Politik für Alle

[Shubashi]

6 hours ago, Frank said:

Lass deine Lügen, bitte!

 

"88 antisemitische Gewalttaten verzeichnet die Statistik des Innenministerium für das vergangene Jahr - das ist die mit Abstand höchste Fallzahl der letzten 20 Jahre.

 

[...]

 

"84 Prozent der antisemitischen Taten sind der politisch rechts motivierten Kriminalität zuzurechnen", heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums aus dem Mai 2023."

Statista.de 06. Oktober 2023 [klick]

Entschuldigung, aber das ist inzwischen tlw. nur noch der Missbrauch von Straftaten aus parteipolitischer Bequemlichkeit.

 

Von jüdischen Organisationen wie RIAS etc kann z.B. erfahren, dass im Kontext ein großer Anteil der antisemitischen Straftaten ideologisch gar nicht zugeordnet werden kann (53% für 2022, seite 26), was dann in der PKS statistisch zu „Rechtsextremismus“ mutiert.

Der eindeutig identifizierbare Rechtsextremismus ist nach RIAS für 14% verantwortlich. Insbes. seit Corona ist das zudem oft nur schwer von Verschwörungstheoretikern zu unterscheiden.

(Übrigens fallen auch extremistische Abtreibungsgegner christlicher Herkunft durch antisemitische Argumentationsweisen auf.)

Die extrem gewalttätigen Vorfälle werden zu etwa einem Drittel Islamisten zugeordnet.

Die Faulheit, Antisemitismus in unserer Gesellschaft zu verstehen und zu erkennen, führt dazu, dass solche Ereignisse wie jetzt in Berlin immer wieder vorkommen.

In einem aktuellen Leitartikel schreibt der Chefredakteur der „Jüdischen Allgemeinen“ explizit:

Quote

Bislang war ich davon überzeugt, dass die Mehrheit der Muslime Gewalt gegen Juden verurteilt. Doch es ist eine bittere Erkenntnis: Die Bilder der vergangenen Tage legen nahe, dass das Gegenteil der Fall ist. Entweder ist das Schweigen der Muslime zum Terror gegen Israel überlaut. Oder das Töten von Juden wird sogar gefeiert.

 

Zum Islamismus hatte ich letztens auch ausgeführt, dass in Hamburg lt. Verfassungsschutz die Anzahl gewaltbereiter Islamisten vier Mal so hoch ist wie die Zahl der entsprechenden Rechtsextremisten.

Hamburg ist zudem Heimat der vom Iran geförderten „Blauen Moschee“ und des zugehörigen „Islamischen Zentrums“.

Interessanterweise finden sich in HH massenweise (geförderte) Initiativen gegen rechts, gegen Islamisten - fast gar nichts!

Die letzte antisemitische Gewalttat gab es in HH übrigens nach der Solidaritätsdemo - vorgestern!

[mn1217]

vor 7 Stunden schrieb rorro:

 

Worum es geht entscheidet der Wähler.

Und der Nichtwähler.

Der wählen könnte.

Aber lieber den Radikalenwählern den Zettel und die Urne überlässt. 

Ausbaden müssen es alle.

[mn1217]

vor 3 Stunden schrieb rince:

Dann ist Australien für dich kein Staat, in dem Rechtsstaatlichkeit oder internationale Vereinbarungen etwas gelten?

Schon mal die geografische Lsge von Australien mit der von Europa verglichen?

 

(Jetzt mal abgesehen davon,dass ich das australische Modell nicht für vorbildlich halte).

[mn1217]

Die Themen Migration,Inflation usw werden doch diskutiert.

Es gibt da halt Menschen,die nicht die Haltung der AfD einnehmen.

 

[Die Angelika]

vor 36 Minuten schrieb mn1217:

Und der Nichtwähler.

Der wählen könnte.

Aber lieber den Radikalenwählern den Zettel und die Urne überlässt. 

Ausbaden müssen es alle.

 

Wenn ich mich allein bei " meinen" Jugendlichen so umhöre, dann befürchte ich, dass die, wenn sie denn schon wählen dürften oder gingen ( die grad mal 18jährigen), AfD wählen würden.

Auf die Aktion des Bayrischen Jugendrings habe ich schon verwiesen.

