Politik für Alle

[Aristippos]

vor 9 Stunden schrieb Frank:

Ob man wollte weiss ich nicht. Aber konnte man denn?

Diese Debatte hätte gleich im Anschluss an den dritten Wahlgang kommen müssen, idealerweise. Mindestens, jedoch noch am selben Tag. Nun hatten aber CDU, AFD und FDP, per gemeinsam beschlossenen Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung zu beendet.

Als Kemmerich seine Antrittsrede gehalten hat, war Ramelow bereits schmollend abgezogen. Es war klar, dass eine Debatte aus Prinzip nicht möglich sein würde.

[Shubashi]

vor 1 Stunde schrieb Long John Silver:

 

Ich habe mir mal muehsam versucht, das ganze Durcheinander hier zu Gemuete zu fuehren, wobei ich jetzt nach mehreren Tagen auf dem selben Punkt bin wie am Anfang: was soll das ganze Theater um eine Partei, die erlaubt ist, sich zur Wahl stellen darf, ein Klientel an Waehlern hat? Entweder eine Partei ist erlaubt oder verboten. Im ersten Fall spielt sie politisch mit (egal nun mit welchen Bandagen und in welcher Konstellation).

 

Diese Partei repraesentiert einen Waehlerwillen, man kann nicht so tun, als sei sei das zu ignorieren und man schliesse einen Teil der Waehler aus jeder Diskussion und jedem politischen Prozess aus, nachdem man ihnen erlaubt hat, zu waehlen. 

Das Denken, das dahinter steht, erschliesst sich mir nicht. Inkonsequenz? 

 

 

 

 

So richtig erklären kann ich es Dir auch nicht. Wir erleben in den letzten Monaten hier in Deutschland eine Politik, in der nüchterne, überlegende Politik gemäß der gesetzlich festgelegten Regeln unter Verdacht geraten ist. Das ist in der Klima-Debatte nicht anders als beim Umgang mit der AfD.

Beides stellen real existierende Probleme dar, für mich wäre daher stets der zu wählende Problemlösungsansatz:

was ist unter realistischen Bedingungen unter möglich breitem gesellschaftlichen Konsens der bestmögliche Ansatz, das Problem unter Einsatz gesetzlich erlaubter Mittel nachhaltig zu lösen? Zu den "realistischen Bedingungen" zählt dabei für mich immer, die wahrscheinlichsten Folgen und Nebenwirkungen meiner Maßnahmen abzuschätzen.

 

Kurioserweise steht diese Herangehensweise neuerdings in der Kritik - allen Ernstes wird z.B. "Panik verbreiten" als ehrlichste und angemessenste Methode propagiert, das Klimaproblem zu lösen. Wer nicht schreiend über die Straße rennt, nicht versucht gesetzwidrige Zerstörungsaktionen zu betreiben oder zu unterstützen, nicht rein symbolmäßig Handlungen ohne jede nachweisbare physikalische Wirkung einfordert, gilt inzwischen als verdächtig, den Untergang der Menschheit zu betreiben.

Genauso bei der AfD: statt realistisch zu überlegen, über welche Macht und Möglichkeiten diese Partei überhaupt verfügt, unsere verfassungsmäßige Rechts- und Regierungsform zu gefährden und dieser Gefahr adäquat zu begegnen, gilt es als wesentlich moralischer und zeitgemäßer, diese Rechtsgrundlagen gleich komplett zu ignorieren, das politische System und die anderen Parteien zu beschädigen.

 

Kurz: wir leben anscheinend in einer Zeit, in der die Fakten wenig interessieren, was ich haber dazu fühle, viel.

Dementsprechend ist es weit weniger wichtig, ein Problem zu lösen als laut und überlaut, seine aufrichtig empfundene Empörung und Abscheu dazu zu bekunden.

