Politik für Alle

[Flo77]

Gerade eben schrieb Die Angelika:

 

Kann eigentlich nicht sein, die wurde da mit Vornamen angesprochen...

Ja und?🤔

[helmut]

vor 2 Stunden schrieb Lothar1962:

 

Nun ja - es hat ja "damals" schon geklappt, die Armenier insgesamt auf die Hälfte zu reduzieren und die armenischen Bewohner der Türkei von 2 Mio auf ca. 25.000 zu senken, mit wohlwollendem Wegschauen bzw. direktem Unterstützen seitens der Briten. Warum sollte so etwas heute - mit Unterstützung des Westens - nicht wieder möglich sein? 

 

 

war das nicht das deutsche kaiserreich?

[Thofrock]

vor 4 Stunden schrieb Flo77:

Das ist nun wirklich Deine wohlwollende Interpretation. Ich traue Thofrock nämlich durchaus zu dieser Meinung zu sein und habe deshalb nicht nur rhetorisch sondern in vollem Ernst nachgefragt, ob ich Ihn richtig verstanden habe.

Das was du eine wohlwollende Interpretation nennst, ist der schlichte Hinweis darauf, dass jeder zum Flüchtling werden kann. Auch Deutsche mussten in der Vergangenheit öfter mal flüchten. Was ist daran eigentlich so schwer zu verstehen?

 

Ich habe keinerlei Existenzberechtigungen angezweifelt, schon gar nicht meine eigene , sondern, ganz im Gegenteil, für die Existenzberechtigung aller Menschen geworben. Und du bist schließlich derjenige, der die europäischen Außengrenzen mit militärischer Gewalt verteidigen möchte. Und da frage ich jetzt mal in vollem Ernst nach. Möchtest du wirklich auf die Menschen an der griechischen Grenze schießen, bzw schießen lassen?

 

 

 

 

[Mistah Kurtz]

vor 28 Minuten schrieb helmut:

war das nicht das deutsche kaiserreich?

Ja. Die Türkei war damals Teil der Mittelmächte und stand mit England im Krieg.

[rince]

vor 2 Stunden schrieb Flo77:

Die Linke-Basis schließt Erschießungen von Reichen und die gewaltsame Revolution zumindest nicht ganz aus:

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article206296277/Linke-Konferenz-Erschiessungen-von-Reichen-Skandal-in-Kassel.html

 

Interpretiere ich zumindest so.

Aber die Linken sind ja soooo nett und harmlos...

[Die Angelika]

vor 19 Minuten schrieb rince:

Aber die Linken sind ja soooo nett und harmlos...

 

Wer sagt das hier in dieser "Tonlage"?

[Flo77]

vor einer Stunde schrieb Thofrock:

Und du bist schließlich derjenige, der die europäischen Außengrenzen mit militärischer Gewalt verteidigen möchte. Und da frage ich jetzt mal in vollem Ernst nach. Möchtest du wirklich auf die Menschen an der griechischen Grenze schießen, bzw schießen lassen?

Das Damoklesschwert "Schießbefehl" schwebt über jeder Grenze. Von "möchten" oder gar "wollen" kann jedenfalls keine Rede sein. Ich sehe bei weiter steigendem Druck auf Griechenland nur keine Alternative mehr.

Zumindest keine umsetzbare.

 

Das einzige Alternativkonzept, das ich für vielleicht funktional halte, würde derart viele Gesetzesänderungen auf nationaler und EU-Ebene erfordern (und Grundprinzipien unserer Kultur auf eine harte Probe stellen).

 

Wenn Du einen Vorschlag hast, der Syrien befriedet, die dortigen Minderheiten schützt und die Masseneinwanderung in die EU verhindert: immer her damit

 

Geld spielt keine Rolle.

bearbeitet 3. März 2020 von Flo77

[Die Angelika]

vor 1 Stunde schrieb Flo77:

Ja und?🤔

 

nix "Ja und?". Die Linken scheinen tatsächlich so *der Selbstzensur zum Opfer gefallen* zu sein, dass sie nicht kapieren, dass das reichlich daneben ist

[Flo77]

vor 8 Minuten schrieb Die Angelika:

 

nix "Ja und?". Die Linken scheinen tatsächlich so *der Selbstzensur zum Opfer gefallen* zu sein, dass sie nicht kapieren, dass das reichlich daneben ist

Nein, ich meinte warum die Verwendung des Vornamens ausschließt, daß die Linkenin keine AfD-Maulwurfin sei.

