Politik für Alle

[rince]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

 

Die gesamte Außenpolitik eines Landes zu moralisieren und sämtliche Regierungen des Planeten in "gute" und "böse" zu unterteilen, führt erfahrungsgemäß nicht zu einer "besseren" Politik. Denn idR soll auch heute noch militärische Gewalt einem politischen Ziel dienen und kein Selbstzweck zu Beseitigung alles "Bösen" sein - es sei denn, wir möchten gerne in einem Zeitalter immerwährender Kreuzüge leben, mit "Armageddon" als Kulmination.

 

Edit:

Für alle, die eher an einer professionellen Analyse der Entwicklungen nach dem Anschlag auf Soleimani sind:

https://www.foreignaffairs.com/articles/iran/2020-01-03/will-irans-response-soleimani-strike-lead-war

 

Nun, zumindest sehe ich die Versuche der Mullah-Fundamentalisten, den Irak zu unterwandern, nicht ohne Sorge. Die vielen Toten bei Protestkundgebungen in den letzten Monaten des vergangenen Jahres dürften auch auf deren Kappe gehen.

[Shubashi]

vor 43 Minuten schrieb Ennasus:

Ja, danke. Sorry für meine Empfindlichkeit.
Mir ist nicht nur die Haltung des Herrn Kurz in manchem sehr zuwider, sondern ich halte ihn auch insofern für einen gefährlichen Demagogen, weil er sich selbst glaubt, was er sagt.
Ich habe es miterlebt, wie er argumentiert, wenn er mit Widersprüchen in seinen Aussagen konfrontiert wird: Er redet lange und dreht dabei immer wieder minimal kleine Schräubchen an seinen Aussagen, die man während des Redens kaum bemerkt. Am Schluss steht er als das arme Opfer da, dem Unrecht getan wurde.
Man selbst steht auch da und weiß nicht, wie einem geschieht. Man weiß nur, dass es auf einmal so aussieht, als sei das Gegenteil von dem wahr, von dem man weiß, dass es wahr ist. 
Erst hinten nach, wenn man die Rede analysiert, sieht man, wie er es gemacht hat.   

 

Ich kenne mich mit österreichischer Politik viel zu wenig aus, um viel sinnvolles dazu sagen zu können. Ich kann es also nur als europäischer Nachbar sehen, und der wird sich hüten, inhaltlich viel zu bewerten.

Für mich waren also nur europäische Sichten maßgeblich und allgemeine Regeln des politischen Spiels, sozusagen als "Euro League"-Zuschauer.

Und da ist eben auffällig, dass der Abschluss der jetzigen Koalition oft als gutes politisches Handwerk bewertet wurde und in Bezug auf Deutschland als möglicherweise vorbildliche Perspektive.

[Shubashi]

vor 1 Minute schrieb rince:

Nun, zumindest sehe ich die Versuche der Mullah-Fundamentalisten, den Irak zu unterwandern, nicht ohne Sorge. Die vielen Toten bei Protestkundgebungen in den letzten Monaten des vergangenen Jahres dürften auch auf deren Kappe gehen.

 

Nur sind solche Versuche leider sehr erwartbar: die Schiiten sind die Minderheitskonfession im Islam und gelten den radikalen Sunniten als illegitime Ketzer. So wie Saudi-Arabien sich als sunnitische Schutzmacht mit Hegemonie-Anspruch gebärdet und strikt auf die Unterdrückung der Schiiten in seinem Machtbereich setzt, versucht der Iran die Schiiten im Umkreis zur Stärkung seiner hegemonialen Ziele einzusetzen. Da die USA v.a. auf Saudi-Arabien (und somit auf die Sunniten) setzen, ist ein Konflikt in der Region praktisch unvermeidlich.

Zudem hat kein Land so sehr wie der Iran unter den direkten Angriffen der USA gelitten, die seit 1953 mit dem Sturz Mossadeghs versuchen, im Iran ein ihnen genehmes politisches Regime zu installieren und trotz über einer Million Opfer und Gaseinsatz Saddam Hussein im 1. Golfkrieg unterstützten.

