Politik für Alle

[laura]

vor einer Stunde schrieb Bleze:

Dann werden einfach bestimmte Läden festgelegt bei denen man damit einkaufen kann. Wo ist das Problem? 

Leider nicht so einfach. Die Unterbringung erfolgt ja bundesweit, eben auch auf dem Land. Und dann müsste man quasi für jedes Dorf und jeden Teilort die Läden festlegen. Das wäre mehr als komplex und würde einen wahnsinnigen Verwaltungsaufwand erfordern.

Kleinkleckersdorf hat nur Norma und Rossmann. Hintertupfingen aber nur Aldi und dm. Und Großkleckersdorf Penny und Rossmann. 

Billiger wäre das definitiv nicht. 

 

Entweder du machst eine Karte für alle Läden. Dann kann man ihnen auch gleich eine EC-Karte mit einem Konto ohne Überweisungsmöglichkeit ins Ausland geben. 

 

Aber platt gesagt: Was ist bitte so schlimm daran, wenn der Flüchtling aus Eritrea es schafft, die nun wirklich knapp bemessenen Hilfen so geschickt einzuteilen, dass er am Monatsende von den 400 Euro, die er bekommt, noch 50 übrig zu haben und sie seiner kranken Tante überweist? 

[Werner001]

vor 2 Minuten schrieb laura:

Aber platt gesagt: Was ist bitte so schlimm daran, wenn der Flüchtling aus Eritrea es schafft, die nun wirklich knapp bemessenen Hilfen so geschickt einzuteilen, dass er am Monatsende von den 400 Euro, die er bekommt, noch 50 übrig zu haben und sie seiner kranken Tante überweist? 

Platt gesagt ist daran garnichts schlimm, wenn nicht gleichzeitig 9 andere nur deswegen nach Deutschland kämen, weil der Onkel in Ghana beschlossen hat, dass er mit drei Neffen aus seinem Clan in Europa und deren Überweisungen seine Stellung als Dorfältester am einfachsten ausbauen und sichern kann.

Platt gesagt.

 

Werner

[rince]

Am 5.10.2023 um 08:47 schrieb Moriz:

Nein, mich kotzt deine Missachtung von Menschenwürde und Menschenrechten einfach an.

 

Kritik an der Verfassungsrealität kann man auch anders äußern.

mich hingegen beruhigt, dass es noch Stimmen der Vernunft gibt:

 

 

https://www.n-tv.de/24444206

 

 

[Flo77]

vor 44 Minuten schrieb mn1217:

 

Das geht ja, wie du richtig schreibst,auch ohne eine extra Chipkarte oder Gutscheine oder direkte Sachleistungsausgabe. 

Und die waren ja in der Diskussion. 

Eine Extrakarte ist dann überflüssig, wenn man die Besonderheiten des Kontos nicht für Dritte erkennbar sein müssen.

 

Ansonsten ist es nur eine Frage des politischen Willens

 

Und des bürokratisch akzeptablen Aufwands (Überweisungsaufträge, Daueraufträge und SEPA-Mandate müssten ja vom Amt gegengezeichnet werden - Telefon, Energieversorger, Miete, Versicherungen, ÖPNV-Abos...)

 

Und der Schulung der Kontoinhaber: Wie hoch ist mein Budget? Welche Kosten muss ich planen? Was ist mein Bedarf an Lenensmitteln/Haushaltsbedarf/Kleidung/usw.? Wie muss ich mein Geld einteilen, damit es bis um Ende des Monats reicht?

[Bleze]

vor 17 Minuten schrieb laura:

Leider nicht so einfach. Die Unterbringung erfolgt ja bundesweit, eben auch auf dem Land. Und dann müsste man quasi für jedes Dorf und jeden Teilort die Läden festlegen. Das wäre mehr als komplex und würde einen wahnsinnigen Verwaltungsaufwand erfordern.

Kleinkleckersdorf hat nur Norma und Rossmann. Hintertupfingen aber nur Aldi und dm. Und Großkleckersdorf Penny und Rossmann. 

Billiger wäre das definitiv nicht. 

 

Das wäre gar kein großer Aufwand. Man muss die Gegend analysieren und legt sozusagen "Zentren" fest an denen der Einkauf erreichbar und praktikabel ist. 
ÖPnV ist in der Karte mit abgedeckt. Das ist alles Arbeit für "vorher". Wenn das erstmal läuft ist das doch gar kein Problem. 