Da darfst du noch froh sein, dass die nicht wählen.

[Werner001]

vor 10 Stunden schrieb Frank:

… Asylverfahren an den Aussengrenzen … "Festung Europa" 

Kannst du mal den real existierenden Unterschied erklären?

 

Werner

[Aristippos]

vor 10 Stunden schrieb Frank:

Die Idee der Asylverfahren an den Aussengrenzen ist ja nun nicht eine Grüne Erfindung. Das stammt ursprünglich von der Union. 

Richtig. Und ihr habt euch mit Händen und Füßen dagegen gewehrt, solange es ging ("Haftzonen" ist dir noch in Erinnerung, oder?). Jetzt geht es nicht mehr. Warum? Wegen der AfD. 

 

Was zeigt, dass es ohne die AfD nicht geht. Die sorgt schon dafür, dass der Rest sich bewegt. Refugees Welcome ist vorbei, mittlerweile sind sich alle einig, dass man die Leute draußen halten muss, es geht nur noch ums Wie. Hätte dieser Sinneswandel auch ohne AfD-Wahlerfolge eingesetzt? Ich wage es zu bezweifeln.

[Moriz]

vor 9 Stunden schrieb Die Angelika:

Für die Grünen ist jeder politischer Gegner, der sie nicht wählt. 

Nicht nur für die Grünen.

[Aleachim]

vor 16 Stunden schrieb laura:

vor 16 Stunden schrieb Moriz:

Und, schlimmstenfalls, feststellen muß, daß die ein- oder andere Idee der Blaubraunen vielleicht doch nicht ganz so dumm ist.

 

Genau das haben so manche Deutsche 1933 auch gedacht. 

Nein - hier geht es nicht darum, dass es vielleicht einzelne gute Ideen gibt. Es geht darum, dass es ein klares Nein zu einer Partei geben muss, die auch rechtsradikale und menschenverachtende Themen besetzt. 

Ich möchte hier mal in diese "Brandmauerdiskussion" einsteigen. Vor gar nicht allzulanger Zeit, fand ich diese Postition, die @laura, @Frank und andere hier vertreten, richtig und auch irgendwie beruhigend. Ich dachte: "Gott sei Dank, grenzen sich nach wie vor alle Parteien ganz deutlich von der AfD ab." Aber irgendwie überzeugt mich das nicht mehr. Vor allem, wenn man sieht, wie immer mehr Menschen in Deutschland bereit sind, der AfD ihre Stimme zu geben. 

 

In unserem Dorf hat die AfD jetzt bei der Landtagswahl ca. 15% geholt. Das sind glaub ich gut 200 Stimmen. Bei uns kennt man sich noch. Da schockiert mich das. Ich weiß von niemandem sicher, dass er AfD wählt. Aber ganz sicher sind bei diesen 200 Stimmen, Leute dabei, die ich kenne, die ich mag, die ich schätze. Bei denen ich nicht sagen könnte: "Die sind halt ganz böse und total rechts." Ich glaub, ich will lieber nicht wissen, wer das alles gewesen sein könnte. Ich tu mich auch schwer, Menschen nicht zu verurteilen, die offen zur AfD stehen. Wenn ich Wahlplakte sehe, mit dem Gesicht eines AfD-Kandidaten, dann sehe ich den sofort als Gegner, ja als Feind. Aber wenn ich so überlege, will ich das nicht. Ich glaube nicht, dass das gut ist. Ich glaube, es wäre besser, wenn es uns gelingen würde, auch AfD-Wähler und sogar Mitglieder als Menschen anzusehen, die sich politisch engagieren, die etwas Gutes tun wollen, die etwas bewegen wollen für dieses Land.

 

Ich glaube, erst wenn wir lernen, sie auf diese Art zu sehen und wertzuschätzen, statt pauschal abzuwerten und den Diskurs zu verweigern, können wir differenzieren, können sehen, dass sie oft vielleicht etwas Gutes möchten, nur mit den falschen Mitteln. Wenn wir zuhören, und die Befürchtungen der Menschen ernst nehmen, statt ihnen zu sagen "Du bist menschenverachtend!" können wir doch viel eher etwas bewegen, Menschen überzeugen und Lösungen finden...

