Politik für Alle

[helmut]

vor 2 Minuten schrieb Aristippos:

Und wie sie sich bei der Linken aufregen, dass nicht der Gute Ministerpräsident wird, sondern der, der die meisten Stimmen bekommt. Das ist der Untergang der Demokratie! 😄

vielleicht wird es zeit links zu wählen.

[Aristippos]

vor 19 Minuten schrieb helmut:

vielleicht wird es zeit links zu wählen.

Tust du doch eh schon.

[mn1217]

Es überrascht mich.

Geschmäckle hat das Ganze schon.

[Frank]

vor 4 Minuten schrieb mn1217:

Es überrascht mich.

Geschmäckle hat das Ganze schon.

Inwiefern?

 

[rince]

vor 43 Minuten schrieb helmut:

herr gauland definierte sie so. wollte er sie diskreditieren?

 

 

Ah, du plapperst also unreflektiert Herrn Gauland nach. Du scheinst ja eine hohe Meinung von ihm zu haben

[mn1217]

vor 12 Minuten schrieb Frank:

Inwiefern?

 

Ich formuliere mal: Der Ablauf ,so wie ich ihn jetzt auf tagesschau.de nachgelesen habe war...interessant.

 

Mir war ehrlich gesagt auch gar nicht bewusst, dass es da so viele Interessenten für das Amt gab.

 

[Stormy]

Gerade eben schrieb mn1217:

Ich formuliere mal: Der Ablauf ,so wie ich ihn jetzt auf tagesschau.de nachgelesen habe war...interessant.

Der Ablauf war doch nicht anders zu erwarten. Das Ergebnis ist aber wirklich interessant. 😁

[Thofrock]

Das wird die FDP innerlich zerstören. Ich erwarte eine Flut von Parteiaustritten in den nächsten Tagen. 

[Werner001]

9 minutes ago, Thofrock said:

Das wird die FDP innerlich zerstören. Ich erwarte eine Flut von Parteiaustritten in den nächsten Tagen. 

Dann hätte die AfD ja endlich einen Weg gefunden, wie sie diese Demokratie zerstören kann: Sie muss nur immer für die Kandidaten der anderen Parteien stimmen, dann können die die Wahl annehmen und ihre Parteien dadurch innerlich zerstören, oder sie lehnen die Wahl ab, dann kommt es nie zu einer Regierungsbildung.

Die Demokratie schafft sich freiwillig selbst ab, aus Sorge, sie könnte sonst durch "die Rechten" beschädigt werden. Was für ein teuflischer Plan! 👹

 

Werner

[Shubashi]

vor 24 Minuten schrieb Thofrock:

Das wird die FDP innerlich zerstören. Ich erwarte eine Flut von Parteiaustritten in den nächsten Tagen. 

 

Da bin ich keinesfalls sicher, erstmal wird es wohl als gelungener "Coup" gelten.

 

Aber mal im Ernst: das ist eben die ganz konkrete Folge einer Politik, die auch auf Wahl von Minderheitenkabinetten setzt. Hätte Frau Merkel ohne abgesprochene "Groko" genauso passieren können.

Im Prinzip folgt erstmalig in der Geschichte der Republik die Dominanz der Abgeordneten, d.h. des Parlaments über die Parteiführungen. Für Anhänger der repräsentativen Demokratie eine sehr spannende Entwicklung.

bearbeitet 5. Februar 2020 von Shubashi

[Thofrock]

vor 6 Minuten schrieb Werner001:

Dann hätte die AfD ja endlich einen Weg gefunden, wie sie diese Demokratie zerstören kann: Sie muss nur immer für die Kandidaten der anderen Parteien stimmen, dann können die die Wahl annehmen und ihre Parteien dadurch innerlich zerstören, oder sie lehnen die Wahl ab, dann kommt es nie zu einer Regierungsbildung.

Die Demokratie schafft sich freiwillig selbst ab, aus Sorge, sie könnte sonst durch "die Rechten" beschädigt werden. Was für ein teuflischer Plan! 👹

 

Werner

Das ist ja Quatsch, die AFD gewinnt dadurch nicht eine Stimme. Aber vor allem die FDP und die CDU nehmen jetzt schweren Schaden. Die Wahlkämpfer in Hamburg können in diesem Moment mit ihrer Arbeit aufhören. 

[Werner001]

Just now, Thofrock said:

Das ist ja Quatsch, die AFD gewinnt dadurch nicht eine Stimme. Aber vor allem die FDP und die CDU nehmen jetzt schweren Schaden. Die Wahlkämpfer in Hamburg können in diesem Moment mit ihrer Arbeit aufhören. 

Lies doch mal, was ich geschrieben habe. 10% AfD genügt. Die müssen nach der nächsten Bundestagswahl nur für Frau Kramp-Karrenbauer stimmen, schon darf die nach Meinung aller selbsternannten Demokratieverteidiger die Wahl nicht mehr annehmen, weil sie sich ja sonst "mit den Stimmen der AfD" wählen ließe. So kann die AfD ganz einfach alles blockieren. Ist doch genial aus deren Sicht!