[Die Angelika]

vor 3 Minuten schrieb Flo77:

Das Damoklesschwert "Schießbefehl" schwebt über jeder Grenze.

 

Selbstverständlich schwebt dieses Damoklesschwert über jeder Grenze. Denn schließlich kann tatsächlich jederzeit an jeder Grenze ein feindliches Heer mit Panzern, Waffen etc.pp. das Land jenseits seiner Grenze einzunehmen versuchen. Und was willst du uns jetzt mitteilen? Dass Menschen ohne solche Waffen, die über die Grenze wollen, sei es aus Verfolgungsgründen oder auch nur aus wirtschaftlichen Gründen, gleichzusetzen sind mit einem  Heer, das unser Land feindlich übernehmen wollen?

 

Zitat

Von "möchten" oder gar "wollen" kann jedenfalls keine Rede sein. Ich sehe bei weiter steigendem Druck auf Griechenland nur keine Alternative mehr.

Zumindest keine umsetzbare.

 

Das ist dann ja wenigstens eine ehrliche Antwort. Du meinst also, dass Griechenland im Falle des Falles auf diese Menschen schießen müsse, auch wenn es sich nicht um ein feindliches Heer handelt. Habe ich das richtig verstanden?

 

Jetzt brauchen wir dann nur noch darüber zu diskutieren, warum du keine umsetzbare Alternative dazu siehst. Woran könnte es liegen, dass dir keine Alternative umsetzbar erscheint?

Zitat

Das einzige Alternativkonzept, das ich für vielleicht funktional halte, würde derart viele Gesetzesänderungen auf nationaler und EU-Ebene erfordern (und Grundprinzipien unserer Kultur auf eine harte Probe stellen).

 

der viele Gesetzesänderungen......, dass....?

Welche Grundprinzipien unserer Kultur würde es auf eine harte Probe stellen?

Werden nicht schon jetzt (und zwar nicht erst seit Donnerstagabend) eventuell Grundprinzipien unserer Kultur auf eine harte Probe gestellt?

 

Zitat

Wenn Du einen Vorschlag hast, der Syrien befriedet, die dortigen Minderheiten schützt und die Masseneinwanderung in die EU verhindert: immer her damit

 

Geld spielt keine Rolle.

 

und jetzt wirst du leider wieder polemisch....

[Die Angelika]

vor 1 Minute schrieb Flo77:

Nein, ich meinte warum die Verwendung des Vornamens ausschließt, daß die Linkenin keine AfD-Maulwurfin sei.

 

Ausgeschlossen ist es dennoch nicht, es macht es für mich nur unwahrscheinlicher (hatte ich etwas anderes geschrieben?). Für unwahrscheinlicher halte ich es, weil das Ansprechen mt Vornamen (auch das Duzen) für mich ein Indiz dafür ist, dass das sie bekannt ist. Aber ich habe nur diese Szene gesehen, es könnte natürlich auch sein, dass sie sich vorgestellt hat.

 

Außerdem habe ich grundsätzlich was gegen solche Verschwörungsgedanken.....

[Frank]

vor 5 Minuten schrieb Die Angelika:

vor 9 Minuten schrieb Flo77:

Nein, ich meinte warum die Verwendung des Vornamens ausschließt, daß die Linkenin keine AfD-Maulwurfin sei.

 

Ausgeschlossen ist es dennoch nicht, es macht es für mich nur unwahrscheinlicher (hatte ich etwas anderes geschrieben?). Für unwahrscheinlicher halte ich es, weil das Ansprechen mt Vornamen (auch das Duzen) für mich ein Indiz dafür ist, dass das sie bekannt ist. Aber ich habe nur diese Szene gesehen, es könnte natürlich auch sein, dass sie sich vorgestellt hat. 

 

Außerdem habe ich grundsätzlich was gegen solche Verschwörungsgedanken.....

Wies in der Linkspartei ist weiss ich nicht, aber bei Grüns gehört das duzen und das Ansprechen mit Vornamen zum guten Ton. 2018, auf der Wahlparty in München, fühlte es sich nicht einmal komisch an den mir an Sich unbekannten Cem Özdemir mit "Cem" anzusprechen. Wenn die Linkspartei in ihrer innerparteilichen Kultur ähnlich gestrickt ist - was ich für denkbar halte aber nicht wirklich weiss - muss das nichts heissen.

