Politik für Alle

[Werner001]

vor 4 Minuten schrieb MartinO:

Warum gibt es dann immer noch Leute, die es illegal in Australien versuchen? Und das, obwohl die Fahrt aus den klassischen Herkunftsländern wesentlich weiter und gefährlicher ist.

Das ist doch nicht das Thema. Es gibt immer irgendjemandem, der irgendwas versucht.

 

Die Frage war, warum Europa die Illegale Migration auch noch befeuert, indem es für die, es schaffen, verlockende Belohnungen verspricht 

 

Werner

[MartinO]

vor 4 Minuten schrieb Bleze:

 

Das will ich auch nicht und wohl auch niemand sonst.
Aber in solchen Fällen ist es schlicht absehbar und es wird nichts getan im Vorfeld. Und ich könnte wetten das wird auch nächstes mal so sein.
Rein blauäugig rennt man wieder und wieder rein. Und ich kann mir sehr gut vorstellen das die Polizei intern schon geahnt hat das es Unruhe gibt.
Aber die kann da ja auch nichts für.

Die Polizei kann höchstens entsprechend starke Kräfte abordnen.

Wo man eher ansetzen kann: Irgendjemand, egal ob Person oder Verein, muss die Veranstaltung ja anmelden. Selbst Parteien kann man auch aufgrund des Verhaltens ihrer Mitglieder verbieten und m.W. kann man Vereine leichter verbieten als Parteien.

bearbeitet 17. September 2023 von MartinO
Sinnentstellender Fehler im ursprünglichen Beitrag

[Bleze]

Gerade eben schrieb MartinO:

Die Polizei kann höchstens entsprechend starke Kräfte abordnen.

Wo man eher ansetzen kann: Irgendjemand, egal ob Person oder Verein, muss die Veranstaltung ja anmelden. Selbst Parteien kann man auch aufgrund des Verhaltens ihrer Mitglieder verbieten und m.W. kann man Vereine leichter verbieten als Vereine.

Man darf gespannt sein ob daraus gelernt wird oder nicht.
Ich befürchte ja: Eher nicht...

[MartinO]

vor 1 Minute schrieb Werner001:

Das ist doch nicht das Thema. Es gibt immer irgendjemandem, der irgendwas versucht.

 

Die Frage war, warum Europa die Illegale Migration auch noch befeuert, indem es für die, es schaffen, verlockende Belohnungen verspricht 

 

Werner

Die Frage war, was wir konkret tun sollen.

 

Die Antwort, die ich für realistisch, wenn auch nicht wünschenswert halte, ist hier nicht erwünscht und wird zensiert.

[Spadafora]

vor 2 Minuten schrieb MartinO:

Die sollte man entsprechend ändern.
Ich halte es für zwingend nötig, dass jemandem, der rechtskräftig zu mehr als x (über die Höhe von x lasse ich mit mir reden; deutlich oberhalb von einem Strafmandat für falsch parken und deutlich unterhalb von lebenslänglich) verurteilt worden ist, die Aufenthaltserlaubnis verliert - egal, wie und warum er sie ursprünglich bekommen hat.

dann kandidiere für den Bundestag nicht nur jammern wobei solche Gesetzte vorm BVG nicht halten können

[MartinO]

vor 1 Minute schrieb Spadafora:

dann kandidiere für den Bundestag nicht nur jammern wobei solche Gesetzte vorm BVG nicht halten können

Quatsch!
Theoretisch ist es rechtlich leichter, Ausländer abzuschieben als Menschen ins Gefängnis zu sperren, da im Strafrecht ein striktes "In dubio pro reo" gilt.

[Werner001]

vor 5 Minuten schrieb MartinO:

Die Frage war, was wir konkret tun sollen.

 

Die Antwort, die ich für realistisch, wenn auch nicht wünschenswert halte, ist hier nicht erwünscht und wird zensiert.

Es wäre schon ein Fortschritt, nicht ein Leben in Europa für den Erfolgsfall zu versprechen. Vor Verfolgung sicher ist ein Schutzsuchender auch in einem geschlossenen Lager, wo er ein Dach über dem Kopf hat und genug zu essen bekommt. Ind das muss auch nicht in Afrika sein, das kann auch in Europa sein. Es muss aber klar sein, dass mehr nicht drin ist. Und gleichzeitig muss die Möglichkeit bestehen, sich über UNHCR oder vielleicht auch eine zu schaffende Europäische Agentur für humanitäre Aufnahme in Europa bewerben zu können. Und die europäischen Länder können parallel Arbeitsmigration regeln.

