Politik für Alle

[nannyogg57]

vor 4 Stunden schrieb rince:

Schön, dass Du Die Linke erwänst, deren Politiker ja gern Witze darüber machen, andere gar nicht erschiessen zu wollen, sondern lieber in Arbeitslager zu stecken.

 

Und mit solchen Leuten regiert man gerne und problemlos zusammen.

Kurze Frage, weil du es ja so mit Recht und Gesetz hast (Berufung auf den deutschen Rechtschreibrat, Danke nochmals für den Tipp): Werden Landesverbände der Linken vom Verfassungsschutz beobachtet?

 

Und wirst du damit kontern, der Verfassungsschutz sei natürlich linksversifft, weswegen die Linke, die du durchschaut hast (sensationeller Durchblick), nicht vom Verfassungsschutz ins Visier genommen werden würde?

[Cosifantutti]

vor 2 Stunden schrieb Aristippos:

Sei dir da mal nicht so sicher:

 

(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.

 

(2) Wer nach dem 31. Dezember 1923 geboren worden ist, ist deutscher Volkszugehöriger, wenn er von einem deutschen Staatsangehörigen oder deutschen Volkszugehörigen abstammt und sich bis zum Verlassen der Aussiedlungsgebiete durch eine entsprechende Nationalitätenerklärung oder auf andere Weise zum deutschen Volkstum bekannt oder nach dem Recht des Herkunftsstaates zur deutschen Nationalität gehört hat. Vor Verlassen des Aussiedlungsgebietes geänderte Nationalitätenerklärungen nur zum deutschen Volkstum gehen früheren Bekenntnissen zu einem nichtdeutschen Volkstum vor. Ernsthafte Bemühungen zur Änderung einer Nationalitätenerklärung können im Sinne von Satz 2 genügen. Das Bekenntnis auf andere Weise kann insbesondere durch den Nachweis ausreichender deutscher Sprachkenntnisse entsprechend dem Niveau B 1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen oder durch den Nachweis familiär vermittelter Deutschkenntnisse erbracht werden. Das Bekenntnis zum deutschen Volkstum muss bestätigt werden durch den Nachweis der Fähigkeit, zum Zeitpunkt der verwaltungsbehördlichen Entscheidung über den Aufnahmeantrag, in Fällen des § 27 Absatz 1 Satz 2 im Zeitpunkt der Begründung des ständigen Aufenthalts im Geltungsbereich dieses Gesetzes, zumindest ein einfaches Gespräch auf Deutsch führen zu können, es sei denn, der Aufnahmebewerber kann diese Fähigkeit wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder wegen einer Behinderung im Sinne des § 2 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch nicht besitzen. Ein Bekenntnis zum deutschen Volkstum wird unterstellt, wenn es unterblieben ist, weil es mit Gefahr für Leib und Leben oder schwerwiegenden beruflichen oder wirtschaftlichen Nachteilen verbunden war, jedoch auf Grund der Gesamtumstände der Wille unzweifelhaft ist, der deutschen Volksgruppe und keiner anderen anzugehören.

 

§6 BVFG, geltendes Bundesrecht

 

Das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht ist im Prinzip ein völkisches. Alles andere (Einbürgerungen Nichtdeutscher etc.) sind nur Ausnahmen von diesem Prinzip. Rein rechtlich wäre es ein Leichtes, ein Staatsbürgerschaftsrecht zu schaffen, das wieder ausnahmslos auf die Volkszugehörigkeit und nichts anderes abstellt.

Vielen Dank für diesen Hinweis bezüglich der "Vertriebenen und Flüchtlinge". Ich kann mich noch entsinnen, dass man damals umgangssprachlich von "Russlanddeutschen" gesprochen hat. Die Frage ist natürlich heute, wie man die ganze Sache sieht. Ich wollte im Grunde - wie auch andere hier - darauf hinweisen, dass Begriffe wie "Nation" "Volk" "Kultur" vollkommen unpräzise sind, weil sie schon von der Sache her  sich gar nicht eindeutig "definieren" lassen. Das wäre an sich überhaupt nicht schlimm, aber dadurch ist dem politischen Missbrauch und der interessengeleiteten Interpretation von "Volk" "Nation" "Kultur"  und davon eben auch abgeleitet die sehr vielfältig schillernde Formulierung "deutsche Leitkultur" abgeleitet. 

