Politik für Alle

[Shubashi]

vor 17 Minuten schrieb Thofrock:

Laschet war auch schon heimlicher Favorit, als das Triumvirat seine Tournee gefahren hat. Und aus dem Triumvirat geht keiner mehr. KK ist raus, Spahn war abgeschlagen Letzter und ist schwul, und Merz wird nur von denen unterstützt, die sich von ihm die Öffnung zur AfD erhoffen. Das kann er jetzt gar nicht mehr liefern. Zudem hat ihn sein Intrigenspiel und seine Blackrock-Vergangenheit diskreditiert. Da ist nur noch Laschet, der es mit Habeck aufnehmen kann.  

 

Das kann natürlich sein, obwohl nicht ganz sicher bin, ob man Spahn schon abschreiben sollte. Er gehört immerhin zu denen, die in ihrem Ressort irgendwas zu bewegen versuchen, das kann man jetzt nicht gerade von jedem Minister sagen.

 

Übrigens ist das für die CDU in meinen Augen wichtiger als diese "rechts-links"-Frage. Egal welchesThema, es reicht nicht mehr zu sagen, "wir schaffen das", sondern den Wählern glaubhaft machen, dass es wirklich umgesetzt wird und funktioniert. Daran mangelt es inzwischen an allen Ecken.

[Flo77]

vor 5 Minuten schrieb MartinO:

Warum?

(Ernsthafte Frage: Über seine Arbeit als Ministerpräsident von NRW weiß ich zu wenig.)

Er ist einer jener Spezialisten die der Energiewirtschaft mal so richtig dahin kriecht, wo die Sonne nicht hinscheint.

In seine Amtszeit fällt z.B. das Drama um den Hambacher Forst.

 

Wir sind nunmal das bevölkerungsreichste Bundesland und haben - leider - ein großes SPD-Wählerpotenzial. Was - es ist ein Trauerspiel - dazu geführt hat, daß bei uns die CDU links von Lenin agiert.

[Thofrock]

vor 2 Stunden schrieb Shubashi:

 

Das kann natürlich sein, obwohl nicht ganz sicher bin, ob man Spahn schon abschreiben sollte. Er gehört immerhin zu denen, die in ihrem Ressort irgendwas zu bewegen versuchen, das kann man jetzt nicht gerade von jedem Minister sagen.

 

Das finde ich sogar. Aber für die CDU der Mitte hat er sich immer viel zu konservativ gegeben. Und für die CDU rechts der Mitte darf man nun mal nicht schwul sein.

[Thofrock]

vor 2 Stunden schrieb Flo77:

Er ist einer jener Spezialisten die der Energiewirtschaft mal so richtig dahin kriecht, wo die Sonne nicht hinscheint.

I

RWE und Eon sitzen nun mal in NRW. Da würde sogar ein grüner Ministerpräsident mit kriechen.

[helmut]

vor 3 Stunden schrieb Flo77:

... leider - ein großes SPD-Wählerpotenzial. Was - es ist ein Trauerspiel - dazu geführt hat, daß bei uns die CDU links von Lenin agiert.

bisher nahm ich dich nicht ernst. sorry, du bist ein von mir bisher verkanntes politisches genie.

 

 

flo77 for chancellor

[Werner001]

11 hours ago, Thofrock said:

Da ist nur noch Laschet, der es mit Habeck aufnehmen kann.

Leider gibt es keinen Schenkelklopf-Smiley.

You made my day!

 

Werner

[Werner001]

12 hours ago, mn1217 said:

 

Merz könnte bestimmt gut mit der AfD.

 

Frau AKK war ja eigentlich konservativ genug,daran lag es glaube ich nicht.

AKK stand für ein strammes "weiter so, ich wüsste nicht, was man anders machen sollte".

Es gibt zweifellos eine ganze Reihe Merkel-Fans. ich kenne einige , aber keiner von denen würde je CDU wählen.

