Frank Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 (bearbeitet) vor 39 Minuten schrieb Shubashi: Was jetzt aus Thüringen in den Bund herüberschwappt, ist auch weniger der dortige Zustand, sondern wird die Beurteilung der Wähler zum Handling durch die Gesamtparteien sein. Und das ist meiner Meinung nach schlecht, weil völlig planlos und panisch. Wenn es darum geht, die AfD nicht profitieren zu lassen, dann passt das Verhalten der Parteien nicht dazu - die Anhänger der AfD träumen doch davon, "das System" zum tanzen zu bringen. Souveränität gegenüber der Höcke-Horde kann ich gerade in keiner Weise erkennen, weshalb ich glaube, dass ihnen das Chaos eher nützt, wenn auch auf Bundesebene nur minimal. Was FDP und CDU allerdings schaden wird, ist die erratische Performance ihrer Bundesführungen - sie haben sich erst von der Panik anstecken lassen, und sind dann noch zu schwach, eine echte Lösung herbeizuführen. Die Performance von CDU und FDP ist deshalb so schlecht weil sie den Wähler versuchen für dumm zu verkaufen. Bereits im November hatte Höcke signalisiert das die AfD Herrn Kemmernich wählen würde und eine von ihm geführte Minderheitsregierung unterstützen würde (der MDR hat den Brief veröffentlicht, ich hab gestern dazu verlinkt). Und eiderbautz dann wählt die AfD den Kemmerich am Ende auch noch. Wenn es darum geht die AfD nicht profitieren zu lassen hätte Kemmerich erst gar nicht antreten dürfen und die CDU-Abgeordneten hätten sich wenigstens der Stimme enthalten zu müssen. Das alles haben sie nicht gemacht und tun jetzt alle ganz entsetzt. Wer soll denn das bitte glauben? bearbeitet 7. Februar 2020 von Frank Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
mn1217 Geschrieben 7. Februar 2020 Autor Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 11 Stunden schrieb Flo77: Bildsprache ist auch nicht Deins, oder? Ich schreibe hier seit über 15 Jahren, so langsam dürfte der Stammuserschaft mein Faible für Bilder, Zitate, Reminiszenzen, Allegorien, Assoziationen, u.ä. bekannt sein. Hätte ich zumindest gedacht. Wie oft ich in den letzten Monaten schon Leuten an den Köpf geworfen habe sie sollen mich doch auf die Ofrenda stellen... Von denen erwarte ich eigentlich auch nicht, daß sie mich inhumieren. Doch doch,ich verstehe was du willst.Leichte Ironie bezüglich deines Pessismismus ist nicht dein Fall,gell? Die Art der Bildsprache sagt schon viel aus. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 3 Minuten schrieb Frank: Die Performance von CDU und FDP ist deshalb so schlecht weil sie den Wähler versuchen für dumm zu verkaufen. Bereits im November hatte Höcke signalisiert das die FDP Herrn Kemmernich wählen würde und eine von ihm geführte Minderheitsregierung unterstützen würde (der MDR hat den Brief veröffentlicht, ich hab gestern dazu verlinkt). Und eiderbautz dann wählt die AfD den Kemmerich am Ende auch noch. Wenn es darum geht die AfD nicht profitieren zu lassen hätte Kemmerich erst antreten dürfen und die CDU-Abgeordneten hätten sich wenigstens der Stimme enthalten zu müssen. Das alles haben sie nicht gemacht und tun jetzt alle ganz entsetzt. Wer soll denn das bitte glauben? Da bin ich mir nicht sicher, selbst ich als Politikfan habe mir vorher nicht eine Sekunde den Kopf darüber zerbrochen, was wohl die thüringer AfD bei der Ministerpräsidentenwahl treiben würde. Für mich war das nichts weiter als die übliche parlamentarische Taktiererei, nicht ungewöhnlicher als Ypsilanti in Hessen oder der Heide-Mörder zu Kiel. Die Frage ist deshalb für mich, ob Höcke diesen politischen Stellenwert wirklich hat - oder ob er durch dieses extreme Gezeter nicht erst zum politischen Scheinriesen aufgepumpt wird. Dass RRG über das Manöver sauer ist - völlig klar. Aber den politischen Hebel bekommt Höcke erst durch die ganzen hysterischen Zugzwänge. 