Für Arbeitsmigranten wie für die humanitär Aufgenommenen darf die Freizügigkeit innerhalb der EU für mindestens 5 Jahre nicht gelten, um Missbrauch zu vermeiden.

 

Ich weiß, ist völlig unrealistisch, aber anders gebe ich Europa, so wie wir es kennen, mittelfristig keine Überlebenschance

 

Werner

[MartinO]

vor 2 Minuten schrieb Werner001:

Es wäre schon ein Fortschritt, nicht ein Leben in Europa für den Erfolgsfall zu versprechen. Vor Verfolgung sicher ist ein Schutzsuchender auch in einem geschlossenen Lager, wo er ein Dach über dem Kopf hat und genug zu essen bekommt. Ind das muss auch nicht in Afrika sein, das kann auch in Europa sein. Es muss aber klar sein, dass mehr nicht drin ist. Und gleichzeitig muss die Möglichkeit bestehen, sich über UNHCR oder vielleicht auch eine zu schaffende Europäische Agentur für humanitäre Aufnahme in Europa bewerben zu können. Und die europäischen Länder können parallel Arbeitsmigration regeln.

Für Arbeitsmigranten wie für die humanitär Aufgenommenen darf die Freizügigkeit innerhalb der EU für mindestens 5 Jahre nicht gelten, um Missbrauch zu vermeiden.

 

Ich weiß, ist völlig unrealistisch, aber anders gebe ich Europa, so wie wir es kennen, mittelfristig keine Überlebenschance

 

Werner

Einverstanden, aber das dürfte an vielen nationalen Egoismen scheitern.

[Thofrock]

vor 7 Stunden schrieb bw83:

Die AfD war von Anfang an eine Protestpartei. Protagonisten und inhaltliche Ausrichtung hin oder her. 

 

 

Das ist ja praktisch. Wer gegen irgendetwas protestieren möchte, was auch immer das sein mag, hat immer einen Anlaufpunkt. Wie einfach das Leben doch sein kann. Deines jedenfalls.

 

Wieso hat das eigentlich bei der NPD so gut wie nie geklappt? (Sorry, Herr Apfel...)

[Thofrock]

vor 3 Stunden schrieb Bleze:

Nichts für ungut, aber wenn man Rechtskonzerte verbieten kann weil man WEISS das dort strafrechtlich relevantes passiert, warum nicht auch hier?

Auf den Vergleich habe ich förmlich gewartet. 

 

Erstmal haben hunderte von Rechtsrock-Konzerten stattgefunden (und das tun sie weiterhin), bevor dann mal ein einziges verboten wurde. Wenn das mit diesem Eritrea-Mist genauso lange dauert, hat unsere Polizei noch einiges vor sich.

[Studiosus]

Warum muss auch Musik noch politisiert werden? Ob es nun eine "Rechtsband" ist oder diese ominöse "Grober Quark Hühnerfrikassee" oder wie die heißen. 

bearbeitet 17. September 2023 von Studiosus

[Spadafora]

Gerade eben schrieb Studiosus:

Warum muss auch Musik noch politisiert werden? Ob es nun eine "Rechtsband" oder dieser ominöse "Grober Quark Hühnerfrikassee". 

Musik war doch immer schon politisch

[bw83]

vor 3 Stunden schrieb Spadafora:

ach es ist ja alles so böse

Kommst du auch mal aus deiner Wohnung raus?

[Studiosus]

Oder ich hätte es so formulieren sollen: Warum wird jetzt auch noch mit Musik Politik gemacht? Z. B. indem man Konzerte verbietet oder es auch unterlässt. 

 

Das ist ein bisschen wie mit der guten Anna Netrebko. Wo immer sie auftritt, sind die Leute auch in Deutschland begeistert. Aber da sie eine böse Russin ist, wäre es eigentlich politisch geboten, sie mit Eiern zu bewerfen, auch wenn sie jede Note trifft. Oder man müsste sie direkt am Auftreten hindern. 

bearbeitet 17. September 2023 von Studiosus

[Spadafora]

vor 7 Minuten schrieb bw83:

Kommst du auch mal aus deiner Wohnung raus?

an sich täglich 2 bis 3 mal warum?