Und das ist das Problem der CDU. 

Der nützt es nämlich überhaupt nichts, wenn "ihre" Kanzlerin beim politischen Gegner beliebt ist.

Und wenn man sich nun mal ansieht, wer alles den Laschet toll findet, gilt genau das gleiche.

Wenn Thofi (zum Beispiel) Laschet gut findet, hilft das der CDU nicht weiter.

Potentielle CDU-Wähler müssen den Kandidaten gut finden, nicht Leute, die sowieso nie CDU wählen.

 

Werner

[rince]

vor 33 Minuten schrieb Werner001:

Wenn Thofi (zum Beispiel) Laschet gut findet, hilft das der CDU nicht weiter.

Im Gegenteil, dass sollte die grösste Warnung schlechthin sein...

[Werner001]

3 minutes ago, rince said:

Im Gegenteil, dass sollte die grösste Warnung schlechthin sein...

Nichts gegen Thofi persönlich.

Aber ein Kandidat muss nicht denen gefallen, die die Partei eh nicht wählen, sondern den potentiellen Wählern.

 

Werner

[rince]

vor 5 Minuten schrieb Werner001:

Nichts gegen Thofi persönlich.

Nein, so war es auch nicht gemeint. Aber als Partei muss ich einen Kandidaten haben, der innerhalb der Partei maximale Unterstützung hat, nicht bei der Konkurrenz...

 

Wenn eine Frau Kipping besorgt ist über einen Rechtsrutsch, dann ist das doch nichts, weswegen sich die Union Sorgen machen müsste.

bearbeitet 12. Februar 2020 von rince

[Shubashi]

Um mal wieder das Thema zu wechseln:

in den USA kann der Präsident neuerdings ganz offiziell zu Gunsten eines Vasallen in ein laufendes Gerichtsverfahren eingreifen, und der Generalstaatsanwalt meldet prompt Vollzug. Die verantwortlichen Staatsanwälte, noch nicht an solche autokratischen Verhältnisse gewöhnt, quittieren ihr Mandat bzw. gleich ihren Job.

https://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-to-reduce-sentencing-recommendation-for-trump-associate-roger-stone-official-says-after-president-calls-it-unfair/2020/02/11/ad81fd36-4cf0-11ea-bf44-f5043eb3918a_story.html

 

Dass Völker einmal gewonnene demokratische und rechtsstaatliche Verhältnisse selbst nach hunderten Jahren wieder aufgeben wollen, ist eine erstaunliche Entwicklung, die ich mir so hätte nicht vorstellen können. Dass Polen oder Ungarn diese Form der Herrschaft etablieren, hielt ich bisher für eine Folge vieler Jahrzehnte totalitärer Herrschaft, aber die USA?

 

bearbeitet 12. Februar 2020 von Shubashi

[Spadafora]

vor 14 Stunden schrieb Flo77:

Er ist einer jener Spezialisten die der Energiewirtschaft mal so richtig dahin kriecht, wo die Sonne nicht hinscheint.

In seine Amtszeit fällt z.B. das Drama um den Hambacher Forst.

 

Wir sind nunmal das bevölkerungsreichste Bundesland und haben - leider - ein großes SPD-Wählerpotenzial. Was - es ist ein Trauerspiel - dazu geführt hat, daß bei uns die CDU links von Lenin agiert.

Was bedeutet das praktisch ein Beispiel bitte

[mn1217]

vor 2 Stunden schrieb Werner001:

Nichts gegen Thofi persönlich.

Aber ein Kandidat muss nicht denen gefallen, die die Partei eh nicht wählen, sondern den potentiellen Wählern.

 

Werner

Wie wäre es,wenn die von der Partei vertretenen Inhalte gefielen?

Mir wäre eine Wahl ohne Kandidatenlieber.

Ernsthaft.

Ich finde diesen Personenkult nicht gut .

