Politik für Alle

[Werner001]

1 minute ago, Spadafora said:

Man hätte ohne Koalition  nicht wählen sollen den da konnte nur eine Verfassungskrise rauskommen den wie will jemans Minister ernennen oder Regieren ohne Mehrheit

Die Minister werden nicht einzeln bestätigt, die ernennt der Regierungschef nach Gutdünken.

 

Werner

[Shubashi]

vor einer Stunde schrieb Stormy:

Das ist einfach Unsinn.

 

Nein, das ist Polemik.

Es ist die ausmalende Folgerung aus der ziemlich unhinterfragten Mediendarstellung, dass die Jugendbewegung der Greta von Thunberg recht in der Klimafrage hätte, und da heißt es nun mal: "Ich will, dass ihr in Panik verfallt!"

Konkrete Klimapolitiken stellen nun mal andere auf, über die müsste man in meinen Augen detailliert diskutieren, um die beste Lösung zu finden.

Nur findet das nicht statt - es dominert die mediale Behauptung, die Jugend sei in Panik auf der Straße, und die Politiker "täten alle nichts".

[Frank]

vor 1 Minute schrieb Mistah Kurtz:

CSU-Chef Söder will nun schnell den Kanzlerkandidaten der Union finden. Doch die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer bremst: „Wir wollen diesen Prozess steuern bis in den Herbst, in den Winter hinein.“ - Quelle: FAZ - Kramp-Karrenbauer gegen schnelle Entscheidung über Kanzlerkandidatur

 

Bis in den Winter hinein ... den nächsten Winter, versteht sich. Scheinbar hat sich die CDU in der Koalition mit der SPD von deren Wille zum Untergang anstecken lassen.Die (K-K, Merkel, Brok & Co., alle am Ende ihrer Laufbahn in der CDU) scheinen ja willentlich ihren Nachfolgern eine ausgebrannte Ruine hinterlassen zu wollen. Ich sehe es vor mir: Monate der Unklarheit, mal diesen, mal jenen Kandidaten aus dem Hut ziehen, ihn dann öffentlich wieder demontieren, eine einzige monatelang währende Kabale, aber ohne Liebe, das prolongierte Chaos. Nun gut, vielleicht muss das sein. Vielleicht, das Ödon von Horvath recht hat: was morsch ist, ist reif, dass es falle. Aber was kommt danach? Eine Anti-AfD-Einheitspartei unter rotrotgrüner Führung als antifaschistisches Bollwerk nach dem Muster "eh schon gehabt" mit staatlicher Zwangsbeglückung  und garantiertem wirtschaftliche Ruin des Landes? 

 

Vielleicht hat meine Frau auf mittlere Sicht ja wirklich recht mit ihrem Scherz von wegen Asyl in Österreich .... 

Die CDU hat noch nie vor Dezember vor einer Bundestagswahl ihren Kazlerkandidaten gekürt. Dieses "mal diesen, mal jenen Kandidaten aus dem Hut ziehen" ist, verbunden mit der Gebetsmühle "Jetzt stellt sich die Frage noch gar nicht" Tradition in der Union.

[mn1217]

vor 9 Stunden schrieb Frank:

...

Soviel zum Thema diese Affäre, im allgemeinen und Neuwahlen, im besonderen, würden nur der AfD nutzen. 

Nicht ausschließlich. 

Der CDU und FDP nutzt es aber schon mal nicht. Und von denen bekommen sie Wähler.

Von der Linken profitieret  die AfD.

1. Ist so ein erklärter Erzfeind ja ganz praktisch 

2. Können sie si die anderen O arteien gut vorfführen,wie jetzt so veobachten ist. Die AfD weiss von dem Äqidistanzgebot der CDU und auch,dass das zu Problemen führt. Das nutzen sie munter aus.

3  Lenkt die Linke ja gut von der AfD ab. Die AfD kann sich ja des whataboutism sicher sein. Es kommt garantiert schnell ein " Die Linke aber auch". Oder sogar ein: " Die Linke ist noch schlimmer ".

bearbeitet 11. Februar 2020 von mn1217

[Mistah Kurtz]

Gerade eben schrieb Shubashi:

Nein, das ist Polemik.

 

 

Ich halte es nicht für Polemik, sondern eine relativ akkurate Beschreibung der Zustände in Deutschland, den deutschen Medien, der Politik und der Gesellschaft.

[Beutelschneider]

vor 12 Minuten schrieb Werner001:

Jetzt schmeißt der Marx auch noch hin. Übertreiben die jetzt nicht vielleicht ein wenig?

Werner

und auch Klinsmann. 

