Politik für Alle

[Die Angelika]

vor 1 Minute schrieb bw83:

Nachdem die sogenannte Menschenwürde nirgends fest definiert ist, sondern trotz ihrer überall vorhandenen Präsenz und gern bemühten Wichtigkeit einer der schwammigsten Begriffe überhaupt ist, kann man davon ausgehen, dass diese von Einzelpersonen unterschiedlich besetzt und definiert wird.

 

Nicht nur das. Die Würde nichtdeutscher Menschen muss anscheinend bedingungslos priorisiert werden 

[Soulman]

vor 9 Minuten schrieb bw83:

Nachdem die sogenannte Menschenwürde nirgends fest definiert ist, sondern trotz ihrer überall vorhandenen Präsenz und gern bemühten Wichtigkeit einer der schwammigsten Begriffe überhaupt ist, kann man davon ausgehen, dass diese von Einzelpersonen unterschiedlich besetzt und definiert wird.

 

Zitat

„Würde“ ist ein emotiv signifikantes, durch seine inhaltliche Unbestimmtheit der Uneinheitlichkeit subjektiver Wertesysteme weitgehend Rechnung tragendes und sie zugleich kaschierendes Surrogat für eine nicht vorhandene absolute Letztbegründung handlungsrelevanter Wertmaßstäbe.

vor langer Zeit aus der Arena. 

 

Bis heute für mich die rationalste und damit nachvollziehbarste Definition. Sie erklärt ja sogar, warum Moriz so angepisst reagiert.

bearbeitet 5. Oktober 2023 von Soulman

[rorro]

vor 6 Minuten schrieb Die Angelika:

Nicht nur das. Die Würde nichtdeutscher Menschen muss anscheinend bedingungslos priorisiert werden 

 

Exakt. Siehe Grüne in Berlin. Bäume für normale Wohnungen fällen - verboten.

Bäume fällen für Flüchtlingsunterkunft - jederzeit gerne.

[Moriz]

vor 8 Minuten schrieb Die Angelika:

Man hatte gerade eine Zeit hinter sich, in der eine Menge Menschen, wenn es ihnen denn noch gelang, aus Deutschland ausgewandert und geflüchtet waren.

Man wollte eine Grundlage schaffen, dass Menschen sich nicht mehr genötigt sehen mussten, aus Deutschland auszuwandern oder zu flüchten, weil sie um ihr Leben fürchten mussten. 

Es ging also um innerstaatlichen Schutz.

Das ist definitiv falsch!

Die Erfahrung war, daß verfolgte Deutsche im Ausland nicht ausreichend Schutz gefunden haben (was vermutlich auch eine Frage der Größe der Geldbörse war) und viel mehr Menschen hätten überleben können, wenn sie anderswo aufgenommen worden wären. Die Lehre daraus war, daß es in Zukunft nicht an Deutschland liegen dürfe, wenn Schutztsuchende keinen Schutz bekommen. Wobei es naturgemäß um ausländische Schutzsuchende geht, Deutsche brauche hier kein Asyl.

 

[Werner001]

vor 10 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Vor allem brauchen wir eine Entscheidung, ob wir als Land überhaupt überleben WOLLEN.

Wer soll die Welt denn höherstehende Moral und Heiligkeit lehren, wenn es uns nicht mehr gibt? Die Welt muss in uns aufgehen, nur so kann sie errettet werden!

 

Werner

[Moriz]

vor 12 Minuten schrieb Die Angelika:

Heute sind wir so weit, dass Deutschland derart attraktiv für Nichtdeutsche ist, dass sie nach Deutschland einwandern oder flüchten. Manche von ihnen flüchten keineswegs, weil sie um ihr Leben fürchten müssen, sondern weil sie sich in Deutschland für sich eine bessere Zukunft erhoffen.

Dass diese Menge an Zuwanderung auch Gefährdungspotenzial für die innere Sicherheit hat, sollte mittlerweile offensichtlich sein. Wenn allerdings jemand darauf verweist, wird er umgehend auf unsere Verfassung, unser GG verwiesen, weshalb Deutschland angeblich verpflichtet sei, dieses Gefährdungspotenzial hintan zu stellen. Das halte ich mittlerweile für eine Perversion des Grundgedankens unserer Verfassung. 

