Politik für Alle

[Werner001]

Just now, Alfons said:

Was mich eher stört, sind so Ausdrücke wie "Volksfront".
Demokratie verächtlich machen ist leicht, Demokratie aufbauen ist schwer.

Tja, mich stören entsprechende Ausdrücke in die andere Richtung auch, und die machen die Demokratie ebenfalls verächtlich. Ich würde mir wünschen, beides nicht zu hören, aber viel Hoffnung darauf hab ich nicht

 

Werner

[Alfons]

vor 1 Minute schrieb Werner001:

Tja, mich stören entsprechende Ausdrücke in die andere Richtung auch, und die machen die Demokratie ebenfalls verächtlich. Ich würde mir wünschen, beides nicht zu hören, aber viel Hoffnung darauf hab ich nicht

 

Werner

 

Lass uns gemeinsam dran arbeiten.

 

[mn1217]

vor 56 Minuten schrieb Werner001:

In Hamburg hat die Volksfront eine Dreiviertelmehrheit. Beeindruckend!

 

Werner

Volksfront? 

Von Judäa oder die judäische?

[duesi]

vor 1 Minute schrieb mn1217:

Volksfront? 

Von Judäa oder die judäische?

Leben des Brian?

[mn1217]

Manchmal hilft nur der...

[Marcellinus]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

In Hamburg hat die Volksfront eine Dreiviertelmehrheit. Beeindruckend!

 

Traditionell versteht (oder verstand) man unter „Volksfront“ ein Bündnis von Kommunisten mit anderen linken Parteien, meistens Sozialdemokraten oder Sozialisten. Der Begriff stammt aus der marxistischen Theorie in den 30ern des letzten Jahrhunderts. 

 

In Hamburg gibt es weder die Absicht noch Notwendigkeit, Kommunisten mit an der Regierung zu beteiligen, und eine gemeinsame Front bilden sie dort auch nicht, wobei man ja auch noch Zweifel haben kann, wie links eigentlich die Grünen sind. Bei der SPD verkneife ich mir die Frage ganz. 

 

Insofern denke ich, der Begriff paßt doppelt nicht.

[Werner001]

11 minutes ago, Marcellinus said:

 

Traditionell versteht (oder verstand) man unter „Volksfront“ ein Bündnis von Kommunisten mit anderen linken Parteien, meistens Sozialdemokraten oder Sozialisten. Der Begriff stammt aus der marxistischen Theorie in den 30ern des letzten Jahrhunderts. 

 

In Hamburg gibt es weder die Absicht noch Notwendigkeit, Kommunisten mit an der Regierung zu beteiligen, und eine gemeinsame Front bilden sie dort auch nicht, wobei man ja auch noch Zweifel haben kann, wie links eigentlich die Grünen sind. Bei der SPD verkneife ich mir die Frage ganz. 

 

Insofern denke ich, der Begriff paßt doppelt nicht.

Danke, ich hatte Volksfront als vereinte Linke in Erinnerung. Dann nehm ich das hiermit zurück 

 

Werner

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

In Hamburg hat die Volksfront eine Dreiviertelmehrheit. Beeindruckend!

 

Werner

 

hä?

[Die Angelika]

vor einer Stunde schrieb Werner001:

Dass die Union nur noch 11% haben wird als einzige nichtlinke Kraft stört dich nicht? Ich finde sowas bedenklich.

 

Werner

 

Dass die Union  ur noch 11% erhalten hat, dürfte ihrer eigenen Dusseligkeit in den letzten gut zwei Wochen mit geschuldet sein

[Die Angelika]

vor 32 Minuten schrieb mn1217:

Da hast du aber etwas auf dich bezogen,was nicht auf dich gemünzt war. 

 

Das ändert nichts an deiner mMn unguten Diskussionstechnik in diesem von mir kritisierten Kommentar

bearbeitet 23. Februar 2020 von Die Angelika
klärende Ergänzung

[duesi]

 

vor 14 Minuten schrieb Alfons:

 

Lass uns gemeinsam dran arbeiten.

