Politik für Alle

[Werner001]

vor 9 Minuten schrieb bw83:

Wir haben aber insgesamt schon viel mehr Migranten und Flüchtlinge im Land. Die konkurrieren mit den Ukrainern.

Wir haben doch hunderttausende offener Stellen. Nein, ich glaube nicht, dass da Ukrainer und andere Migranten sich um die Stellen balgen müssen. Der Anreiz zu arbeiten ist einfach nicht da.

Für höher qualifizierte Stellen fehlen vor allem Sprachkenntnisse, bei einfacheren Stellen die Motivation angesichts der Sozialleistungen.

 

Wir waren am WE im Europapark, haben in Rust übernachtet, gegessen etc.

Das Servicepersonal sind zu 90% Nichtdeutsche, sehr oft mit sehr mangelhaften deutschen Sprachkenntnissen, und zwar zu einem Großteil Franzosen, und darunter erkennbar auch viele Migranten. Für die ist der Anreiz eines einfachen deutschen Jobs gegeben, weil die Sozialleistungen jenseits des Rheins nicht so üppig ausfallen. Diese Jobs könnten auch Ukrainer oder sonstige Migranten ohne große Sprachkenntnisse leisten. Bei uns schließen immer noch Restaurants oder Bäckereien tageweise aus Personalmangel, während gleichzeitig kaum ein Ukrainer arbeitet. Aber wenn man für 40 Stunden Arbeit die Woche am Ende des Monats nur 100 Euro mehr hat, als wenn man gar nicht arbeitet, ist der Anreiz gering. Für die Franzosen in Rust ist der Anreiz höher, weil die ohne Arbeit nicht nur 100 Euro weniger hätten

 

Werner

[Die Angelika]

vor 25 Minuten schrieb Moriz:

 

Nochmal: Deutsche brauche in Deutschland kein Asyl. Alles andere ist Unsinn.

 

Hatte ich irgendwo behauptet, dass Deutsche in Deutschland Asyl brauchen?

Aber in der Vergangenheit hätten Deutsche im Ausland Asyl gebraucht, weil sie im Inland verfolgt waren.

Das GG, die Verfassung ist zunächst ein Schutzinstrument für den deutschen Bürger gegen Übergriffigkeiten des deutschen Staates.

[bw83]

vor 21 Minuten schrieb bw83:

Doch. Sowjetzonenflüchtlinge mussten im Westen um Asyl bitten..

 

Siehe bspw.:

"Jahresrückblick 1954

[...]

Bundespräsident Heuss tritt seine zweite Amtszeit an. Jeden Tag bitten über 100 Bewohner der sowjtischen Zone um Asyl. Die Kirchentage in Leipzig und Fulda vereinen die Gläubigen aus Ost und West.

[...]

Die zentrale Notaufnahme nimmt pro Tag über 100 Einwohner der Sowjetzone auf, die in der Bundesrepublik Asyl beantragen."

https://www.tagesschau.de/jahresrueckblick/meldung-ts-1172.html

 

 

PS:

Du solltest imstande sein, Google zu benutzen. Ich würde dich darum bitten, sonst machst du dich nur noch lächerlicher in dieser Diskussion. 

Zusatz:

"Allein im ersten Halbjahr 1950 kommen pro Monat rund 7.500 Zuwanderer/-innen. Berlin, eine Anlaufstelle auch für Geflohene und Vertriebene aus den ehemals deutschen Ostgebieten, ist durch hohe Arbeitslosigkeit und durch dramatische Wohnungsnot im Gefolge der Kriegszerstörungen schwer belastet. Die Stadt kann und will keine „Wirtschaftsflüchtlinge“ aufnehmen. Grundtendenz der frühen West-Berliner Flüchtlingspolitik ist daher die strikte Ablehnung derjenigen, die die politischen Motive ihrer Flucht nicht überzeugend darlegen können. Am 22. August 1950 verabschiedet der Deutsche Bundestag ein „Gesetz über die Aufnahme von Deutschen in das Bundesgebiet“ – das Notaufnahmegesetz. Es bestimmt, dass eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis für die Bundesrepublik Deutschland nach der Meldung in dafür eingerichteten Lagern durch einen Aufnahmeausschuss erteilt wird. Diese „besondere Erlaubnis“ darf, so das Gesetz, Personen nicht verweigert werden, die „wegen einer drohenden Gefahr für Leib und Leben, für die persönliche Freiheit oder aus sonstigen zwingenden Gründen die sowjetische Besatzungszone oder den sowjetischen Sektor verlassen haben“."