 

 

 

 

bearbeitet 12. Januar von Cosifantutti

[Marcellinus]

Diese verbale Bürgerkriegstimmung ist wohl nichts, worauf ein Forum stolz sein sollte! 

[nannyogg57]

vor 2 Stunden schrieb Aristippos:

Aber sie wird nicht von der Regierung bezahlt.

Correktiv hat Fördergelder bekommen. Ist klar, dass die sich jetzt direkt vom Bundeskanzleramt steuern lassen.

 

Die NZZ hat von der Schweizer Regierung Unterstützung bekommen.

 

Was jetzt?

[Aristippos]

vor 5 Minuten schrieb Cosifantutti:

Vielen Dank für diesen Hinweis bezüglich der "Vertriebenen und Flüchtlinge". Ich kann mich noch entsinnen, dass man damals umgangssprachlich von "Russlanddeutschen" gesprochen hat. Die Frage ist natürlich heute, wie man die ganze Sache sieht. Ich wollte im Grunde - wie auch andere hier - darauf hinweisen, dass Begriffe wie "Nation" "Volk" "Kultur" vollkommen unpräzise sind, weil sie schon von der Sache her  sich gar nicht eindeutig "definieren" lassen.

Wie gesagt: Die betreffenden Gesetze gelten seit 70 Jahren (auch wenn die Anwendungsfälle seit etwa 20 Jahren sehr wenige sind), und deshalb existiert eine umfangreiche bundesdeutsche Rechtsprechung zu dem Thema, wann jemand dem deutschen Volkstum zuzurechnen ist. Es wäre, praktisch gesehen, überhaupt kein Problem, diese Rechtsprechung in einem anderen Kontext zu reaktivieren.

bearbeitet 12. Januar von Aristippos

[Die Angelika]

vor 7 Minuten schrieb nannyogg57:

Kurze Frage, weil du es ja so mit Recht und Gesetz hast (Berufung auf den deutschen Rechtschreibrat, Danke nochmals für den Tipp): Werden Landesverbände der Linken vom Verfassungsschutz beobachtet?

 

Und wirst du damit kontern, der Verfassungsschutz sei natürlich linksversifft, weswegen die Linke, die du durchschaut hast (sensationeller Durchblick), nicht vom Verfassungsschutz ins Visier genommen werden würde?

 

Kann es sein, dass du ihn mit einem anderen User verwechselst, der diesen Gedankengang mit umgekehrten Vorzeichen mehr oder weniger deutlich hier zum Besten gibt?

[Die Angelika]

vor 8 Minuten schrieb Cosifantutti:

Vielen Dank für diesen Hinweis bezüglich der "Vertriebenen und Flüchtlinge". Ich kann mich noch entsinnen, dass man damals umgangssprachlich von "Russlanddeutschen" gesprochen hat. Die Frage ist natürlich heute, wie man die ganze Sache sieht. Ich wollte im Grunde - wie auch andere hier - darauf hinweisen, dass Begriffe wie "Nation" "Volk" "Kultur" vollkommen unpräzise sind, weil sie schon von der Sache her  sich gar nicht eindeutig "definieren" lassen. Das wäre an sich überhaupt nicht schlimm, aber dadurch ist dem politischen Missbrauch und der interessengeleiteten Interpretation von "Volk" "Nation" "Kultur"  und davon eben auch abgeleitet die sehr vielfältig schillernde Formulierung "deutsche Leitkultur" abgeleitet. 

 

 

 

 

 

Vertriebene stammen mitnichten exklusiv aus Russland. 

[Die Angelika]

vor 9 Minuten schrieb Marcellinus:

Diese verbale Bürgerkriegstimmung ist wohl nichts, worauf ein Forum stolz sein sollte! 

 

Es ist Wochenende. Der Thread sollte dringend wieder zum Abkühlen geschlossen werden. 😉

[nannyogg57]

vor 4 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Kann es sein, dass du ihn mit einem anderen User verwechselst, der diesen Gedankengang mit umgekehrten Vorzeichen mehr oder weniger deutlich hier zum Besten gibt?

Nein 

[Flo77]

vor 21 Minuten schrieb Cosifantutti:

Russlanddeutschen

Nebenbei: das Wichtige steht im Deutschen immer am Ende.