 

Auf die Menschen zugehen, statt sich abschotten und Brandmauern errichten. Das fände ich richtig. Und eigentlich schätze ich gerade euch, Laura, Frank, so ein, dass das in allen anderen Kontexten genau eure Maxime ist. Warum hier nicht? Eure Argumente sehe ich nicht, verstehe ich nicht...

 

@Frank Den Link über Ungarn, den du gepostet hast und deine Sorge, dass es mit Deutschland ähnlich kommen könnte, wenn wir der AfD nicht klar Paroli bieten, verstehe ich nicht wirklich. Kannst du diese Sorgen mit einem Worten und Beispielen konkretisieren? Und warum glaubst du, dass die Gefahr für die Demokratie kleiner ist, wenn die AfD einfach durch eine Brandmauer ausgegrenzt wird?

[Die Angelika]

vor 2 Stunden schrieb Moriz:

Nicht nur für die Grünen.

 

Für wen noch?

[Flo77]

vor 2 Stunden schrieb Aristippos:

Richtig. Und ihr habt euch mit Händen und Füßen dagegen gewehrt, solange es ging ("Haftzonen" ist dir noch in Erinnerung, oder?). Jetzt geht es nicht mehr. Warum? Wegen der AfD. 

 

Was zeigt, dass es ohne die AfD nicht geht. Die sorgt schon dafür, dass der Rest sich bewegt. Refugees Welcome ist vorbei, mittlerweile sind sich alle einig, dass man die Leute draußen halten muss, es geht nur noch ums Wie. Hätte dieser Sinneswandel auch ohne AfD-Wahlerfolge eingesetzt? Ich wage es zu bezweifeln.

Was ich bedenklich finde ist, daß sich die Grünen jetzt tatsächlich so tun, als würden sie sich bewegen wollen. Die sollten mal schön an ihren Grundsätzen festhalten.

[Soulman]

Zum Thema „Wahlokratie“ wie in Ungarn möchte ich nur kurz anmerken, dass Orban seit 2010 Ministerpräsident ist. Angela Merkel hat in ihren 16 Jahren Amtszeit die CDU von konservativen Parteifreunden gesäubert, den Vorsitz des BVerfG mit einem Lobbypolitiker besetzt und eine Landtagswahl nachträglich umentschieden.

 

Grundsätzlich halte ich eine Begrenzung der Amtszeit auf 2 Perioden, wie in den USA, für deutlich demokratischer und gesünder für alle Beteiligten.

bearbeitet 12. Oktober 2023 von Soulman

[Marcellinus]

vor 2 Minuten schrieb Soulman:

Zum Thema „Wahlokratie“ wie in Ungarn möchte ich nur kurz anmerken, dass Orban seit 2010 Ministerpräsident ist. Angela Merkel hat in ihren 16 Jahren Amtszeit die CDU von konservativen Parteifreunden gesäubert, den Vorsitz des BVerfG mit einem Lobbypolitiker besetzt und eine Landtagswahl umentschieden.

Macht die Sache nicht besser, setzt sie aber ins richtige Verhältnis!

[mn1217]

@Aleachim:

Wer lesen kann,weiss, was die AfD will.

 

Ich finde auch wichtig,ins Gespräch zu kommen und dort zu bleiben, aber das heißt nicht,dass ich meine Meinung und Haltung ändern muss.

So wird das nämlich interpretiert: Nur wer den Inhalten der AfD zustimmt, sei wirklich zum Gespräch bereit. Oder höre den Wählern zu. Oder nehme die Befürchtungen ernst.

Und das stimmt nicht!

 

bearbeitet 12. Oktober 2023 von mn1217

[SteRo]

vor 21 Stunden schrieb Moriz:

Was fehlt, ist eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD.

Dem würde ich - was die praktische Politik angeht -  nicht zustimmen, weil die Politik eben keine Talkshow ist. Stattdessen könnte man sich vielleicht mal dem Elefanten zuwenden, der seit mehr als 10 Jahren im Raum steht, und den man in der Politik seit mehr als 10 Jahren mit Nebelkerzen unsichtbar machen will. Da diese Nebelkerzen aber seit mehr als 10 Jahren mit schöner Regelmäßigkeit immer wieder mit der gleichen gespielten Überzeugung und Inbrunst (v.a. zu Wahlkampfzeiten) unters Volk geworfen werden, fällt mitterweile niemand mehr drauf rein und die Abneigung wider die politischen Akteure angesichts dieses Schmierentheaters wächst und wächst.