 

Dieses gemeinsame Arbeiten an einer Gesellschaft, die mehr Respekt und weniger Polemik an den Tag legt, da ist mir durch die eigene Parteimitarbeit etwas bewusst geworden. Wir stecken in Bayern mitten im Kommunalwahlkampf. Und obwohl es gelungen ist, sehr gute Gespräche mit vielen Menschen am Ort zu führen, gute Konzepte für Probleme aufzustellen, die in den letzten Jahren vernachlässigt worden sind, gemeinnützige Vereine am Ort in die Entscheidungsprozesse einzubinden, usw., hat ein negativer Pressebericht von einer wichtigen Ortszeitung, in der zum großen Teil Journalisten der Gegenseite tätig sind, ziemlich viel wieder zunichte gemacht.

 

Ich glaube wirklich, dass eine lösungsorientiertere Debattierweise, die weniger polemisch und eher respektvoll und sachlich ausgetragen wird, nur möglich ist, wenn die Zivilgesellschaft wieder stärker wird. Menschen, die sozial engagiert sind und in Vereine und soziale Strukturen eingebunden sind, die sind viel weniger anfällig für polemische Stimmungsmache und übereifrige Journalisten, weil sie einfach bessere Chancen haben, sich selbst eine objektive Meinung zu bilden, ohne von journalistischer Polemik abhängig zu sein.

[Frank]

vor 23 Minuten schrieb duesi:

vor einer Stunde schrieb Mistah Kurtz:

Bei der alten Tante SPD will ich das gerne glauben, bei den Grünen bin ich mir nicht so sicher. Da gibt es - verstärkt in den letzten Jahren -  gewisse diktatorische Züge in Form eines Nanny-Staates. Man kennt "das Gute" bzw. "das Richtige", und will alle jene zu diesem Guten und Richtigen bekehren, die das nicht so sehen. Und sei es mit ein wenig Zwang.

Auch wenn ich kein Grüner bin, aber ich empfinde gerade das bei den Grünen als positiv, dass sie gewisse moralische Werte in die Diskussion einbringen. Auch wenn es keine "christlichen Werte" sind, sondern Umweltwerte und Sozialwerte. Das ist mMn genau das Gegenteil von "Nanny-Staat". Ein Nanny-Staat verlangt von den Menschen keine Eigenverantwortung, sondern nimmt die Eigenverantwortung dem Menschen vollständig ab. Die Grünen haben teilweise mehr Ahnung von Wirtschaft als viele Leute in der SPD, wo immer noch Leute wie Kevin Kühnert sehr viel Einfluss haben. Dass wir uns in einer Gesellschaft nun mal auf gewisse Werte des Zusammenlebens einigen müssen, steht außer Frage und dass die Grünen da teilweise übers Ziel hinausschießen auch. Aber das hat nichts mit Diktatur zu tun. 

Hinzukommt noch etwas anderes. Dabei geh ich auf Mistahs Beispiele erst gar nicht ein. Die sind ausgelutscht.

Wenn eine gestaltende Politik als "Diktatur" gilt, dann können wir das ganze gleich ganz lassen. Dann brauchen wir keine Wahlen als Richtungsentscheidung. Eine Gestaltende Politik hat zwei Instrumente: Fördern und Begrenzen. Natürlich ist ersteres zu bevorzugen. Aber natürlich muss einen gestaltende Politik Leitplanken einschlagen dürfen. Der Wähler hat ja die Möglichkeit bei der nächsten Wahl sein Veto einzulegen

[Werner001]

Es wäre schon viel gewonnen, wenn Journalisten ihre Aufgabe wieder in der Information und nicht in der Erziehung sehen würden 

 

Werner

[Marcellinus]

 

vor 5 Minuten schrieb Frank:

Aber natürlich muss einen gestaltende Politik Leitplanken einschlagen dürfen. Der Wähler hat ja die Möglichkeit bei der nächsten Wahl sein Veto einzulegen

 

Was ist mit Entscheidungen, die, einmal umgesetzt, nicht mehr rückgängig zu machen sind? 

[MartinO]

vor 5 Minuten schrieb duesi:

 

Dieses gemeinsame Arbeiten an einer Gesellschaft, die mehr Respekt und weniger Polemik an den Tag legt, da ist mir durch die eigene Parteimitarbeit etwas bewusst geworden. Wir stecken in Bayern mitten im Kommunalwahlkampf. Und obwohl es gelungen ist, sehr gute Gespräche mit vielen Menschen am Ort zu führen, gute Konzepte für Probleme aufzustellen, die in den letzten Jahren vernachlässigt worden sind, gemeinnützige Vereine am Ort in die Entscheidungsprozesse einzubinden, usw., hat ein negativer Pressebericht von einer wichtigen Ortszeitung, in der zum großen Teil Journalisten der Gegenseite tätig sind, ziemlich viel wieder zunichte gemacht.