 

Ein Russlanddeutscher ist ein Deutscher aus Russland.

 

Ein Afroamerikaner ist ein Amerikaner mit afrikanischen Wurzeln.

 

Deutschtürken kenne ich ja - Türkdeutsche bisher nicht.

[rince]

vor 58 Minuten schrieb nannyogg57:

Kurze Frage, weil du es ja so mit Recht und Gesetz hast (Berufung auf den deutschen Rechtschreibrat, Danke nochmals für den Tipp): Werden Landesverbände der Linken vom Verfassungsschutz beobachtet?

Ich helfe doch gerne  

 

https://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Startseite/Arbeitsfelder/Offene+Extremisten+in+DIE+LINKE_

"Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet linksextremistische Strömungen, Zusammenschlüsse und Teilstrukturen innerhalb der Partei DIE LINKE."

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Beobachtung_der_Partei_Die_Linke_durch_den_Verfassungsschutz

"Die Landesbehörden für Verfassungsschutz sind sich jedoch momentan noch uneinig, ob Die Linke beobachtet werden soll. In den ostdeutschen Ländern sehen die Landesämter von einer generellen Beobachtung der Linken ab, da für sie keine Anzeichen eines verfassungsfeindlichen Verhaltens der Gesamtpartei vorliegen. Lediglich die Kommunistische Plattform wird auch in drei Ländern Ostdeutschlands beobachtet.[9] Einige Landesbehörden in den alten Ländern wollen eine gemeinsame Entscheidung aller Landesämter und des Bundesamtes für Verfassungsschutz abwarten."

[rince]

vor einer Stunde schrieb nannyogg57:

Kurze Frage, weil du es ja so mit Recht und Gesetz hast (Berufung auf den deutschen Rechtschreibrat, Danke nochmals für den Tipp): Werden Landesverbände der Linken vom Verfassungsschutz beobachtet?

 

Und wirst du damit kontern, der Verfassungsschutz sei natürlich linksversifft, weswegen die Linke, die du durchschaut hast (sensationeller Durchblick), nicht vom Verfassungsschutz ins Visier genommen werden würde?

Aber du darfst das hier von mir aus gerne lustig und als mit der Verfassung im Einklang stehend betrachten. Das sagt dann natürlich einiges über dich aus... Für mich bleibt Die Linke eine gefährliche Partei verfassungsfeindlicher Anti-Demokraten. Um zu dieser Erkenntnis zu kommen, brauche ich keine Einschätzung von irgendwelchen Behörden. Ich kann selber denken.

bearbeitet 12. Januar von rince

[phyllis]

12 hours ago, nannyogg57 said:

 

@phyllis: Das dürften die meisten AfD- Wähler und -Wählerinnen auch so halten: Einfach nicht lesen, was es in der AfD für völkische Umtriebe gibt, sagen, dass man damit wirklich nichts am Hut hat, und dann eben AfD wählen.

Ich lese das schon. In seriösen Quellen wie zb der NZZ. Und damit wir uns richtig verstehen. Remigration von Leuten die sich legal in DE aufhalten, mit oder ohne Pass, mit oder ohne Türkenfahne, ist mmn indiskutabel. Beim Rest hat euer Bundeskanzler ein klares Wort gesprochen; aber eben, an ihren Taten sollt ihr sie erkennen. Sie könnten ja mal bei den pro-Hamas Brüllaffen anfangen, ich bin sicher da findet sich einiges.

 

1 hour ago, nannyogg57 said:

Die NZZ hat von der Schweizer Regierung Unterstützung bekommen.

Das wär mir neu. Die Schweizer Regierung ist nun auch nicht gerade auf deren Linie. Haste mal Beleg? Danke.

[GermanHeretic]

vor einer Stunde schrieb nannyogg57:

Correktiv hat Fördergelder bekommen. Ist klar, dass die sich jetzt direkt vom Bundeskanzleramt steuern lassen.

 

Nun ja, deren sog. "Faktenchecks" sind schon Lachnummern, um nicht zu sagen, Propganda mit offensichtlicher Richtung.  Eine objektiv verläßliche Quelle zu irgendwas sind die jedenfalls kaum, außer für Anfängerunterricht im Framing.