2 Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 (bearbeitet) vor 19 Minuten schrieb Shubashi: Da bin ich mir nicht sicher, selbst ich als Politikfan habe mir vorher nicht eine Sekunde den Kopf darüber zerbrochen, was wohl die thüringer AfD bei der Ministerpräsidentenwahl treiben würde. Für mich war das nichts weiter als die übliche parlamentarische Taktiererei, nicht ungewöhnlicher als Ypsilanti in Hessen oder der Heide-Mörder zu Kiel. Die Frage ist deshalb für mich, ob Höcke diesen politischen Stellenwert wirklich hat - oder ob er durch dieses extreme Gezeter nicht erst zum politischen Scheinriesen aufgepumpt wird. Dass RRG über das Manöver sauer ist - völlig klar. Aber den politischen Hebel bekommt Höcke erst durch die ganzen hysterischen Zugzwänge. Was an dieser (meiner) spontanen Sichtweise natürlich falsch ist, ist ihre Kurzsichtigkeit. Sie löst über den augenblicklichen Impuls hinaus nicht das thüringer politische Dilemma - wer soll wie regieren? Eigentlich hat nämlich RRG schon in einer schwierigen Situation das "solideste" Angebot zur Abstimmung gebracht - allerdings mit dem "kleinen" Fehler behaftet, keine ernsthafte Absicherung der Mehrheit zu haben. Deutschland hat halt kaum (keine?) Erfahrung mit Minderheitsregierungen. Was aber auch nicht funktioniert, ist Gefolgschaft mit bloss empörten Gezeter quasi einzufordern. Unser Land wird nun mal von parlamentarisch gewählten Regierungen bestimmt - und dazu braucht man eigene Mehrheiten. Was eine Minderheitsregierung politisch durchsetzen will, die es nicht mal schafft gewählt zu werden, ist eine genauso berechtigte Frage, was ein Ministerpräsident einer Minifraktion will, der es ablehnt, mit 51 von 90 Abgeordneten zusammenzuarbeiten. bearbeitet 7. Februar 2020 von Shubashi Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Frank Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 2 Minuten schrieb Shubashi: Da bin ich mir nicht sicher, selbst ich als Politikfan habe mir vorher nicht eine Sekunde den Kopf darüber zerbrochen, was wohl die thüringer AfD bei der Ministerpräsidentenwahl treiben würde. Für mich war das nichts weiter als die übliche parlamentarische Taktiererei, nicht ungewöhnlicher als Ypsilanti in Hessen oder der Heide-Mörder zu Kiel. Die Frage ist deshalb für mich, ob Höcke diesen politischen Stellenwert wirklich hat - oder ob er durch dieses extreme Gezeter nicht erst zum politischen Scheinriesen aufgepumpt wird. Dass RRG über das Manöver sauer ist - völlig klar. Aber den politischen Hebel bekommt Höcke erst durch die ganzen hysterischen Zugzwänge. Welche hysterischen Zugzwänge? Die CDU hätte sich nur an ihre Partei-Linie halten sollen und keinen Kandidaten von Links und keinen von Rechts wählen. Im Lichte des Höcke-Brief hätte das geheissen sich im dritten Wahlgang komplett zu enthalten. Wären die CDU-Abgeordneten souverän bei sich geblieben hätte es diese Situation erst gar nicht gegeben. Nun haben sich Mohring und Kemmernich, samt ihren Kollegen in ihren jeweiligen Fraktionen anders entschieden und stehen jetzt vor dem Problem wie sie "wir arbeiten mit Extremisten nicht zusammen" wieder glaubwürdig vertreten können. Das pumpt die AfD nicht zu nem Scheinriesen auf (das die AfD das gerne hätte ist auch klar) aber verzwergt mindestens die FDP Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Frank Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 4 Minuten schrieb Shubashi: Eigentlich