Viel wahrscheinlicher als einen AfD-Maulwurf (ich halte das dann doch für eine zu weit hergeholte VT) halte ich aber das die Dame ein Basis-Mitglied mit absonderlichen Eigenpositionen ist.

[Aristippos]

vor 16 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Selbstverständlich schwebt dieses Damoklesschwert über jeder Grenze. Denn schließlich kann tatsächlich jederzeit an jeder Grenze ein feindliches Heer mit Panzern, Waffen etc.pp. das Land jenseits seiner Grenze einzunehmen versuchen. Und was willst du uns jetzt mitteilen? Dass Menschen ohne solche Waffen, die über die Grenze wollen, sei es aus Verfolgungsgründen oder auch nur aus wirtschaftlichen Gründen, gleichzusetzen sind mit einem  Heer, das unser Land feindlich übernehmen wollen?

Das Handvoll bewaffneter Grenzbeamter an einer normalen Grenze steht dort offensichtlich nicht, um feindliche Heere mit Panzern abzuwehren. Sondern illegale Grenzübertritte. Und dazu ist der Schusswaffengebrauch natürlich das letzte Mittel, aber eben ein Mittel. 

 

Ein Staat, von dem man vorher schon weiß, dass er keine Gewalt anwenden wird, um sein Recht durchzusetzen, ist kein Staat mehr. Und ein Rechtsstaat schon gar nicht.

[Flo77]

Das war keine Polemik sondern eine ernstgemeinte Frage.

 

Ich pers. würde alle illegalen Migranten an der Grenze einsammeln, datenbanktechnisch erfassen (Fingerabdrücke, DNA-Profil), eventuelle Asylverfahren innerhalb von 3 Wochen abgewickelt, an die Erfassungszentren angeschlossene Flughäfen und bei Ablehnung binnen 5 Werktagen Rückflug ins Herkunftsland oder - soweit das Herkunftsland trotz DNA-Verweis, Handy-Profil, Social-Media-Prüfung, etc. nicht ermittelt werden kann - zum letzten bekannten Aufenthaltsort vor Betreten der EU. Von mir aus auch mit Taschengeld. Und für Wiederholungstäter sofortige Ausweisung (ohne Taschengeld).

 

Parallel Aufbau einer pan-europäischen, einsatzfähigen, schlagkräftigen Armee und dann kümmern wir uns um die Hegemonialbestrebungen eines Putin, Erdogan, etc.

 

Mittlerweile werde ich den Eindruck nicht mehr los, daß wir die lange Phase des Friedens nach WK2 in gewisser Weise dem Kalten Krieg verdanken, der eine Art Balance der Mächte stabil hielt.

bearbeitet 3. März 2020 von Flo77

[Die Angelika]

vor 14 Minuten schrieb Frank:

Viel wahrscheinlicher als einen AfD-Maulwurf (ich halte das dann doch für eine zu weit hergeholte VT) halte ich aber das die Dame ein Basis-Mitglied mit absonderlichen Eigenpositionen ist.

 

das halte ich auch für wahrscheinlicher 🙂

[Die Angelika]

vor 21 Minuten schrieb Aristippos:

Das Handvoll bewaffneter Grenzbeamter an einer normalen Grenze steht dort offensichtlich nicht, um feindliche Heere mit Panzern abzuwehren. Sondern illegale Grenzübertritte. Und dazu ist der Schusswaffengebrauch natürlich das letzte Mittel, aber eben ein Mittel. 

 

Ein Staat, von dem man vorher schon weiß, dass er keine Gewalt anwenden wird, um sein Recht durchzusetzen, ist kein Staat mehr. Und ein Rechtsstaat schon gar nicht.

 

Ich denke, dass wir uns im Grundsatz einig sind, vermutlich aber nicht darüber, wann im konkreten Fall bei einem illegalen Grenzübertritt Schusswaffengebrauch als "das letzte Mittel" zu bezeichnen ist.

Nun steht im Gesetz lapidar:

Zitat

§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

 

§ 11 wird in 2 Vorschriften zitiert

 

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

Quelle

 

Irgendwie scheint mir in diesem Paragrafen nicht an die Situation gedacht worden zu sein, die wir gerade haben. Denn die Personen, die sich der wiederholten Weisung zu halten, entziehen, entziehen sich ihr nicht durch Flucht, sondern ganz im Gegenteil wollen sie registriert werden. Dazu nutzen sie allerdings zugegebenermaßen unlautere Methoden. Ob diese unlauteren Methoden rechtfertigen, auf sie zu schießen, halte ich für fragwürdig. Da anzunehmen ist, dass die Personen sehr wohl verstehen, was von ihnen gewünscht wird, bestünde womöglich sogar die Möglichkeit, auf einen Warnschuss zu verzichten.