Das ist konstruktive Kritik und keine Schmähung von Menschenwürde und -rechten. So kommen wir in der Diskussio weiter.

 

[Soulman]

vor 1 Minute schrieb Moriz:

Das ist konstruktive Kritik und keine Schmähung von Menschenwürde und -rechten. So kommen wir in der Diskussio weiter.

Es gibt keine Diskussion in der eine Seite der anderen Blasphemie vorwirft.

[Moriz]

vor 10 Stunden schrieb rorro:

Kläger war ein Deutscher (oder eine Deutsche, weiß ich nicht mehr)

Wirst du jetzt auch woke?

Ich vermute übrigens, daß der Kläger weder Deutscher noch Deutsche war, sondern eine juristische Person in Form eines Sozialverbandes oder so. Welcher Sozialhilfeempfänger schon hat die (nicht nur finanziellen) Mittel, bis vors BVerfG zu klagen? Aber wissen tue ich das auch nicht mehr.

[bw83]

vor 11 Minuten schrieb Moriz:

Das ist definitiv falsch!

Die Erfahrung war, daß verfolgte Deutsche im Ausland nicht ausreichend Schutz gefunden haben (was vermutlich auch eine Frage der Größe der Geldbörse war) und viel mehr Menschen hätten überleben können, wenn sie anderswo aufgenommen worden wären. Die Lehre daraus war, daß es in Zukunft nicht an Deutschland liegen dürfe, wenn Schutztsuchende keinen Schutz bekommen. Wobei es naturgemäß um ausländische Schutzsuchende geht, Deutsche brauche hier kein Asyl.

 

Dann bist du schlecht informiert:

"Das in den Diskussionen des Parlamentarischen Rates 1948/49 entwickelte Asylgrundrecht bildete eine Reaktion auf die Vertreibungen aus dem "Dritten Reich" und markierte damit eine symbolische Distanzierung von der nationalsozialistischen Vergangenheit. Darüber hinaus demonstrierte es gegenüber den drei westlichen Besatzungsmächten die Anerkennung der nach dem Zweiten Weltkrieg vor allem bei der Gründung der Vereinten Nationen festgeschriebenen menschenrechtlichen Regelungen. Noch stärker bestimmend aber war ein weiterer Aspekt: Die Mitglieder des Parlamentarischen Rates gingen davon aus, dass der größte Teil derjenigen, die das Asylrecht im Westen in Anspruch nehmen könnten, aus der Sowjetischen Besatzungszone käme. Jede Präzisierung des Asylartikels aber müsse zu unerwünschten Beschränkungen der Möglichkeit ihrer Aufnahme führen. Die Konkurrenz der politischen Systeme in Ost und West im Kontext des "Kalten Krieges" und die bevorstehende Teilung Deutschlands bildeten mithin wesentliche Perspektiven für die Formulierung eines Grundrechts auf Asyl."

 

https://www.bpb.de/themen/migration-integration/kurzdossiers/224641/wie-ist-das-asylrecht-entstanden/#node-content-title-2

bearbeitet 5. Oktober 2023 von bw83

[rorro]

vor 8 Minuten schrieb Moriz:

Wirst du jetzt auch woke?

 

Nö. Soweit ich weiß war es eine Person, keine Gruppe. Da paßt das.

 

 

[Die Angelika]

vor 1 Minute schrieb Moriz:

Das ist definitiv falsch!

Die Erfahrung war, daß verfolgte Deutsche im Ausland nicht ausreichend Schutz gefunden haben (was vermutlich auch eine Frage der Größe der Geldbörse war) und viel mehr Menschen hätten überleben können, wenn sie anderswo aufgenommen worden wären. Die Lehre daraus war, daß es in Zukunft nicht an Deutschland liegen dürfe, wenn Schutztsuchende keinen Schutz bekommen. Wobei es naturgemäß um ausländische Schutzsuchende geht, Deutsche brauche hier kein Asyl.