Gut gemeint ist bei allen verursachten Kollateralschäden viel wichtiger als tatsächlich gut gemacht.

bearbeitet 11. Februar 2020 von Shubashi

[mn1217]

vor 57 Minuten schrieb Flo77:

Jou. Und dann tritt irgendwann gar kein Kandidat mehr an. Vive la Dèmokratie!

Es gab ja zwei.

 

[mn1217]

vor 51 Minuten schrieb rince:

Vielleicht ist er angetreten um ein Zeichen dafür zu setzen, dass es neben den beiden Kandidaten der beiden extremen Parteien vom linken und rechten Rand durchaus noch eine andere Option für das Land gibt. Ja, er mag dabei billigend in Kauf genommen haben, dass er auch von der AfD Stimmen bekommt. Aber das ist halt so in einer Demokratie, dass man niemandem verbieten oder vorschreiben kann, wer wen wählen darf oder halt nicht wählen darf. So what, Ich sehe darin immer noch nichts Verwerfliches. Denn dann sollte die AfD tatsächlich für Ramelow stimmen, um ihn zu stürzen.  

Es ging mir wenigee zn das Antreten als Solches. Das st sein gutes Recht. 

Nur wenn gefordert wird,eine Wahl nicht anzunehmen. ..wer das nicht vorhat,braucht nicht anzutreten. 

 

Und es ist schon hilfreich, sich anzusehen,wie die Zusammensetzung des Gremiums ist und woher vermutlich die Stimmen kommen.  

[Stormy]

vor 22 Minuten schrieb Shubashi:

Wer nicht schreiend über die Straße rennt, nicht versucht gesetzwidrige Zerstörungsaktionen zu betreiben oder zu unterstützen, nicht rein symbolmäßig Handlungen ohne jede nachweisbare physikalische Wirkung einfordert, gilt inzwischen als verdächtig, den Untergang der Menschheit zu betreiben.

Das ist einfach Unsinn.

[mn1217]

vor 58 Minuten schrieb Werner001:

Albrecht hatte damals auch nicht gedacht, gewählt zu werden. Oder Carstensen vs. Simonis.

....

Ich kann daher auch die Linken gut verstehen, die bei jeder Bundespräsidentenwahl einen aussichtslosen Gegenkandidaten aufstellen. ..

 

Werner

Ja,aber die Kandidaten würden alle die Wahl annehmen. Oder hätten sie angenommen. 

Darum geht es mir.

Wer nicht vorhat eine Wahl anzunehmen  (auch wenn es unwahrscheinlich ist,in die Situation zu geraten),der kandidiert doch erst gar nicht.

bearbeitet 11. Februar 2020 von mn1217

[Stormy]

vor 1 Minute schrieb mn1217:

Wer nicht virhateine Wahl anzunehmen  (auch wenn es unwahrscheinlich ist,in die Situation zu geraten),der jandidiert doch erst gar nicht.

Er hat sie doch angenommen, oder von wem sprechen wir gerade?

[Spadafora]

vor 16 Stunden schrieb rince:

Schweiz ist auch ein schönes Beispiel. Klar schimpft die linke über die pöse SVP (und für arrogante Deutsche sind es natürlich schlimme Rechtspopulisten). Sie sitzen trotzdem alle zusammen in der Regierungsverantwortung mit den anderen Parteien und schaffen es, zusammen Politik für das Land zu machen. 

In Österreich gibt es Bundesländer wo alle Parteien in der Landesregierung sitzen müssen 

[rince]

vor 34 Minuten schrieb mn1217:

Es gab ja zwei.

 

Ja, zwei von den extremistischen Parteien, die beide eine andere Republik als Ziel haben. Nein Danke. 

[rince]

vor 31 Minuten schrieb mn1217:

Nur wenn gefordert wird,eine Wahl nicht anzunehmen. ..wer das nicht vorhat,braucht nicht anzutreten.

Ich habe das nicht gefordert. Meiner Meinung nach hätte er seine Chance bekommen sollen.

[mn1217]

vor 31 Minuten schrieb Stormy:

Er hat sie doch angenommen, oder von wem sprechen wir gerade?

