fliegen wie die Weltmeister, gerne auch guten Gewissens für Verwandtschaftsbesuche nach Patagonien, wollen es anderen aber verteuern bis verbieten. 

Kretschmann heizt mit Pellets, aber andere sollen sich teure Wärmepumpen einbauen lassen. 

Sie wollen anderen "gesunde Ernährung" vorschreiben, aber jeder zweite Vorzeige-Grüne ist übergewichtig bis adipös.

Sie feiern Multikulti, schicken die eigenen Kinder aber lieber auf "weiße" Schulen, selbst wenn sie dafür zahlen und die Kinder einen längeren Fahrtweh auf sich nehmen müssen.

Soll ich weitermachen?

 

bearbeitet 14. September 2023 von bw83

[OneAndOnlySon]

vor 13 Minuten schrieb rince:

Aktuelle Zahlen aus Hessen:

 

https://www.n-tv.de/24395803

 

Die Grünen sacken ab, AfD legt zu. Beide wären nun etwa gleich stark.

In den Schuhen der Landesregierung (Schwarz-Grün) möchte ich auch nicht stecken. Laut Umfrage sind deutlich mehr Menschen mit ihr zufrieden als unzufrieden und eine CDU/Grüne-Koalition liegt auch bei den gewünschten Koalitionen vorne. Aber durch die schlechte Bewertung beider Parteien im Bund werden sie es vermutlich trotzdem nicht ohne die SPD schaffen.

[OneAndOnlySon]

vor 4 Minuten schrieb bw83:

Die Grünen kehren am liebsten vor fremden Haustüren.

Sie fliegen wie die Weltmeister, gerne auch guten Gewissens für Verwandtschaftsbesuche nach Patagonien, wollen es anderen aber verteuern bis verbieten. 

Kretschmann heizt mit Pellets, aber andere sollen sich teure Wärmepumpen einbauen lassen. 

Sie wollen anderen "gesunde Ernährung" vorschreiben, aber jeder zweite Vorzeige-Grüne ist übergewichtig bis adipös.

Sie feiern Multikulti, schicken die eigenen Kinder aber lieber auf "weiße" Schulen, selbst wenn sie dafür zahlen und die Kinder einen längeren Fahrtweh auf sich nehmen müssen.

Soll ich weitermachen?

Und du bist hingegen der große Menschenfreund und fliegst im nächsten Abschiebungsflieger gleich mit auf Nimmerwiedersehen nach Syrien?

[MartinO]

vor 24 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

In den Schuhen der Landesregierung (Schwarz-Grün) möchte ich auch nicht stecken. Laut Umfrage sind deutlich mehr Menschen mit ihr zufrieden als unzufrieden und eine CDU/Grüne-Koalition liegt auch bei den gewünschten Koalitionen vorne. Aber durch die schlechte Bewertung beider Parteien im Bund werden sie es vermutlich trotzdem nicht ohne die SPD schaffen.

Ich zähle: CDU + Grüne: 48 Prozent. SPD + FDP+ AfD: 40 Prozent. Ergibt eine Mehrheit für schwarz-grün mit deutlichen Vorteilen für die CDU.

[bw83]

vor 24 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Und du bist hingegen der große Menschenfreund und fliegst im nächsten Abschiebungsflieger gleich mit auf Nimmerwiedersehen nach Syrien?

Ich kann mich nicht erinnern, dass ich als grüner Moralprediger durch die Lande ziehen würde. 

[Shubashi]

2 hours ago, Thofrock said:

Du weißt schon, dass es inzwischen Regionen gibt, wo man tatsächlich Häuser abbrennen lassen muss, weil die Feuerwehr machtlos ist?

Mitunter auch wegen Wassermangel.

 

Das ist in einigen Wüstengegenden sicher so, aber hier in Deutschland? Irgend ein reales Beispiel?