 

Ich glaube wirklich, dass eine lösungsorientiertere Debattierweise, die weniger polemisch und eher respektvoll und sachlich ausgetragen wird, nur möglich ist, wenn die Zivilgesellschaft wieder stärker wird. Menschen, die sozial engagiert sind und in Vereine und soziale Strukturen eingebunden sind, die sind viel weniger anfällig für polemische Stimmungsmache und übereifrige Journalisten, weil sie einfach bessere Chancen haben, sich selbst eine objektive Meinung zu bilden, ohne von journalistischer Polemik abhängig zu sein.

Gerade der Kommunalwahlkampf hängt sehr viel von Personen und wenig von der Bundespolitik ab. Würde hier in Nürnberg Ulrich Maly (SPD) wieder kandidieren, so würde sich die Frage, wer gewinnt, erübrigen (Er bekäme zwar nicht meine Stimme, aber mehr als genug andere). Da er aber nicht mehr antritt, gibt es einen Dreikampf, in dem zudem die Lager aufweichen - es gibt genügend CSU-Anhänger, die Torsten Brehm (SPD) gut finden und umgekehrt gibt sich Marcus König (CSU) sehr grün. Auch Verena Osgyan (Grüne) kann gewinnen.
In der Westvorstadt (Fürth) ist dagegen eigentlich nur die Frage, ob Thomas Jung (SPD) bei seiner Wiederwahl ein Ergebnis mit 7 oder 8 am Anfang bekommt. Eine Stichwahl ist so wahrscheinlich wie ein Aufwärtsfließen der Regnitz, eine Abwahl so wahrscheinlich wie das Verschlucktwerden der ganzen Stadt.

[MartinO]

vor 1 Minute schrieb Marcellinus:

 

 

Was ist mit Entscheidungen, die, einmal umgesetzt, nicht mehr rückgängig zu machen sind? 

Da gibt es nicht allzu viele.

[duesi]

vor 6 Minuten schrieb Werner001:

Es wäre schon viel gewonnen, wenn Journalisten ihre Aufgabe wieder in der Information und nicht in der Erziehung sehen würden 

 

Werner

Ich halte die Umerziehung von Journalisten für eine weit schwierigere Aufgabe als den Aufbau einer Zivilgesellschaft. Für einen objektiven Journalismus braucht es vertrauenswürdige Leute. Seinerzeit war Rudolf Augstein wirklich ein moralischer Maßstab für journalistische Qualitätsarbeit, ein Ruf, den er sich selbst hart erarbeitet hat. (ich mag ihn zwar persönlich nicht, weil er einen reißerischen Artikel über die Historizität Jesu verfasst hat, aber das tut dem ganzen keinen Abbruch). Nach seinem Tod ist der Spiegel tief in seinem Niveau gesunken. Doch wie will man Journalisten dazu motivieren, solche Ansprüche an sich selbst zu stellen? Populismus (auch wenn er bei den Parteien der Mitte nicht so genannt wird und leider ausschließlich auf die AfD gemünzt wird) ist längst salonfähig geworden. Ich denke persönlich, dass nur eine starke Zivilgesellschaft in der Lage ist, solche Persönlichkeiten wie Rudolf Augstein überhaupt hervorzubringen.

[Mistah Kurtz]

vor 46 Minuten schrieb duesi:

Auch wenn ich kein Grüner bin, aber ich empfinde gerade das bei den Grünen als positiv, dass sie gewisse moralische Werte in die Diskussion einbringen. Auch wenn es keine "christlichen Werte" sind, sondern Umweltwerte und Sozialwerte. Das ist mMn genau das Gegenteil von "Nanny-Staat". Ein Nanny-Staat verlangt von den Menschen keine Eigenverantwortung, sondern nimmt die Eigenverantwortung dem Menschen vollständig ab. Die Grünen haben teilweise mehr Ahnung von Wirtschaft als viele Leute in der SPD, wo immer noch Leute wie Kevin Kühnert sehr viel Einfluss haben. Dass wir uns in einer Gesellschaft nun mal auf gewisse Werte des Zusammenlebens einigen müssen, steht außer Frage und dass die Grünen da teilweise übers Ziel hinausschießen auch. Aber das hat nichts mit Diktatur zu tun.

