Politik für Alle

[Frank]

vor 2 Minuten schrieb Aristippos:

vor 9 Minuten schrieb Frank:

So albern auch wieder nicht, immerhin gibt es in der CDU einen Beschluss nicht mit der AfD zusammen zu arbeiten. Das die Thüringen-CDU darauf pfeift war nun nicht wirklich zu erwarten. Einen solchen Beschluss gibt es auch bezüglich der Linkspartei. Nur hätte es gereicht wenn sich die Union-Abgeordneten enthalten hätten und Rammelow wäre im dritten Wahlgang durch gewesen ohne das die CDU ihre Beschlüsse in die Tonne hätte treten müssen. 

Darauf zu vertrauen das die Union sich so verhält ohne irgend etwas belastbareren als ein Abendessen und der mündlichen Absichtserklärung einzelner Projekte war von RRG reichlich naiv. In dem Punkt stimme ich dir zu. 

Verstehe. Wenn die CDU den FDP-Mann wählt, ist das Zusammenarbeit mit der AfD. Wenn sie sich enthält, um dem Linken zum Sieg zu verhelfen, ist das keinesfalls eine Zusammenarbeit mit der Linken.

 

Ich denke, weitere Fragen und Diskussionen erübrigen sich nach einer solchen Einlassung.

Die FDP hat es mit 78 Stimmen über die 5%—Hürde geschafft. Glaubst du wirklich Kemmenich hätte den Hut in den Ring geworfen wenn er nicht ernst zu nehmen signalisiert bekommen hätte das er die Mehrheit hat? Wir reden von einem Mann der FDP, nicht über einen Deppen (gut so gross ist der Unterschied nicht). 

Und ja, in einer solchen Situation ist es dann schon ein Unterschied ob man aktiv wird oder passiv bleibt. 

[Werner001]

7 minutes ago, Frank said:

So albern auch wieder nicht, immerhin gibt es in der CDU einen Beschluss nicht mit der AfD zusammen zu arbeiten. Das die Thüringen-CDU darauf pfeift war nun nicht wirklich zu erwarten. Einen solchen Beschluss gibt es auch bezüglich der Linkspartei. Nur hätte es gereicht wenn sich die Union-Abgeordneten enthalten hätten und Rammelow wäre im dritten Wahlgang durch gewesen ohne das die CDU ihre Beschlüsse in die Tonne hätte treten müssen. 

Darauf zu vertrauen das die Union sich so verhält ohne irgend etwas belastbareren als ein Abendessen und der mündlichen Absichtserklärung einzelner Projekte war von RRG reichlich naiv. In dem Punkt stimme ich dir zu. 

Jetzt nochmal. Wo gibt es da eine Zusammenarbeit? Die CDUler haben in geheimer Wahl gleich abgestimmt wie die AfDler. Mutmaßlich, die Wahl war ja geheim. Das ist doch keine Zusammenarbeit. Wer tatsächlich zurücktreten sollte, ist Mohring, denn der hat offenbar nicht erkannt, dass seine Mannschaft das Bedürfnis hatte, jemand anderen als Ramelow zu wählen. Und einen AfD- Kandidaten wollten sie auch nicht wählen, ist doch prima. Wäre letzterer gewählt worden, könnte ich die Aufregung verstehen. Aber so schockt mich lediglich der offensichtliche Mangel an Demokratieverständnis quer durch alle vorgeblich demokratischen Parteien 

 

Werner

[Frank]

Gerade eben schrieb Werner001:

Jetzt nochmal. Wo gibt es da eine Zusammenarbeit? Die CDUler haben in geheimer Wahl gleich abgestimmt wie die AfDler. Mutmaßlich, die Wahl war ja geheim. Das ist doch keine Zusammenarbeit. Wer tatsächlich zurücktreten sollte, ist Mohring, denn der hat offenbar nicht erkannt, dass seine Mannschaft das Bedürfnis hatte, jemand anderen als Ramelow zu wählen. Und einen AfD- Kandidaten wollten sie auch nicht wählen, ist doch prima. Wäre letzterer gewählt worden, könnte ich die Aufregung verstehen. Aber so schockt mich lediglich der offensichtliche Mangel an Demokratieverständnis quer durch alle vorgeblich demokratischen Parteien 

 

