Politik für Alle

[Marcellinus]

vor 41 Minuten schrieb Shubashi:

Die Thüringer Wahl zeigt eine bemerkenswerte Absage an die Parteien der Bonner Republik:

Eine Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP hätte gerade mal 38 Mandate - 7 weniger als die absolute Mehrheit.

Sollte man die Einheit nicht lieber rückabwickeln - anscheinend ist, was mal zusammengehörte, jetzt endgültig verkracht?

 

Was hat denn das mit Einheit oder nicht zu tun? Der Ministerpräsident hat eine hohe Zustimmung und hat seiner Partei ein Traumergebnis beschert. Für die Grünen gibt es in Thüringen keine soziale Basis, und der Hype ebbt langsam ab, und die SPD schafft sich gerade selbst ab. Das kann ein Ministerpräsident einer auch im Osten nicht ganz unumstrittenen Partei nicht alleine kompensieren. Die FDP existiert im Osten quasi gar nicht, hat dafür ein traumhaftes Ergebnis eingefahren, ob sie nun in den Landtag kommen odet nicht. Und die CDU ist in letzter Zeit eher durch Ost-Bashing aufgefallen - und durch die Vernachlässigung der konservativen Wähler, wie die SPD durch die Vernachlässigung der sozialdemokratischen. Was erwartest du?

[Marcellinus]

vor 2 Minuten schrieb Thofrock:

Thüringen ist mit 2,1 Millionen Einwohnern glücklicherweise nicht so bedeutend. Aber eine Volksabstimmung über eine Rückabwicklung wäre schon interessant. Und wenn die Ostdeutschen sich dafür entscheiden, dann sollte man das auch umsetzen.

 

Kriegen die dann auch ihre Betriebe zurück? Aber bei dir geht es ja eigentlich gar nicht um den Osten. Du möchtest die katholische Bonner Republik zurück. Das wird zum Glück nichts!

[Thofrock]

vor 1 Minute schrieb Marcellinus:

 

Kriegen die dann auch ihre Betriebe zurück? Aber bei dir geht es ja eigentlich gar nicht um den Osten. Du möchtest die katholische Bonner Republik zurück. Das wird zum Glück nichts!

Hilfe, Moderatoren herbei. Man hat mich schlimm  beleidigt.

[Rotgold]

vor 57 Minuten schrieb Shubashi:

 

 

 

Sollte man die Einheit nicht lieber rückabwickeln

 

Nein.

[rorro]

Ich höre ab und zu, daß die deutlich höhere Wahlbeteiligung ein Erfolg für die Demokratie sei. Ich sehe das auch so, befürchte aber, daß manche Vertreter der "Altparteien" das nicht so sehen. Ich gehe davon aus, daß viele der bislang-Nichtwähler bei der AfD ihr Kreuzchen gemacht haben. Diese Partei greift einen Teil der Bevölkerung ab, der sich bislang nicht repräsentiert sah. Das ist zwar demokratischer so, aber so arg demokratisch soll es für manche dann doch nicht sein. Meine Vermutung ohne jeglichen Beleg.

bearbeitet 27. Oktober 2019 von rorro

[tribald]

vor 42 Minuten schrieb Rotgold:

 

Nein.

Doch!

 

Dochend..............tribald

[Marcellinus]

vor 43 Minuten schrieb tribald:

Doch!

 

Dochend..............tribald

 

Nein, 

 

ganz entschieden verneinend ............... Marcellinus

[mn1217]

Geht spielen. 

Oder diskutiert hier über Politik.

bearbeitet 28. Oktober 2019 von mn1217

[rince]

Wer wettet auf Linke/Union?  

[Howe]

vor 17 Minuten schrieb rince:

Wer wettet auf Linke/Union?  

Denkbar wäre auch AfD/Union. Denn welche Politik hat die Existenz der AfD doch erst möglich gemacht? 

😁Duck und weg. 😁 

bearbeitet 28. Oktober 2019 von Howe

[Marcellinus]

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Geht spielen. 

 

Moderation, man nimmt mich hier nicht ernst!

[Shubashi]

vor 36 Minuten schrieb rince:

Wer wettet auf Linke/Union?  

