Politik für Alle

[Moriz]

Was so ein Panzer ganz nutzlos an CO₂ freisetzt...

Vielleicht sollten sich die Klimakleber ja mal vor russischen Panzern festkleben. Allerdings dürften die Russen nicht ganz so rücksichtsvoll sein wie die deutsche Polizei.

[Thofrock]

vor 10 Stunden schrieb Shubashi:

 

Einen Ort weiter, so ein kleines 1500 Seelen-Dorf, wo niemand mit sowas rechnet. Die beiden Opfer wurden regelrecht aufgeschlitzt, aber drei Dörfler haben den Täter gestoppt, und beide haben letztlich überlebt.

Es war kein schöner Anblick für die Kollegen, und eigentlich haben wir wenig echte Gewaltsachen.

Solche Sachen machen aber alle kirre, weshalb z.B. am Wochende jetzt alle durchgedreht sind, weil zwei Jugendbanden einen Kampf austragen wollten. Alle wollten schon machetenschwingende Horden gesehen haben, aber es blieb bei ein paar Verhafteten und Leichtverletzten.

Nach der Schlachterei vom Sommer sind halt alle gleich nervös.

Das ist zwar blöd wenn sowas in der Nachbarschaft passiert, aber was willst Du damit jetzt eigentlich sagen? Ist das weniger schlimm, wenn ein deutscher Familienvater das in Eberlingen oder Radevormwald tut? Da waren die Kinder gleich mit dran. 

 

 

[Alfons]

Bitte sachlich und ohne persönliche Angriffe diskutieren.
Alfons als Moderator.

[OneAndOnlySon]

vor 3 Stunden schrieb MartinO:

Und, ja, ich habe ein Problem damit, jemandem über längere Zeit Sozialhilfe zu zahlen, weil dieser nur aus dem Grund keinen Job findet, weil er sich weigert, Deutsch zu lernen.

Da bin ich bei dir. Aus meiner Sicht kann man bei deinem Satz aber Deutsch durch jede andere Sprache ersetzen, die in dem angestrebten beruflichen Umfeld benötigt wird. 

[Soulman]

vor 1 Minute schrieb OneAndOnlySon:

Da bin ich bei dir. Aus meiner Sicht kann man bei deinem Satz aber Deutsch durch jede andere Sprache ersetzen, die in dem angestrebten beruflichen Umfeld benötigt wird. 

Es kommen keine Hirnchirurgen und Informatiker. Ja, die Hoffnung stirbt zuletzt.

[OneAndOnlySon]

Gerade eben schrieb Soulman:

Es kommen keine Hirnchirurgen und Informatiker. Ja, die Hoffnung stirbt zuletzt.

Ich dachte jetzt eher an Dönerbräter, Pizzabecker und Reinigungskräfte.

[rince]

vor 1 Minute schrieb OneAndOnlySon:

Ich dachte jetzt eher an Dönerbräter, Pizzabecker und Reinigungskräfte.

In den Bereichen siehst du den akuten Fachkräftemangel, für die Deutschlsnd dringend so viele Ausländer braucht? 

[OneAndOnlySon]

vor 2 Minuten schrieb rince:

In den Bereichen siehst du den akuten Fachkräftemangel, für die Deutschlsnd dringend so viele Ausländer braucht? 

Nein, du? Die meisten Migranten kommen wohl kaum nach Deutschland, um unseren Fachkräftemangel zu beseitigen, sondern es sind Kriegs- oder Armutsflüchtlinge. Trotzdem fände ich es wünschenswert, wenn sie hier ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und nicht dauerhaft auf staatliche Hilfe angewiesen sind. 

[rince]

vor 6 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Nein, du? Die meisten Migranten kommen wohl kaum nach Deutschland, um unseren Fachkräftemangel zu beseitigen, sondern es sind Kriegs- oder Armutsflüchtlinge. Trotzdem fände ich es wünschenswert, wenn sie hier ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und nicht dauerhaft auf staatliche Hilfe angewiesen sind. 