hat nämlich RRG schon in einer schwierigen Situation das "solideste" Angebot zur Abstimmung gebracht - allerdings mit dem "kleinen" Fehler behaftet, keine ernsthafte Absicherung der Mehrheit zu haben. Es gab da dieses Abendessen wo Mohring und Rammelow verabredet hatten punktuell in einzelnen Projekten zumindest nicht zu blockieren. Mehr ist angesichts der CDU-Partei-Linie nicht zu machen. Was die aber dann am Ende gemacht haben ist noch hinter dieser Zusage zurück zu gehen. Für den Thüringeischen Wähler gilt: "Wer hat dich veraten? Christdemokraten". Wenn die es mit ihrem "C" ernst nehmen hat jetzt der Beichtvater der Fraktion einen sehr vollen Terminkalender. Aber gut, jenseits ironischer Flappsereien geht mich das nichts an, das müssen die mit sich selbst aus machen. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 Die CDU-Abgeordneten haben für einen FDP-Mann gestimmt. Dass die AfD ihren eigenen Kandidaten fallen läßt, muss sie nicht antizipieren. Im Gegenteil forderst Du ja gerade, dass die CDU sich in ihrem Abstimmungsverhalten von irgendwelchen Höckebriefen bestimmen lassen müsste. Wie auch immer - ich halte es für völlig falsch, die AfD so zum Kern- und Angelpunkt der Politik zu machen. Die haben 22 Abgeordnete - mit der Methode: jede politische Entscheidung muss davon abhängig gemacht werden, wie AfD evtl. stimmt, ernennt man sie zur mächtigsten Fraktion des Parlaments. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
helmut Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 1 Minute schrieb Shubashi: Die CDU-Abgeordneten haben für einen FDP-Mann gestimmt. Dass die AfD ihren eigenen Kandidaten fallen läßt, muss sie nicht antizipieren. Im Gegenteil forderst Du ja gerade, dass die CDU sich in ihrem Abstimmungsverhalten von irgendwelchen Höckebriefen bestimmen lassen müsste. Wie auch immer - ich halte es für völlig falsch, die AfD so zum Kern- und Angelpunkt der Politik zu machen. Die haben 22 Abgeordnete - mit der Methode: jede politische Entscheidung muss davon abhängig gemacht werden, wie AfD evtl. stimmt, ernennt man sie zur mächtigsten Fraktion des Parlaments. die afd ist der sichtbare kern und höcke das symbol der faschistoiden bürgerlichen "mitte". diese muß politisch isoliert werden. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 1 Minute schrieb Frank: Die CDU hätte sich nur an ihre Partei-Linie halten sollen und keinen Kandidaten von Links und keinen von Rechts wählen. Im Lichte des Höcke-Brief hätte das geheissen sich im dritten Wahlgang komplett zu enthalten. Bitte WAS? Nur, daß ich den Gedanken richtig verstehe: Dadurch, daß Höcke signalisiert hat einen Kandidaten einer anderen Partei zu unterstützen wurde dieser automatisch zum Kandidaten "von Rechts"? Und wann immer die AfD vor einer Abstimmung ankündigt oder andeutet dem Antrag einer anderen Partei zuzustimmen soll sich die Einheitspartei vom Rest gefälligst enthalten? Sehr viel erbärmlicher geht es wohl kaum noch. Auf der anderen Seite überrascht es mich nicht. Ich halte unser partei-getriebenes parlamentarisches System ja schon seit längerem (also schon weit vor der Gründung der AfD) für fehlerbehaftet - daß die (charakterlichen) Schwächen des Systems und der Akteure jetzt so derart offen zu Tage treten und überdeutlich wird, daß "Mimimi" wichtiger ist, als die Sacharbeit, daß es einer kleinen politischen Elite wichtiger ist, ihren eigenen Machterhalt zu sichern und ihren Machtbereich immer weiter auszudehnen, anstatt die demokratische Ordnung zu wahren und den politischen Betrieb zum Wohle des Landes aufrecht zu erhalten, überrascht dann selbst mich - nein, überraschend