 

Werner

[Thofrock]

vor 3 Minuten schrieb Shubashi:

 

Da bin ich keinesfalls sicher, erstmal wird es wohl als gelungener "Coup" gelten.

 

Aber mal im Ernst: das ist eben die ganz konkrete Folge einer Politik, die auch auf Wahl von Minderheitenkabinetten setzt. Hätte Frau Merkel ohne abgesprochen "Groko" genauso passieren können.

Im Prinzip folgt erstmalig in der Geschichte der Republik die Dominanz der Abgeordneten, d.h. des Parlaments über die Parteiführungen. Für Anhänger der repräsentativen Demokratie ein sehr spannende Entwicklung.

Der Coup ist so gelungen, dass die ersten voreiligen Gratulanten in den sozialen Medien ihre Einträge unverzüglich wieder gelöscht haben. Die FDP kämpft gerade um ihre Existenz. Mal sehen, wann sich Linden aus seiner Höhle traut.

[Stormy]

Ich wüsste nicht, warum das der FDP auch nur eine Stimme, geschweige denn eine Mitgliedschaft kosten sollte. Du begründest es ja auch gar nicht.

[Werner001]

Vor allem bin ich doch ziemlich irritiert, wenn ich die Kommentare aus dem linken Lager lese. 

Ich glaube nicht, dass die Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat von links her kleiner ist als die von rechts her.

 

Werner

[Thofrock]

vor 3 Minuten schrieb Werner001:

Lies doch mal, was ich geschrieben habe. 10% AfD genügt. Die müssen nach der nächsten Bundestagswahl nur für Frau Kramp-Karrenbauer stimmen, schon darf die nach Meinung aller selbsternannten Demokratieverteidiger die Wahl nicht mehr annehmen, weil sie sich ja sonst "mit den Stimmen der AfD" wählen ließe. So kann die AfD ganz einfach alles blockieren. Ist doch genial aus deren Sicht!

 

Werner

Das wird natürlich niemals passieren weil dieses absurde Szenario im eigentlich unbedeutenden Thüringen eine Lawine auslösen wird. Sich ausgerechnet vom Landesverband Thüringen Und im Besonderen mit der Stimme des Oberfaschisten Höcke wählen zu lassen, wird die FDP erschlagen.

Die müssen jetzt in Berlin unverzüglich eine Rettungsaktion einleiten, Um sich einen letzten Rest Glaubwürdigkeit zu bewahren. 

 

Dazu kommt, dass es eine ausgesprochen engmaschige Beobachtung der Regierungsgeschäfte in Thüringen geben wird. Als erstes freue ich mich auf die Vergabe der Ministerposten.

[Frank]

vor 2 Minuten schrieb Thofrock:

Dazu kommt, dass es eine ausgesprochen engmaschige Beobachtung der Regierungsgeschäfte in Thüringen geben wird. Als erstes freue ich mich auf die Vergabe der Ministerposten.

Die wird spannend werden. Der neue MP hat angeboten die Minister der SPD vorerst im Amt zu belassen - Die SPD-Führung Thüringens hat unter den Umständen dankend abgelehnt.

[Shubashi]

Interessant wird jetzt vor allem sein, was aus dieser Wahl folgt. Die Kritik von links kann man schlicht vergessen, weil sie die parlamentarischen Grundparameter ignoriert: wer gewählt werden will, braucht nun mal Stimmen und Mehrheiten.

Was natürlich genausowenig passieren darf, ist eine politische Belohnung der AfD: eine FDP als reine AfD-Marionette wäre tatsächlich schnell am Ende. Die beste Lösung wäre in meinen Augen das Angebot Kemmerichs zur Bildung einer Allparteienregierung (unter Ausschluß der AfD), dann können Linke, Grüne und SPD ja gerne beweisen, ob es wirklich um "die Demokratie" oder bloß um das eigene Lager geht. 

[Thofrock]

vor 12 Minuten schrieb Stormy:

Ich wüsste nicht, warum das der FDP auch nur eine Stimme, geschweige denn eine Mitgliedschaft kosten sollte. Du begründest es ja auch gar nicht.

Es gibt sehr wohl bisherige FDP Mitglieder und Unterstützer, die eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit Björn Höcke nicht mittragen werden. Du wirst das in den nächsten Tagen erleben.

[mn1217]

vor 30 Minuten schrieb Werner001:

Lies doch mal, was ich geschrieben habe. 10% AfD genügt. Die müssen nach der nächsten Bundestagswahl nur für Frau Kramp-Karrenbauer stimmen, schon darf die nach Meinung aller selbsternannten Demokratieverteidiger die Wahl nicht mehr annehmen, weil sie sich ja sonst "mit den Stimmen der AfD" wählen ließe. So kann die AfD ganz einfach alles blockieren. Ist doch genial aus deren Sicht!