Werner

Mich schockiert die naive Annahme dass das ohne Absprachen statt gefunden haben soll 

[Shubashi]

vor 6 Minuten schrieb Frank:

So albern auch wieder nicht, immerhin gibt es in der CDU einen Beschluss nicht mit der AfD zusammen zu arbeiten. Das die Thüringen-CDU darauf pfeift war nun nicht wirklich zu erwarten. Einen solchen Beschluss gibt es auch bezüglich der Linkspartei. Nur hätte es gereicht wenn sich die Union-Abgeordneten enthalten hätten und Rammelow wäre im dritten Wahlgang durch gewesen ohne das die CDU ihre Beschlüsse in die Tonne hätte treten müssen. 

Darauf zu vertrauen das die Union sich so verhält ohne irgend etwas belastbareren als ein Abendessen und der mündlichen Absichtserklärung einzelner Projekte war von RRG reichlich naiv. In dem Punkt stimme ich dir zu. 

 

Natürlich will eine Partei für eine Unterstützung etwas haben - wir werden ja ganz genau sehen, ob und was die AfD bekommt. Ich hielte so eine Zusammenarbeit mit der AfD für einen schweren Fehler, weil CDU und FDP dabei als Juniorpartner ganz schnell von Höcke aufgefressen werden.

Nur: die "Notbremse" gegen Ramelow ist nichts unerwartbares, das passt sehr zur aktuellen politischen Situation in Thüringen.

Den moralischen Ton sollten sich aber allen Seiten allerdings verkneifen - "Höcke kaltstellen" ist für RRG genauso zweitrangig wie für CDU und FDP (sonst könnte RRG ja auch Kemmerich unterstützen)

[Werner001]

10 minutes ago, mn1217 said:

Naja, Enthaltungen stimmen für die Mehrheit. 

Insofern hätte der CDU auch bei einer Enthaltung Wortbruch vorgehalten werden können,,weil sie damit die Linke unterstützt hätte.

Vielleicht vorher nicht so viel ausschließen? 

 

Die AfD hat auf jeden Fall,was sie will.

 

Auch eine Neuwahl,auf welcher Basis auch immer(ich sehe dafür keine),würde sehr zu deren Gundten verlaufen.

 

Genau so ist es. Und Mohring hat nicht erkannt, dass seine Leute einfach nicht für Ramelow stimmen wollten, weder direkt noch indirekt durch Enthaltung

 

Werner

[Werner001]

7 minutes ago, Frank said:

Wir reden von einem Mann der FDP, nicht über einen Deppen (gut so gross ist der Unterschied nicht). 

Ok, das Argument hat mich nun überzeugt.

 

Werner

[Werner001]

Da sagt der ZDF-Spezial-Moderator zum Ziemiak (sinngemäß): Kramp-Karrenbauer habe doch klar und deutlich solches untersagt, wenn die Thüringer Abgeordneten dies Anweisung ignorieren, müsse man sich fragen, wer in der Partei denn das Sagen hätte.

Und Ziemiak kommt nicht auf die Idee, zu sagen, dass nach dem Grundgesetz die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und an Weisungen nicht gebunden sind, sondern bemüht sich, zu betonen, dass immer noch die Parteispitze befiehlt, wie die Abgeordneten abzustimmen haben (wieder sinngemäß)

Demokratieverständnis?

 

Werner

[Marcellinus]

Was ist der Kern des Problems? Der Kern ist aus meiner Sicht, daß die zwei stärksten Fraktionen im Thüringer Landtag seit der Wahl im letzten Jahr, die zusammen 51 von 90 Sitzen stellen, mithin fast 57%, jede für sich für eine der größten Katastrophen der deutschen Politik stehen, die AfD für die Nazi-Diktatur von 1933 bis 45 und die Linke für die kommunistische Diktatur von 1945 bis 1989. Sie stehen dafür, weil keine von ihnen zwar mit den damaligen politischen Akteuren und deren Agenda identisch, aber in ihren Reihen Mitglieder haben, deren ideologische Ausrichtung dem sehr nahe kommt, der „Flügel“ bei der AfD, die „Kommunistische Plattform“ bei der Linken.