Die Antwort ist weg. Nochmal...

Herr Kemmerich.

Es wurde gefühlt hundertmal vorgeschlagen, er hätte die Wahl nicht anzunehmen brauchen.  Nur,wenn er das vorhatte,war eine Kandidatur Quatsch.

Vielleicht hielt er seine Wahl für unwahrscheinlich (dann wäre er allerdings ein bisschen,äh,blauäugig), aber auch wenn ich nicht glaube zu gewinnen, nehme ich die Wahl (im unwahrscheinlichen Fall) doch an.

bearbeitet 11. Februar 2020 von mn1217

[mn1217]

vor 4 Minuten schrieb rince:

Ja, zwei von den extremistischen Parteien, die beide eine andere Republik als Ziel haben. Nein Danke. 

Ja,nun. So hat Thüringen halt gewählt. 

 

Eine andere Republik wollen ja viele, bist du nicht sogar ausgewandert?

[Mistah Kurtz]

vor 2 Stunden schrieb helmut:

ich kann mich des eindrucks nicht erwehren, thüringer-afd-forum.

 

Das könnte durchaus daran liegen, dass Du alles durch eine sehr spezifische Brille siehst. Wer die Welt durch dunkelbraune Gläser sieht, für den ist alles braun. Mein Tipp: Brille absetzen und sich mal umschauen. Und siehe da: die Welt ist bunt und dunkelbraun nur eine Farbe unter vielen. Und noch nicht einmal sonderlich präsent. Das meiste ist Grün und Blau, angefangen vom Himmel über Berlin und weiter bis zum Englischen Garten in München.

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb Aristippos:

Als Kemmerich seine Antrittsrede gehalten hat, war Ramelow bereits schmollend abgezogen. Es war klar, dass eine Debatte aus Prinzip nicht möglich sein würde.

Schmollend? Vermutlich war er enttäuscht, das ist menschlich ja nachvollziehbar. 

[Werner001]

2 minutes ago, mn1217 said:

Die Antwort ist weg. Nochmal...

Herr Kemnwrich.

Es wurde gefphlt hundertmal vorgeschlagen, er hötte die wahl nicht anzunehmen brauchen.  Nur,wenn er das virhatte,war eine Kandidatur Quatsch.

Vielleicht hielt er seine Wahl für unwahrscheinlich (dann wäre er allerdings ein bisschen,äh,blauäugig), aber auch wenn ich nicht glaube zu gewinnen, nehme ich die Wahl (im unwahrscheinlichen Fall) doch an.

so ist es. Ich halte den Forderung, er hätte die Wahl im Fall des Falles nicht annehmen dürfen, und meist noch einen Schritt weiter, deshalb gar nicht erst kandidieren dürfen, für Unsinn.

 

Werner

[mn1217]

vor 1 Minute schrieb Mistah Kurtz:

 

t. Das meiste ist Grün und Blau, angefangen vom Himmel ...

Grau. Blau wäre schön.

[rince]

vor 10 Minuten schrieb mn1217:

Ja,nun. So hat Thüringen halt gewählt. 

 

Eine andere Republik wollen ja viele, bist du nicht sogar ausgewandert?

 

Wegen des Jobs... Dass es die Schweiz geworden ist, war Zufall, ich hätte auch die Stelle in München angenommen. Das politische System war tatsächlich nicht ausschlaggebend  

[Frank]

vor 28 Minuten schrieb mn1217:

Es wurde gefühlt hundertmal vorgeschlagen, er hätte die Wahl nicht anzunehmen brauchen.  Nur,wenn er das vorhatte,war eine Kandidatur Quatsch.

Vielleicht hielt er seine Wahl für unwahrscheinlich (dann wäre er allerdings ein bisschen,äh,blauäugig), aber auch wenn ich nicht glaube zu gewinnen, nehme ich die Wahl (im unwahrscheinlichen Fall) doch an.