Aber das ist nun völlig OT

[Mistah Kurtz]

Gerade eben schrieb Frank:

Die CDU hat noch nie vor Dezember vor einer Bundestagswahl ihren Kazlerkandidaten gekürt. Dieses "mal diesen, mal jenen Kandidaten aus dem Hut ziehen" ist, verbunden mit der Gebetsmühle "Jetzt stellt sich die Frage noch gar nicht" Tradition in der Union.

 

Nur sind diese Zeiten nicht normale Zeiten für die CDU. Sie steckt in einer handfesten Krise, vor allem Führungskrise. Und wenn sie die nicht bald einer Lösung zuführt, gibt es am Ende nur zwei Gewinner, die beide an den entgegengesetzten extremen Rändern der deutschen Politik stehen: die Linke auf der einen, die AfD auf der anderen Seite. Das kann dem Land nicht gut tun.

[Spadafora]

vor 3 Minuten schrieb Werner001:

Die Minister werden nicht einzeln bestätigt, die ernennt der Regierungschef nach Gutdünken.

 

Werner

aber sie können nicht ohne Mehrheit arbeiten  bei uns ernennt auch der Bundespräsident den Kanzler aber ohne Mehrheit im Nationalrat wird das nix

[mn1217]

vor 15 Minuten schrieb Aristippos:

Das mag sein. (Obwohl ein Politiker, der keine Mehrheit im Landtag hat, sich emotional zumindest einigermaßen auf die Situation, nicht gewählt zu werden, vorbereiten sollte.)

 

Allerdings sollte es Politiker von Kindergartenkindern unterscheiden, dass sie ihre Enttäuschungen verarbeiten und konstruktiv weitermachen können. Wie gesagt: Sollte!

Wobei ich das Herrn Ramelow zutraue.

Der hält sich ja momentan ziemlich zurück und hat gesagt,dass er wieder zur Verfügung stünde.

Beleidigte Leberwurst klingt anders.

Er hat auch keine Blumen zerstört oder so.

Dass er an dem Abend enttäuscht war,gestehe ich ihm zu.

[Spadafora]

vor 14 Stunden schrieb Mistah Kurtz:

 

Die heißen nicht den, sondern die. Aber Österreich hat mehr zu bieten. 1.) die Frauen (bin mit einer Österreicherin verheiratet) 2.) die grandiose Berglandschaft 3.) das Kunsthistorische Museum in Wien 4.) die Wiener Staatsoper 5.) die Salzburger Festspiele 6.) die bayerische Nachbarschaft 7.) den österreichischen Grant (mag ich irgendwie) 8.) den österreichischen Humor (den finde ich wirklich lustig und artverwandt zum bayerischen) 9.) die Wiener Klassik 10.) das Wiener Schnitzel (wenn man nicht weiß, was man im Gasthaus bestellen soll: das Wiener ist im Zweifel immer eine gute Wahl)

vor allem das ruhige Tempo die Deutschen sind immer so hektisch

[Spadafora]

vor 14 Stunden schrieb Frank:

Die Formulierung "Rückgängig machen" war alles andere als glücklich. Diese Farce als "Demokratische Abstimmung" zu bezeichnen offenbart aber ebenfalls einiges zum Thema "Demokratieverständnis".

das war entweder  bodenlose Arroganz oder  ein Anfall von Senilität  sie hat den Staat mit der Partei verwechselt

[Werner001]

2 minutes ago, Spadafora said:

aber sie können nicht ohne Mehrheit arbeiten  bei uns ernennt auch der Bundespräsident den Kanzler aber ohne Mehrheit im Nationalrat wird das nix

Der Ramelow hat auch keine Mehrheit. Da kann man dann nur als Minderheitsregierung versuchen, von Fall zu Fall Mehrheiten zu finden.

Wenn man natürlich von vorneherein ausschließt, keinen auch noch so vernünftigen Vorschlag durchzuführen, nur weil vielleicht die AfD zustimmen könnte, wird das nichts.

 

Werner

[Shubashi]

vor 1 Minute schrieb Mistah Kurtz:

 

Ich halte es nicht für Polemik, sondern eine relativ akkurate Beschreibung der Zustände in Deutschland, den deutschen Medien, der Politik und der Gesellschaft.

 

Na ja, ich würde jetzt nicht allen Jugendlichen, auch nicht in der FfF-Bewegung wirklich unterstellen, in Panik zu sein.

Es ist aber eben eine dort propagierte Haltung, die gegenwärtig überhaupt nicht kritisch hinterfragt wird. Wie aus der sogen. "Panik" vernünftige Politik wird, wäre aber die wichtige Frage.

Genauso ist es mit der AfD - angeblich ist es die beste und moralistische Haltung, sich über diese Partei maßlos zu empören -  dass aus dieser Empörung heraus dann die allgemeine Zerdepperung der formalen Ausübung von Demokratie stattfindet (also die ganzen so rechtschaffen Empörten sich zu einer Horde "nützlicher ldioten" der demokratiefeindlichen Höcke-Truppe machen) - das will mir nicht in den Kopf.