[Shubashi]

In Bayern hat sich nach Meinung der AfD (oder der SZ?) erstmalig jemand gefunden, der den Höhenflug der Partei aufhält:

Quote

…..In Umfragen ist die AfD auch in Bayern im Aufwind, liegt aber weit hinter dem Bundestrend zurück, im Sommer mehr als 20 Prozent. Der Grund? Hubert Aiwanger und die Freien Wählern würden Themen und Sprüche der AfD "klauen". Man hofft im Wahlkampf auf ein "Durchsickern" - dass sich AfD-Wähler, "ganz normale Leute", in Vereinen oder am Arbeitsplatz zur Partei bekennen und somit eine "Entdämonisierung" stattfinde.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/landtagswahl-bayern-2023-katrin-ebner-steiner-martin-boehm-spitzenkandidaten-afd-1.6153059

bearbeitet 14. September 2023 von Shubashi

[rince]

Vince Ebert hat auf Fratzenbuch eine Prognose zur politischen Entwicklung abgegeben, die ich leider teile:

Zitat

 

Ich bin davon überzeugt, dass die westliche Gesellschaft in Zukunft autoritärer und unfreier werden wird. Und zwar egal, welche politische Richtung sich am Ende des Tages durchsetzen wird. Typisch grüne Ideen wie konsequenter Klimaschutz, Verzicht, Nachhaltigkeit und Degrowth funktionieren nur in einem autoritären System, in dem Werte wie Individualität und persönliche Freiheit wenig zählen.

Setzen sich dagegen die rechten Strömungen durch, führt das zu Nationalismus, Protektionismus und Abschottung. Auf Kosten von Freihandel, Globalisierung und gesellschaftlicher Vielfalt.

Ich sehe leider wenig Anzeichen dafür, dass die klassisch liberale Idee den Willen und die Vision hat, mit diesen zwei Extremen zu konkurrieren. Im Gegenteil. Sie wird sich höchstwahrscheinlich opportunistisch an diejenige autoritäre und freiheitsfeindliche Strömung anhängen, die in Zukunft en Vogue werden wird.

 

https://www.facebook.com/search/top?q=vince ebert

[Flo77]

vor 4 Minuten schrieb rince:

Vince Ebert hat auf Fratzenbuch eine Prognose zur politischen Entwicklung abgegeben, die ich leider teile:

https://www.facebook.com/search/top?q=vince ebert

Ich habe kein Gefühl für die Entwicklung (ich halte den Menschen für die überflüssigste Spezies des Planeten), da ich die Frage anders stelle:

 

Welches System sichert meine Freiheiten am besten. Ich teile nicht den amerikanischen Freiheitsbegriff, der rein auf die individuelle Handlungsmöglichkeit abzielt. Für mich basiert Freiheit auf der Idee Dinge zu tun können, weil ich bestimmte Risiken nicht fürchten muss. Diese Risiken sind relativ klar umrissen: Krankheit/Erwerbsunfähigkeit/Alter, Krieg von außen, Gewalt im Inneren, Wahrung der Grundrechte wie sie 1948 fixiert wurden.

 

Alles andere bedarf nur insofern der staatlichen Regulierung, als daß jedem Bürger, die Möglichkeit gegeben werden muss seine Grundbedürfnisse mit angemessenem Aufwand erfüllen zu können und im übrigen verantwortete Entscheidungen für seine Lebensgestaltung treffen zu können.

 

Rousseaus Idee vom Gesellschaftsvertrag ist oft kritisiert worden, weil er nur gedacht ist, aber in keinem mir bekannten Staatswesen wurde es jemals wirklich umgesetzt. Ein Umstand den ich recht bedauerlich finde, da ich den Gedanken einer bewussten Entscheidung, eines bewussten Beitritts zu einer Schicksals-, Lebens-, Wirtschafts- und Risikogemeinschaft für psychologisch recht griffig halte.

 

Und ein solches Staatsverständnis hätte noch ein paar andere Implikationen.