 

Bei  Kanzlern ist es aber ganz gut, wenn auch Wähler anderer Parteien als der, in der der Kanzler ist, sich von diesem vertreten fühlen.

(Waren das jetzt zu viele Kommata?) 

bearbeitet 12. Februar 2020 von mn1217

[mn1217]

vor 10 Minuten schrieb Spadafora:

Was bedeutet das praktisch ein Beispiel bitte

Vermutlich hat er etwas ansatzweise Soziales gemacht.

[Werner001]

Just now, mn1217 said:

Wie wöre es,wenn die von der Partei vertretenen Inhalte gefielen?

Mir wäre eine Wahl ohne Kandidatenlieber.

Erbsthaft.

Ich finde diesen Personenkult nicht gut .

 

Bei  Kanzlern ist es aber ganz gut, wenn auch Wähler anderer Parteien als der, in der der Kanzler ist, sich von diesem vertreten fühlen.

(Waren das jetzt zu viele Kommata?) 

Ja, das wäre wohl der Idealzustand. Gerade bei der CDU als Kanzlerwahlverein steht allerdings der Kanzler für bestimmte Inhalte. Insofern kann man sich vorher anhand des Kandidaten ausrechnen, für welche Inhalte die Partei in der kommenden Zeit stehen wird.

 

Werner

[mn1217]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

 

 

Dass Völker einmal gewonnene demokratische und rechtsstaatliche Verhältnisse selbst nach hunderten Jahren wieder aufgeben wollen, ist eine erstaunliche Entwicklung, die ich mir so hätte nicht vorstellen können. Dass Polen oder Ungarn diese Form der Herrschaft etablieren, hielt ich bisher für eine Folge vieler Jahrzehnte totalitärer Herrschaft, aber die USA?

 

Vielleicht wollen sie es mal ausprobieren. ..

[mn1217]

vor 56 Minuten schrieb Werner001:

Ja, das wäre wohl der Idealzustand. Gerade bei der CDU als Kanzlerwahlverein steht allerdings der Kanzler für bestimmte Inhalte. Insofern kann man sich vorher anhand des Kandidaten ausrechnen, für welche Inhalte die Partei in der kommenden Zeit stehen wird.

 

Werner

Ich denke,DAS ist das Provkem.

Eine Partei muss Inhalte verkörpern.  Wissen,was sie will. Einigermaßen einig sein.

Und die CDU sollte vom Selbstverständnis des "Kanzlerwahlvereines"wegkommen.

Das tut keiner Partei gut und wirkt auf den Wähler schnell arrogant.

 

 

bearbeitet 12. Februar 2020 von mn1217

[Shubashi]

vor 2 Minuten schrieb mn1217:

Wie wäre es,wenn die von der Partei vertretenen Inhalte gefielen?

Mir wäre eine Wahl ohne Kandidatenlieber.

Ernsthaft.

Ich finde diesen Personenkult nicht gut .

 

Bei  Kanzlern ist es aber ganz gut, wenn auch Wähler anderer Parteien als der, in der der Kanzler ist, sich von diesem vertreten fühlen.

(Waren das jetzt zu viele Kommata?) 

 

Ich denke, das ist ein Missverständnis unseres Regierungssystems. Hätten wir eine direkte Regierungsform wie in der Schweiz, eine überlegenswerte Idee. Dort ist die Regierung kollektivistisch parteiübergreifend aus einem nicht sehr starken Parlament gebildet, weil das Volk die Gesetze direkt beschließt. Bei uns bestimmt die Kanzlerin jedoch die Richtlinien der Politik und kann die Regierung nach ihrem Gutdünken zusammenstellen - also fände ich es sehr wichtig, vorher zu wissen, ob z.B. die AfD Herrn Höcke zum Bundeskanzler machen will oder Frau Weidel.