 

So lange den Menschen die Wahlmöglichkeit nicht genommen wird, habe ich nichts gegen das Einbringen moralischer Werte in die Diskussion. Wenn es aber in die Richtung geht, dass den Menschen die Möglichkeit genommen wird diese Werte auch zu verwerfen, anders zu leben, als diese Werte vorgeben, dann ist Nanny-Staat durchaus passend, ja, sogar noch gelinde gesagt. In Österreich, wo es ja schon eine Koalitionsregierung zwischen Konservativen und Grünen gibt, scheint man den Weg zu gehen bestimmte Formen zu Leben - etwa im Verkehrsbereich - einfach attraktiver zu machen (zB. durch verstärkte finanzielle Förderung des ÖV), ohne das andere zu verbieten. Das ist angemessen. Ob man in Deutschland auch so viel Vernunft aufbringt wie in Österreich, bleibt abzuwarten. 

[Marcellinus]

vor 12 Minuten schrieb MartinO:

Da gibt es nicht allzu viele.

 

Da fallen mir selbst aus der Regierungzeit Merkel spontan der Ausstieg aus der Atomkraft und die Abschaffung der Wehrpflicht ein, besonders bedeutsam, weil wohl keiner der damaligen CDU-Wähler bei seiner Stimmabgabe mit diesen Entscheidungen gerechnet hatte. So etwas stärkt nicht gerade das Vertrauen in die Demokratie.

[Frank]

vor 10 Minuten schrieb Marcellinus:

Da fallen mir selbst aus der Regierungzeit Merkel spontan der Ausstieg aus der Atomkraft und die Abschaffung der Wehrpflicht ein, besonders bedeutsam, weil wohl keiner der damaligen CDU-Wähler bei seiner Stimmabgabe mit diesen Entscheidungen gerechnet hatte. So etwas stärkt nicht gerade das Vertrauen in die Demokratie.

Erstens wurde die nicht abgeschafft sondern deren Vollzug ausgesetzt. Allerdings muss ich zugestehen: In der Praxis kommt das aufs gleiche raus.

Zweitens: Ich bin jetzt zu faul zu verifizieren aber wenn ich die Diskussion richtig in Erinnerung habe war die Wehrpflicht bereits faktisch ausgesetzt weil die Zahl der tatsächlich Eingezogenen immer weiter sank.

Und drittens seh ich nichts grundsätzliches das gegen den Wiedervollzug der Wehrpflicht spricht. Das gleiche gilt auch für einen Wiedereinstieg in die Kernenergie. Auch der ist an sich möglich.

bearbeitet 23. Februar 2020 von Frank

[duesi]

vor 22 Minuten schrieb MartinO:

Gerade der Kommunalwahlkampf hängt sehr viel von Personen und wenig von der Bundespolitik ab. Würde hier in Nürnberg Ulrich Maly (SPD) wieder kandidieren, so würde sich die Frage, wer gewinnt, erübrigen (Er bekäme zwar nicht meine Stimme, aber mehr als genug andere). Da er aber nicht mehr antritt, gibt es einen Dreikampf, in dem zudem die Lager aufweichen - es gibt genügend CSU-Anhänger, die Torsten Brehm (SPD) gut finden und umgekehrt gibt sich Marcus König (CSU) sehr grün. Auch Verena Osgyan (Grüne) kann gewinnen.
In der Westvorstadt (Fürth) ist dagegen eigentlich nur die Frage, ob Thomas Jung (SPD) bei seiner Wiederwahl ein Ergebnis mit 7 oder 8 am Anfang bekommt. Eine Stichwahl ist so wahrscheinlich wie ein Aufwärtsfließen der Regnitz, eine Abwahl so wahrscheinlich wie das Verschlucktwerden der ganzen Stadt.