Ich empfinde es für die im Grenzschutz tätigen Menschen als fatal, sie letztlich rechtlich im Regen stehen zu lassen. Oder gibt es ein Gesetz, in dem die jetzige Situation klar geregelt wird?

[Marcellinus]

Über diesen Fall kann ich nichts sagen, aber daß es auf der Linken schon immer einen fließenden Übergang zur Billigung von Gewalt gab, müßte nun wirklich keine neue Erkenntnis sein. Dafür braucht es nicht nur die Erinnerung an den Mescalero-Artikel angesichts der Mordtaten der RAF. Und auch in der heutigen Antifa gibt es zahlreiche Gewaltbereite, die sich bester Beziehungen zum linken Spektrum erfreuen, von Verbalradikalem wie der Kommunistischen Plattform mal ganz abgesehen. 

[Flo77]

vor 3 Minuten schrieb Die Angelika:

Oder gibt es ein Gesetz, in dem die jetzige Situation klar geregelt wird?

Vermutlich nicht. Aber die Zahl der rechtlichen Grundlagen, die geschaffen oder durchgesetzt werden müssen um der heutigen Situation Herr zu werden, ist ohnehin Legion.

[tribald]

vor 7 Minuten schrieb Die Angelika:

Ob diese unlauteren Methoden rechtfertigen, auf sie zu schießen, halte ich für fragwürdig. Da anzunehmen ist, dass die Personen sehr wohl verstehen, was von ihnen gewünscht wird, bestünde womöglich sogar die Möglichkeit, auf einen Warnschuss zu verzichten.

Nun, die inzwischen ja recht alte Frage: was tun? Wenn die Flüchtlinge unbedingt nach Europa wollen, mit allen ihnen zu Verfügung stehenden Mitteln, was soll der/die Grenzbeamte/in dann machen? Die Regierungen wollen niemand reinlassen. Wohl aus Angst vorm AFD Bazillus, aber andererseits ist schießen auch nicht erwünscht. Es soll also niemand rein, aber das zu verhindern geht auch nicht, weil ...Moral...

Jetzt hätte ich halt gerne gewusst, was die Grenzsicherer/innen machen sollen? Machen sie nichts, was den unerwünschten Übertritt verhindert, ist das Lamento groß. Versuchen sie mit allen Mitteln, auch mit Schusswaffengebrauch, eben diesen Übertritt zu verhindern, ist das Lamento ebenso groß. Was also soll passieren? Ich als Grenzbeamter würde wahrscheinlich meine Uniform ausziehen und nach Hause gehen mit der Bemerkung; macht euren Sche,,iß doch selbst.

Was also soll man/frau machen?

 

das gerne mal erläutert haben wollend...…………..tribald

[Die Angelika]

Kurzer Themenwechsel:

Ich habe gerade nen Knoten im Hirn.

Also Situation in Thüringen:

1) FDP will der anstehenden Wahl fernbleiben

2) CDU will offiziell Ramelow nicht wählen, aber nicht aus dem Saal gehen.

3) AfD hat Höcke aufgestellt, um nachzuweisen, dass FDP und CDU trotz Wahlversprechen (Verhinderung RotRotGrün) nun Ramelow wählen.

4) Ramelow will keine drei Wahlgänge.

 

Wo liegt das Problem von Ramelow? Geht er davon aus, dass die CDU im 3. Wahlgang geschlossen Höcke wählen könnte?

FAZ von heute

[Die Angelika]

vor 15 Minuten schrieb tribald:

Nun, die inzwischen ja recht alte Frage: was tun? Wenn die Flüchtlinge unbedingt nach Europa wollen, mit allen ihnen zu Verfügung stehenden Mitteln, was soll der/die Grenzbeamte/in dann machen? Die Regierungen wollen niemand reinlassen. Wohl aus Angst vorm AFD Bazillus, aber andererseits ist schießen auch nicht erwünscht. Es soll also niemand rein, aber das zu verhindern geht auch nicht, weil ...Moral...