[Shubashi]

58 minutes ago, mn1217 said:

@Aleachim:

Wer lesen kann,weiss, was die AfD will.

 

Ich finde auch wichtig,ins Gespräch zu kommen und dort zu bleiben, aber das heißt nicht,dass ich meine Meinung und Haltung ändern muss.

So wird das nämlich interpretiert: Nur wer den Inhalten der AfD zustimmt, sei wirklich zum Gespräch bereit. Oder höre den Wählern zu. Oder nehme die Befürchtungen ernst.

Und das stimmt nicht!

 

ins Gespräch kommen, hieße für mich erstmal genau zuzuhören.

Wie kommt es denn, dass Wähler von CDU, SPD oder auch Grünen bei der letzten Wahl plötzlich AfD gewählt haben? Das müsste die anderen Parteien interessiert. Wählerbeschimpfung oder stumpfes anpreisen der eigenen Programmatik helfen nicht mehr weiter.

[Flo77]

vor 1 Stunde schrieb mn1217:

Ich finde auch wichtig,ins Gespräch zu kommen und dort zu bleiben, aber das heißt nicht,dass ich meine Meinung und Haltung ändern muss.

Müssen nicht. Nur bleibt wenn auf Seiten der "Demokraten" keinerlei Bewegung erkennbar ist, dann als Konsequenz nur noch die Abwahl.

[Thofrock]

Am 11.10.2023 um 16:46 schrieb Shubashi:

 

Durch die miese Politik der anderen und die gegenwärtige Krisenlage schafft es die AfD aber so wie keine andere Partei zuvor, dieses Potential auch auszuschöpfen und die Leute an sich zu binden:

Diese 8 + 14 Prozent lassen sich doch nicht dadurch beirren, dass man ihnen moralische Vorwürfe macht - sondern maximal dadurch, dass man ihre Besorgnisse nicht dauernd bestätigt und idealerweise ein besseres politisches Angebot.

Ich werde nie verstehen, woher diese wahnwitzige Idee kommt, man müsse auf jeden Spinner Rücksicht nehmen. Als es die AfD noch gar nicht gab, habe ich nie gehört, dass man auf die Befindlichkeiten von NPD-Wänhlern Rücksicht nehmen müssen. Und genau da würden ja die Stimmen hingehen, wenn die AfD sie wieder verliert. 

 

Man kann Nazis nicht an demokratische Parteien binden. Das ist hirnrissig. Und wer sich so mies regiert fühlt, dass hat der Meinung ist die AfD macht das besser, der wählt sie dann eben auch. Mit allen Konsequenzen. 

bearbeitet 12. Oktober 2023 von Thofrock

[Aleachim]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

Wer lesen kann,weiss, was die AfD will.

Das finde ich zu pauschal. (Und es klingt ehrlich gesagt auch überheblich und wertet alle sofort ab, die die Afd wählen. Es klingt wie: "Entweder seid ihr dumm oder böse"

 

Kannst du ein Beispiel bringen, was du genau meinst? Vielleicht ein Zitat aus dem Wahlprogramm, das das sofort klar macht?

 

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

Ich finde auch wichtig,ins Gespräch zu kommen und dort zu bleiben, aber das heißt nicht,dass ich meine Meinung und Haltung ändern muss.

Stimmt natürlich. Ich muss meine Meinung nicht ändern. Aber ich bin davon überzeugt, dass wirkliches Zuhören und Ernstnehmen des Anderen mich immer verändert und damit auch meine Meinung. (Das muss ich nicht heißen, dass ich mich direkt der Meinung des anderen anschließe, aber etwas verändert sich, wenn ich den anderen verstehe.)

[Thofrock]

vor 5 Stunden schrieb Aleachim:

Ich möchte hier mal in diese "Brandmauerdiskussion" einsteigen. Vor gar nicht allzulanger Zeit, fand ich diese Postition, die @laura, @Frank und andere hier vertreten, richtig und auch irgendwie beruhigend. Ich dachte: "Gott sei Dank, grenzen sich nach wie vor alle Parteien ganz deutlich von der AfD ab." Aber irgendwie überzeugt mich das nicht mehr. Vor allem, wenn man sieht, wie immer mehr Menschen in Deutschland bereit sind, der AfD ihre Stimme zu geben. 