 

Wetten würde ich auf gar nichts, erstmal.

vor 12 Stunden schrieb Marcellinus:

 

Was hat denn das mit Einheit oder nicht zu tun? Der Ministerpräsident hat eine hohe Zustimmung und hat seiner Partei ein Traumergebnis beschert. Für die Grünen gibt es in Thüringen keine soziale Basis, und der Hype ebbt langsam ab, und die SPD schafft sich gerade selbst ab. Das kann ein Ministerpräsident einer auch im Osten nicht ganz unumstrittenen Partei nicht alleine kompensieren. Die FDP existiert im Osten quasi gar nicht, hat dafür ein traumhaftes Ergebnis eingefahren, ob sie nun in den Landtag kommen odet nicht. Und die CDU ist in letzter Zeit eher durch Ost-Bashing aufgefallen - und durch die Vernachlässigung der konservativen Wähler, wie die SPD durch die Vernachlässigung der sozialdemokratischen. Was erwartest du?

 

Was die Thüringer Wahl angeht, so steht ja die Linke nicht im ganzen Osten unangefochten an der Spitze, in Sachsen ist es die CDU, in Brandenburg immer noch die SPD.

Gemeinsam ist allen östlichen Bundesländern nur, dass die AfD überall stark ist, allen anderen Parteien nach ihrer wechselnden Performance beurteilt werden.

(Die Performance der AfD ist anscheinend erstaunlicherweise egal, die können sich wie die Kesselflicker streiten oder nix gebacken kriegen, die Wähler nehmen es hin. Spricht für mich eher für single issue voter oder frustierte Ressentiment-Wähler.)

Übrigens ist es im Osten anscheinend auch nicht ratsam, politisch auf die Migrationsfrage mit Vogel-Strauß-Verhalten zu reagieren, angeblich nehmen lt. DLF weiterhin 50% der Wähler das Thema wichtig. Rat- und Planlosigkeit kommt der AfD da vermutlich zugunsten.

[Frank]

In der Tagesschau24-App lese ich grad (verlinken ist mir via Handy momentan zu mühsam) das sich die EU-Staaten auf eine Brexit-Verschiebubg bis Ende Januar geeinigt haben. 

[tribald]

vor 2 Stunden schrieb mn1217:

Geht spielen. 

Oder diskutiert hier über Politik.

Möchtest du dich nicht um das Amt einer Moderatorin bewerben? Würde dir sicher Spaß machen.

 

 

jetzt wirklich OT seiend...................tribald

bearbeitet 28. Oktober 2019 von tribald

[Marcellinus]

 

Zitat

Was die Thüringer Wahl angeht, so steht ja die Linke nicht im ganzen Osten unangefochten an der Spitze, in Sachsen ist es die CDU, in Brandenburg immer noch die SPD.

 

Deshalb schrieb ich ja: „Der Ministerpräsident hat eine hohe Zustimmung und hat seiner Partei ein Traumergebnis beschert.“ Das gute Abschneiden der Linken liegt einzig und allein am aktuellen Ministerpräsidenten.

 

Zitat

Gemeinsam ist allen östlichen Bundesländern nur, dass die AfD überall stark ist, allen anderen Parteien nach ihrer wechselnden Performance beurteilt werden.

(Die Performance der AfD ist anscheinend erstaunlicherweise egal, die können sich wie die Kesselflicker streiten oder nix gebacken kriegen, die Wähler nehmen es hin. Spricht für mich eher für single issue voter oder frustierte Ressentiment-Wähler.)

 

Auch die Umfragen zu dieser Wahl haben wieder bestätigt, daß die Wähler der AfD sie vor allem als Protestplattform sehen (wie früher die Linkspartei). Sie erfüllt die Funktion, bestimmte Fragen in die Öffentlichkeit zu bringen, und sie wird genauso lange so stark sein, wie keine andere Partei sich dieser Fragen annimmt.

 

Den umgekehrten Vorgang kann man beim Verhältnis zwischen SPD und Linkspartei beobachten. In dem Maße, indem die SPD aufgehört hat, Politik für die „kleinen Leute“ zu machen, und die Linke, zumindest in Thüringen eine Politik der Mitte betrieben hat (was immer das konkret sein mag), ist die Linke Regierungspartei geworden und die SPD entbehrlich.

 

Auf der konservativen Seite könnte das der CDU ähnlich gehen. Nur noch drittstärkste Kraft hinter der AfD sollte zu denken geben.

 

Und noch eine Bemerkung zum Thema Ost-West. Ich denke, daß wir im Westen ähnliche Wahlergebnisse bekommen werden, mit einem Verfall des bisherigen Parteiensystems, wenn sich nicht ein paar Leute besinnen. Der Höhenflug der Grünen ist offenbar kein Naturgesetz, die SPD schon Vergangenheit, und die CDU könnte die nächste sein. 