[bw83]

vor 47 Minuten schrieb Thofrock:

Das ist ja praktisch. Wer gegen irgendetwas protestieren möchte, was auch immer das sein mag, hat immer einen Anlaufpunkt. Wie einfach das Leben doch sein kann. Deines jedenfalls.

 

Wieso hat das eigentlich bei der NPD so gut wie nie geklappt? (Sorry, Herr Apfel...)

Ich bedanke mich für deine abermals unpersönliche Aufmachung des Beitrags.

[bw83]

vor 1 Minute schrieb Spadafora:

an sich täglich 2 bis 3 mal warum?

Weil es mir vorkommt als würdest du nur in deinen 4 Wänden leben und das "wahre" Leben bzw. die Realität da draußen, ist für dich blanke Theorie.

[Spadafora]

vor 1 Minute schrieb bw83:

Weil es mir vorkommt als würdest du nur in deinen 4 Wänden leben und das "wahre" Leben bzw. die Realität da draußen, ist für dich blanke Theorie.

wenn es hier von Interesse ist meine Aktivitäten morgen um ca  halb 6 früh von der Wohnung meines Freundes mit der U Bahn  in meine Wohnung um 7 kommt der Pflegedienst  wir machen etwas Ordnung und was so liegengeblieben ist, dann zum Frisör auch wieder allein mit der U Bahn danach geh ich rasch einen Kaffee trinken und ein Kipferl essen fahr zurück in meine Wohnung um 14 uhr 30 treffen mit guten Freunden zum Essen danach wieder in die Wohnung meines Freundes 
Alles mit öffentlichen Verkehrsmittel also ich krieg schon, mit was sich tut keine Angst 
 

[mn1217]

vor 5 Stunden schrieb Werner001:

Es wäre schon ein Fortschritt, nicht ein Leben in Europa für den Erfolgsfall zu versprechen. Vor Verfolgung sicher ist ein Schutzsuchender auch in einem geschlossenen Lager, wo er ein Dach über dem Kopf hat und genug zu essen bekommt. Ind das muss auch nicht in Afrika sein, das kann auch in Europa sein. Es muss aber klar sein, dass mehr nicht drin ist. Und gleichzeitig muss die Möglichkeit bestehen, sich über UNHCR oder vielleicht auch eine zu schaffende Europäische Agentur für humanitäre Aufnahme in Europa bewerben zu können. Und die europäischen Länder können parallel Arbeitsmigration regeln.

Für Arbeitsmigranten wie für die humanitär Aufgenommenen darf die Freizügigkeit innerhalb der EU für mindestens 5 Jahre nicht gelten, um Missbrauch zu vermeiden.

 

Ich weiß, ist völlig unrealistisch, aber anders gebe ich Europa, so wie wir es kennen, mittelfristig keine Überlebenschance

 

Werner

Dann ändert es sich eben.

Tut  es ohnehin.

Besser als geschlossene Lager.

[bw83]

vor 2 Minuten schrieb mn1217:

Dann ändert es sich eben.

Tut  es ohnehin.

Besser als geschlossene Lager.

Schau in die Herkunftsländer der Migranten. Wenn du willst, dass wir es hier mittel- bis langfristig so haben wie dort, dann nur fröhlich weiter so.

[MartinO]

vor 4 Minuten schrieb bw83:

Schau in die Herkunftsländer der Migranten. Wenn du willst, dass wir es hier mittel- bis langfristig so haben wie dort, dann nur fröhlich weiter so.

Nun ja, an ein Taliban-Regime wie in Afghanistan glaube ich nicht in absehbarer Zeit.

 

Mit Verhältnissen wie in Syrien (Diktatur, die ihre Untertanen an einer halbwegs langen Leine laufen lässt, solange kein Krieg ist; außerdem Korruption) rechne ich schon eher.

[Die Angelika]

vor 18 Stunden schrieb Die Angelika:

vor 19 Stunden schrieb MartinO:

Allerdings eine völkerrechtlich (Ich weiß: Das Völkerrecht ist de facto nicht existent) ziemlich problematische: Wenn die EU in tunesischen, algerischen, libyschen oder marokkanischen Gewässern ohne Zustimmung des jeweiligen Landes bewaffnete Marine einsetzt, ist das ein kriegerischer Angriff.

 

 

Eben.

Wie also stellt Meloni sich eine wirksame Blockade der Mittelmeerroute vor?

 

Zitat

Allerdings bezweifle ich, dass das Flüchtlingsproblem ohne robustes Vorgehen, sprich Versenken von Flüchtlingsschiffen zu See und Ausstattung der Grenzzäune mit Starkstrom, Tretminen und Selbstschussanlagen zu Lande möglich ist.