 

@Frank

Dagegen würde es helfen, sich klar zu machen warum die AFD in gewissen Regionen so deutlich zulegt. Das liegt nämlich daran, dass sie immer völkischer wird. Dass die "gemäßigten" Ex Mitglieder aus der Partei austreten und die radikalen inzwischen weitgehend unter sich sind. Inzwischen gibt es in der Partei ja nicht mal mehr Flügelkämpfe. Als Meuthen ging, hat er ja reichlich Leute mitgenommen, denen umgehend klar war, das Höcker ab sofort frei schalten und walten kann.

Ich verweise nach wie vor auf die Untersuchung der Uni Leipzig, und natürlich auf den Verfassungsschutz.

 

 

[Moriz]

vor 5 Stunden schrieb Die Angelika:

vor 7 Stunden schrieb Moriz:

Nicht nur für die Grünen.

 

Für wen noch?

 

Da sind die Parteien wie die RKK: Alle anderen haben allenfalls einen Teil der Wahrheit, wenn überhaupt.

Wenn eine Partei ihre eigene Politik nicht für die Beste hält, dann läuft irgendwas gründlich schief.

 

Es gab in der 'guten' alten Zeit der Zweieinhalb-Partien-Republik ganz gelegentlich mal das Phänomen der 'Leihstimmen', damit der kleine Koalitionspartner nicht an der 5%-Hürde scheitert. Aber ansonsten will doch jede Partei möglichst viele Stimmen für sich selbst.

 

[rince]

vor 17 Minuten schrieb Thofrock:

Ich werde nie verstehen, woher diese wahnwitzige Idee kommt, man müsse auf jeden Spinner Rücksicht nehmen

Das denke ich mir bei dem ganzen Gender-Woke-Quatsch auch.

[Aleachim]

vor 3 Minuten schrieb Thofrock:

Das liegt nämlich daran, dass sie immer völkischer wird. Dass die "gemäßigten" Ex Mitglieder aus der Partei austreten und die radikalen inzwischen weitgehend unter sich sind.

Ich glaube, dass genau dieser Effekt sich verringern würde, wenn die AfD "mitspielen" dürfte. Ich weiß natürlich nicht, ob das stimmt und ich gebe zu, ich hab auch ein wenig Angst davor, was passiert, wenn man das zulässt. Aber der bisherige Weg, diese Brandmauer scheint immer weniger etwas Gutes zu bewirken. Und ich kann diejenigen nicht verstehen, die sich nach wie vor so sicher sind, dass das der einzige Weg ist, die menschenfeindlichen Tendenzen gering zu halten. Woher kommt diese Sicherheit?

[rince]

vor 27 Minuten schrieb Flo77:

Müssen nicht. Nur bleibt wenn auf Seiten der "Demokraten" keinerlei Bewegung erkennbar ist, dann als Konsequenz nur noch die Abwahl.

Eine Mehrheit der Wähler ist für eine Neuwahl:

 

https://youtu.be/QDPKIpB01E4?si=z6ljxIBqvxAzBCoM

[Moriz]

Offensichtlich sind immer mehr Leute mit der Politik der etablierten Parteien nicht mehr zufrieden und wählen deshalb eine 'Alternative'. Dagegen helfen offensichtlich auch keine Pauschalurteile oder gar Wählerbeschimpfungen. Also bleibt nur eins: Man muß die Leute mir Argumenten zurückholen. Dazu müsste man allerdings erst mal Argumente haben...

Wenn man die eigenen Argumente dann mal gefunden hat, dann muß man die eigenen Argumente gegen die der AfD stellen. Dann könnte vielen klar werden, daß die 'Alternative' bestenfalls auch nur mit Wasser kocht und schlimmstenfalls eher Öl ins Feuer gießen wird.

Die 'Brandmauer' funktioniert jedenfalls nicht mehr, jetzt muß mit Wasser Argumenten gelöscht werden.

 

bearbeitet 12. Oktober 2023 von Moriz