 

Zum einen wäre das Innen und Außen eindeutig geklärt. Es bestünde kein Zweifel daran, wer als Vertragspartner behandelt werden müsste und wer sich zwar ggf. auf dem Staatsgebiet aufhält, aber nicht den Status eines Vollbürgers und damit aller Rechte und Pflichten wäre.

Zum anderen wäre der Vertragstext nicht mehr einseitig änderbar. Wer der Verfassung beitritt muss auch über ihre Änderungen direkt mitbestimmen.

Mein letzter Punkt ist eigentlich der entscheidendste: es müsste vor der Unterschrift verpflichtende Kurse über den Inhalt und die Konsequenzen geben. Könnte man z.B. in die Lehrpläne einbauen. Die Wehrpflicht sollte ja mal dazu dienen, das die Bundeswehr als Bürger in Uniformen eine Verankerung in der Bevölkerung bekommt - eine Idee, die ich immer noch gut finde, wenn auch die Umsetzung ziemlich magere Ergebnisse lieferte - ich denke die Bevölkerung braucht auch und vorallem ein sehr viel kritischeres und tieferes Verständnis der Grundlagen unseres Zusammenlebens.

 

Und wer das nicht teilt - sorry, vielleicht woanders.

 

Um auf Ebert zurückzukommen: ja, vielleicht werden die Grenzen zwischen den Ländern härter und der Austausch schwieriger - die entscheidende Frage ist aber doch, welche Konsequenzen für uns als Individuen und Bürger das hat? Mir wäre eine größere Freiheit im Inneren und geschützt durch starke Grenzen jedenfalls immer lieber als eine eingeschränkte Freiheit im Inneren damit die Grenzen weich sein können.

[Moriz]

vor 52 Minuten schrieb Shubashi:

In Bayern hat sich nach Meinung der AfD (oder der SZ?) erstmalig jemand gefunden, der den Höhenflug der Partei aufhält:

Zitat

…..In Umfragen ist die AfD auch in Bayern im Aufwind, liegt aber weit hinter dem Bundestrend zurück, im Sommer mehr als 20 Prozent. Der Grund? Hubert Aiwanger und die Freien Wählern würden Themen und Sprüche der AfD "klauen". Man hofft im Wahlkampf auf ein "Durchsickern" - dass sich AfD-Wähler, "ganz normale Leute", in Vereinen oder am Arbeitsplatz zur Partei bekennen und somit eine "Entdämonisierung" stattfinde.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/landtagswahl-bayern-2023-katrin-ebner-steiner-martin-boehm-spitzenkandidaten-afd-1.6153059

 

Bayern hat die Freien Wähler mit Aiwanger, die das rechte (nicht rechtsradikale) Spektrum abdecken, die brauchen keine andere Alternative für Bayern.

 

[Werner001]

vor 1 Stunde schrieb OneAndOnlySon:

Und du bist hingegen der große Menschenfreund und fliegst im nächsten Abschiebungsflieger gleich mit auf Nimmerwiedersehen nach Syrien?

Nö, ich fliege guten Gewissens in die Südsee, aber ich erzähle anderen nicht, das Fliegen ganz böse ist und sie daheim bleiben sollen

 

Werner

[Thofrock]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Das ist in einigen Wüstengegenden sicher so, aber hier in Deutschland? Irgend ein reales Beispiel?

Letztes Jahr im Harz. Da wurde das Wasser mit dem Hubschrauber gebracht. Hatten wir in Meck-Pomm auch schon. Und bereits vor fünf Jahren bei den Moorbränden in Niedersachsen.

 

Nebenbei bemerkt hatte ich aber gar nicht über Deutschland geschrieben, sondern brandaktuelle Vorkommnisse in Griechenland gemeint. Die wir durchaus als Vorboten werten dürfen.

bearbeitet 14. September 2023 von Thofrock

[Thofrock]

vor 1 Stunde schrieb Aristippos:

Nur die allerdümmsten Kälber wählen sich ihre Schlächter selber.

Gerade heute geschehen in Thüringen.

