Politik für Alle

[Studiosus]

Die Idee der Brandmauer war von Anfang an Blödsinn. Eine Kopfgeburt von Merz. 

 

Wenn deutsche Politiker von "Mauern" sprechen, sollte man ohnehin hellhörig werden: "Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten" oder auch "We will build a big wall around Ostdeutschland and the AfD will pay for it!" 

[bw83]

vor 3 Stunden schrieb mn1217:

 

Umfragen sind keine Wahlergebnisse.

Da wurde schon öfter falsch kalkuliert.

Also abwarten.

Und in Bayern Lebende: Wählen.

Hör doch mal mit deiner ewigen Unkerei auf. Das ist doch absolut unerträglich.

Was soll denn noch passieren?

Die CSU haben die Spenden- und Maskenaffären nicht in den Ruin geführt, die FW sind trotz (wegen?) der Aiwanger-Story stärker als je zuvor und du kommst wieder mit diesen banalen und unsäglichen Allgemeinplätzen, dass Umfragen keine Wahlergebnisse wären.

 

Ich lebe in Bayern und gehe wählen. Aber wegen Leuten wie dir oder Thofrock ist man schon fast versucht, "falsch" zu wählen, auch wenn ich es nicht tue.

[Studiosus]

vor 11 Minuten schrieb bw83:

Ich lebe in Bayern und gehe wählen. Aber wegen Leuten wie dir oder Thofrock ist man schon fast versucht, "falsch" zu wählen, auch wenn ich es nicht tue

 

Danke! So sieht es aus. 

 

Und die, die dauernd "Geht wählen" säuseln, würden wohl mit den Ohren schlackern, wenn plötzlich alle Nichtwähler zur Wahl gingen. Das würde nämlich wahrscheinlich nicht so ausgehen, wie gedacht. Ich sage nur: Man soll vorsichtig sein mit dem, was man sich wünscht. 

bearbeitet 15. September 2023 von Studiosus

[Shubashi]

5 hours ago, Die Angelika said:

Also ein gutes Gesetzesanliegen darf es nicht geben, wenn dazu Stimmen der AfD nötig sind.

Und da wundern sich Politiker noch, wenn Bürger sowas irrsinnig finden und mit der AfD sympathisieren?

Ich bin jetzt gar nicht mal so sicher, ob es sehr vielen hilft, wenn die Grunderwerbssteuer sinkt - in diesen Zeiten ist Bauen aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen halt schwierig.

Nur hat die Ampelregierung halt in dieser Hinsicht bisher eher einen katastrophalen Einbruch mitverschuldet - und erklärt jetzt, aus „moralischen“ Gründen dürfe niemand etwas dagegen unternehmen, weil das nur mit ihrer Zustimmung „demokratisch“ wäre.

Nur stimmt das in der Welt des Grundgesetzes eben nicht.

 

Übrigens wäre die thüringische Minderheitsregierung so auf eine perfide Weise größte Nutznießerin der AfD - indem sie Fiktion in die Welt setzt, die politische Mehrheit müsse sich allem fügen, weil der Gebrauch der Abstimmungsmehrheit im verfassungsrechtlich gegebenen Rahmen „unanständig“ sei. Dann wären Wahlergebnisse irgendwann irrelevant, es regiert immer die Gruppe, die einen „Schicklichkeitsanspruch“ erhebt. Mit so einer Theorie haben Adel, reiche Bourgeoisie oder Kaderparteien ihre Herrschaft gerechtfertigt.

 

Wenn es einen demokratischen Anspruch gäbe, hätte Rot-rot-grün schlicht im Landtag einen Handel anbieten müssen, weil sie nun mal nur eine tolerierte Regierung sind, die aus politischer Zweckmäßigkeit mit dem Segen von Teilen der Opposition existiert und jeden Tag gestürzt werden könnte.

Unsere Rechtsordnung kennt nun mal keine Abgeordneten erster und zweiter Klasse.

[Die Angelika]

vor 5 Minuten schrieb Shubashi:

Übrigens wäre die thüringische Minderheitsregierung so auf eine perfide Weise größte Nutznießerin der AfD - indem sie Fiktion in die Welt setzt, die politische Mehrheit müsse sich allem fügen, weil der Gebrauch der Abstimmungsmehrheit im verfassungsrechtlich gegebenen Rahmen „unanständig“ sei. Dann wären Wahlergebnisse irgendwann irrelevant, es regiert immer die Gruppe, die einen „Schicklichkeitsanspruch“ erhebt. Mit so einer Theorie haben Adel, reiche Bourgeoisie oder Kaderparteien ihre Herrschaft gerechtfertigt.

 

Wenn es einen demokratischen Anspruch gäbe, hätte Rot-rot-grün schlicht im Landtag einen Handel anbieten müssen, weil sie nun mal nur eine tolerierte Regierung sind, die aus politischer Zweckmäßigkeit mit dem Segen von Teilen der Opposition existiert und jeden Tag gestürzt werden könnte.