 

Zitat

Entweder du machst eine Karte für alle Läden. Dann kann man ihnen auch gleich eine EC-Karte mit einem Konto ohne Überweisungsmöglichkeit ins Ausland geben. 

Würde ich nicht machen. Ebenso wie ich Alkohol & Zigaretten z.b. vom Erwerb ausschließen würde mit der Karte. Damit wären auch gleich Möglichkeiten des Weiterverkaufts unterbunden. Das wäre auch technisch gar kein Problem.

 

Zitat

Aber platt gesagt: Was ist bitte so schlimm daran, wenn der Flüchtling aus Eritrea es schafft, die nun wirklich knapp bemessenen Hilfen so geschickt einzuteilen, dass er am Monatsende von den 400 Euro, die er bekommt, noch 50 übrig zu haben und sie seiner kranken Tante überweist? 

Weil es oft vermutlich gar nicht die kranke Tante ist wo das Geld hin geht. Und man reduziert schlicht den Anreiz hierher zu kommen aufgrund der Leistungen. 
Ich meine seien wie doch mal ehrlich, wer da alles auf z.b. Lampedusa ankommt ist selten Kriegsflüchtling. 

[laura]

vor 2 Minuten schrieb Flo77:

Und der Schulung der Kontoinhaber: Wie hoch ist mein Budget? Welche Kosten muss ich planen? Was ist mein Bedarf an Lebensmitteln/Haushaltsbedarf/Kleidung/usw.? Wie muss ich mein Geld einteilen, damit es bis um Ende des Monats reicht?

DAS halte ich übrigens für wirklich zentral. Denn diese Kompetenz ist zentral, um sich langfristig in der deutschen Gesellschaft gut zurecht zu finden. 

[Bleze]

vor 5 Minuten schrieb rince:

mich hingegen beruhigt, dass es noch Stimmen der Vernunft gibt:

 

 

https://www.n-tv.de/24444206

 

 

Zitat: Ex-Verfassungsrichter Papier schlägt vor, dass Migranten vor dem Grenzübertritt eine Vorprüfung durchlaufen müssen.

Was aber imho nur Sinn macht, wenn wir auch gewillt sind dann als Konsequenz auch Menschen einfach stehen zu lassen.
Und das wir überhaupt befähigt sind auch durchzusetzen das Menschen draußen bleiben.
Und das so etwas bei uns klappt, da habe ich leider meine Zweifel. Momentan muss an der Grenze ja nur jemand "Asyl" sagen, schon muss ihn die Polizei in eine Unterkunft bringen. 

[Werner001]

vor 6 Minuten schrieb Flo77:

Und der Schulung der Kontoinhaber: Wie hoch ist mein Budget? Welche Kosten muss ich planen? Was ist mein Bedarf an Lenensmitteln/Haushaltsbedarf/Kleidung/usw.? Wie muss ich mein Geld einteilen, damit es bis um Ende des Monats reicht?

Gibt das bei Bargeld auch? 
Wenn ja, ist es kein Mehraufwand, wenn nein, warum braucht man es mit einer Bezahlkarte?

 

Werner

[laura]

vor 2 Minuten schrieb Bleze:

Ebenso wie ich Alkohol & Zigaretten z.b. vom Erwerb ausschließen würde mit der Karte. 

Sorry, aber das ist grob übergriffig. Auch ein gewisser Genuss gehört dazu - ebenso wie ein Minimum an Freizeitbeschäftigung. Viel geht mit dem Geld, das sie bekommen sowieso nicht. 

 

Was ich grundsätzlich (und völlig unabhängig von dir) relativ interessant finde: Diejenigen, die bei der Diskussion um vegetarisches Essen in Kantinen etc. gerne "Gesinnungsdiktatur" brüllen,  fordern bei Migranten Regelungen, die massiv in die persönliche Freiheit  eingreifen. 

[Werner001]

vor 2 Minuten schrieb Bleze:

Was aber imho nur Sinn macht, wenn wir auch gewillt sind dann als Konsequenz auch Menschen einfach stehen zu lassen.

Wenn inzwischen sogar Steinmeier fordert, die Illegale Migration müsse eingedämmt werden, kann das ja nur bedeuten, Menschen einfach stehen zu lassen. Wie soll das sonst gehen?