[mn1217]

vor 5 Stunden schrieb Bleze:

Ja, durchaus vieles richtig. Aber wie ich schon sagte, es müssen trotzdem Lösungen her und auch die Rechtspopulisten haben nicht überall Unrecht.
Und die Flüchtlings-/Migrantenproblematik ist doch etwas das alle Parteien angehen sollte. Aber das Thema immer mit "wie brauchen Arbeitskräfte" (das im Verhältnis recht wenig Flüchtlinge in Arbeit kommen ist nun kein Geheimnis mehr) oder der Moralkeule abzutun ohne die Probleme wirklich mal zu beachten (und alles versuchen mal wieder mit Geld zu lösen), auch mit Blick auf andere Länder (hallo Schweden), ist doch Wasser auf die Mühlen besagter Populisten.

Geld hilft tatsächlich oft.

Ich habe aber auch definitiv nicht den Eindruck,dass nur die Rechtspopulisten die Probleme beachten.

Im Gegenteil.  Die tun mMn maximal so als ob.

 

[mn1217]

vor 4 Stunden schrieb Bleze:

...

 

Viele Prozentpunkte der AfD z.b. rühren ja daher, weil man es eben NICHT pragmatisch diskutiert, sondern immer moral- ...

Die AfD ist nun wirklich nicht der Hort der Pragmatik.

bearbeitet 14. September 2023 von mn1217

[Flo77]

Gerade eben schrieb mn1217:

Die AfD ist nun wirklich nicht der Hort der Pragmatik.

Wann begreifen es die AfD-Verketzerer endlich: es geht nicht darum, ob die AfD eine Lösung hat oder ob sie eine Lösung sogar umsetzen würde, sondern alleine darum, daß die postmerkelikanische Einheitspartei keine Lösungen hat oder umsetzt, sondern im Gegenteil entweder Schaden für das Volk verursacht oder sich in Banalitäten jenseits des gesunden Menschenverstands ergeht.

[mn1217]

Das sehe ich anders.

Schaden für zumindest einen Teil der Bevölkerung richtet allerdings die AfD an.

(Von ihrem fragwürdigen Biologiewissen mal ganz abgesehen).

Lösungen hat sie auch nicht.

 

[rince]

vor 4 Minuten schrieb mn1217:

Geld hilft tatsächlich oft.

Ich habe aber auch definitiv nicht den Eindruck,dass nur die Rechtspopulisten die Probleme beachten.

Im Gegenteil.  Die tun mMn maximal so als ob.

 

Während auf Lampedusa der nächste Kipppunkt erreicht wird:

https://www.n-tv.de/24396973

 

setzt Deutschland still und leise die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen aus:

https://www.n-tv.de/24394801

 

weil auch schon so wieder viel zu viele Flüchtlinge kommen, und die Versorgung vor Ort längst nicht mehr adäquat gewährleistet werden kann

https://www.n-tv.de/24089969

 

Was machen nun die anderen Parteien? Die Linke will bekanntlich mit regelmässigen Fährverbindungen noch viel zügiger Menschen nach Europa holen. Und die anderen? Wer auch nur das Wort 'Obergrenze' zu denken wagt, ist doch Obernazi. Also, wo geht man die Probleme ernsthaft an? 

 

Erinnert sich noch wer an '2015 darf sich nicht wiederholen'? 

https://www.n-tv.de/24372921

[Bleze]

vor 23 Minuten schrieb Thofrock:

Letztes Jahr im Harz. Da wurde das Wasser mit dem Hubschrauber gebracht. Hatten wir in Meck-Pomm auch schon. Und bereits vor fünf Jahren bei den Moorbränden in Niedersachsen.

 

Nebenbei bemerkt hatte ich aber gar nicht über Deutschland geschrieben, sondern brandaktuelle Vorkommnisse in Griechenland gemeint. Die wir durchaus als Vorboten werten dürfen.

 

Najaaa... wobei man ja auch sagen muss das die teilweise Versteppung des Harzes nicht dem Klimawandel, sondern den Monokulturen, der falschen Forstung etc. zu verdanken ist.