Politik für Alle

[Flo77]

Gerade eben schrieb Mistah Kurtz:

 

Tja, das ist die Frage. Wie ist Deine Antwort?

Gibst Du jetzt den Helmut?

[Mistah Kurtz]

Gerade eben schrieb Flo77:

Gibst Du jetzt den Helmut?

Nein. Die mime die Probe auf's Exampel. 

 

Eine absurde Debatte verlangt nach absurden Reflexionen.

[Shubashi]

vor 2 Stunden schrieb Frank:

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich mein, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da stellt diese Bande einen eigenen Kandidaten auf um dann geschlossen gegen ihn zustimmen. Da wird mit den Spielregeln einer Abstimmung Poker gespielt und diese demokratische Abstimmung ad Absurdum geführt.

 

Ich sehe es als hämisch und destruktiv an, aber das ist doch genau was solche Parteien erreichen wollen. Entscheidend ist aber, dass man am Spektakel nicht mitwirkt - hätte nicht der thüringische Landtag in ruhiger offener Debatte klären können, dass die Wahl Kemmerichs eine völlig aussichtslose Aktion ist, weil nicht die kleinste Fraktion ohne Aussicht auf Unterstützung und Kooperation die Regierungsfunktionen kapern kann. Und das die Kooperation mit Höcke eine riskante und schädliche Aktion wäre, deren Folgen allein auf CDU und FDP zurückfielen. 

Man hätte diese Krise ohne großen Flurschaden für Thüringen und die Republik aus der Welt schaffen können - nur, wollte man überhaupt?

[Frank]

vor 23 Minuten schrieb Shubashi:

vor 3 Stunden schrieb Frank:

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich mein, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da stellt diese Bande einen eigenen Kandidaten auf um dann geschlossen gegen ihn zustimmen. Da wird mit den Spielregeln einer Abstimmung Poker gespielt und diese demokratische Abstimmung ad Absurdum geführt.

 

Ich sehe es als hämisch und destruktiv an, aber das ist doch genau was solche Parteien erreichen wollen. Entscheidend ist aber, dass man am Spektakel nicht mitwirkt - hätte nicht der thüringische Landtag in ruhiger offener Debatte klären können, dass die Wahl Kemmerichs eine völlig aussichtslose Aktion ist, weil nicht die kleinste Fraktion ohne Aussicht auf Unterstützung und Kooperation die Regierungsfunktionen kapern kann. Und das die Kooperation mit Höcke eine riskante und schädliche Aktion wäre, deren Folgen allein auf CDU und FDP zurückfielen.  

Man hätte diese Krise ohne großen Flurschaden für Thüringen und die Republik aus der Welt schaffen können - nur, wollte man überhaupt?

Ob man wollte weiss ich nicht. Aber konnte man denn?

Diese Debatte hätte gleich im Anschluss an den dritten Wahlgang kommen müssen, idealerweise. Mindestens, jedoch noch am selben Tag. Nun hatten aber CDU, AFD und FDP, per gemeinsam beschlossenen Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung zu beendet. Ab da war die Debatte in den Medien und wurde über den Medien ausgetragen. Mit den Gesetzmäßigkeiten, welche Debatten, die über die Medien ausgetragen werden, unterliegen. Und angesichts dieses Angriffs auf die Demokratie, war die mediale Debatte noch rational.

 

 

[Frank]

vor 2 Stunden schrieb rince:

Herr Ramelow hat nun einmal keine Mehrheit im Landtag. Das ist halt Realität. Und er hat keinen automatischen oder einklagbaren Anspruch auf das Amt. Klingt für einige vielleicht komisch, ist aber so.

Nur ist das bei der Sache nicht der Punkt.

Der Punkt ist das durch tricksen und täuschen aus einem Wahlgang ein Theater eine Farce, gemacht wurde. Wer die Demokratie so derart vorführt der legt die Axt an sie. Das ist der Skandal!

[Frank]

Interessante Zahlen: "Die Partei des früheren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow erreicht in einer Blitzumfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR THÜRINGEN 39 Prozent. Das sind acht Prozentpunkte mehr, als bei der Landtagswahl im Oktober. Dagegen stürzt die CDU von 21,7 Prozent zur Landtagswahl auf jetzt nur noch 13 Prozent ab (minus 8,7 Prozentpunkte).

Die AfD bleibt mit 24 Prozent (plus 0,6) in etwa konstant. Die SPD steigert sich leicht auf zehn Prozent (plus 1,8). Die Grünen verlieren leicht (minus 0,2 Prozent) und müssten mit fünf Prozent erneut um den Einzug in den Thüringer Landtag zittern. Die FDP wäre mit aktuell vier Prozent (minus 1,0) nicht mehr in einem neuen Landtag vertreten. Rot-Rot-Grün hätte mit dem Ergebnis eine komfortable Mehrheit in einem neuen Thüringer Landtag." [klick] 

Soviel zum Thema diese Affäre, im allgemeinen und Neuwahlen, im besonderen, würden nur der AfD nutzen. 