[Frank]

vor 5 Stunden schrieb Shubashi:

vor 12 Stunden schrieb Frank:

Ob man wollte weiss ich nicht. Aber konnte man denn?

Diese Debatte hätte gleich im Anschluss an den dritten Wahlgang kommen müssen, idealerweise. Mindestens, jedoch noch am selben Tag. Nun hatten aber CDU, AFD und FDP, per gemeinsam beschlossenen Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung zu beendet. Ab da war die Debatte in den Medien und wurde über den Medien ausgetragen. Mit den Gesetzmäßigkeiten, welche Debatten, die über die Medien ausgetragen werden, unterliegen. Und angesichts dieses Angriffs auf die Demokratie, war die mediale Debatte noch rational.

 

 

 

Du sagst da gerade, dass die satzungs- und gesetzesmäße Anwendung unserer demokratisch-parlamentarischen Ordnung der eigentliche Skandal sei.

 

Und es wäre rational, dass medialer Druck von außen, diese (eigentlich freien und nur ihrem Gewissen verpflichteten) Abgeordneten zu beliebigen anderen Entscheidungen veranlassen soll.

 

Dann verstehe ich nicht mehr, was Du überhaupt in einem Parlament möchtest, denn Du lehnst die repräsentative Rechtsordung, die das Grundgesetz zur Ausübung der in freien Wahlen bestimmten Regierung festgelegt hat, ab.

 

Eine Ordnung, in der der populistische Aufschrei der Massen oder Medien, bzw. eine nicht gewählte Elite außerhalb des Parlaments dessen Entscheidungen jederzeit revidieren kann, wäre wirklich besser?

(Um zu prüfen, ob Du das willst, solltest Du immer das stattgehabte Szenario mit vertauschten Rollen durchspielen: der Landtag verweigert einer AfD-Minderheitsregierung das Mandat. Innerhalb von 24 Stunden soll man diese Entscheidung per medialem Druck bzw. durch eine nicht gewählte Gruppe außerhalb des Parlaments das alles rückgängig machen können. Willkommen im populistischen Willkürstaat.)

Nichts von alledem, was du mir da unterstellst, habe ich geschrieben! Dreh mir nicht das Wort im Mund um!

Du hast die Frage gestellt ob denn die handelnden Akteure das Problem ruhig, besonnen und parlamentarisch lösen wollten.

Um das zu tun, muss man es aus den Medien weitestgehend raus halten (was schon schwierig ist bei einer öffentlichen Sitzung). Um diese Affäre aus den Medien raus zu halten musst du es noch in der gleichen Sitzung, am Besten gleich im Anschluss der Wahl debattieren. Wartest du bis zum nächsten Tag isses in den Medien drin mit allen Konsequenzen die du kritisierst. Eine sofortige Behandlung des Themas scheiterte aber daran das die Sitzung, abgebrochen wurde.

Wahrscheinlich hast du sogar recht mit deiner Forderung das diese Farce und ihre Konsequnezen in einer öffentlichen, parlamentarischen Debatte, hätten erörtert werden müssen. Ja, sicher ist das so! Aber erkläre mir doch, anhand des Ablaufes der Ereignisse (Wahl des MP - Vereidigung - Antrittsrede - Ende der Sitzung per Geschäftsordnungsbechluss), wie das hätte rein praktisch funktionieren sollen.

bearbeitet 11. Februar 2020 von Frank

[Stormy]

vor 12 Minuten schrieb Shubashi:

 

Nein, das ist Polemik.

Es ist die ausmalende Folgerung aus der ziemlich unhinterfragten Mediendarstellung, dass die Jugendbewegung der Greta von Thunberg recht in der Klimafrage hätte, und da heißt es nun mal: "Ich will, dass ihr in Panik verfallt!" 

Konkrete Klimapolitiken stellen nun mal andere auf, über die müsste man in meinen Augen detailliert diskutieren, um die beste Lösung zu finden.

Nur findet das nicht statt - es dominert die mediale Behauptung, die Jugend sei in Panik auf der Straße, und die Politiker "täten alle nichts". 

Ja dann pfeif' doch auf "die Medien". Am größten machen diejenigen Greta, die sich ständig über sie aufregen und da gehörst Du auch dazu. Ich hab im anderen Thread mehrfach panik- und gretafreie Detaildiskussionen angeboten, die verlaufen aber alle im Sande und eine Woche später kann man dann hier wieder das lesen, was Du gerade geschrieben hast: Panik, Greta, Mediendominanz.

Für die AfD gilt genau das Gleiche, wer es nicht schafft mit oder über die AfD ohne die Begriffe "Nazi" und "Faschist" zu diskutieren, der braucht sich nicht über Geschrei aufregen.