Jetzt hätte ich halt gerne gewusst, was die Grenzsicherer/innen machen sollen? Machen sie nichts, was den unerwünschten Übertritt verhindert, ist das Lamento groß. Versuchen sie mit allen Mitteln, auch mit Schusswaffengebrauch, eben diesen Übertritt zu verhindern, ist das Lamento ebenso groß. Was also soll passieren? Ich als Grenzbeamter würde wahrscheinlich meine Uniform ausziehen und nach Hause gehen mit der Bemerkung; macht euren Sche,,iß doch selbst.

Was also soll man/frau machen?

 

das gerne mal erläutert haben wollend...…………..tribald

 

Ist erstere Frage angesichts dieses komischen Paragrafen denn unberechtigt? Das moniere ich doch meinem obigen Kommentar. Der Grenzbeamte ist im Grunde in seinem Handeln nichtmal rechtlich  ordentlich abgesichert. Ehrlich, ich würde als Grenzbeamter wahrscheinlich auch meine Uniform ausziehen usw. Das sind doch eigentlich auch ganz arme Sch***** Warnschüsse in die Luft sind doch in der Situation höchstwahrscheinlich auch völlig zwecklos. DIe hindern diese Menschenmenge doch nicht. Soll er dann wirklich  in die Menge schießen? Vielleicht "nur" auf Beine gezielt oder so? Das führt auch nur zu Panik und wird vermutlich auch nicht zur beabsichtigten Verhinderung des Grenzübertritts führen....

[rince]

vor 8 Minuten schrieb Die Angelika:

Wo liegt das Problem von Ramelow? 

Das Problem von Ramelow liegt darin, dass er bis heute nicht verstanden hat, dass seine Regierung abgewählt worden ist, und er trotz nicht vorhandener Mehrheit glaubt, warum auch immer weiterhin einen Anspruch auf das Amt des MP zu haben.

[Thofrock]

vor einer Stunde schrieb Aristippos:

Das Handvoll bewaffneter Grenzbeamter an einer normalen Grenze steht dort offensichtlich nicht, um feindliche Heere mit Panzern abzuwehren. Sondern illegale Grenzübertritte. Und dazu ist der Schusswaffengebrauch natürlich das letzte Mittel, aber eben ein Mittel. 

Als die Wehrmacht Griechenland 1941 überfallen hat, hat das ja nicht so gut geklappt. 

[tribald]

vor 3 Minuten schrieb Thofrock:

Als die Wehrmacht Griechenland 1941 überfallen hat, hat das ja nicht so gut geklappt. 

Nimmst du dich eigentlich selbst noch ernst?

 

 

schmunzelnd...………...tribald

[tribald]

vor 18 Minuten schrieb Die Angelika:

 

Ist erstere Frage angesichts dieses komischen Paragrafen denn unberechtigt? Das moniere ich doch meinem obigen Kommentar. Der Grenzbeamte ist im Grunde in seinem Handeln nichtmal rechtlich  ordentlich abgesichert. Ehrlich, ich würde als Grenzbeamter wahrscheinlich auch meine Uniform ausziehen usw. Das sind doch eigentlich auch ganz arme Sch***** Warnschüsse in die Luft sind doch in der Situation höchstwahrscheinlich auch völlig zwecklos. DIe hindern diese Menschenmenge doch nicht. Soll er dann wirklich  in die Menge schießen? Vielleicht "nur" auf Beine gezielt oder so? Das führt auch nur zu Panik und wird vermutlich auch nicht zur beabsichtigten Verhinderung des Grenzübertritts führen....

Interessante Situation, es soll was gemacht werden, aber es darf nichts gemacht werden wegen genannter Gründen. Nun, ich halte es für recht wahrscheinlich, dass Deutschland dann doch in den sauren Apfel beißen wird. Schließlich sind wir Schuld. An was auch immer. Gelle Thofi  die anderen ohne jede Schuld wollen und können natürlich nicht mitmachen. Also wird sich 2015 wiederholen. Geht nicht anders. Die Flüchtlinge lösen sich ja nicht in Luft auf. Die grüne Oberdame hat ja schon alle Vorbereitungen angemahnt. Die AFD feiert eine große Party nach der anderen. Die anderen Parteien geben dem Coronar Virus den Vorzug beim Politik machen. Echt interessante Zeiten. Wer hätte das vor 30. 40 Jahren je gedacht.

Auf die weiteren Auswirkungen was Wahlen angeht darf man gespannt sein.

 

das unverschämterweise recht unterhaltsam findend...………..tribald

bearbeitet 3. März 2020 von tribald