https://www.thf-berlin.de/geschichte/symbol-der-freiheit/fluchtpunkt-tempelhof

[bw83]

vor 23 Minuten schrieb Werner001:

Wir haben doch hunderttausende offener Stellen. Nein, ich glaube nicht, dass da Ukrainer und andere Migranten sich um die Stellen balgen müssen. Der Anreiz zu arbeiten ist einfach nicht da.

Für höher qualifizierte Stellen fehlen vor allem Sprachkenntnisse, bei einfacheren Stellen die Motivation angesichts der Sozialleistungen.

 

Wir waren am WE im Europapark, haben in Rust übernachtet, gegessen etc.

Das Servicepersonal sind zu 90% Nichtdeutsche, sehr oft mit sehr mangelhaften deutschen Sprachkenntnissen, und zwar zu einem Großteil Franzosen, und darunter erkennbar auch viele Migranten. Für die ist der Anreiz eines einfachen deutschen Jobs gegeben, weil die Sozialleistungen jenseits des Rheins nicht so üppig ausfallen. Diese Jobs könnten auch Ukrainer oder sonstige Migranten ohne große Sprachkenntnisse leisten. Bei uns schließen immer noch Restaurants oder Bäckereien tageweise aus Personalmangel, während gleichzeitig kaum ein Ukrainer arbeitet. Aber wenn man für 40 Stunden Arbeit die Woche am Ende des Monats nur 100 Euro mehr hat, als wenn man gar nicht arbeitet, ist der Anreiz gering. Für die Franzosen in Rust ist der Anreiz höher, weil die ohne Arbeit nicht nur 100 Euro weniger hätten

 

Werner

Kaum ein Ukrainer arbeitet? Es sind natürlich wesentlich weniger als bspw. in den Niederlanden, aber 18% ist jetzt auch nicht "kaum einer".

 

"sind.Rund 18 Prozent aller erwerbsfähigen ukrainischen Flüchtlinge sind einer Studie zufolge erwerbstätig. Das ist ein Anstieg von einem Prozentpunkt im Vergleich zur ersten Umfrage im Herbst 2022.Ab einer Aufenthaltsdauer von zwölf Monaten steige die Erwerbstätigenquote "deutlich auf 28 Prozent", teilte das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) heute mit. Weitere 57 Prozent nehmen an Sprachkursen teil oder besuchen Bildungseinrichtungen."

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/ukraine-fluechtlinge-arbeitsmarkt-haelfte-ueberqualifiziert-100.html

 

Im Grunde sind es aktuell "nur" 25% Ukrainerinnen, die nichts tun, also weder arbeiten noch Sprachkurse besuchen. 

 

Es ist nicht nur die soziale Hängematte. Vielleicht kann es @Angelika bestätigen. Bei uns ist es jedenfalls definitiv so, dass die Behörden grundsätzlich dazu raten, erst einen Sprachkurs zu besuchen. Das war 2014, 2015, 2016 das gleiche.

Das halte ich an sich auch für sinnvoll. Denn sonst läuft man Gefahr, eine neue Generation heranzuzüchten, die hier Wurzeln schlägt, aber die Sprache nicht spricht. Mit den bekannten negativen Folgen für sie selbst und die Folgegenerationen. Die Gastarbeiter lassen grüßen.

 

Das Problem dabei ist aber das, was man schon häufiger hier diskutiert hat, dass es wegen dem Sprachlehrermangel einen Sprachkursmangel gibt.