Irak ist aber mehrheitlich schiitisch - wer viele Jahrzehnte nur als sunnitisches Kanonenfutter leben musste, wird den US-Bestrebungen dort halt wenig abgewinnen können.

[Flo77]

Schwarz-Grün als Vorbild für Deutschland?

 

Sorry, wenn ich frage, aber hast Du noch was von dem Zeug, das Du eingeworfen zu haben scheinst? Ich will die Welt auch mal so rosig sehen.

 

Bei unserem politischen Personal weiß ich nicht was schlimmer wäre: Schwarz-Grün oder Blau-Gelb.

[MartinO]

Gerade eben schrieb Flo77:

Schwarz-Grün als Vorbild für Deutschland?

 

Sorry, wenn ich frage, aber hast Du noch was von dem Zeug, das Du eingeworfen zu haben scheinst? Ich will die Welt auch mal so rosig sehen.

 

Bei unserem politischen Personal weiß ich nicht was schlimmer wäre: Schwarz-Grün oder Blau-Gelb.

Blau-gelb ist in nächster Zeit vor allem nicht realistisch.

 

Schwarz-grün gibt es in Baden-Württemberg und Hessen (wo ich es nicht erwartet hätte) offenbar ohne größere Probleme.

[helmut]

vor 55 Minuten schrieb rince:

Nun, zumindest sehe ich die Versuche der Mullah-Fundamentalisten, den Irak zu unterwandern, nicht ohne Sorge. Die vielen Toten bei Protestkundgebungen in den letzten Monaten des vergangenen Jahres dürften auch auf deren Kappe gehen.

bei der unterwanderung begegneten ihnen die amerikaner. diese hatten vor ca. 20 jahren einen völkerrechtswidrigen krieg gegen den irak geführt und die gesellschaft  zerstört.

[rince]

Dass das ein Fehler war stelle ich nicht in Frage.

[Shubashi]

vor einer Stunde schrieb Flo77:

Schwarz-Grün als Vorbild für Deutschland?

 

Sorry, wenn ich frage, aber hast Du noch was von dem Zeug, das Du eingeworfen zu haben scheinst? Ich will die Welt auch mal so rosig sehen.

 

Bei unserem politischen Personal weiß ich nicht was schlimmer wäre: Schwarz-Grün oder Blau-Gelb.

 

Wenn ich über Politik schreibe, gebe ich ja nicht einfach persönliche Vorlieben wieder, sondern versuche zu verstehen, wie andere (öffentliche) Stimmen Politik sehen und ob ein Schritt nach den allgemeinen Regeln des politischen Spiels einen Sinn ergibt. Das Verhalten von Türkisen und Grünen in Österreich ergibt nunmal Sinn, und wenn jemand Politik macht, unterstelle ich, dass er oder sie Erfolg haben will. Erfolg ist nun mal vor allem: die Macht zu erringen und Staat und Gesellschaft im Sinne der eigenen politischen Vorstellungen zu gestalten.

[helmut]

vor 27 Minuten schrieb rince:

Dass das ein Fehler war stelle ich nicht in Frage.

 hunderttausende tote, eine zerstörte region, zerstörte gesellschaften, millionen flüchtlinge sind nur ein fehler? hast du eier, dass deutlich zu benennen?

[helmut]

aus https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-01/bedford-strohm-fluechtlingsschiff-initiative-ekd-chef-morddrohungen

 

Die Evangelische Kirche in Deutschland wirbt um Spenden für ein Schiff zur Rettung von Migranten. Der EKD-Vorsitzende Heinrich Bedford-Strohm wird deshalb massiv bedroht. das forum war nicht so massiv. aus diesem forum gab es nur stimmen für recht lange gefängnisstrafe für seenotrettung.

ich bin doch unter recht guten edlen menschen.

[helmut]

auch ein schiff der katholischen kirche, besetzt mit seminaristen, könnte ein zeichen setzen.

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb helmut:

ich bin doch unter recht guten edlen menschen.

Lieber edel verreckt als überlebt?

 

Ich werde ja den Verdacht nicht los, daß die "zu Rettenden" damit nur begrenzt d'accord gehen würden.

[mn1217]

vor 4 Stunden schrieb Flo77:

Schwarz-Grün als Vorbild für Deutschland?