ist es nicht, eher ein Anlass zu grenzenloser Wut auf die Zurückhaltung der Vorsehung. Weg mit dem ganzen Gerümpel, dem Filz, dem intriganten Gelichter, den grauen und mausgrauen Eminenzen, den Grün-verblendeten, den Heuchlern und Eierlosen und dann fangen wir noch mal von vorne an. Mit dem GG in der Fassung von 1949 als Ausgangsbasis. Aber auf die Vorsehung ist ja auch kein Verlass mehr. Also werden wir wohl oder übel (eher übel als wohl) mit dem vorhandenen umgehen müssen. Und ich kann mir nicht helfen: mir persönlich sind die innere und äußere Sicherheit unseres Landes, die ökonomische und soziale Einheit, die Reputation gegenüber unseren Partnern und Gegnern im Ausland, die wirtschaftliche Stabilität, die Verantwortung für die uns nachfolgenden Generationen und nicht zuletzt die Wahrung und Pflege unseres kulturellen Erbes wichtiger als die Machtinteressen einer AKK, der "Grünwahn" eines Habeck oder die Orientierungslosigkeit von Scholz-Esken. Selbst der Faschismus eines Höcke ist mir egal, solange er bei der Bewältigung dieser Aufgaben nicht im Weg steht. Aber diese Gelassenheit gegenüber menschlichem Irrsinn ist anscheinend medial und politisch völlig aus der Mode gekommen. Stattdessen macht man sich Gedanken Kinder wählen zu lassen und lässt zu, daß zwei Reemtsma-Erbinnen sich als außerparlamentarisches Gewissen der Nation nicht nur einfach aufspielen dürfen (jeder darf so bekloppt sein, wie es ihm beliebt - solange s.o.) sondern sie auch noch so behandelt und hofiert. (Disclaimer: Die Reemtsma-Erbinnen sind nur eines von vielen Beispielen und kein Grund sich jetzt ausgerechnet an diesem Punkt abzuknabbern.) Als ob wir keine anderen Sorgen hätten. Huawei z.B., Putin z.B., den USA-Iran-Konflikt (um den es in den letzten Wochen auffallend still geworden ist) z.B., China z.B., Nordirland z.B., unsere Stromversorgung, unsere Wohnungsproblematik, etc., etc., etc. 1 Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 6 Minuten schrieb helmut: die afd ist der sichtbare kern und höcke das symbol der faschistoiden bürgerlichen "mitte". diese muß politisch isoliert werden. Ach Du willst die Mitte beseitigen, damit das Proletariat freie Bahn hat die Oberklasse wahlweise abzumurksen (oder wenigstens auszunehmen) oder sollen sie nur einfach das Proletariat auf hohem Niveau versorgen? Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
rince Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 34 Minuten schrieb Frank: Die CDU hätte sich nur an ihre Partei-Linie halten sollen und keinen Kandidaten von Links und keinen von Rechts wählen. Nun, genau das haben sie getan. Sie haben einen Kandidaten der FDP gewählt. Also weder den der Linken noch den der AfD. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Dies ist ein beliebter Beitrag. Shubashi Geschrieben 7. Februar 2020 Dies ist ein beliebter Beitrag. Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 8 Minuten schrieb helmut: die afd ist der sichtbare kern und höcke das symbol der faschistoiden bürgerlichen "mitte". diese muß politisch isoliert werden. Da zeigt sich der waschechte linke Antidemokrat, und das ist ja aktuell die Reaktion von RRG: wir brauchen keine demokratische Legitimation, denn die Mehrheit des thüringer Parlaments besteht schließlich aus Faschisten und ihren Helfershelfern. Von dem Verdacht könnt Ihr Euch nur freimachen, wenn Ihr uns gegen Eure Überzeugungen und Interessen unterstützt und wählt! Deutlich und intelligent ist diese Vorgehensweise hier herausgearbeitet: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/kritik-maybrit-illner-habeck-und-gauland-zu-thueringen-16621684.