 

 

Ach?

Dann haben Deutsche also, nachdem sie die Rolle der menschenverachtenden Verfolger innehatten, anschließend mit dem Finger auf die anderen Länder gezeigt, die die aus Deutschland geflüchteten Deutschen nicht alle aufgenommen haben, und in der Haltung, dass sie es nun der Welt zeigen, wie es moralisch richtig ist?

Haben denn innerdeutsch VErfolgte noch in Deutschland Schutz gesucht? 

Dass die Lehre daraus, dass D Menschen verfolgt hat, gewesen sei," daß es in Zukunft nicht an Deutschland liegen dürfe, wenn Schutzsuchende keinen Schutz bekommen", also Deutschland zukünftig allen  Verfolgten und sich verfolgt Fühlenden dieser Welt Schutz bieten müsse, möchtest du aber doch bitte erstmal konkret belegen. Das wage ich nämlich zu bezweifeln. 

Und freilich, Deutsche brauchen in Deutschland kein Asyl. Du wirst aber ja wohl nicht bestreiten wollen, dass die Verfolgung deutscher Bürger in Deutschland genuin für die Entwicklung der Verfassung, des GG ist. 

Deutschland wird sich damals sicher nicht in der Rolle einer Nation gesehen haben, dass Menschen aus aller Welt vor den Regierenden diverser Länder beschützen müsse. 

[Werner001]

vor 11 Stunden schrieb Moriz:

Das frage ich mich allerdings auch. Denn das fördert doch nur Schattenwirtschaft und Kriminalität.

Unser System verhindert beides nicht. Die Kriminellen nehmen gern die staatliche Unterstützung als Zubrot mit

 

Werner

[Moriz]

vor 10 Minuten schrieb bw83:

Noch stärker bestimmend aber war ein weiterer Aspekt: Die Mitglieder des Parlamentarischen Rates gingen davon aus, dass der größte Teil derjenigen, die das Asylrecht im Westen in Anspruch nehmen könnten, aus der Sowjetischen Besatzungszone käme.

Das halte ich für Unsinn. Die Bewohner der sowietischen Besatzungszone galten doch sowieso als Deutsche im Sinne des GG. Die brauchten kein Asyl.

 

bearbeitet 5. Oktober 2023 von Moriz

[Die Angelika]

vor 13 Minuten schrieb Moriz:

vor 27 Minuten schrieb Die Angelika:

Heute sind wir so weit, dass Deutschland derart attraktiv für Nichtdeutsche ist, dass sie nach Deutschland einwandern oder flüchten. Manche von ihnen flüchten keineswegs, weil sie um ihr Leben fürchten müssen, sondern weil sie sich in Deutschland für sich eine bessere Zukunft erhoffen.

Dass diese Menge an Zuwanderung auch Gefährdungspotenzial für die innere Sicherheit hat, sollte mittlerweile offensichtlich sein. Wenn allerdings jemand darauf verweist, wird er umgehend auf unsere Verfassung, unser GG verwiesen, weshalb Deutschland angeblich verpflichtet sei, dieses Gefährdungspotenzial hintan zu stellen. Das halte ich mittlerweile für eine Perversion des Grundgedankens unserer Verfassung. 

Das ist konstruktive Kritik und keine Schmähung von Menschenwürde und -rechten. So kommen wir in der Diskussio weiter.

 

 

ähm Moriz,ich will jetzt hier keinen Flächenbrand entfachen, soll ich dir per PN schreiben, in wessen Nachfolge du grad trittst?

ICh glaube, ich lese nicht richtig.

Ich möchte nicht, dass meine Kommentare genutzt werden, um gegen andere User die Moralkeule zu schwingen. 

[bw83]

In dem Kontext meines zitierten Artikels interessiert mich dann schon, wie es sein kann, dass die Geschichte, in dem Fall des Asylrechts in D, einfach so verdreht werden kann und keiner mal den Finger hebt und sagt: "Halt, stopp, so war es nicht!".