 

Sorry, wenn ich frage, aber hast Du noch was von dem Zeug, das Du eingeworfen zu haben scheinst? Ich will die Welt auch mal so rosig sehen.

 

Bei unserem politischen Personal weiß ich nicht was schlimmer wäre: Schwarz-Grün oder Blau-Gelb.

Eine Alleinregierung der FDP halte ich für unwahrscheinlich.

[Flo77]

Ok. Großbritannien ist gefallen. Der dunkle Lord hat das Ministerium übernommen. Sie kommen.

 

https://www.welt.de/vermischtes/article204757298/Grossbritannien-Gericht-setzt-Veganismus-mit-einer-Religion-gleich.html

[rince]

Nun, Veganismus erfüllt doch wichtige Kriterien einer Religion: Fanatische Anhänger und  irrationale Heilsversprechen

[Thofrock]

Am 3.1.2020 um 16:07 schrieb tribald:

 

Grün und klug? Ein Widerspruch in sich selbst. Höchstens wenn es darum geht an die Fleischtöpfe zu kommen. Dann würde die wohl auch mit der AFD koalieren.

Davon abgesehen, wann haben die Grünen jemals was positives hervorgebracht? Etwa unter Fischer als Außenminister( Jugoslawienkrieg) oder die beste Industrie freundliche Regierung nach dem Kriege mitgestellt. Vom Kohlenabbau mit weiterer Erlaubnis auch der Grünen im Landtag und anschließernder Empörungsgehabe eben wegen dem weitermachen der Gesellschaft dort erst gar nicht zu reden.

Bei uns hier in Baden Würtemberg ist es nur dem Kretschmann zu verdanken, dass sich grüne Spinnereinen in Grenzen halten. Und und und....

Geh mir weg mit dem Loben der Grünen. Eine machtbewusste, charakterlose Sammlung von Opportunisten. Die nur von einem angetrieben werden, wie schon geschrieben, an die Geldquellen zu kommen.

 

 

mal ganz bewusst stänkernd........................tribald

 Du möchtest Mappus zurück, stimmt's?

[Flo77]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article204789534/SPD-Norbert-Walter-Borjans-fordert-neue-Steuer-fuer-Grundbesitzer.html

 

Ich bin sehr zwiegespalten. Auf der einen Seite hat der Mann ja recht (wenn ich sehe wie mancher Ex-Bauer hier von solchen Maßnahmen profitiert und profitiert hat...) auf der anderen Seite finde ich den Weg wieder sehr undurchdacht.

[helmut]

vor 8 Stunden schrieb Flo77:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article204789534/SPD-Norbert-Walter-Borjans-fordert-neue-Steuer-fuer-Grundbesitzer.html

 

Ich bin sehr zwiegespalten. Auf der einen Seite hat der Mann ja recht (wenn ich sehe wie mancher Ex-Bauer hier von solchen Maßnahmen profitiert und profitiert hat...) auf der anderen Seite finde ich den Weg wieder sehr undurchdacht.

grund und boden ist nicht hergestellt. er gehört deshalb der ganzen gesellschaft. für die exklusive nutzung ist deshalb zu bezahlen. eine spekulative nutzung auf kosten der allgemeinheit ist zu verhindern.

[rince]

Deswegen gibt es ja die Grundsteuer?

[Flo77]

Die Grundsteuer hat denke ich andere Hintergründe.

 

Im Prinzip bin ich - man kann es kaum glauben - ja mit Helmut mal einer Meinung: Grund und Boden, Wasser und Luft dürfen nicht Gegenstand von Spekulationen sein. (Wobei ich fest damit rechne, daß wir bei der Frage wer oder was "die Gesellschaft" ist schon wieder über Kreuz liegen werden.)

 

Grundstücke sind daher nach Größe und Nutzungsart zu verpachten. Die Gewinnung von Bodenschätzen ist nach Fläche, Umfang, Gewinn und Renaturierungsaufwand zu bepreisen.