[rince]

vor 5 Stunden schrieb Frank:

Nur ist das bei der Sache nicht der Punkt.

Der Punkt ist das durch tricksen und täuschen aus einem Wahlgang ein Theater eine Farce, gemacht wurde. Wer die Demokratie so derart vorführt der legt die Axt an sie. Das ist der Skandal!

Du solltest dir das mit der Lokalpolitik nochmal überlegen. Du könntest arg desillusioniert werden. 

[rince]

vor 9 Stunden schrieb Chrysologus:

Nein, das ist jetzt die Erkenntnis des Tages - warum hat das noch niemand sich zu sagen getraut?

Nun, lies dir als Beispiel mal diesen Kommentar durch: https://www.n-tv.de/21567252

 

Unrecht ist Ramelow angetan worden, vertrieben wurde er, obwohl er doch angeblich als klarer Sieger aus der Wahl hervorgegangen sei, und es sei daher sein gutes Recht, auf die Rückkehr ins Amt zu pochen...

 

Die Erkenntnis des Tages hat sich bei der linken Journaille offensichtlich noch nicht wirklich überall rumgesprochen...

 

[Shubashi]

vor 9 Stunden schrieb Frank:

Ob man wollte weiss ich nicht. Aber konnte man denn?

Diese Debatte hätte gleich im Anschluss an den dritten Wahlgang kommen müssen, idealerweise. Mindestens, jedoch noch am selben Tag. Nun hatten aber CDU, AFD und FDP, per gemeinsam beschlossenen Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung zu beendet. Ab da war die Debatte in den Medien und wurde über den Medien ausgetragen. Mit den Gesetzmäßigkeiten, welche Debatten, die über die Medien ausgetragen werden, unterliegen. Und angesichts dieses Angriffs auf die Demokratie, war die mediale Debatte noch rational.

 

 

 

Du sagst da gerade, dass die satzungs- und gesetzesmäße Anwendung unserer demokratisch-parlamentarischen Ordnung der eigentliche Skandal sei.

 

Und es wäre rational, dass medialer Druck von außen, diese (eigentlich freien und nur ihrem Gewissen verpflichteten) Abgeordneten zu beliebigen anderen Entscheidungen veranlassen soll.

 

Dann verstehe ich nicht mehr, was Du überhaupt in einem Parlament möchtest, denn Du lehnst die repräsentative Rechtsordung, die das Grundgesetz zur Ausübung der in freien Wahlen bestimmten Regierung festgelegt hat, ab.

 

Eine Ordnung, in der der populistische Aufschrei der Massen oder Medien, bzw. eine nicht gewählte Elite außerhalb des Parlaments dessen Entscheidungen jederzeit revidieren kann, wäre wirklich besser?

(Um zu prüfen, ob Du das willst, solltest Du immer das stattgehabte Szenario mit vertauschten Rollen durchspielen: der Landtag verweigert einer AfD-Minderheitsregierung das Mandat. Innerhalb von 24 Stunden soll man diese Entscheidung per medialem Druck bzw. durch eine nicht gewählte Gruppe außerhalb des Parlaments das alles rückgängig machen können. Willkommen im populistischen Willkürstaat.)

bearbeitet 11. Februar 2020 von Shubashi

[helmut]

ich kann mich des eindrucks nicht erwehren, thüringer-afd-forum.

[helmut]

vor 8 Stunden schrieb Shubashi:

.... Entscheidend ist aber, dass man am Spektakel nicht mitwirkt - ...

ging das überhaupt? ja, ganz einfach:

 

wir zeihen unseren kandidaten zurück

 

oder

 

ich nehme diese wahl nicht an.

 

oder:

 

ich trete mit sofortiger wirkung zurück.

[Long John Silver]

vor einer Stunde schrieb Shubashi:

 

Du sagst da gerade, dass die satzungs- und gesetzesmäße Anwendung unserer demokratisch-parlamentarisch Ordnung der eigentliche Skandal sei.

 

Und es wäre rational, dass medialer Druck von außen, diese (eigentlich freien und nur ihrem Gewissen verpflichteten) Abgeordneten zu beliebigen anderen Entscheidungen veranlassen soll.

 

Dann verstehe ich nicht mehr, was Du überhaupt in einem Parlament möchtest, denn Du lehnst die repräsentative Rechtsordung, die das Grundgesetz zur Ausübung der in freien Wahlen bestimmten Regierung festgelegt hat, ab.

