Politik für Alle

[Werner001]

vor 8 Stunden schrieb Thofrock:

Die überwältigende Mehrzahl der Union-Wähler im Westen steht gerade ziemlich unter Schock.

Ich würde eher sagen: außerhalb der Blase der Berufsempörten interessiert das eine tote Ziege

 

Werner

[rince]

vor 20 Minuten schrieb Frank:

Und von wem der Spruch stammt weiss ich nicht, spielt auch keine Rolle

Nun, wenn die Position des Bundeskanzlers Olaf Scholz keine Rolle spielt...

[rince]

vor 22 Minuten schrieb Frank:

Wenn ich auch ohne AfD eine Mehrheit hab, dann ist es Wurscht wie die abstimmen. Sollen se zustimmen, wenn sie wollen.

Wie gesagt, die Regierung in Thüringen war schon mehrfach auf die Stimmen der AfD angewiesen.

 

Da hat aber niemand ein Drama veranstaltet. 

[Werner001]

vor 7 Stunden schrieb Frank:

Genau das ist hier das Problem.

Demokraten arbeiten nicht mit rechtsradikalen und Faschisten zusammen. Sie stimmen nicht für Anträge von rechtsradikalen und Faschisten und sie stellen keine Anträge die nur mit rechtsradikalen und Faschisten eine Mehrheit haben.

Das sollte eine Lehre aus Weimar sein.

Wenn man das auch mit den Kommunisten so hielte, meinetwegen. Aber solange deine Partei so gerne mit den Kommunisten unter die Decke schlüpft, würde ich mich mit solchen historischen Vergleichen an deiner Stelle zurückhalten 

 

Werner

[Frank]

vor 2 Minuten schrieb rince:

vor 23 Minuten schrieb Frank:

Und von wem der Spruch stammt weiss ich nicht, spielt auch keine Rolle

Nun, wenn die Position des Bundeskanzlers Olaf Scholz keine Rolle spielt...

Für Klerikalismus gibt's auch in der säkularen Politik keinen Grund.

[Frank]

Gerade eben schrieb Werner001:

vor 7 Stunden schrieb Frank:

Genau das ist hier das Problem.

Demokraten arbeiten nicht mit rechtsradikalen und Faschisten zusammen. Sie stimmen nicht für Anträge von rechtsradikalen und Faschisten und sie stellen keine Anträge die nur mit rechtsradikalen und Faschisten eine Mehrheit haben.

Das sollte eine Lehre aus Weimar sein.

Wenn man das auch mit den Kommunisten so hielte, meinetwegen. Aber solange deine Partei so gerne mit den Kommunisten unter die Decke schlüpft, würde ich mich mit solchen historischen Vergleichen an deiner Stelle zurückhalten 

Hufeisen ist Quatsch, war schon immer Quatsch und wird auch immer Quatsch bleiben. 

[Werner001]

vor 7 Stunden schrieb Die Angelika:

Hat Rot-rot-Grün wirklich geglaubt, dass sie einfach so durchregieren können und sich CDU und FDP in Thüringen mit Brandmauergerede gegen die AfD in die politische Bedeutungslosigkeit treiben lassen?

Natürlich, ist doch toll. Die Opposition kann selbst nichts beschließen, und wenn die Regierung was will, darf sie nicht dagegen stimmen, das ist doch super! Wahrscheinlich überlegt Ramelow schon, ob man nicht die nächsten Wahlen ausfallen lassen und so weitermachen kann.

 

Werner

[Werner001]

vor 7 Stunden schrieb Frank:

Grunderwerbsteuer runter und RRG schau mal bitte wie du das finanzierst

Da muss gar nichts „finanziert“ werden, weil der Staat niemandem was geben muss, er nimmt den Leuten, die Bauen möchten, nur weniger weg. Und das ist ein klitzekleiner Beitrag zur Entlastung der Leute, due dringend benötigten Wohnraum schaffen.
 

Werner

[rince]

vor 13 Minuten schrieb Frank:

Für Klerikalismus gibt's auch in der säkularen Politik keinen Grund.

Aber dennoch ist es interessant, dass ein Kevin Kühnert rumzetert, weil die Union in Thüringen genau das gemacht hat, was sein Chef vor kurzem noch als Parole ausgegeben hat bezüglich des Umganges mit der AfD...

[mn1217]

vor 11 Stunden schrieb Studiosus:

 

Nein. Dass Du Deutschland im Falle einer Regierungsbeteiligung der AfD auf dem Weg in die Diktatur betrachtest? 

 

Aber ich glaube Du hattest die Frage schon beim ersten Mal verstanden. 