 

Aber das löst ja nicht das aktuelle Problem der Wertsteigerung per Umwidmung.

bearbeitet 6. Januar 2020 von Flo77

[helmut]

vor 32 Minuten schrieb Flo77:

Die Grundsteuer hat denke ich andere Hintergründe.

 

Im Prinzip bin ich - man kann es kaum glauben - ja mit Helmut mal einer Meinung: Grund und Boden, Wasser und Luft dürfen nicht Gegenstand von Spekulationen sein.

 

Grundstücke sind daher nach Größe und Nutzungsart zu verpachten. Die Gewinnung von Bodenschätzen ist nach Fläche, Umfang, Gewinn und Renaturierungsaufwand zu bepreisen.

 

Aber das löst ja nicht das aktuelle Problem der Wertsteigerung per Umwidmung.

warum nicht? eine unterverpachtung zu höheren preisen ist nicht möglich. spekulation durch künstliche verknappung der pächter kann ausgeschlossen werden.

 

ein beispiel der privatisierung in england:

 

"Dort wurden die Einhegungen zur Umstellung von im erbrechtlichen Pachtsystem erfolgenden Ackerbau auf die für den Landlord profitablere Schafzucht und zur Privatisierung der Allmenderechte (englisch: commons) vorgenommen."

[Shubashi]

Der Nachteil zu verpachtenden Bodens ist leider der Mangel an Investitionen - wer soll bitte schön auf zu verpachtenden Böden etwas erbauen, wenn er oder sie das Land erstens nicht beleihen können und zweitens das errichtete Eigentum womöglich noch zu Lebzeiten wieder einbüßen werden (je nach Kürze oder Dauer der Erbpacht)?

 

Die früh- und mittelalterliche Verdammung des Privateigentums im Christentums ist evtl. sinnvoll in einer Welt der kurzen individuellen Lebensdauer, in der das Hauptaugenmerk auf die ewige Seligkeit gerichtet ist.

In einer Welt, in der Bürger und Gesellschaften etwas für ihre Nachkommen aufbauen wollen, dürfte diese Sichtweise weit weniger nützlich sein. Allmende hat den Nachteil, dass niemand in ihre Entwicklung investiert, während sie im Zuge einer Zunahme der Bevölkerung oder mit dem Aufkommen starker Territorialherren immer unter Druck geraten wird.

Für die Zukunft ist eine Renaissance andererseits wiederum nicht ausgeschlossen - das Privateigentum war wiederum zu erfolgreich in der Entwicklung der Produktivkräfte; wenn wir also irgendwann den Zusammenbruch (oder unwahrscheinlicherweise die freiwillige Reduzierung) der Bevölkerungszahlen erleben, könnte man zur Allmende zurückfinden, weil die Menschen keine großtechnische Zivilisation oder wirtschaftliche Entwicklung mehr wollen.

[Flo77]

vor 4 Minuten schrieb Shubashi:

Der Nachteil zu verpachtenden Bodens ist leider der Mangel an Investitionen - wer soll bitte schön auf zu verpachtenden Böden etwas erbauen, wenn er oder sie das Land erstens nicht beleihen können und zweitens das errichtete Eigentum womöglich noch zu Lebzeiten wieder einbüßen werden (je nach Kürze oder Dauer der Erbpacht)?

 

Die früh- und mittelalterliche Verdammung des Privateigentums im Christentums ist evtl. sinnvoll in einer Welt der kurzen individuellen Lebensdauer, in der das Hauptaugenmerk auf die ewige Seligkeit gerichtet ist.

In einer Welt, in der Bürger und Gesellschaften etwas für ihre Nachkommen aufbauen wollen, dürfte diese Sichtweise weit weniger nützlich sein. Allmende hat den Nachteil, dass niemand in ihre Entwicklung investiert, während sie im Zuge einer Zunahme der Bevölkerung oder mit dem Aufkommen starker Territorialherren immer unter Druck geraten wird.

Für die Zukunft ist eine Renaissance andererseits wiederum nicht ausgeschlossen - das Privateigentum war wiederum zu erfolgreich in der Entwicklung der Produktivkräfte; wenn wir also irgendwann den Zusammenbruch (oder unwahrscheinlicherweise die freiwillige Reduzierung) der Bevölkerungszahlen erleben, könnte man zur Allmende zurückfinden, weil die Menschen keine großtechnische Zivilisation oder wirtschaftliche Entwicklung mehr wollen.