Bei uns im Haus fing gestern wieder mal einen Integrationskurs an, geschätzt zu 3/4 Ukrainer, die warten teilweise bereits seit einem Jahr (!) auf einen Kurs.

 

Wenn dir Behörden sagen, dass Sprache grundsätzlich Vorrangt hat und du davon ausgehst, bald in einen Kurs zu kommen, dann suchst du auch keine Arbeit.

 

Ich gehe davon aus, dass in anderen Staaten die Sprachkurse keinen so hohen Stellenwert haben.

bearbeitet 5. Oktober 2023 von bw83

[Werner001]

vor 37 Minuten schrieb bw83:

Du solltest imstande sein, Google zu benutzen. Ich würde dich darum bitten, sonst machst du dich nur noch lächerlicher in dieser Diskussion. 

Ob allerdings der Begriff „Asyl“ dort im Sinne des Artikels 16 gebraucht wird, halte ich für sehr zweifelhaft.

“Sowjetzonenflüchtlinge“, das ergab meine Google-Recherche, war die Bezeichnung für Personen, die nach einer Flucht aus der SBZ ihren Wohnsitz im Westen genommen haben. Und nehmen konnten sie den ganz einfach gemäß Art. 11 GG. 
Da musste kein Asylantrag gestellt werden.

 

Werner

bearbeitet 5. Oktober 2023 von Werner001

[Werner001]

vor 4 Minuten schrieb bw83:

Kaum ein Ukrainer arbeitet? Es sind natürlich wesentlich weniger als bspw. in den Niederlanden, aber 18% ist jetzt auch nicht "kaum einer".

Hier in der Ecke waren es nach einem dieser Tage verlinkten SWR-Bericht 30 von 1300 arbeitsfähigen. Da spreche ich von „kaum einer“.

Aber wir sollten nicht über Begrifflichkeiten streiten, es sind schlicht viel zu Wenige

 

Werner

[mn1217]

vor 37 Minuten schrieb bw83:

Doch. Sowjetzonenflüchtlinge mussten im Westen um Asyl bitten..

 

Siehe bspw.:

"Jahresrückblick 1954

[...]

Bundespräsident Heuss tritt seine zweite Amtszeit an. Jeden Tag bitten über 100 Bewohner der sowjtischen Zone um Asyl. Die Kirchentage in Leipzig und Fulda vereinen die Gläubigen aus Ost und West.

[...]

Die zentrale Notaufnahme nimmt pro Tag über 100 Einwohner der Sowjetzone auf, die in der Bundesrepublik Asyl beantragen."

https://www.tagesschau.de/jahresrueckblick/meldung-ts-1172.html

 

 

PS:

Du solltest imstande sein, Google zu benutzen. Ich würde dich darum bitten, sonst machst du dich nur noch lächerlicher in dieser Diskussion. 

Das ist aber ein paar Jahre her.

Die sowjetische Zone existiert nicht mehr.

[bw83]

vor 4 Minuten schrieb Werner001:

Ob allerdings der Begriff „Asyl“ dort im Sinne des Artikels 16 gebraucht wird, halte ich für sehr zweifelhaft.

“Sowjetzonenflüchtlinge“, das ergab meine Google-Recherche, war die Bezeichnung für Personen, die nach einer Flucht aus der SBZ ihren Wohnsitz im Westen genommen haben. Und nehmen konnten sie den ganz einfach gemäß Art. 12 GG. 
Da musste kein Asylantrag gestellt werden.

 

Werner

 

"Ab 1.10.1948 gab es ein Asylrecht und ein Notaufnahmelager in Gießen, über das die Verteilung von Flüchtlingen stattfand. Wobei die Frage aufkam, warum ein Inländer, ein Deutscher aus der Sowjetzone, überhaupt im eigenen Land Asyl beantragen musste. Dies führte schließlich ab August 1950 dazu, dass keine Abschiebungen mehr erfolgten."

https://www.google.com/amp/s/m.osthessen-news.de/beitrag.php%3fid=11564235

[bw83]

vor 3 Minuten schrieb Werner001:

Hier in der Ecke waren es nach einem dieser Tage verlinkten SWR-Bericht 30 von 1300 arbeitsfähigen. Da spreche ich von „kaum einer“.