 

Das sehe ich entschieden anders. 

Man könnte vielleicht auch da ansetzen, wo Werner allem Anschein nach ansetzen will

 

 

Da die nachfolgende Diskussion vollständig verschwunden ist, setze ich hier nochmal an.

Du bist also der Ansicht, dass es keine Möglichkeit gibt, die Mittelmeerroute zu blockieren. Daher setzt du auf eine militante Variante zur Lösung des Problems.

Für mich ist das eine Variante, die ich nicht möchte. Denn ich möchte in keinem Land leben, das durch solche Grenzausstattung vor unerwünscht nach Deutschland kommenden Personen gesichert wird.

Auch ist mir unklar, wie du dir das Versenken von Flüchtlingsschiffen vorstellst. Denn in diesem befinden sich Menschen. Sollen diese gleich mitversenkt werden? Ich hoffe, das du wenigstens diese Frage verneinst. Dann musst du dich aber fragen, wohin die aus den Flüchtlingsschiffen stammenden Menschen nach der Versenkung der Schiffe (übrigens zumeist wohl eher Schlauchboote) gebracht werden sollen. Soll es ein zur Flüchtlingssammelunterkunft umfunktioniertes riesiges Kreuzfahrtschiff geben? Das Zurückbringen der Flüchtlinge an Land funktioniert ja bisher auch nicht. 

 

@Werner001 ist dagegen der Ansicht, dass schon viel getan wäre, wenn die Anreize nach Deutschland kommen zu wollen, verringert würden. Das sehe ich aus meiner Erfahrung her sehr ähnlich. 

Denn den Flüchtenden wird ein völlig falsches Bild von Deutschland vermittelt. Deutschland, das Schlaraffenland in Europa, in dem es einem auf jeden Fall viel besser als daheim geht, in dem die Rückzahlung der Schleppergelder ein Klacks ist, weil man für Arbeit sehr gut bezahlt wird und zudem noch jede Menge an Sozialleistungen bekommt.  

Hier müsste auf jeden Fall angesetzt werden. Außerdem müsste auch klargestellt werden, dass hier nicht jeder, wenn er schon mal da ist, auf irgendeinem Weg doch sein Ziel des Verbleibs in Deutschland erreichen kann.

 

Ich weiß, dass ich einige wunderbare Menschen nie kennengelernt hätte, wenn das bereits so wäre. Diese Menschen habe ich nach teilweise 8 Jahren Begleitung ins Herz geschlossen. Dass ich sie kennengelernt habe, betrachte ich mittlerweile als persönlichen Gewinn für mich.

Ich habe aber eben nicht nur diese Menschen kennengelernt, die nach ihrem ersten Realitätsschock die Ärmel hochgekrempelt, sich angestrengt haben und mittlerweile gut integriert sind. Ich habe auch solche kennengelernt, die sich in ihrem Selbstmitleid gut eingerichtet haben und darin auch noch von wohlmeinenden, die Willkommenskultur missverstehenden ehrenamtlichen Helfern und/oder ideologisierten, im Konjunktiv lebenden Berufs-Weltverbesserern (meist Sozialpädagogen) getröstet und gepampert wurden, anstatt sie dazu zu bringen, dass sie sich auf ihre eigenen Beine stellen und das Laufen unter neuen Gegebenheiten lernen.

Und dann habe ich auch noch solche kennengelernt, die sich auf halblegale und illegale Weise selbst geholfen haben, um schnelles Geld zu machen,  und nun eine Gefährdung unserer Sicherheit und unseres Wohlstands darstellen. Die letzte Gruppe gehört meines Erachtens abgeschoben, und zwar, falls sie ein zweites Mal wieder in D auftauchen, wieder abgeschoben und zwar ganz schnell. 

 

Ich habe in diesen Jahren erfahren müssen, dass das "Wir schaffen das!" erschöpft  und unrealistisch ist. Wir schaffen das so sicher nicht. Wir haben auch unsere Grenzen erreicht.