[rince]

vor 9 Minuten schrieb Frank:

In der Tagesschau24-App lese ich grad (verlinken ist mir via Handy momentan zu mühsam) das sich die EU-Staaten auf eine Brexit-Verschiebubg bis Ende Januar geeinigt haben. 

Welches Jahr?  

[rince]

Gerade eben schrieb Marcellinus:

Deshalb schrieb ich ja: „Der Ministerpräsident hat eine hohe Zustimmung und hat seiner Partei ein Traumergebnis beschert.“ Das gute Abschneiden der Linken liegt einzig und allein am aktuellen Ministerpräsidenten.

Das ist wie bei den Grünen in BW. Wenn Kretschmann abdankt, dürfte es den Grünen dort schwer fallen, ihre Traumergebnisse zu wiederholen...

[Marcellinus]

vor 6 Minuten schrieb rince:

Das ist wie bei den Grünen in BW. Wenn Kretschmann abdankt, dürfte es den Grünen dort schwer fallen, ihre Traumergebnisse zu wiederholen...

 

So isses!

[Marcellinus]

Interessant fand ich übrigens die Wahlananlyse der ARD über das schlechte Abschneiden der Grünen: Es fehlt in dem eher ländlich geprägten Thüringen einfach das soziale Milieu. 

[Beutelschneider]

vor 14 Minuten schrieb rince:

Welches Jahr?  

 

Krümelkacker.

 

Welches Jahrzehnt?

[mn1217]

vor 2 Stunden schrieb rince:

Wer wettet auf Linke/Union?  

Eher auf Minderheitsregierung und Tolerierung durch CDU.

Aber ich wette nicht.

[mn1217]

vor 33 Minuten schrieb rince:

Welches Jahr?  

2020. Erstmal. 

Es gibt ja schon unzählige Witze über zukünftige Abiturprüfungen in Geschichte/ Sozialkunde.

[mn1217]

vor 21 Minuten schrieb Marcellinus:

Interessant fand ich übrigens die Wahlananlyse der ARD über das schlechte Abschneiden der Grünen: Es fehlt in dem eher ländlich geprägten Thüringen einfach das soziale Milieu. 

Da war auch ein ganz guter Artikel über Ramelow und die Linke.

Deren Analyse hat mir heute ohnehin gefallen.

Gestern abend war ich nach 3 Stunden singen ein bisschen k.o. ,da war ich dankbar,heute einiges "nachholen" zu können.

[Thofrock]

vor 16 Stunden schrieb rorro:

Ich höre ab und zu, daß die deutlich höhere Wahlbeteiligung ein Erfolg für die Demokratie sei. Ich sehe das auch so, befürchte aber, daß manche Vertreter der "Altparteien" das nicht so sehen. Ich gehe davon aus, daß viele der bislang-Nichtwähler bei der AfD ihr Kreuzchen gemacht haben. Diese Partei greift einen Teil der Bevölkerung ab, der sich bislang nicht repräsentiert sah. Das ist zwar demokratischer so, aber so arg demokratisch soll es für manche dann doch nicht sein. Meine Vermutung ohne jeglichen Beleg.

Der Widerspruch ist offensichtlich. Stärkung der Demokratie durch wählen einer undemokratischen Partei.  Denken werden einige Vertreter der Altparteien das mit Sicherheit. Aussprechen wird es aber sicherlich niemand.

[duesi]

Gerade ein Seminar zu Änderungen im gewerblichen Rechtschutz durch den Brexit besucht.

 

Beim europäischen Patentrecht bleibt alles beim Alten, da das EPA keine EU-Behörde, sondern eine internationale Behörde ist, zu der auch andere Nicht-EU-Staaten gehören.

 

Jedoch gibt es nach dem Brexit-Tag keine Möglichkeit mehr, europäische Gemeinschaftsmarken oder Design-Rechte für England einzutragen. Und geografische Schutzrechte wie das Wort "Champagner" verlieren von einem Tag auf den anderen ihren Schutz in England. Ihr Schutz muss innerhalb von 6 Monaten neu beantragt werden. Gibt wieder mehr Arbeit für die nationalen Anwälte des vereinigten Königreiches. Allgemein gilt, das bisheriges EU-Recht zunächst weiterhin gültig ist, die Briten jedoch das Recht haben, die Gesetze ab dem Brexit-Tag zu ändern.

bearbeitet 28. Oktober 2019 von duesi