Die aktuelle "Recherche" dieser Faktenfinder zur Wannseekonferenz 2.0 ist auch faszinierend. Alles im Konjunktiv, keiner weiß was Genaues, aber wir können uns sicher sein, welche rächten Verschwörer was auf einem Geheimtreffen geplant haben, weil wir ja wackelnde Handyfilmchen ohne Ton und ein paar verschwommene Fotos  haben.

Neben den Gemeinden und Bürgermeistern, der Hälfte der Union und zwei Journalisten haben die meisten ja schon mitbekommen, daß die merkelinische Willkommenskultur nicht so prickelnd war und der Zustrom illegaler Einwanderer und Kulturverbesserer (was Silvesternächte und demokratische Vergew*en angeht) mal gestoppt werden solle. Das meint sogar die SchrumpfParteiDeutschland, sagt sie jedenfalls, Abschiebungen sollen jetzt mal wirklich und an den Grenzen auch was geschehen.

Und dann gibt es Kräfte in diesem Land, die schon immer Abschiebungen im großen Still wollten, daraus auch gar kein Geheimnis machen, das ist weder eine Neuigkeit noch Überraschung. Überraschend ist es aber für die offizielle Journalie, daß die Leute, die diese Kräfte genau wegen dieser Versprechen wählen, jetzt nicht in Abgrenzungsorgien zu selbigen verfallen. Die Panik des Politisch-Medialen-Komplex' vor dieser Ihr-wißt-schon-wer-Partei, und wie massiv und mit welchen Mitteln sie zur Zeit dem Volke untergejubelt wird, ist unglaublich beeindruckend. Zieht man darüber die Stirn kraus, ob das alles so der demokratisch-freiheitlichen Grundordnung entspricht, macht man selbige verächtlich. Kill the messenger und nicht die, denen der Rechtsstaat egal und ein Geschichtenerzähler im TV wichtiger als ein Disziplinarverfahren ist. Oder gar rechtmäßige Ermittlungen. Kanzler, die verfassungsgemäße Ministerpräsidentenwahlen verfassungswidrig canceln lassen können. Verfassungswidrige Haushaltstricks. Ideen zu Verfassungsänderungen, damit Ihr-wißt-schon-wer nicht an die Regierung kommt. Änderungen an der Sitzverteilung im Parlament, um zwei Oppositionsparteien draußen zu halten. Da sind quotierte Bundesverdienstkreuze für die Herrscherklasse, die Eventmanager bei und für Flutkatastrophen beschäftigt, ja noch harmlos.

[Moriz]

vor 27 Minuten schrieb GermanHeretic:

Die aktuelle "Recherche" dieser Faktenfinder zur Wannseekonferenz 2.0 ist auch faszinierend. Alles im Konjunktiv, keiner weiß was Genaues, aber wir können uns sicher sein, welche rächten Verschwörer was auf einem Geheimtreffen geplant haben, weil wir ja wackelnde Handyfilmchen ohne Ton und ein paar verschwommene Fotos  haben.

Wikipedia meldet heute, daß da auch Mitglieder der Werteunion teilgenommen haben und die gehören derzeit noch zur CDU.

Aber vielleicht soll ja auch die Werteunion ins rechtsextreme Lager gestellt werden...

[Alfons]

Am 11.1.2024 um 12:21 schrieb Thofrock:

Wir laufen inzwischen gefährlich viele Leute rum, die offenbar ein Problem damit haben, dass sie 33 bis 45 nicht dabei sein durften. Und deshalb glauben sie das Recht auf eine Neuauflage zu haben. 

 

Das "Wir" soll offenbar "Hier" heißen.

Falls du mit "hier" meinst "in Deutschland" - den Verdacht habe ich inzwischen auch.
Falls du mit "hier" meinst "hier in diesem Forum" würde ich das als Unterstellung und Grund für eine Verwarnung ansehen.

Alfons als Moderator

bearbeitet 12. Januar von Alfons

[GermanHeretic]

vor 10 Minuten schrieb Moriz:

Aber vielleicht soll ja auch die Werteunion ins rechtsextreme Lager gestellt werden...