Wozu dann, nach jeder Wahl, die Frage ob die Wahl angenommen wird?

[Werner001]

5 minutes ago, Frank said:

Wozu dann, nach jeder Wahl, die Frage ob die Wahl angenommen wird?

Wozu musst du jedesmal wieder Amen sagen, wenn du die Kommunion empfängst?

 

Werner

[Aristippos]

vor 41 Minuten schrieb mn1217:

Schmollend? Vermutlich war er enttäuscht, das ist menschlich ja nachvollziehbar. 

Das mag sein. (Obwohl ein Politiker, der keine Mehrheit im Landtag hat, sich emotional zumindest einigermaßen auf die Situation, nicht gewählt zu werden, vorbereiten sollte.)

 

Allerdings sollte es Politiker von Kindergartenkindern unterscheiden, dass sie ihre Enttäuschungen verarbeiten und konstruktiv weitermachen können. Wie gesagt: Sollte!

[Werner001]

Jetzt schmeißt der Marx auch noch hin. Übertreiben die jetzt nicht vielleicht ein wenig?

Werner

[Spadafora]

vor 14 Stunden schrieb Frank:

Bin ich hier der einzige der das Verhalten der AfD für schädlich empfindet?

Ich mein, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da stellt diese Bande einen eigenen Kandidaten auf um dann geschlossen gegen ihn zustimmen. Da wird mit den Spielregeln einer Abstimmung Poker gespielt und diese demokratische Abstimmung ad Absurdum geführt.

ich habe weiter oben geschrieben daß ich der AfD ihre lauteren Motive nicht abnehme den wäre diese gegeben hätten sie den Kandidaten vor dem 3 Wahlgang zurück gezogen

[Mistah Kurtz]

CSU-Chef Söder will nun schnell den Kanzlerkandidaten der Union finden. Doch die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer bremst: „Wir wollen diesen Prozess steuern bis in den Herbst, in den Winter hinein.“ - Quelle: FAZ - Kramp-Karrenbauer gegen schnelle Entscheidung über Kanzlerkandidatur

 

Bis in den Winter hinein ... den nächsten Winter, versteht sich, nicht dieser. Scheinbar hat sich die CDU in der Koalition mit der SPD von deren Wille zum Untergang anstecken lassen.Die*** scheinen ja willentlich ihren Nachfolgern eine ausgebrannte Ruine hinterlassen zu wollen. Ich sehe es vor mir: Monate der Unklarheit, mal diesen, mal jenen Kandidaten aus dem Hut ziehen, ihn dann öffentlich wieder demontieren, eine einzige monatelang währende Kabale und Liebe ... ach nein, die Liebe vergessen wir gleich wieder ...  das prolongierte Chaos. Nun gut, vielleicht muss das sein. Vielleicht, dass Ödon von Horvath recht hat: was morsch ist, ist reif, dass es falle. Aber was kommt danach? Eine Anti-AfD-Einheitspartei unter rotrotgrüner Führung als antifaschistisches Bollwerk nach dem Muster "eh schon gehabt" mit staatlicher Zwangsbeglückung  und garantiertem wirtschaftliche Ruin des Landes? 

 

*** K-K, Merkel, Brok & Co., alle am Ende ihrer Laufbahn in der CDU

 

Vielleicht hat meine Frau auf mittlere Sicht ja wirklich recht mit ihrem Scherz von wegen Asyl in Österreich .... 

bearbeitet 11. Februar 2020 von Mistah Kurtz

[Spadafora]

vor 14 Stunden schrieb Frank:

Hätten die Republik diese Farce unwidersprochen hinnehmen sollen? Da werden demokratische Abstimmungen lächerlich gemacht, und das hätte man ernsthaft einfach so hinnehmen sollen? Ernsthaft?

Man hätte ohne Koalition  nicht wählen sollen den da konnte nur eine Verfassungskrise rauskommen den wie will jemans Minister ernennen oder Regieren ohne Mehrheit

[Spadafora]

Man fasst es nicht