 

In der veröffentlichten Meinung Deutschlands, in seinen sogenannten Leitmedien, findet sich allerdings eine leicht abgewandelte Darstellung. Während die AfD wesentlich mit ihrem extremistischen Flügel und deren Frontmann Höcke identifiziert wird, zählt die Linkspartei fast schon zu den demokratischen Parteien und wird in der Öffentlichkeit mit Personen identifiziert, die gegenwärtig vor allem wohlwollend gezeichnet werden. Das war auch schon mal anders.

 

Daß besonders die Wahrnehmung der Linken nicht überall so wohlwollend ist, sieht man an der Reaktion in der CDU auf die Idee einer Zusammenarbeit (um das Wort „Große Koalition“ zu vermeiden) zwischen Linkspartei und CDU in Thüringen. Das mag auch damit zu tun haben, daß ein großer Teil des Zuwachses der AfD auf das Konto von ehemaligen CDU-Wählern geht, und Thüringens CDU im Falle eines weiteren Linkskurses bei Neuwahlen weitere Verluste in Richtung AfD befürchten müßte, die jetzt schon stärker ist als sie.

 

Wir haben also ein Bundesland, in dem gleichzeitig ein Drittel der Wähler die SED-Nachfolgepartei wählt und fast ein Viertel eine Partei mit einen starken rechtsextremistischen Flügel (im doppelten Sinn des Wortes). In dieser durchaus extremen Situation gelingt dann eine Ministerpräsidentenwahl, die in ihrem Ergebnis den demokratischen Parteien aber nicht gefällt, obwohl auch sie keine Alternative haben. 

 

So kommt, fast reflexartig die Forderung nach Neuwahlen auf, wobei ich mich frage, woher man die offenbar vorhandene Hoffnung nimmt, deren Ergebnisse würde einem besser gefallen (denn nur dann macht eine solche Forderung ja Sinn). Oder sind wir schon so weit jenseits politischer Vernunft, daß nur noch die moralische Empörung zählt, und nicht mehr das aus Sicht der demokratischen Parteien vermutlich noch schlimmere Ergebnis?

[Aristippos]

vor 25 Minuten schrieb Frank:

Die FDP hat es mit 78 Stimmen über die 5%—Hürde geschafft. Glaubst du wirklich Kemmenich hätte den Hut in den Ring geworfen wenn er nicht ernst zu nehmen signalisiert bekommen hätte das er die Mehrheit hat?

Warum nicht? Die AfD hat auch einen Kandidaten aufgestellt, ohne die geringste Aussicht auf Erfolg. Die Linke nominiert jedes Mal einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl. Ebenfalls ohne Aussicht auf Erfolg.

 

Ich glaube, Kemmerich dürften einige CDUler signalisiert haben, dass sie ihn wählen. Und wenn er am Ende mit 5 Stimmen dagestanden wäre, hätte die FDP im nächsten Wahlkampf erzählen können, dass die CDU lieber einen Kommunisten als einen Liberalen wählt. Eine Absprache mit der AfD schließe ich aus.

[Werner001]

15 minutes ago, Aristippos said:

Warum nicht? Die AfD hat auch einen Kandidaten aufgestellt, ohne die geringste Aussicht auf Erfolg. Die Linke nominiert jedes Mal einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl. Ebenfalls ohne Aussicht auf Erfolg.

 

Ich glaube, Kemmerich dürften einige CDUler signalisiert haben, dass sie ihn wählen. Und wenn er am Ende mit 5 Stimmen dagestanden wäre, hätte die FDP im nächsten Wahlkampf erzählen können, dass die CDU lieber einen Kommunisten als einen Liberalen wählt. Eine Absprache mit der AfD schließe ich aus.

So sehe ich das auch

 

Werner

[rince]

vor 16 Minuten schrieb Werner001:

Da sagt der ZDF-Spezial-Moderator zum Ziemiak (sinngemäß): Kramp-Karrenbauer habe doch klar und deutlich solches untersagt, wenn die Thüringer Abgeordneten dies Anweisung ignorieren, müsse man sich fragen, wer in der Partei denn das Sagen hätte.

Und Ziemiak kommt nicht auf die Idee, zu sagen, dass nach dem Grundgesetz die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und an Weisungen nicht gebunden sind, sondern bemüht sich, zu betonen, dass immer noch die Parteispitze befiehlt, wie die Abgeordneten abzustimmen haben (wieder sinngemäß)

Demokratieverständnis? 

