Politik für Alle

[Shubashi]

vor einer Stunde schrieb rince:

Ich weiss nicht, wie du zu dieser Schlussfolgerung kommst, dass ich dich von so etwas überzeugen will. Wo habe ich behauptet, dass die Rechten Gewalttäter harmlos seien? Ich habe aufzeigen wollen dass deine Wahrnehmung, die Gewalt gehe hierzulande vor allem von rechts aus, mMn nicht korrekt ist. Die Gewalt geht von beiden Rändern aus. Und ich sehe ein Problem darin, die Linke Gewalt zu verniedlichen und zu verharmlosen.

 

Ich denke, auch dafür braucht man irgendwelche Kritierien. Die linke Gewalt ist gegenwärtig tatsächlich nicht mehr von staatsbedrohendem Ausmaß, bei den Rechten gab es eben mehrere Anschläge, Mordtaten und organisierte Gruppen. Dazu kommt das Problem des Vorbildes mörderischer isolierter Massenmörder, die sehr schwer zu enttarnen sind.

Die dritte, übergroße Gruppe der Terrorermittlungen macht aber weiterhin der Islamismus aus.

Daran hat sich seit diesem Interview im Frühjahr wenig geändert.

 

Das einzige, was neu ist, scheint die mediale Idee zu sein, dass die Rechten mit Straßenkrawall und Mordanschlägen ggf die grundgesetzliche Ordnung zerschlagen könnten, was bei RAF, Islamisten und ethnischen Terroristen so gut wie nie behauptet wurde. Übrigens hat man das auch beim damals wirklich mörderischem rechten Brandstiftertum der 90er Jahre nicht geglaubt (obwohl dort tatsächlich ganze Stadtteile in der Hand marodierender Mobs waren und die rechte Straßengewalt im Osten ein Alltagsphänomen.)

Im wesentlichen haben wir hier also ein Medienphänomen, für das ich aber noch keine so richtig schlüssige Erklärung habe.

Möglicherweise, weil die AfD sich bedauerlicherweise als hartnäckig erweist und eben auf der Linken die Parteien schwächeln - also ruft man schon mal das Ende der Republik aus.

[Marcellinus]

vor 22 Minuten schrieb Shubashi:

Hier ein ziemlich guter Kommentar von G. di Lorenzo zur Lage der SPD.

Stichwort: eine Partei, die sich nicht mehr mag. Das alte Wort vom "Selbstmord, aus Angst vor dem Tod" steht zudem im Raum.

Und des weiteren die treffende Beobachtung, dass anscheinend v.a. linke Parteien unter diesem fatalen Selbstzerstörungsdrang leiden, wenn man sieht, wie vergleichsweise einig und anpassungsfähig die Unionsparteien dagegen sind.

 

 

Dazu ein interessantes Zitat von Sigmar Ga­bri­el: „Es gibt ei­nen we­sent­li­chen Un­ter­schied zwi­schen Kon­ser­va­ti­ven und Lin­ken. Die Kon­ser­va­ti­ven wol­len re­gie­ren, die Lin­ken wol­len recht ha­ben. Bei den Kon­ser­va­ti­ven ist der Kom­pro­miss ein In­stru­ment des Macht­er­halts; bei den Lin­ken ist er schnell Ver­rat am Gro­ßen und Gan­zen. Als wir den Min­dest­lohn ver­ein­bart ha­ben, ha­ben vie­le nicht über den his­to­ri­schen Durch­bruch für das wich­tigs­te so­zi­al­po­li­ti­sche Pro­jekt des letz­ten Vier­tel­jahr­hun­derts ge­spro­chen. Statt­des­sen wur­de über die we­ni­gen Aus­nah­men ge­jam­mert, die ver­ein­bart wur­den.“

[Shubashi]

vor 3 Minuten schrieb Marcellinus:

 

Dazu ein interessantes Zitat von Sigmar Ga­bri­el: „Es gibt ei­nen we­sent­li­chen Un­ter­schied zwi­schen Kon­ser­va­ti­ven und Lin­ken. Die Kon­ser­va­ti­ven wol­len re­gie­ren, die Lin­ken wol­len recht ha­ben. Bei den Kon­ser­va­ti­ven ist der Kom­pro­miss ein In­stru­ment des Macht­er­halts; bei den Lin­ken ist er schnell Ver­rat am Gro­ßen und Gan­zen. Als wir den Min­dest­lohn ver­ein­bart ha­ben, ha­ben vie­le nicht über den his­to­ri­schen Durch­bruch für das wich­tigs­te so­zi­al­po­li­ti­sche Pro­jekt des letz­ten Vier­tel­jahr­hun­derts ge­spro­chen. Statt­des­sen wur­de über die we­ni­gen Aus­nah­men ge­jam­mert, die ver­ein­bart wur­den.“

 

Tja, jetzt isser leider nicht mehr da, der Siggi. Ich habe ihn leider auch nie so richtig ernst genommen, aber eine ganze Reihe kluger Sachen hat er gesagt.