Jetzt kann man zwar trotz dieser Erkenntnis weiter euphorisch und begeistert "Wir schaffen das!" einander zurufen und im Prinzip weitermachen wie bisher. Da wird man aber auf immer weniger Bereitschaft in der deutschen Bevölkerung treffen und das sind eben nicht alles böse Nazis. Auch ich glaubte 2015, dass wir das schaffen können. Mittlerweile glaube ich es nicht mehr, zumindest nicht, wenn wir so weitermachen. Aus meiner Sicht brauchen wir einen Break, in dem man mal schonungslos analysiert, anstatt sich mit Luftschlössern zu beschäftigen, und anschließend eben eine andere Migrationspolitik als bisher. Dazu gehört auch, dass dieses völlig falsche Bild von Deutschland berichtigt werden muss. Dazu gehört eine härtere Gangart gegenüber denjenigen, die keine Flüchtlinge im eigentlichen Sinne sind. Und dazu gehört auch konsequente Abschiebung.

Aufnahmelager an den Grenzen Europas sind ein zweischneidiges Schwert. Denn damit machen sich die EU-Staaten, die nicht an den Grenzen der EU liegen, politisch erpressbar. Wenn man das macht, müsste man schon sehr klar und wirklich gemeinsam unter den EU-Staaten politisch handeln. Da sehe ich die EU leider noch meilenweit entfernt davon.

[Die Angelika]

vor 19 Stunden schrieb Frank:

Ja, das ist eine Option. Auch eine die in der Diskussion viel zu kurz kommt.

Auf der anderen Seite muss das eine freiwillige Entscheidung mindestens der Mutter sein, idealerweise eine freiwillige Entscheidung von Mutter und Vater. 

Das als einzige Antwort auf Schwangerschaftskonflikte wird der Menschenwürde der betroffenen Frauen nicht gerecht. Art1 und Art2 GG gelten auch für die Mutter.

 

Wenn du Schwangerschaftsabbrüche vermeiden willst  - und ich will das auch- musst du die dahinter stehenden Konflikte lösen. Das schaffst du nicht mit dem Strafrecht, das schaffst du aber auch nicht übers Adoptionsrecht. Zumindest nicht allein mit dem Adoptionsrecht.

 

 

 

Die Lösung im Adoptionsrecht zu sehen, bedeutet, die ungewollt schwangere Frau als Brutkasten zu sehen.

Denn ein Kind auszutragen, macht frau nicht so nebenbei. Das hat nicht unerhebliche Folgen für das weitere Leben. Die müssen mitgedacht werden, wenn an Schwangerschaftsabbrüche vermeiden will. 

[Die Angelika]

vor 16 Stunden schrieb Thofrock:

vor 23 Stunden schrieb bw83:

Die AfD ist ein Kind der grottigen Politik seitens der "Etablierten", allen voran der CDU unter Merkel, der SPD und neuerdings der Grünen.

Welche AfD eigentlich? Die von Lucke und Henkel? Oder später die von Pauli und Gauland? Oder dann die unter der Führung von Meuthen? Oder jetzt die unter Höcke?

 

Es gibt ja da wesentliche Unterschiede die jeweils zu erheblichen Austritten geführt haben, und der Partei im Gegenzug immer mehr Rechtsradikale zugeführt haben.

 

Oder hast du den Wandel in der Partei gar nicht bemerkt?

 

Ich habe den Wandel in der Partei bemerkt und erlaube mir, obige Aussage genauer zu formulieren:

 

Die Entwicklung und beginnende Etablierung der AfD ist ein Kind der grottigen Politik seitens der "Etablierten", allen voran der CDU unter Merkel, der SPD und neuerdings der Grünen. 

[Die Angelika]

vor 16 Stunden schrieb Thofrock:

Das hier ist übrigens auch interessant:

 

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/bundes-fdp-verwehrt-fdp-in-thueringen-finanzunterstuetzung-19179372.html#:~:text=Die Landes-FDP in Thüringen,dem Nachrichtenportal „The Pioneer“.

 

Bereits am 2. September wurde beschlossen, dass die Wahlkampfhilfe für die Thüringer FDP ausgetrocknet wird. Möglicherweise war das Schauspiel vom Donnerstag ein Dankeschön von Kemmerich an Lindner. 

Und in Berlin ist man wohl zu dem Resultat gekommen, gar keine FDP im Thüringer Landtag richtet wenigstens keinen Schaden mehr an.

 

Sowas von autoritärer Kindergarten!

Statt sich mit der Thüringer FDP inhaltlich auseinanderzusetzen, behandelt man sie wie zu meinen Jugendzeiten gerne Halbwüchsige von ihren Eltern bei unerwünschtem Verhalten behandelt wurden. 

Das wird sicher den erwünschten Erfolg bringen. 😉