Ich fände es wünschenswert, wenn speziell die Armutsflüchtlinge nicht das Asylrecht missbrauchen und wieder asap nach Hause geschickt werden. 

bearbeitet 28. November 2023 von rince

[Marcellinus]

vor 15 Minuten schrieb rince:

Ich fände es wünschenswert, wenn speziell die Armutsflüchtlinge nicht das Asylrecht missbrauchen und wieder asap nach Hause geschickt werden. 

 

Armutsflüchtlinge, die in ihren eigenen Ländern gar keine Armen sind, sondern die überzähligen und damit entbehrlichen Söhne einer zarten Mittelschicht, die ihren gesellschaftlichen Aufstieg durch Geld aus dem vermeintlich so reichen Westen abzusichern gedenken, Geld, an das man offenbar leichter kommt als durch Arbeit im eigenen Land.

[Shubashi]

1 hour ago, Thofrock said:

Das ist zwar blöd wenn sowas in der Nachbarschaft passiert, aber was willst Du damit jetzt eigentlich sagen? Ist das weniger schlimm, wenn ein deutscher Familienvater das in Eberlingen oder Radevormwald tut? Da waren die Kinder gleich mit dran. 

 

 

Darum geht es nicht. Es gibt natürlich auch bei uns Familiendramen, aber dies quasi „öffentliche“ Abschlachten im Dorf vor aller Augen hatte einfach ein andere Qualität.

Ich denke, dass solche Gewaltausbrüche wahrscheinlicher sind, wenn Menschen nicht über ihre Familie hinaus in die Gemeinschaft eingebunden sind. Wir haben im Hamburger Raum ein ähnliches Phänomen mit den Jugendbanden, die auch eine neue „Parallelgemeinschaft“, als Bezugspunkt neben der Gesellschaft.

Das wilde Zusammenwürfeln von Menschen außerhalb jeglicher Bezugsrahmen wird meiner festen Überzeugung nach zu einer deutlich gewalttätigeren Umwelt führen.

Das Gesetz ist allenfalls die ultima ratio, welche die Strafjustiz als Ausnehmefall durchsetzen kann. Von der massenhaften Ausübung von Unrecht und Gewalthält nicht das Gesetz ab, sondern unsere „innere Polizei“ und der eher gewohnheitsmäßige Bezug auf imaginäre und reale Gemeinschaften.

Ohne diesen Bezug, im Extremfall selbst ohne Sprache, schwächelt die zivilisatorische Einbindung erheblich.

Das zeigt in meinen Augen das frz. banlieue so deutlich wie das schwedische Bandenwesen.

[Guppy]

Scholz begründet die Aussetzung der Schuldenbremse mit dem Krieg in der Ukraine. Deutschland liefere Waffen und zivile Unterstützung an die Ukraine, deshalb könne man die Schuldenbremse nicht einhalten. Ja schön, die politische Entscheidung Waffen in ein fremdes Land zu liefern und sich in einen fremden Krieg einzumischen kann man treffen, aber das ist keine Ereignis höherer Gewalt, sondern eben eine getroffene politische Entscheidung wie jeder andere auch.

 

Scholz ahnt wohl, dass diese Pseudo-Begründung zur Aussetzung der Schuldenbremse verfassungsrechtlich nicht haltbar ist, deshalb liefert er noch eine zweite Begründung: Die Flut im Ahrtal. Das war zwar eine Naturkatastrophe, aber die war im Sommer 2021 und bis November 2023 hat niemand je davon gesprochen wegen dieser Flut die Schuldenbremse nicht einhalten zu können.

 

Das ist alles so ein erbärmliches Schauspiel. Diese Schamlosigkeit mit der gelogen wird, obwohl jeder weiss, dass es Lügen sind.

[Aristippos]

vor 10 Minuten schrieb Guppy:

Das ist alles so ein erbärmliches Schauspiel. Diese Schamlosigkeit mit der gelogen wird, obwohl jeder weiss, dass es Lügen sind.