 

Eine Ordnung, in der der populistische Aufschrei der Massen oder Medien, bzw. eine nicht gewählte Elite außerhalb des Parlaments dessen Entscheidungen jederzeit revidieren kann wäre wirklich besser?

(Um zu prüfen, ob Du das willst, solltest Du immer das stattgehabte Szenario mit vertauschten Rollen durchspielen: der Landtag verweigert einer AfD-Minderheitsregierung das Mandat. Innerhalb von 24 Stunden soll man diese Entscheidung per medialem Druck bzw. durch eine nicht gewählte Gruppe außerhalb des Parlaments das alles rückgängig machen können. Willkommen im populistischen Willkürstaat.)

 

Ich habe mir mal muehsam versucht, das ganze Durcheinander hier zu Gemuete zu fuehren, wobei ich jetzt nach mehreren Tagen auf dem selben Punkt bin wie am Anfang: was soll das ganze Theater um eine Partei, die erlaubt ist, sich zur Wahl stellen darf, ein Klientel an Waehlern hat? Entweder eine Partei ist erlaubt oder verboten. Im ersten Fall spielt sie politisch mit (egal nun mit welchen Bandagen und in welcher Konstellation).

 

Diese Partei repraesentiert einen Waehlerwillen, man kann nicht so tun, als sei sei das zu ignorieren und man schliesse einen Teil der Waehler aus jeder Diskussion und jedem politischen Prozess aus, nachdem man ihnen erlaubt hat, zu waehlen. 

Das Denken, das dahinter steht, erschliesst sich mir nicht. Inkonsequenz? 

 

 

 

bearbeitet 11. Februar 2020 von Long John Silver

[helmut]

vor 10 Stunden schrieb Flo77:

Gibst Du jetzt den Helmut?

er schafft nur flo

[helmut]

vor 1 Minute schrieb Long John Silver:

 

....Im ersten Fall spielt sie politisch mit (egal nun mit welchen Bandagen und in welcher Konstellation), im zweiten Fall nicht. 

 

 

man muß mit ihr nicht mitspielen.

[Werner001]

Die Verfassung des Freistaates Thüringen scheint mir eine der schlechtesten Verfassungen ever zu sein.

Warum ist darin nicht klipp und klar festgelegt, dass

- Abgeordnete nur für den Kandidaten der eigenen Partei stimmen dürfen.

- sie nicht im dritten Wahlgang einen anderen wählen dürfen als im zweiten

- dass man Wahlen nicht annehmen darf, wenn man von den Falschen gewählt wird

- wer die Falschen sind

und, ganz wichtig

- dass bei einem Notstand, der durch die Presse festgestellt wird, automatisch die linkeste Fraktion den Ministerpräsidenten stellt, der dann alle geeigneten Maßnahmen treffen darf, um die Welt zu retten.

 

kopfschüttelnd grinsend...

Werner

 

bearbeitet 11. Februar 2020 von Werner001

[mn1217]

vor 11 Stunden schrieb rince:

Es war eine gültige demokratische Wahl, in der keine Regeln verletzt wurden. Punkt. 

Naja. Diverse ungeschriebene schon.

Aber das passiert öfter. Auch Taktieren ist nix Neues.

 

[Werner001]

1 minute ago, mn1217 said:

Naja. Diverse ungeschriebene schon.

Aber das passiert öfter. Auch Taktieren ist nix Neues.

 

Wenn ich nicht schon wieder out of likes wäre, hätte ich dir heute morgen mindestens 2 gegeben.

Wollte ich nur mal sagen, damit das nicht unbemerkt bleibt.

 

Werner

[rince]

Das nennt sich in meinen Augen "Politik"

 

Was war das für eine Aufregung, dass Adenauer mal mit seiner eigenen Stimme die Mehrheit für eine Regierung an Land ziehen konnte. Macht man denn sowas? 

 

Und über ungeschriebene Gesetze können sich Ghetto-Gangs streiten oder Kindergarten-Kinder. Das ist am Ende des Tages irrelevant. Man besiegelt einen Hauskauf auch per notariell beglaubigtem Vertrag und nicht per Handschlag, nur weil es auf dem Land angeblich ein derartiges ungeschriebenes Gesetz geben mag...  

 

 

[mn1217]

vor 11 Stunden schrieb Flo77:

Komisch, daß genau das in den letzten Tagen der Tenor war: Man muss den Abgeordneten verbieten in einer bestimmten Weise abzustimmen. Weil sonst stimmen die noch undemokratisch ab.

Habe ich nie geschrieben.  Falsche Adressatin.

[mn1217]

vor 3 Minuten schrieb Werner001:

Wenn ich nicht schon wieder out of likes wäre, hätte ich dir heute morgen mindestens 2 gegeben.

Wollte ich nur mal sagen, damit das nicht unbemerkt bleibt.