 

Ich bin mir sicher, dass die meisten so denken wie @Moriz. Es ist aber eben einfach falsch. Es muss jedoch irgendwer damit begonnen haben, haben, den Schmarrn irgendwann nachhaltig in die Welt gesetzt und verbreitet zu haben.

 

So erklärt sich eben auch, warum das Asylrecht einfach in die heutige Zeit nicht mehr passt. 

[Werner001]

vor 2 Stunden schrieb bw83:

Niederlande:

- 17,6 Mio. Einwohner

- 95.000 ukr. Flüchtlinge 

- Verhältnis: auf 185 Einwohner kommt 1 Ukrainer

 

Deutschland:

- 84 Mio. Einwohner

- (über) 1 Mio. ukr. Flüchtlinge 

- Verhältnis: auf 84 Einwohner kommt 1 Ukrainer

 

Merkst du was?

Wir haben im Verhältnis also ca. 2,5 mal soviele Ukrainer.

Wenn bei und aber 18% arbeiten und in den NL sind es 67% dann ist das ein anderes Verhältnis als 1:2,5

 

Werner

[Soulman]

vor 15 Minuten schrieb bw83:

Dann bist du schlecht informiert:

"Das in den Diskussionen des Parlamentarischen Rates 1948/49 entwickelte Asylgrundrecht bildete eine Reaktion auf die Vertreibungen aus dem "Dritten Reich" und markierte damit eine symbolische Distanzierung von der nationalsozialistischen Vergangenheit. Darüber hinaus demonstrierte es gegenüber den drei westlichen Besatzungsmächten die Anerkennung der nach dem Zweiten Weltkrieg vor allem bei der Gründung der Vereinten Nationen festgeschriebenen menschenrechtlichen Regelungen. Noch stärker bestimmend aber war ein weiterer Aspekt: Die Mitglieder des Parlamentarischen Rates gingen davon aus, dass der größte Teil derjenigen, die das Asylrecht im Westen in Anspruch nehmen könnten, aus der Sowjetischen Besatzungszone käme. Jede Präzisierung des Asylartikels aber müsse zu unerwünschten Beschränkungen der Möglichkeit ihrer Aufnahme führen. Die Konkurrenz der politischen Systeme in Ost und West im Kontext des "Kalten Krieges" und die bevorstehende Teilung Deutschlands bildeten mithin wesentliche Perspektiven für die Formulierung eines Grundrechts auf Asyl."

 

https://www.bpb.de/themen/migration-integration/kurzdossiers/224641/wie-ist-das-asylrecht-entstanden/#node-content-title-2

 

Durch die Wiedervereinigung entfiel die ursprüngliche Intention und wurde 1993 neu gefasst:

https://www.deutschlandfunk.de/die-de-facto-abschaffung-des-asylrechts-100.html

 

2015 kam es dann zum Verfassungsbruch durch Dr. Angela Merkel mit der einleuchtenden Begründung, dass sie sonst nicht mehr gerne in Deutschland leben würde. Ich halte es für die späte Rache einer gründlich Entwurzelten. Oder wie Volker Pispers es nannte: "Sie kann mit Politik nicht viel anfangen, aber sie ist so gerne Kanzlerin."

bearbeitet 5. Oktober 2023 von Soulman

[bw83]

vor 1 Minute schrieb Moriz:

Das halte ich für Unsinn. Die Bewohner der sowietischen Besatzungszone galten doch sowieso als Deutsche im Sinne des GG. Die brauchten kein Asyl.

 

Na klar, das hältst du für Unsinn, weil es dir nicht in den Kram passt. S*******, wenn das eigene Seifenblasenkonstrukt, an das man immer glaubte, zerplatzt,, hm?

 

Dann unterstellst du der Bpb also Falschinformation? Los geht's, trete mit ihnen in Kontakt und lass das korrigieren. Da du ja mehr weißt als die Bpb, kannst du ihnen das mit den entsprechenden Quellen, die dir vorliegen, sicher erleichtern.