 

Werner

Wo kommen wir denn da hin, wenn Abgeordnete nicht mehr den Befehlen der Obersten Befehlshaberin gehorchen? Wozu brauchen wir eigentlich noch Abgeordnete? Marionetten oder Schaufensterpuppen würden doch ausreichen. Würde den Steuerzahler auch billiger kommen...

[Thofrock]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

 

Natürlich hätte Kemmerich das tun können, und möglicherweise wäre das auch klüger gewesen, wenn man bedenkt, dass es keinen Plan gibt, was aus der jetzigen Situation folgen soll. 

Auf der anderen Seite muss sich die Lage erstmal klären, denn reine Panik und Emotionalität sind ja gerade das, was aus der AfD so einen Scheinriesen macht. 

 

Ich würde mich freuen, wenn mal auf Basis der parlamentarischen Realitäten diskutiert würde: warum wurde überhaupt ernsthaft erwartet, dass die CDU oder die FDP ohne Abkommen eine RRG-Minderheitsregierung gestützt würde?

Das Festessen wollten Union und FDP denen nunmal unbedingt versalzen.

Auf der anderen Seite ist nachvollziehbar, dass nach der Backpfeife RRG keine Lust hat Kemmerich zu unterstützen.

Wie wäre dann aber eine Expertenregierung?

 

Jedenfalls wird doch diesmal eins ganz deutlich: bloßes Moralisieren und "Gegen-GroKo-sein" etc wird es nun mal fast unmöglich machen, unter den gegenwärtigen Machtverhältnissen einfache Koalitionen zu schmieden. Und diese Realitäten müssen die Parteien bitte endlich mal zur Kenntnis nehmen.

"Bloss nicht mit der AfD" kann man gut und sehr nachvollziehbar sagen.

Nur reicht das leider nicht, wenn man einen ernsthaften politischen Anspruch haben will.

Wir können ja hier leider keine Bilder einstellen. Aber wer in eine Suchmaschine Kemmerich und Wahlplakat eingibt, bekommt ein im Nachhinein geradezu groteskes Motiv des Herrn, mit der Aufschrift:

Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat.

 

Damit haben die wirklich ganz Thüringen vollgeklebt.  Und nun machen sie der AFD dieses freundliche Angebot. Das ist doch Realsatire vom Feinsten.

 

Über Mehrheiten kann man sich unterhalten, Nachdem grundsätzlich geklärt ist, dass Die AFD damit auf gar keinen Fall etwas zu tun haben kann. Wer das nicht begreift, mit dem ist keine Zusammenarbeit möglich. Auch wenn für die FDP seit heute gilt, Besser mit Faschisten regieren als gar nicht regieren.

 

Das dabei entstandene Eigentor wird aber sicher dafür sorgen, Dass ich dieses Bubenstück nicht so schnell wiederholen wird. Und wenn es dann wirklich zu Neuwahlen kommt, wird man aus dem Westen eine komplett neue FDP Liste einfliegen müssen.

[Werner001]

11 minutes ago, Thofrock said:

Auch wenn für die FDP seit heute gilt, Besser mit Faschisten regieren als gar nicht regieren.

Nach Frank frage ich auch dich: ist euch der Unterschied zwischen einer Abstimmung und einer Zusammenarbeit (Frank) bzw einer Regierung (du) wirklich nicht geläufig?

 

Werner

[Thofrock]

vor 22 Minuten schrieb Aristippos:

 Eine Absprache mit der AfD schließe ich aus.

 Der Mann hat die Wahl angenommen, das hätte er wohl kaum getan, wenn das Ganze ein Unfall gewesen wäre. Die sollen jetzt wenigstens dazu stehen, sonst machen sie es ja noch schlimmer.

[Werner001]

4 minutes ago, Thofrock said:

 Der Mann hat die Wahl angenommen, das hätte er wohl kaum getan, wenn das Ganze ein Unfall gewesen wäre. Die sollen jetzt wenigstens dazu stehen, sonst machen sie es ja noch schlimmer.

Genau, wenn die Hexe nicht ertrinkt, ist das nur der Beweis, dass die eine Hexe ist. Eine Unschuldige würde ertrinken.