 

Werner

Das wird langsam unheimlich.😅

[mn1217]

vor 32 Minuten schrieb helmut:

ging das überhaupt? ja, ganz einfach:

 

wir zeihen unseren kandidaten zurück

 

oder

 

ich nehme diese wahl nicht an.

 

oder:

 

ich trete mit sofortiger wirkung zurück.

Gar nicht erst kandidieren. Mit welcher Mehrheit hat Herr Kemmerich denn gedacht, gewählt zu werden? Mit Stimmen der Linken,SPD oder Grünen? Wohl kaum.

Und ich trete doch nicht an,wenn ich nicht gewählt werden will.

 

[Flo77]

vor 7 Minuten schrieb mn1217:

Gar nicht erst kandidieren. Mit welcher Mehrheit hat Herr Kemmerich denn gedacht, gewählt zu werden? Mit Stimmen der Linken,SPD oder Grünen? Wohl kaum.

Und ich trete doch nicht an,wenn ich nicht gewählt werden will.

 

Jou. Und dann tritt irgendwann gar kein Kandidat mehr an. Vive la Dèmokratie!

[rince]

vor 6 Stunden schrieb Frank:

Interessante Zahlen: "Die Partei des früheren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow erreicht in einer Blitzumfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR THÜRINGEN 39 Prozent. Das sind acht Prozentpunkte mehr, als bei der Landtagswahl im Oktober. Dagegen stürzt die CDU von 21,7 Prozent zur Landtagswahl auf jetzt nur noch 13 Prozent ab (minus 8,7 Prozentpunkte).

Die AfD bleibt mit 24 Prozent (plus 0,6) in etwa konstant. Die SPD steigert sich leicht auf zehn Prozent (plus 1,8). Die Grünen verlieren leicht (minus 0,2 Prozent) und müssten mit fünf Prozent erneut um den Einzug in den Thüringer Landtag zittern. Die FDP wäre mit aktuell vier Prozent (minus 1,0) nicht mehr in einem neuen Landtag vertreten. Rot-Rot-Grün hätte mit dem Ergebnis eine komfortable Mehrheit in einem neuen Thüringer Landtag." [klick] 

Soviel zum Thema diese Affäre, im allgemeinen und Neuwahlen, im besonderen, würden nur der AfD nutzen. 

Nun begründen oder legitimieren auch irgendwelche Blitzumfragen keinerlei Ansprüche auf einen MP-Amt. Sondern nur eine Abstimmung der gewählten Abgeordneten im Landtag. Das mag man doof finden, aber so funktioniert Demokratie in Deutschland.

[rince]

vor 11 Minuten schrieb mn1217:

Gar nicht erst kandidieren. Mit welcher Mehrheit hat Herr Kemmerich denn gedacht, gewählt zu werden? Mit Stimmen der Linken,SPD oder Grünen? Wohl kaum.

Und ich trete doch nicht an,wenn ich nicht gewählt werden will.

Vielleicht ist er angetreten um ein Zeichen dafür zu setzen, dass es neben den beiden Kandidaten der beiden extremen Parteien vom linken und rechten Rand durchaus noch eine andere Option für das Land gibt. Ja, er mag dabei billigend in Kauf genommen haben, dass er auch von der AfD Stimmen bekommt. Aber das ist halt so in einer Demokratie, dass man niemandem verbieten oder vorschreiben kann, wer wen wählen darf oder halt nicht wählen darf. So what, Ich sehe darin immer noch nichts Verwerfliches. Denn dann sollte die AfD tatsächlich für Ramelow stimmen, um ihn zu stürzen.  

[Werner001]

8 minutes ago, mn1217 said:

Gar nicht erst kandidieren. Mit welcher Mehrheit hat Herr Kemmerich denn gedacht, gewählt zu werden? Mit Stimmen der Linken,SPD oder Grünen? Wohl kaum.

Und ich trete doch nicht an,wenn ich nicht gewählt werden will.

 

Albrecht hatte damals auch nicht gedacht, gewählt zu werden. Oder Carstensen vs. Simonis.

Wenn ich Abgeordneter der CDU oder FDP in Thüringen gewesen wäre, hätte ich auch viel lieber für einen aussichtslosen bürgerlichen Kandidaten gestimmt, als durch Enthaltung Ramelow ins Amt zu hieven. Für mich ist nämlich zwischen Enthaltung und Gegenstimme ein gewaltiger Unterschied.

Ich kann daher auch die Linken gut verstehen, die bei jeder Bundespräsidentenwahl einen aussichtslosen Gegenkandidaten aufstellen. Für mich gehört ein Gegenkandidat zur Demokratie einfach dazu. Selbst wenn er auf den ersten Blick chancenlos ist.

 

Werner