[Spadafora]

vor 3 Stunden schrieb helmut:

ging das überhaupt? ja, ganz einfach:

 

wir zeihen unseren kandidaten zurück

 

oder

 

ich nehme diese wahl nicht an.

 

oder:

 

ich trete mit sofortiger wirkung zurück.

man hätte die Wahl nicht annehmen dürfen

[Spadafora]

vor 3 Stunden schrieb Flo77:

Jou. Und dann tritt irgendwann gar kein Kandidat mehr an. Vive la Dèmokratie!

wieso er hätte nicht abnehmen sollen  nächster Wahlgang 
CDU enthält sich  Ramelow ist gewählt  und bildet eine Minderheitsregierung 

[Werner001]

1 minute ago, Spadafora said:

wieso er hätte nicht abnehmen sollen  nächster Wahlgang 
CDU enthält sich  Ramelow ist gewählt  und bildet eine Minderheitsregierung 

... die nach deinen eigenen Worten handlungsunfähig ist, weil sie keine Mehrheit hat.

 

Werner

[Aristippos]

vor 31 Minuten schrieb Frank:

Ja, sicher ist das so! Aber erkläre mich doch anhand des Ablaufes der Ereignisse (Wahl des MP - Vereidigung - Antrittsrede - Ende der Sitzung per Geschäftsordnungsbechluss) wie das hätte rein praktisch funktionieren sollen.

Hast du die Antrittsrede gesehen?

 

Wenn solche Kommentare, wie als Zwischenrufe von den guten Demokraten kamen, hier im Forum gepostet würden, würde der Thread für 48 h geschlossen. Was dann auch im Landtag geschehen ist.

 

Klar hätte man das diskutieren können. Dann hätte Ramelow aber mehr tun müssen, als direkt nach der Wahl beleidigt abzuhauen und eine Pöblertruppe zur Störung der Abläufe zurückzulassen.

[Spadafora]

vor 54 Minuten schrieb Werner001:

Jetzt schmeißt der Marx auch noch hin. Übertreiben die jetzt nicht vielleicht ein wenig?

Werner

entweder er ist krank oder ein Posten in Rom winkt

[Aristippos]

vor 46 Minuten schrieb Spadafora:

aber sie können nicht ohne Mehrheit arbeiten

Natürlich können sie ohne Mehrheit arbeiten. Sie sind Minister und haben alle exekutiven Befugnisse, die mit diesem Amt einhergehen.

 

Die Regierung kann nur keine neuen Gesetzesvorlagen einbringen, mit dem Vorwissen, dass sie garantiert angenommen werden. Das ist aber eigentlich auch nicht der Job von Ministern.

[Shubashi]

vor 51 Minuten schrieb Frank:

Nichts von alledem, was du mir da unterstellst, habe ich geschrieben! Dreh mir nicht das Wort im Mund um!

Du hast die Frage gestellt ob denn die handelnden Akteure das Problem ruhig, besonnen und parlamentarisch lösen wollten.

Um das zu tun, muss man es aus den Medien weitestgehend raus halten (was schon schwierig ist bei einer öffentlichen Sitzung). Um diese Affäre aus den Medien raus zu halten musst du es noch in der gleichen Sitzung, am Besten gleich im Anschluss der Wahl debattieren. Wartest du bis zum nächsten Tag isses in den Medien drin mit allen Konsequenzen die du kritisierst. Eine sofortige Behandlung des Themas scheiterte aber daran das die Sitzung, abgebrochen wurde.

Wahrscheinlich hast du sogar recht mit deiner Forderung das diese Farce und ihre Konsequnezen in einer öffentlichen, parlamentarischen Debatte, hätten erörtert werden müssen. Ja, sicher ist das so! Aber erkläre mir doch, anhand des Ablaufes der Ereignisse (Wahl des MP - Vereidigung - Antrittsrede - Ende der Sitzung per Geschäftsordnungsbechluss), wie das hätte rein praktisch funktionieren sollen.

 

Entschuldige, dann habe ich Dich missverstanden.

Was die Medien allerdings angeht: hier müssen Politiker mehr Widerstandskraft zeigen.

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb Spadafora:

CDU enthält sich  Ramelow ist gewählt  und bildet eine Minderheitsregierung 

Das wollte die CDU ja nicht.

 

 

[mn1217]

vor 52 Minuten schrieb Spadafora:

entweder er ist krank oder ein Posten in Rom winkt

Ist hier OT,aber er tritt lediglich nicht nochmal an.

Und natürlich winkt da was in Rom.  Offenes Geheimnis. 

[mn1217]

vor einer Stunde schrieb Spadafora:

man hätte die Wahl nicht annehmen dürfen

Wer ist denn "man"?

Wer die Wahl nicht annehmen will, kandidiert  erst gar nicht.