 

Edit:

Und die SPD aast immer noch so mit dem Personal 'rum, als stünden die politischen Genies Schlange bei ihr.

 

bearbeitet 6. Dezember 2019 von Shubashi

[mn1217]

vor 1 Stunde schrieb Frank:

Der eine Partner will gemeinsam weiter machen, der andere überlegt ob er aussteigt.
Wenn kantschen, dann ist der einzig richtige Zeitpunkt bevor der Aussteigewillige Fakten schafft. Hinterher isses zu spät.

Da ist aber Überzeugung besser. Mit diesem Gehabe von AKK vergrault man Partner.

[mn1217]

vor 1 Stunde schrieb rince:

Ich weiss nicht, wie du zu dieser Schlussfolgerung kommst, dass ich dich von so etwas überzeugen will. Wo habe ich behauptet, dass die Rechten Gewalttäter harmlos seien? Ich habe aufzeigen wollen dass deine Wahrnehmung, die Gewalt gehe hierzulande vor allem von rechts aus, mMn nicht korrekt ist. Die Gewalt geht von beiden Rändern aus. Und ich sehe ein Problem darin, die Linke Gewalt zu verniedlichen und zu verharmlosen.

Das tut niemand.  Eher umgekehrt. Die Rechten sind nämlich alle ganz harmlos und wollen nur spielen.

[Frank]

vor 7 Minuten schrieb mn1217:

vor 1 Stunde schrieb Frank:

Der eine Partner will gemeinsam weiter machen, der andere überlegt ob er aussteigt.
Wenn kantschen, dann ist der einzig richtige Zeitpunkt bevor der Aussteigewillige Fakten schafft. Hinterher isses zu spät.

Da ist aber Überzeugung besser. Mit diesem Gehabe von AKK vergrault man Partner.

Das funzt vielleicht in einer Partnerscahft wie zwischen dir und deinem Freund. Nur dieser Vergleich ist falsch. Koalitionen sind keine Liebesheiraten sondern Kooperationsvereinbarungen zwischen politischen Kontrahenten. Entsprechend wenig empathisch ist der Ton, entsprechend wenig harmonisch sind, im Konfliktfall, die Methoden zu überzeugen.
Wenn Annegret Kramp-Karrenbauer den Mund aufmacht, dann muss sie es rechtzeitig und in der gebotenen Deutlichkeit machen. Oder sie hält die Klappe.

[rince]

vor 21 Minuten schrieb mn1217:

Das tut niemand.  Eher umgekehrt. Die Rechten sind nämlich alle ganz harmlos und wollen nur spielen.

Wenn du meinst... *schulterzuck*

[Shubashi]

Um auch mal inhaltlich zu hinterfragen:

die SPD will lt. Herr Borjans wieder "die Europapartei sein" - gleichzeitig betreibt aber AKK die "Militarisierung der Außenpolitik".

Wenn ich mir Frankreich und Osteuropa anschaue - was will die SPD denn anbieten? Gedruckte "SPD-Programme und Sonntagsreden für Europa"?

Die Osteuropäer haben nun mal ernsthafte Sorgen wg. Russland, Frankreich strebt ein außenpolitisch auch handlungsfähiges Europa an.

Was hätte denn die SPD konkret da für die EU zu bieten?

Und wenn soll diese Art der außenpolitischen Inhaltsleere in Deutschland SPD-Wähler mobilisieren?

 

Okay, ist aber auch allenfalls ein Nebenthema.

Aber die Aufgabe der "Schuldenbremse und der schwarzen Null" - wo ist da der konkrete Nutzen?

Dieses Jahr bleiben schon 15 Mrd EUR Investitionsmittel liegen, weil die Länder weder mit den Baugenehmigungsverfahren hinterher kommen, und weil die Baufirmen keine Kapazitäten haben. Mehr Geld heißt dann vor allem: "erheblich höhere Baupreise dank gestiegener Nachfrage", die erstmal nicht befriedigt werden kann.

Deutschland macht Schulden, damit Bauunternehmer reicher werden?

Eine Investitionsstrategie sähe für mich anders aus.