Aber wir sollten nicht über Begrifflichkeiten streiten, es sind schlicht viel zu Wenige

 

Werner

Ja. Das war im Lkr. Tübingen. Da sollte sich der Landkreis mal ganz besonders Gedanken machen, warum es deutschlandweit 18% sind und in Tübingen nicht mal 3%.

Beides zu wenig. In Tübingen aber richtig erbärmlich.

 

Dennoch:

Ich gehe stark davon aus, dass die Fokussierung auf Sprachkurse da einen großen Anteil daran hat, dass so wenige Ukrainer arbeiten. Die Sozialleistungen haben ebenfalls Gewicht.

[mn1217]

Die Verfasser *innen des GG konnten sich deutlich mehr vorstellen, als hier so unterstellt wird.

Sie haben aber sicher gehofft  (leider vergeblich), dass nicht eine demokratische Partei eine rechte rechts überholt.

Und sicher auch,dass nicht gerade die zentralen Grundsätze wie Artikel 1 ständig abgewertet werden.

Oder dass die Gleichhheit ALLER Menschen wieder negiert wird.

 

[Werner001]

vor 2 Minuten schrieb bw83:

 

"Ab 1.10.1948 gab es ein Asylrecht und ein Notaufnahmelager in Gießen, über das die Verteilung von Flüchtlingen stattfand. Wobei die Frage aufkam, warum ein Inländer, ein Deutscher aus der Sowjetzone, überhaupt im eigenen Land Asyl beantragen musste. Dies führte schließlich ab August 1950 dazu, dass keine Abschiebungen mehr erfolgten."

https://www.google.com/amp/s/m.osthessen-news.de/beitrag.php%3fid=11564235

Also hat man anfangs die Zonis Asyl beantragen lassen, aber sehr schnell gemerkt, dass das Unsinn ist. So verstehe ich das jedenfalls. Die Zonis galten als Deutsche und genossen damit nach Artikel 11 Freizügigkeit im Bundesgebiet. 
 

Werner

[Werner001]

vor 4 Minuten schrieb bw83:

Ja. Das war im Lkr. Tübingen. Da sollte sich der Landkreis mal ganz besonders Gedanken machen, warum es deutschlandweit 18% sind und in Tübingen nicht mal 3%.

Beides zu wenig. In Tübingen aber richtig erbärmlich.

 

Dennoch:

Ich gehe stark davon aus, dass die Fokussierung auf Sprachkurse da einen großen Anteil daran hat, dass so wenige Ukrainer arbeiten. Die Sozialleistungen haben ebenfalls Gewicht.

Ok, auf dieses Statement können wir uns einigen

 

Werner

[Werner001]

vor 4 Minuten schrieb mn1217:

Oder dass die Gleichhheit ALLER Menschen wieder negiert wird.

Ja, ich finde die linke Identitätspolitik auch furchtbar und grundfalsch.

 

Werner

[bw83]

vor 5 Minuten schrieb Werner001:

Also hat man anfangs die Zonis Asyl beantragen lassen, aber sehr schnell gemerkt, dass das Unsinn ist. So verstehe ich das jedenfalls. Die Zonis galten als Deutsche und genossen damit nach Artikel 11 Freizügigkeit im Bundesgebiet. 
 

Werner

Nach 1950, ja.

1950 war jedoch nach 1948/49.

Aber es ging ja um die Idee hinter dem Asylrecht bzw. den Gründen für die Entstehung.

 

bearbeitet 5. Oktober 2023 von bw83

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb bw83:

Nach 1950, ja.

1950 war jedoch nach 1948/49.