 

Die haben keine Brandmauer, tragen Kontaktschuld, natürlich sind die rächts. Das Wort hinter diesem Präfix ist irrelevant.  Zudem hat Blau-Schwarz in den Umfragen in Thüringen zZ 56%, wenn die Werteunion, die Wagenknecht der Union, eigene Partei wird,  ist doch klar, wo der Hase hinlaufen wird.

 

Guckstu zum Thema auch, da kommt alles vor (inkl. des Adjektivs rechtskonservativ): https://www.youtube.com/watch?v=43dotzAKVxU

bearbeitet 12. Januar von GermanHeretic

[Frank]

vor 12 Minuten schrieb Moriz:

Aber vielleicht soll ja auch die Werteunion ins rechtsextreme Lager gestellt werden...

Diese AfD-Light?

Wenn man Ruprecht Polenz folgt - immer noch Mitglied der CDU - dann steht die Werteunion mindestens mit einem Bein im rechten Lager.

Wo denn sonst?

bearbeitet 12. Januar von Frank

[Marcellinus]

vor 23 Minuten schrieb Frank:

dann steht die Werteunion mindestens mit einem Bein im rechten Lager.

 

Wie alle außer den Grünen und Linken. Sagen die Grünen und Linken.
 

vor 25 Minuten schrieb Frank:

Wo denn sonst?

 

Ja, wo denn sonst?

[Moriz]

vor 24 Minuten schrieb Frank:

Diese AfD-Light?

Wenn man Ruprecht Polenz folgt - immer noch Mitglied der CDU - dann steht die Werteunion mindestens mit einem Bein im rechten Lager.

Wo denn sonst?

Selbstverständlich steht diese 'Werteunion' im rechten Lager, hoffentlich nicht nur mit einem Bein.

Wir brauchen dringendst eine Partei, die das Vakuum zwischen CDU (Mitte) und AfD (rechtsextrem) füllt!

[mn1217]

vor 4 Stunden schrieb rince:

Und vor jeder religiösen Beschneidung wird die Diagnose "Phimose" gestellt? 

 

Weiss ich nicht,aber ich vermute vor Einigen.

Vor nichtreligiösen auch.

[mn1217]

vor 1 Minute schrieb Moriz:

Selbstverständlich steht diese 'Werteunion' im rechten Lager, hoffentlich nicht nur mit einem Bein.

Wir brauchen dringendst eine Partei, die das Vakuum zwischen CDU (Mitte) und AfD (rechtsextrem) füllt!

CSU. 

Und die 'Werteunion' ist mindestens so rechts wie die AfD.

[GermanHeretic]

vor 6 Minuten schrieb mn1217:

CSU.

 

Hm, ja, die bundesweit antritt und damit überall diese Lücke ausfüllt.

 

vor 6 Minuten schrieb mn1217:

Und die 'Werteunion' ist mindestens so rechts wie die AfD.

 

Vorsicht, Du relativierst gerade rechtsextrem als christlich-konservativ.

bearbeitet 12. Januar von GermanHeretic

[Frank]

vor 12 Minuten schrieb Marcellinus:

vor 37 Minuten schrieb Frank:

dann steht die Werteunion mindestens mit einem Bein im rechten Lager.

 

Wie alle außer den Grünen und Linken. Sagen die Grünen und Linken.

Die FDP, die Unionsströmungen um Ruprecht Polenz oder Röttgen sind alles nur nicht links... aber ganz bestimmt nicht rechts. 

[Frank]

vor 14 Minuten schrieb Moriz:

vor 39 Minuten schrieb Frank:

Diese AfD-Light?

Wenn man Ruprecht Polenz folgt - immer noch Mitglied der CDU - dann steht die Werteunion mindestens mit einem Bein im rechten Lager.

Wo denn sonst?

Selbstverständlich steht diese 'Werteunion' im rechten Lager, hoffentlich nicht nur mit einem Bein.

Wir brauchen dringendst eine Partei, die das Vakuum zwischen CDU (Mitte) und AfD (rechtsextrem) füllt!

Wenn die Werteunion dabei im eindeutig demokratischen Lager bleibt ist alles gut (ich würde ihre Positionen trotzdem ablehnen).

Ich hab da noch keine Meinung zu, ausser das "Wannsee 2.0" so Zweifel sät. Wenn ich mir den Facebook-Kanal von Herrn Polenz ansehe: der hat so seine Zweifel.