[mn1217]

vor 43 Minuten schrieb Frank:

Das funzt vielleicht in einer Partnerscahft wie zwischen dir und deinem Freund. 

Mein Mann.

Und da kann ich sehr deutlich werden.

Aber gute Kommunikation ist immer notwendig. Gerade,wenn zusammen gearbeitet wird.

Deutlichkeit ist wichtig.

Aber der Kommentar war unnötig und eher schnippisch als inhaltlich deutlich. Und ziemlich bevormunden. 

Frau Merkel war da (okay,vor der Abstimmung ) souveräner. 

[mn1217]

Investitionen sind ja nicht nur beim Bau sinnvoll.

Und natürlich sollten die zur Verfügung stehenden Gelder auch abgerufen werden,aber da gibt es wohl, erinnere ich dunkel aus irgendeinem Talk,Probleme seitens der Gemeinden.

Ob alle nötigen Investitionen wirklich mit einer Null erreicht werden können,weiß ich nicht. Ich denke,an der Null sollten Investitionen aber nicht scheitern .

Momentan sind Schulden ja recht günstig. 

[Shubashi]

vor 28 Minuten schrieb mn1217:

Investitionen sind ja nicht nur beim Bau sinnvoll.

Und natürlich sollten die zur Verfügung stehenden Gelder auch abgerufen werden,aber da gibt es wohl, erinnere ich dunkel aus irgendeinem Talk,Probleme seitens der Gemeinden.

Ob alle nötigen Investitionen wirklich mit einer Null erreicht werden können,weiß ich nicht. Ich denke,an der Null sollten Investitionen aber nicht scheitern .

Momentan sind Schulden ja recht günstig. 

 

Ein Ex-BT-Abgeordneter der SPD, der Unternehmer ist, meinte dazu im Radio, dass nicht nur die Zinsen niedrig sind, sondern auch die Steuereinnahmen sehr hoch.

Ich wäre auch jederzeit für neue Schulden, wenn es einen Sinn ergibt - ich finde es allerdings sonderbar, ständig neue teure Wählergeschenke (sowohl bei CDU als auch SPD)  rauszuhauen, aber die Basis des zukünftigen Wohlstands zu vernachlässigen. Gutes Beispiel für "richtige" Schulden war z.B. Peer Steinbrück in der Finanzkrise - Arbeitsplätze mit viel Steuergeld erhalten, um dann bei Erholung der Konjunktur durchzustarten.

Jetzt wäre ein Investitionsprogramm toll, dass die wirklich notwendige Infrastruktur langfristig plant - ohne jetzt um jeden Preis Geld rauszuwerfen, aber der Industrie und Verwaltung (Digitales, Elektroinfrastruktur, Speicherkraftwerke, Wohnungsbau, Pflege, Bildung, evtl sehr überlegt BW) klare Signale gibt, wo der Staat die nächsten 20 Jahre dauerhaft zu investieren gedenkt.

[helmut]

vor einer Stunde schrieb mn1217:

Investitionen sind ja nicht nur beim Bau sinnvoll.

Und natürlich sollten die zur Verfügung stehenden Gelder auch abgerufen werden,aber da gibt es wohl, erinnere ich dunkel aus irgendeinem Talk,Probleme seitens der Gemeinden.

Ob alle nötigen Investitionen wirklich mit einer Null erreicht werden können,weiß ich nicht. Ich denke,an der Null sollten Investitionen aber nicht scheitern .

Momentan sind Schulden ja recht günstig. 

wann sind investitionen sinnvoll? wenn sie einen nutzen bringen und das investierte geld wieder einbringen. in diesem sinn sind badeanstalten nicht nutzbringend. zum investierten geld kommt der unterhalt und die ersatzinvestitionen nach 10 jahren hinzu. wenn jetzt noch die schuldn getilgt werden müssen, ist nur ökonomischer schaden entstanden. bildung ist nutzbringend. durch bildung steigt die wertschöpung, etwas platt gesagt, später die steuereinnahmen. bis auf wenige basisinvestitionen muß wirtschaft entscheiden, wann, wo, wieviel investiert wird. das wird ihr durch kredite erleichtert.  da der kapitalist rechnen kann, wird er in der tendenz richtig entscheiden. durch subventionen werden richtige entscheidungen verhindert.

 

[rince]

Also nicht so, wie es Herr Borjans in NRW als Finanzminister gemacht hat  

[helmut]

vor 2 Minuten schrieb rince:

Also nicht so, wie es Herr Borjans in NRW als Finanzminister gemacht hat  

ich weiß nicht genau was er dort konkret gemacht hat. ich habe im gedächtnis einen starken einsatz gegen steuerbetrug.