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2 Das moralisch hohe Ross der Kritiker von CDU und FDP ist also ziemlich wackelig auf den Füssen: Höcke ist ein Antidemokrat - aber was sind dann diejenigen, die sich die Mühe demokratischer Legitimation ersparen wollen und mit moralischer Erpressung bloße widerspruchslose Gefolgschaft einfordern? 2 2 Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Frank Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 34 Minuten schrieb helmut: die afd ist der sichtbare kern und höcke das symbol der faschistoiden bürgerlichen "mitte". diese muß politisch isoliert werden. Mit Verlaub, aber das ist Quatsch! Die AfD ist eine faschistoide Partei, aber sie ist nicht bürgerliche Mitte. Nur weil Gauland sich gerne so sieht und diese Sichtweie gebetsmühlenartig wiederholt wird das mit der AfD als bürgerlicher Partei nicht richtiger. Das die AfD politisch keine Rolle spielen darf, darin stimme ich dir zu. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
helmut Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 1 Minute schrieb Frank: Mit Verlaub, aber das ist Quatsch! Die AfD ist eine faschistoide Partei, aber sie ist nicht bürgerliche Mitte. Nur weil Gauland sich gerne so sieht und diese Sichtweie gebetsmühlenartig wiederholt wird das mit der AfD als bürgerlicher Partei nicht richtiger. Das die AfD politisch keine Rolle spielen darf, darin stimme ich dir zu. sie ist es im selbstverständnis und im einvernehmen mit der werteunion. viele die mehr oder weniger offen afd-like agieren, auch hier, sehen sich als bürgerliche mitte. wer die politische ausgrenzung der afd als antidemokratismus versteht, kann doch gut zur bürgerlichen mitte zählen. es hätte eine eindeutige distanzierung geben können: ich nehme diese wahl nicht an so hat die bürgerliche mitte ihre unschuld sichtbar verloren. durch gedankenspielereien war sie schon vorher defekt. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Stormy Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 8 Minuten schrieb Frank: Das die AfD politisch keine Rolle spielen darf, darin stimme ich dir zu. Sie tut es aber. Hätte die AfD den Kindervater gewählt, wäre Ramelow dann eigentlich genauso "MP von Höckes Gnaden"? Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Frank Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 46 Minuten schrieb Shubashi: Die CDU-Abgeordneten haben für einen FDP-Mann gestimmt. Dass die AfD ihren eigenen Kandidaten fallen läßt, muss sie nicht antizipieren. Im Gegenteil forderst Du ja gerade, dass die CDU sich in ihrem Abstimmungsverhalten von irgendwelchen Höckebriefen bestimmen lassen müsste. Wie auch immer - ich halte es für völlig falsch, die AfD so zum Kern- und Angelpunkt der Politik zu machen. Die haben 22 Abgeordnete - mit der Methode: jede politische Entscheidung muss davon abhängig gemacht werden, wie AfD evtl. stimmt, ernennt man sie zur mächtigsten Fraktion des Parlaments. Die CDU hat einen FDP-Mann gewählt die nur mit den Stimmen der AfD eine Chance gehabt hätte. Was ist denn die gemeinsame Wahl eines Ministerpräsidenten anderes als eine Zusammenarbeit? Und natürlich mussten die Abgeordneten von CDU und FDP wenigstens ahnen das die AfD Kemmernich zur Mehrheit verhelfen. Signale hat es im Vorfeld gegeben. Das nicht zu antizipieren setzt eine Naivität voraus die es auf der Ebene der Politik nicht gibt. Und nein, niemand muss seine Sachentscheidung, wie das Kaninchen auf die Schlage starrend, davon abhängig machen wie die AfD abstimmen wird. Es geht darum Mehrheiten so zu organisieren das man auf die nicht angewiesen ist. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