Erbärmlich in der Tat. Die Union wird in Karlsruhe leichtes Spiel haben.

[Guppy]

vor 3 Minuten schrieb Aristippos:

Erbärmlich in der Tat. Die Union wird in Karlsruhe leichtes Spiel haben.

 

Ich glaube nicht, dass die Union klagt. CDU-Ministerpräsidenten haben in ihren Ländern teilweise ähnlich illegal getrickst. Am Ende werden die grossen Parteien wie immer alle im selben Boot sitzen und das durchwinken. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

[Soulman]

Wieso sollte nur die CDU klagen dürfen? Da liegt ein Ball auf dem Punkt.

bearbeitet 28. November 2023 von Soulman

[Moriz]

vor 59 Minuten schrieb OneAndOnlySon:

Nein, du? Die meisten Migranten kommen wohl kaum nach Deutschland, um unseren Fachkräftemangel zu beseitigen, sondern es sind Kriegs- oder Armutsflüchtlinge. Trotzdem fände ich es wünschenswert, wenn sie hier ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und nicht dauerhaft auf staatliche Hilfe angewiesen sind. 

Das wäre wünschenswert, aber das sind halt nicht die Leute, die wir brauchen (können). Also sind sie entweder dauerhaft auf staatliche Hilfen angewiesen oder wir schicken sie wieder nach Hause. Mal ganz abgesehen davon, daß @Marcellinus mit seiner Vermutung bezüglich der 'Armuts'flüchtlinge wohl recht haben dürfte.

 

Im übrigen möchte ich nicht Parsi lernen müssen, um einen Döner oder eine Pizza zu bestellen. (Allerallerhöchstens italienisch: Quattro Stazzioni oder so)

[rince]

vor 21 Minuten schrieb Guppy:

Scholz begründet die Aussetzung der Schuldenbremse mit dem Krieg in der Ukraine. Deutschland liefere Waffen und zivile Unterstützung an die Ukraine, deshalb könne man die Schuldenbremse nicht einhalten. Ja schön, die politische Entscheidung Waffen in ein fremdes Land zu liefern und sich in einen fremden Krieg einzumischen kann man treffen, aber das ist keine Ereignis höherer Gewalt, sondern eben eine getroffene politische Entscheidung wie jeder andere auch.

 

Scholz ahnt wohl, dass diese Pseudo-Begründung zur Aussetzung der Schuldenbremse verfassungsrechtlich nicht haltbar ist, deshalb liefert er noch eine zweite Begründung: Die Flut im Ahrtal. Das war zwar eine Naturkatastrophe, aber die war im Sommer 2021 und bis November 2023 hat niemand je davon gesprochen wegen dieser Flut die Schuldenbremse nicht einhalten zu können.

 

Das ist alles so ein erbärmliches Schauspiel. Diese Schamlosigkeit mit der gelogen wird, obwohl jeder weiss, dass es Lügen sind.

 

Aber man wird weiter hohe Summen "Entwicklungshilfe" zahlen, z.b. an Indien (ein Land mit einem eigenen Raumfahrtprogramm) oder China...  

[Werner001]

vor 5 Minuten schrieb Moriz:

Allerallerhöchstens italienisch: Quattro Stazzioni oder so

Eine Kfatro Schdazoni bitte. Und dazu ein Tschanti!

 

Werner

[rince]

vor 2 Stunden schrieb Moriz:

Mal ganz abgesehen davon, daß @Marcellinus mit seiner Vermutung bezüglich der 'Armuts'flüchtlinge wohl recht haben dürfte

Ich kenne so einen Fall leider aus der eigenen "Familie" nun gut, sein Zielland USA unterstützt ihn zumindest nicht vom Steuergeld. Er muss jetzt wirklich ranklotzen, halt als illegaler ohne Papiere. Er hat zuhause nicht am Hungertuch genagt. Und seine Familie konnte die geforderten 5000 Dollar berappen, als er zwischendurch im Dschungel gekidnappt worden ist und freigekauft werden musste.er war halt unzufrieden mit den dortigen Perspektiven und erhofft sich mehr in den Staaten. 