[Die Angelika]

vor 3 Minuten schrieb Moriz:

Das halte ich für Unsinn. Die Bewohner der sowietischen Besatzungszone galten doch sowieso als Deutsche im Sinne des GG. Die brauchten kein Asyl.

 

 

Nun ja, dann hältst du es für Unsinn. Das ist aber etwas anderes als etwas als definitiv falsch zu benennen. 

 

[bw83]

vor 2 Minuten schrieb Werner001:

Wir haben im Verhältnis also ca. 2,5 mal soviele Ukrainer.

Wenn bei und aber 18% arbeiten und in den NL sind es 67% dann ist das ein anderes Verhältnis als 1:2,5

 

Werner

Wir haben aber insgesamt schon viel mehr Migranten und Flüchtlinge im Land. Die konkurrieren mit den Ukrainern.

 

Wir haben mehr Flüchtlinge, Asylbewerber, Migranten insgesamt und auch mehr Ukrainer im Land.

 

Zusätzlich noch der bürokratische Unterschied. 

[Moriz]

vor 8 Minuten schrieb rorro:

Nö. Soweit ich weiß war es eine Person, keine Gruppe. Da paßt das.

Es passt trotzdem nicht, da das Geschlecht des Klägers für die Klage irrelevant war (sein sollte, ich weiß...)

[Moriz]

vor 2 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Nun ja, dann hältst du es für Unsinn. Das ist aber etwas anderes als etwas als definitiv falsch zu benennen. 

 

 

Nochmal: Deutsche brauche in Deutschland kein Asyl. Alles andere ist Unsinn.

[bw83]

vor 11 Minuten schrieb Soulman:

 

Durch die Wiedervereinigung entfiel die ursprüngliche Intention und wurde 1993 neu gefasst:

https://www.deutschlandfunk.de/die-de-facto-abschaffung-des-asylrechts-100.html

 

2015 kam es dann zum Verfassungsbruch durch Dr. Angela Merkel mit der einleuchtenden Begründung, dass sie sonst nicht mehr gerne in Deutschland leben würde. Ich halte es für die späte Rache einer gründlich Entwurzelten. Oder wie Volker Pispers es nannte: "Sie kann mit Politik nicht viel anfangen, aber sie ist so gerne Kanzlerin."

Im Grunde ist das Thema deutsches Asylrecht sowieso wurscht. Die wenigsten bekommen Asyl.

 

Die Hauptprobleme sind in der Thematik m.E. Linke, SPD und Grüne, deutsche Gerichte, die Genfer Flüchtlingskonvention und das europäische Recht.

 

Das überlagert das deutsche Asylrecht komplett. Man könnte es wohl streichen und es liefe trotzdem nicht viel anders.

[rorro]

vor 11 Minuten schrieb Moriz:

Es passt trotzdem nicht, da das Geschlecht des Klägers für die Klage irrelevant war (sein sollte, ich weiß...)

 

Habe ich was anderes behauptet? Von Relevanz sprichst Du.

[bw83]

vor 23 Minuten schrieb Moriz:

 

Nochmal: Deutsche brauche in Deutschland kein Asyl. Alles andere ist Unsinn.

Doch. Sowjetzonenflüchtlinge mussten im Westen um Asyl bitten..

 

Siehe bspw.:

"Jahresrückblick 1954

[...]

Bundespräsident Heuss tritt seine zweite Amtszeit an. Jeden Tag bitten über 100 Bewohner der sowjtischen Zone um Asyl. Die Kirchentage in Leipzig und Fulda vereinen die Gläubigen aus Ost und West.

[...]

Die zentrale Notaufnahme nimmt pro Tag über 100 Einwohner der Sowjetzone auf, die in der Bundesrepublik Asyl beantragen."

https://www.tagesschau.de/jahresrueckblick/meldung-ts-1172.html

 

 

PS:

Du solltest imstande sein, Google zu benutzen. Ich würde dich darum bitten, sonst machst du dich nur noch lächerlicher in dieser Diskussion. 

bearbeitet 5. Oktober 2023 von bw83