Unsere Rechtsordnung kennt nun mal keine Abgeordneten erster und zweiter Klasse.

 

Ganz meiner Meinung

[Moriz]

vor 4 Minuten schrieb Shubashi:

Ich bin jetzt gar nicht mal so sicher, ob es sehr vielen hilft, wenn die Grunderwerbssteuer sinkt - in diesen Zeiten ist Bauen aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen halt schwierig.

Bei der Grunderwerbssteuer geht es eher selten um Bauland, meist zahlt man die für den Erwerb von Gebrauchtimmobilien. Hierzulande machen die Erwerbsnebenkosten gut 10% der Kaufsumme aus, das finde ich schon heftig. Das verhindert auch gerne mal 'vernünftigen' Wohnungswechsel: Die Kinder sind aus dem Haus, selbiges wird an eine junge Familie verkauft und mit dem Erlös eine altersgerechte Eigentumswohnung erstanden. Vielleicht bleibt dann sogar noch was für die Weltreise übrig...

[Die Angelika]

Nochmal zur Grunderwerbssteuer:

Mein Fokus lag nicht auf der Frage ob das nun wirklich ein gutes Gesetzesvorhaben ist, die Grundsteuer zu senken, sondern darauf, dass sich ein Politiker (in dem Fall Lindner) im Grunde dazu versteigt zu erklären, ein an sich gutes politisches Anliegen müsse verworfen werden, wenn dieses Anliegen nur mit Stimmen der AfD erreichbar ist.

[Studiosus]

vor 9 Minuten schrieb Die Angelika:

ein an sich gutes politisches Anliegen müsse verworfen werden, wenn dieses Anliegen nur mit Stimmen der AfD erreichbar ist

 

Das ist der springende Punkt. Man stelle sich, was Gott verhüten möge, eine nationale Notlage vor, zu deren Behebung ein Gesetz beschlossen werden muss. In einem Bundestag, der ähnlich aufgestellt wäre wie der Thüringer Landtag. Müsste man dann auch das Elend weiter dulden, nur weil man es kategorisch ablehnt, mit den Stimmen der AfD zu beschließen? 

 

Meine Vermutung: Nein. Dieses ganze Getue, Brandmauer etc. ist ein politisches Muskeln spielen lassen, das man macht, weil man es sich noch leisten kann. Wenn es spitz auf Knopf steht, sind diese Hemmungen schnell abgebaut. Hoffe ich zumindest. Ich würde lieber mit den Stimmen der AfD gerettet werden, als moralisch überlegen durch das Fehlen einer Mehrheit zugrunde zu gehen. 

bearbeitet 15. September 2023 von Studiosus

[MartinO]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Ich bin jetzt gar nicht mal so sicher, ob es sehr vielen hilft, wenn die Grunderwerbssteuer sinkt - in diesen Zeiten ist Bauen aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen halt schwierig.

Nur hat die Ampelregierung halt in dieser Hinsicht bisher eher einen katastrophalen Einbruch mitverschuldet - und erklärt jetzt, aus „moralischen“ Gründen dürfe niemand etwas dagegen unternehmen, weil das nur mit ihrer Zustimmung „demokratisch“ wäre.

Nur stimmt das in der Welt des Grundgesetzes eben nicht.

 

Übrigens wäre die thüringische Minderheitsregierung so auf eine perfide Weise größte Nutznießerin der AfD - indem sie Fiktion in die Welt setzt, die politische Mehrheit müsse sich allem fügen, weil der Gebrauch der Abstimmungsmehrheit im verfassungsrechtlich gegebenen Rahmen „unanständig“ sei. Dann wären Wahlergebnisse irgendwann irrelevant, es regiert immer die Gruppe, die einen „Schicklichkeitsanspruch“ erhebt. Mit so einer Theorie haben Adel, reiche Bourgeoisie oder Kaderparteien ihre Herrschaft gerechtfertigt.

 

Es wäre leider in Thüringen sehr leicht möglich, dass aufgrund der Selbstdemontage der SPD und mittelbar auch der CDU die AfD, eventuell mit Unterstützung einer Wagenknecht-Partei, eine regierungsfähige Mehrheit bekäme.

[Shubashi]

In der Faz heute morgen ein interessanter Kommentar dazu, wie die zunehmende Popularität der AfD als radikaler Widerstand gegen einen immer radikaleren moralischen Impetus gesellschaftlicher Gruppen ohne politische Mehrheit verstanden werden kann:

Quote

Wie wenig wirksam „radikale Wirksamkeit“ ist, die Fridays for Future von der Klimaschutzbewegung fordert, sieht man derzeit an der Bundesregierung. Sie wollte radikal wirksam sein, indem sie die klimaneutrale Sanierung der Gebäude rabiat vorantrieb. Damit ist sie gründlich gescheitert, weil sich viele Haushalte überrollt und finanziell überfordert fühlen mussten.…..