rince Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 (bearbeitet) vor 17 Minuten schrieb Frank: Was ist denn die gemeinsame Wahl eines Ministerpräsidenten anderes als eine Zusammenarbeit? Das wäre nur Zusammenarbeit, wenn es vorher von beiden Seiten so vereinbart worden wäre. Der besagte Brief der AfD alleine, in dem diese Option ins Spiel gebracht wird, ist doch keine Vereinbarung für eine Zusammenarbeit. Ist ein Antwortschreiben der CDU oder der FDP bekannt in dem steht: Prima, so machen wir das? DANN wäre es eine Zusammenarbeit. Wenn ich dir einen Brief schreibe: 'Frank, wenn du morgen Kaffee trinkst, bringe ich eine Katze um', bist du dann moralischer Mittäter beim Tod der Katze, wenn du morgen Kaffee trinkst? bearbeitet 7. Februar 2020 von rince Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 Wie geht es aus dem Dilemma aber nun weiter? An einer schnellen einvernehmlichen Lösung scheint ja keine Seite interessiert zu sein... 1. Neuwahlen - will die Union nicht auf die Schnelle, weil es dann eine Klatsche gibt. RGG will sie nicht, sondern dass (erstmal) die Parlamentsmehrheit und die Regierung per moralischer Kapitulation übergeben wird. 2. Keine Neuwahlen - entweder arbeiten Union und FDP dann mit der AfD zusammen, freiwillig-unfreiwillig, oder RGG kooperiert. Was sie verständlichweise nicht tun werden. Der "Dammbruch" den alle Blitzempörten angeblich so gerne verhindern wollen, wird dann tatsächlich semioffiziell etabliert. Aus diesem Dilemma wäre der "sauberste" Weg in meinen Augen eine neutrale "Caretaker"-Regierung (so nach österreichischem Vorbild), die Neuwahlen ermöglicht und bis zur Wahl einer neuen Regierung im Amt bleibt. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
rince Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 7 Minuten schrieb Frank: Die CDU hat einen FDP-Mann gewählt die nur mit den Stimmen der AfD eine Chance gehabt hätte. Und das, während die AfD immer noch ihren eigenen Kandidaten im Rennen hatte... Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 6 Minuten schrieb Frank: Was ist denn die gemeinsame Wahl eines Ministerpräsidenten anderes als eine Zusammenarbeit? Also darf die AfD im Thüringer Landtag grundsätzlich nicht mit abstimmen, da die anderen Parteien sonst mit ihr zusammenarbeiten müssen? Ich würde zu gerne sehen, wie Du einem Viertel der thüringischen Bevölkerung erklären willst, daß sie aufgrund ihrer Wahl kein politisches Mitspracherecht mehr hat. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Shubashi Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 8 Minuten schrieb Frank: Die CDU hat einen FDP-Mann gewählt die nur mit den Stimmen der AfD eine Chance gehabt hätte. Was ist denn die gemeinsame Wahl eines Ministerpräsidenten anderes als eine Zusammenarbeit? Und natürlich mussten die Abgeordneten von CDU und FDP wenigstens ahnen das die AfD Kemmernich zur Mehrheit verhelfen. Signale hat es im Vorfeld gegeben. Das nicht zu antizipieren setzt eine Naivität voraus die es auf der Ebene der Politik nicht gibt. Und nein, niemand muss seine Sachentscheidung, wie das Kaninchen auf die Schlage starrend, davon abhängig machen wie die AfD abstimmen wird. Es geht darum Mehrheiten so zu organisieren das man auf die nicht angewiesen ist. Hat auch RRG nicht gemacht, also tragen die auch moralische Mitverantwortung? In meinen Augen überfrachtest Du den Parlamentarismus mit moralischen Nebenbetrachtungen, die weder im Gesetz stehen, noch (wie man gerade sieht) praktisch umsetzbar sind. Keine Partei wird in erster Linie so abstimmen, dass es den Interessen der Konkurrenz möglichst zu pass kommt. Im Moment ist das Dilemma gerade durch die "Moralpanik" ausgelöst, die jede sachliche Diskussion und Kooperation der demokratischen Parteien verhindert. Profitieren tut davon Höcke - was aber für alle anderen Parteien eben zweitrangig ist. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Frank Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 4 Minuten schrieb helmut: vor 12 Minuten schrieb Frank: Mit Verlaub, aber das ist Quatsch! Die AfD ist eine faschistoide Partei, aber sie ist nicht bürgerliche Mitte. Nur weil Gauland sich gerne so sieht und diese Sichtweie gebetsmühlenartig wiederholt wird das mit der AfD als bürgerlicher Partei nicht richtiger. Das die AfD politisch keine Rolle spielen darf, darin stimme ich dir zu. sie ist es im selbstverständnis und im einvernehmen mit der werteunion. viele die mehr oder weniger offen afd-like agieren, auch hier, sehen sich als bürgerliche mitte. wer die politische ausgrenzung der afd als antidemokratismus versteht, kann doch gut zur bürgerlichen mitte zählen. es hätte eine eindeutige distanzierung geben können: ich nehme diese wahl nicht an so hat die bürgerliche mitte ihre unschuld sichtbar verloren. durch gedankenspielereien war sie schon vorher defekt. Du schiesst über das Ziel eindeutig hinaus. Sicher, die AfD ist bekannt genug als das man davon ausgehen muss das die, die sie wählen das bewusst tun. "Ich bin nicht rechts, ich wähl die nur um den Etablierten einen Denkzettel zu verpassen" zieht nicht mehr. Wo ich dir auch zustimme: Die Kandidatur war unter den gegebenen Umständen ein Fehler, vielleicht hat Shubashi recht das die Abgeordneten von Union und FDP nicht hätten antizipieren müssen der AfD in eine Falle zu laufen (seh ich anders aber ich hab die Weisheit auch nicht mit Löffeln gefressen). Und wenn man mit der AfD nicht zusammen arbeiten will lehnt man eine Wahl von AfD´s Gnaden ab. Insofern geh ich mit dem was du schreibst mit. Aber: AfD und Strömungen wie die Werteunion gleich zusetzen hiesse die AfD zu verharmlosen. Es ist ein schmaler Grad zwischen wertebasierten, zusammenhaltorientierten Positionen eins Flo77 (um ein Beispiel dieses Forums zu nehmen) dem ich bei allem Dissens unterstelle noch im Demokratichen Spektrum zu sein und den antisemitischen, faschistoiden Positionen eines Bernd Höcke. Diese Gleichsetzung ist, wie gesagt, eine Verharmlosung Höckes. Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Frank Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 11 Minuten schrieb Flo77: vor 19 Minuten schrieb Frank: Was ist denn die gemeinsame Wahl eines Ministerpräsidenten anderes als eine Zusammenarbeit? Also darf die AfD im Thüringer Landtag grundsätzlich nicht mit abstimmen, da die anderen Parteien sonst mit ihr zusammenarbeiten müssen? Das hab ich nicht geschrieben! Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
Flo77 Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 vor 3 Minuten schrieb Frank: Das hab ich nicht geschrieben! Du hast geschrieben, daß die gemeinsame Abstimmung schon eine Zusammenarbeit ist die zu vermeiden wäre. Das heißt dann entweder, daß alle anderen gegen die AfD stimmen müssen oder die AfD gar nicht mit abstimmen darf. Du windest Dich hier gerade wie ein Regenwurm. Ziemlich unwürdig oder findest du nicht? Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
rince Geschrieben 7. Februar 2020 Melden Share Geschrieben 7. Februar 2020 Aber es ist die logische Konsequenz des von dir Geschriebenen... Link zu diesem Kommentar Auf anderen Seiten teilen More sharing options...
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