 

Mit "Armut", also dem armen kleinen Negerkind mit grossen Augen und aufgequollenem Bauch in der Sahel-Zone, hat das alles nichts zu tun.

 

Wäre für mich für Europa auch o.k., wenn diese Leute halt keinen Anspruch auf irgendwelche staatlichen Leistungen hätten. Eigenes Risiko halt.

bearbeitet 28. November 2023 von rince

[Thofrock]

vor 2 Stunden schrieb Shubashi:

Darum geht es nicht. Es gibt natürlich auch bei uns Familiendramen, aber dies quasi „öffentliche“ Abschlachten im Dorf vor aller Augen hatte einfach ein andere Qualität.

Kann man so sagen. Weil es keine Toten gab. 

[Thofrock]

vor 2 Stunden schrieb Guppy:

Scholz begründet die Aussetzung der Schuldenbremse mit dem Krieg in der Ukraine. Deutschland liefere Waffen und zivile Unterstützung an die Ukraine, deshalb könne man die Schuldenbremse nicht einhalten. Ja schön, die politische Entscheidung Waffen in ein fremdes Land zu liefern und sich in einen fremden Krieg einzumischen kann man treffen, aber das ist keine Ereignis höherer Gewalt, sondern eben eine getroffene politische Entscheidung wie jeder andere auch.

 

Scholz ahnt wohl, dass diese Pseudo-Begründung zur Aussetzung der Schuldenbremse verfassungsrechtlich nicht haltbar ist, deshalb liefert er noch eine zweite Begründung: Die Flut im Ahrtal. Das war zwar eine Naturkatastrophe, aber die war im Sommer 2021 und bis November 2023 hat niemand je davon gesprochen wegen dieser Flut die Schuldenbremse nicht einhalten zu können.

 

Das ist alles so ein erbärmliches Schauspiel. Diese Schamlosigkeit mit der gelogen wird, obwohl jeder weiss, dass es Lügen sind.

Der Krieg in der Ukraine ist eine Lüge? 

[Thofrock]

vor 2 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Armutsflüchtlinge, die in ihren eigenen Ländern gar keine Armen sind, sondern die überzähligen und damit entbehrlichen Söhne einer zarten Mittelschicht, die ihren gesellschaftlichen Aufstieg durch Geld aus dem vermeintlich so reichen Westen abzusichern gedenken, Geld, an das man offenbar leichter kommt als durch Arbeit im eigenen Land.

Es ist wirklich ein Jammer, dass sie den Reichelt bei der Blöd-Zeitung rausgeschmissen haben. 

[rorro]

vor 33 Minuten schrieb Thofrock:

Der Krieg in der Ukraine ist eine Lüge? 

 

Manchmal hilft Wissen. U.a. den Wortlaut des Art. 109 des GG:

 

"Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können Regelungen zur im Auf- und Abschwung symmetrischen Berücksichtigung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung sowie eine Ausnahmeregelung für Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, vorsehen."

 

D.h. die "außergewöhnliche Notsituation", auf die sich die Regierung hier beruft, muß der Kontrolle des Staates entzogen sein (das ist der Krieg in der Tat) UND die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen (das gilt nur, solange der dt. Staat das will - trifft also nicht zu!). 

 

Deswegen wir das BVerfG das bestimmt einkassieren.

 

Wie erwähnt, 2023 wird Steuereinnahmen von rund €1000000000000 gerechnet. Das sollte doch reichen.

[Die Angelika]

Update zum antisemitischen Vorfall gegen Gil Ofarim in Leipzig

[rince]

vor 51 Minuten schrieb Thofrock:

Der Krieg in der Ukraine ist eine Lüge? 

Lesekompetenz ungenügend...