 

1948 gab es auch den Asylartikel noch nicht. Ab Mai 1949 gab es den dann, aber auch den Freizügigkeitsartikel

 

Werner

[Marcellinus]

vor 13 Minuten schrieb mn1217:

Sie haben aber sicher gehofft  (leider vergeblich), dass nicht eine demokratische Partei eine rechte rechts überholt.

 

Das stimmt sicher nicht! 1946 war die Deutsche Partei (DP) gegründet worden. Sie war eindeutig rechts von der CDU und sie war Teil des ersten Kabinetts Adenauer!

bearbeitet 5. Oktober 2023 von Marcellinus

[bw83]

vor 3 Minuten schrieb Werner001:

1948 gab es auch den Asylartikel noch nicht. Ab Mai 1949 gab es den dann, aber auch den Freizügigkeitsartikel

 

Werner

Aber der wurde nicht ab 49 für Bewohner aus der Sowjetzone angewandt, sondern danach.

 

Es ging um die Idee (!) hinter dem Asylrecht. Deswegen steht da 48/49.

[Werner001]

vor 1 Minute schrieb bw83:

Es ging um die Idee (!) hinter dem Asylrecht. Deswegen steht da 48/49.

Ok, aber wenn die Idee also die Zonis waren und man schon ein paar Monate nach Inkraftsetzung merkte, dass dass die Idee falsch war, was sagt uns das dann? 
 

Werner

[bw83]

Gerade eben schrieb Werner001:

Ok, aber wenn die Idee also die Zonis waren und man schon ein paar Monate nach Inkraftsetzung merkte, dass dass die Idee falsch war, was sagt uns das dann? 
 

Werner

Dass unser Asylrecht Käse war und ist, weil die Idee dahinter Käse war und ist.

[Werner001]

vor 3 Minuten schrieb bw83:

Dass unser Asylrecht Käse war und ist, weil die Idee dahinter Käse war und ist.

Also ich persönlich halte die Idee, die mMn nicht die Zonis sind, nicht für Käse.

Ich halte aber die praktische Umsetzung für großen Käse.

 

Werner

[bw83]

vor 6 Minuten schrieb Werner001:

Also ich persönlich halte die Idee, die mMn nicht die Zonis sind, nicht für Käse.

Ich halte aber die praktische Umsetzung für großen Käse.

 

Werner

Die praktische Umsetzung lag und liegt aber nicht zuletzt am Asylrecht selbst. 

Wenn ich etwas nur schlecht umsetzen kann und konnte, dann ist und war vermutlich das Konstrukt dahinter Käse und da liegt die weitere Vermutung nahe, dass die Idee dahinter Käse war und ist.

bearbeitet 5. Oktober 2023 von bw83

[mn1217]

vor 50 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Das stimmt sicher nicht! 1946 war die Deutsche Partei (DP) gegründet worden. Sie war eindeutig rechts von der CDU und sie war Teil des ersten Kabinetts Adenauer!

Das heißt ja nicht,dass dies von den Autor*innen des GG erwünscht/ erhofft war.

[mn1217]

vor 31 Minuten schrieb bw83:

Die praktische Umsetzung lag und liegt aber nicht zuletzt am Asylrecht selbst. 

Wenn ich etwas nur schlecht umsetzen kann und konnte, dann ist und war vermutlich das Konstrukt dahinter Käse und da liegt die weitere Vermutung nahe, dass die Idee dahinter Käse war und ist.

Kann auch an der Umsetzungsfähigkeit liegen .

[rince]

vor 3 Stunden schrieb Moriz:

Nein, mich kotzt deine Missachtung von Menschenwürde und Menschenrechten einfach an.

 

Kritik an der Verfassungsrealität kann man auch anders äußern.

Ich halte die Menschenwürde und Menschenrechte für verdammt wichtig, darum kotzt mich an, wie damit Schindluder betrieben wird und es zur Farce verkommt

[Marcellinus]

vor 7 Minuten schrieb mn1217:

Das heißt ja nicht,dass dies von den Autor*innen des GG erwünscht/ erhofft war.

Das hatte mit Wünschen oder Hoffen nichts zu tun. Es war einfach längst eine Tatsache.