In Unterhaching (Vorort von München) ist Wolfgang Panzer (SPD) amtierender Bürgermeister. Ich unterstütze die Kandidatin der CSU Renate Fichtinger. Sie ist zwar eine engagierte Frau (Kommunionhelferin in der katholischen Kirche und auch anderweitig aktiv), aber sie ist leider als Person noch nicht so sehr bekannt am Ort. Dann gibt es noch Kandidaten von Grünen, FDP und freien Wählern, die aber keine realistische Chance auf das Bürgermeisteramt haben. Bundespolitik ist im Kommunalwahlkampf sicherlich unbedeutend. Aber der amtierende Bürgermeister hat in den letzten Jahren einige Probleme versäumt. Er hat die Vereinsarbeit heruntergefahren und viele wichtige Projekte gestrichen, um den Ausbau der Geothermie zu fördern. Außerdem hat er den Ausbau der Infrastruktur vernachlässigt. Nun sind aber die Steuergelder durch viele private Unternehmer am Ort in kurzer Zeit auf das Vierfache gestiegen, ohne dass dieses Geld sinnvoll investiert worden ist. Das sind alles Gründe, weswegen die CSU inhaltlich punkten kann. Nach meiner Beobachtung kann ich nicht vollständig zustimmen, dass das allein eine Personalfrage sei. Mal ganz davon abgesehen, dass ich Renate Fichtinger in meinen persönlichen Treffen wirklich als eine fähige Frau kennen gelernt habe, der ich weit mehr zutraue als dem amtierenden Bürgermeister. Aber nun genug von kommunalen Problemen in Unterhaching. Ich habe es nur erwähnt, weil du auch etwas von Nürnberg erwähnt hast.

[Shubashi]

vor 41 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Dass die Union  ur noch 11% erhalten hat, dürfte ihrer eigenen Dusseligkeit in den letzten gut zwei Wochen mit geschuldet sein

 

Wohl auch der Dusseligkeit der Bundespartei(en). Hamburg ist ein gutes Beispiel dafür, wie es aussieht, wenn aus Berlin keiner mehr Rückenwind bekommt.

Die SPD hat sich jede "Unterstützung" der Parteiführung verbeten, und die Bundes-CDU bekommt ein vergleichbares Problem: nur eine Minderheit hat noch eine Idee, für wen oder was die Partei überhaupt noch steht.

Und die Landes-CDU steht vor allem für etwas, dass die Hamburger nicht wollen.

Sehr erfreulich das AfD-Ergebnis, Thüringen und Hanau haben vielen klargemacht, dass nichts konstruktives aus deren Reihen kommt - im Gegenteil.

[Marcellinus]

 

vor 2 Minuten schrieb Shubashi:

Sehr erfreulich das AfD-Ergebnis, Thüringen und Hanau haben vielen klargemacht, dass nichts konstruktives aus deren Reihen kommt - im Gegenteil.

 

Aktuelle Hochrechnung bei 4,9%. Der Tag ist noch nicht rum!

[Die Angelika]

vor 1 Minute schrieb Shubashi:

 

Wohl auch der Dusseligkeit der Bundespartei(en). Hamburg ist ein gutes Beispiel dafür, wie es aussieht, wenn aus Berlin keiner mehr Rückenwind bekommt. 

 

ja, das habe ich nicht deutlich genug geschrieben. So meinte ich das auch. Daniel Günther hat das auch umgehend thematisiert.

[Alfons]

vor 31 Minuten schrieb duesi:

Seinerzeit war Rudolf Augstein wirklich ein moralischer Maßstab für journalistische Qualitätsarbeit, ein Ruf, den er sich selbst hart erarbeitet hat. (ich mag ihn zwar persönlich nicht, weil er einen reißerischen Artikel über die Historizität Jesu verfasst hat, aber das tut dem ganzen keinen Abbruch).

 

Reißerischer Artikel? Augstein hat ein Buch über Jesus geschrieben, "Jesus Menschensohn", das ist nun fast 50 Jahre her. Es ist flott und für theologische Laien streckenweise lehrreich zu lesen, entspricht aber nicht dem aktuellen Forschungsstand bzw. der aktuellen theologischen Diskussion. Es hat auch, meine ich, dem schon damals nicht entsprochen. Ich weiß, dass Rudolf Augstein seinerzeit in evangelikalen Kreisen als ein leibhaftiger Gottseibeiuns angesehen wurde - ein Ruhm, der allerdings eher auf religiöser Verblendung jener Kreise beruhte. Das Buch ist erfreulich sachorientiert und weitgehend unpolemisch formuliert.

 

vor 31 Minuten schrieb duesi:

Nach seinem Tod ist der Spiegel tief in seinem Niveau gesunken.

 

Nicht dass ich wüsste. Aber das ist nun auch schon 18 Jahre her.
 

bearbeitet 23. Februar 2020 von Alfons