[rince]

Er hat z.B. 3 Jahre in Folge verfassungswidrige Haushalte eingereicht, 2 davon wegen zu vielen Schulden... Und Frau Kraft ist nicht abgewählt worden, weil das ganze Geld so toll in Bildung oder Infrastruktur investiert worden wäre...  

bearbeitet 6. Dezember 2019 von rince

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

 

 

Jetzt wäre ein Investitionsprogramm toll, dass die wirklich notwendige Infrastruktur langfristig plant - ohne jetzt um jeden Preis Geld rauszuwerfen, aber der Industrie und Verwaltung (Digitales, Elektroinfrastruktur, Speicherkraftwerke, Wohnungsbau, Pflege, Bildung, evtl sehr überlegt BW) klare Signale gibt, wo der Staat die nächsten 20 Jahre dauerhaft zu investieren gedenkt.

Da stimme ich zu.

[Frank]

Glaubt man den Haushältern der Unionsfraktion haben wir kein Angebotsproblem, bei den Investitionen, hätte der Bund soviel Geld zur Verfügung gestellt, von dem kaum etwas abgerufen würde. Hätten wir also ein Nachfrageproblem. Was dafür spricht ist was ich die Tage, ich weiss nicht mehr wo, die Kommunen Aufträge ausschreiben und ausschreiben aber keine Angebote rein bekommen 

[Marcellinus]

vor 20 Minuten schrieb Frank:

... die Kommunen Aufträge ausschreiben und ausschreiben aber keine Angebote rein bekommen 

 

Ds ist so. Die staatlichen, bürokratischen Auflagen sind einfach zu hoch. Da die Bauunternehmen heute genügend private Aufträge bekommen können, werden die vorrangig angenommen. Was wir dringend bräuchten, wäre eine Entbürokratisierung. Werden wir aber nicht bekommen, denn keine Bürokratie schafft sich selbst ab.

bearbeitet 6. Dezember 2019 von Marcellinus

[Shubashi]

Was ist da eigentlich jetzt auf Parteitag passiert? Ich finde es sehr erstaunlich - praktisch die sorgfältige Übernahme sämtlicher Kritikpunkte sämtlicher besorgter Politikexperten in sämtliche Parteitagsbeschlüsse.

Soweit so gut - nur frage ich mich natürlich, was dann der ganze Heckmeck mit erneuten Vorsitzendenwahl sollte?

Auch wenn sich die neue Führung jetzt eigentlich den maximalen Spielraum zur Fortsetzung der Koalition gesichert hat - wie wird die Basis das aufnehmen? Sind jetzt alle Konflikte glöst? Oder wird die Basis frustriert beim nächsten Wahlkampf nicht antreten und nach der möglicherweise nächsten Schlappe auch die Führung wieder schlachten?

Die SPD wird mir immer rätselhafter.

 

@Alfons Du schienst mit dem bisherigen Plan der angekündigten Erneuerung recht einverstanden. Könntest Du mir/uns Deine Bewertung dieser - für mich zumindest - überraschenden Entwicklung geben?

[Alfons]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

Was ist da eigentlich jetzt auf Parteitag passiert? Ich finde es sehr erstaunlich - praktisch die sorgfältige Übernahme sämtlicher Kritikpunkte sämtlicher besorgter Politikexperten in sämtliche Parteitagsbeschlüsse.

 

Das fand ich nun gar nicht erstaunlich. Erstaunt hätte mich, wenn der SPD-Parteitag beschlossen hätte, stantepede aus der Großen Koalition auszutreten. Warum hätte man das tun sollen? Die Arbeit dort läuft gut, die Koalition hat bereits große Teile ihres Regierungsprogramms abgearbeitet, und dieses Programm ist (zum Ärger des rechten Flügels der CDU) deutlich sozialdemokratisch geprägt - beziehungsweise davon geprägt, was heute sozialdemokratisch genannt wird. Mit der Abstimmung der Genossen - und offenbar verstehen sich viele Parteimitglieder der SPD noch als Genossen - über den jetzt vom Parteitag bestätigten Parteivorsitz durch Esken/Walter-Borjans ist deutlich geworden, dass die SPD sozialer, demokratischer und linker wahrgenommen werden möchte, also ein erkennbares Profil zeigen möchte, und das halte ich nun tatsächlich für dringend notwendig.