 

Werner

[Studiosus]

Oder man tut den sinnvollen Schritt und stellt von Geldleistungen auf Sachleistungen um. Warum das inhuman sein sollte, erschließt sich mir nicht. Wenn ich aus einer akuten Gefahrensituation in ein anderes Land fliehen muss, dann wäre ich als Betroffener mehr als dankbar, wenn man mir ein Dach über dem Kopf, Nahrung und Medizin einfach so zur Verfügung stellen würde. Herrgott, das tun ja oft nicht einmal die Leute untereinander in diversen Herkunftsländern. 

 

Und frei verfügbares Geld, Geld, das für die Menschen aus diesen Ländern sehr viel ist, ist nunmal ein riesiger Anreiz. Deshalb will ja auch keiner nach Polen oder Ungarn, sondern nach Germany. 

bearbeitet 6. Oktober 2023 von Studiosus

[Bleze]

Gerade eben schrieb laura:

Sorry, aber das ist grob übergriffig. Auch ein gewisser Genuss gehört dazu - ebenso wie ein Minimum an Freizeitbeschäftigung. Viel geht mit dem Geld, das sie bekommen sowieso nicht. 

 

Was ich grundsätzlich (und völlig unabhängig von dir) relativ interessant finde: Diejenigen, die bei der Diskussion um vegetarisches Essen in Kantinen etc. gerne "Gesinnungsdiktatur" brüllen,  fordern bei Migranten Regelungen, die massiv in die persönliche Freiheit  eingreifen. 

Muslime sollen doch eh keinen Alkohol trinken...^^ 

Spaß beiseite, nein ich halte das nicht für übergriffig. Denn Alkohol & Zigaretten sind keine Dinge des täglichen Bedarfs zum überleben. 
Und wenn man weiß das damit gehandelt wird, schließt man es aus, ganz einfach. Hier muss man gleich ein Problem ausschließen bevor es anfängt da zu sein.

Das sind (angeblich) Flüchtlinge, denen wird wie schon gesagt geholfen indem man sie versorgt und Schutz bietet. Es war nie die Rede davon deren Freizeit zu gestalten. 
Und würden wir nicht so arschlahm sein um die Verfahren durchzuführen so das Leute hier oft Jahre warten müssen (was denen ja auch nicht gut tut), täte sich diese Frage auch gar nicht stellen.  Asyl angefragt -> berechtigt ja/nein -> Status bekommen oder zurückgeführt. Fertig...

 

Das nichts davon akzeptabel klappt ist halt ein Trauerspiel.

Und auch wenn es jetzt fies klingen mag, ich mache durchaus Unterschiede zwischen Einheimischen und Geflüchteten was solche Dinge angeht. 

[Flo77]

vor 12 Minuten schrieb laura:

DAS halte ich übrigens für wirklich zentral. Denn diese Kompetenz ist zentral, um sich langfristig in der deutschen Gesellschaft gut zurecht zu finden. 

Und nebenbei eine Kunst, die bei (insbesondere jüngeren) Autochthonen ebenfalls breitere Verbreitung finden sollte.

 

Von dem Kindergarten aka Bundestag bzw. Bundesregierung mal ganz abgesehen.

[Werner001]

vor 4 Minuten schrieb laura:

fordern bei Migranten Regelungen, die massiv in die persönliche Freiheit  eingreifen.

Ja und? Wenn jemand dann mal einen legalen Status hat, kann er (im Rahmen der Gesetze) leben wie er möchte.

Bis es soweit ist unterliegt er halt Einschränkungen. Und ich bin überzeugt, die vielzitierten schwer traumatisierten Kriegsflüchtlinge, die es, vor Hunger und Folter fliehend, mit letzter Kraft gerade noch bis zur deutschen Grenze geschafft haben, sind froh, in Sicherheit zu sein, ein Dach über dem Kopf und etwas zu essen zu haben. alles weitere sind in dieser Situation doch Luxusprobleme

 

Werner

[Bleze]

vor 5 Minuten schrieb Werner001:

Wenn inzwischen sogar Steinmeier fordert, die Illegale Migration müsse eingedämmt werden, kann das ja nur bedeuten, Menschen einfach stehen zu lassen. Wie soll das sonst gehen?