[Chrysologus]

vor 1 Stunde schrieb Shubashi:

Um mal wieder das Thema zu wechseln:

in den USA kann der Präsident neuerdings ganz offiziell zu Gunsten eines Vasallen in ein laufendes Gerichtsverfahren eingreifen, und der Generalstaatsanwalt meldet prompt Vollzug. Die verantwortlichen Staatsanwälte, noch nicht an solche autokratischen Verhältnisse gewöhnt, quittieren ihr Mandat bzw. gleich ihren Job.

https://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-to-reduce-sentencing-recommendation-for-trump-associate-roger-stone-official-says-after-president-calls-it-unfair/2020/02/11/ad81fd36-4cf0-11ea-bf44-f5043eb3918a_story.html

 

Dass Völker einmal gewonnene demokratische und rechtsstaatliche Verhältnisse selbst nach hunderten Jahren wieder aufgeben wollen, ist eine erstaunliche Entwicklung, die ich mir so hätte nicht vorstellen können. Dass Polen oder Ungarn diese Form der Herrschaft etablieren, hielt ich bisher für eine Folge vieler Jahrzehnte totalitärer Herrschaft, aber die USA?

 

Das konnte man schon im Impeachment-Verfahren bewundern: Trumps Anwälte äußerten die Rechtsauffassung, dass der Präsident - wenn er denn zum Schluß komme, seine Wiederwahl sei im Interesse des Landes - alles tun dürfe, um das zu erreichen. Der Weg zur amtlich angeordneten Korrektur des Wählerwillens ist von da ein kurzer, die Einführung des Führerprinzips der logische nächste Schritt.  Man kann das ähnlich in Polen und Ungarn beobachten, Gauland und Höcke tun sich da auch nichts.

[Shubashi]

vor 16 Minuten schrieb mn1217:

Vielleicht wollen sie es mal ausprobieren. ..

 

Da gibt es noch eine klitzekleine Nachricht mit tatsächlich katholischem Bezug aus den USA:

Der aktuelle Bundesgeneralstaatsanwalt, William Barr, seines Zeichens Katholik,, hat  öffentliche Gelder (die dem Kampf gegen Menschenhandel diesen sollen) aus zwei katholischen Wohlfahrtsorganisation abgezogen und sie stattdessen an "Huren für Jesus" und eine weitere von Trump-Unterstützern geführte Organisation gegeben.

Was eigentlich erstaunlich ist, da er sich zuvor in einem Interview im "Catholic lawyer" für die öffentliche Unterstützung katholischer Bildungsarbeit ausgesprochen hatte.

Nur darf man als Katholik in den USA eben nicht mit Demokraten zusammenarbeiten oder gar Migranten unterstützen.

https://www.washingtonpost.com/opinions/2020/02/11/why-bill-barrs-doj-replaced-catholic-charities-with-hookers-jesus/

 

[mn1217]

vor 50 Minuten schrieb Shubashi:

 

Ich denke, das ist ein Missverständnis unseres Regierungssystems. Hätten wir eine direkte Regierungsform wie in der Schweiz, eine überlegenswerte Idee. Dort ist die Regierung kollektivistisch parteiübergreifend aus einem nicht sehr starken Parlament gebildet, weil das Volk die Gesetze direkt beschließt. Bei uns bestimmt die Kanzlerin jedoch die Richtlinien der Politik und kann die Regierung nach ihrem Gutdünken zusammenstellen - also fände ich es sehr wichtig, vorher zu wissen, ob z.B. die AfD Herrn Höcke zum Bundeskanzler machen will oder Frau Weidel.

Warum? Die stehen beide für die Inhalte der AfD.

 

[Frank]

Unter der Überschrift "Linksextrem und rechtsextrem gleichsetzen? Warum die Hufeisentheorie Unsinn ist" schreibt Finn Rütten einen sehr lesenswerten Kommentar auf stern.de. [klick]

Er bezieht sich dabei zum einen auf die Kriminalitätsstatistik die ein vielfaches an rechten politisch motivierter Straftaten ausweisen als sie es auf der linken tut.