 

Werner

[Thofrock]

vor 1 Minute schrieb Werner001:

Nach Frank frage ich auch dich: ist euch der Unterschied zwischen einer Abstimmung und einer Zusammenarbeit (Frank) bzw einer Regierung (du) wirklich nicht geläufig?

 

Werner

Dieser halbgaren Rechtfertigungen auf der Basis von Wortklaubereien sind genau das, was der FDP jetzt den Rest gibt. 

Du hast mitbekommen, dass die Hamburger Spitzenkandidatin der FDP heute bereits sehr früh erklärt hat, dass Kämmenich diese Wahl niemals hätte annehmen dürfen? Der Versuch einer Verteidigung kam überhaupt nur von Kubicki. Und der hat bestimmt was mit dem Kemmerich.

[Flo77]

vor 6 Minuten schrieb Thofrock:

 Der Mann hat die Wahl angenommen, das hätte er wohl kaum getan, wenn das Ganze ein Unfall gewesen wäre. Die sollen jetzt wenigstens dazu stehen, sonst machen sie es ja noch schlimmer.

Wieso hätte sich Kemmerich aufstellen lassen sollen, wenn er den Posten nicht hätte annehmen wollen???

 

Frank und Du offenbaren hier jedenfalls ein Demokratieverständnis, das jenseits von Gut und Böse ist.

[Thofrock]

vor 2 Minuten schrieb Werner001:

Genau, wenn die Hexe nicht ertrinkt, ist das nur der Beweis, dass die eine Hexe ist. Eine Unschuldige würde ertrinken.

 

Werner

Was hat denn jetzt vor von Storch damit zu tun?

[rince]

vor 6 Minuten schrieb Werner001:

Nach Frank frage ich auch dich: ist euch der Unterschied zwischen einer Abstimmung und einer Zusammenarbeit (Frank) bzw einer Regierung (du) wirklich nicht geläufig?

 

Werner

Offensichtlich nicht. 

[Werner001]

1 minute ago, Flo77 said:

Wieso hätte sich Kemmerich aufstellen lassen sollen, wenn er den Posten nicht hätte annehmen wollen???

 

Frank und Du offenbaren hier jedenfalls ein Demokratieverständnis, das jenseits von Gut und Böse ist.

Oh, da sind die in guter Gesellschaft. Und, ich muss mich wiederholen, das finde ich das schlimmere heute

 

Werner

[Thofrock]

Gerade eben schrieb Flo77:

Wieso hätte sich Kemmerich aufstellen lassen sollen, wenn er den Posten nicht hätte annehmen wollen???

 

 

Kommst Du langsam dahinter?

Der wusste natürlich, dass er die AFD Stimmen bekommt.

[Aristippos]

vor 12 Minuten schrieb Thofrock:

 Der Mann hat die Wahl angenommen, das hätte er wohl kaum getan, wenn das Ganze ein Unfall gewesen wäre. Die sollen jetzt wenigstens dazu stehen, sonst machen sie es ja noch schlimmer.

Warum soll er die Wahl nicht annehmen, wenn sie ihm in den Schoß fällt?

[Werner001]

2 minutes ago, Aristippos said:

Warum soll er die Wahl nicht annehmen, wenn sie ihm in den Schoß fällt?

Weil es um Moral geht, nicht um Inhalte. 

 

Werner

[Flo77]

vor 2 Minuten schrieb Thofrock:

Kommst Du langsam dahinter?

Der wusste natürlich, dass er die AFD Stimmen bekommt.

Ja und?

 

Ganz ehrlich, wie stellst Du dir denn die zukünftige Parlamentsarbeit vor?

 

Da sitzen 90 Abgeordnete, davon sind 22 von der AfD - einer mehr als die CDU hat und fast das dreifache dessen, was die SPD aufbieten kann.

 

Sollen in den nächsten 4 Jahren nur noch Gesetze angenommen werden, die mindestens 46 Stimmen von den Nicht-AfD-Parteien bekommen haben? Das ist doch Humbug.

[Aristippos]

So, am Samstag trifft sich der Koalitionsausschuss. Da möchte ich gern Mäuschen spielen.

 

Die SPD-Ministerriege hat den Eskabismus der neuen Vorsitzenden bisher ganz gut eingefangen. Ob sie die Fortsetzung der GroKo in die Hände der Thüringer CDU legen wollen?