 

Ob das klappen wird, weiß ich nicht. Gönnen würde ich das der SPD. Ob es funktioniert, liegt nach meiner Ansicht aber nicht nur an der Partei selber, sondern auch und mehr noch daran, wie sie wahrgenommen wird. Und da mache ich mir Sorgen. Denn die Berichterstattung über Politik, selbst in vielen sich für seriös haltenden Zeitungen, in manchen Fernsehformaten und natürlich im Internet, ist zu einem Erregungsjournalismus verkommen, dessen Evangelium Klicks und Quoten sind und nicht Fakten und Analyse. Hauptsache Erregung.

 

Als das Duo Esken/Walter-Borjans den Mitgliederentscheid gewann - welch ein Gejammer wurde da angestimmt. Der Untergang der SPD wurde vorhergesagt, eigentlich sei er längst eingetreten. Schon sah man die Große Koalition geplatzt, spekulierte über eine CDU-Minderheitsregierung. Nun beschließt der SPD-Parteitag, nicht aus der Koalition auszutreten - und wieder wird ein Gejammer angestimmt. Spiegel online titelt "Verpasster Aufbruch", die gedruckte Spiegel-Ausgabe macht auf mit der Schlagzeile "Ausgebrannt! Innenansichten einer verstörten Partei". Selbst in der "Zeit" beweint Giovanni di Lorenzo die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als "vorletzten Akt einer Tragödie", und wenn ich seinen Artikel anschaue, lese ich sehr viel Meinung und wenig Gründe für diese Meinung. Das Einzige, was ich fand, war, dass das gewählte Duo "bar von bundespolitischen Erfahrungen" sei und "von sehr überschaubarer Ausstrahlung". Um das zu erfahren, müsste ich nicht die "Zeit" abonnieren, da würde mir jeder Stammtisch reichen.

 

Ich finde diesen Erregungsjournalismus ärgerlich. Wenn immer wieder aufs Neue eine Sau durchs publizistische Dorf getrieben wird, wird irgendwann kein Schwein mehr politische Verantwortung übernehmen wollen. Schon gar nicht, wenn die Parteien selber bei dieser Erregungs-Brandung mitmachen und die Wogen hoch gehen lassen wollen - der Verschleiß an SPD-Parteivorsitzenden in den vergangenen Jahren sagt nichts Gutes aus über diese Partei. Insofern wäre es mir lieb - und es wäre nach meinem Verständnis auch im Sinne der Demokratie - wenn weder Journalisten noch Parteifunktionäre jetzt mit den dicken Hämmern angerannt kommen, um das neue SPD-Führungsduo zu demontieren. Schwer genug werden es die Beiden ohnehin haben.

 

Das von der Parteibasis mit der Abstimmung bestätigte Ziel, das linke Profil der SPD deutlicher zu machen, begrüße ich ausdrücklich. Wer wählt schon eine Partei, von der er nicht so genau weiß, wofür sie eigentlich steht?

Alfons

 

[rince]

Die SPD auf 10%-Kurs

 

https://www.n-tv.de/21443339

[Marcellinus]

vor 2 Minuten schrieb rince:

Die SPD auf 10%-Kurs

 

https://www.n-tv.de/21443339

 

Wundert das irgendjemand?

[mn1217]

Na dann seid doch froh und glücklich.

Nicht,dass es nächste Woche 12 sind ,das ginge ja gar nicht. Und dann hat das Jahr ja noch zwei Wochen.

Und nächstes Jahr erst. 52. Jede mit so einer Umfrage.

bearbeitet 7. Dezember 2019 von mn1217

[Marcellinus]

 

vor 28 Minuten schrieb Alfons:

- der Verschleiß an SPD-Parteivorsitzenden in den vergangenen Jahren sagt nichts Gutes aus über diese Partei.

 

Eben!

[Frank]

vor 28 Minuten schrieb mn1217:

Na dann seid doch froh und glücklich.

Nicht,dass es nächste Woche 12 sind ,das ginge ja gar nicht. Und dann hat das Jahr ja noch zwei Wochen.

Und nächstes Jahr erst. 52. Jede mit so einer Umfrage.

Wäre ich Sozialdemokrat hätte ich echt Bauchschmerzen bei der Entwickelt. Zumal sich die Umfragewerte, wenn auch nicht eins zu eins aber in der Tendenz, immer in den Wahlergebnissen wiederspiegelten. 

Und dass das, für unser Parteiengefüge, so gut ist wenn die zweite grosse Volkspartei weg bricht wag ich auch als Nichtsozialdemokrat zu bezweifeln.