Aber auch in der Politischen Landschaft könne man sehen das die Gleichsetzung von links und rechts Quatsch sei: Die Linke habe mehrfach bewiesen das sie in Regierungsverantwortung demokratisch verantwortungsvolle Politik mit gestalten kann. Einen Beweis den die AfD bisher schuldig geblieben ist.

 

Nun gut, auf den ersten Blick schent der Verweis auf Regierungshandeln der Linke unfair. Mit unterschiedlichen Namen hatten die Linkspartei mehrfach die Gelegenheit sich zu beweisen, die AfD noch nie. Anderseits schafft es die AfD noch nicht mal Verfassungskonforme und politisch sinnvolle Anträge in den Bundestag einzubringen. Ich möchte lieber nicht wissen was die treiben wenn sie wirklich mal ans Ruder kämen.

[Mistah Kurtz]

vor 4 Minuten schrieb mn1217:

Warum? Die stehen beide für die Inhalte der AfD.

 

Weil politische und gesellschaftliche Inhalte nicht für sich alleine stehen, sondern von Personen vertreten und umgesetzt werden. Aus diesem Grund reicht es ja auch nicht für eine Partei einfach auf ihr Parteiprogramm zu verweisen, es braucht auch glaubwürdige politische Persönlichkeiten. Die AFD eines Höcke ist mit Sicherheit eine andere wie die AFD einer Frau Weidel. Nicht anders wie beispielsweise bei der Union. Eine Merz- oder Söder-Union ist bestimmt anders als eine Merkel-Union. Nicht notwendig besser (obwohl ich persönlich das glaube), aber auf jeden Fall anders. 

[Aristippos]

vor 13 Minuten schrieb Frank:

Anderseits schafft es die AfD noch nicht mal Verfassungskonforme und politisch sinnvolle Anträge in den Bundestag einzubringen.

Ob ein Antrag "politisch sinnvoll" ist, bemisst sich nach den eigenen politischen Präferenzen. Ich halte auch viele Anträge der hochgelobten Linken für politisch nicht sinnvoll. Das ist also ein Nullargument. Ob ein Antrag verfassungskonform ist, wird frühestens dann verbindlich festgestellt, wenn er Gesetz geworden ist. Da dies noch keinem AfD-Antrag beschieden war, wissen wir auch das nicht. Ich bezweifle allerdings, dass ausnahmslos alle Anträge der AfD verfassungswidrig waren.

 

Und was politisch sinnvoll und verfassungskonform betrifft: Da tut sich die Linke auch nicht unbedingt glänzend hervor. Zum Beispiel war es politisch wenig sinnvoll, in zwei Bundesländern (u.a. Thüringen) das Landtagswahlrecht so zu ändern, dass jetzt höchstwahrscheinlich kein Landtag verfassungskonform gewählt werden kann, siehe Paritätsgesetz. Selbst Ramelow scheint davon auszugehen, dass sein Gesetz keinen Bestand haben wird. Wie verfassungskonform und sinnvoll der Berliner Mietendeckel war, erfahren wir auch erst in ein paar Jahren.

[Werner001]

1 hour ago, Chrysologus said:

Das konnte man schon im Impeachment-Verfahren bewundern: Trumps Anwälte äußerten die Rechtsauffassung, dass der Präsident - wenn er denn zum Schluß komme, seine Wiederwahl sei im Interesse des Landes - alles tun dürfe, um das zu erreichen. Der Weg zur amtlich angeordneten Korrektur des Wählerwillens ist von da ein kurzer, die Einführung des Führerprinzips der logische nächste Schritt.  Man kann das ähnlich in Polen und Ungarn beobachten, Gauland und Höcke tun sich da auch nichts.

Nicht zu vergessen Ramelow. Scheint wohl ein allgemein gültiges Prinzip zu sein.

 

Werner