 

Werner

Das ist auch das was ich schon die ganze Zeit sage. Wir werden als Gesellschaft akzeptieren müssen das nicht jeder hier her kommen kann. Es werden Menschen abgewiesen werden (müssen) wo uns deren Schicksal gar nicht mehr interessieren DARF um nicht wieder in ideologische Dunstkreise hineinzugeraten. Wir können das sonst irgendwann alles nicht mehr handeln. Weder gesellschaftlich noch finanziell. Und das muss alles schon weit an den Außengrenzen passieren. Wenn wir so tolle Regularien festlegen aber alles immer wegen Idealismus aufweichen wird das NIE funktionieren, so hart es klingen mag.

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb Bleze:

Hab ich das falsch verstanden? Stand nicht eine Art "Einkauftskarte" im Raum mit der die Person einkaufen gehen kann, nur eben kein Geld bekommt?
So eine Art "Pre-Paid" System. Fände ich jetzt nicht so schlecht. Und nur weil die Umsetzung mit Aufwand verbunden wäre, muss man es ja nicht gleich abschmettern. 

 

Das hätte auch den Vorteil, dass das so knappe Geld nicht nach Hause geschickt werden kann.

Und nein, das ist kein Vorurteil, sondern ein Erfahrungswert:

Vom angeblichen Existenzminimum schaffen es die betreffenden Personen durchaus, noch etwas abzuzwacken und nach Hause zu schicken. Wie kann das sein, wenn es doch das Existenzminimum ist?

[Bleze]

vor 2 Minuten schrieb Werner001:

Ja und? Wenn jemand dann mal einen legalen Status hat, kann er (im Rahmen der Gesetze) leben wie er möchte.

Bis es soweit ist unterliegt er halt Einschränkungen. Und ich bin überzeugt, die vielzitierten schwer traumatisierten Kriegsflüchtlinge, die es, vor Hunger und Folter fliehend, mit letzter Kraft gerade noch bis zur deutschen Grenze geschafft haben, sind froh, in Sicherheit zu sein, ein Dach über dem Kopf und etwas zu essen zu haben. alles weitere sind in dieser Situation doch Luxusprobleme

 

Werner

Mit letzter Kraft an der deutschen Grenze, nachdem sie sich durch die Kriegsgebiete von Italien und Frankreich z.b. geschlagen haben.
Das muss man schon bedenken...

[Flo77]

vor 23 Minuten schrieb Bleze:

Ebenso wie ich Alkohol & Zigaretten z.b. vom Erwerb ausschließen würde mit der Karte. Damit wären auch gleich Möglichkeiten des Weiterverkaufts unterbunden. Das wäre auch technisch gar kein Problem.

Wie soll man denn in unserem Land vom nicht gewerblichen Handel mit Zigaretten jnd Alkohol ernsthafte Gewinne machen???

 

Billiger verkaufen als eingekauft ergibt keinen Sinn und wer zahlt auf der Straße denn freiwillig mehr als im Laden?

[Flo77]

vor 13 Minuten schrieb Die Angelika:

Wie kann das sein, wenn es doch das Existenzminimum ist?

Weil das politische Existenzminimum Posten berücksichtigt, die in anderen Teilen der Welt als Luxus und Schnickschnack gelten würden.

 

Wenn man diesen Schnickschnack nicht in Anspruch nimmt und auch sonst geschickt agiert, mag durchaus Geld übrigbleiben.

[laura]

Für mich geht es letztlich in der gesamten Debatte um eine Frage: Geht man davon aus, dass die Flüchtlinge wahrscheinlich aus gutem Grund hier sind oder dass sie eigentlich verkappte Wirtschaftsflüchtlinge sind (was im übrigen sogar auch verständlich wäre, wenn auch kein Asylgrund)? 

Wenn ich davon ausgehe, dass die meisten Flüchtlinge eigentlich nicht hier sein sollten, dann kann ich in der Tat Maßnahmen treffen, die den Aufenthalt hier nicht besonders attraktiv machen. Wenn ich aber davon ausgehe, dass sie als Asylbewerber einen guten Grund für ihren Aufenthalt hier haben, muss ich sie auch entsprechend behandeln und ihre Würde waren - wozu auch eine gewisse Selbstbestimmung gehört.

 

Eine andere Frage, die ich mir stelle: Wir haben wahnsinnigen Arbeitskräftemangel? Was spricht gegen eine gute Arbeitsmigration für die "Wirtschaftsflüchtlinge"? 