Die Gefahr sehe ich durchaus,ja.

[rince]

vor 17 Minuten schrieb Frank:

Für Klerikalismus gibt's auch in der säkularen Politik keinen Grund.

Für Satanismus aber auch nicht

[Soulman]

vor 9 Stunden schrieb Frank:

Sinnvoll hin oder her: Wenn man ein erstarken der AfD verhindern will arbeitet man mit denen nicht zusammen. Die Rechte die den Abgeordneten der AfD zustehen müssen sie selbstverständlich erhalten - das wars dann aber auch schon.

 Man stimmt nicht für ihre Anträge, man bringt keine Anträge ein die nur mit ihnen eine Mehrheit hätten.

Und die Grünen sehen sich mit diesen politischen Schießbefehlen als Demokraten? Da ist ja mehr konstituierender Hass drin als jede Problemlösung verträgt. Weimar halt.

[Die Angelika]

vor 6 Stunden schrieb Frank:

Es geht doch nicht darum alles abzunicken was da so vorgelegt wird.

Es geht darum seriöse Politik zu betreiben. Dazu gehört auch zu akzeptieren wenn man keine Mehrheit für seinen Vorschlag hat 

Dann kann man versuchen Brücken zu bauen über die diejenigen die mit dem Vorschlag Schwierigkeiten haben gehen können... oder sich die Mehrheiten bei den Wähler*innen holen.

 

Doch, genau darum geht es in Thüringen.

Rot-Rot-Grün ist an der Regierung, obwohl sie keine Mehrheit haben. Sie werden von CDU und FDP geduldet, nur so können sie überhaupt regieren.

Soviel zu deinem pseudpolitfrommen "Akzeptieren, wenn man keine Mehrheit hat". Würde Rot-Rot-Grün das akzeptieren, wären längst die eigentlich im Frühjahr 2020 angedachten Neuwahlen längst stattgefunden haben. Stattdessen wird mit unglaublicher Ignoranz durchregiert in dem Glauben, CDU und FDP duldeten bis zu regulären Wahlen eine Politik, die ihrer politischen Grundeinstellung diametral entgegensteht, nicht nur, sondern würden diese Politik auch noch durchgängig ohne Kompromissbereitschaft von Rot-Rot-Grün durch ihre Stimmen mittragen. 

Nochmal: Rot-Rot-Grün ist in Thüringen für ihre Regierungsarbeit auf CDU und FDP angewiesen. Diese Regierung wäre ohne deren Stimmen nicht zustande gekommen und ist auch ganz schnell am Ende, wenn CDu und FDP deren Regierungsarbeit mit ihren Stimmen nicht mehr mittragen. So viel zur Akzeptanz dazu, keine Mehrheit zu haben. Und ehrlich, die thüringische Regierung bräuchte sich nach den unverschämten Unterstellungen gegen die CDU in den letzten Tagen und Stunden, nicht zu wundern, wenn ab sofort deren Politik schlichtweg blockiert wird.

Wo will sich Rot-Rot-Grün dann seine Mehrheiten herholen? 

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb MartinO:

Worum ging es bei diesem Antrag?

 

In Gemeinderäten geht es z.B. darum, was mit einem Haus in zentraler Lage passieren soll, das vor sich hin verfällt, dessen Renovierung aber schwierig ist, da es Denkmalschutzauflagen gibt. Wenn nun ein vernünftiger Vorschlag kommt und über diesen gar nicht diskutiert wird, weil er von der falschen Partei kommt, räumt diese bei der nächsten Wahl womöglich Stimmen ab, wenn sie das geschickt präsentiert. 

 

Glaubst du ernsthaft, dass du mit vernünftiger Argumentation bei Ideologen durchkommst?

[MartinO]

vor 33 Minuten schrieb Werner001:

Wenn man das auch mit den Kommunisten so hielte, meinetwegen. Aber solange deine Partei so gerne mit den Kommunisten unter die Decke schlüpft, würde ich mich mit solchen historischen Vergleichen an deiner Stelle zurückhalten 

 

Werner

Auch dann nicht.

 

Eine richtige Aussage wird nicht falsch, weil auch ldioten oder A*** ihr zustimmen.

[Soulman]

vor 7 Stunden schrieb Thofrock:

Einstufung des Verfassungsschutzes

Dass du mal stolz auf den Verfassungsschutz bist ist mein persönliches Highlight heute.

[Die Angelika]

vor 58 Minuten schrieb MartinO:

vor einer Stunde schrieb Frank:

 

 

Die AfD kann stimmen wofür sie will. Das ist deren Sache.