Am ungebrochenen Aufstieg der AfD sieht man, dass solche Argumente fruchten, wenn Klimapolitik unter der Prämisse geführt wird, sie müsse „radikale Wirksamkeit“ haben. Das nährt den Ruf nach radikal wirksamer Opposition.

 

https://www.faz.net/aktuell/politik/fridays-for-future-radikal-unwirksam-19177511.html
 

Gestern morgen hatte im DLF ein Politologe den jüngsten Aufstieg der AfD ebenfalls mit den radikalen Heizungsplänen der Ampel zeitlich verschränkt.

 

Demokratische Politik ist kein Ort, der von sendungsbewussten Fanatikern oder angeblichen moralischen Notwendigkeiten bestimmt wird, sondern von politischen Mehrheiten.

Wenn die Fanatiker den Menschen damit drohen, ihr ganz normales Leben von unterst zu oberst zu kehren, werden die Bürger renitent. 
Der rechte Fanatiker braucht sich dann nur das Schafsfell überzuziehen und Schutz vor den revolutionären Umstülpungen der Linken zu versprechen.

[rorro]

Frau Geywitz fordert jetzt die Länder auf, beim Kauf einer ersten selbst genutzten Immobilie die Grunderwerbssteuer ganz zu erlassen.

 

Ist die jetzt schlimmer als die AfD?

[rince]

vor 7 Minuten schrieb rorro:

Frau Geywitz fordert jetzt die Länder auf, beim Kauf einer ersten selbst genutzten Immobilie die Grunderwerbssteuer ganz zu erlassen.

 

Ist die jetzt schlimmer als die AfD?

Wie gesagt, um den Inhalt der Vorlage geht es dem moralisch Dauerempörten doch gar nicht. Man darf halt nicht mit den Schmuddelkindern spielen

[Shubashi]

43 minutes ago, rorro said:

Frau Geywitz fordert jetzt die Länder auf, beim Kauf einer ersten selbst genutzten Immobilie die Grunderwerbssteuer ganz zu erlassen.

 

Ist die jetzt schlimmer als die AfD?

Das zeigt nur wieder den Aberwitz der Debatte: genau dieses Vorgehen (der Landes-CDU) sieht die thüringische Regierung als verfassungswidrig an, weil das eine Prärogative des Bundes sei.

Weswegen die SPD-Finanzministerin jetzt dort vom Verfassungsgericht untersagen lassen will, was SPD-Frau Geywitz den Ländern empfiehlt.

 

[Werner001]

vor 11 Minuten schrieb Shubashi:

Das zeigt nur wieder den Aberwitz der Debatte: genau dieses Vorgehen (der Landes-CDU) sieht die thüringische Regierung als verfassungswidrig an, weil das eine Prärogative des Bundes sei.

Weswegen die SPD-Finanzministerin jetzt dort vom Verfassungsgericht untersagen lassen will, was SPD-Frau Geywitz den Ländern empfiehlt.

 

???

 

Werner

[Shubashi]

28 minutes ago, Werner001 said:

???

 

Werner

Siehe hier:

Quote

Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) verwies zudem darauf, dass der von der CDU geplante Freibetrag verfassungsrechtlich bedenklich sei. Rechtlich gesehen dürfe das Land nur die Höhe des Steuersatzes festlegen. Freibeträge fielen dagegen in die Zuständigkeit des Bundes. Wenn das Gesetz verabschiedet werde, müsse sie daher vor Gericht Klage einreichen, sagte Taubert.

Wenn Frau Taubert also recht hätte, könnten die Länder so einen Vorschlag von Frau Geywitz gar nicht umsetzen, sondern der Bund müsste das Gesetz ändern.

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Shubashi:

Siehe hier:

Wenn Frau Taubert also recht hätte, könnten die Länder so einen Vorschlag von Frau Geywitz gar nicht umsetzen, sondern der Bund müsste das Gesetz ändern.

und wieder sind die Verfassungsgerichte gefragt

[Werner001]

vor 3 Minuten schrieb Spadafora:

und wieder sind die Verfassungsgerichte gefragt

Das Gesetz wird seit März diskutiert, und jetzt hat die Frau Ministerin auf einmal verfassungsrechtliche Bedenken? Nachtigall, ick hör dir trapsen

 

Werner

[Shubashi]

Just now, Spadafora said:

und wieder sind die Verfassungsgerichte gefragt

Was zu vermeiden wäre, wenn man vernünftige Sachpolitik machte und im Parlament wirklich miteinander spräche.