Es gibt durchaus historische Vorbilder. In England gehörte seit der Normannenzeit aller Grund und Boden der Krone, die ihn entsprechend verlieh. Ein Prinzip, daß diesem Land auch nicht geschadet hat.

 

Was die Erbpacht angeht haben wir heute im Hinterkopf, daß ein solcher Vertrag zwingend befristet sein müsste. Diese Befristung ist allerdings nicht notwendig, wenn die Dauer des Pachtverhältnisses keinen Einfluss auf den Besitztitel hat (wie es in der heutigen Rechtsprechnung der Fall ist). Die Investitionsfreude wird elementar davon abhängen, ob es sich um eine Fixpacht handelt oder ob der Betrag ertragsabhängig ermittelt wird.

 

Und die Frage, inwieweit unsere heutige Manie für die Ewigkeit bauen zu wollen, überhaupt noch sinnvoll ist, ist eine andere Frage. Von dieser Frage ist natürlich dann auch die Frage tangiert ob die Allgemeinheit dann größter Wohnungsbesitzer wird, da der öffentliche Wohnungsbau die vorherrschende Form ist.

[helmut]

vor 57 Minuten schrieb Shubashi:

Der Nachteil zu verpachtenden Bodens ist leider der Mangel an Investitionen - wer soll bitte schön auf zu verpachtenden Böden etwas erbauen, wenn er oder sie das Land erstens nicht beleihen können und zweitens das errichtete Eigentum womöglich noch zu Lebzeiten wieder einbüßen werden (je nach Kürze oder Dauer der Erbpacht)?

 

Die früh- und mittelalterliche Verdammung des Privateigentums im Christentums ist evtl. sinnvoll in einer Welt der kurzen individuellen Lebensdauer, in der das Hauptaugenmerk auf die ewige Seligkeit gerichtet ist.

In einer Welt, in der Bürger und Gesellschaften etwas für ihre Nachkommen aufbauen wollen, dürfte diese Sichtweise weit weniger nützlich sein. Allmende hat den Nachteil, dass niemand in ihre Entwicklung investiert, während sie im Zuge einer Zunahme der Bevölkerung oder mit dem Aufkommen starker Territorialherren immer unter Druck geraten wird.

Für die Zukunft ist eine Renaissance andererseits wiederum nicht ausgeschlossen - das Privateigentum war wiederum zu erfolgreich in der Entwicklung der Produktivkräfte; wenn wir also irgendwann den Zusammenbruch (oder unwahrscheinlicherweise die freiwillige Reduzierung) der Bevölkerungszahlen erleben, könnte man zur Allmende zurückfinden, weil die Menschen keine großtechnische Zivilisation oder wirtschaftliche Entwicklung mehr wollen.

du brauchst schon für investives pachten neue regeln. allmende muß keine weide sein. deine phantasie ist gefragt.

 

die pachthöhe wird an der widmung gemessen. damit werden investitionen erzwungen um die pacht bezahlen zu können. industriebrachen werden frei für neuinvestitionen.

bearbeitet 6. Januar 2020 von helmut

[Flo77]

vor 38 Minuten schrieb helmut:

die pachthöhe wird an der widmung gemessen. damit werden investitionen erzwungen um die pacht bezahlen zu können. industriebrachen werden frei für neuinvestitionen.

Und der irrsinnige Flächenverbrauch wird - da es sich um eine dauerhafte Belastung handelt - hoffentlich Gegenstand einer soliden Kosten-Nutzen-Analyse.

 

Wer eine Parkanlage mit 7 000 m² als privaten Garten nutzt, überlegt sich vielleicht einmal mehr ob er diesen Flächenfraß tatsächlich umsetzen will, wenn er bei nur 1,80 € per m² jedes Jahr 12.600 € an Pachtgeld hinlegen muss. Für Wohnbebauung sollte man vielleicht sogar noch auf 2,10 €/m² gehen, wenn dafür sämtliche Infrastrukturschaffungs- und erhaltungskosten wegfallen.