 

[Bleze]

vor 7 Minuten schrieb Flo77:

Wie soll man denn in unserem Land vom nicht gewerblichen Handel mit Zigaretten jnd Alkohol ernsthafte Gewinne machen???

 

Billiger verkaufen als eingekauft ergibt keinen Sinn und wer zahlt auf der Straße denn freiwillig mehr als im Laden?

Ich denke "Logik" ist hier nicht der springende Punkt dabei. Und wenn von theoretischen 10.- eben nur 5 dabei rausspringen, sind es doch 5.- in bar.
Wofür auch immer die dann genutzt werden.

[laura]

vor 1 Minute schrieb Bleze:

Und wenn von theoretischen 10.- eben nur 5 dabei rausspringen, sind es doch 5.- in bar.
Wofür auch immer die dann genutzt werden.

Was zeigt, dass es einen Bedarf an Bargeld gibt, der völlig legitim ist.

[Bleze]

vor 1 Minute schrieb laura:

Für mich geht es letztlich in der gesamten Debatte um eine Frage: Geht man davon aus, dass die Flüchtlinge wahrscheinlich aus gutem Grund hier sind oder dass sie eigentlich verkappte Wirtschaftsflüchtlinge sind (was im übrigen sogar auch verständlich wäre, wenn auch kein Asylgrund)? 

Wenn ich davon ausgehe, dass die meisten Flüchtlinge eigentlich nicht hier sein sollten, dann kann ich in der Tat Maßnahmen treffen, die den Aufenthalt hier nicht besonders attraktiv machen. Wenn ich aber davon ausgehe, dass sie als Asylbewerber einen guten Grund für ihren Aufenthalt hier haben, muss ich sie auch entsprechend behandeln und ihre Würde waren - wozu auch eine gewisse Selbstbestimmung gehört.

 

Eine andere Frage, die ich mir stelle: Wir haben wahnsinnigen Arbeitskräftemangel? Was spricht gegen eine gute Arbeitsmigration für die "Wirtschaftsflüchtlinge"? 

 

Ich halte nichts davon, von Dingen "auszugehen". Man kann sich ja einfach die Personen, Herkunft und die Gründe anschaun. 
Niemand, und das betone ich...NIEMAND der sich übers Meer durch mehrere Länder nach DE durchschlagen will, tut das weil er vor Krieg & Tod flüchtet.
Denn DANN ist es einem egal wo man ist, solange es dort sicher ist, warm und es Verpflegung gibt. 

Arbeitsmigration ist super, sofern sie funktioniert, was sie bei uns nicht tut. Und viele echte, gut ausgebildete Leute kommen doch gar nicht nach DE, warum sollten sie auch? Was können wir denen bieten? Hochsteuer und Bürokratie nebst schlechten Verdienstmöglichkeiten sind nun keine Anreize.

[Bleze]

vor 7 Minuten schrieb laura:

Was zeigt, dass es einen Bedarf an Bargeld gibt, der völlig legitim ist.

In diesem Fall eben NICHT legitim.
Denn es geht darum den Anreiz aufgrund unserer Leistungen herzukommen zu mindern.

bearbeitet 6. Oktober 2023 von Bleze
typo

[mn1217]

vor 1 Stunde schrieb Aristippos:

Nein, die Befürworter der Maßnahmen haben von Anfang an von Chipkarten gesprochen. "Direkte Sachleistungsausgabe" wurde als Ablenkungsmanöver von denen aufgebracht, die eine Unmöglichkeit herbeireden wollen.

 

Worum es geht, ist, dass Asylbewerber kein Geld an Schlepper oder in ihre Heimatländer verschieben können. Denn darauf basiert das Geschäftsmodell mit der Migration. Kein Schlepper bringt einen Afrikaner nach Deutschland, wenn der danach nicht zahlen kann, und keine Großfamilie leistet Vorkasse, wenn das Geld später nicht wieder hereinkommt.

Worum es geht,ist schon klar.

Wobei,wer wirklich Geld versenden will,findet dafür schon Wege.

 

Aber von einer reduzierten Bankkarte war eigentlich nicht die Rede.

Eine extra Chipkarte wäre ja wieder sehr aufwändig.

bearbeitet 6. Oktober 2023 von mn1217