Gerade bei einer Minderheitsregierung wäre der Landtag der eigentliche Ort von Politik, denn eine Regierung muss dann notfalls Mehrheiten von Fall zu Fall einwerben.

Was in meinen Augen ein Beleg dafür ist, dass die Deutschen immer noch nicht gelernt haben, von ihrem historischen Sondermodell der „Volksparteiendominanz“ Abschied zu nehmen.

[Spadafora]

vor 9 Minuten schrieb Shubashi:

Was zu vermeiden wäre, wenn man vernünftige Sachpolitik machte und im Parlament wirklich miteinander spräche.

Gerade bei einer Minderheitsregierung wäre der Landtag der eigentliche Ort von Politik, denn eine Regierung muss dann notfalls Mehrheiten von Fall zu Fall einwerben.

Was in meinen Augen ein Beleg dafür ist, dass die Deutschen immer noch nicht gelernt haben, von ihrem historischen Sondermodell der „Volksparteiendominanz“ Abschied zu nehmen.

so etewas lernt man nur durch Wahlergebnisse siehe Österreich aber es dauert

[Thofrock]

Exklusiv für Studiosus:

 

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/pfarrer-afd-poebeleien-100.html

[Thofrock]

vor 21 Stunden schrieb Die Angelika:

Nochmal zur Grunderwerbssteuer:

Mein Fokus lag nicht auf der Frage ob das nun wirklich ein gutes Gesetzesvorhaben ist, die Grundsteuer zu senken, sondern darauf, dass sich ein Politiker (in dem Fall Lindner) im Grunde dazu versteigt zu erklären, ein an sich gutes politisches Anliegen müsse verworfen werden, wenn dieses Anliegen nur mit Stimmen der AfD erreichbar ist.

Du hast es verstanden. 

Genau das hat Daniel Günther gestern auch noch mal sehr gut erklärt. 

Merz, Linnemann und Söder haben es leider nicht verstanden.

[Die Angelika]

vor 57 Minuten schrieb Thofrock:

Du hast es verstanden. 

Genau das hat Daniel Günther gestern auch noch mal sehr gut erklärt. 

Merz, Linnemann und Söder haben es leider nicht verstanden.

 

Kann es sein, dass du die Bedeutung von "sich versteigen" nicht kennst?

Nicht so schlimm für einen Flachlandtiroler. 

Im Allgäu müssen die Leute, die sich verstiegen haben.  dann immer von der Bergwacht für teures Geld aus ihrer auswegslosen Situation befreit werden.

Wer soll das mit den Politikern machen, die sich derart versteigen wie ein Lindner? 

bearbeitet 16. September 2023 von Die Angelika
Autokorrekturfehler korrigiert

[Moriz]

vor 2 Minuten schrieb Die Angelika:

Im Allgäu müssen die Leute, die sich versteigern haben.  dann immer von der Bergwacht für teures Geld aus ihrer auswegslosen Situation befreit werden.

Wer soll das mit den Politikern machen, die sich derart versteigern wie ein Lindner? 

Da muß das Volk dann für teures Geld aus der ausweglosen Situation berfreit werden.

[Die Angelika]

///Wie andere Fraktionen sich dazu verhalten, darf für uns nicht Maßstab sein«, sagte Linnemann der »Rheinischen Post«. »Die CDU konzentriert sich auf Sacharbeit. Uns geht es um die richtigen Weichenstellungen für unser Land und nicht um taktisches Geplänkel.«///

Quelle

bearbeitet 16. September 2023 von Die Angelika

[Frank]

vor einer Stunde schrieb Thofrock:

Exklusiv für Studiosus:

 

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/pfarrer-afd-poebeleien-100.html

 

Zitat

"Pfarrrer diskutiert während Predigt mit Gottesdienstbesucher

Hüwe hatte sich am vergangenen Sonntag in der Kirche Sankt Johannes der Täufer kritisch zu Entwicklungen in der Gesellschaft geäußert und einen fehlenden achtsamen Umgang miteinander beklagt. Davon profitierten die AfD und andere rechte Parteien.

 

Gegen die Aussage protestierte offenbar ein Zuhörender, wie einer von der AfD Münster verbreiteten Kopie des nicht mehr verfügbaren Gottesdienst-Streams zu entnehmen ist. Es folgt ein kurzes Wortgefecht mit dem Besucher, bis der Pfarrer sagt:

 

Die AfD können wir als Christen nicht unterstützen"

 

Ob ich es richtig finde die AfD namentlich zu nennen weiss ich nicht. Für Parteipolitik sollte am Ambo kein Platz sein.

Inhaltlich hat der Pfarrer alles richtig gemacht.

Und sehr gut das ihm sein Bistum den Rücken stärkt.

 

Bleibt dem Pfarrer nur zu wünschen das er den Shitstorm ohne Blessuren übersteht.

 

Guter Gott, sende ihm den Geist der Stärke!