Offenbar nicht in Thüringen und nicht, wenn SPD, Linke und Grüne dagegen sind.

 

Doch, doch, das gilt schon auch in Thüringen. Nur alle anderen Parteien dürfen nicht immer stimmen, wofür sie stimmen wollen.

Die müssen indirekt die AfD um Erlaubnis bitten. Wenn die AfD sagt "Älligätsch, dafür stimmen wir uns ohne uns gibt es keine Mehrheit!", dann ist es den anderen Parteien verboten, auch dafür zu stimmen, völlig unabhängig, worum es geht.

[mn1217]

vor 9 Stunden schrieb Studiosus:

 

....

Dem Bürger ist es gleichgültig, in Zusammenarbeit mit welchen Parteien ein für ihn vorteilhaftes Gesetz beschlossen wurde. Ihn interessiert die Wurst, aber nicht wie sie gemacht wird.

...

 

Das wäre schade und trifft auch auf viele Bürger nicht zu.

[mn1217]

vor 12 Stunden schrieb Flo77:

Ich würde gerne Urlaub im Minoischen Reich machen. Oder im Königreich Wessex. Die Reisebüros tun sich bemerkenswert schwer mit.

Tja.

( Liegt daran,dass die Gegenden jetzt anders heißen. Nicht,dass es sie nicht mehr gibt).

[Die Angelika]

vor 50 Minuten schrieb Frank:

Bullshit!

Die Frage ist nicht wofür die AfD stimmt, die Frage ist mit wem finde ich eine Mehrheit.

 

Bullshit.

In einer Demokratie steht es jeder Partei frei, mit demokratisch gewählten Parteien Mehrheiten zu bilden.

Deine Einstellung bedeutet konsequent zu Ende gedacht eine Aushebelung genuin demokratischer Grundsätze.

 

[Werner001]

vor 15 Minuten schrieb MartinO:

Auch dann nicht.

 

Eine richtige Aussage wird nicht falsch, weil auch ldioten oder A*** ihr zustimmen.

Richtig und falsch war nicht mein Thema.

Glashaus und Steine.

Oder auch: wenn ein Esel den anderen „Langohr“ schimpft

 

Werner

[rince]

Sogar im ÖR heute morgen war man überraschend entspannt ober angeblichen Ungeheuerlichkeit. Denn auch dort musste man feststellen, dass Die Minderheitsregierung in Thüringen offensichtlich bisher keine Probleme hatte, Stimmen von der AfD für ihre Zwecke zu benutzen, wenn sie benötigt wurden. Und auch die Aussage des Bundeskanzlers bezüglich dessen, wie man doch mit der AfD umgehen soll, wurde erwähnt (nämlich genau so, wie es die Union gemacht hat).

 

Nun ist der aktuelle Vorgang wohl offenbar vor allem deshalb ärgerlich, weil es die Landesregierung finanziell etwas schmerzt. Erinnert an die Drama-Vorstellungen von Fussballspielern, die sich theatralisch auf dem Rasen Wälzen, um einen Elfmeter oder Freistoss zu bekommen...

[Flo77]

vor 1 Stunde schrieb rince:

Nun, wenn die Position des Bundeskanzlers Olaf Scholz keine Rolle spielt...

Wie? Ich dachte der Kanzlerspieler heißt Habeck.

[Flo77]

vor 45 Minuten schrieb mn1217:

Tja.

( Liegt daran,dass die Gegenden jetzt anders heißen. Nicht,dass es sie nicht mehr gibt).

Nein, daß liegt daran, daß es die Minoer und die Wessexer schlicht nicht mehr als Volk bzw  Nation gibt.

 

Auf Kreta leben Griechen und in Wessex Briten.

[Flo77]

vor 2 Stunden schrieb Frank:

Ja, und wenn die AfD da mal was sinnvolles beizutragen hat, dann packt man das in einen eigenen Antrag, dem dann die demokratischen Fraktionen zustimmen können.

Es ist ja nun nicht so das nur die AfD Anträge ins Parlament einbringen darf. Dieses Recht haben alle Fraktionen. 

Oh ja, das wird ein lustiger Wahlkampf, wenn die AfD dann ihre Erstanträge veröffentlicht und die Grünen - gleichlautenden - Gegenanträge und mal aufführt, wieviel Zeit (und Geld) diese zusätzliche Kindergartenmethodik gekostet hat und wie die Begrünten die Handlungsfähigkeit der Gremien aus reiner Intriganz behindern.

 

Doch kann man so machen. Wäre ich für.