 

Werner

Da ist leider was dran, haber im konkreten Fall geht es wohl eher darum,ob die Stimmen entscheidend sind. Einer AKK könnten die Stimnen der AfD vermutlich egal sein,wenn sie von CDU,CSU,SPD,FDP und Grünen genug Stimmen zusamnenbekommt.

In Thüringen war es ja eine Situation, die es im Bund glaube ich seit 1949 so noch nicht gab.

 

 

bearbeitet 5. Februar 2020 von mn1217

[Werner001]

16 minutes ago, Thofrock said:

Sich ausgerechnet vom Landesverband Thüringen Und im Besonderen mit der Stimme des Oberfaschisten Höcke wählen zu lassen, wird die FDP erschlagen.

Wie hätten sie das denn verhindern können? Es ist das demokratische Recht, einen Kandidaten aufzustellen, die CDU wollte das nicht tun, und die FDP hatte die Wahl zwischen einem AFD-Kandidaten und einem Linken. Enthaltung wäre im dritten Wahlgang das gleiche gewesen wie den Linken zu wählen. Also hat man einen eigenen, völlig aussichtslosen Kandidaten aufgestellt, um nicht für Pest oder Cholera stimmen zu müssen. Dass die AfD den eigenen Kandidaten fallen lässt, um für den völlig aussichtslosen FDP-Kandidaten zu stimmen, kann man diesem nicht vorwerfen. Und der Möhring oder wie der CDU-Chef heißt, wird sich fragen müssen, warum er nicht selber kandidiert hat. Offensichtlich haben seine Leute ja nur darauf gewartet, eine echte Alternative zwischen Linksextrem und Rechtsextrem zu bekommen.

Alles in allem erst mal ein Sieg für die Demokratie. 

Was nun daraus wird, wird sich zeigen.

 

Werner

bearbeitet 5. Februar 2020 von Werner001

[Stormy]

vor 1 Minute schrieb Thofrock:

Es gibt sehr wohl bisherige FDP Mitglieder und Unterstützer, die eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit Björn Höcke nicht mittragen werden. Du wirst das in den nächsten Tagen erleben.

Wenn wir in den nächsten Tagen eine Zusammenarbeit zwischen FDP und AfD erleben, dann mag das sein. Bisher gibt es die aber nicht, oder hab ich was verpasst?

[Shubashi]

vor 7 Minuten schrieb Frank:

Die wird spannend werden. Der neue MP hat angeboten die Minister der SPD vorerst im Amt zu belassen - Die SPD-Führung Thüringens hat unter den Umständen dankend abgelehnt.

 

Das ist so kein gutes Zeichen - was erwartet RRG denn bitte? Dass sie auch ohne Mehrheit "aus moralischen Gründen" an die Regierung gewählt werden? Sie haben schlicht keine Mehrheit - und kommt es zu Neuwahlen, führen sie Wahlkampf aus der Opposition!

Ich denke, eine glaubwürdige thüringsche Regierung muss die Mehrhitsverhältnisse reflektieren. Wenn die Lager sich nicht irgendwie einigen, werden sie von der AfD tatsächlich vorgeführt!

Also Expertenkabinett oder Allparteienregierung.

bearbeitet 5. Februar 2020 von Shubashi

[Werner001]

4 minutes ago, Frank said:

Die wird spannend werden. Der neue MP hat angeboten die Minister der SPD vorerst im Amt zu belassen - Die SPD-Führung Thüringens hat unter den Umständen dankend abgelehnt.

Die SPD hat schon vorher abgelehnt. Das Angebot war nämlich schon vor den Abstimmungen gemacht worden.  und im dritten Wahlgang hätte es damit dann auch ohne AfD gereicht. Trotzdem hielte ich es für Unsinn, mir die Logik des linken Lagers zu eigen zu machen undjetzt zu behaupten, die SPD habe der AfD zum Zünglein an der Waage verholfen und sei deswegen schuld und demokratiefeindlich und was auch immer. Alles Quatsch. Was wir sehen ist Demokratie, nichts weiter.

 

Werner

[Aristippos]

vor 6 Minuten schrieb Werner001:

Was nun daraus wird, wird sich zeigen.

Daraus wird nun werden, was auch nach einem Ramelow-Sieg geworden wäre. Der neue Ministerpräsident wird eine Regierung bilden, die keine Mehrheit im Landtag hat. Mehr hätte auch Ramelow nicht hinbekommen. Und dann wird man sehen, wie die Gesetzgebung funktioniert. Da wird man eben pragmatisch Mehrheiten finden müssen.

 

Natürlich können Rot und Grün jetzt auf Blockade und Totalopposition schalten. Dann müssen sie aber bei der nächsten Landtagswahl den Wählern eventuell erklären, warum sie nicht für vielleicht ganz passable Gesetzesvorlagen der Minderheitsregierung gestimmt haben.